Archive for protest
Your Anon News • STOP CENSORSHIP BY GETTING INVOLVED Petitions – …
http://youranonnews.tumblr.com/post/16652240061/stop-censorship-by-getting-involved-petitions
Oakland Police Face Federal Takeover Due To Excessive Force «News One
Written by Associated Press on January 27, 2012
SAN FRANCISCO — Mayor Jean Quan vowed Wednesday to quickly reform the scandal-plagued Oakland Police Department after a frustrated judge threatened a federal takeover if it fails to quickly make good on changes agreed to nine years ago.
U.S. District Judge Thelton Henderson said he “remains in disbelief” that the department has failed to adopt the reforms.
Henderson’s frustration with the pace of improvements was evident throughout a scathing five-page ruling issued Tuesday.
“This department finds itself woefully behind its peers around the state and nation,”
he wrote.
In his ruling, Henderson increased the oversight authority of a court-appointed monitor. Oakland Police Chief Howard Jordan must now consult with the monitor before making important department decisions such as promoting and disciplining officers and changing policing policy and tactics.
Occupy von Olaf Henkel gekapert? «heise.de «Telepolis
Solidarität mit dem wirtschaftliberalen Parteienkritiker Karl Olaf Henkel sorgt bei Occupy-Unterstützern für Verwirrung
Um die Occupy-Bewegung ist es zumindest in Deutschland in der letzten Zeit ruhig geworden. Als in Berlin Anfang Januar das dortige Zeltlager in Berlin-Mitte geräumt wurde, protestierten gerade mal ein Dutzend Menschen. In Frankfurt/Main hat das dortige Occupy-Camp am Rande des Bahnhofsviertels die Funktion, dass die zahlreichen Wohnungslosen besser durch den Winter kommen.
Auch die Protestaktion von Occupy-Aktivisten am Rande des World-Economic-Forums in der Schweiz war eher ein Ausdruck der Harm- und Hilflosigkeit der Protestbewegung. Wenn man bedenkt, dass vor knapp 10 Jahren tausende Menschen aus ganz Europa in der Schweiz gegen das WEF protestierten und in der Region durch die Polizei faktisch der Ausnahmezustand ausgerufen worden war, war der diesjährige Occupy-Einsatz eher der bunte Tupfer Kritik, den der WEF-Gründer Klaus Schwab so gerne als Beweis für die Liberalität und Offenheit anführen kann.
Doch der Hauptgrund für manch kritische Töne von Occupy-Unterstützern war ein mittlerweile nicht mehr verfügbarer Beitrag, in dem der rechte Parlamentskritiker und Verfechter eines Turbokapitalismus Olaf Henkel positiv gewürdigt wurde.
Polen: Straßenschlachten wegen ACTA «heise.de «Telepolis
Bei Massenprotesten in allen größeren Städten demonstrierten angeblich mehrere zehntausend Menschen gegen das Internet-Zensur-Abkommen
Seit letzten Mittwoch kommt es in Polen trotz Temperaturen von teilweise minus 15 Grad Celsius zu Massenprotesten gegen das umstrittene ACTA-Abkommen zur Internetzensur. Auf YouTube kursieren Aufnahmen großer Menschenmengen aus Warschau, Danzig, Krakau, Breslau, Gdingen, Kattowitz, Landsberg, Sosnowitz, Bromberg, Köslin, Tschenstochau, Allenstein, Rzeszów, Stettin, Thorn, Bielitz-Biala, Grünberg und Lodsch.
Anonymous greift Ministeriums-Webseite an «futurezone.at
Webauftritt des französischen Ministeriums für Immigration lahmgelegt
Neuer Cyber-Schlag gegen Frankreich: Die Hackergruppe Anonymous hat am Sonntag die Website des Ministeriums für Immigration lahmgelegt. Das Internet-Kollektiv habe zuvor die Regierung gewarnt, wie die französische Tageszeitung „Le Figaro“ auf ihrer Online-Ausgabe berichtete. Am Vortag hatten die Hacker Daten von einer Polizei-Webseite kopiert und veröffentlicht.
Wenige Tage zuvor hatten sie die Webseite des Elysée-Palasts im Visier, weil Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy die Schließung von Megaupload.com – eine der größten Online-Tauschplattformen – durch US-Behörden begrüßt hatte. Mehrere Hundert Anonymous-Mitglieder und -Anhänger demonstrierten am Samstag erstmals in verschiedenen Städten Frankreichs für Freiheit
via http://futurezone.at/netzpolitik/7135-anonymous-greift-ministeriums-webseite-an.php
Proteste eskaliert: 100 Occupy-Demonstranten verhaftet «DiePresse.com
29.01.2012 | 11:24 | (DiePresse.com)
Die Wall-Street-Gegner versuchten in Kalifornien mehrere Gebäude zu besetzen. Die Polizei antwortete mit Tränengas und Massenverhaftungen.
Die Polizei hat im kalifornischen Oakland mehr als 100 Demonstranten der Occupy-Bewegung festgenommen. Die Beamten setzten am Samstag Tränengas gegen Hunderte Aktivisten ein, die versuchten, mehrere Gebäude zu besetzen, darunter ein Kongresszentrum und das Rathaus. Über 100 Menschen seien festgenommen worden, sagte eine Polizeisprecherin. Schätzungen zufolge hatten sich mehr als tausend Menschen an der zunächst friedlichen Demonstration beteiligt. Später wurden dann Polizisten attackiert, Polizeifahrzeuge demoliert und Schaufensterscheiben eingeschlagen.
Anonymous Austria hackt Website des WKR «DiePresse.com
27.01.2012 | 21:03 | (DiePresse.com)
Statt der Website des Ball-Veranstalters erschien die sowjetische Flagge samt Pony. Indes blockierten Anti-Ball-Demonstranten einen Burschenschafter-Bus.
Just am Tag des Balls des Wiener Korporationsrings, auch Burschenschafter-Ball genannt, haben Hacker die Kontrolle über die Website des Veranstalters http://www.wkr.at übernommen. Die Seite leitete Nutzer um und präsentiert das Maskottchen von Anonymous Austria, das Pony Rainbow Dash, vor der sowjetischen Flagge. Im Hintergrund erschallte die sowjetische Hymne, gesungen noch dazu vom Chor der Roten Armee. Über Twitter wurde der Link mit dem Kommentar “DIE RUSSEN SIND DA!” verbreitet. Auf der weitergeleiteten Seite wurde der Hashtag #OpBlitzkrieg angeführt. Unter diesem Titel führen Anonymous & Co Aktionen durch, die sich ihrer Ansicht nach gegen Rechtsextreme richten.
Kampf ums freie Internet tobt «DiePresse.com
Die Online-Gemeinde befürchtet Zensur durch neue Gesetze wie SOPA und den Handelsvertrag ACTA. Digital-Kämpfer blockieren als Warnschuss Regierungs-Websites.
Derzeit tobt ein regelrechter Kampf um das Internet, wie wir es kennen. Immer mehr Menschen sind in der Lage, jeglichen Inhalt als 0 und 1 codiert zu verschicken. Aber: Sobald etwas einmal digitalisiert ist, lässt es sich ohne Qualitätsverlust nahezu unendlich vervielfältigen – eine Tatsache, die besonders der Film- und Musikindustrie sauer aufstößt. Denn ihre Werke werden in Tauschbörsen zum Download angeboten – ohne die nötigen Lizenzen, und damit ohne Umsatz. Die Branche spricht von Milliardenbeträgen, die ihr so entgehen. Der Unterhaltungsindustrie stehen Webkonzerne wie Google, Facebook, Amazon und Twitter gegenüber, die sich gegen jegliche Einschränkung des Mediums, durch das sie groß geworden sind, wehren.
Ein Jahr danach: Arabischer Frühling «annalist
Ich bin, wie beschrieben, gerade in Dresden bei einem Kongress, der Zivilen Ungehorsam als Thema hat. Heute abend gab es dort die Veranstaltung Arab Revolt: Opportunities and Limits of Civil Disobedience, die mich beeindruckt hat.
Auf dem Podium saßen neben dem Moderator der Syrer Aktham Abazzid und die Ägypterin Ola Shahba, die sehr viel sehr Konkretes darüber erzählt haben, was sich in beiden Ländern abspielt. Welche Rolle Ägypten für die arabische Welt hat, wie man sich mit Plastikflaschen gegen steinewerfende Freunde des Regimes schützt, welche Aufgabe die “Hunter” (Jäger) bei den Demonstrationen in Ägyypten haben oder warum die Menschen, die den Aufstand in Syrien am Leben halten, keine Militärintervention haben wollen. Und wie sie sich den Wechsel stattdessen vorstellen. Oder wie herauskam, dass nicht die Demonstrierenden vom Tahrir die alte Bibliothek in Kairo angesteckt haben. Es wird später ein Video geben, aber was noch viel besser ist (für BerlinerInnen jedenfalls): es gibt am Montag in Berlin eine Wiederholung:
Weiter lesen:
http://annalist.noblogs.org/post/2012/01/29/ein-jahr-danach-arabischer-fruhling/
SOPA / PIPA / ACTA – Der Untergang des freien Internets? Teil 5 «Games-Today
Gepostet von Tedman in Hot Topic, PC, Jan 28, 2012
Unser Titel hat sich leicht geändert, da nun auch ein Gesetz namens “ACTA” auf den Plan tritt. Dieses zeigt speziell in der EU Wirkung und wirft wieder Fragen und Empörung auf. Inzwischen haben bereits alle bis auf 5 EU-Mitgliedstaaten das Gesetz unterschrieben. Ein Mitglied des Handelsausschusses trat aus Protest zurück. Auch ein paar Hacker machten sich mit der Lahmlegung der EU-Parlamentswebseite bemerkbar.
Immer mehr Proteste, Aufrufe und mehr wirken rund um die Lage der Gesetzesvorschläge. Im Teil 4 konntet ihr erfahren, dass dieses Gesetz schon lange geplant ist (Teil 4: http://games-today.de/?p=566). Nachdem nun auch bekannt ist, dass dieses Gesetz bereits umgesetzt wird, löste dies Empörung aus.
Japan, die USA, Kanada, Australien, Singapur, Südkorea und weitere Länder hatten das Abkommen bereits im Oktober vergangenen Jahres gebilligt. Allgemein wird erwartet, dass die fehlenden fünf EU-Staaten, darunter auch Deutschland, mitziehen werden. Als letzte Hürde muss das Abkommen vom Europaparlament und den nationalen Parlamenten abgesegnet werden.
Mehrere EU-Parlamentarier haben bereits Widerstand angekündigt. Im polnischen Parlament zeigen sich Abgeordnete mit Guy-Fawkes-Maske, die bekannte Hater-Maske, um ihren Widerwillen auszudrücken.
Ein Bild dazu:
[siehe link]
Derweil attackierten Hacker die Website des EU-Parlaments und legten sie am Donnerstag für mehrere Stunden lahm. Aber dies bleibt nicht der einzige Angiff: Wiederholt wurden in den letzten Tagen Webseiten von Regierungen und Organisationen angegriffen. Auch in Österreich gab es solche Attacken.
Zudem ruft die Seite “Stopp ACTA” zu einer Petition auf, die gegen das Gesetz angehen soll und dieses stoppen soll.
Um an der Petition teilzunehmen, klickt auf den folgenden Link. Hier wird auch ein Blog und weitere Informationen angeboten. Der Blog bietet noch einmal die Möglichkeit, die gesamte Geschichtezu verfolgen:
http://www.stopp-acta.info/deutsch/werde+aktiv/e-petition/e-petition.html
(INFO: Wir möchten drauf hinweisen, dass wir nur die Informationen zusammen tragen. Natürlich sind auch wir von Games-Today durchaus von den Auswirkungen betroffen und unsere Meinung zu den Gesetzen sollte eigentlich klar sein, doch bitten wir darum, dass die Leser für sich selbst entscheiden, wie sie drauf reagieren und was für eine Meinung sie daraus bilden.)
WKR-Ball: Spießrutenlauf zum Rechtswalzer! «KURIER.at Handy
Zwei Redakteure des KURIER schleusten sich undercover beim Ball ein und gerieten zwischen die Fronten.
Als wir aus dem Taxi steigen, ist sofort klar, dass das ein unangenehmer Abend wird. Seit zwanzig Minuten hat der Taxilenker versucht, zur Hofburg zu gelangen. Jetzt gibt er entnervt auf: “Vielleicht gehen Sie besser zu Fuß weiter, viel Glück.” Von der Schottengasse aus müssen wir uns zu Fuß durchschlagen. Direkt vor uns warten Trommeln und Gebrüll, es bleibt nur der Versuch über den verlassenen Mölkersteig auszuweichen. Es ist ein kurzer Moment der angespannten Ruhe, bevor die Gewalt die Innenstadt beherrscht.
In der Herrengasse warten Demonstranten. Nazi-Rufe und Spuckattacken sind die Ouvertüre dafür, was noch folgen soll. Vor dem Café Central blockieren Aktivisten die Straße. Ein ratloser Polizist schlägt vor, über den Minoritenplatz zur Hofburg zu gelangen, die Route sei sicher. Eine Fehlinformation.
Polizei ermittelt massiv wegen Landfriedensbruch vom 20.06. «Bei Abriss Aufstand
Publiziert am 25. Juni 2011 von Max
Ich mach jetzt mal keinen doofen Witz von wegen “wieso Landfrieden?”, dazu ist die Sache dann doch zu ernst. Wir erhielten gerade die Information dass die Polizei überall auf den Demos und Veranstaltungen (Marktplatz, Park) Leute herauszieht (anhand von Aufnahmen vom Montagabend auf dem GWM) und diese des Landfriedensbruchs bezichtigt. Es wäre schade, wenn wir uns jetzt deswegen ins Bockshorn jagen ließen und nicht mehr zu dem Demos kämen. Solltet ihr zu den Betroffenen gehören, hier ein paar Tipps für euch:
Personalienfeststellung
Die Polizei (nicht private Sicherheitsdienste) darf jederzeit den Personalausweis (oder Reisepass) verlangen. Am Besten, ihr habt ihn bei allen Demonstrationen und Aktionen dabei.
Wenn ihr kein Ausweisdokument dabei habt, kann es sein, dass die Polizei euch nur deswegen fest nimmt, um auf der Wache oder im Polizeipräsidium eure Personalien zu überprüfen.
Welche Angaben müsst ihr machen?
Alles, was auf dem Personalausweis steht (Vollständiger Name, Geburtsdatum, Geburtsort, Meldeadresse)
Allgemeine Berufsbezeichnung (StudentIn, Auszubildender/r, Zivildienstleistender, Arbeiter/in, Angestellte/r, Selbstständige/r, arbeitslos)
Familienstand (ledig, verheiratet, geschieden)
MEHR NICHT! (Auch keine Telefonnummer.)
Wenn die Polizei euch fotografieren will (außerhalb der Wache / Polizeipräsidium), nachdem sie eure Personalien festgestellt hat: Es ist umstritten, ob die Polizei das darf. Legt Widerspruch ein und besteht darauf, dass er von der Polizei schriftlich notiert wird! Ansonsten legt daheim schriftlich Widerspruch ein.
Unterschreibt nichts! Auch nicht, dass ihr keine Aussage macht. Keine Unterschrift. Nirgends.
Austria’s 2 faces: As some mourn Holocaust victims, others gather for right-wing ball «The Washington Post
By Associated Press,
VIENNA — Austrians gathered in memory of the 2 million Jews murdered in Adolf Hitler’s Auschwitz camp condemned plans to hold a ball of extreme rightists later in the day Friday, saying the event’s timing transformed it into a macabre dance on Holocaust victims’ graves.
Ball organizers insisted the fact that their event coincided this year with the 67th anniversary of the death camp’s liberation was coincidental and denied suggestions that those attending were extremists.
But opponents vehemently criticized both the day chosen to hold the WKR ball and the political views of those attending it, suggesting it regularly attracts elements from the neo-Nazi fringe. The ball is to be held in Vienna’s ornate Hofburg palace, less than a minute’s walk away from the memorial event.
Jenewein: Menschenjagd bei Anti-WKR-Demonstrationen – SPÖ, Grüne und Ariel Muzicant tragen die Verantwortung dafür! «FPÖ Wien Pressestelle
Utl.: Mittels Twitter tauschen Linksextremisten und angeblich “ach so seriöse Politjournalisten” Informationen aus – auch darüber, wo man die “bösen Burschis” treffen kann! =
Wien, 27-01-2012 (OTS/fpd) – Bislang 12 Festnahmen bei den
“friedlichen” Anti-WKR-Ball Demonstrationen und die Berichterstattung
in den pressegeförderten Medien überschlägt sich nahezu mit
Jubelmeldungen über die “Zivilgesellschaft”. Das ist die bisherige
Bilanz des heutigen Abends. Auf Grund der Gewaltbereitschaft der
Linkschaoten dürfte die kalte Nacht in Wien jedoch noch ein wenig
heißer werden, so heute der Landesparteisekretär der Wiener FPÖ,
Bundesrat Hans-Jörg Jenewein in einer Stellungnahme.
Besonders über diverse Twitter-Channels werden die Demonstranten dort
hin gerufen, wo sich “gerade besonders viel tut.”. So twittert etwa
die BundesOeH ÖH Bundesvertretung:
Brauchen trotzdem Leute für Blockade Herrengasse und l.figlgasse
#nowkr #sitzenbleiben
Die Rosa Antifa Wien wird dann schon etwas deutlicher:
Nur so zur Info: Viele Burschis fahren derzeit über die Tuchlauben zu
#nowkr #wkr
Warum das für die Demonstranten besonders wichtig ist, wird besonders
klar, wenn man sich die Gründe für die Festnahmen genauer ansieht, so
Jenewein.
Daneben informieren sich über das selbe Portal auch die “ach so
unabhängigen Journalistinnen” Isabell Daniel und Corinna Milborn –
aber vermutlich haben die beiden Damen von den Menschenjagden in der
Wiener Innenstadt wieder einmal nichts mitbekommen.
Sowohl die SPÖ, aber auch Grüne und der IKG-Chef Muzicant tragen für
diese modernen Menschenjagden die volle Verantwortung. Die FPÖ wird
die genauen Umstände der heutigen Ausschreitungen jedenfalls auch auf
breiter parlamentarischer Ebene ansprechen, so Jenewein abschließend.
(Schluß)
Rückfragehinweis:
FPÖ-Wien, Pressestelle
*** OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER
INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS – WWW.OTS.AT ***
OTS0275 2012-01-27/23:33
272333 Jän 12
NFW0007 0260
Die RHWien informiert über NoWKR-Repressionen… «at.indymedia.org
gepostet am 28. Jänner 2012 – 12:47 von RHWien
kurz und knapp:
Es gab gestern 21 Festnahmen, davon 9 wegen dem Vorwurf strafrechtlicher Delikte. Unklar ist, ob bei diesen Zahlen auch die angeblich festgenommenen Nazis mitgezählt wurden.
Nach unseren Informationen werden derzeit noch 2-3 Personen festgehalten und vernommen.
Wir bitten alle Leute, die gestern festgenommen worden sind und sich noch nicht bei uns gemeldet haben, dies (falls möglich verschlüsselt) per Mail nachzuholen.
Außerdem sollten alle Menschen, die gestern in Kontakt mit den Repressionsorganen gekommen sind oder Übergriffe/Festnahmen beobachten konnten, ein Gedächtnisprotokoll schreiben (siehe unten). ACHTUNG: Ein Gedächtnisprotokoll sollte NICHTS Belastentes enthalten und auch niemals UNverschlüsselt per Mail versandt werden. Es wird auch die nächste Zeit ein Nachbereitungstreffen geben, haltet euch dafür auf Indy und/oder unserem Blog [rhwien.noblogs.org] auf dem Laufenden.
Sollten Menschen die nicht verhaftet worden sind ebenfalls Post von den Behörden bekommen, sollen sie sich auch umgehend an uns wenden. Beachtet die 14-tägige Frist für einen Einspruch!!!
Text über Gedächtnisprotokolle findet ihr auf der Seite von Riko (Rechtsinfokollektiv): http://at.rechtsinfokollektiv.org/demonstration/demo-teilnahme/nach-der-…
noWKR 2012 – Erfolgreiche Blockaden, Polizeiübergriffe «at.indymedia.org
[ erste Version vom 28.1., 8:00 – Originalversion mit Fotos und Updates unter http://fm5ottensheim.blogspot.com/2012/01/6000-bis-8000-nowkr-protesten-… ]
Zwischen ca. 6.000 und 8.000 Personen nahmen gestern, am 27. Jänner 2012, an den No-WKR-Protesten in Wien teil. Zwei Demozüge – die OGR-Demo (Offensive gegen Rechts) vom Schottentor via Ring zum Albertinaplatz, die Demo des “noWKR”-Antifa-Bündnisses vom Westbahnhof über die Mariahilfer Straße zum Heldenplatz – zogen ab 18:30 (noWKR) bzw. 18:45 (OGR) durch die Stadt. (Infos zu den Demonstrationen & Routen) Etwa 1.000 PolizistInnen, darunter Einheiten aus mehreren anderen Bundesländern, sorgten für die Einhaltung der Platzverbote um die Hofburg und die Fernhaltung der DemonstrantInnen von den Zufahrtsstraßen zur Hofburg. Von ca. 19 bis 21 Uhr gab es drei Konzerte “gegen Rechts” (Christoph & Lollo, Kommando Elefant, Clara Luzia) am Heldenplatz, denen bis zu mehreren Tausend BesucherInnen lauschten.
Bis etwa 23 Uhr kam es zu einer Reihe von wirkungsvollen Straßenblockaden, vereinzelten Zusammenstößen von Polizei, BallbesucherInnen und DemonstrantInnen und letztlich 21 Festnahmen, drei verletzten BallbesucherInnen, drei verletzten PolizistInnen sowie – von Polizei und Medien nicht genannt – einer unbestimmten Zahl (mindestens zwei) verletzter DemonstrantInnen. Ein (natürlich subjektiver) Erfahrungsbericht insbesondere von der noWKR-Antifa-Demo sowie den anschließenden “Scharmützeln” in und um die Herrengasse, Minoriten- und Ballhausplatz. Alle Zeitangaben laut Indymedia-Ticker, Twitter (#noWKR) sowie eigenen Aufzeichnungen.
Kleinere Zwischenfälle bei den Anti-WKR-Ball-Demos «Vienna Online
Auf dem Heldenplatz hatten sich bis zum späten Freitagabend bereits 6.000 Menschen versammelt, die gegen den rechtsextremen WKR-Ball demonstrieren. Es kam zu ersten Zwischenfällen – so blockierten die Demonstranten etwa Burschenschafter-Busse. Auch der Strom fiel kurzzeitig aus. FPÖ-Obmann und Demonstrantengegner H.C. Strache erreichte den Ball indessen unbehelligt.
Die Demo am Heldenplatz
Trotz aller Vorkehrungen der Polizei stießen die Demonstranten gegen den WKR-Ball am Freitagabend doch noch mit Besuchern zusammen. Die Aktivisten hinderten in der Herrengasse mit einer Sitzblockade zwei Busse voll Burschenschafter, die den Ball besuchen wollten an der Weiterfahrt.
Polizei begleitete Besucher zum WKR-Ball
Die Ball-Gäste wurden von der Polizei aus dem Bus geholt und in Richtung der Veranstaltung begleitet. “Es ist nichts passiert”, sagte Polizeisprecher Roman Hahslinger. Falls die Demonstranten ihre Sitzblockade allerdings nicht aufgäben, müssen sie damit rechnen, “straßenverkehrsrechtlich behandelt zu werden”.
Strache und Gudenus erreichen Ball
Während die Kundgebung am Heldenplatz bis 21:00 weitgehend ohne Zwischenfälle verlief, erreichte FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache unbehelligt von Demonstranten, aber unter großem Medienandrang den WKR-Ball in der Hofburg. Ihm zur Seite stand der Wiener FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus.
Beide zeigten sich einmal mehr befremdet über die heftige Kritik am Burschenschafterball. Die Kundgebung gegen das Event ging indes ohne grobe Zwischenfälle weiter, wenn auch einige Feuerwerkskörper flogen und Bengalenfeuer brannten. Die Veranstalter sprachen von 6.000 bis 8.000 Teilnehmern, die Polizei von 2.500.
Handshakes mit der Exekutive
Strache gab den zahlreichen Medienvertretern lediglich zur Protokoll, die Ballbesucher wollten unbehelligt eine angenehme Ballnacht verbringen. Die anwesenden Polizisten grüßte der FP-Chef demonstrativ mit Handshakes. Die Behörden hatten das Gelände um die Hofburg weiträumig abgesperrt, die Ballbesucher betraten die Festräume über den Josefsplatz. Von Demonstranten blieben sie damit unbehelligt, allerdings versperrte kurzfristig eine Blockade die Zufahrt.
Auch der freiheitliche EU-Abg. Andreas Mölzer traf im Laufe des Abends am Josefsplatz ein, er entstieg einem Reisebus. Gudenus war der ganze Medientrubel um die Ballbesucher offenbar irgendwann zu viel: “Der Elmayer ist um die Ecke”, beschied er den Medienvertretern.
6.000 bis 8.000 am Heldenplatz
Unterdessen ging am Heldenplatz die Gegenkundgebung ihren Gang. Der Sprecher der Veranstalterplattform, Nikolaus Kunrath, erklärte man habe 6.000 bis 8.000 Leute gezählt. Zwischenfälle seien keine zu vermelden, allerdings ging den Veranstaltern für einige Zeit der Saft aus: Der Generator gab seinen Geist auf, die Verstärkeranlage hatte keinen Strom.
Die Polizei sprach von 2.500 Kundgebungsbesuchern. Auch Polizeisprecher Roman Hahslinger hatte keine nennenswerten Vorfälle oder Ausschreitungen zu berichten. Gesichtet wurden auf dem Heldenplatz allerdings zahlreiche Feuerwerkskörper und Bengalische Feuer. Eine versprengte Demo-Gruppe bewegte sich zudem in Richtung Ballhausplatz und artikulierte dort lautstark ihren Protest.
Gar nicht fassen konnte den ganzen Wirbel ein Ballbesucher älteren Semesters aus Deutschland: Vom umstrittenen Ruf des Balles habe er erst in österreichischen Medien gelesen, gab er den Medien zu Protokoll. Er verstehe überhaupt nicht, was das Getue um “so einen stinknormalen Ball” solle, so der ältere Herr mit dem Korporierten-Käppi über die Demos rund um den WKR-Ball.
Kleine Zwischenfälle
Ein weiterer kleiner Zwischenfall wurde vermeldet: Beim Volksgarten wurde ein Demonstrant von der Polizei angehalten. Die Aktivisten versuchten angeblich immer wieder, die kleineren Lücken der Polizeiabsperrung zu überbrücken. “Es ist aber generell ruhig, passiert ist nichts”, sagte Polizeisprecher Roman Hahslinger.
Die einzige brenzlige Situation sei die Blockade der beiden Busse in der Herrengasse gewesen. Die Polizisten mussten die Besucher aus den Fahrzeugen in Richtung des Balles eskortieren, um einen Zusammenstoß mit den Demonstranten zu verhindern.
Demonstranten via Twitter gut organisiert
Bei der Organisation der Demonstration spielte auch Social Media eine Rolle. Die Aktivisten informierten einander via Twitter unter dem Hashtag #nowkr über spontane Aktionen, Polizeieinsätze und “Hotspots” rund um den WKR-Ball.
via «http://www.vienna.at/kleinere-zwischenfaelle-bei-den-anti-wkr-ball-demos/3153902
Demonstranten empfingen Ballbesucher bei WKR-Ball «Tiroler Tageszeitung Online
Durch eine Sitzblockade in der Herrengasse wurden Busse mit Ballbesuchern am Weiterfahren gehindert.
Wien – In der Wiener Hofburg hat am Freitagabend der umstrittene Ball des Wiener Korporationsrings stattgefunden. Dies ausgerechnet am 67. Jahrestag der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau, weshalb sich rund um den Austragungsort laut Polizei rund 2.500 Demonstranten versammelten. Es kam dabei zu kleineren Zwischenfällen. FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache konnte den Burschenschafterball unbehelligt erreichen, er hielt später die Eröffnungsrede. Die Demo löste sich am späteren Abend auf.
Rumänien: Senat lehnt neues Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung ab <<unwatched.org
Aufgrund des Drucks, den die EU-Kommission auf rumänische Behörden ausübte damit diese endlich die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung umsetzen, entwickelten rumänische Behörden – trotz des Verfassungsgerichtsurteils aus dem Jahr 2009 gegen die Vorratsdatenspeicherung – einen entsprechenden Gesetzesentwurf. Dieser wurde vom rumänischen Senat Ende 2011 abgelehnt.
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Attacks on Polish Sites must stop NOW <<Pastebin.com
Attacks on Polish Sites must stop NOW
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We’ve said it before, and we’ll say it again. Cyber attacks on the Polish government and EU sites are not helping the fight against ACTA. We’re in direct contact with Polish NGOs, and they’ve informed us that the attacks are compromising three years of hard work and harming their ability to negotiate. https://twitter.com/#!/AnonyOps/status/161204110467661824 If you need any more proof, see this statement by the Polish prime minister Tusk:
Tusk: We won’t give up, blackmail won’t stop us – the Prime Minister said, referring to attacks on all of government websites. He assured that as yet we can not talk about threats to the functioning of country. I can not imagine that the Polish government, parliament or prime minister giving up when someone says, “do not sign or we will publish sensitive information about officials.” I consider this method unacceptable. He said that there are ongoing security checks of pages that have been or may be attacked. According to him, they are rather annoying for government, but very effective propaganda. There is no reason to stir up alarm – reassured the Prime Minister.
DDOS has brought the world’s attention to ACTA and Poland. But now that thousands of Poles have taken to the streets to protest, it’s time to stop and let the political process do its work. If your goal is to stop the passage of ACTA, you should halt your attacks NOW. If you just want to DDOS because you like DDOS, we suggest aiming at your high school instead.
Anonymous
NoWKR: Gespräch mit zwei Personen aus der Autonomen Antifa Wien über die Proteste gegen den WKR-Ball 2012 <<cba
Wenn 2012 zum die rechtsextreme Elite Europas wieder in der Hofburg am Ball des deutschnational/-völkischen Wiener Korporationsring das Tanzbein schwingt, wird mit einer Kundgebung und auf mehreren Demonstrationen dagegen protestiert. Die Autonome Antifa [W] ist Teil jenes Bündnisses, das bereits in den letzten Jahren gegen den WKR-Ball mobilisiert hatte, und heuer zu einer Demo vom Westbahnhof zur Hofburg aufruft. Sie kritisiert das „national-identitäre“ Gedenken am Heldenplatz und propagiert „antifaschistische Praxis: emanzipatorischer Antikapitalismus als politische Aufgabe“. Im Gespräch mit ORANGE 94.0 erklären die Aktivist_innen Hintergrund und Ziel ihrer Demonstration.
Treffpunkt: Freitag, 27. Jänner, 17 Uhr, Christian-Broda-Platz beim Bahnhof Wien Westbahnhof
Die Demonstration wurde bislang nicht untersagt. Eine Besprechung mit der Behörde hat bereits stattgefunden. Rechtshilfeinfos auf http://rhwien.noblogs.org/
Mehr Informationen: http://antifaw.blogsport.de
Übersicht über alle Demonstrationen und Kundgebungen: http://noborders.noblogs.org/
Protestierende Foxconn-Arbeiter drohen mit Suizid «LINKEZEITUNG.DE
von John Chan – www.wsws.org 21.01.2012
Hunderte protestierende Arbeiter des Foxconn-Werks in Wuhan drohten Anfang Januar mit kollektivem Selbstmord durch Sturz vom Fabrikdach. Das ist eine erneute Anklage gegen die extreme Ausbeutung durch den chinesischen Elektronikriesen. Bei dem brutalen Vorgehen gegen ihre Arbeiter ist sich die Firma der Unterstützung des Polizeiknüppels des Regimes in Bejing sicher.
Der Foxconn-Konzern befindet sich in taiwanesischen Besitz und ist der weltweit größte Hersteller elektronischer Bauteile für Firmen wie Apple, Sony und Dell. In China beschäftigt er eine Million Arbeiter. Die Fabrik in Wuhan produziert vor Allem die Microsoft Konsolen Xbox 360.
30.000 Unterschriften gegen die Vorratsdatenspeicherung zeigen: Demokratische Mitbestimmung im Internet hat Potential. «AKVorrat
Kleine Gruppe von Aktivisten erreicht über 30.000 Unterschriften mit ihrer Bürgerinitiative. Kampagne mit Videobotschaften gegen die Vorratsdatenspeicherung startet. Initiative wird weiter fortgesetzt.
Die vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung gestartete Bürgerinitiative gegen die Vorratsdatenspeicherung wurde schon 30.000 mal unterzeichnet. Die Initiative fordert, dass sich die österreichische Regierung gegen die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung einsetzt und der Nationalrat sämtliche Gesetze evaluiert, die mit dem Argument der Terrorbekämpfung eingeführt wurden. Um den Unterstützern ein Gesicht zu geben wurde eine Videokampagne ins Leben gerufen, in der kurze Statements von Unterstützern gesammelt werden.
Landfriedensbruch: Warum es gefährlich ist, wenn dieses tote Recht zum Leben erweckt wird. «Albert Steinhauser
Im Mai 2009 haben Rapid-Anhänger, vom Auswärtsspiel in Linz heimkommende Austria-Fans, ami Westbahnhof abgepasst. Die Polizei versuchte eine mögliche Auseinandersetzung zu verhindern. Ein Teil der rund 200 “Rapidler” soll die Konfrontation mit der Polizei gesucht haben. Jetzt ist es zum Prozess gekommen.
Klar ist, dass Sachbeschädigungen oder Körperverletzungen, wenn sie nachgewiesen werden können zu einer Verurteilung führen. Was aber hellhörig macht ist die Tatsache, dass nicht nur jene verurteilt wurden, denen vom Gericht konkrete Strafhandlungen zugeordnet wurden, sondern sämtliche ausgeforschte Fans schon ausschließlich auf Grund ihrer Anwesenheit wegen Landfriedensbruch verurteilt wurden.
Landfriedensbruch? Darunter versteht § 274 StGB
die wissentlich Teilnahme an einer Zusammenrottung einer Menschenmenge, die darauf abzielt, daß unter ihrem Einfluß ein Mord, ein Totschlag, eine Körperverletzung oder eine schwere Sachbeschädigung begangen werde, wenn es zu einer solchen Gewalttat gekommen ist.
Das überraschende an der Verurteilung ist, dass damit ein Paragraph zur Anwendung kommt, der praktisch als totes Recht gegolten hat.
Immer öfter wird das Strafrecht instrumentalisiert. War es bei den TierschützerInnen § 278a StGB – wird jetzt bei den Fußballfans auf den Landfriedensbruch zurückgegriffen, um eine ganze Gruppe unabhängig davon, ob Einzelne tatsächlich irgendwelche konkreten strafbaren Handlungen gesetzt haben, zu bestrafen. Man unterstellt das Ziel sich zwecks Sachbeschädigung oder Körperverletzung versammelt zu haben und erwirkt eine pauschale Verurteilung. Nicht auszuschließen ist, dass eine ähnliche Vorgangsweise auch bei Demonstrationen probiert wird. Man stelle sich vor, es kommt zu Ausschreitungen mit der Polizei und plötzlich sitzen auch unbeteilgte DemonstrationsteilnehmerInnen auf der Anklagebank. Alleine die Tasache, dass die Justiz den Uraltparagraphen “Landfriedensbruch” aus der Mottenkiste holt, lässt schlimmes befürchten.
Der österreichische Frühling «ellada.at
sRomy says:
bei aller freud über den ausgang des protests, es sei angemerkt, dass sich im grunde JEDER orf angestellte (direkt angestellte) mitarbeiter des orfs ob seiner weissen weste und grad-schiefen optik gedanken machen sollte
und was ein herr a. wolf, d. bornemann ect auf twitter und co ablassen, laestt (in mir) auch keine sympathie erwecken
der ORF war NOCH NIE unabhängig, und wäre er dies je, würden wohl nur mehr wenige der aktuellen “empörten” (is grad en vogue oder ? ) noch dort beschäftigt sein
und eine derart miese hohes haus blabla moderatorin ala turnherr und kA wie die neue alte schnepfe heisst (*schnaaaaaarch) möcht ich gern sehen nach der angestrebten unabhängigkeit, … kann man dann wohl so in der gegend Bandion-Ortner-Lade suchen
soviel dazu also, Nico weg Ja Ole Nice aber biiiiiite kommt nicht mit österreichischer frühling oder unabhängigkeit, das stinkt ja schon nach schwerem FAIL MAAAAAN!
Jan 20, Gerhard Rettenegger
Der österreichische Frühling
Die “Berliner Zeitung” nennt den Protest von mehr als 1300 ORF-Redakteurinnen und -Redakteuren gegen die Bestellung des ehemaligen Stiftungsrates Nikolaus Pelinka zum Büroleiter von ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz “österreichischen Frühling”. In Anlehnung an den arabischen Frühling – das Synonym für den Sturz der Diktatoren in Tunesien, Algerien und Ägypten vor genau einem Jahr. Die Analogie ist fragwürdig, weil beim Protest der ORF Journalisten niemand verletzt oder getötet wurde. Andererseits ist sie auch wieder gerechtfertigt: Wie in den arabischen Ländern hat das Web 2.0 beim Widerstand der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im öffentlichen Rundfunk eine gewichtige Rolle gespielt.
Bulgarien verbietet Fracking «Klimaretter.info
Nach Protesten am vergangenen Wochenende verabschiedete das Parlament in Sofia ein Verbot der Fracking-Technologie. Die Parlamentarier befürchteten eine Verschmutzung von Trinkwasserressourcen und die Gefahr von Erdbeben.
Von Tony Stuemer und Hanno Böck
Das bulgarische Parlament hat am Mittwoch eine Resolution verabschiedet, die die Fracking-Technologie auf bulgarischem Hoheitsgebiet verbietet. Nach Angaben von Romandie News stimmten 166 Parlamentarier für die Resolution, sechs dagegen und drei enthielten sich. Verstöße gegen das Verbot werden demnach mit bis zu 50 Millionen Euro und der Beschlagnahmung von Gerätschaften geahndet. Damit reagierte das Parlament auf Proteste, die am vergangenen Wochenende in zwölf bulgarischen Städten stattfanden. Der US-Konzern Chevron plant in dem östlichen EU-Land den Abbau von Schiefergas mit der umstrittenen Fracking-Technologie.
Jugendkultur im Waldviertel
Was den OberösterreicherInnen die Stadtwerkstatt, war den NiederösterreicherInnen “Avalon”. Chris Rabl und René Loncsar vom “Avalon” (Verein für kulturellen Pluralismus und Kommunikation) sind zu Gast im Studio bei Michael Gams. Sie erzählen, warum das Avalon in Allentsteig schließen musste und wie sie einen Film darüber drehten.
“Avalon – Ein Waldviertler Strom der Rebellion”. So bezeichnen die Filmemacher und Avalon-Gründer Chris und René ihren in Eigenregie erstellten Dokumentarfilm über ein außergewöhnliches Jugendkulturzentrum namens “Avalon” an einem allzu gewöhnlichen Ort – nämlich Allentsteig in Niederösterreich. Gegründet 1992, kämpfte diese Kulturinitiative bis 2009 erfolgreich um ihre Existenz. Bis dahin hatten über 1000 Bands dem “Avalon” mitten im Nirgendwo die Ehre erwiesen. Darunter auch so bekannte Namen wie Sportfreunde Stiller, Therapy?, Fuckhead, Attwenger, Guano Apes, Die Sterne, Bauchklang, Texta, Donots, The Staggers und viele mehr. Chris und René erzählen im FROzine über die bewegte Geschichte der Initiative und über den Film, der dokumentieren soll, was Avalon für die Jugendlichen und Junggebliebenen in Niederösterreich bedeutet hat. Parallelen zur Stadtwerkstatt, Kapu und ähnlichen oberösterreichischen Institutionen drängen sich da natürlich ebenfalls auf.
Infos zum Film: http://www.avalonweb.at
Der Aufstieg und Fall des Avalon – eine Dokumentation
„Avalon – Ein Waldviertler Strom der Rebellion“
Mit dem Namen Allentsteig assoziieren vermutlich nicht wenige den tristen Truppenübungsplatz des österreichischen Bundesheers. Dass in der Gegend aber auch erstklassige Kultur stattgefunden hat, wissen nicht mehr so viele, obwohl mit dem Avalon, eine der spannendsten Kulturinitiativen des Landes ebendort angesiedelt war, und das sage und schreibe siebzehn Jahre lang. Ein Kunststück, bedenkt man die durchschnittliche Lebensdauer solcher Initiativen im ländlichen Raum. Nicht ohne Stolz blicken die Betreiber des Projekts in Form einer Doppel-DVD auf das Geleistete zurück, obwohl es für ein Happy End in diesem Fall leider dann doch nicht gereicht hat.
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#OccupyVienna am Stephansplatz in #Wien
Posted on January 15, 2012 by daniel
“Einmal mehr zusammen und weltweit, für einen weiteren globalen Aktionstag.”* Unter diesem Motto versammelten sich heute Nachmittag gut 200 Unterstützerinnen des Wiener Ablegers der Occupy- Bewegung am Stephansplatz. Neben einigen anderen Rednerinnen und der Band Kilez More traten Martin Balluch, Franz Hörmann und Roland Düringer als Redner auf.
Während Martin Balluch die Bühne nützte, und über sein eigenes Schicksal als Angeklagter im Tierschützerprozess und Menschenrechte sprach, die nicht selbstverständlich seien, sondern die es zu erkämpfen gelte, referierte Hörmann über seine umstrittenen Thesen zum Finanzsystem. Dem als letzten angekündigten Redner auftretenden Roland Düringer gelang es Teile seines Publikums vor den Kopf zu stoßen indem er sich klar von der ihm unterstellten Rolle als “Oberwutbürger” distanzierte und von den Anwesenden (“ihr sollt 99% sein?”) Mut statt Wut einforderte und vor der gefährlichsten Form der Angst; der vor etwas was noch gar nicht passiert ist, warnte.
Die Versammlung endete, mit einem offenen Redeforum und der Möglichkeit sich mit “Stargast” Düringer fotografieren zu lassen, gegen 16 Uhr bei eisigem Wind und leichtem Schneefall.
http://danielweber.at/2012/01/15/occupyvienna-am-stephansplatz-in-wien/
“Occupy”-Aktivisten protestierten am Stephansplatz
15.01.2012 | 17:49 | (DiePresse.com)
Zweiter internationaler Aktionstag der “Occupy”-Bewegung. Das Motto der Kundgebung mit Kabarettist Roland Düringer war “Echte Demokratie jetzt”.
Die “Occupy”-Bewegung hat am Sonntag zum zweiten internationalen Aktionstag aufgerufen. In Wien fanden sich laut Polizei rund 300 Menschen am Stephansplatz ein, weitere Versammlungen fanden in Graz und Linz statt. International reichte die Liste der Protestorte laut Veranstalter von Berlin und Frankfurt bis Chicago. Das Motto der Kundgebungen war “Echte Demokratie jetzt”.
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“Occupy”-Aktivisten protestierten am Wiener Stephansplatz
Rund 200 Teilnehmer forderten “Echte Demokratie jetzt” – Antisemitismus-Vorwürfe gegen Redner Franz Hörmann
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Protest in Wien << News.at
Die “Occupy”-Bewegung hat zum zweiten internationalen Aktionstag aufgerufen. In Wien fanden sich laut Polizei rund 300 Menschen trotz klirrender Kälte und eisigem Wind am Stephansplatz ein, weitere Versammlungen fanden in Graz und Linz statt. International reichte die Liste der Protestorte laut Veranstalter von Berlin und Frankfurt bis Chicago. Das Motto der Kundgebungen war “Echte Demokratie jetzt”.
Als Gastredner am Stephansplatz traten Franz Hörmann, Professor für Unternehmensrechnung an der Wirtschaftsuniversität Wien, Martin Balluch, Obmann des “Vereins gegen Tierfabriken” (VGT) und der Kabarettist Roland Düringer auf. Die Pausen füllte der Wiener Rapper “Kilez More”. Mitveranstalter Philipp Janyr zeigt sich zufrieden mit der Beteiligung.
Molotov cocktails vs tear gas: New wave of Romania violence
Na die geben sich’s dort unten … Aber die Polizei prügelt keine am Boden liegenden Demonstranten …
Na die geben sich’s dort unten … Aber die Polizei prügelt keine am Boden liegenden Demonstranten …
via Molotov cocktails vs tear gas: New wave of Romania violence.
sunnyromy
ubeudgen
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