Archive for panzer

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Der Frankfurter Kessel empört den Frankfurter SPD-Chef Mike Josef: “Frankfurt gibt in Sachen Versammlungsfreiheit ein ganz schwaches Bild ab.” Der Umgang der Polizei mit Pressevertretern wird immer rüder. Unsere Autoren berichten live.

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Strafbefehl über 1.500 Euro wegen Leopard 2-Protest | Lebenshaus Schwäbische Alb

Der Friedensaktivist Hermann Theisen aus Heidelberg hat ausgerechnet am Menschenrechtstag, dem 10.12.2012, einen Strafbefehl des Münchener Amtsgerichts erhalten, in dem er zur Zahlung einer Geldstrafe von 50 Tagessätzen à 30,-Euro aufgefordert wird. Der Vorwurf lautet “öffentliche Aufforderung zu Straftaten nach § 111 StGB”. Theisen hatte im Juli vor den Panzerschmieden Krauss-Maffei Wegmann (KMW) in München und Rheinmetall in Düsseldorf Flugblätter an die Angestellten verteilt, in denen diese zu Boykott- und Sabotagehandlungen gegen den geplanten Panzer-Deal aufgefordert wurden.

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Von Deutschland geht Krieg aus <<Facebook

Rüstungsgeschäfte Möglicher Saudi-Deal sorgt für Irritation

Es wäre ein heikles Geschäft: Saudi-Arabien hat in Deutschland offiziell wegen des Kaufs von mehreren hundert Radpanzern des Modells “Boxer” für die königliche Garde angefragt. Nach SPIEGEL-Informationen wurde das Anliegen am vergangenen Montag in der geheimen Sitzung des Bundessicherheitsrats verhandelt. Eine Entscheidung wurde zunächs

t nicht getroffen. Der “Boxer” zählt zu den modernsten Gefechtsfahrzeugen der Welt und wird von der Bundeswehr in Afghanistan als gepanzerter Truppentransporter eingesetzt.

Wie schon im vergangenen Jahr, als Saudi-Arabien in Berlin wegen “Leopard 2”-Panzern anfragte, wirft der mögliche Deal grundsätzliche Fragen auf: Darf Deutschland Kriegsgerät an ein autokratisches Regime exportieren? Wäre der Export von Panzern in die politisch instabile Region vereinbar mit den restriktiven Rüstungsexportgrundsätzen der Bundesrepublik? Oder steht allein die Befassung mit einem solch sensiblen Geschäft für eine Akzentverschiebung in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik?

In der Union sorgt der SPIEGEL-Bericht für Irritationen. “Der Fall bestärkt mich in meiner Kritik an der Verfahrensweise von Rüstungsgeschäften”, sagt der CDU-Politiker Ruprecht Polenz, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag. “Gerade heikle Rüstungsexporte sollten nicht ohne öffentliche Debatte und ohne substantielle parlamentarische Beteiligung stattfinden.” Der Bundessicherheitsrat sei der Geheimhaltung verpflichtet, könne diese aber offensichtlich nicht gewährleisten. “Das ist misslich und leistet im Übrigen allen möglichen Spekulationen Vorschub”, so Polenz.

Der CDU-Politiker forderte die Bundesregierung auf, Vorschläge zur Verfahrensänderung zu machen. Es sei zwar richtig, dass Rüstungsgeschäfte Sache der Exekutive seien, sagte Polenz SPIEGEL ONLINE. Aber man könne etwa über ein vertrauliches Gremium nachdenken, in dem ausgewählte Parlamentarier in die Diskussion über mögliche Geschäfte einbezogen würden. “Alles, was aus dem jetzigen Dilemma herausführt, würde ich begrüßen”, sagte der Christdemokrat.

“Die notwendige Transparenz ist vorhanden”

“Es ist höchste Zeit, über die dahinter liegenden Frage zu diskutieren, ob es einen politischen Strategiewechsel gibt”, so Polenz. “Ich bin dafür, dass Deutschland bei seiner restriktiven Rüstungspolitik bleiben sollte.” Ähnlich äußerte sich der ehemalige Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher (FDP): “Die deutsche Zurückhaltung in der Rüstungsexportpolitik hat sich auch rückblickend als richtig erwiesen, und man sollte daran festhalten”, sagte Genscher.

Zurückhaltender äußerte sich Andreas Schockenhoff. Der CDU-Außenpolitiker sagte SPIEGEL ONLINE, insbesondere sensible Rüstungsgeschäfte dürften nicht “öffentlich auf den Markt getragen werden”. Durch den jährlichen Rüstungsexportbericht der Bundesregierung sei eine demokratische Kontrolle gewährleistet. “Die notwendige Transparenz ist vorhanden.” Schockenhoff verteidigte auch mögliche Geschäfte mit Saudi-Arabien. “Es ist auch für unsere Sicherheit wichtig, dass wir über Instrumente verfügen, in bestimmten Regionen für Stabilität zu sorgen.” Saudi-Arabien sei von großem geostrategischen Interesse. “Das Land ist ein Gegenspieler Irans und entscheidend dafür, den Dominanzanspruch Irans auszubalancieren.”

Die Grünen sprachen sich entschieden gegen ein Geschäft mit Riad aus. “Es ist falsch zu glauben, der Feind meines Feindes sei automatisch mein strategischer Partner”, sagte die parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion im Bundestag Katja Keul. Die Lage auf der arabischen Halbinsel sei mehr als angespannt. In Bahrein und Kuwait gingen die Menschen für mehr demokratische Teilhabe auf die Straße, und die Bundesregierung erwäge zur gleichen Zeit, mehr Panzer an die Autokraten der Region zu liefern. “Das ist keine restriktive und auch nicht verantwortungsvolle, sondern nur noch zynische Rüstungsexportpolitik”, so Keul.

Mit dem Radpanzer wäre die königliche Garde auf modernstes internationales Niveau aufgerüstet. Der “Boxer” ist straßentauglich und geeignet zur Bekämpfung von Aufständen. Der Bundessicherheitsrat verschob die Entscheidung über die Anfrage auf das kommende Jahr. Auch die Entscheidung über die Lieferung von Kampfpanzern des Typs “Leopard 2” steht noch aus.

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Sensation: Zweite KMW-Eigentümerin stellt sich gegen Saudi-Deal – BELOHNUNG: 25000 EURO

Published on Tuesday, 17 July 2012 05:57

In einer völlig unspektakulär erscheinenden Stellungnahme, die Vera von Braunbehrens derzeit an Arbeitskolleginnen und Freunde verschickt, heißt es u.a.:

via Sensation: Zweite KMW-Eigentümerin stellt sich gegen Saudi-Deal – BELOHNUNG: 25000 EURO.

Rüstungsexport: Saudi-Arabien bestätigt Panzergeschäft | Politik | ZEIT ONLINE

Die saudische Regierung hat der ZEIT bestätigt, Kampfpanzer aus Deutschland kaufen zu wollen. Schon die Genehmigung des Waffen-Exports hatte massive Kritik ausgelöst.

via Rüstungsexport: Saudi-Arabien bestätigt Panzergeschäft | Politik | ZEIT ONLINE.

Waffengeschäfte: Deutschland diskutiert über Rüstungsexporte, Merkel schweigt | Politik | ZEIT ONLINE

Panzerdeals mit zweifelhaften Staaten, vereinfachte Regeln für Waffenexporte: Die Kanzlerin hätte viel zu erklären. Ihr Schweigen heizt den Protest an.

via Waffengeschäfte: Deutschland diskutiert über Rüstungsexporte, Merkel schweigt | Politik | ZEIT ONLINE.

Keine Leopard-Kampfpanzer nach Indonesien – Beratung im Ausschuss beantragt <<sozialticker.com

Zu dem von der Regierung Indonesiens beabsichtigten Kauf von 100 deutschen Leopard-Kampfpanzern erklärt Volker Beck, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer:

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Wem gehört Krauss-Maffei Wegmann? – BELOHNUNG: 25000 EURO *** DIE PANZERFAMILIE ***

Published on Sunday, 08 July 2012 07:04

Nach dem durch die Waffenindustrie angerichteten Flurschaden an unserem Kunstwerk bemühen wir uns nun noch engagierter, möglichst präzise über die Kunstfeinde bzw. Besitzverhältnisse bei KMW aufzuklären. Dazu gibt es NEU einen eigenen Menupunkt auf der Webseite. Die “Holding”, in deren Besitz sich der Panzerhersteller Krauss-Maffei Wegmann zu 100 % befindet, gehört 38 Eigentümerinnen und Eigentümern. Quelle für alle Informationen ist der Handelsregisterpranger. Wir haben uns entschieden, darauf zu verzichten, die dort zusätzlich enthaltenen Adressdaten auch zu publizieren. Zur Umlage der Anteile auf den Milliardenkonzern KMW, siehe die Rechenbeispiele hier.

1 von Braunbehrens, Rüdiger, Freiburg, *13.02.1960 793.013,71 11,25
2 von Braunbehrens, Beatrice, Wasserburg a. Inn, *20.09.1950 648.829,39 9,20
3 Glinicke, Isabel, Kassel, *27.07.1971 641.620,18 9,10
4 
Klinger, Gisela, Kassel, *19.12.1978 360.460,78 5,11
5 
von Braunbehrens, Adrian, Heidelberg, *01.06.1934 360.460,77 5,11
6 von Braunbehrens, Vera-Andrea, Icking 352.500 5,00
7 Bode, Felix, Kassel, *18.06.1971 288.368,62 4,09
8 Bode, Stephan, Hannover, *05.12.1969 288.368,62 4,09
9 
Dr. Meier-Bode, Edith, Kassel, *11.12.1938 288.368,62 4,09
10  Bode, Alexander, Inman/USA, *24.02.1975 216.276,48 3,07
11 
Karow, Helmut (Ehemann der Fotografin, Platz 2), Wasserburg, *20.09.1944 216.276,47 3,07
12 
Bode, Barbara, Hofgeismar, *27.03.1971 216.276,46 3,07
13 
Bode, Christian, Belau, *30.01.1970 216.276,46 3,07
14 von Braunbehrens, Burkhart, Ebertsheim, *22.03.1941 216.276,46 3,07
15 Dr. von Braunbehrens, Volkmar, Freiburg 144.184,31 2,05
16 Wülfing von Martitz, Svea, geb. von Braunbehrens, Köln 141.000,00 2,00
17 
Großkord, Elke, Springe, *09.01.1963 108.138,24 1,53
18 
Großkord, Gabriele, Springe, *09.06.1964 108.138,23 1,53
19 
Wülfing von Martitz, Jakob, Köln, *27.03.1957 105.750 1,50
20 Wülfing von Martitz, Natalie, London/Großbritannien, *13.06.1965 105.750,00 1,50
21 
Dr. Gisbertz, Anke, East Sussex, BN 21 2 ND, UK, *15.06.1970 96.122,88 1,36
22 
Gisbertz, Ute, Münster, *20.09.1972 96.122,88 1,36
23 
von Maydell, Boris, Wuppertal, *15.04.1969 96.122,88 1,36
24 
von Maydell, Renata, Heidelberg, *01.01.1965 96.122,88 1,36
25 
Dr. von Maydell, Olaf, Berlin, *07.08.1961 96.122,87 1,36
26 
Gisbertz, Jörg, Münster, *17.10.1974 96.122,86 1,36
27 Beutler, Elena (Kind des Humanisten), Freiburg im Breisgau, *16.09.1987 72.092,16 1,02
28  Beutler, Jacob (Kind des Humanisten), Freiburg im Breisgau, *10.06.1985 72.092,16 1,02
29  Beutler, Matthias (Kind des Humanisten), Freiburg im Breisgau, *16.09.1987 72.092,16 1,02
30 Dr. Bode, Manfred, Kassel, *31.03.1941 72.092,16 1,02
31 
Dr. Reußner-Krecar, Birgit, Golling/Österreich, *12.02.1979 72.092,16 1,02
32 
Dr. Wagner, Claudia, Oberhaching, *21.09.1976 72.092,16 1,02
33 
Reußner, Martin, Hamburg, *15.09.1983 72.092,15 1,02
34 
Baronin von Maydell, Christa-Maria, Sankt Augustin 72.092,14 1,02
35 
Zimni, Mark, Kassel, *22.04.1971 32.441,47 0,46
36 
Zimni, Meike, Königstein im Taunus, *09.04.1973 32.441,47 0,46
37 Bode, Wolfgang, Kassel, *21.03.1939 7.209,22 0,10
38 Dr. Zimni, Werner, Kassel, *21.07.1939 7.209,22 0,10
  Kapitalisierung 7.049.109,68 100,00 %

via Wem gehört Krauss-Maffei Wegmann? – BELOHNUNG: 25000 EURO.

*** juristischer Gegenschalg *** Spenden – BELOHNUNG: 25000 EURO *** DIE PANZERFAMILIE ***

Published on Friday, 06 July 2012 05:30

Wir mussten am Freitag die Anwaltskosten des 90fachen Millionärs Rüdiger von Braunbehrens in Höhe von 1.248,31 Euro für die gegen uns verfügte Unterlassung begleichen. Jetzt organisieren wir den juristischen Gegenschlag! Es kann ja niemandem verboten werden, Waffenhändler ins Gefängnis zu bringen. Es konnte uns lediglich verboten werden, das mit Ihnen gemeinsam zu tun! Aber wir verfügen über beweiskräftiges Material, das sich erfreulicherweise auf einen der Waffenhändler verdichtet, um diese möglicherweise in eines der netten Gebäude mit den Gitterstäben davor zu bringen.

Gegenüber der Badischen Zeitung meinte Rüdiger von Braunbehrens gestern, er habe seinen Anteil an der Panzerschmiede KMW “noch nicht nachgerechnet”. Wir haben das für ihn getan. Dafür durfte er seine Anwaltskosten auf uns abwälzen. O-Ton Anwälte: “Sollten Sie diese Frist ungenutzt verstreichen lassen, werden wir unserem Mandanten empfehlen, ohne weitere Aufforderung die zur Durchsetzung des Kostenerstattungsanspruchs notwendigen Maßnahmen zu ergreifen.”

Wir danken bislang 48 Spenderinnen und Spendern sehr herzlich! Bitte unterstützen auch Sie unseren Kampf für die Freiheit der Kunst und gegen die Waffenindustrie (bishin zum Panzerankauf), wenn Sie können. Zur Fortsetzung unserer “Aufklärungsarbeit” benötigen wir mindestens 4.000 Euro. Spendenquittungen werden auf Wunsch gerne ausgestellt.

Per Überweisung:

GLS Bank
Kontoinhaber: Initiative für die Verteidigung der Menschlichkeit e.V.
Konto Nr. 1115471800
BLZ: 43060967
Aus dem Ausland: IBAN: DE17 4306 0967 1115 4718 00, BIC: GENODEM1GLS

Oder übernehmen Sie eine Protektorenschaft für das Zentrum für Politische Schönheit.

Der bekannte TV-Journalist Frank Farenski schrieb uns gestern:

Ich glaube, dass Ihre Aktion in die richtige Richtung geht. Als TV-Journalist weiß ich, dass Menschen (Politiker, Wirtschaftsmanager) mit ihren Handlungen sich einfach hinter den Institutionen verstecken und die unglaublichsten Dinge qua ihrer Funktion anderen Menschen und der Gesellschaft zumuten. Ich habe es tausendfach in Interviews erlebt, wie Politiker und Manager die größten Ungeheuerlichkeiten von sich geben, mit größten Konsequenzen für viele Menschen, ohne in die geringste Gefahr zu laufen für ihre Handlungen jemals persönlich belangt zu werden. Deshalb ist es m.E. in der öffentlichen Auseinandersetzung enorm wichtig, dass man eine persönliche Verantwortung dieser Personen herausstellt und diesen, so wie in ihrer Aktion, zumindest symbolisch “an den Kragen geht”. Nur dann reagieren solche Leute noch, wie sich in diesem Fall zeigt. […] Klar, es wird dann die “finanzielle Keule” geschwungen um solche Aktionen und Widerstand zu stoppen. Evtl. wird man das aushalten müssen und könnte nur Crowdfunding dagegen setzen. Leider haben Regierung und Unternehmen immer das Geld, um ihre Interessen massiv juristisch verteidigen zu können. Leute wie Sie die sich wehren, geht dabei eben ganz einfach der finanzielle Atem schon in der ersten Instanz aus. Da geht es Ihnen so wie vielen Bürgern: Ihre Rechte lassen sich allein schon aus finanziellen Gründen nicht mehr gerichtlich durchsetzen und man muss deshalb darauf verzichten. Das politische und wirtschaftliche System absorbiert inzwischen jeden Widerstand und wie man an der Finanzkrise sehen kann, saugt es bei Bedarf die ganze Gesellschaft aus und eignet sich in einem nie gekannten Ausmaß Teile des Volksvermögens an oder geht Verpflichtungen ein, die später allein die Bevölkerung zahlen muss. Egal was dagegen publiziert oder demonstriert wird, es passiert einfach.

via Spenden – BELOHNUNG: 25000 EURO.

Der Krankenpfleger unter den Waffenhändlern: Rüdiger von Braunbehrens – BELOHNUNG: 25000 EURO

Rüdiger von Braunbehrens

Krankenpfleger aus Freiburg
Anteile an KMW: 90 Millionen €
11,25 %

Homepage

Wer ist das?

Der gelernte Krankenpfleger Rüdiger von Brauenbehrens besitzt seit dem 20. März 2012 sagenhafte 90 Millionen Euro (11,25 %) an Krauss-Maffei Wegmann und ist damit der größte Eigentümer. Der Krankenpfleger setzt auf die konsequente Fortführung einer bisher scheinbar bewährten Familientradition in Unternehmens-Reinkultur: Der willkürlich anmutende Versuch, die eigene Vita präventiv mit gutmenschlichen oder schöngeistigen Tätigkeiten aufzufüllen, um den eigenen Machenschaften innerhalb des Panzer-Clans einen moralischen Ausgleich entgegenzustellen. So sitzt er im Vorstand der Maria-Montessori-Schule in Freiburg. Auf deren Homepage prangt der Satz: “So wie du bist, bist du gut.” – Man sollte vielleicht in Klammern dazuschreiben: “Dieser Spruch ist mit dem Vorstand abgesprochen und stellt keine Garantie dar.”

Desweiteren ist Herr von Brauenbehrens 1. Vorsitzender der “Freiburger Alpinschule”, einem sich als “idealistisch” gerierenden Bergsteigerverein, der es sich unter anderem zum Ziel gemacht hat, die “TeilnehmerInnen zu selbstständigen und besonnenen BerggängerInnen heranzubilden” und diese in die Lage zu versetzen, “die Schönheit der Natur im Hochgebirge, abseits gesicherter Wege, verantwortungsbewusst zu erleben und unbeschadet wieder nach Hause zu kommen.” Hoffen wir, dass er seine erlernten, sozialen Kompetenzen nun dafür nutzt, sich ein wenig mehr um “besonnene und verantwortungsbewusste PanzerfahrerInnen” zu kümmern.

via Der Krankenpfleger unter den Waffenhändlern: Rüdiger von Braunbehrens – BELOHNUNG: 25000 EURO.

Waffenhandel: Identifiziert und attackiert | Politik | ZEIT ONLINE

Künstler rufen dazu auf, Waffenfabrikanten zu denunzieren, damit sie den Saudis keine Panzer verkaufen.

via Waffenhandel: Identifiziert und attackiert | Politik | ZEIT ONLINE.

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