allfacebook.de | HOAX: Facebook hat die Eigentumsverhältnisse geändert?! (Ist natürlich quatsch…)

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#OpIndect Vienna

HIER geht’s zum Facebook Event

Samstag,

20. Oktober 2012

14:00

Christian-Broda-Platz
WIEN, Austria

Proteste gegen Indect – Part II

ACHTUNG – Zeiten und Route können sich noch ändern, Details besprechen wir am 7.10. im Rahmen der LOLS “Netzpolitik”!

https://www.facebook.com/events/391795740894058

Die Bestrebungen Indect zu etablieren gehen in der EU ungehemmt weiter, in Österreich sind viele Projekte der Kiras ein Datenschutztechnischer SuperGau, mit Clean-IT wird zudem an “freiwilliger Überwachung” durch Konzerne gearbeit.Wie bei ACTA dürfen wir einen solchen Ausverkauf unserer Rechte nicht weiter dulden und müssen einmal mehr zeigen, das wir dem nicht tatenlos zusehen werden.Protestiert, macht eurem Ärger Luft, zeigt das es so mit uns nicht geht, wir leisten Widerstand!https://www.facebook.com/events/472394996105541/
https://www.facebook.com/anon.indect
http://www.stopp-indect.info/Geplant ist eine Demo vom Christian-Broda-Platz via Mariahilferstrasse zum Parlament

via #OpIndect Vienna.

***SPREAD**** Hashtag #OK13Global Preparing the Twitter campaign

TODAYYYYY
(and tomorrow, and the day after … 🙂 )
hello all !

Hashtag : #OK13Global

Let’s spread the word on twitter all on the same day.

By doing it the same day (10/10/2012), at the best time in your country to get a large audience (check on search engines to find out), we can reach the top trending topics.
You are free to tweet the event thank to this link http://on.fb.me/PU8ceJ or whatever you think is good for your followers.

For twitter account managers directly linked to the movements, you can send DM by tweeter saying “Tomorrow we want to trend with #Gloabl13O, please tweet using this hashtag and link to …” or retweet ours.

See you in the street on the 13th !

…..

For a list of local times, tweets and accounts: http://titanpad.com/eQHrY5YygX

more information on http://www.globalnoise.net/

9Oct 10pm GMT meeting via mumble to coordinate the twitter campaign for #Gloabl13O how to connect http://occupytalk.org/article/how-connect-our-server pls pass on

Open pad http://notes.occupy.net/p/newGNhashtags1010 for #Hashtag proposals, please share your ideas, we need a Hashtag tomorrow

A message will be send on tomorrow so that we ALL blast at once on 10/10, thanks!!

via #OK13Global Preparing the Twitter campaign.

uhupardo

Na, um so besser!

Dann müssen wir jetzt nur noch darauf warten, dass es alle Erwachsenen auch verstehen …

Sollten Sie statt Filmchen anzusehen lieber Märchen lesen, dann nur zu: Von Schulden und Eseln

Schrecklich, diese Schuldenkrise, oder?

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INDECT ist nur ein Symptom – EU-Forschung braucht effektive Kontrolle! <<netzpolitik.org

Von | Veröffentlicht am: 09.10.2012 um 16:39h | 1 Antwort

Das Forschungsprojekt INDECT wurde zu Recht viel kritisiert. Doch im Forschungsrahmenprogramm der EU gibt es noch viele weitere Projekte, für die diese Kritik ebenso gelten muss. Derzeit wird über ein Nachfolgeprogramm verhandelt: Horizon 2020. Das braucht endlich einen wirksamen Grundrechts-Schutz, damit Projekte wie INDECT nicht erneut mit Steuergeld finanziert werden! Gleiches gilt im übrigen auch für das umstrittene CleanIT-Projekt und das damit verbundene ISEC-Programm, wie Ben Hayes in einem Gastkommentar hier beschreibt.

Am 20. Oktober findet der zweite weltweite Protesttag gegen Überwachungssysteme statt. Der Protest richtet sich in Europa vor allem gegen zwei Systeme: Trapwire und INDECT. Trapwire ist ein Spionage-System welches insbesondere in den USA und Großbritannien eingesetzt wird und Überwachungskameras und Datenbanken miteinander vernetzt. INDECT ist ein von der EU finanziertes umfassendes Überwachungsprojekt, welches Daten aus sämtlichen verfügbaren Quellen zusammenträgt und miteinander vernetzt. In über 60 Städten soll demonstriert werden.

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Parlamentarische Anfrage – österreichische Teilnahme am EU-Projekt Clean IT

Schriftliche Anfrage (BR)

2924/J-BR/2012

Anfrage der Bundesräte Marco Schreuder, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Inneres betreffend österreichische Teilnahme am EU-Projekt Clean IT

Eingebracht von: Marco Schreuder

Eingebracht an: Mag. Dr. Maria Theresia Fekter Regierungsmitglied

via 2924/J-BR/2012 – österreichische Teilnahme am EU-Projekt Clean IT.

Parlamentarische Anfrage zu Aktivitäten von kreuz.net

Schriftliche Anfrage (BR) 2925/J-BR/2012

Anfrage der Bundesräte Marco Schreuder, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Inneres betreffend Aktivitäten kreuz.net

Eingebracht von: Marco Schreuder

Eingebracht an: Mag. Dr. Maria Theresia Fekter Regierungsmitglied

via 2925/J-BR/2012 – Aktivitäten kreuz.net.

Regierung segnet ELGA ab | Digital Life | futurezone.at: Technology-News

Der Ministerrat hat wie angekündigt die elektronische Gesundheitsakte beschlossen. Bundeskanzler Faymann erhofft sich dadurch Qualitätsverbesserung im Gesundheitswesen. ÖVP-Chef Spindelegger lobt die Zusammenarbeit der Regierungsparteien.

via Regierung segnet ELGA ab | Digital Life | futurezone.at: Technology-News.

Ab heute herrscht der ESM | Geolitico

Der ESM nimmt das Geld der Bürger, und die Frierenden und Hungernden in Griechenland, Portugal und Spanien sollen weiter sparen. Trotzdem glauben die Politiker, sie hätten alles richtig gemacht.

via Ab heute herrscht der ESM | Geolitico.

uhupardo

Athen heute

Es kann auch sein, dass wir das missverstanden haben.  Möglicherweise schützen die 7.000 Polizisten auch eher den Gast gegen die gefährliche lokale Bevölkerung, wer will das schon so genau wissen, ohne die Einsatzbefehle zu kennen.  Trotz Versammlungsverbot, abgesperrtem Stadtzentrum und Flughafen protestieren Tausende von Griechen heute gegen den Besuch von Angela Merkel, die sie gleich setzen mit den drakonischen Spar- und Kürzungsmassnahmen in ihrem Land.  Die deutsche Botschaft wurde hermetisch abgeriegelt, sechs U-Bahn-Stationen und zwei Schulen im Zentrum Athens wurden geschlossen.  Trotzdem kam es zu Zusammenstössen mit der Polizei, die Tränengas einsetzte.

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Eine Jobcenter-Mitarbeiterin klagt Hartz IV an

„Der Menschenabfall – Die Toten aus der Hartz IV-Maschine“: Eine Jobcenter-Mitarbeiterin klagt das Hartz IV System an

via Eine Jobcenter-Mitarbeiterin klagt Hartz IV an.

sVlog

Veröffentlicht am 08.10.2012 von Discern4Media

Julian Assange is one of the most significant figures of the twenty first century. But before he was famous, before WikiLeaks, before the internet even existed, he was a teenage computer hacker in Melbourne, Australia. This is his story.
An Australian TV movie broadcast 07 Oct 2012.

 

via Underground: The Julian Assange Story (2012) – YouTube.

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Grüne fordern Internetabgabe von fünf Euro – Copyrights – derStandard.at › Web

Um Urheberrechte abzugelten und Up- und Downloads straffrei zu machen

via Grüne fordern Internetabgabe von fünf Euro – Copyrights – derStandard.at › Web.

Staatsbesuch in Griechenland: Merkels Ausflug in die Kampfzone | FTD.de

Der Besuch der Kanzlerin versetzt Griechenland in Alarmstimmung: Tausende Polizisten sollen den Gast aus Berlin schützen. Athen gleicht einer Festung. In den Protest mischt sich inzwischen allerdings auch Anerkennung.

via Staatsbesuch in Griechenland: Merkels Ausflug in die Kampfzone | FTD.de.

Demo – Manifestation: Justice for Somali Refugees in Austria << Facebook

bereits ca.70 leute – etwa zur hälfte SomalierInnen – am Demo-Treffpunkt #stopdep #noborder #dublinII #frontex #vienna #resistance

Mittwoch 10. Oktober um 13:00

bis Freitag 12. Oktober um 15:00

Landstraßer Hauptstraße 171, A-1030 Wien

Gerechtigkeit für somalische Flüchtlinge – wir fordern Flüchtlingsanerkennung, Familienzusammenführung und Schluss mit Dublin II – Abschiebungen!

Demo: Mittwoch, 10. Oktober
13 Uhr: Auftakt vor dem Bundesasylamt (Landstraßer Hauptstraße 171, A-1030 Wien).

Anschließend Demozug zum Parlament

10. bis 12. Oktober

15 Uhr: Dauerprotestkundgebung vor dem österreichischen Parlament

Somalische Flüchtlinge finden sich in Österreich in einer unerträglichen Situation wieder. Das beginnt mit der Ankunft im Erstaufnahmelager in Traiskirchen: Man muss die Fingerabdrücke abgeben, um zu prüfen, ob man vorher nicht in einem anderen EU-Land registriert wurde. Denen, die durch diese Prüfung durchfallen, wird der Zugang zum österreichischen Asylsystem verweigert . Sie müssen damit rechnen, nach Ungarn, Italien, Malta oder die Slowakei abgeschoben zu werden, wo Flüchtlinge über Monate eingesperrt oder ohne jegliche Unterstützung auf die Straße geworfen werden. Das nächste ist die quälende Dauer der Asylverfahren: Nach der Dublin II – Prüfung dauert es oft ein Jahr, bis man überhaupt ein Asylinterview bekommt. Danach dauert es nochmal mindestens zwei Jahre, bis eine Entscheidung kommt – und die endet für viele mit einer Ablehnung.

Die Situation in Somalia ist unberechenbar und katastrophal, es herrscht Krieg und Ausnahmezustand. Erst kürzlich wurde eine neue Regierung eingesetzt, doch die Lage hat sich weiter verschlimmert: Islamistische Al Shabab-Milizen und Truppen der AMISOM-Mission der Afrikanischen Union führen Krieg gegeneinander, für die Menschen gibt es keine Chance auf ein sicheres Leben. Doch die österreichischen Behörden wollen davon nichts wissen. Sie behaupten entgegen jeder Realität, die Lage in Somalia hätte sich beruhigt und stabilisiert und es wäre möglich, dorthin zurückzukehren. Vielen somalischen Flüchtlingen wird dadurch eine Anerkennung des Flüchtlingsstatus verweigert. Die einen bekommen nur einen auf jeweils ein Jahr befristeten „subsidiären“ Schutz. Dies bedeutet Beschränkungen von Reisefreiheit und anderen Rechten. Besonders schmerzlich ist außerdem dass es mit „subsidiären Schutz“ erst nach der zweiten Verlängerung nach zwei Jahren möglich ist, Familienangehörigen nach Österreich zu holen. Viele leben darüber hinaus in Angst, ob sie nach einem Jahr eine Verlängerung des Schutzes bekommen oder den Schutz verlieren und am Ende abgeschoben werden.

Immer mehr SomalierInnen wird jedoch sogar der subsidiäre Schutz verweigert. Das bedeutet ein Leben ganz auf sich gestellt, in völliger Unsicherheit und Rechtlosigkeit in einer Flüchtlingsunterkunft, ohne Recht auf Arbeit, Wohnung oder staatliche Unterstützung, ohne Perspektive auf ein menschenwürdiges Leben.

Die somalischen Flüchtlinge in Wien wollen diese unerträgliche und prekäre Situation nicht mehr hinnehmen und fordern:

  • Schluss mit Dublin-II-Abschiebungen, Recht auf Zugang zum Asylverfahren in Österreich
  • Schluss mit dem quälenden Warten – schnellere Bearbeitung der Asylanträge
  • Anerkennung des Flüchtlingsstatus statt Unsicherheit, Rechtlosigkeit und Angst
  • Recht auf Familienzusammenführung auch für somalische Flüchtlinge
  • Unbeschränkter Arbeitsmarktzugang für Flüchtlinge
  • Die somalischen Flüchtlinge haben ein Recht auf ein menschenwürdiges Leben in Österreich! Sie wollen zwei Tage und Nächte vor dem Parlament protestieren und sich Gehör verschaffen. Alle sind aufgerufen, die Flüchtlinge in ihrem Kampf zu unterstützen!

Es rufen auf: Somalische Flüchtlinge in Österreich
Infos auf: www.no-racism.net

via Demo – Manifestation: Justice for Somali Refugees in Austria.

LIVE stream ***ATHENS*** από το ΣΥΝΤΑΓΜΑ Cam 2 | THE TUBE | LiFO

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***LIVE CAMERA*** ATHENS STOPCARTEL TV-GR – live streaming video powered by Livestream

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LIVE-STREAM ***ATHENS*** <<zougla tv

here –> zougla tv.

Schweizer Armee bereitet sich auf Unruhen in Europa vor | DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN

Die Schweiz rechnet wegen der Euro-Krise mit gewalttätigen Unruhen in Europa und will daher die Verteidigung an den Landesgrenzen verstärken. Bei Manövern wird bereits für den Ernstfall von Unruhen, Demonstrationen und Flüchtlingsströmen geübt.

via Schweizer Armee bereitet sich auf Unruhen in Europa vor | DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN.

Danke – kurzer Eindruck – und weiter! » /!#!>>bedingungslos.KuKuMA

Danke an die vielen Leute die sich am 05.10 eingebracht haben! Die Kundgebung war toll und die Trommeln waren bis zum UrbanLoritzPlatz zu hören! Wir freuen uns, das die Kundgebung so reibungslos und angenehm verlaufen ist – super das so wenig Müll zurückgeblieben ist. Toll auch, das die Polizei endlich einmal den Satz “Ein Schutz durch die Organe der Bundespolizeidirektion ist nicht erforderlich” verstanden hat – und wir bis auf ein einzelner Polizeibus unsere Ruhe hatten. Wenn die Gelder die ab und an für das “Bewachen” von Kundgebungen aufgewendet werden, in die Finanzierung von Kulturzentren fließen würden, gäbe es in Wien wahrscheinlich eine gute Handvoll mehr von diesen!

Von Insel.tv gibt es folgenden kurzen Beitrag der einen Eindruck von der Kundgebung bietet:

Der 5.10 ist vor allem nicht als Endpunkt – sondern vielmehr als Beginn einer Auseinandersetzung mit dem Thema “weltweites bedingungsloses Grundeinkommen” zu verstehen. Ebenso wie andere Gruppen werden wir in den vielfältigen Chor einstimmen der sich nicht mit 1% mehr Lohn, Streichungen im Gesundheitssystem oder einer “bedarfsorientierten Mindestsicherung” abfinden wollen – es geht darum das für alle genügend da ist!

1000trommeln wird ebenso wie wir weiter lautstark für dieses Anliegen Stimmung machen – wir bedanken uns für die tolle Kooperation! http://1000trommeln.net/

In den nächsten Tagen folgt hier noch Infomaterial das dazu gedacht ist über Aktionstage wie den 05.10 oder einer Woche des Grundeinkommens das Thema im Fokus der Stadt zu halten. In kürze gibt es hier Vorlagen für Sticker und Poster sowie Orte an denen ihr die Druckprodukte abholen könnt. Ebenso ist ein Glossar zu grundsätzlichen Begriffen wie “Arbeit”, “Grundeinkommen”, “Kapitalismus” und “Weltweit” im werden.

via Danke – kurzer Eindruck – und weiter! » /!#!>>bedingungslos.KuKuMA.

How Native Americans commemorate Columbus Day | National Columnists | ADN.com

By MARK ANTHONY ROLO

For American Indians, Columbus Day is not a typical holiday. We don’t celebrate 500 years of being dominated, exploited, enslaved and nearly exterminated by Europeans. But we do celebrate our survival.

via How Native Americans commemorate Columbus Day | National Columnists | ADN.com.

Cosmetic Chemicals in Fast Food <<Facebook

via Facebook.

Österreich 2012: Gesamt-Staatsverschuldung: € 643,8 Milliarden/ Zinsen: € 32,2 Milliarden

Kommentar von

Oddo Wolf, 2.10.2012, 22:04

Österreich 2012: Gesamt-Staatsverschuldung: € 643,8 Milliarden/ Zinsen: € 32,2 Milliarden

Summe der österr. Schulden: Private und Unternehmen 135% v.BIP, Staat 75% v.BIP

210% BIP x 306,6Mrd = 643,8Mrd x ~5% Zinsen = 32,2Mrd Euro

Frage: Womit werden wir in 2012 unsere Zinsen bezahlen?

A) durch weitere Kreditexpansion, wie schon in jedem, der vergangenen 50 Jahre?

(Seit 50 J. MUSS sich JEDER Eurostaat neu verschulden, nur um seine Zinsen zu bezahlen).

B) Staatseigentum im Wert von 32 Mrd. privatisieren?

C) mit 32 Mrd. Devisen aus Leistungsbilanzüberschuss? Haha.

D) Wie die USA: Rohstoffreiche Länder überfallen?

Ob Private, Unternehmen oder Staat: das €-Zwangsverschuldungssystem kennt nur eine Richtung. Das 60%-Mastrichtlimit ist bloß eine Verars-€-hung.

Biete 100 Billion-Mark-Schein für einen realen Lösungsvorschlag.

via Grundeinkommen: Wer nicht muss, der kann – Löhne & Gehälter – derStandard.at › Wirtschaft.

… ICH NEHM DEN TELEFON JOKER !!

Crying pensioners in Malaga …. <<Facebook

Pensioners Carmen Ruiz (R), 82, and her husband Francisco Arias, 83, cry as they listen to a speech during a protest against further tax hikes and austerity cuts in Malaga, southern Spain October 7, 2012. The demonstration comes only days after Spain’s central bank chief undercut the government’s proposed 2013 budget on October 4, saying it was based on over-rosy forecasts for economic growth and tax revenue, as Prime Minister Mariano Rajoy weighs when to seek an international bailout.


REUTERS/Jon Nazca

via Pinnwand-Fotos.

KuKuMa fordert “bedingungsloses Grundeinkommen”

In Wien findet heute den ganzen Tag über eine große Kundgebung für die Einführung eines „weltweiten bedingungslosen Grundeinkommens” statt. Zu den Teilnehmern gehört unter anderem das österreichische Kreativnetzwerk KuKuMa, das sich aus verschiedenen lokalen Initiativen zusammensetzt und seit heute auch mit einer eigenen Blogseite auf Generation Solidarität vertreten ist. Willi ist einer der Autoren, und im folgenden Interview erläutert er, warum sich KuKuMa für das Grundeinkommen einsetzt.

KuKuMa nimmt heute an der großen Kundgebung für ein weltweites bedingungsloses Grundeinkommen in Wien teil. Wer organisiert die Veranstaltung, und worum geht es genau?

Willi: Es geht prinzipiell um die Forderung nach einem weltweiten Grundeinkommen, das man auf ein Gesellschaftsmodell von Staaten, aber auch auf die gesamte EU beziehen kann. Außerdem wird überlegt, wie man es weltweit umsetzen kann, dass jedem Menschen ein bestimmter Grundbetrag zum Leben zusteht. Wichtig ist dabei, dass es bedingungslos gegeben wird, also nicht in Form einer Sozialleistung wie Hartz IV oder anderen Arbeitslosengeldern. Bei der heutigen Kundgebung in Wien gibt es keinen Dachverband,der das organisiert, sondern viele verschiedene Initiativen, die sich dieser Forderung anschließen und die unabhängig regelmäßig Veranstaltungen dazu machen. Hervorzuheben ist dabei vor allem das Projekt 1000Trommeln von Sidy Mamadou Wane, der neun Percussiongruppen zusammengebracht hat, um lautstark Stimmung für ein weltweites bedingungsloses Grundeinkommen zu machen.

Soll der für ein solches Grundeinkommen geforderte Betrag an die jeweilige Lebenssituation in den verschiedenen Ländern angepasst werden?

Willi: Es gibt sehr viele unterschiedliche Finanzierungsmodelle, wovon einige eine Anpassung an die einzelnen Länder vorsehen. Auf EU-Ebene müsste das Grundeinkommen demnach in Deutschland zum Beispiel ein anderes sein als etwa in Rumänien. Wir von KuKuMa wollen uns nicht auf ein Modell festlegen, weil wir sagen, dass es eine politische Entscheidung ist. Wir fordern einfach prinzipiell, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen eingeführt wird. Der Betrag, der meistens diskutiert wird, liegt zwischen 1000 und 1500 Euro. Wir lassen uns aber nicht auf die politische Diskussion darüber ein, weil wir denken, dass wir von der Politik sowieso nicht viel zu erwarten haben.

Wer soll von der Maßnahme profitieren können?

Willi: In Österreich sind 51 Prozent der jährlichen Arbeitsleistungen in Stunden gezählt unbezahlt. Das betrifft vor allem Hausarbeit, also Frauen, die solche unbezahlten Tätigkeiten ausführen. Diese würden durch das bedingungslose Grundeinkommen sehr entlastet werden. In einer Kommune in Kanada hat es dazu einen Versuch gegeben. Das Ergebnis war ein sehr hoher Anstieg der Scheidungsrate, weil das Grundeinkommen den Frauen mehr Unabhängigkeit verlieh. Es gibt international auch viele andere Beispiele, die einerseits zeigen, dass etwa die Kaufkraft steigt, und dass andererseits die Leute verstärkt auf Bildungsangebote zurückgreifen. Generell steigt die Lebensqualität dadurch, weil die Leute frei der Arbeit und den Themenbereichen nachgehen können, die sie wollen, und sich auch Kinderzeit nehmen können.

Ist die Mehrheit in Österreich für das Grundeinkommen?

Willi: Dazu gibt es keine genauen Zahlen. Profitieren würde ein Großteil der Bevölkerung davon. Die Frage ist nur, wie viele Menschen sich mit dem Thema auseinandergesetzt haben. Wir wollten einen kreativen Beitrag dazu leisten, die Leute besser zu informieren.

Welche Aktionen machen Sie bei der heutigen Kampagne?

Willi: Wir gestalten T-Shirts, Plakate und Flyer. Außerdem machen wir kreative Aktionen im öffentlichen Raum zu dem Thema. Es gibt zum Beispiel eine gemeinsame Trommelperformance verschiedener Gruppen, die sich für ein bedingungsloses Grundeinkommen einsetzen. Denn gerade im Kunst- und Kulturbereich sind natürlich die meisten Leute sehr, sehr prekär beschäftigt. Manche sind in Arbeitsverhältnissen, die teilweise unbezahlt sind. Deshalb ist hier die Forderung nach einem Grundeinkommen eine sehr vernünftige. Es geht dabei auch um Anerkennung, weil unbezahlte Arbeit von der Gesellschaft dementsprechend wenig anerkannt wird. Das Grundeinkommen würde vielen Leuten aus dem Kunst- und Kulturbereich auch helfen, sich auf ihre eigentliche Arbeit zu konzentrieren, statt sich von einem Nebenjob zum anderen zu hangeln, um zu überleben.

via KuKuMa fordert “bedingungsloses Grundeinkommen”.

meinparlament.at – im Dialog mit der Politik

Liebe Frau Nationalratspräsidentin Prammer!

Warum haben Sie bei der letzten Nationalratssitzung für die Schließung des Korruptions-Untersuchungsausschusses gestimmt?

Werden damit nicht die Funktionen des Parlaments ad absurdum geführt (Selbstkontrolle)? Müssten Sie sich nicht als Nationalratspräsidentin für möglichst weitreichende Kontrollfunktionen des Parlaments einsetzen? Der Untersuchungsausschuss hat doch viele Korruptionsfälle ans Tageslicht gebracht. Wie begründen Sie Ihr Abstimmungsverhalten? Ist es parteipolitisch motiviert? Glauben Sie damit dem Vertrauen in die Politik/Politiker und in weiterer Folge der Demokratie dienlich zu sein?

Zweite Frage: Was halten Sie davon, wenn Abgeordnete zu wichtigen Anträgen (welche das sind, könnte das Parlament entscheiden) auch per Briefwahl ihre Stimme abgeben könnten? Es ist ja nicht selten, dass Politiker_innen den Sitzungssaal verlassen, bzw. sich krank melden, um an Abstimmungen nicht teilnehmen zu müssen, um so nicht gegen den Parteiwillen stimmen zu müssen (Klubzwang). Abgeordnete könnten dann, natürlich freiwillig, zb. innerhalb von 7 Tagen ihre Stimme abgeben.

Vielen Dank für eine ehrliche Antwort!

G.M.

via meinparlament.at – im Dialog mit der Politik.

Möglicherweise keine Zeugen für morgigen Ausschusstag – U-Ausschuss – derStandard.at › Inland

Ex-Motorola-Manager Hans-Joachim Wirth hat sich noch nicht gemeldet – Investmentbanker Karlheinz Muhr lebt in den USA

via Möglicherweise keine Zeugen für morgigen Ausschusstag – U-Ausschuss – derStandard.at › Inland.

Rücktritt für Landesrat Harald Dobernig – Online Petition

Von: Initiative Minderheiten aus Wien, Österreich

An:   LH Gerhard Dörfler in Österreich Keine Stellungnahme

Bei einer Feier des Kärntner Abwehrkämpferbundes anlässlich des bevorstehenden 10. Oktobers am Samstag in Klagenfurt, bezeichnete Landesrat Harald Dobernig (FPK) die Kärntner Slowenen als keine richtigen Kärntner und die Ortstafellösung und die Forderungen der Kärntner Slowenen als „Einstiegsdroge“.

Begründung: In den letzten Jahren hat Dobernig, der die Unterstützung der gesamten FPK-Spitze geniesst, mehrmals durch deutschnationale Sager aufhorchen lassen. Landeshauptmann Dörfler hat – wie jetzt auch – dazu nur geschwiegen. Das absurde ist, dass es in Kärnten immer noch genügend Menschen gibt, die in diesem minderheitenfeindlichen und deutschnationalen Denken leben. So lassen sich Veranstaltungen im Rahmen des Abwehrkämpferbundes gut für einen Vorwahlkampf instrumentalisieren. Wir fordern daher den Rücktritt von Landesrat Dobernig.

Im Namen aller Unterzeichner.

Wien, 08.10.2012 (aktiv bis 07.12.2012)

>>> Frage an den Initiator der Petition Initiative Minderheiten

Debatte zur Petition

Noch kein PRO Argument. >>> Schreiben Sie das erste PRO-Petition Argument

Noch kein CONTRA Argument. >>> Schreiben Sie das erste CONTRA-Petition Argument

via Rücktritt für Landesrat Harald Dobernig – Online Petition.

Petition bekannt machen:

Petition auf anderen Seiten verlinken:

Verlinkende Seiten mit den meisten Backlinks werden bei “Unterstützer im Netz” gelistet.
Petition per Email weiterleiten:
Petition über Google +1 bekannt machen:
Petition seinen Facebook Freunden mitteilen:
Petition über Twitter bekannt machen:
    Kurz-URL:
Petition auf der eigenen Webseite einbinden:
Code-Snippet:
(Layout Anpassung über CSS-Klassen: op_widget op_title op_stats op_footer möglich)
Unterschriften auf Papier sammeln und hochladen:
Leeren Unterschriftsbogen herunterladen
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Abrisszettel/Aushangzettel zum Ausdrucken als PDF oder HTML :

Schwulenhetze… langsam wird’s echt krank!

der herr bettelt wohl um einen #shitstorm …

 

Schwulen-Hetze gegen Dirk Bach: Kopfgeld für „Katholiban“ – taz.de

Katholisch-antisemitische Fundamentalisten von kreuz.net zerreissen sich im Internet über Dirk Bach das Maul. Ein Verlag hat Anzeige erstattet – und nicht nur das. von Julia Mateus

via Schwulen-Hetze gegen Dirk Bach: Kopfgeld für „Katholiban“ – taz.de.

Dirk Bach | KREUZ.NET und eine Strafanzeige wegen Volksverhetzung

Auf der Internetseite kreuz.net wird der verstorbene Schauspieler Dirk Bach seit Tagen als “pervers” und “gestört” beschimpft. Dazu erklärt Manfred Bruns, Sprecher des Lesben- und Schwulenverbandes (LSVD): Der Lesben- und Schwulenverband (LSVD) hat Anzeige gegen die Betreiber und Autoren des Internetportals „kreuz.net“ wegen Volksverhetzung erstattet. Kreuz.net hetzt seit Jahren gegen homo- und transsexuelle Menschen und gegen alle, die für gleiche Rechte und Respekt eintreten. Normalerweise lässt der LSVD diese Hetzer rechts liegen, denn sie haben keinen Einfluss auf die Mehrheitsmeinung in der Gesellschaft. Aber es ist empörend, dass die Hetzer von kreuz.net selbst angesichts des Todes jeglichen menschlichen Respekt vermissen lassen.

via Dirk Bach | KREUZ.NET und eine Strafanzeige wegen Volksverhetzung.

uhupardo

7oct madrid

In Madrid sind es etwa 70.000 und 5.000 in Sevilla. Manchmal kommen auch nur 500 Demonstranten zusammen wie auf den Kanarischen Inseln – doch überall im Land protestieren die Menschen heute gegen ihre Regierung und für ein Referendum unter dem Motto “Sie wollen das Land ruinieren, wir müssen das verhindern”. Vor einem möglichen Generalstreik am 14. November hatten die Gewerkschaften und 150 andere Organisationen für den heutigen Sonntag zu Demonstrationen aufgerufen. Ein weiterer Schritt hin zum erwarteten heissen Herbst in Spanien.

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FPK “wie Massenbewegung der Dreißigerjahre” « DiePresse.com

07.10.2012 | 18:14 | (DiePresse.com)

FPK-Landesrat Dobernig muss für seine abschätzigen Äußerungen über Kärntner Slowenen massiv Kritik einstecken – auch vom slowenischen Botschafter in Wien.

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