Sie können Finanzkrisen beschleunigen oder sogar auslösen: Hedgefonds und Zweckgesellschaften gelten als Risiko für das globale Geldsystem. 2011 setzten die sogenannten Schattenbanken 67 Billionen Dollar um – ein Plus von fünf Billionen Dollar. Damit sorgten sie für ein Viertel aller Transaktionen.
Heute 15 Uhr Wiederbesetzung – Treffpunkt : Bahnhof Buir.
Auch am vierten Tag der Räumung geht es weiterhin um den Tunnel, in dem noch immer ein Braunkohlegegner ausharrt. Inzwischen ist dies die längste Räumung dieser Art aller Zeiten auf dem Fleckchen Erde den sie Deutschland nennen. Die Räumung kann noch einige Zeit dauern. Zuvor wurden Aktivist_innen aus den Bäumen und aus Beton-Lock-ons geholt. Die Aktivist_innen nehmen diese Strapazen auf sich um die Rodung des Waldes zu verhindern – oder sie zumindest herauszuzögern – und um Öffentlichkeit zu erzeugen um im nächsten Jahr genug Aktive zu sein um den nächsten Rodungsabschnitt komplett zu verhindern. Hier geht es aber nicht nur um einen tausend Jahre alten Wald, sonden auch um ein Wirtschafts- und ein Herrschaftssystem, die für diese Zerstörung stehen, wie dieser Polizeieinsatz deutlich macht.
November 19, 2012 at 12:12 pm · Filed under Uncategorized and tagged: Gaza
Reporters Without Borders condemns Israeli air strikes targeting news organizations in Gaza City today and calls for an immediate end to such attacks. At least nine journalists were reportedly injured and several local and international media were prevented from operating.
Die Wirtschaftskrise in Griechenland zwingt immer mehr Menschen auf vorindustriellem Niveau zu leben. Jeden Monat kappen die Stromversorger 30.000 griechischen Haushalten den Strom – weil diese ihre Rechnungen nicht mehr bezahlen können.
Zu den wichtigsten Klammern abendländischer Kultur gehören die Geschichten, die über Generationen und Ländergrenzen hinweg die Träume und Phantasie der Kinder und Jugendlichen begeistert haben. Neben den Klassikern wie Grimms Märchen, Melvilles Moby Dick oder Stevensons Schatzinsel schafften es im 20.Jahrhundert weitere Autoren, mit modernen Geschichten die Herzen der Kinder zu erobern, die als Großeltern diese wieder ihren ebenso faszinierten Enkelkindern vorlesen oder zum Selberlesen schenken. Astrid Lindgrens Pipi Langstrumpf gehört ebenso dazu wie in jüngster Zeit Harry Potter. Oder Enid Blyton mit ihren “Fünf Freunden“.
Angst haben die Hundebesitzer in der Wohnhausanlage Mitterhofergasse in Floridsdorf. Dort treibt seit Tagen ein Tierhasser sein Unwesen. Seine Opfer: die Hunde aus der Siedlung. Auch “Emma”, der Labrador von Helmut Janka, starb durch vergiftete Köder.
Der U-Ausschuss im Parlament war erfolgreich. Er hat zum ersten Mal das System der österreichischen Korruption breit aufgeklärt: von verdeckter Parteienfinanzierung durch staatsnahe Unternehmen bis zum Gesetzeskauf durch Glücksspielunternehmen.
Das Parlament hat gezeigt: Es kann Korruption bekämpfen. Aber es darf nicht mehr. Weil der U-Ausschuss zu erfolgreich war, haben ihn SPÖ und ÖVP abgedreht und setzen auf Vertuschung.
Wir lassen uns das nicht gefallen und fordern strenge Anti-Korruptionsgesetze. Politische Korruption muss in Österreich wirksam aufgeklärt und verfolgt werden.
Es gibt nur eine Mehrheit, die stärker ist als die Regierungsmehrheit: die Mehrheit der Menschen mit Stimmrecht. Wir sind überzeugt: Die Mehrheit der Menschen in Österreich will keine Korruption. Sie will eine saubere Politik. Sie will, dass ihre Steuergelder für Kindergärten, Schulen und Unis, für Pflege und Umwelt, für Arbeitsplätze und Klimaschutz ausgegeben werden. Und nicht für „Berater“, „Honorare“ und „Druckkostenbeiträge “.
Deswegen starten wir ein Volksbegehren gegen Korruption und für saubere Politik in Österreich. Wir machen so Druck für fünf konkrete Forderungen zur Korruptionsbekämpfung.
DIE FÜNF FORDERUNGEN DES VOLKSBEGEHRENS GEGEN KORRUPTION
1. UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS ALS MINDERHEITSRECHT
Die Einsetzung von Untersuchungsausschüssen auf Bundes- und Landesebene soll durch bundesverfassungsrechtliche Regelung parlamentarisches Minderheitsrecht werden, damit künftig Abgeordnete unabhängig von der Regierungsmehrheit U-Ausschüsse einsetzen können.
Illegale Parteienfinanzierung soll ein Fall für den Staatsanwalt werden. Dazu soll ins Strafgesetzbuch ein Straftatbestand „Illegale Parteienfinanzierung“ aufgenommen werden – mit einem Strafrahmen von fünf Jahren wie in Deutschland.
3. UNABHÄNGIGE STAATSANWALTSCHAFT
Das Weisungsrecht des Justizministers/der Justizministerin gegenüber der Staatsanwaltschaft soll abgeschafft werden. Stattdessen soll die Weisungsspitze einem Bundesstaatsanwalt / einer Bundesstaatsanwältin übertragen werden, der/die vom Nationalrat mit qualifizierter Mehrheit bestellt wird und diesem verantwortlich ist.
4. MEHR MITTEL FÜR KORRUPTIONSBEKÄMPFUNG
Mit einem neuen Bundesgesetz soll sichergestellt werden, dass Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft sowie die Anti-Korruptionseinheiten der Polizei ausreichend Personal und Budgets haben.
5. SCHUTZ FÜR AUFDECKER
Um Aufdecker und Aufdeckerinnen von Missständen künftig wirksam vor Strafe und Verfolgung zu schützen, soll zu ihrem Schutz mit Bundesgesetz eine „Whistleblower“-Regelung geschaffen werden.
Wir wollen, dass politische Korruption in Österreich wirksam aufgeklärt und verfolgt werden kann. Wir wollen saubere Politik in Österreich!
Es ist schwer zu tippen nach solch einem Tag! Nach den folgenden Bildern werden Sie das verstehen. Wenn aus irgendeinem Land, das nicht gerade zur EU gehört und dessen “Regime” in Brüssel nicht besonders beliebt ist, die heutigen Vorfälle berichtet würden, die heute in Spanien und Portugal passiert sind, wäre jetzt humanitärer Aufstand in den europäischen Hauptstädten. Politiker in Berlin, Paris und London würden sich lauthals über die “brutalen Methoden einer Diktatur” beschweren. Doch sind es nur die Folgen der “Sparpolitik” in angeblich demokratischen EU-Ländern.
Sie sahen dunkle Wolken über ihren Bankfilialen aufziehen und mussten reagieren. Am 6. November trafen sich in Madrid die Repräsentanten der Gruppe 1 der spanischen Bankenvereinigung (AEB) zum Essen, also diejenigen der grossen Geldläden (es gibt Leute, die immer noch von “Finanz-Instituten” reden). Soeben hatte die Regierung verlauten lassen, sie wolle Gesetze ändern, um das Zwangsräumungsproblem in den Griff zu bekommen – und jetzt schrillten bei den Bankern die Alarmglocken.
Was kann man tun gegen prügelnde Polizisten? Wie wehrt man sich gegen Uniformierte, die wahllos auf alles eindreschen, was ihnen entgegen kommt, wenn die Polizisten gegen ihre eigene Dienstvorschrift keine Identifikations-Kennmarken tragen? Diese Frage kam auch in den Kommentaren zu unserem Artikel nach dem Generalstreik am 14 November auf. Die Internet-Piraten von Anonymous haben jetzt ihre eigene Antwort darauf gegeben.
Nancy Loo from WGN News recently covered a feature on Shawna’s behind-the-fence community garden which has been under a garden controversy. Shawna has been labeled a “Guerrilla Gardener” and faced persecution from the city of Warrenville, Illinois. Below is the full written story transcript. Coverage of this story was fully by WGN – this video story was reposted with full permission.
FEATURE STORY:
Nancy Loo, Reporter / Pam Grimes, Producer / Mike D’Angelo, Photojournalist / Steve Scheuer, Photojournalist WGN News
May 15, 2012
CHICAGO—
Gardening season is in full swing. But a particular garden in west suburban Warrenville has become a battleground. And as Nancy Loo reports in tonight’s Cover story, similar situations have likely taken root in your community.
“It does grow quite tall it grows almost four feet high and the city’s asking me to change that and…
Flüchtlinge, die nach der Schließung der Sonderanstalt auf der Saualm in ein Klagenfurter Asylheim abgesiedelt wurden, berichten von hygienischen Missständen und abgezähltem Brot.
Es gab viel Berichterstattung über die Räumung. Nicht so sehr das Bild der anderen über uns zählt. Worauf es ankommt, ist unsere eigene kollektive Erfahrung. Wie gesagt: Wir sind nicht weg. Wir setzen uns die nächste Zeit zusammen. Mal ist der Untergrund bröselig, dann wird er wieder fest. Schauen wir zusammen, was anliegt.
Vielen Dank an dieser Stelle für die Soli-Erklärungen der Arbeiterinnen und Arbeiter von Neupack in Hamburg, die gerade streiken. Auch sie können sich keine Mieten von 10 Euro pro Quadratmeter leisten – ebenso wenig wie die Securitys, die jetzt gerade für einen Stundenlohn von wahrscheinlich um die 7 Euro die Frommestrasse 4 bewachen.
Hier ein Bericht von Graswurzel.tv zur Räumung gestern:
Vor den Häusern stehen nun Securitys mit Schlagstöcken.
Dank an alle, die heute und in den letzten Wochen dabei waren und uns hier unterstützt haben. Besonderen Dank an die, die gerade frisch geräumt wurden in ihrer Stadt und uns hier besuchten. Dank auch an die Leute, die die ganzen Konflikte hier ausgehalten und trotzdem weitergemacht haben. So sieht Solidarität aus. In der nächsten Zeit wird hier eine Einordnung der letzten Tage und Wochen zu finden sein – dazu müssen wir uns alle aber nochmal zusammensetzen. Deshalb wirds heute abend oder morgen nix mehr. Heute diskutieren wir auch nicht mehr übers sogenannte GG. (Entschuldigt die kleine Panne vorhin).
Seit dem 1. Januar 2002 ist der Euro offizielles Zahlungsmittel in der Europäischen Währungsunion. Doch wie kam es eigentlich dazu, dass Deutschland auf die D-Mark verzichtete und Frankreich auf den Franc? Den beiden Autoren der Dokumentation, Jean-Michel Meurice und Jean Quatremer ist es gelungen, alle wichtigen Akteure der Einführung des Euros vor die Kamera zu bekommen. Ein spannender und erhellender Rückblick zu einer Zeit, in der der Euro seine größte Krise durchlebt. Die Dokumentation erzählt die Geschichte der endlos langen Verhandlungen, die in vielen kleinen Schritten, mal nach vorne und dann wieder zurück, schließlich zur Schaffung einer einheitlichen europäischen Währung führten. Besonders schwer waren die Deutschen vom Euro zu überzeugen, denn für sie bedeutete der Verzicht auf die D-Mark gleichzeitig den Verlust ihres wichtigsten Symbols: Die Mark war das Sinnbild für die Wiedergeburt Deutschlands nach dem Zweiten Weltkrieg, sie lag ihnen mehr am Herzen als…
Das amerikanische Militär kann jetzt auch offiziell fremde Netzwerke angreifen, um die USA zu verteidigen. Laut Washington Post unterzeichnete Präsident Obama Mitte Oktober ein geheimes Dekret. Damit werden existierende Praxen nun auch offiziell legitimiert.
Ellen Nakashima zitiert bei Washington Post einen “Senior Administration Official”:
What it does, really for the first time, is it explicitly talks about how we will use cyber-operations. Network defense is what you’re doing inside your own networks. … Cyber-operations is stuff outside that space, and recognizing that you could be doing that for what might be called defensive purposes.
Trackback-URL. Dieser Beitrag steht unter der Lizenz CC BY-NC-SA: Andre Meister, Netzpolitik.org.
“Während Sie diesen Text gelesen haben, sind schon wieder drei Menschen irgendwo auf der Welt erschossen worden.”
1. EU plant “Militär-eBay” für Verkauf von Panzern und Kampfjets
Die EU plant Online-Marktplatz für Panzer und Kampfjets
Eher klamme Mitgliedsstaaten der EU können ihre Panzer und Kampfjets in Zukunft gebraucht im Internet kaufen – auf der Internetpla
ttform “eQuip”. Aus Afghanistan gebe es “überschüssiges Material”.
2. Algerien will deutsche Panzer bauen
1200 “Fuchs”-Radpanzer sollen in den kommenden zehn Jahren von einer Rheinmetall-Tochterfirma in Algerien hergestellt werden – angeblich nur für den Bedarf in dem Land. Doch die Rüstungsgeschäfte sind umstritten. Kritiker fürchten, die Fahrzeuge könnten leicht ins Bürgerkriegsland Mali gelangen.
Zusätzlich genehmigte die Bundesregierung seit Anfang 2011 die Lieferung von 54 “Fuchs”-Panzern für 195 Millionen Euro sowie Geländewagen und Lkw im Wert von 286 Millionen Euro. Im Jahre 2010 hatte Berlin lediglich Rüstungsgeschäfte von 19,8 Millionen Euro bewilligt.
Zur Absicherung der Lieferung von zwei Fregatten genehmigte der Bund eine Hermes-Bürgschaft über 2,13 Milliarden Euro. Der Handel mit Algerien ist umstritten.
3.Indonesien will deutsche Panzer
Die Lieferung von rund 100 gebrauchten deutschen Leopard-Panzern nach Indonesien nimmt konkrete Formen an. Die indonesische Regierung hat mit der Düsseldorfer Firma Rheinmetall eine Absichtserklärung zum Technologietransfer unterzeichnet. Das berichtet ZDF-Korrespondent Peter Kunz aus Jakarta.
Die Absichtserklärung kann als Vorbereitung für den geplanten Kauf von 103 gebrauchten Panzern Leopard A24 gesehen werden. Das Verteidigungsministerium in Jakarta bestätigt die Unterzeichnung, ein Kaufvertrag sei bisher allerdings nicht unterschrieben. Rheinmetall gab zu dem bevorstehenden Geschäft zunächst keine Stellungnahme ab.
4. Kriegsgefahr in Nahost
Israel macht Ernst, das Militär hat wegen der Gaza-Krise 16.000 Reservisten einberufen. Truppen, Panzer und anderes schweres Gerät rücken an die Grenze zur Palästinenser-Enklave vor. Eine geplante dreistündige Waffenruhe während des Besuchs von Ägyptens Premier in der Region wurde von beiden Seiten gebrochen.
5. Waffen für die Welt …… auch für Griechenland und Portugal …
Deutsche Rüstungsgüter werden in die ganze Welt exportiert, denn meistens siegen die wirtschaftlichen Interessen gegenüber den Menschenrechten.
„Der übernächste Krieg wird nur noch mit Pfeil und Bogen entschieden.“
Albert Einstein
November 16, 2012 at 1:11 pm · Filed under Uncategorized
Der deutsche Faschismus brauchte sechs Jahre, um 56 Millionen Menschen umzubringen. Der Neoliberalismus schafft das locker in gut einem Jahr. Ein Gespräch mit Jean Ziegler
A southern Colorado man under investigation for his handling of protected wild horses has admitted to state regulators that he shipped animals out of Colorado in violation of brand inspection laws, officials said.
Vor den anstehenden Wahlen nutzt der Krieg dem israelischen Premier Netanjahu. Verletzungen des Völkerrechts sind für ihn kein Hindernis, sondern ein Argument für seine Wiederwahl.
Im Rahmen des Summit of Newthinking stellte Zara Rahman das Projekt “OpenOil” vor. Obwohl es äußerst wünschenswert sei, erneuerbare Energien zu fördern, beleuchtet OpenOil die derzeitige Öl-Industrie. Ziel ist es, Ölverträge transparenter zu machen und letztendlich die Bevölkerungen von Öl exportierenden Staaten stärker an den Profiten zu beteiligen.
OpenOil erstellt unter anderem “Wiki Guides” für Öl-Staaten in Englisch und der jeweiligen Nationalsprache, darin werden Verträge, Vermögenswerte, Ausgaben, politische und geopolitische Daten gesammelt. Um solche Öl-Verträge lesen zu können, wurde nun das Buch “Oil Contracts- how to read and understand them” unter Creative Commons Lizenz veröffentlicht. Es ist ein Book Sprint, das heißt, eine Gruppe von Experten war circa eine Woche lang zusammen und hat in dieser Zeit das komplette Buch geschrieben. Es soll eine Alternative zu schwer verständlichen Rechtstexten darstellen.
Zukünftig will OpenOil auch Workshops für Zivilbevölkerung, Politiker und Medien anbieten. Mehr Projekte finden sich auf der Homepage.
Dieser Beitrag steht unter der Lizenz CC BY-NC-SA: Andrea Jonjic, Netzpolitik.org.
Bayerns Verfassungsschutz hat sich laut Informationen der “Süddeutschen Zeitung” in den neunziger Jahren aktiv am Aufbau des rechtsextremen Thule-Netzes beteiligt – eigentlich, um die Neonazi-Szene zu kontrollieren. Doch der gut entlohnte V-Mann wurde selbst zur treibenden Kraft.
Gleich im Anschluss zur „Nackte-Versuchskaninchen“-Aktion am Linzer Hauptplatz wurde eine Mahnwache für Versuchstiere und für die Verankerung von Tierschutz im Tierversuchsgesetz dort abgehalten.
Die USA sind im Jahre 2012 ein Staat, der nur oberflächlich demokratisch regiert wird. In Wahrheit ist die Nation, in der der Kapitalismus wie eine Religion verehrt wird, in den Händen weniger Superreicher, die sich hier ihr Richchistan eingerichtet haben und von den USA aus global die Strippen ziehen.
Ausführender Machtapparat dieser Cash-Elite ist der Militärisch Industrielle Komplex, vor dem schon 1961 Präsident Eisenhower warnte.
Sein Ausspruch, „Jede Kanone, die gebaut wird, jedes Kriegsschiff, das vom Stapel gelassen wird, jede abgefeuerte Rakete bedeutet letztlich einen Diebstahl an denen, die hungern und nichts zu essen bekommen, an denen, die frieren und keine Kleidung haben. Eine Welt unter Waffen verpulvert nicht nur Geld allein. Sie verpulvert auch den Schweiß ihrer Arbeiter, den Geist ihrer Wissenschaftler und die Hoffnung ihrer Kinder”, wurde vollständig ignoriert und so ist heute wahr geworden was C. Writh Mills schon 1956 in seinem…
Seit 3 Tagen trotzt ein Aktivist im Tunnel den Räumungsversuchen der Polizei. Er widersetzt sich der Abholzung des Hambacher Forsts für den Braunkohletagebau von RWE. Den aktuellen Ticker gibt es hier: https://stopptrwe.crowdmap.com/reports
15.11.2012 · Eltern können aufatmen: Sie müssen für den illegalen Musiktausch eines minderjährigen Kindes grundsätzlich nicht haften, wenn sie das Kind ausreichend über das Verbot von Internettauschbörsen belehrt haben. So haben es die Richter des Bundesgerichtshofs entscheiden.
Der Fall werfe „ein grelles Licht“, darauf, dass für viele Eltern der Begriff Erziehungsaufgabe zu einem Fremdwort geworden sei, beklagte der Rechtsvertreter der Musikindustrie nach Angaben der Nachrichtenagentur AFP in der mündlichen Verhandlung vor dem Karlsruher Bundesgericht. Während früher „auch mal eine Ohrfeige nicht geschadet“ habe, würden Kinder heute an freier Leine laufen gelassen.
Dieser Beitrag steht unter der Lizenz CC BY-NC-SA: Markus Beckedahl, Netzpolitik.org.
Geschützte Wildtiere, wie Kormorane oder Biber, dürfen häufiger geschossen werden. Umweltschützer sprechen von einem Paradigmenwechsel zugunsten der Jäger.
Clean-IT
StoppCleanIT – Für ein Internet ohne Überwachung
ECHELON- Das weltweite Abhörsystem
Bei Echelon handelt es sich um das vermutlich größte Abhörnetz der Welt, welches von den Geheimdiensten der Staaten des UKUSA-Abkommens betrieben wird: USA, Kanada, Großbritannien, Australien und Neuseeland.
Europäische Gendarmerietruppe (EGF)
Die Militärtruppe kann dabei unter das Kommando der Europäischen Union, der Vereinten Nationen, der NATO sowie anderen internationalen Organisationen oder Ad-hoc-Koalitionen gestellt werden.
The CleanIT Project
The Clean IT project is carried out with the financial support from the Prevention of and Fight against Crime Programme of the European Union, European Commission – Directorate-General Justice, Freedom and Security.
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§ Urheberrechte
Sollten sich auf dieser Seite versehentlich oder unwissentlich irgendwelche Copyright Verletzungen finden, schickt bitte eine e-Mail an sunnyromy@rocketmail.com oder hinterlasst einen Kommentar mit Hinweis.
Ich werde die Copyrightverletzung dann sofort entfernen!
Published explainity on Jul 28, 2011
Sanfte Umschuldung, Rettungspaket, Schuldenschnitt...ganz schön viele Begriffe, die da gerade durch die Nachrichten geistern. explainity fasst die Sache mal in einigen Minuten zusammen, ums ein bisschen übersichtlicher zu machen.
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sunnyromy
ubeudgen
SunnyRomy 