Archive for April, 2012
PdfSignierer – Impressum und Kontaktinformationen AP-Soft Softwareentwicklung
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Riesen-Pleite in Güssing: Asiaten sollen Blue Chip retten
Andreas Pongratz CEO X-ArtAndreas Pongratz CEO X-Art
Schleichwerbung durch Kommentare in fremden Blogs ist unzulässig | Business | News | ZDNet.de
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AID24 Rechtsanwaltskanzlei Wiesbaden | Abmahnungen und Filesharing
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Liste: Wer Vorratsdaten speichern muss | Netzpolitik | futurezone.at: Technology-News
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Videotechnik-Themenseite: Jobs, Gruppen, Firmen und Events | XING
Neben der FH Technikum Wien ist auch die Pinkafelder Firma X-Art ProDivision am umstrittenen Überwachungsprojekt “Indect” der EU beteiligt. Die
GF Andreas Pongratz war in den 80ern im Team von »Hard+Soft« und beschäftigte
sich damals mit den ersten digitalen Audio-Systemen.
https://www.xing.com/profile/Andreas_Pongratz
FuZo… Mehr…
Videotechnik-Themenseite: Jobs, Gruppen, Firmen und Events | XING.
“Indect bedeutet Big Brother” | Digitale Agenda | EurActiv.de – Portal: EU-Informationen, EU-Nachrichten, EU-Debatten mit News, Hintergrund und Politikpositionen – Europa und Europe, EU-Kommission, EU-Parlament, EU-Rat und EU-Stakeholder
Die Kommission hält Informationen zu Indect zurück, während sich das EU-Forschungsprojekt selbst um seine Reputation sorgt, sagt Stavros Lambrinidis. Der griechische Europaabgeordnete und Vizepräsident des EU-Parlaments warnt im Interview mit EurActiv.de: Indect ist kein Einzelfall. Hinter verschlossenen Türen entscheidet die Kommission über das digitale Leben der EU-Bürger.
INDECT « Anonymous Wien
Der Weg in die Hölle ist stehts mit guten Absichten gepflastert, oder….
Was ist INDECT?
Im Zuge des 7. Forschungsrahmenprogramms der EU-Kommission startet 2009 das Forschungsprojekt INDECT mit einem Budget von rund 15 Millionen Euro, und soll 2013 abgeschlossen sein.
INDECT steht für “Intelligent information system supporting observation, searching and detection for security of citizens in urban environment” (“Intelligentes Informationssystem, das Überwachung, Suche und Entdeckung für die Sicherheit von Bürgern in einer städtischen Umgebung unterstützt”).
INDECT ist das umfassendste Überwachungsprogramm, das je erforscht werden sollte. Es umfasst nicht nur das Internet. Auch Menschen auf der Straße werden INDECT nicht entgehen. INDECT wird wissen, wo wir sind, was wir tun, weshalb wir es tun und wird versuchen zu erahnen, was wir demnächts tun werden. INDECT wird wissen, wo wir arbeiten, mit wem wir telefonieren oder chatten.
Ein allumfassender Bevölkerungsscanner.
INDECT hat das Potenzial, unsere Gesellschaft auf lange Sicht zu verändern und zu manipulieren.
Das Wissen um die ständige Möglichkeit der Beobachtung führt zur Selbstzensur und Selbtdisziplinierung.
Daraus resultieren soziale Konformität des Individuums und Verlust der Individualität.
Hinzu kommt natürlich die Gefahr, dass die gewonnenen Daten gestohlen werden.
Ein solcher Datenschatz wird unweigerlich zu einer einladenden Beute, und nicht zu vergessen die Gefahr des Missbrauchs.
Wieviel ist uns unsere “Sicherheit” wert? Und wieviel Überwachung verträgt die Freiheit?
INDECT beinhaltet folgende Maßnahmen:
- Überwachung des Internets mit Hilfe von Suchmaschinen im www, UseNet, Social Networks (Facebook, StudiVZ etc.), Foren, Blogs, P2P-Netzwerke sowie individuelle Computersysteme
- Auffinden von Bildern und Videos mit Hilfe von Wasserzeichen, sowie automatisierte Suchroutinen zum Aufspüren von beispielsweise Gewalt oder “abnormalem Verhalten”
- Eine weiterentwickelte Computerlinguistik, deren Suchroutinen in der Lage sind Beziehungen zwischen Personen, sowie den Kontext einer Unterhaltung, z.B. in Chats, bei der Interpretation der Sprache, mit einzubeziehen
- Mobiles städtisches Überwachungssystem
- Fliegende Kameras (so genannte “Unmanned Aerial Vehicles” )
Die UAV sollen “intelligent und autonom” vernetzt werden und miteinander kooperieren, um verdächtige bewegliche Objekte automatisiert und eigenständig sowohl identifizieren als auch im städtischen Raum per Schwarmverhalten verfolgen zu können. - Überwachungskameras nutzen die biometrischen Daten aus Pässen und Personalausweisen, um Personen zu identifizieren und Bewegungsmuster zu erstellen.
Die so gewonnen Daten sollen in einer Datenbank gespeichert werden und durch andere, bereits vorhandene Daten ergänzt werden, die unter anderen durch die sog. Vorratsdatenspeicherug gewonnen werden.
WER IST VERDÄCHTIG?
Die polnische Polizei führte eine interne Umfrage durch, um Kriterien für “abnormales Verhalten” zu bestimmen. Auffälliges und womöglich gefährliches Verhalten wäre:
- Bewegung gegen die “Fluchtrichtung”
- Fahren gegen die Einbahn
- “Herumlungern”
- Treffen von mehr als X Personen
- Autodiebstahl
- Laufen
- Zu schnelles Fahren
- Fallende Personen
- Gepäck vergessen
- Herumsitzen, länger als…
- Schreien
- Schüsse, Explosionen
- Fluchende Personen
Man ist also in nahezu jeder Situation verdächtig. Wer im öffentlichen Nahverkehr auf dem Fußboden sitzt, zu lange mitfährt oder sein Gepäck vergisst, mss mit Maßnahmen der Polizei rechnen. Genauso verdächtig sind “herumlungern”, sich mit zu vielen Personen treffen und fluchen.
Anhand der gewonnenen Profile über jeden einzelnen sollen die automatisierten Programme lernen, sogenannte “Gefährder” selbständig zu erkennen. Wird ein solcher potentieller “Gefährder” erkannt, können seine Daten ebenfalls selbstständig vom System eingeholt werden. Nach kurzer Durchleuchtung der Informationen wird die Person in eine bestimmte Gefahrenkategorie eingeteilt und gegebenenfalls (z.B. bei “sehr verdächtig”) die Polizei informiert.
2012 soll INDECT an den Besuchern der Fußball-Europameisterschaft in Polen/der Ukraine getestet werden. Die Ziele dieses Feldversuchs sollen Registrierung von “abnormalem Verhalten” sowie das gezielte Filtern von Sprechchören sein.
2013 wird das Europäische Forschungsprojekt beendet sein.
Wer überwacht die Überwacher?
Aufgrund der Kritik am Projekt beschlossen die Verantwortlichen eine neue Geheimhaltungsstufe. Welche Daten des Forschungsprojekts an die Öffentlichkeit gelangen, beschließt ein INDECT-”Ethikrat”.
Drew Harris, stellvertretender Polizeichef (Nordirland)
Zulema Rosborough, Polizeibeamter (Nordirland)
Ralph Roche, Anwalt für Menschenrechte (Poizei von Nordirland)
Mariusz Ziółko, Forschern im Bereich der Sicherheitstechnologien,
(AGH – University of Science and Technology, Polen)
Andreas Pongratz, Multimedia-Industrie (ART-X aus Österreich)
Dobrosław Kot, Doktor der Philosophie (extern)
Emil Pływaczewski, Jura-Professor (extern)
Tom Sorell, Ethik-Professor (extern)
Ist es vertretbar, dass mehr als die Hälfte des INDECT-Ethikrates aus der Polizei Nordirlands, welche am Projekt beteiligt ist oder anderen Profiteuren besteht? Natürlich, es gibt sicher keinen Interessenskonflikt…
Wer ist beteiligt?
17 Partner sind an INDECT beteiligt.
http://www.indect-project.eu/indect-partners
Darunter sind auch 2 österreichische Beteiligungen:
Fachhochschule Technikum Wien und
ART-X Pro Division GmbH aus Pinkafeld (deren Chef übrigens im Ethikrat sitzt)
SENDUNG: Europa-Journal, Freitag, 23. März 2012, 18:20 Uhr, Ö1
Erst diese Woche haben sich in Brüssel die europäischen Landwirtschaftsminister getroffen. Bis Ende 2013 soll ja eine Reform der gemeinsamen EU-Agrarpolitik beschlossen werden. Diskutiert wurde diesmal über eine Neuregelung der Agrarförderungen, sowie über einen Abbau der Bürokratie. Doch in der europäischen Zivilgesellschaft regt sich Widerstand gegen die Pläne der EU. In Österreich haben sich jetzt Bauernorganisationen mit NGOs aus den Bereichen Umwelt und Entwicklungspolitik zusammengetan. „Wir haben es satt“ nennt sich diese Plattform.
Im verschlossenen Kämmerlein
Normalerweise haben Milch- und Kleinbauernverbände eher wenig zu tun mit Organisationen wie dem globalisierungskritischen Netzwerk ATTAC, der Umweltorganisation Greenpeace und der Menschenrechts-NGO FIAN. Doch in diesem Fall vereint sie ein gemeinsamer Gegner. Besser gesagt zwei: nämlich EU-Agrarkommissar Dacian Ciolos und der österreichische Landwirtschaftsminister Nikolaus Berlakovich: „Unsere Motivation, hier mitzuarbeiten ist die, dass wir es satt haben, dass die Agrarpolitik, die uns alle betrifft, im verschlossenen…
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SENDUNG: Mittagsjournal, Freitag, 6. April 2012, 12:00 Uhr, Ö1 / 7 Tage Ö1 zum Nachhören
In der westafrikanischen Sahel-Zone herrscht die schlimmste Dürre seit Jahren. 13 Millionen Menschen sind laut Caritas akut bedroht. Um eine humanitäre Katastrophe zu verhindern, muss jetzt schnell gehandelt werden. Die UNO rechnet mit Kosten von 725 Millionen Dollar, Österreich hat bereits 1,5 Millionen Euro an Hilfsgeldern zugesagt.
Getreide aus dem Ameisenbau
Mitten im Sahelgürtel, südlich des Tschadsees, gräbt eine Frau im Dorf Douguia in einem unterirdischen Ameisenbau nach Samen. Daraus könne sie jetzt einen Brei kochen, erklärt sie. Denn die eigenen Getreidevorräte aus Mais, Hirse und Reis sind längst aufgebraucht. “Dieses Jahr konnten wir fast gar nichts ernten. Im Augenblick leben wir von Dingen, die hier wild wachsen. Doch selbst die Ameisenhügel sind schon fast leergeräumt. Wir haben hier keine Ressourcen mehr.”
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SENDUNG: Journal Panorama, Dienstag, 24. April 2012,
18:25 Uhr, Ö1
Seit Monaten warnen Hilfsorganisationen vor einer drohenden Hungerkatastrophe in der westafrikanischen Sahelzone. In Mali, Niger, Burkina Faso und im Tschad hat die anhaltende Dürre einen großen Teil der Ernte vernichtet. Die Preise für Lebensmittel haben sich in vielen Regionen verdoppelt. Dazu kommen politische Unruhen und Flüchtlingsströme. Doch noch könnte man eine Katastrophe verhindern, sagen Hilfsorganisationen. Vorausgesetzt die Weltöffentlichkeit unternimmt diesmal rechtzeitig etwas. Eine Reportage aus dem Tschad.
Dörfer ohne Männer
Besucht man derzeit im Tschad Dörfer, die in der Sahelzone gelegen sind, so trifft man in erster Linie auf Frauen und Kinder. Nur wenige, meist ältere Männer sind noch hier. „Die meisten unserer Männer sind in die Hauptstadt N’Djamena gegangen, um Arbeit zu suchen“, erzählen die Frauen im Dorf Douguia. Die Männer arbeiten dort als Tagelöhner, damit sie Geld nach Hause schicken können.
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*** Ö1 SENDUNG HEUTE 14:40 ***Occupy Acker. Die Hintergründe einer Landbesetzung in Wien-Jedlersdorf. Gestaltung: Ulla Ebner <<oe1.ORF.at Gesellschaft
Montag
30. April 2012
14:40
Occupy Acker. Die Hintergründe einer Landbesetzung in Wien-Jedlersdorf. Gestaltung: Ulla Ebner. Moderation und Redaktion: Bernhard Fellinger
Randnotizen (Barbara Zeithammer)
Am 17. April, dem Internationalen Tag des kleinbäuerlichen Widerstandes, besetzten rund 100 Aktivisten und Aktivistinnen ein Grundstück in Wien-Jedlersdorf.
Dort, wo bis vor kurzem noch Testfelder der Wiener Universität für Bodenkultur (BOKU) waren, errichteten sie ein Zeltlager. Das Gewächshaus wurde umfunktioniert zum Wohnzimmer mit Selbstbedienungs-Café und “Kost-Nix”-Laden.
Die Besetzer kamen, um zu gärtnern:
Denn es war bekannt geworden: Die BOKU wolle das von ihr gepachtete Grundstück an den eigentlichen Besitzer, die Bundesimmobilien Gesellschaft (BIG) zurückgeben. Und die BIG wolle das Grünland in Baugrund umwandeln.
Die Besetzer wollen, dass das Land nicht mit Wohnungen, sondern mit Biogemüse bebaut werden soll. Die BOKU ist weniger erfreut über das alternative Landwirtschaftsprojekt. Sie lässt das Grundstück von privaten Securities räumen.
Über einen Konflikt im Grünen.
SENDUNG: Moment – Leben heute, Montag, 30. April 2012,
14:40 Uhr, Ö1
Sie sind gekommen, um zu gärtnern: Am 17. April, dem Internationalen Tag des kleinbäuerlichen Widerstands besetzen rund 100 Aktivisten und Aktivistinnen ein Grundstück in Jedlersdorf, im 21. Wiener Gemeindebezirk. Das Gerücht ging um: Die BOKU wolle das von ihr gepachtete Grundstück an den eigentlichen Besitzer, die Bundesimmobilien Gesellschaft (BIG) zurückgeben. Und die BIG wiederum wolle das Ganze in Baugrund umwandeln, hieß es. Das wollten die Besetzer unbedingt verhindern. Wenn es nach ihnen geht, soll das Land nicht mit Wohnungen bebaut werden, sondern mit Biogemüse. Sie möchten auf dem Areal ein Projekt der Solidarischen Landwirtschaft (SoliLa) aufziehen. Doch die BOKU ist weniger begeistert. Sie lässt das Grundstück am Donnerstag, 26. April gewaltsam räumen. Private Securities zerstören Gerätschaften und Pflanzen.
Traktor überfährt Großstadgemüse
Wut und Tränen am vergangenen Donnerstag. Ausgesperrte Aktivistinnen müssen zusehen, wie ihre geliebten Pflanzen vom Traktor niedergewalzt…
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Teure Bankspesen fürs Kleingeld zählen! – Arbeiterkammer Wien – Informationen der AK
Bis zu 10 Prozent Spesen vom Zählbetrag
Wer sein Kleingeld in der Bank in den Münzzähler kippt und sich bar auszahlen lässt, muss mit hohen Spesen rechnen – bis zu zehn Prozent vom Zählbetrag. Vorsicht vor anfallenden Mindestspesen! Spesenfrei ist es meist nur, wenn der Betrag aufs Sparbuch oder Konto einbezahlt wird.
Das zeigt ein AK Stichproben-Test von Anfang Oktober bei acht Banken in Wien. Die Informationen über die Spesen lassen bei jeder zweiten geprüften Bank zu wünschen übrig. Die AK fordert eine verpflichtende Speseninformation direkt auf den Münzzählgeräten.
Ist das Sparschwein prall gefüllt und muss geschlachtet werden? „Konsumenten können ihr Kleingeld beim Münzzähler selbst durchlaufen lassen“, sagt Gabriele Zgubic, Leiterin der AK Konsumentenpolitik. Ist das Geld gezählt, erhält der Konsument in der Regel einen Bon, mit der er zur Kassa geht.
Das zahlen Konsumenten an Spesen
für das Münzen Zählen und die Barauszahlung
Bank | Gebühr in % vom Zählbetrag | mindestens | höchstens |
---|---|---|---|
UniCredit/Bank Austria | 1,00 Prozent | 3,00 Euro | keine |
Erste Bank | nur möglich für Girokonto- oder Sparbuchkunden | ||
Raiffeisen NÖ Wien | 1,00 Prozent | 0,50 Euro | keine |
BAWAG PSK | 0,002 Euro pro Münze*) | 1,30 Euro | keine |
Volksbank Wien**) | 5,00 Prozent | 2,50 Euro | 10 Euro |
WSK | 1,50 Prozent | 3,50 Euro | 10 Euro |
Hypo NÖ Landesbank-Kunde | 1,00 Prozent | 2,00 Euro | keine |
Hypo NÖ Nicht-Kunde***) | 10,00 Prozent | 10,00 Euro | keine |
Oberbank | 5,00 Prozent | 2,00 Euro | 10 Euro |
*) Rundung auf ganze 0,10 Euro; **) Spesen nur für NichtkundInnen; ***) ausgenommen Kinder
Lassen Bankkunden das gezählte Geld auf ihr dortiges Konto oder Sparbuch gutschreiben, dann haben sie meist keine Spesen. Bloß die Raiffeisenbank NÖ Wien verlangt für ihre KundInnen eine Gebühr, wenn das gezählte Geld am Sparbuch oder Konto gutgeschrieben wird. Die BAWAG PSK verrechnet ebenfalls eine Gebühr für ihre KundInnen, wenn das Geld am Konto gutgeschrieben wird. Wer das Geld bei seiner Hausbank zählen lässt und gleich einzahlt, soll keine Gebühren zahlen.
Tipp
Wie Sie den Gebühren bei Geldzählautomaten entkommen können:
1. Erkundigen Sie sich über die verrechneten Spesen, bevor Sie das Geld zählen lassen.
2. Zahlen Sie das gezählte Kleingeld auf Ihr Konto oder Sparbuch ein, haben Sie als Bankkunde meist keine Gebühren.
3. Wollen Sie das gezählte Kleingeld bar auszahlen lassen, verhandeln Sie als Stammkunde über die Spesen.
4. Zählen Sie schon zu Hause die Münzen – das kann im Streitfall nützlich sein.
via Teure Bankspesen fürs Kleingeld zählen! – Arbeiterkammer Wien – Informationen der AK.
Kleingeld Horror – Wo wechseln?! <<"Da lacht die Bank" Geschichten
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Wer kennt es nicht … ständig bleibt einem am Monatsende eine Unmass ein 1, 2 und 5 Cent Münzen über…
Die 5 Cent Münzen können geduldige Raucher wenigstens zum Zigaretten Kaufen nutzen, bei den 1 und 2 Cent schaut’s schon schwieriger aus …
Banken können dem Abhilfe schaffen können:
Wer das Kleingeld auf sein Konto buchen möchte, konnte bzw. kann das jederzeit am Münzautomat ohne weitere Spesen tun … So weit so gut …
Was aber, wenn jemand KEIN Bankkonto besitzt (kann ja mal vorkommen oder?) ODER, wenn man das Geld einfach nicht auf ein Konto buchen MÖCHTE?
Bislang gab es – soweit ich weiß, bei JEDER – Bank und Filiale die Möglichkeit, beim Münzautomaten einen Kassenbon ausdrucken zu lassen, und – gegen eine mehr oder weniger hohe Gebühr, je nach Bank – direkt gegen Bargeld eintauschen.
In meinen Augen … eine Aufgabe, die in der Natur einer Bank liegt … ?!
Oder … ?
Seit Neuestem jedoch scheinen Banken Ihre Bedingungen geändert zu haben.
Sowohl die BAWAG, Hütteldorfer Straße 64 als auch die ERSTE BANK, Hütteldorfer Straße 85 bieten KEINERLEI Möglichkeit mehr an, Münzen direkt – ohne zwischen geschaltenem Konto – einzutauschen.
Der Erste Bank Mitarbeiter reagierte noch dazu ziemlich patzig, sein “Dauergrinser” verformte sich sofort in einen “Todesblick” als man ihn darauf aufmerksam machte, dass es wohl eine Frechheit sei, dass die Bank dieses Service nicht mehr anbietet. In seinen Augen will ja “der Kunde dass die Bank ihm das Geld wechselt”.
Liebe Bankangestellt, an dieser Stelle möchte ich euch auf ein weit verbreitetes Missverständnis hinweisen:
Nicht WIR sind EUER Kunden … sondern WIR sind Auftraggeber und IHR seid UNSERE Kunden. WIR lassen UNSER Geld bei EUCH 🙂
Nicht umgekehrt…
Nachdem unsere Banken ja aber anscheinend, über genügend Bargeld verfügen, bin ich daher dafür, sie überhaupt links liegen zu lassen.
Wer ein BISSCHEN mehr Geduld hat, dem bietet die Post eine gute Alternative zum Kleingeld Problem an:
Auf so ziemlich jedem Postamt, kann man sich GRATIS leere Geldrollen besorgen. Am besten setzt man sich in damit in den Park in die Sonne (ist eh schöner, als sich im finsteren Bank Foyer aufzuhalten, und der Münzzähler brauch auch seine Zeit…) und schupft die Münzen in die Rollen.
Das geht wirklich schnell, da sie ganz leicht reinfallen und auch immer richtig zum Liegen kommen. Hat man 1 Rolle abgezählt, braucht man die nächste ja nur von der Höher vergleichen (oder sie auf die Waage legen), dann braucht man nicht jede Rolle einzeln abzählen.
Die abgefüllten Rollen einfach wieder zum Postamt zurück bringen und GEBÜHRENFREI eintauschen 🙂
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Piraten: “Politik zieht am Bürger vorbei” – Nachrichten – Niederösterreich – KURIER.at
Piraten: “Politik zieht am Bürger vorbei” – Nachrichten – Niederösterreich – KURIER.at.
FRN: Räumung der besetzten Finca Somonte in Andalusien
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Kurzbeschreibung | UPDATE: In der Nacht vom 26. auf den 27. April 2012 wurde die Finca direkt wieder besetzt! Die jornaler@s lasen sich nichts gefallen. Die Nachricht wurde heute mittag (27.4.) bekannt: http://www.sindicatoandaluz.org/?q=node/941 RDL wird weiter berichten. Im Westen Andalusiens war am 4. März 2012 eine brachliegende Finca von arbeitslosen LandarbeiterInnen, sog. jornaleros, besetzt worden. Die Finca gehört der andalusischen Landesregierung und steht zum Verkauf aus – dies geschieht im Rahmen einer größeren Privatisierungswelle von öffentlichen Ländereien unter Druck der allgegenwärtigen Wirtschaftskrise. Die jornaleros wollten das brachliegende Land stattdessen nutzen, um es kollektiv zu bewirtschaften und damit zugleich etwas gegen die extreme Arbeitslosigkeit in Andalusien zu tun. Nach dem Wahlsieg der PSOE in Andalusien am 24. März 2012 erhielten die jornaleros aber schon bald eine Rämungsverfügung und diese wurde am 26. April nun auch durchgesetzt. Die jornaleros sind aber nicht zu entmutigen und wollen am 1. Mai zurückkehren. Im folgenden gebauten Beitrag erfahrt ihr mehr über die Besetzung, den politischen Kontext und den Verlauf der Räumung. Mehr spanischsprachige Infos unter: http://www.sindicatoandaluz.org/ Die nachstehende Audiodatei enthält einen auch einzeln zu hörenden Beitrag über die besetzte Finca und ihren politischen Hintergrund vom 23. März, der hier zu finden ist: |
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Beitragsart | Gebauter Beitrag | ||||
Sprache | deutsch | ||||
Redaktionsbereich(e) | Wirtschaft/Soziales, Internationales, Politik/Info | ||||
Serie | Mittagsmagazin | ||||
Produktionsdatum | 27.04.2012 | ||||
AutorInnen | Simone | ||||
Radio | Radio Dreyeckland, Freiburg 102,3 MHz Adlerstr. 12 79098 Freiburg fon: 0761/30407, fax: 0761/31868 info(at)rdl.de |
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Länge | 13:13 Minuten | ||||
Name/Größe | 20120427-rumungder-15885.mp3 / 24804 kB | ||||
Dateiformat | MPEG-1 Layer 3, 256 kbit/s, Stereo, (44100 kHz) | ||||
Datum | 27.04.2012/16:37 | ||||
Lizenz |
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Skript | Kein Skript vorhanden. |
Räumung der Landbesetzung in Jedlersdorf: ÖH BOKU – Deine Vertretung: Stellungnahmen
Am 26. April 2012 wurde die besetzte Versuchsfläche der Universität für Bodenkultur (BOKU) in Wien Floridsdorf geräumt.
Ganzen Text HIER lesen: ÖH BOKU – Deine Vertretung: Stellungnahmen.
LINKS:
Stellungnahme der ÖH BOKU vom 19.April zur Landbesetzung in Jedlersdorf
Nach Räumung der Landbesetzung in Wien Jedlersdorf: Aktivist_innen beklagen Vorgehen der Boku – Geblieben ist nur ein Gentechnik-Versuchsgarten. – Cultural Broadcasting Archive
In diesem Zelt befindet sich nämlich ein Gentechnikversuchsgarten der Boku, in dem unter anderem gentechnisch manipulierte Marillen entwickelt werden, erklären die Landbesetzer_innen.
Freitagvormittag kamen sie noch einmal zum Feld in der Gerasdorfer Straße in Jedlersdorf zurück und erzählten: von der Räumung, aber auch von ihren Zielen, die sie nicht aufgeben wollen, vom solidarischen Landwirtschaften, nach dem sie ihr Projekt auch benannt haben: Solidarisch Landwirtschaften – SoliLa Jedlersdorf.
Vorratsdatenspeicherung: Union verlangt Rücktritt der Justizministerin – News – gulli.com
Vorratsdatenspeicherung: Union verlangt Rücktritt der Justizministerin – News – gulli.com.
EU-Fluggastdaten: Ausmaß des Überwachungswahns wird sichtbar » Bürgerinnen, Bürger, Vorratsdatenspeicherung, Malmström, Gericht, Diskussion » GrünDigital
Wie Thomas Stadler vollkommen zurecht in einem Beitrag erwähnte, haben sich EU-Kommission und EU-Parlament, genauso aber die schwarz-gelbe Bundesregierung, was den Schutz personenbezogener Daten angeht, in letzter Zeit nicht gerade mit Ruhm bekleckert: Im Rahmen von bilateralen Verträgen wie dem SWIFT-Abkommen und dem jüngst ausgehandelten Fluggastdatenabkommen der EU mit den USA liefert man den USA die Bankdaten europäischer Bürgerinnen und Bürger sowie die Daten von Fluggästen, die in die USA reisen, praktisch auf dem Silbertablett.
Nachdem die letzten Wochen und Monate vor allem das EU/USA-Fluggasdatenabkommen im Fokus der Diskussion stand (wir hatten immer wieder darüber berichtet) gerät nun mehr und mehr das zweite Fluggastdatenprojekt in den Vordergrund. Im Rahmen des EU-Fluggastdatenprojekts fordern zahlreiche Innenminister von EU-Mitgliedsstaaten, auch die personenbezogenen Daten von Passagieren innerhalb Europas für fünf Jahre zu speichern. Die Debatten hierzu auf europäischer Ebene sind in vollem Gange.
In Deutschland wird die Debatte vor allem vor dem Hintergrund des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung diskutiert. Da es sich bei der Fluggastdatenspeicherung um nichts anderes handelt als eine weitere Vorratsdatenspeicherung stellt sich angesichts einer immens langen Speicherdauer von fünf Jahren die Frage, wie diese mit den engen rechtlichen Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts, das bereits die deutsche Umsetzung der Vorratsdatenspeicherungsrichtlinie, die eine „nur“ sechsmonatige Speicherung vorsah, einkassiert hatte.
Völlig zu Recht weist Thomas Stadler, wie wir es auch schon an verschiedenen Stellen getan haben, auf den Umstand hin, dass das derzeitige Vorhaben der Kommission kaum mit den ambitionierten Zielen einer grundlegenden Verbesserung des EU-Datenschutz in Einklang zu bringen ist. Vor dem Hintergrund einer ganz ähnlichen Diskussion um die EU-Vorratsdatenspeicherung von Telekommunikationsdaten hatten ich den beiden zuständigen Kommissarinnen aufgefordert, mal gemeinsam einen Kaffee trinken zu gehen.
Damals schrieb ich:
Die Kommissarinnen Reding und Malmström wären gut beraten, mal in Ruhe miteinander einen Kaffee trinken zu gehen, um eine sinnhafte gemeinsame Linie abzustimmen. Bislang widersprechen sich ihre Ansätze grundsätzlich. Frau Malmström hintertreibt mit ihrem Beharren auf die grundrechtsgefährdende Vorratsdatenspeicherung und eine Totalüberwachung der Bürgerinnen und Bürger den ambitionierten und überfälligen Reformvorschlag für den EU-Datenschutz ihrer Kollegin.
Anlasslose Massenspeicherungen beschädigen die Schutzmechanismen des Datenschutzes insgesamt und sind deshalb abzulehnen. Das Bundesverfassungsgericht hat dazu ein wichtiges Urteil gesprochen. Angesichts zahlreicher weiterer diskutierter Massenspeicherungen bestehen erhebliche Zweifel, ob die vom Gericht errichteten Hürden überhaupt genommen werden können. Gerade den breiten Anwendungswünschen auch in Fällen mittlerer und leichter Kriminalität oder gar zur Verfolgung zivilrechtlicher Ansprüche hat das Gericht jedoch jede Grundlage entzogen.
Mit Hinweis auf ein wirklich groteskes Interview von EU-Kommissarin Cecilia Malmström, in dem die Kommissarin auf die Frage, ob man die Richtlinie über die verdachtsunabhängige Vorratsdatenspeicherung nicht dahingehend ändern könnte, dass den Mitgliedsstaaten eine Umsetzung freigestellt wird, und der sinngemäßen Antwort der Kommissarin, dass nur durch eine zwingende Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung das Recht der Bürgerinnen und Bürger der EU auf Datenschutz und Privatsphäre zu gewährleisten sei, verweist Stadler vollkommen zu Recht auf das grundlegende Datenschutzprinzip der Datenvermeidung.
In der Zeit, als man noch ernsthaft versucht hat, Datenschutz zu betreiben, galt das Prinzip der Datenvermeidung als die oberste Maxime des Datenschutzrechts. Dieses Grundprinzip des Datenschutzrechts möchte die EU-Kommission offenbar in sein Gegenteil verkehren und die massenhafte und anlasslose Datenspeicherung zum neuen Leitbild erheben.
Diese Gefahr ist angesichts des gestrigen Beschlusses der EU-Innenminister, die sich darauf verständigt hatten, die Flugastdaten nicht nur fünf Jahre speichern, sondern sie auch rastern zu wollen, real. In der Tat wird das Ausmaß des zunehmenden EU-Überwachungswahns durch die jetzige Diskussion um das EU-Fluggastdatenabkommen einmal mehr sichtbar. Vor unseren Augen nimmt ein Überwachungsregime Gestalt an, das den demokratischen Rechtsstaat gefährdet und die Grundrechte aller Bürgerinnen und Bürger einschränkt. Die jetzt geplante anlasslose Massenspeicherung der EU-Fluggastdaten ist nur ein weiterer trauriger Höhepunkt einer eindimensionalen, am Generalverdacht ausgerichteten Politik.
Erst vor wenigen Monaten wurde die mehrjährige Massenspeicherung und Übermittlung der Finanztransaktionsdaten von EU-Bürgern an die USA (SWIFT-Abkommen) vom EU-Parlament abgesegnet. Vergangene Woche hat das Parlament ein Fluggastdatenabkommen mit den USA über unfassbar lange Speicherzeiten von 15 Jahren durchgewunken. Die Vorratsspeicherung aller Telekommunikationsdaten aller Bürger will EU-Kommissarin Malmström vor Gericht erzwingen.
Das Schweigen und die Enthaltung von Innenminister Friedrich in der Ministerrunde sind skandalös. Anstatt sich schützend vor unsere Verfassung und die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürgern zu stellen und gegen das schon wegen der fünfjährigen Speicherdauer klar grundgesetzwidrige Vorhaben zu votieren, legt er die Hände in den Schoß. Die Überwachungsideologie der CDU/CSU führt im Ergebnis zu konkreten Einschränkungen der Rechte der Bürgerinnen und Bürger, während die Sicherheitsversprechen wolkig bleiben und durch nichts belegt sind.
Dabei hätte die Schaffung der riesigen EU-Fluggastdatenbank auch Folgen für die Vorratsdatenspeicherung. Das Bundesverfassungsgericht hatte diese nur unter der Bedingung für zulässig gehalten, dass in einer ,,Überwachungsgesamtrechnung” nicht noch anderweitige Massenspeicherungen bestehen, welche eine Neubewertung erforderlich machen würden. Damit bestehen gute Chancen, dass auch ein neuer Versuch die Vorratsdatenspeicherungsrichtlinie umzusetzen, erneut in Karlsruhe scheitern würde.
Angesichts der Gesamtentwicklung bleibt es vordringliches Ziel der grünen Netz- und Innenpolitik, verloren gegangene Freiheitsräume zurückzugewinnen und die Freiheitsrechte der Bürgerinnen und Bürger aktiv zu stärken.
Dieses Werk bzw. Inhalt steht unter einer Creative Commons Namensnennung-Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Unported Lizenz.
CDU in Holzminden: Schünemann von rechts unterwandert – taz.de
CDU in Holzminden: Schünemann von rechts unterwandert – taz.de.
[HTML] Drohmail CDU Holzminden Rückl April 2012 – Pastebin.com
*** HINTERGRUND HIER LESEN ***
pastebin HIER lesen
——– Original-Nachricht ——–
Datum: Wed, 11 Apr 2012 16:36:56 +0200
Von: “Eckhard Rückl”
An: “Sabine Golczyk (LINKE im LK HOL)”
Betreff: Heutige Mitteilung im TAH
via [HTML] Drohmail CDU Holzminden Rückl April 2012 – Pastebin.com.
Brutale Räumung der Landbesetzung des BoKu Gelände in Jedlersdorf durch Private Sicherheitsfimra Hel-Wacht
26. april 2012 – Gerasdorferstrasse 105
Veröffentlicht am 26.04.2012 von RhabarberTV
das projekt grossstadtgemüse – ein forschungsprojekt der boku – wird ohne vorwarnung von dem seit 2 jahren bewirtschafteten teilfläche des grundstücks gerasdorferstr.105 vertrieben….
Stellungnahme der Besetzer, laut 17 April Blog:
(gesamter Text siehe HIER)
Wir werden das Vorgehen der Securities und der Polizei nicht unverfolgt geschehen lassen. Das Vorgehen einer Privatperson eine private Securityfirma zu dem Zweck der Räumung einzustellen um somit nicht den gesetzlichen “Unannehmlichkeiten” zu unterliegen und Gewalt anwendbar und unverfolgbar zu machen, darf nicht zu einer etablierten Praxis der Repression werden. Etwas “privat zu regeln” schützt vor rechtlichen Konsequenzen. Wir sehen dieses Vorgehen als kleinen Teil der weltweiten Tendenz Repression durch Privatisierung unangreifbar zu machen, Gewalt gegen Aktivist*innen zu einer legitimierten Praxis zu machen. Sie dient dazu politisch aktiven Menschen ihre Kraft und ihren Willen zunehmen und Exempel zu statuieren, sodass sie und andere Menschen eingeschüchtert sind und ihre Stimme nicht erheben.
Deshalb ist es jetzt ganz wichtig, dass alles Material, das das Vorgehen der Securities und der Polizei dokumentiert gesammelt wird. Menschen, die am Donnerstag betroffen waren oder die Situationen mitbekommen haben sollten Gedächnisprotokolle schreiben, weil es wichtig ist die eigene Sicht und Empfindung zu dokumentieren. Wie mensch Gedächnisprotokolle schreibt, steht hier: http://at.rechtsinfokollektiv.org/demonstration/demo-teilnahme/nach-der-demo-demo-teilnahme/gedachtnisprotokoll/ .
Es gibt ein Treffen mit unserem Anwalt und eine Rechtshilfe, die uns unterstützt. Bitte meldet euch unter schwarzerettich@riseup.net wenn ihr Situationen doumentiert habt und Gedächnisprotokolle, die ihr der Rechtshilfe oder dem Anwalt weitergeben wollt.
Wir werden dem Vorgefallenen nachgehen und die Security und die BOKU nicht unbelangt lassen.
Wir lassen uns von der Repression nicht einschüchtern! Wir lassen uns nicht davon abhalten von einer lebenswerteren Welt zu täumen und dafür zu kämpfen!
Passt aufeinander auf
Brutale Räumung der Landbesetzung des BoKu Gelände in Jedlersdorf durch Private Sicherheitsfimra Hel-Wacht
26. april 2012 – Gerasdorferstrasse 105
Brutal Clearance of the Land Occupation in Vienna through a PRIVATE SECURITY COMPANY Hel-Wacht!
Brutale Räumung der Landbesetzung des BoKu Gelände in Jedlersdorf durch Private Sicherheitsfimra Hel-Wacht
26. april 2012 – Gerasdorferstrasse 105
Brutal Clearance of the Land Occupation in Vienna through a PRIVATE SECURITY COMPANY Hel-Wacht!
Veröffentlicht am 26.04.2012 von RhabarberTV
das projekt grossstadtgemüse – ein forschungsprojekt der boku – wird ohne vorwarnung von dem seit 2 jahren bewirtschafteten teilfläche des grundstücks gerasdorferstr.105 vertrieben….
Stellungnahme der Besetzer, laut 17 April Blog:
(gesamter Text siehe HIER)
Wir werden das Vorgehen der Securities und der Polizei nicht unverfolgt geschehen lassen. Das Vorgehen einer Privatperson eine private Securityfirma zu dem Zweck der Räumung einzustellen um somit nicht den gesetzlichen “Unannehmlichkeiten” zu unterliegen und Gewalt anwendbar und unverfolgbar zu machen…
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Gewaltsames Vorgehen privater Sicherheitskräfte gegen BesetzerInnen | Ein Blog zu den Aktionen rund um den 17 April
Ein Video welches das gewaltsame vorgehen der Securities dokumentiert.
Private Sicherheitskräfte der Firma “Hel – Wacht” gehen im Auftrag der “Universität des Lebens” (BOKU) gewaltsam gegen friedliche BesetzerInnen vor!! Damit hat die BOKU vorläufig den BesetzerInnen (darunter auch BOKU Studierende, ehemalige und derzeitige Lehrende!) den Boden für eine nachhaltige und solidarische Landwirtschaft entzogen.
Aus gegebenem Anlass findet morgen Freitag den 27.04.2012 um 10:00 Uhr an der Gerasdorferstraße 105 eine Pressekonferenz statt. Dazu sind alle Medien, Interessierten und AktivistInnen eingeladen.
Mehr Infos dazu im Ticker.
Wirtschaft: Grundsatzentscheidung: Amt erlaubt Patent auf Brokkoli – badische-zeitung.de
nicht
via Wirtschaft: Grundsatzentscheidung: Amt erlaubt Patent auf Brokkoli – badische-zeitung.de.
Während
Herr Wissenschaftsminister Töchterle unverdrossen die Gebetsmühle “Studiengebühren” dreht:
http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=56671
und vor weniger als einer Woche das Audimax besetzt wurde,
u.a. als Protest gegen die
Einstellung des Bachelorstudiums Internationale Entwicklung
http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=56548
rückt in diesen Augenblicken schon wieder die WEGA aus, um den bereits 150 Polizistinnen zu Hilfe zu kommen, die eine erneute Unibesetzung während einer Sitzung des Senats verhindern sollen.
Prinzipiell stimme ich dem Kommentar von Dominik Leitner (http://neuwal.com/index.php/2012/04/26/unibrennt-abgebrannt/) der kurz vor der erneuten Besetzung veröffentlicht wurde, schon zu, dass Unibesetzungen vermutlich kein geeignetes Mittel mehr darstellen, um die Probleme anzugehen,
ABER SOLANGE DIE POLITIK EIN WAHRNEHMUNGSPROBLEM HAT,
fiele mir auch nichts Besseres ein.
Bildnachweis: Twitter http://yfrog.com/ob31982672j von #unibrennt
Aktuelles Video: http://yfrog.com/5zf1vz
Media-Str. 8
7423 Pinkafeld
Österreich
Telefon: +43 (0)3357 43801
Gerhard Unger
[siehe auch Slide Show Präsentation von Andreas Pongratz HIER]
X-Art Partner:
X-Art Partner
1.) Autonomy Virage
2.) David Systems
3.) Salzburg Research
4.) Joanneum Research
http://www.x-art.at/xart/index.html
(Acthung man muss nachdem man den Link geklickt hat, noch rechts oben auf “Partner” gehen!)
Zusammenhang DIA und AFCEA
[under construction]
http://de.wikipedia.org/wiki/Defense_Intelligence_Agency
http://www.blog.kairaven.de/index.php?serendipity[action]=search&serendipity[searchTerm]=geheimdienstdirektors
http://www.imakenews.com/signal/e_article000527840.cfm?x=b11,0,w
http://www.webstatschecker.com/stats/keyword/defense_intelligence_agency
http://java.sys-con.com/node/1066447
http://www.bobgourley.com/tag/defense-intelligence-agency/
2.) Joanneum Research
Forschungsgesellschaft mbH
Leonhardstraße 59
8010 Graz
ist Partner von
Represented by the CEO
Christoph Prinz
Mariannengasse 14
A-1090 Vienna, Austria, Europe
Diesem Link nach zu Folge, stehen X-Art und SAIL LABS Technology auch in direkter Partnerschaft zueinander
Press Releases
Gewinner 2007 Europäischer ICT-Preis :
Der Europäische ICT Preis ist ein Technologie-Preis (dotiert 2007 mit 700.000 Euro), der alljährlich von der Europäischen Kommission ausgelobt wird.
SAIL Lab Customers and Partners: http://www.sail-labs.com/partners-customers/partners.html
Das Handelsblatt zur “Verschwiegendsten Messe der Welt”
German-foreign-Policy.com zu ISS:
www.sail-technology.com/news-events/events.html
ISS-World Europe Training 2012 (Brochure pdf)
ISS World Dubai UAE 2011 Sponsoren: http://www.issworldtraining.com/ISS_MEA/sponsors2.html
Our complete product portfolio is exclusively for:
Teilname am Worldwide Exhibition of Internal State Security, 18-21 October 2011
Hacking Team:
2011 Sponsor for Cyber Warfare: www.iqpc.com/Event.aspx?id=387098
3.) David Systems
4.) Salzburg Research
Der Freitag.