Archive for antiterror

Timeline of FDA raids on raw milk farmers, dietary supplement makers and natural medicine practitioners

The US Food and Drug Administration has a long history of conducting armed, SWAT-style raids on farmers, cancer treatment pioneers and dietary supplement manufacturers. This list, compiled by the editors of NaturalNews, reveals only some of the hundreds of armed FDA raids that have been conducted in the last twenty-five years.

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QPress | Reisewarnung für USA – drohende Menschenrechtsverletzungen

Anlass ist das neuerliche Ermächtigungsgesetz im Rahmen des NDAA (National Defense Authorization Act) en.wikipedia, welches der Armee weltweit, aber auch in den USA das Recht verbrieft Menschen auf Verdacht einzusperren, diese beliebig lange festzuhalten und alles unter Ausschluss der an sich verfassungsmäßig garantieren Rechte. Offenbar hebelt dieses Gesetz in bösartigster Form nicht nur die amerikanische Verfassung aus, sondern auch die Menschenrechte.

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Weidenholzer: Befürchtungen bei Vorratsdatenspeicherung bewahrheiten sich | SPÖ-Parlamentsklub, 15.11.2012 | ots.at

SPÖ-Europaabgeordneter will rasche Novellierung der EU-Richtlinie

Wien (OTS/SK) – “Die Bedenken im Zuge der Vorratsdatenspeicherung

scheinen sich nun nach und nach zu bewahrheiten”, sagt der

SPÖ-Europaabgeordnete Josef Weidenholzer am Donnerstag gegenüber dem

SPÖ-Pressedienst. Er bezieht sich auf Aussagen des Vereins für

Anti-Piraterie (VAP), der die Vorratsdaten nun auch im Zuge einer

parlamentarischen Novelle 2013 für die Ausforschung von Verstößen bei

Internet-Downloads von Filmen und Musik verwenden möchte. ****

Weidenholzer, Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten,

Justiz und Inneres, erläutert: “Wir sehen, wie fehlgeleitet die

Richtlinie gestaltet worden ist, wenn jetzt sogar Vereine auf Daten

zurückgreifen wollen, die ursprünglich ausschließlich für die

Terrorismusbekämpfung vorgesehen waren.” Der SPÖ-Europaabgeordnete

fordert EU-Kommissarin Cecilia Malmström auf, die in ihrer Funktion

als EU-Abgeordnete gegen die Vorratsdatenspeicherung gestimmt hat,

“die Novellierung der Richtlinie nicht weiter hinauszuzögern und auf

die europaweit geäußerten Bedenken einzugehen”. (Schluss) bj/mp

Rückfragehinweis: Mag. Markus Wolschlager, SPÖ-Delegation im

Europäischen Parlament, Tel.: +32 (484) 127 331, E-Mail:

markus.wolschlager@europarl.europa.eu

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Verein für Anti-Piraterie will auf Vorratsdaten zugreifen – Copyrights – derStandard.at › Web

Access-Provider sollen stärker in die Verantwortung genommen werden

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Clean IT: “Terror-Abwehr nur ein Vorwand” | Netzpolitik | futurezone.at: Technology-News

Der SPÖ-Europa-Abgeordnete Josef Weidenholzer kritisiert im Gespräch mit der futurezone, dass bei dem von der EU finanzierten Anti-Terror-Projekt “Clean IT” zu stark Rücksicht auf die Interessen der Industrie genommen wird und die Bekämpfung des Terrorimus nur als Vorwand dient, um neue Überwachungsmöglichkeiten zu schaffen. Der EU-Abgeordnete will Bürger stärker in den Prozess der EU-Gesetzgebung miteinbeziehen.

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EU-Überwachungsprojekt Indect: Die volle Kontrolle – SPIEGEL ONLINE

Videobilder, Drohnenaufnahmen, Datenbanken: Im Auftrag der Europäischen Union forschen Universitäten und Firmen seit Jahren mit Hilfe der Polizei an einer Überwachungsplattform. Warum das Indect-Projekt so umstritten ist, lesen Sie in unserer Übersicht.

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Vereitelter Bombenanschlag in den USA – FBI spielt Terror-Helfer – Politik – sueddeutsche.de

Ein Kommentar von Reymer Klüver

Darf der Staat Menschen in ihr Verderben locken? Der junge Bangladescher, dessen Anschlagsplan das FBI vereitelte, hätte sich sein Bombenmaterial ohne Hilfe der Ermittlungsbehörde niemals beschaffen können. Er hätte den Anschlagsversuch nicht einmal unternommen, ein FBI-Informant überredete ihn. Die Bekämpfung von Verbrechen, die es noch gar nicht gibt, nimmt in den USA orwellsche Züge an.

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Piraten nehmen an europaweiter Protestaktion #OpIndect teil | Piratenpartei Wien

EU-Forschungsprojekt bedroht Bürgerrechte – Facebook-, SMS- und Telefonverhalten soll analysiert werden

Wien, 12. Oktober 2012. Am Samstag, den 20. Oktober 2012, demonstrieren erneut tausende Menschen in Europa gegen das EU-Forschungsprojekt INDECT. In Wien nehmen die Piraten und weitere Organisationen mit einem Sternmarsch teil.

„INDECT ist ein Überwachungsprojekt. Es stellt uns alle unter Generalverdacht. Die Frage ist: Warum fördert die EU ein Projekt, dass all unsere Gewohnheiten analysieren soll?“, erläutert Tommi Enenkel, Landesvorstand der Piraten in Wien. Bereits über 10 Millionen Euro unserer Steuergelder wurden in INDECT investiert. Nach dem Stopp von ACTA wollen Bürgerrechtler und Piraten nun auch INDECT zu Fall bringen.

„Mit INDECT werden Facebook- und Telefongespräche überwacht und mit Videoüberwachung und anderen Daten zusammengeführt. Das ist, als würde mir ein Polizist beim Internetsurfen über die Schulter schauen“, so Enenkel.

INDECT ist seit Jahren umstritten, sogar innerhalb der EU-Institutionen. In einem Bericht vom April 2011 warnt das Europäische Parlament vor möglichen Eingriffen in die Grundrechte von EU-Bürgern. Ohne eine eingehende Untersuchung in Bezug auf die Grundrechte sollte INDECT keine weitere Finanzierung erhalten, so das Europäische Parlament.

„INDECT wird uns als eine weitere Maßnahme präsentiert, unser subjektives Sicherheitsgefühl zu stärken – dass dabei elementare Grundrechte beschnitten werden und es zu einer pauschalen Vorverurteilung der gesamten EU-Bevölkerung kommt, wird dabei offenbar in Kauf genommen. Dies geht weit über den Bereich des Internets hinaus“, so Alexander Kühne, ebenfalls Mitglied des Wiener Vorstands.

Die Piraten setzen sich für freie Meinungsäußerung ein. Bürgerrechte sind für uns unantastbar. Diese werden bedroht, wenn Projekte wie die Vorratsdatenspeicherung, ACTA, CETA, INDECT und ELGA die Bürger Stück für Stück mehr einschüchtern. Der Wiener Landesvorstand dazu: „Natürlich ist es wichtig, die Polizei mit neuester Technologie auszurüsten. Dies muss jedoch gerade in Bereichen, in denen komplexe ethische und moralische Fragestellungen und Grundrechte tangiert werden, genau durchdacht sein. So etwas darf nicht in irgendwelchen Hinterzimmern stattfinden. Die Öffentlichkeit muss an diesem Prozess teilhaben, denn es geht um die Rechte jeder und jedes Einzelnen.“

Links:

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CC-BY-SA 3.0 Piratenpartei Wien

Clean IT: Der geheime Plan der EU, der keiner war

 

Dieser Gastbeitrag ist ein Kommentar von Ben Hayes, Projektmanager bei Statewatch und Fellow beim Transnational Institute. Übersetzung von Andre Meister.

Seit dem Leak des “vertraulichen” Entwurfs von Empfehlungen des Clean IT Projekts gab es ein großes Interesse an dem Projekt bei EU-Politik-Interessierten und Netz-Aktivisten. “Die EU plant Polizei-Patrouillen auf Facebook und Twitter gegen Terroristen” titelte der britische Daily Telegraph. Cory Doctorow bloggte, dass eine “EU-Arbeitsgruppe” die “dümmste Sammlung an Vorschlägen für Internet-Regeln in der gesamten Geschichte der Menschheit” produziert hat. Die Blogosphäre füllte sich bald mit Berichten über ein neues ACTA. Es gab nur ein Problem: Clean IT ist keine Arbeitsgruppe der EU und dessen Vorschläge sind kein Plan der EU.

Also, worüber war die ganze Aufregung? Clean IT ist ein transnationales Projekt, das vom 2007 eingerichteten, 600 Millionen Euro schweren Programm “Kriminalprävention und Kriminalitätsbekämpfung” (ISEC) finanziert wird. Während das ISEC-Programm verwendet werden kann, um “von der Kommission initiierte und verwaltete Projekte europäischer Dimension” zu unterstützen, ist Clean IT ein nationalstaatliches Projekt, das vom Büro des niederländischen Koordinators für Terrorismusbekämpfung geleitet und seinen Amtskollegen aus Belgien, Deutschland, Großbritannien und Spanien als Partnern unterstützt wird. Das Projekt erhielt 325.000 Euro, um vier Workshops, zwei Konferenzen und das jetzt glücklos aussehende Projektteam in Den Haag zu finanzieren. Das erklärte Ziel des Projektes ist es, einen “nicht-legislativen ‘Rahmen’” zu entwickeln, der “aus allgemeinen Grundsätzen und Best Practices” besteht.

Die Rolle der EU bei Clean IT

Worüber wir also wirklich sprechen, sind ein paar Treffen in Europa, auf denen Vertreter von Strafverfolgungsbehörden, Industrie und Regierung zusammen kommen, um die “terroristische Nutzung des Internets” zu diskutieren. Für die meisten der Teilnehmer war es wohl einfach “jolly” (ein freier Tag, der als Arbeit zählt – Anm.d.Ü.), für die Projektleitung war es wahrscheinlich die Speerspitze der Cyber-Terrorismus-Bekämpfung. Wie auch immer, die “terroristische Nutzung des Internets” wird derzeit an vielen Orten diskutiert, unter anderem bei den Vereinten Nationen und im Europarat, wobei diese Initiativen anscheinend sehr viel weniger kritische Aufmerksamkeit auf sich gezogen haben.

Hätten sie nicht eine so unglaublich dumme Sammlung an Vorschlägen produziert, würden nur wenige Menschen Clean IT so viel Aufmerksamkeit schenken, wenn überhaupt jemand. Es ist eine traurige Wahrheit, dass die Europäische Kommission derzeit so viel von unserem Geld auf “Sicherheits”-Projekte wirft, die, würde man all ihre “Empfehlungen”, “Grundsätze” und “best practices” in Biokraftstoff umwandeln, Brüssel wahrscheinlich klimaneutral machen könnten. Aber heiße Luft zu produzieren ist nicht das selbe wie die Entwicklung konkreter EU-Politik oder sogar nationaler Politik – weit entfernt.

Es ist leicht zu erkennen, wo die Verwirrung herkommt: Die riesige EU-Flagge auf der Webseite von Clean IT und die Tatsache, dass in der Tat ein Großteil der EU-Politik auf solchen “Jollies” internationaler Strafverfolgungsbehörden geschliffen wird. Darüber hinaus hat EDRi Recht, dass die Kommission im Bereich “Cyberkriminalität” nur zu gerne undurchsichtige Beratungen dieser Art sponsert und “freiwillige” Maßnahmen zur Privatisierung der Rechtsdurchsetzung fördert.

Aber wen interessiert es, dass es nicht wirklich ein Plan der EU war? Durch das rücksichtslose Naming-und-Shaming sah sich die EU-Kommissarin für Inneres gezwungen, Clean IT mit einem Tweet öffentlich zu verstoßen. Hat also das bisschen Übertreibung nicht der Welt einen Gefallen getan und die Initiative getötet? Die kurze Antwort ist: “Ja, auf Nimmerwiedersehen.” Die längere Antwort ist: “Ja, aber …”, und hierbei handelt es sich um ein wirklich wichtiges “aber”.

Nicht die Fehler von INDECT wiederholen

Ein Beispiel spricht Bände. Vor ein paar Jahren kamen Berichte über eine EU-finanzierte Initiative namens INDECT auf. Die Berichterstattung darüber ähnelte der über Clean IT sehr. INDECT hatte zwölf Millionen Euro aus dem 1,4 Milliarden Euro schweren Sicherheitsforschungsprogramm erhalten und behauptet, es würde die Überwachungs-Äquivalente von Genfood, Stammzellenforschung und “Fracking” entwickeln.

INDECT versprach, Gesichtserkennung, Internet-Überwachung, intelligente Videoüberwachung und Drohnen als Teil einer Sammlung an “Werkzeugen zur Erkennung von Bedrohungen” zu entwickeln. Als INDECT dieses schreckliche PR-Video produzierte, begannen einige, die Glaubwürdigkeit des Projekts in Frage zu stellen. Aber da war die Katze schon aus dem Sack und Aktivisten erzählten der Welt, dass INDECT Drohnen für FRONTEX (EU-Grenzpolizei) und Datenbanken für EUROPOL (Europäisches Polizeiamt) baut und auf Demonstrationen ausgerichtet ist – während nichts davon stimmte. (Ironischerweise hat eine ganze Reihe anderer, wenig beachteter EU-finanzierter Projekte im Grunde genau das getan.) Die weit verbreiteten Übertreibungen und Falschdarstellungen gipfelte in diesem hoffnungslos falschen Video von Anonymous, das behauptet, dass INDECT zu den Olympischen Spielen 2012 in London das erste Mal eingesetzt werden sollte.

Das ist nicht gut. Wie brauchen Aktivisten, die mit Fakten bewaffnet sind, um die wahren Bösewichte ins Ziel zu nehmen, denn die sind Legion (viele, Anm.d.Ü.). Und wir brauchen NGOs und Journalisten, die sich darauf konzentrieren, konkretere Bedrohungen für die Freiheit des Internets zu skandalisieren. Es besteht die Gefahr, genau wie es bei INDECT passiert ist, dass Clean IT der Fokus von fehlgeleitetem Aktivismus wird, während viel anspruchsvollere und letztlich viel gefährlichere Initiativen unter dem Radar segeln, komfortabel und wohl wissend, dass währenddessen die Amateure bei Clean IT viele ihrer Kritiker beschäftigt haben.

Wir können natürlich sicher sein, dass es Elemente in Europa gibt, die sehr gerne die Wunschliste von Clean IT in die Praxis umgesetzt sehen würden (darunter viele aus den Strafverfolgungsbehörden und der sie unterstützenden Industrie sowie auch einige aus der Europäischen Kommission selbst), aber wir sollten genau zwischen transnationalen Schwatzbuden, EU-Arbeitsgruppen und Entwürfen für EU-Politik unterscheiden. Wir sollten auch verstehen, dass es viele Clean ITs braucht, um uns in diesen Weg zur Tyrannei zu führen.

Die Ursachen der Probleme in den Fokus rücken

In diesem Sinne können wir mehr erzielen, wenn wir zumindest einen Teil unserer Aufmerksamkeit darauf richten, wie diese schrecklichen Initiativen überhaupt finanziert werden, nicht zuletzt weil die EU derzeit dabei ist, sich auf seinen mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) für den Zeitraum von 2014 bis 2020 zu einigen. Was den Bereich “Sicherheit” betrifft, gibt es überhaupt keine Anzeichen für eine Sparsamkeit, mit der Wohlfahrtsprogramme und andere Bereiche der öffentlichen Politik verwüstet werden. Der vorgeschlagene Finanzrahmen umfasst einen 11 Milliarden Euro Fonds für innere Sicherheit (eine 40-prozentige Steigerung gegenüber dem vorherigen Finanzrahmen), aus dem viele Maßnahmen zum “besseren Schutz der Bürger und Unternehmen im Cyberspace” sowie “Maßnahmen gegen Terrorismus, Radikalisierung und die Rekrutierung von Terroristen” finanziert werden.

Weitere 3,8 Milliarden Euro sind für das neue Sicherheitsforschungsprogramm im Rahmen von “Horizon 2020” vorgesehen. Dennoch kritisiert fast niemand aus der europäischen Community für Menschen- und Grundrechte diese konkreten “Goldesel”, fast niemand stellt sie in Frage. Das ist nicht gut, denn die antidemokratische Kultur, die der Vielzahl von Clean ITs dieser Welt zugrunde liegt, erwächst genau aus der Art und Weise, wie “Sicherheit” heutzutage definiert und finanziert wird.

Dieser Beitrag steht unter der Lizenz CC BY-NC-SA: Gastbeitrag, Netzpolitik.org.

via Clean IT: Der geheime Plan der EU, der keiner war.

Journalist Targeted With #NDAA Detention For Campaign Finance Reform Advocacy

This shocking letter from Alexa O’Brien makes it clear why our corrupt government under no circumstances can be allowed to have NDAA indefinite detention powers.

via Journalist Targeted With #NDAA Detention For Campaign Finance Reform Advocacy.

CATO – CBRN crisis management: Architecture, Technologies and Operational Procedures

Start date:2012-01-01

End date:2014-12-31

Project Acronym:CATO

Project status:Execution

Coordinator

Organization name:NESS A.T. LTD
Administrative contact Address
Name:Amir UZIEL (Dr) KIRYAT ATIDIM
58144
TEL AVIV
ISRAEL

Region:

Tel:+972-35483516
Fax:+972-7693750
E-mail:Contact
URL:http://www.ness.com Organization Type:

Description

Objective:

CATO proposes to develop a comprehensive Open Toolbox for dealing with CBRN crises due to terrorist attacks using non-conventional weapons or on facilities with CBRN material. CATO will:
– combine CBRN knowledge, planning & response know-how, DSS building blocks and dedicated models and algorithms
– enable the development of specific holistic CBRN-DSS
– cover the entire CBRN disaster life cycle from preparedness through detection and response until recovery, supporting the multiple players from policy makers to field teams in the seamless transition from planning to monitoring to operational response to debriefing
– assess and effectively address CBRN crisis situations
– allow for the coexistence of public knowledge with classified information (there will be none in CATO), which the owner of a specific CATO DSS can add to his CATO Knowledge Base
– address the multiple facets of CBRN preparedness and resilience such as medical response, societal and psychological issues, organisational and operational approaches as well as multiple-use equipment
– update medical countermeasures in the fields of treatments and decontamination
– use new information sources, today wasted in crises, e.g. verbal population input and CCTV images
– facilitate, by a dedicated simulation-centred CATO Laboratory (both virtual and hosted by some of the partners), the learning about CBRN attacks (e.g. new threats and responses) and the training of field teams

CATO will thus address the key CBRN incident management challenge – fragmentation: of doctrines, of knowledge, of processes, of systems. CATO brings an innovative answer to the diversity of organisational set-ups and of legacy systems for emergency preparedness & management (ICT, equipment, sensors…).

Achievements:

General information:

Project Details

Start date:2012-01-01

End date:2014-12-31

Duration:36 months

Project Reference:261693

Project cost:14148292 EURO

Project Funding:10278062 EURO

Programme Acronym: FP7-SECURITY

Programme type:Seventh Framework Programme

Subprogramme Area:Preparedness and Resilience to a CBRN crisis

Contract type:Collaborative project (generic)

URL:

Subject index:Security
via  Europa : CORDIS : Search : Advanced search : Projects : results.

EU Officials Propose Internet Cops On Patrol, No Anonymity & No Obscure Languages (Because Terrorism!) | Techdirt

Back in February we wrote about the ominously-named “Clean IT” project in Europe, designed to combat the use of the Internet by terrorists. At that time, we suspected that this would produce some seriously bad ideas, but a leaked document obtained by EDRI shows that these are actually much worse than feared (pdf), amounting to a system of continuous surveillance, extrajudicial removal of content and some new proposals that can only be described as deranged.

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Überwachungssystem: INDECT lässt den Bürger nicht mehr aus den Augen – Nachrichten Wirtschaft – Webwelt & Technik – DIE WELT

Bei der Fußball-EM und den Olympischen Spielen wurde INDECT schon eingesetzt. Die Verhaltensanalyse per Kamera kombiniert das Programm mit anderen Datenquellen. Droht Europa die Totalüberwachung?

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Sichere Fußball-Weltmeisterschaft 2014 in Brasilien: Deutsche und Brasilianer tauschen Erfahrungen zur Sicherheit aus

Vom 14. bis 18. September 2012 diskutieren in Bad Neueahr-Ahrweiler rund 30 brasilianische Führungskräfte mit deutschen Experten über die Sicherheit bei Großveranstaltungen. Anlass ist die Fußball-Weltmeisterschaft (WM) 2014, deren Gastgeber Brasilien sein wird.

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Nasenhaare in Großformat | Telepolis

Nicht nur die EU finanziert mit INDECT die Forschung zur digitalen Rasterfahndung: Viele Mitgliedstaaten betreiben selbst Vorhaben der Verhaltenserkennung

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Was können wir tun, um die Angst vor dem Terror zu lindern? <<Facebook

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TrapWire: Nach INDECT folgt jetzt das zweite Spionage-Netz – Nachrichten Wirtschaft – Webwelt & Technik – DIE WELT

Die Software TrapWire analysiert Videoaufnahmen und verknüpft die Daten mit anderen Quellen. Behörden nutzen das System, um Terroristen zu erkennen. Allerdings lassen sich damit auch Bürger überwachen. Von Rainer Schuldt

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Vorratsdatenspeicherung stoppt keine Terroristen – Vorratsdatenspeicherung stoppt keine Terroristen

Darmstadt (pte021/11.09.2012/13:35) – Forscher der TU Darmstadt http://www.tu-darmstadt.de haben durch die Simulation von Kommunikationsnetzwerken herausgefunden, dass die Vorratsdatenspeicherung kein probates Mittel ist, um terroristische Anschläge zu verhindern. Dabei ist die präventive Identifizierung von Terroristen das Hauptargument für eine standardmäßige Speicherung der Kommunikations-Daten. Laut den Forschern steigt die Wahrscheinlichkeit, einen Verbrecher durch die umstrittene sechsmonatige Speicherung der Daten zu finden, praktisch überhaupt nicht.

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Die Tierrechtsbewegung unter globalem Terrorverdacht – Debatten – derStandard.at › Meinung

Nicht nur in Österreich: Aktivismus für Tierrechte gilt in den USA als terroristische Bedrohung wie Kommunismus in den Nachkriegsjahren

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Europaweiter Protesttag gegen INDECT | Netzpolitik | futurezone.at: Technology-News

Auch in Österreich sind in mehreren Landeshauptstädten Aktionen gegen das EU-Sicherheitsforschungsprojekt geplant

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Europaweiter Protesttag gegen EU-Projekt INDECT – Anonymous – derStandard.at › Web

Zielt auf Vernetzung von Überwachungsdaten ab – Hacker-Kollektiv Anonymous fürchtet “Überwachungsstaat”

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Kamera-Drohnen: Auge aus der Luft | Nachrichten | Hessischer Rundfunk | hr-online.de

Immer mehr Kamera-Drohnen sind in Hessen unterwegs. Privat genutzte Drohnen mit App-Steuerung darf jedermann fliegen – für den Datenschutz eine Herausforderung.

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Autonome Mikrokopter sollen Pakete ausliefern | heise online

Das US-Startup Matternet will bis 2015 einen fliegenden Paketdienst mit autonomen Mikrokoptern aufbauen. Das berichtet Technology Review in der Titelgeschichte seiner aktuellen Ausgabe 08/2012, die einen Überblick über die Entwicklung von Mikrokopter-Schwärmen liefert.

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Anonymous’ newest campaign: Operation Anaheim (VIDEO) — RT

Only days after officers with the Anaheim Police Department opened fire killing two men in just two days, members of the hacktivism collective Anonymous are asking people across the globe to ring in and condemn the cops

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Samstag schon was vor? Europaweiter Aktionstag gegen INDECT

Diesen Samstag ruft Anonymous zu einem “Europaweiten Aktionstag” gegen das europäische INDECT-Überwachungsprojekt auf. Demonstrationen, Paperstorms und andere Aktionen sind auch in mehreren Städten in Deutschland und Österreich geplant. Die dezentrale Organisation führt leider zu einem kleinen Linklisten-Chaos. Hier die wichtigsten Links im Überblick:

Die geplanten (Facebook-) Events finden sich – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – unter stopp-indect.info und AnonNewsDE. Für Österreich hat noch jemand eine eigene Übersichtsseite aufgesetzt: bist-du-terrorist.at. Außerdem gibt es noch eine zentrale Facebook-Seite für den Aktionstag.

Außerdem gibt es eine OpenPetition mit bisher immerhin gut 1200 Mitzeichnern und selbstverständlich auch einen Twitter-Account für die sogenannte OpIndect. Ein kleine Auflistung mit Infomaterial zum Ausrucken findet sich auch unter gegen-indect.pwny.biz.

Achso: Die Piraten findens natürlich auch toll.

VIA Samstag schon was vor? Europaweiter Aktionstag gegen

Dieser Beitrag steht unter der Lizenz CC BY-NC-SA: Andreas Müller, Netzpolitik.org.INDECT.

#OpINDECT: Anonymous und Piratenpartei warnen vor EU-Überwachungsprojekt INDECT |  Blog der Piratenpartei Wien

#OpINDECT: Anonymous und Piratenpartei warnen vor EU-Überwachungsprojekt INDECT

Die Piratenpartei Wien lädt zur Kundgebung vor dem Parlament.

 Wien. 24.Juli 2012.  Am Samstag den 28.7.2012 findet unter dem Motto #OpINDECT eine europaweite Demonstrationen gegen INDECT[1] statt. In mehr als 20 europäischen Städten wird es Kundgebungen gegen das EU-Forschungsprojekt geben. Die Piratenpartei Wien ist mit einer Kundgebung[3] von 12:00 bis 20:00 vor dem Wiener Parlament dabei.

 “INDECT soll die Totalüberwachung der Bürger ermöglichen. Telefon-, Video- und Internetdaten sollen automatisiert zusammengeführt werden, um verdächtiges Verhalten zu identifizieren. Verdächtig kann nach Berichten schon sein, wer zu lange an einem Ort stehen bleibt. Die Piratenpartei stellt sich gegen diesen Trend, den Bürger unter Generalverdacht zu stellen.”, erläutert Tommi Enenkel, Landesvorstand der Piraten in Wien.

 INDECT ist seit Jahren umstritten, sogar innerhalb der EU-Institutionen. In einem Bericht vom April 2011 warnt das EU-Parlament vor möglichen Eingriffen in die Grundrechte von EU-Bürgern[4]. Ohne eine eingehende Untersuchung in Bezug auf die Grundrechte sollte INDECT keine weitere Finanzierung erhalten.

 Neben der Piratenpartei sind Anonymous und diverse Bürgerrechtsorganisationen und Parteien an der Aktion beteiligt. Ähnlich wie bei Protesten gegen ACTA werden die Kundgebungen über soziale Netzwerke organisiert. In Österreich finden Proteste in Wien, Graz, Salzburg und Klagenfurt statt.

 Der Landesvorstand Wien dazu: “Natürlich ist es wichtig, die Polizei mit neuester Technologie auszurüsten. Dies muss jedoch gerade in Bereichen, in denen komplexe ethische Fragestellungen und Grundrechte tangiert werden, genau durchdacht werden. Das darf nicht in irgendwelchen Hinterzimmern stattfinden. Die Öffentlichkeit muss an diesem Prozess teilhaben, den es geht um die Rechte jedes Einzelnen.”

  Näheres zu INDECT:

 INDECT steht für “INtelligent information system supporting observation, searching and DEteCTion  for security of citizens in urban environment” (“Intelligentes  Informationssystem, das Überwachung, Suche und Entdeckung für die  Sicherheit von Bürgern in einer städtischen Umgebung unterstützt”). Es  ist ein Forschungsprojekt der Europäischen Union, startete 2009 und soll  2013 abgeschlossen sein.

INDECT ist das umfassendste  Überwachungsprogramm, das je installiert werden sollte. Es umfasst nicht  nur das Internet. Auch Menschen auf der Straße werden INDECT nicht  entgehen. Was wie wirre Science Fiction klingt, könnte ab 2013 schwer zu  begreifende Wirklichkeit werden. Science Fiction war gestern. INDECT ist morgen. INDECT verbindet sämtliche Daten aus Foren, Social Networks  (z.B. Facebook), Suchmaschinen des Internets mit staatlichen  Datenbanken, Kommunikationsdaten und Kamerabeobachtungen auf der Straße. INDECT wird wissen, wo wir sind, was wir tun, weshalb wir es tun und  was unsere nächsten Schritte sein werden. INDECT wird unsere Freunde  kennen und wissen, wo wir arbeiten. INDECT wird beurteilen, ob wir uns normal oder abnormal verhalten.

 Näheres zur Piratenpartei:

 Die Piratenpartei ist eine sozialliberale Bürgerrechtspartei, die sich basisdemokratisch organisiert. Unter dem Motto “Freie Bildung! Freies Wissen! Freie Kultur!” tritt sie an, um mehr Partizipation & Transparenz in der Politik umzusetzen. Die Piratenpartei versteht sich als Mitmachpartei, in der sich jeder Österreicher unmittelbar ins Programm einbringen kann.

 Im Namen des Landesvorstandes der Piratenpartei in Wien:

Tommi Enenkel, Alexander Kühne, Marcus Hohenecker

 

Tommi Enenkel: +43/660/6522083, tommi.enenkel@piratenpartei.at

Alexander Kühne: +43/676/6049795, alexander.kuehne@piratenpartei.at

Marcus Hohenecker: +43/660/3437070, mod@piratenpartei.at

 

Links:

[1] Offizielle Homepage zu INDECT: http://www.indect-project.eu/

[2] Informationsseite der Piratenpartei Deutschland / Schweiz: http://www.stopp-indect.info

[3] Facebook-Evwent zur Kundgebung: https://www.facebook.com/events/477483435595434/

[4] EU-Parlament warnt vor Grundrechtseingriffen durch INDECT: http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-//EP//TEXT+REPORT+A7-2011-0160+0+DOC+XML+V0//EN

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One Response to #OpINDECT: Anonymous und Piratenpartei warnen vor EU-Überwachungsprojekt INDECT

  1. Pingback: #OpINDECT: Anonymous und Piratenpartei warnen vor EU … | Piraten | Scoop.it

via #OpINDECT: Anonymous und Piratenpartei warnen vor EU-Überwachungsprojekt INDECT |  Blog der Piratenpartei Wien.

Europaweite Rundumüberwachung / PIRATEN unterstützen Protest gegen INDECT

(BPP) Die Piratenpartei Deutschland ruft zur Unterstützung des bundesweiten Aktionstag zum Projekt »Intelligentes Informationssystem zur Unterstützung von Überwachung, Suche und Erfassung für die Sicherheit von Bürgern in städtischer Umgebung« (INDECT) am 28 Juli auf. An dem Tag soll mit Demonstrationen und Informationsständen auf das EU-Projekt zur »Rundumüberwachung« aufmerksam gemacht werden.

via Europaweite Rundumüberwachung / PIRATEN unterstützen Protest gegen INDECT.

Politblogger » Die Selbstdemontage der Piratenpartei geht weiter

Das vor drei Jahren gestartete EU-Forschungsprojekt INDECT (Intelligent Information System Supporting Observation, Searching and Detection for Security of Citizens in Urban Environment) soll noch bis 2014 herausfinden, ob durch die automatisierte Auswertung von Bildern aus der Videoüberwachung des öffentlichen Raums und deren Verknüpfung mit Informationen aus dem Internet sowie einer Vielzahl weiterer Datenquellen strafrechtlich relevante Bedrohungen und Taten erkannt werden können.

via Politblogger » Die Selbstdemontage der Piratenpartei geht weiter.

Europaweite Rundumüberwachung – PIRATEN unterstützen Protest gegen INDECT | Piratenpartei Deutschland

Die Piratenpartei Deutschland ruft zur Unterstützung des bundesweiten Aktionstag zum Projekt »Intelligentes Informationssystem zur Unterstützung von Überwachung, Suche und Erfassung für die Sicherheit von Bürgern in städtischer Umgebung« (INDECT) am 28 Juli auf. An dem Tag soll mit Demonstrationen und Informationsständen auf das EU-Projekt zur »Rundumüberwachung« aufmerksam gemacht werden.

via Europaweite Rundumüberwachung – PIRATEN unterstützen Protest gegen INDECT | Piratenpartei Deutschland.

Europaweite Proteste gegen INDECT am Samstag – Netzpolitik – derStandard.at › Web

Anonymous und Piratenpartei kündigen Aktionen in Österreich, Deutschland und Frankreich an

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Vorratsdaten: Klage gegen Vodafone | Netzpolitik | futurezone.at: Technology-News

Wegen Datenspeicherung ohne gesetzlicher Verpflichtung

via Vorratsdaten: Klage gegen Vodafone | Netzpolitik | futurezone.at: Technology-News.

Überwachungsprojekt: Wie gefährlich ist INDECT? | Netzpolitik | futurezone.at: Technology-News

Anonymous hat sich nach ACTA dem Kampf gegen das EU-Forschungsprojekt INDECT verschrieben. Für den Samstag, 28. Juli, ist die #OpINDECT angekündigt, ein europaweiter Protesttag gegen das von der EU mit elf Millionen finanzierte Sicherheitsprojekt, das auch von Österreich unterstützt wird. Doch wie gefährlich ist INDECT wirklich? Und was kommt nach INDECT?

weiter lesen via Überwachungsprojekt: Wie gefährlich ist INDECT? | Netzpolitik | futurezone.at: Technology-News.

Forschung: Wie viel Big Brother soll sein? – Politik – Stuttgarter Zeitung

Stuttgart – Eine Überwachungskamera filmt einen Mann, der auf dem Firmenparkplatz ungewöhnlich lange an der Fahrertür eines Autos steht. Der Computer in der Sicherheitszentrale erkennt dieses „verdächtige Verhalten“ von selbst.

weiter lesen via Forschung: Wie viel Big Brother soll sein? – Politik – Stuttgarter Zeitung.

Vorratsdatenspeicherung – interaktive Grafik | Datenschutz | Digital | ZEIT ONLINE

JO Sehr genial sag ich mal !!

Ein Hip Hip Hurra an die ZEIT !!

Sechs Monate seiner Vorratsdaten hat der Grünenpolitiker Malte Spitz von der Telekom eingeklagt und ZEIT ONLINE zur Verfügung gestellt. Auf Basis dieser Daten können Sie all seine Bewegungen dieser Zeit nachvollziehen. Die Geodaten haben wir zusätzlich mit frei im Netz verfügbaren Informationen aus dem Leben des Abgeordneten (Twitter, Blogeinträge und Webseiten) verknüpft.

Mit der Play-Taste startet die Reise durch Malte Spitz’ Leben. Über den Geschwindigkeitsregler können Sie das Tempo anpassen oder an beliebigen Punkten mit der Pause-Taste anhalten. Zusätzlich zeigt der darunter stehende Kalender, wann er noch an diesem Ort war – gleichzeitig kann darüber jeder beliebige Zeitpunkt angesteuert werden. Jede der vertikalen Spalten entspricht einem Tag.

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Anonymous kapert FPÖ-Webseite | Netzpolitik | futurezone.at: Technology-News

Die Hackergruppierung hat erneut zugeschlagen und die Webseite der FPÖ gekapert. Diese wurde mit einer Nachricht versehen, die vor dem EU-Forschungsprojekt INDECT warnt. Grund für den Angriff war unter anderem offenbar eine Presseaussendung des EU-Abgeordneten Obermayr.

via Anonymous kapert FPÖ-Webseite | Netzpolitik | futurezone.at: Technology-News.

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