in4formation

Damit reiht sich Röttgen ein, unter die Personen, die laut Denken und dies dann auch noch aussprechen 😀

Siehe auch SchĂ€uble’s Doppelversprecher “Informationskontrolle”. Sein Grinsen vom ersten Versprecher ist ihm dann im vom Gesicht gefallen

Oder Döring’s “Tyrannei der Masse”:

View original post

in4formation

Unknown-10
Am besten wĂ€re es, wenn BrĂŒssel vor dem Aus ist, entnommen von http://lostineurope.posterous.com/pakt-auf-eis

Die Genossen könnten Merkel am Nasenring vorfĂŒhren – werden sie es wagen?

Die Berliner Regierungskoalition verschiebt die Abstimmung ĂŒber den Fiskalpakt. Man wolle auf den gestern angesetzten EU-Sondergipfel zum Wachstum Ende Mai warten, heißt es auf Zeit online. Das klingt harmlos, ist in Wahrheit aber ein Zeichen der SchwĂ€che: De facto liegt der AusteritĂ€ts-Pakt damit auf Eis. SPD und GrĂŒne haben es nun in der Hand, die Regierung am Nasenring vorzufĂŒhren.

Bisher gab sich Berlin kompromißlos: Der Pakt sei von den 25 beteiligten Staats- und Rgierungschefs unterschrieben worden und mĂŒsse nun auch eingehalten werden. Wo kĂ€me man da hin, wenn EU-Recht nach jedem Regierungswechsel neu verhandelt werden mĂŒsse, empörten sich Kanzlerin Merkel und Finanzminister SchĂ€uble ĂŒber Forderungen des neuen französischen Staatschefs Hollande.

Was Merkel und SchÀuble verschweigen: Der Fiskalpakt ist gar kein EU-Recht, im Gegenteil:


View original post 273 more words

in4formation

Erschreckend, wenn man die Geschwindigkeit erhöht bei dem Link unten, dann auch noch die Teilnehmer weiß am Handy, mithört, die Klicks von Facebook usw. mit einbaut, dann ist man wirklich durchleuchtet, INDECT kann kommen!

Aber siehe selbst, unter dem Bild den Regler nach rechts, und die Geschwindigkeit erhöhen, und rechts den Verlauf beobachten, mit dem Wissen dort die Teilnehmer am Handy ebenso stehen, die Klicks auf Facebook usw.

http://www.zeit.de/datenschutz/malte-spitz-vorratsdaten

View original post

Vorratsdatenspeicherung in dieser Legislaturperiode offenbar vom Tisch – dradio.de

Vorratsdatenspeicherung in dieser Legislaturperiode offenbar vom Tisch – dradio.de.

SunnyRomy Intro is reeeeaady :)

MADE WITH BLENDER

http://www.blender.org/

MADE WITH BLENDER

http://www.blender.org/

SR logo – YouTube.

Attribution 3.0 Unported (CC BY 3.0)

Attribution 3.0  Unported        (CC BY 3.0)

GPA-djp – Journalistengewerkschaft unterstĂŒtzt Verfassungsklage gegen die Vorratsdatenspeicherung

GPA-djp – Journalistengewerkschaft unterstĂŒtzt Verfassungsklage gegen die Vorratsdatenspeicherung.

Facebook-Zensur: Ihr dĂŒrft keine irrelevanten und unangebrachten Kommentare posten » t3n News

Facebook-Zensur: Ihr dĂŒrft keine irrelevanten und unangebrachten Kommentare posten » t3n News.

Ärztekammer unterstĂŒtzt die Verfassungsklage gegen die Vorratsdatenspeicherung <<unwatched.org

Verfasst von sac am 9. Mai 2012 – 11:16

Nach dem Österreichischen Journalisten Club (ÖJC) und Prominenten, wie Eva Glawischnig, Bundessprecherin der GrĂŒnen, Schriftsteller Robert Menasse, Facebook-KlĂ€ger Max Schrems, KĂŒnstlerin Mieze Medusa und Rene Fischer, GeschĂ€ftsfĂŒhrer der Organisation Global 2000, unterstĂŒtzt nun auch die Österreichische Ärztekammer (ÖÄK) die vom AK Vorrat und Albert Steinhauser (GrĂŒne) initiierte Verfassungsklage gegen die Vorratsdatenspeicherung in Österreich.

via https://www.unwatched.org/20120509_Aerztekammer_unterstuetzt_die_Verfassungsklage_gegen_die_Vorratsdatenspeicherung?pk_campaign=twun&pk_kwd=20120509

SoliLa Plenum, Freitag 11. Mai 13.00 Uhr

Publiziert am 4. Mai 2012 von Eseldidu

NĂ€chstes SoliLa-Plenum am Freitag 11 Mai um 13:00 Uhr

Um den Ort des Plenums zu erfahren, bitte ein Mail an schwarzerettich@riseup.net schreiben oder das Infotelefon kontaktieren.

via http://17april.blogsport.eu/2012/05/04/plenum/

Anonymous-OS 0.1 : Anonymous Hackers released their own Operating System | The Hacker News

Yes! Its true,  Anonymous Hackers released their own Operating System with name “Anonymous-OS”, is Live is an ubuntu-based distribution and created under Ubuntu 11.10 and uses Mate desktop. You can create the LiveUSB with Unetbootin.
Pre-installed apps on Anonymous-OS:
– ParolaPass Password Generator
– Find Host IP
– Anonymous HOIC
– Ddosim
– Pyloris
– Slowloris
– TorsHammer
– Sqlmap
– Havij
– Sql Poison
– Admin Finder
– John the Ripper
– Hash Identifier
– Tor
– XChat IRC
– Pidgin
– Vidalia
– Polipo
– JonDo
– i2p
– Wireshark
– Zenmap

and more

 

Download Anonymous-OS 0.1

Warning : It is not developed by any Genuine Source, can be backdoored OS by any Law enforcement Company or Hacker. Use at your own Risk.


Update: Another Live OS for  anonymity available called “Tails“. Which is a live CD or live USB that aims at preserving your privacy and anonymity.It helps you to use the Internet anonymously almost anywhere you go and on any computer:all connections to the Internet are forced to go through the Tor network or to leave no trace on the computer you’re using unless you ask it explicitly, or use state-of-the-art cryptographic tools to encrypt your files, email and instant messaging. You can Download Tail from Here

via Anonymous-OS 0.1 : Anonymous Hackers released their own Operating System | The Hacker News.

“Die Griechenland-LĂŒge” Doku ĂŒber Griechenland auf ZDF #eurokrise

“Die Griechenland-LĂŒge” Doku ĂŒber Griechenland auf ZDF #eurokrise

Die ZDF-Dokumentation zeigt, wie es zur schwersten Krise der Euro-Zone kommen konnte und wie die deutschen BĂŒrger von der Politik getĂ€uscht werden. mehr auf zdf.de / heute.de

Startseite – ZDF Mediathek.

8. Mai in Wien: Von Befreiungsfeiern zu lautstarken Störungen deutschnational/-völkischen Gedenkens. <<nochrichten.net

Veröffentlicht von nochrichten am 12.36 ĂŒber Mi., 9. Mai 2012

– unvollstĂ€ndige, halbfertige, unkorrigierte Fassung –

Bis zu 500 Personen kamen am 8. Mai zur Befreiungsfeier am Heldenplatz, zu der die Plattform „Jetzt Zeichen setzen“ – unterstĂŒtzt unter anderem von Israelitischer Kultusgemeinde, GrĂŒnen und SPÖ – aufgerufen hatte. Die Polizei hat ihr auch wenig Platz eingerĂ€umt. Die BĂŒhne war ganz an den Rand der Hofburg gedrĂ€ngt, Tretgitter trennten den erlaubten Kundgebungsbereich vom grĂ¶ĂŸten Teil des Heldenplatzes. Hinter den Gittern lag eine großrĂ€umig angelegte „neutrale“ Platzverbotszone, die sich bis zur Krypta im Äußeren Burgtor erstreckte, bei der die dem Totengedenken deutschnational/-völkischer Burschenschaften vorbehaltene Platzverbotszone begann. Die Tore des Ă€ußeren Burgtors, die in die neutrale Platzverbotszone gefĂŒhrt hĂ€tten, fĂŒr die noch strengere ZutrittsbeschrĂ€nkungen galten als fĂŒr die deutschnationale Platzverbotszone, waren verschlossen.

Ein Zugang zur Befreiungsfeier war nur ĂŒber den Michaelerplatz oder durch das kleine „Adlertor“ rechts neben dem Burgtor möglich. Personen, die es beim der U-Bahn-Station Volkstheater nĂ€chstgelegenen Tor zur Böhmstraße, gleich neben dem Volksgarten, versuchten, wurde zumindest zum Teil von dortigen Polizist_innen mitgeteilt, dass der gesamte Platz gesperrt sei. Über die Zugangsmöglichkeit durch das weitgehend unbekannte Adlertor wurden sie – zumindest teilweise – nicht informiert. Mag sein, dass so manche, die zur Befreiungsfeier wollten, daraufhin wieder den Heimweg antraten.

Gleichzeitig mit dem Beginn der Befreiungsfeier am Heldenplatz um 17 Uhr begannen sich auch Teilnehmer_innen einer Demonstration, zu der die „Offensive gegen Rechts“ aufgerufen hatte, bei der UniversitĂ€t Wien zu sammeln. „Rechtsextremen Aufmarsch verhindern“ war deren Aufrufsparole. 1000 bis 1100 Personen nahmen nach Nochrichten.net-ZĂ€hlung an dieser Demonstration teil. Um 18 Uhr ging die Demo los, vorerst aber nicht weit, nur zur Polizeiabsperrung bei der Mölker Bastei, jenem Ort, an dem sich gegen 20 Uhr die Burschenschaften treffen wollten. WĂ€hrend einzelne Burschenschafter von der Bastei auf die Demonstrant_innen runterschauten, wurden Parolen skandiert. Anschließend wurde ĂŒber den Ring ĂŒber das Adlertor zur Befreiungsfeier gezogen.

Mit der Rede des Wehrmachtsdeserteurs und Ehrenvorsitzenden des Personenkomitees „Gerechtigkeit fĂŒr die Opfer der NS-MilitĂ€rjustiz“ und Verfechters eines Deserteursdenkmals am Heldenplatz Richard Wadani war der Wortteil der Befreiungsfeier gerade zu Ende gegangen, als die Antifa-Demo der „Offensive gegen Rechts“ auf den Heldenplatz mit wehenden Fahnen der Alliierten BefreiungsmĂ€chte UdSSR, USA, Großbritannien und Frankreich sowie mehreren israelischen Fahnen einzog.
Ungeteilte Zustimmung wurde dem Fahnenmeer bei den „Offensive“-Demonstrant_innen allerdings nicht zuteil, was sich unter anderem in einer Watsche ausdrĂŒckte, die spĂ€ter eine mutmaßlich antiimperialistisch gesinnte Person einer_m TrĂ€ger_in einer israelischen Fahne verabreichte.

Nach den Reden folgte eine Befreiungsparty.

WÀhrenddessen sammelten sich bei der Mölker Bastei die deutschnational/-völkischen Burschenschaften. Unten, vor den Tretgittern der Polizei, legte vor den Kameras der wartenden Journalist_innen eine militÀrisch uniformierte Clownsarmy-Einheit einen gefallenen Naziclownsoldaten nieder.

FĂŒr die Journalist_innen öffneten sich dann kurz die Tretgitter zu einer begleiteten FĂŒhrung zu den Burschenschaftern.

Um 20 Uhr marschierten die Burschenschafter samt Begleitung durch einzelne mutmaßlich rechtsextreme Frauen und zahlreiche Fotograf_innen und Reporter_innen los: durch Seitengassen zur Krypta im Burgtor.

Bei der Schauflergasse wurde ihr Marsch von JubelgesĂ€ngen an einer Absperrung wartender Menschen begleitet: „Ihr habt den Krieg verloren 
“. Am Heldenplatz wurden die Deutschnational/-völkischen mit Pfiffen, SchmĂ€hrufen, antifaschistischen Parolen und viel LĂ€rm aus Richtung der Befreiungsfeier empfangen. Trotz der großen „neutralen Zone“ ĂŒbertönte der LĂ€rm der Antifaschist_innen beinahe die Tonanlage der Deutschnationalen.

Der Vorsitzende des Wiener Korporationsrings ĂŒberraschte mit einem Zitat des „bekennenden Kommunisten Berthold Brecht“: „Stell dir vor, es ist Krieg, und keiner geht hin. Dann kommt der Krieg zu euch. […] Nicht einmal den Kampf vermeidet / Wer den Kampf vermeiden will: denn / Es wird kĂ€mpfen fĂŒr die Sache des Feinds / Wer fĂŒr seine eigene Sache nicht gekĂ€mpft hat.“ Eine Interpretation ersparte er den Zuhörenden, stattdessen gab er gleich das Wort an Alfred Oberwandling (Gothia Wien) weiter.

Als es hieß „Silentium triste“ und die KranztrĂ€ger aufgerufen wurden vorzutreten, sprang plötzlich – einem bekleideten Flitzer gleich – ein Unbekannter zwischen den SĂ€ulen des Burgtors hervor, gefolgt von ihm nachspringenden Polizist_innen, rannte durch die Reihen der Burschenschafter, bis er schließlich von der Staatsgewalt niedergerungen wurde.
Er dĂŒrfte zuvor die Absperrungen bei der Befreiungsfeier ĂŒbersprungen, die neutrale Zone durchquert und es vorbei an dortigen polizeilichen Sperrketten bis zur Krypta geschafft haben.

Als die Burschenschaften – nun mit brennenden Fackeln – den RĂŒckweg antraten, zogen auch ein paar hundert Demonstrant_innen ĂŒber den Ring zurĂŒck in Richtung Mölker Bastei. In der Folge bildeten sich antifaschistische Kundgebungen vor der Bastei und in der Schottengasse. Manch Burschenschafter rĂ€tselten, wie sie da jetzt rauskommen. Die meisten wollten zum Abschluss aber ohnehin noch ins Restaurant „Zum Leupold“ („Kupferdachl“), das einen Eingang in der Platzverbotszone, und einen außerhalb in der Schottengasse hat. Antifaschistische Demonstrant_innen, die sich vor dem Leupold sammelten, wurden von der Polizei großteils zum Schottentor gedrĂ€ngt. Als auch die Antifaschist_innen vor der Mölker Bastei zum Schottentor weiterzogen, wuchs dort die Kundgebung noch einmal auf eine GrĂ¶ĂŸe von rund 500 Personen an. Kleinere Gruppen von Antifaschist_innen trieben sich aber auch an anderen Orten herum, und waren dabei teilweise mit Problemen mit der Polizei konfrontiert. Meistens kam es zu IdentitĂ€tsfeststellungen. In der Rosengasse, die eigentlich in der Platzverbotszone lag, aber bereits wieder frei zugĂ€nglich war, wurden Demonstrant_innen von einer WEGA-Einheit angehalten. Drei Personen wurden gegen die Wand geworfen. Eine unbeteiligte Zeugin berichtete, dass einer Person vier-, fĂŒnfmal hintereinander der Kopf gegen eine Glasscheibe geschlagen wurde, dass sie mit dem Fuß getreten wurde. Eine der drei Personen wurde von der Polizei mitgenommen, zwei durften nach IdentitĂ€tsfeststellungen gehen.

Zwei weitere Personen waren bereits zuvor festgenommen worden. Laut Polizei wurde einer von ihnen vorgeworfen, eine Flasche geworfen zu haben, eine andere soll eine Absperrung ĂŒbersprungen haben. Laut Rechtshilfe Wien sind bereits alle drei Personen wieder frei.

Besonders heikel reagierte die Polizei auf vermeintliche Vermummungen. Bisweilen genĂŒgte ein Halstuch, um von Polizist_innen zu Ausweisleistungen aufgefordert zu werden.

Besonders hervorgetan im kreativen Provozieren haben sich Polizist_innen auf FahrrĂ€dern, die Personen, die sie verdĂ€chtigten, dass sie sich spĂ€ter vermummen könnten, aufhielten und deren IdentitĂ€t feststellten. SpĂ€ter hielten die berĂ€derten Polizist_innen Radfahrer_innen zu Verkehrskontrollen auf und beanstandeten Fahren auf der abgesperrten Ringfahrbahn, mangelhafte Beleuchtung und Ähnliches – zumeist mit Aufnahme der Personalien.

Auch Anonymous Austria feierte die Befreiung am 8. Mai und prĂ€sentierte als ihren Beitrag die Übernahme der Websites des Wiener Korporationsrings und des Vereins Studentenhaus im Rahmen einer neuerlichen „Operation Blitzkrieg“ durch gedenkende Ponys.

– unvollstĂ€ndige, halbfertige Fassung –
– Audiodokumente folgen –

via nochrichten.net » 8. Mai in Wien: Von Befreiungsfeiern zu lautstarken Störungen deutschnational/-völkischen Gedenkens..

Nachrichtenagenturen mahnen Blogger ab | NDR.de – Ratgeber – Netzwelt

Nachrichtenagenturen mahnen Blogger ab | NDR.de – Ratgeber – Netzwelt.

Die Mutter aller E-Government-Projekte: Indien baut die grĂ¶ĂŸte biometrische Datenbank der Welt â€ș netzpolitik.org

Indien baut mit einem gewaltigem Aufwand eine Datenbank, um alle 1,2 Milliarden Einwohner zu identifizieren. Jede Person im zweitbevölkerungsreichsten Land der Erde soll drei verschiedene biometrische Merkmale abgeben und eine eindeutige Nummer bekommen. DatenschĂŒtzer kritisieren das Mammut-Projekt.

Melderegister und Identifikationsnummer

Genauer gesagt gibt es zwei Initiativen: Das nationale Melderegister (National Population Register, NPR) und die eindeutige Identifikationsnummer Aadhaar (Unique Identification Authority number, UID).

Das Melderegister ist Teil der aktuellen VolkszĂ€hlung in Indien. Alle in Indien lebenden Menschen, also auch AuslĂ€nder, mĂŒssen sich dafĂŒr registrieren lassen. Parallel dazu soll jeder BĂŒrger eine 12-stellige eindeutige Identifikationsnummer erhalten. Neben ein paar personenbezogenen Daten (Name, Adresse, Geschlecht) sollen drei biometrische Merkmale vermessen werden: Gesichtsbild, FingerabdrĂŒcke und Iris. Diese Daten werden, verknĂŒpft mit der eindeutigen Nummer, in einer zentralen staatlichen Datenbank gespeichert. Die beiden Datenbanken konkurrieren miteinander, werden aber im Endeffekt zusammen gefĂŒhrt.

DafĂŒr wird ein gewaltiger Aufwand betrieben. 36.000 Registrierungsstellen sind aktiv dabei, die Daten zu erheben. In weniger als einem Jahr sind bereits 170 Millionen Menschen erfasst worden, bis 2017 sollen alle 1,2 Milliarden Menschen in der Datenbank sein. Also jeder siebte Mensch auf der Erde.

Insgesamt sollen irgendwo zwischen 2,6 und 21,7 Milliarden Euro ausgegeben werden.

BegrĂŒndung: Sozialhilfe und Terrorismus

TatsĂ€chlich gibt es in Indien viele Menschen, die kein Ausweisdokument besitzen. Das bringt Probleme bei Polizeikontrollen und Bewerbungen. Daher freuen sich manche Menschen ĂŒber die Ausweiskarte, die man im Gegenzug erhĂ€lt. Auch der Zugang zu einem Bankkonto soll damit vereinfacht werden, womit Menschen einfacher Kredite und Sozialleistungen erhalten können. Aus diesen GrĂŒnden wird die vor allem die soziale Perspektive des E-Government-Projekts gepriesen.

Auf der anderen Seite soll damit aber auch die illegale Einwanderung bekĂ€mpft werden. Und natĂŒrlich der Terrorismus. So kam die Idee im letzten Indisch-Pakistanischen Krieg 1999 auf. Seit den AnschlĂ€gen in Mumbai 2008 werden die Daten endgĂŒltig auch fĂŒr die “nationale Sicherheit” verwendet.

Kritik

In letzter Zeit wird vermehrt Kritik am Projekt geĂ€ußert. Professor Ram Ramakumar bemĂ€ngelt:

  1. Das Projekt verletzt zwangslĂ€ufig die PrivatsphĂ€re und die bĂŒrgerlichen Freiheiten der Menschen.
  2. Biometrische Daten in einer Datenbank mit ĂŒber einer Milliarde EintrĂ€ge werden zu viele Fehler produzieren, da sie nicht eindeutig sind. Zudem ist die QualitĂ€t der FingerabdrĂŒcke in Indien nicht erforscht genug.
  3. Es gab bisher keine Kosten-Nutzen-Analyse oder Machbarkeitsstudie fĂŒr das Projekt.
  4. Die angeblichen Vorteile des Projekts sind weitgehend illusorisch.

Damit erinnern diese Punkte sehr an die EinfĂŒhrung des Fingerabdrucks im Reisepass hierzulande.

Die Arbeit, die der CCC damals hier leistete, hat nun das Centre for Internet and Society (CIS) in Bangalore gemacht. In einer Serie an offenen Briefen wurden der biometrische Standard, Finanzen und Sicherheit, zusĂ€tzliche Kosten, Fehler im Design, DatenĂŒbertragung und Deduplizierung auseinander genommen. Sunil Abraham vom CIS fĂŒhrt weiterhin aus, dass biometrische Daten nicht erneuert werden können, wenn sie einmal kompromittiert sind. Was auch unbemerkt passieren kann.

Rebecca Bowe von der EFF weist darauf hin, dass Indien noch gar kein Datenschutzgesetz hat. Die Schriftstellerin und Aktivistin bezeichnet das ganze Projekt gleich als “ein administratives Werkzeug in den HĂ€nden eines Polizeistaats.”

via Die Mutter aller E-Government-Projekte: Indien baut die grĂ¶ĂŸte biometrische Datenbank der Welt â€ș netzpolitik.org.

Australiens Polizei setzt auf iFace | Telepolis

Australiens Polizei setzt auf iFace | Telepolis.

Sunny Romy goes Cinema :) ****OPEN SOURCE FTW*** Made with http://www.blender.org/

Made with http://www.blender.org/

OPEN SOURCE FTW


8. Mai – Ein Tag zum Jubeln <<de.indymedia.org

NLA, Solid Weißenburg, Die Linke 09.05.2012 11:13 Themen: Antifa

 

 

Am 8. Mai 2012 jĂ€hrte sich zum 67 mal in Folge das Ende des 2. Weltkrieges und damit des deutschen Faschismus. Im Jahr 1945 kapitulierte die verbrecherische Wehrmacht bedingungslos. Somit war der 2. Weltkrieg mit 80 Millionen Toten und damit die Herrschaft des NS-Regimes offiziell beendet. [‘solid] – NLA und DIE LINKE erinnerten mit einem Gedenkakt auf dem Weißenburger Russenfriedhof an das Ende des 2. Weltkrieges.

 

Auch konnte durch die Befreiung der Konzentrationslager durch die Alliierten, der Holocaust an ĂŒber 6,3 Millionen Menschen, welche aus perfiden GrĂŒnden ermordet wurden, ein Ende bereitet werden. Aber nicht nur den militĂ€rischen StreitkrĂ€ften aus den Westen und der Sowjetunion ist es zu verdanken, dass der organisierte Faschismus im damaligen Deutschen Reich beendet werden konnte. So gab es eine Reihe von WiderstandskĂ€mpferinnen und KĂ€mpfern in dieser Zeit, die völlig selbstlos unter Einsatz ihres Lebens mit militanten Aktionen die RĂŒstungsproduktion sabotierten, Angriffe auf ReprĂ€sentanten des Regimes durchfĂŒhrten, verfolgten Menschen bei der Flucht bzw. beim verstecken halfen oder mit FlugblĂ€ttern oder mit anderen Aktionen versuchten, das wahre Gesicht des Regimes zu enthĂŒllen.

8. Mai zum Feiertag erklÀren!

Bedenklich ist es das in Deutschland, als Rechtsnachfolger des 3. Reiches, der 8. Mai nur in Mecklenburg-Vorpommern ein gesetzlicher Feiertag ist. Liegt der Grund dafĂŒr etwa bei der Niederlage? In anderen LĂ€nder, teils mit damals eigenen faschistischen Regierungen, wird das Kriegsende jĂ€hrlich als Feiertag begangen. So beispielsweise in Frankreich, Tschechien und der Slowakei. In den ehemaligen antifaschistischen Sowjetrepubliken wird am 9. Mai der Tag des Sieges als Feiertag begangen, da die Kapitulation gegenĂŒber der siegreichen Roten Armee erst nach Mitternacht mitteleuropĂ€ischer Zeit erfolgte und zudem der Waffenstillstand nach Moskauer Ortszeit erst am 9. Mai in Kraft trat. Wir fordern auch in Deutschland einen gesetzlichen Feiertag.

Antifaschisten und Antifaschistinnen in der BRD

Selbst nach dem Ende des 3. Reiches hörte die Bundesrepublik Deutschland nicht auf antifaschistisches Engagement zu kriminalisieren. Antifaschistinnen und Antifaschisten waren strafrechtlicher Verfolgung ausgesetzt. Nach dem Krieg wurden beispielsweise die Edelweißpiraten lange nicht als WiderstandskĂ€mpferInnen anerkannt und von der deutschen Justiz bis in die siebziger Jahre hinein als Kriminelle betrachtet. So wurde von den deutschen Behörden EntschĂ€digungszahlungen verweigert obwohl auch antifaschistische Jugendliche in Konzentrationslager verschleppt und ermordet wurden. Sie blieben von der BRD vergessen.

Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!

Deshalb wollen wir am 8. Mai die Niederlage des faschistischen Deutschlands feiern. Unsere SolidaritÀt und unseren Dank möchten wir all denjenigen aussprechen, welche unter leidvollen Anstrengungen und unter dem Einsatz Ihres Lebens die Welt von der Geisel des faschistischen Deutschlands befreiten. Den WiderstandskÀmpferInnen, den PartisanInnen, den Deserteuren und Kriegsdienstverweigerern. Wir danken den alliierten Truppen und allen anderen die den Faschismus bekÀmpft haben!

 

 

Creative Commons-Lizenzvertrag

Dieser Inhalt ist unter einer Creative Commons-Lizenz lizenziert.

via de.indymedia.org | 8. Mai – Ein Tag zum Jubeln.

Polizeischutz und Sperre eines Großteils der Inneren Stadt in Wien am 8. Mai 2012, anlĂ€sslich des Burschenschafter Aufmarschs

Polizeischutz und Sperre eines Großteils der Inneren Stadt in Wien

Polizeischutz und Sperre eines Großteils der Inneren Stadt in Wien am 8. Mai 2012, anlĂ€sslich des Burschenschafter Aufmarschs

https://sunnyromy.wordpress.com/2012/05/03/8-mai-rechtsextremen-aufmarsch-verhindern-uni-wien/

Kameraoaschloch! Oder: wie die Angst vor #Repression zum Repressionsinstrument wird | DANIEL WEBER

Kameraoaschloch! Oder: wie die Angst vor #Repression zum Repressionsinstrument wird | DANIEL WEBER.

Das Passivrauch-Komplott | czyslansky

Das Passivrauch-Komplott | czyslansky.

“Es geht um Mechanismen” – news.ORF.at

“Es geht um Mechanismen” – news.ORF.at.

sVlog

siehe auch: Verbot der GlĂŒhlampe – Bulb Fiction German *** inkl FULL MOVIE *** BULB FICTION

Hochgeladen von UnterUlmensWahrheit am 14.09.2011

Seit 1. September dĂŒrfen in der EU keine 60-Watt-GlĂŒhbirnen mehr in den Handel gebracht werden. 75 und 100-Watt-Birnen sind schon lĂ€nger verboten. Der Film “Bulb Fiction” von Filmemacher Christoph Mayr beleuchtet das umstrittene GlĂŒhbirnenverbot.

http://www.bulbfiction-derfilm.com/

.

via“Bulb Fiction” ĂŒber GlĂŒhbirnenverbot (ORF Beitrag) – YouTube.

View original post

Zum INHALT des Films:

2007 lĂ€sst Greenpeace vor dem Brandenburger Tor in Berlin mit einer Strassenwalze 10.000  GlĂŒhlampen zerstören. Mit Sparlampen wĂ€re diese Aktion nicht möglich gewesen: Das Quecksilber, das in 10.000 Kompaktleuchtstofflampen enthalten ist, reicht aus, um 50 Millionen Liter Trinkwasser zu verseuchen – abgesehen von der akuten GesundheitsgefĂ€hrdung fĂŒr Aktivisten und Zuschauer.

Warum Greenpeace gemeinsam mit der Lampenindustrie in BrĂŒssel erheblichen Druck gemacht hat um die GlĂŒhlampe verbieten zu lassen, ist eine der Fragen, denen in BULB FICTION, dem investigativen Dokumentarfilm von Christoph Mayr, nachgegangen wird.

Ab September 2009 sind GlĂŒhlampen mit 100W und mehr, dazu alle matten GlĂŒhlampen verboten, ab September 2011 verschwinden die 60W Lampen, und ab 1.9.2012 gibt es EU-weit keine einzige GlĂŒhlampe mehr zu kaufen. Hochvolthalogenlampen haben noch eine Schonfrist und sind dann ab Herbst 2016 verboten.

Wie konnte es soweit kommen?

Die Industrie braucht UmssĂ€tze, NGOs mĂŒssen ihren Spendern beweisen, dass sie ihre Anliegen durchsetzen können, die meisten Politiker schauen, woher der Wind weht, fĂŒr sie gibt es sonst selten die Gelegenheit, sich als KlimaschĂŒtzer feiern zu lassen, ohne sich mit der Industrie oder sonst einer mĂ€chtigen Lobby anzulegen.

Beinahe alle, die sich intensiver mit dem Thema Licht und seiner Wirkung auf den Menschen auseinandersetzen, Mediziner, Lichtplaner, Baubiologen, sind gegen das Verbot der GlĂŒhlampe. Da sie keiner der großen Lobbies angehören, verhallen ihre Proteste.

In BULB FICTION kommen sie zu Wort.

Bereits 2007 erfuhr der Kameramann und Lichtplaner Moritz Gieselmann zufĂ€llig von einem Mitarbeiter Lampenherstellers Osram, dass GlĂŒhlampen verboten werden wĂŒrden, hĂ€lt das aber fĂŒr ein bizarres GerĂŒcht – wer könnte schon auf die Idee kommen, ein so alt eingefĂŒhrtes und beliebtes Produkt zu verbieten? Die Einfachheit und Eleganz der GlĂŒhlampe ist bis heute unĂŒbertroffen: Eine Fassung aus Blech, ein glĂŒhender Wolframdraht, ein vakuumierter oder mit Schutzgas gefĂŒllter Glaskolben – fertig. Als 2008 das bevorstehende GlĂŒhlampenverbot Thema in allen Medien ist, beginnt Gieselmann zu recherchieren, und was er da findet, lĂ€sst die Skepsis gegenĂŒber der Kompaktleuchtstofflampe wachsen. Die Information in den Medien ist lĂŒckenhaft, und so entsteht die Idee, einen Kinodokumentarfilm zum Thema zu machen. Der Autor und Regisseur Christoph Mayr, anfangs skeptisch ob des vermeintlich zu trockenen Themas, ist bald Feuer und Flamme, mit Thomas Bogner findet sich ein engagierter Produzent, und im Herbst 2011, parallel zum Verschwinden der 60W GlĂŒhlampe, kommt BULB FICTION in die Kinos.

Mit der Verordnung (EG) 244/2009 der EU wurde das Verbot der GlĂŒhlampen und damit der Zwang zur Sparlampe amtlich. Christoph Mayr will mit dem seinerzeit zustĂ€ndigen Energiekommissar der EU, Andris Piebalgs, sprechen. Mit dem Hinweis, nicht mehr fĂŒr das Energieressort zustĂ€ndig zu sein, lehnt er ab. GĂŒnter Oettinger, sein Nachfolger, lehnt auch ab: Er sei erst nach Inkrafttreten der Verordnung ins Amt gekommen. Dem zustĂ€ndigen Spitzenbeamten der EU, Andras Toth, wird es von seiner Behörde untersagt, vor die Kamera zu treten.

Einzig Marlene Holzner, Sprecherin der EU-Energiekommission, darf die Fragen von Christoph Mayr beantworten. Weil sie im Thema aber nicht so firm ist, bringt sie Andras Toth als EinflĂŒsterer mit – gefilmt werden darf er nicht.

Dass Kompaktleuchtstofflampen Quecksilber enthalten, weiß die EU. Dass Quecksilber giftig ist, ebenfalls, nicht umsonst wurden Quecksilberthermometer verboten, und im Herbst 2008 werden in Österreich und Deutschland Quecksilberthermometer gratis umgetauscht.

Dass Quecksilber in Sparlampen extrem giftig sein kann, zeigt BULB FICTION am Fall des vierjĂ€hrigen Max aus Linden, einem idyllischen Dorf in Oberbayern. Nachdem Max das gasförmige Quecksilber einer im Betrieb zerbrochenen Sparlampe eine Nacht lang eingeatmet hat, verliert er nach und nach alle Haare, selbst Wimpern und Augenbrauen, es folgen ZitterschĂŒbe und Depressionen. Dr. Mutter aus Konstanz, der sich als Spezialist fĂŒr Quecksilberausleitungen einen Namen gemacht hat, diagnostiziert eine Quecksilberbelastung, die in Kombination mit anderen Belastungen fĂŒr diese Symptome verantwortlich ist.

Gary Zörner vom LAFU-Institut, das sich seit langem mit Umweltgiften beschĂ€ftigt, bringt es auf den Punkt: “Jedes kleinste bisschen Quecksilber macht ein kleines bisschen dĂŒmmer“ – weil es sich im Gehirn anlagert und Nervenzellen zerstört, auch wenn kein Grenzwert ĂŒberschritten wird.“

Der Grenzwert von Quecksilber in den Kompaktleuchtstofflampen ist ein Kapitel fĂŒr sich: Es gibt ihn zwar, 5mg pro Lampe ĂŒberwacht wird er aber nicht. Christoph Seidel, Pressesprecher von Megaman, nach eigenen Angaben dem europaweit grössten Hersteller von Sparlampen, meint, dass man den Herstellern vertrauen mĂŒsse, und ĂŒberhaupt wĂŒrden sie sich gegenseitig  kontrollieren


VITO, das belgische Institut, das im Auftrag der EU die Kompaktleuchtstofflampen evaluiert hat, hat den Quecksilbergehalt an einem Sample von 5 (fĂŒnf) StĂŒck ĂŒberprĂŒft. Auch hier will niemand mit Christoph Mayr sprechen.

FĂŒr Dr. Georg Steinhauser, Strahlenphysiker an der TU Wien, ist eine solche Sample-Grösse lachhaft und schlichtweg unseriös. Er ermittelt fĂŒr BULB FICTION den Quecksilbergehalt einer Kompaktleuchtstofflampe und kritisiert gleichzeitig die offizielle Messmethode der EU, die nur das am Glaskolben anhaftende Quecksilber misst, aber nicht das gasförmige, das beim Zerlegen der Lampe entweicht: “Das ist so, wie wenn ich bei einem geplatzten Ballon den Heliumgehalt anhand der Anhaftungen an der HĂŒlle bestimmen wollte.“

VITO, das ansonsten sehr optimistische Zahlen fĂŒr die BefĂŒrworter des GlĂŒhlampenverbots produziert, geht davon aus, dass 80% des Quecksilbers aus verbrauchten Sparlampen in die Umwelt gelangt. Wenn Europa erst einmal flĂ€chendeckend mit Kompaktleuchtstofflampen beleuchtet ist, werden tĂ€glich mindestens eine Million dieser kleinen Giftcontainer entsorgt werden mĂŒssen. Mit je 5mg multipliziert sind das jĂ€hrlich 146 Tonnen Quecksilber, die sich flĂ€chendeckend in Europa verteilen.

Aber auch das FĂŒnftel der ausgebrannten Sparlampen, das es unversehrt in eine Recyclinganlage schafft, kann noch Schaden anrichten: Christoph Mayr dreht bei der “Electrical Waste Recycling Group“ in Huddersfield in England. Die Firma ist im Juni 2010 zu einer Geldstrafe von 145.000 Pfund verurteilt worden, weil in ihrer Anlage 20 Mitarbeiter, unter anderem eine Schwangere, ĂŒber einen lĂ€ngeren Zeitraum durch die Ventilation mit Quecksilber verseucht wurden. Ein ehemaliger Mitarbeiter der Firma erzĂ€hlt im Film, ein Jahr nach den VorfĂ€llen, dass er noch immer an Konzentrationsstörungen, GedĂ€chtnisproblemen und Depressionen leidet.

Christoph Mayr lĂ€sst nicht locker, BULB FICTION lĂ€sst keine Frage zum Thema GlĂŒhbirne und Sparlampe unbeantwortet. In Berlin spricht er mit Helmut Höge von der TAZ, der sich lange und ausfĂŒhrlich mit Phoebus, dem GlĂŒhlampenkartell, gegrĂŒndet in den 1920er Jahren, beschĂ€ftigt hat. Phoebus war das erste weltweit agierende Kartell. Es sicherte nicht nur den beteiligten Firmen, unter ihnen Osram, Philips und General Electric, Gewinnmargen und Marktanteile, es sorgte auch dafĂŒr, das die Lebensdauer von GlĂŒhlampen, die Ende des 19. Jahrhunderts bei Thomas Edison noch 1500 Stunden betrug, bis 1935 auf 1000 Stunden gesenkt wurde. FĂŒr Mitgliedsfirmen, deren GlĂŒhlampen zu lange brannten, gab es ein ausgeklĂŒgeltes System von Bußgeldern.

Anfang der 1990er entwickelt Dieter Binninger, Erfinder und Industrieller aus Berlin, eine GlĂŒhlampe, die bei gleicher Leistung wie die herkömmliche 1000-Stunden-Lampe, 150.000 Stunden hĂ€lt. Nur Tage nachdem er bei der Treuhand ein Gebot fĂŒr ein ehemaliges DDR-Lampenwerk abgegeben hat, kommt er 1991 bei einem Flugzeugabsturz ums Leben. Der Kartellforscher Rudolf Mirow schreibt 1992 an Birgit Breuel, die Chefin der Treuhand: “Es besteht der Verdacht, dass dieses Kartell sich jetzt den Markt der neuen deutschen BundeslĂ€nder untereinander aufgeteilt hat
 “  1993 stirbt Mirow bei einem Autounfall in Indonesien.

BULB FICTION behandelt auch die biologisch-medizinischen Aspekte von Licht, zwischen dem Licht von GlĂŒhlampen und dem von Leuchtstofflampen gibt es erhebliche Unterschiede: GlĂŒhlampen sind sogenannte Temperaturstrahler: Ein Wolframfaden wird so lange erhitzt, bis er Licht abgibt, analog zu Sonne und Feuer. Und so wie bei den natĂŒrlichen Lichtquellen Licht und WĂ€rme untrennbar miteinander verbunden sind, so ist es auch bei der GlĂŒhlampe. Doch als die Lichtindustrie in den 1930er Jahren eine technisch-physikalische Definition von Licht suchte, reduzierte sie den Begriff  “Licht“ auf den visuell wahrnehmbaren Anteil der Strahlung der Sonne. Dass Infrarot, der unsichtbare Teil dieser Strahlung, aber eine Wirkung auf unseren Organismus hat, ist unbestritten. Welche Nebenwirkungen das fehlende Infrarot im Licht haben kann, ist noch weitgehend unerforscht. Professor Richard Funk ist Vorstand des anatomischen Instituts der Uni Dresden. 2009 veröffentlicht er eine Untersuchung, in der er die Hypothese aufstellt, dass die blauen Anteile im Licht zur Entstehung der Makuladegeneration beitragen können, wenn nicht gemeinsam mit dem blauen Licht auch Infrarot ins Auge gelangt. In Experimenten weist er nach, dass blaues Licht Sehzellen zerstören kann, Infrarot hingegen Zellen zur Selbstheilung anregt.

Dem Licht der Leuchtstofflampen fehlt nicht nur das Infrarot, sie haben 3 oder 5 energetische Spitzen im sichtbaren Bereich, dazwischen ist es finster, wie der Arzt Dr. Alexander Wunsch, der sich intensiv mit den gesundheitlichen Aspekten von Licht beschĂ€ftigt, demonstriert. Die Folge ist eine mangelhafte Farbwiedergabe – denn GegenstĂ€nde können nur einem jenes Licht reflektieren, mit dem sie beleuchtet werden. Fehlen bestimmte Farbanteile im Licht, erscheinen OberflĂ€chen in diesen Farben fahl und ausgewaschen.

Wolfgang Maes, Baubiologe aus Neuss, testet die Kompaktleuchtstofflampen im Auftrag von Ökotest, mit erschreckenden Resultaten: Die Werte beim Elektrosmog sind bis zu 15 mal so hoch als es die TCO-Norm fĂŒr Bildschirme erlaubt.

In BrĂŒssel spricht Christoph Mayr mit Holger Krahmer, einem deutschem EU-Abgeordneten aus Leipzig, der sich als erster EU-Politiker gegen das GlĂŒhlampenverbot aussprach. FĂŒr ihn ist es demokratiepolitisch unverstĂ€ndlich, wie es möglich sein kann, dass die Politik entscheidet, welche Produkte der BĂŒrger verwenden darf und welche nicht. Ihn erinnert dieses Verbot an die diktatorische Planwirtschaft der DDR.

Max Otte, Finanzpublizist und Professor fĂŒr Wirtschaftswissenschaft: “Dieses Europa ist ein Europa der Konzerne, die haben schon lĂ€ngst die Herrschaft ĂŒbernommen!“

WĂ€hrenddessen verteilt Sigmar Gabriel, als deutscher Umweltminister, angeblich eine treibende Kraft hinter dem GlĂŒhlampenverbot, im letzten Bundestagswahlkampf tausende Kompaktleuchtstofflampen von Osram.

Unbeirrbar verfolgt Christoph Mayr alle Hinweise, akribisch werden alle Details rund ums Thema aufbereitet. Wie findet man die nĂ€chste Sammelstelle fĂŒr Elektroschrott? Nicht immer so einfach, wie man sich das vorstellt. Wird hier dann alles getan, um das giftige Quecksilber nicht in die Umwelt entkommen zu lassen? Stimmen die Zahlen von der hohen Lebensdauer der Kompaktleuchtstofflampen? Stimmt die Geschichte vom sogenannten Quecksilberparadox, die beweisen soll, dass quecksilberfreie GlĂŒhlampen eigentlich fĂŒr  mehr Quecksilber in der Umwelt verantwortlich sein sollen als die quecksilberhaltigen Kompaktleuchtstofflampen? Was ist der Heat Replacement Effect? Was bedeuten die Quecksilberlampen fĂŒr die Menschen in den SchwellenlĂ€ndern?

WÀhrend Michael Moore in seinen Filmen von der eigenen Emotion zur polemischen Zuspitzung hingerissen wird, bleibt Christoph Mayr in BULB FICTION sachlich, lÀsst aber als hartnÀckiger Tiroler nicht locker, bis alle Fakten auf dem Tisch liegen.

Am Ende von BULB FICTION prĂ€sentieren die Macher von Heatball ihre Aktion: Sie drehen die Argumentation, dass GlĂŒhlampen 95% der eingesetzten Energie als hochwertige WĂ€rmestrahlung, abgeben, um, und verkaufen glĂŒhlampenförmige KleinheizgerĂ€te, die nebenbei etwas Licht abgeben: “Heatball ist auch ein Widerstand gegen die UnverhĂ€ltnismĂ€ĂŸigkeit von Maßnahmen zum Schutze unserer Umwelt. Wie kann man nur ernsthaft glauben, dass wir durch den Einsatz von Energiesparlampen das Weltklima retten und gleichzeitig zulassen, dass die RegenwĂ€lder ĂŒber Jahrzehnte vergeblich auf ihren Schutz warten.“

Die europĂ€isch-deutsche BĂŒrokratie ist von dieser Aktionskunst engagierter BĂŒrger entsprechend ĂŒberfordert, reagiert mit OrdnungsverfĂŒgung, Androhung von Zwangsgeld und mit der Beschlagnahme der Heatballs.

BULB FICTION ist ein Film fĂŒr engagierte BĂŒrgerInnen, die sich nicht mit der dumpfen Wut auf die herrschenden VerhĂ€ltnisse begnĂŒgen, sondern genau informiert werden wollen, um sich selbst eine fundierte Meinung zu bilden.

sVlog

Hochgeladen von BulbFictionMovie am 30.08.2011

Der Dokumentarfilm Bulb Fiction nimmt das Verbot der GlĂŒhlampe zum Anlass, um Macht und Machenschaften der Industrie, sowie den Widerstand gegen die „Richtlinie zur Regulierung von Lichtprodukten in privaten Haushalten” zu portraitieren. Der Film will den Konsumenten informieren, mit Wissen zum Thema ausstatten, seine Wachsamkeit schĂ€rfen, ihn zu mĂŒndigem Verhalten ermuntern, und um ihn zum Widerstand gegen Fremdbestimmung aufzurufen.Weitere Infos auf http://www.bulbfiction-derfilm.com und auf Facebook unter http://facebook.com/bulbfiction

viaBULB FICTION – Kino Trailer HD | ab 16.9.2011 im Kino – YouTube.

Zum INHALT des Films:

2007 lĂ€sst Greenpeace vor dem Brandenburger Tor in Berlin mit einer Strassenwalze 10.000  GlĂŒhlampen zerstören. Mit Sparlampen wĂ€re diese Aktion nicht möglich gewesen: Das Quecksilber, das in 10.000 Kompaktleuchtstofflampen enthalten ist, reicht aus, um 50 Millionen Liter Trinkwasser zu verseuchen – abgesehen von der akuten GesundheitsgefĂ€hrdung fĂŒr Aktivisten und Zuschauer.

Warum Greenpeace gemeinsam mit der Lampenindustrie in BrĂŒssel erheblichen


View original post 1,747 more words

sVlog

 

Hochgeladen von MrInfokrieg am 12.09.2011

http://mrinfokrieg.blogspot.com/search/label/geld
ein Ausschnitt aus Andreas Popp`s Vortrag Danistakratie uber den ESM – europĂ€ischer StabilitĂ€tsmechanismus oder einfach gesagt die Abschaffung der Demokratie fĂŒr eine EU Diktatur

Quelle: http://www.wissensmanufaktur.net
http://www.wissensmanufaktur.net/interviews
http://www.wissensmanufaktur.net/danistakratie
http://www.abgeordneten-check.de/karte.html?c=69
http://www.orwell-staat.de

das Video aufgrund der Wichtigkeit ĂŒbernommen von http://www.youtube.com/user/FSchuster1

 

viaESM – Abschaffung der Demokratie – Andreas Popp – YouTube.

View original post

sVlog

ACHTUNG BITTE RECHERCHE BEACHTEN (VIA FACEBOOK)

Update:

Abgeordnetencheck ist genauso eine Seite von Beatrix von Storch wie die im Facebook-Kommentar genannten:

 Sollten wir mit unseren Recherchen da gerade ins sehr unangenehme *Schwarze* getroffen haben ~ oder warum wurden dies alles dort gelöscht?! 😉

Hier meine Zusammenstellung einiger Hintergrundsrecherchen, WER alles bei den Demos als BĂŒndnispartner im Boot ist.
HINTER die *Kulissen* zu schauen *lohnt* sich, WER hier so alles als aufgefĂŒhrt wird und sich den Anschein von angeblichem Demokratiebestreben gibt. Dahinter sind handfeste antidemokratische z.T. rechtspoulistische Verlinkungen zu den ESM Demos. Ganz deutlich nachvollziebar.

Wer versucht das Occupy/EDJ/globalchange movement zu missbrauchen, muss sich ĂŒber Gegenwind dann nicht wundern.
Über diese rechtspoulistischen antidemokratischen Verlinkungen zu den ESM Demos
Und HIER auch nochmals zum Nachforschungen fĂŒr alle zum WACHwerden wer will :
1. Pro NRW>Wikipedia >”[
]Die BĂŒrgerbewegung pro Nordrhein-Westfalen (Kurzname pro NRW) ist eine rechtsextreme deutsche Kleinpartei.[
]”
http://de.wikipedia.org/wiki/B%C3%BCrgerbewegung_pro_NRW
2. Beatrix von Storch


View original post 221 more words

krisenfrei

Merkels aufrechter Dank an die BĂŒrger

Muppet-Show zu Berlin:

Endlich mal ein Wort des Dankes. Seit nunmehr drei Jahren erleiden die Deutschen die Merkel-Junta, haben bislang doch nur PrĂŒgel von dieser bezogen und den GĂŒrtel enger geschnallt bekommen. Die VorzĂŒge sind unĂŒbersehbar, die Anzahl der verfetteten Menschen nimmt stetig ab (außer im Bundestag, wegen der DiĂ€ten), Dauerstress und Geldnot machen halt schlank, sind der Gesundheit sehr zutrĂ€glich, vitalisieren die Masse in der Not und die Hungerhaken bekommen wieder die Überhand. Passend dazu Ă€ußert sich die Regierung jetzt erstmals positiv bezĂŒglich der breiten Zustimmung die ihre Politik bei den BĂŒrgern erfĂ€hrt. Zwar liegen der Regierung keinerlei Reaktionen der Betroffenen und der bereits an der Not Verstorbenen vor, dennoch wertet man die Mithilfe der Opposition bei der Regierung in Sachen Euro und ESM als breite Zustimmung des Volkes, denn gemeinsam reprĂ€sentiert man ja schließlich als CxU, xPD und GrĂŒnen-Clan im Bundestag mehr


View original post 400 more words

Seitenwechsler im Überblick – Lobbypedia

Seitenwechsler im Überblick – Lobbypedia.

Seitenwechsel – Lobbypedia

Seitenwechsel ist ein hĂ€ufiges und typisches PhĂ€nomen des Lobbyismus, auch DrehtĂŒr-Effekt (Revolving door) genannt: PolitikerInnen oder hochrangige MitarbeiterInnen aus Ministerien wechseln aus ihrem Amt oder Mandat zu Unternehmen oder InteressensverbĂ€nden und ĂŒbernehmen dort LobbytĂ€tigkeiten. HĂ€ufig werden sie in Bereichen tĂ€tig, fĂŒr die sie zuvor in ihrer politischen Funktion auch zustĂ€ndig waren. Sie wechseln quasi auf die andere Seite des Verhandlungstisches und sitzen nun ihrem Nachfolger gegenĂŒber. Diese Wechsel erfolgen oft direkt nach Beendigung der politischen Funktion oder kurz darauf („fliegend“).

Inhaltsverzeichnis

[Verbergen]

Die Problematik

LobbyControl hĂ€lt fliegende Seitenwechsel aus folgenden GrĂŒnden fĂŒr hoch problematisch:

  • Mit den kĂŒrzlich ausgeschiedenen politischen EntscheidungstrĂ€gern sichern sich Interessengruppen deren Insider-Wissen und ihre noch frischen Kontakte in Ministerien und/oder Parlament. So erhalten sie einen privilegierten Zugang zur Politik und können Entscheidungen leichter beeinflussen.
  • Dies kommt vor allem finanzstarken Akteuren zugute, die ehemaligen SpitzenpolitikerInnen attraktive Jobs anbieten können – dies sind in der Regel große Unternehmen oder WirtschaftsverbĂ€nde. Die bestehenden Machtstrukturen werden so verfestigt und verstĂ€rkt.
  • Die Aussicht auf lukrative Jobs nach dem Ende der Politiker-Karriere gibt Anreiz, politische Entscheidungen zu Gunsten möglicher spĂ€terer Arbeitgeber zu treffen – oder zumindest sie nicht gegen sich aufzubringen. So wird bei Entscheidungen der Seitenblick auf die spĂ€teren Jobchancen zu einem bedeutenden Faktor.

LobbyControl hat sich in der Studie “Fliegende Wechsel – die DrehtĂŒr kreist. Was macht die Ex-Regierung Schröder II heute?”, November 2007 (pdf) intensiv mit dem PhĂ€nomen der fliegenden Wechsel auseinandergesetzt.

Beispiele fĂŒr Seitenwechsel der letzten Jahre

  • Hildegard MĂŒller – rechte Hand von Angela Merkel wird Energie-Cheflobbyistin mit direktem Draht ins Kanzleramt
  • Caio Koch-Weser – Zentrale Figur der deutschen Finanzlobby – Von der Regulierungsbehörde in den Vorstand der Deutschen Bank
  • Wolfgang Clement – Die Hartz-Gesetze als Entrittskarte in die Zeitarbeits-Lobby. Vom Wirtschaftsminister zum Aufsichtsrat von RWE
  • Gerald Hennenhöfer – Vom Atom-Aufseher zum Atom-Lobbyisten und zurĂŒck
  • Christian Weber – Lobbyist der Privaten Krankenkassen im Gesundheitsministerium

Forderung: Karenzzeit

LobbyControl tritt fĂŒr eine dreijĂ€hrige Karenzzeit – eine AbkĂŒhlphase – ein. Innerhalb dieser Zeit muss ein Wechsel in LobbytĂ€tigkeiten generell, also nicht nur im Bereich der zuvor bearbeiteten Fachgebiete, verboten sein. Dabei darf dieses Verbot nicht durch den Verzicht auf Beamten- oder sonstiger RentenbezĂŒge zu umgehen sein. Die AbkĂŒhlphase sollte fĂŒr die Kanzlerin, die Minister, Staatsminister, parlamentarische und beamtete StaatssekretĂ€re sowie Abteilungsleiter gelten.

Es ist weder ausreichend, einen nicht bindenden Ehrenkodex zu verabschieden, noch die neuen TĂ€tigkeiten lediglich zu melden und das Verbot auf Bereiche zu beschrĂ€nken, die im frĂŒheren ZustĂ€ndigkeitsbereich des ausscheidenden Politikers liegen.

Ein Ehrenkodex erfasst das Problem schon begrifflich nur schlecht, denn es geht nicht nur um individuelles Fehlverhalten oder „Ehre“, sondern um strukturellen Einfluss finanzstarker Interessengruppen oder Unternehmen. Zudem scheinen sich die betreffenden Politiker bei den bisherigen Wechseln auch nicht allzu sehr um ihre Ehre gesorgt zu haben, wenn man die öffentlichen Empörung betrachtet, die sie einfach ignoriert und ausgesessen haben. Eine Anzeigepflicht fĂŒhrt zwar möglicherweise zu grĂ¶ĂŸerer Transparenz, erlaubt aber im Kern die unverĂ€nderte Fortsetzung der bisherigen Praxis. Ein eng auf die frĂŒheren TĂ€tigkeitsbereiche beschrĂ€nktes Verbot wĂŒrde das Ausmaß der Problematik verkennen. Denn es geht nicht nur um direkte VorteilsgewĂ€hrung wĂ€hrend der politischen Amtszeit, die nach deren Ende mit einem lukrativen Job belohnt werden. Mindestens ebenso bedeutend ist der privilegierte Zugang zu EntscheidungstrĂ€gern und Insiderwissen, ĂŒber die frisch ausgeschiedene Minister oder StaatssekretĂ€re auch in Bereichen verfĂŒgen, in denen sie nicht unmittelbar tĂ€tig waren.

Daher kann nur eine verpflichtende und umfassende Regulierung die Verfestigung und Vertiefung der privilegierten Position von ökonomisch potenten Interessengruppen und Unternehmen bremsen. Nach drei Jahren dĂŒrften die aus fachlichen und geschĂ€ftlichen GrĂŒnden entwickelten persönlichen Kontakte deutlich abgeschwĂ€cht sein, weil Manager und AmtstrĂ€ger sich in dieser Zeit anderen und neuen Personen zuwenden mĂŒssen.

Politische Debatte

Sowohl in Deutschland als auch auf europĂ€ischer Ebene wurde in den letzten Jahren ĂŒber schĂ€rfere Regeln fĂŒr Seitenwechsler gestritten. Das Thema ist auf der politischen Tagesordnung angekommen. Das zeigt sich z.B. an den AntrĂ€gen im Bundestag nach dem Seitenwechsel von Gerhard Schröder. Aber es gibt zugleich großen Widerstand und BeharrungskrĂ€fte in der (Partei)Politik. Wir zeichnen die Debatte hier genauer nach:

Besondere Formen

Neben dem Wechsel von Politikern in die Wirtschaft gibt es auch die umgekehrte Bewegung: Lobbyisten wechseln aus Unternehmen in wichtige Entscheidungspositionen in Ministerien. So wurde der Atom-Lobbyist Gerald Hennenhöfer 2009 oberster Atom-Aufseher.[1] Der stellvertretende Chef des Verbandes der Privaten Krankenkassen (PKV), Christian Weber, wurde 2010 Abteilungsleiter fĂŒr Grundsatzfragen im Gesundheitsministerium.[2] Unter Rot-GrĂŒn wechselte 1999 Heribert Zitzelsberger, langjĂ€hriger Chef der Steuerabteilung des Chemie-Riesen Bayer AG, als StaatssekretĂ€r ins Finanzministerium. Er gilt als einer der VĂ€ter der rot-grĂŒnen Unternehmenssteuerreform, die mit der Senkung der Körperschaftsteuer und der Steuerbefreiung fĂŒr Kapitalgesellschaften beim Verkauf von Beteiligungen Großunternehmen „das grĂ¶ĂŸte Geschenk aller Zeiten“ machte.[3] Der Bayer|Bayer AG wurden im Jahr 2001 250 Millionen Euro Körperschaftssteuer erstattet.[4]

Dass Seitenwechsel nicht nur Politiker betreffen, zeigt der Wechsel von Norbert Hansen: Als Vorsitzender der Bahn-Gewerkschaft Transnet verhandelte er im Namen der Belegschaft ĂŒber Lohnerhöhungen und Entlassungen. 2008 wechselte er in den Bahn-Vorstand – als Personalchef.[5]

Bei einigen Politikern wie z.B. Friedrich Merz mischen sich zudem NebentĂ€tigkeiten (wĂ€hrend des politischen Amts) mit Seitenwechseln danach. Manchmal kann man sich fragen, ob dabei Lobbyisten in politische Ämter gewĂ€hlt wurden oder Politiker nebenberuflich als Lobbyisten agieren.

Übersicht

WeiterfĂŒhrende Links

Einzelnachweise

  1. ↑ Den Bock zum GĂ€rtner gemacht Frankfurter Rundschau vom 1. Dezember 2009
  2. ↑ PKV-Lobbyist soll Gesundheitsreform erarbeiten FAZ vom 11. Januar 2010
  3. ↑ Das grĂ¶ĂŸte Geschenk aller Zeiten Die Zeit vom 8. September 2005
  4. ↑ Kein Gewinn im Sinne des Steuerrechts Coordination gegen Bayer Gefahren 02/2002
  5. ↑ Bahn-Gewerkschafter werfen ÜberlĂ€ufer Hansen Verrat vor Spiegel-Online vom 16.05.2008, abgerufen am 08.10.2010]
Powered by Lobbycontrol  Powered by HalloWiki

via Seitenwechsel – Lobbypedia.

Mike Nagler

Die Organisation LobbyControl hat gestern eine Übersicht ĂŒber deutsche Politikerinnen und Politiker, die in den vergangenen Jahren die Seiten gewechselt haben, veröffentlicht. Dieser DrehtĂŒr-Effekt, ist ein hĂ€ufig auftretendes PhĂ€nomen in der Lobbywelt: Politiker oder hochrangige Mitarbeiter von Ministerien wechseln aus ihrem Amt oder Mandat zu Unternehmen oder InteressenverbĂ€nden, und ĂŒbernehmen dort lukrative LobbytĂ€tigkeiten. Oft werden sie dabei in Bereichen tĂ€tig, fĂŒr die sie zuvor in ihrer politischen Funktion auch zustĂ€ndig waren.

View original post 105 more words

Mike Nagler

Gut dreieinhalb Jahre nach der Lehman-Pleite und den ersten Milliarden-Rettungspaketen fĂŒr die Banken fĂ€llt die Bilanz der politi­schen KrisenbekĂ€mpfung vernichtend aus: Die GeschĂ€ftspraktiken der privaten Großbanken sind die gleichen wie vorher. Unsummen wurden und werden dem globalen Finanzcasino bereitgestellt und fehlen von Bund bis Kommune in den öffentlichen Kassen fĂŒr gemeinwohlorientierte Aufgaben.

View original post 264 more words

CISPA – wtf?

indiekult

Bild von Arianna C.

Erst SOPA & PIPA, dann ACTA und jetzt CISPA? “Was zur Hölle soll das denn wieder?” fragen wir uns. Zurecht.
CISPA steht fĂŒr den “Cyber Intelligence Sharing and Protection Act” und ist in seinem Herzen nichts weiter als der Versuch, die gescheiterten Projekte SOPA und PIPA wieder aufleben zu lassen.
What the fuck?
CISPA soll dazu dienen, bei “Diebstahl von privaten oder staatlichen Daten”, Einsicht auf die Benutzerdaten der Provider zu gewĂ€hrleisten.
In erster Linie wird es als “Schutz vor internationaler Spionage” und anderen großartig klingenden Verbrechen dargestellt, aber die Kritik der DatenschĂŒtzer ist, dass die Formulierung so schwammig ist, dass die Klausel auch gegen den Ottonormalverbraucher eingesetzt werden kann und Unternehmen Einsicht in Privatdaten erhalten.
Der US-Senat hat reagiert und eine Klausel geÀndert. Der Diebstahl von intellektuellem Eigentum sollte als nicht mehr als Grund gelten, Einsicht in die Benutzerdaten zu nehmen. Das klingt


View original post 988 more words

Bargeld-Verbot? <<Andreas Popp

Spanien will nur noch Barzahlung bis 2500 Euro erlauben. In Griechenland sind BargeschĂ€fte ab 1500 Euro verboten. Italiener dĂŒrfen nur noch bis 1000 Euro in Bar begleichen. Und Schweden will Bargeld ganz abschaffen. Vorbild fĂŒr die EU?

von Andreas Popp

via Bargeld-Verbot?.