Archive for russland
Jakutien: Russische Behörden lassen Tausende Wölfe töten – SPIEGEL ONLINE
Der Nordosten Russlands ist nur dünn mit Menschen besiedelt – dafür gibt es jede Menge Wölfe. Weil die ihren Hunger auch mit Haustieren stillen, wollen die Behörden nun einschreiten: Rund 3000 der Räuber sollen sterben.
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Tschetschene abgeschoben – verhaftet <<oe1.ORF.at Politik
Wer Asyl braucht in Österreich, bekommt es auch, lautet die Verteidigung der heimischen Asylpolitik. Wer in seiner Heimat nicht sicher sei, der dürfe bleiben. Die Wirklichkeit sieht so aus: Ein Tschetschene wird vorige Woche nach Russland abgeschoben.
Auf dem Flughafen in Moskau wartet schon die Polizei und verhaftet den Mann. Seither hat seine Familie nichts mehr von ihm gehört.
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Nicht nur der Körper voller Narben | WOZ Die Wochenzeitung
Die Suche nach Abenteuer und einem Leben ohne Polizeischikanen endete im Flughafengefängnis: Der schwule russische Flüchtling Oleg N. hat sich in der Ausschaffungshaft in Kloten das Leben genommen.
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Internet-Zensur in Russland: Auch Anonymisierungsdienste, Proxy-Server und VPNs werden verboten
In Russland soll die Umgehung der Internet-Zensur verboten werden. Das berichtet Reporter ohne Grenzen unter Berufung auf einen neues Gesetz in der Duma. Wer Anonymisierungsdienste, Proxy-Server oder Virtual Private Networks nutzt, muss mit dem Abklemmen des Internet-Anschlusses und hohen Geldstrafen rechnen.
Letzte Woche berichteten wir über das neue Gesetz zur Internet-Zensur in Russland und Beispiele gesperrter Seiten. Reporter ohne Grenzen weist auf einen weiteren Punkt hin:
Amendments to the child-protection law had barely been put in place last July when the Duma (the lower house of the Russian parliament) decided to add the prohibitions on anonymizer and filter- bypass tools (proxies, VPN). According to the bill to amend the information law, filed on 21 September, internet users who continue to use these methods would face penalties ranging from blocking of their internet access to heavy fines.
Kevin Rothrock schildert bei Global Voices das Verfahren:
The law would create a registry (or “blacklist”) of any online materials containing illegal information relevant to children (specifically child pornography, drug paraphernalia, and instructions about self-harm). Once a website appeared on the list, the site’s hosting-provider would have 24 hours to notify the site-owner, who must then delete the offending data. If the owner fails to act, the hosting-provider is required to shut down or delete the site itself. In the event that the hosting-provider fails or refuses to act, it joins the registry and then web-providers must cut off access to that entire hosting-provider. Anyone included on the blacklist then has three months to appeal the decision in court.
Auf der Webseite zapret-info.gov.ru können User nachgucken, ob eine bestimmte Domain, IP oder URL auf der Sperrliste ist. Eine komplette Sperrliste soll es eigentlich nicht geben, jedoch dürfte das Crawlen nicht zu lange dauern.
Das Gesetz geht jedoch nicht nur auf Putins Partei Einiges Russland zurück, auch Oppositions-Politiker der Partei Gerechtes Russland sind dafür. Deren Duma-Abgeordnete Elena Mizulina sagte:
Niemand außer Pädophile und Drogenbosse hat irgendetwas vor diesem Gesetz zu befürchten.
Das war im Juli. Mit Inkrafttreten des Gesetzes Anfang November zeigte sich das ganze Ausmaß der Zensur und Überwachung.
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Russland startete Totalüberwachung im Netz | Netzpolitik | futurezone.at: Technology-News
Seit 1. November gibt es in Russland umfassende Kontrollen im Internet. Ein neues Gesetz, dessen Erlass mit dem “Schutz der Kinder” begründet wurde, führt eine schwarze Liste für Internetseiten ein. Gesperrt werden aber vor allem Seiten von politische Extremisten und Gegnern des Putin-Regimes.
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Info – Agent: Monsanto: Reaktion auf Studie – Russland verbietet Gentech-Mais-Importe
[Keine-Gentechnik] Als Reaktion auf die zurzeit heftig diskutierte Langzeitstudie der Universität Caen hat Russland heute den Import und die Verarbeitung des gentechnisch veränderten Monsanto-Maises NK603 vorerst ausgesetzt. Dies berichtet die Nachrichtenagentur Dow Jones unter Berufung auf eine Behörde des russischen Gesundheits- ministeriums. Außerdem hat Moskau bei der zuständigen Stelle der EU-Kommission um eine Erläuterung deren Position gebeten.
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Russia Suspends Import of Monsanto Corn on Health Concerns
[Bloomberg] Russia has temporarily suspended the import and sales of Monsanto Co. (MON)’s genetically-modified NK 603 corn until the country gets further information on the safety of the products, the consumer safety watchdog said.
Russia separately asked European Commission authorities to comment on the situation after the research was published, according to the watchdog. France asked its national food- security agency Anses to examine the study last week.
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via Info – Agent: Monsanto: Reaktion auf Studie – Russland verbietet Gentech-Mais-Importe.
Putin unterzeichnet umstrittenes Agenten-Gesetz <<Spiegel
Die neue Regelung ist eine Schikane für Bürgerrechtsaktivisten und Umweltschützer: Russlands Präsident Wladimir Putin hat ein Gesetz in Kraft gesetzt, das NGO-Mitarbeiter mit ausländischen Agenten gleichsetzt. Die Betroffenen befürchten schwere Behinderungen ihrer Arbeit.
weiter lesen via http://www.spiegel.de/politik/ausland/russland-putin-unterzeichnet-ngo-gesetz-a-845640.html
Schwentner zu “Pussy Riot”-Prozess: Warum schweigen Sie noch immer, Herr Spindelegger? | Grüner Klub im Parlament, 20.07.2012 | ots.at
Außenministerium muss sich für Freilassung der Künstlerinnen von “Pussy Riot” einsetzen
Wien (OTS) – “Dass Außenminister Michael Spindelegger bis dato die
anhaltenden Menschenrechtsverletzungen in Russland ignoriert, ist
unerträglich”, sagt Judith Schwentner, Frauensprecherin der Grünen
und Mitglied im außenpolitischen Ausschuss, anlässlich der heutigen
Starts des Gerichtsprozesses gegen drei junge Frauen der
Künstlerinnengruppe “Pussy Riot”. Sie sitzen wegen einer Aktion gegen
Putin in einer russischen Kirche seit Februar in U-Haft.
Spindelegger betont auf diplomatischem Parkett bei jeder Gelegenheit,
wie sehr sich Österreich für die Wahrung der Menschenrechte einsetzt.
“Wenn es aber drauf ankommt, klare Worte zu finden und sich gerade
gegenüber Russland kritisch zu äußern, kommt kein Ton aus dem
Außenministerium”, kritisiert Schwentner und ergänzt: “Versteht
Österreich so seine Rolle im UN-Menschenrechtsrat?”
Die anhaltenden Menschenrechtsverletzungen in Russland, könnten auch
von Österreich nicht länger stillschweigend hingenommen werden. “Ich
fordere daher Außenminister Spindelegger dazu auf, sich für die
Freilassung der Künstlerinnen einzusetzen. Er soll sich bilateral und
auf europäischer Ebene dafür verwenden, dass die Menschenrechte,
insbesondere das Recht auf Meinungsfreiheit, auch in Russland
geachtet und eingehalten werden.”
Russland: Gesetz erlaubt Sperrung von Websites | Netzpolitik | futurezone.at: Technology-News
Das neue Gesetz soll Kinder schützen, Kritiker sehen darin ein staatliches Instrument zur Beschneidung der Meinungsfreiheit
via Russland: Gesetz erlaubt Sperrung von Websites | Netzpolitik | futurezone.at: Technology-News.
Data retention has shades of Soviet era – fm4.ORF.at
Lage angespannt, aber stabil: Gasengpässe in Süddeutschland <<n-tv.de
Die Gasversorger beliefern einzelne Kunden in Süddeutschland nach Angaben des Wirtschaftsministeriums derzeit nur eingeschränkt. Mit Ausfällen müssten Kunden aber nicht rechnen. Die derzeitige Versorgungsituation mit Strom und Gas in Deutschland sei “angespannt, aber stabil”. Angeblich dreht Russland am Gashahn.
Lieferengpässe bei Gas haben vereinzelt zu einer angespannten Versorgungslage besonders in Süddeutschland geführt. Das Bundeswirtschaftsministerium bestätigte entsprechende Presseberichte. Das Ministerium wies jedoch Berichte als “falsch” zurück, es sei deswegen ein Krisenstab eingerichtet worden. Es sei “selbstverständlich”, dass das Ministerium “im regelmäßigen Kontakt mit den Netzbetreibern und der Bundesnetzagentur steht”. Dies sei “übliches Verwaltungshandeln”.
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