Ratingagentur: Fitch droht mehreren Euro-Ländern mit Abstufung – Staatsverschuldung – FOCUS Online – Nachrichten
Im Gegensatz zur Ratingagentur Standard & Poor´s hat Fitch jedoch nicht den anderen fünf Ländern mit Topbonität (Deutschland, Finnland, Österreich, Luxemburg und Niederlande) gedroht. Frankreich sei mehr als die anderen „AAA“-Länder der Eurozone durch die Schuldenkrise betroffen, begründete Fitch die Entscheidung. Der Schuldenstand dürfte trotz der ergriffenen Sparmaßnahmen bis zum Jahr 2014 auf 92 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) steigen. Von den Ländern mit Bestbonität hätten weltweit nur die USA und Großbritannien einen höheren Schuldenstand. Erlaubt sind nach den Euro-Spielregeln allenfalls 60 Prozent.
Bankwechsel konkret – Attac Gruppe – Bankwechsel
http://www.attac.de/aktuell/bankwechsel/mitmachen/jetzt-wechseln/
Viele WechslerInnen machen Druck
Jede und Jeder kann selbst entscheiden, das eigene Geld denjenigen Banken zu entziehen, die Geschäfte auf Kosten der Menschen machen. Aus den vielen kleinen Schritten kann eine Bewegung werden, ein unüberhörbarer Protestschrei – und ein Vieltausendfaches „Ja“ für ein anderes Bankenhandeln.
Deshalb sammeln wir Wechsel-Meldungen und machen sie öffentlich. Schon im Vorfeld haben die Banken reagiert. Postbank und Ing Diba betonen, dass sie nicht für ihre Mutterkonzerne bzw. Mehrheitseigner verantwortlich gemacht werden wollen, die Deutsche Bank ließ bei Attac anrufen um mitzuteilen, dass man mit uns nicht reden wolle. Die Banken werden noch viel mehr Druck erleben.
Wechseln wohin?
In unserem Bankenanalyse schneiden die vier Alternativbanken klar am besten ab. Doch auch die Sparkassen- oder Genossenschaftsbanken können mancherorts eine gute Alternative sein – kritisches Nachfragen kann helfen, deren Geschäftspolitik in die richtige Richtung zu lenken. Für viele Wechselwillige werden rein praktische Fragen bei ihrer Entscheidung eine wichtige Rolle spielen (müssen). Unser Informationsangebot soll helfen, eine gut begründete Wahl zu treffen:
Mit einer Tabellen-Übersicht aller untersuchten Banken im Spiegel unserer Kriterien
Mit Infos zu den Alternativbanken und ihren Leistungen …
… sowie Sparkassen und Genossenschaftsbanken. Unsere Leitfragen können helfen, die lokale Bank unter die Lupe zu nehmen!
Weiter unten finden Sie praktische Anleitungen zum Bankwechsel und auf der nächsten Seite Checklisten für den Kontoumzug.
… und bitte nicht vergessen
Wechselwelle sichtbar machen! Gib uns Bescheid!
Schreib Deiner Bank einen Abschiedsbrief!
I. Sparbücher und andere Geldanlagen verlagern
Der Abzug von – eventuell vorhandenen – Sparbüchern und anderen Geldanlagen ist schmerzhaft für eine Bank. Wer die Politik „seiner“ Bank aber nicht mehr mittragen möchte, kann sicher sein, dass diese Sprache verstanden wird.
Diesen Wechsel in Angriff zu nehmen ist gar nicht schwer. Als erstes prüfen, welche Fristen berücksichtigt werden müssen. Welche Angebote gibt es bei der neuen Bank?
Einige Banken bieten an, beim Einzug von fälligen Geldern zu helfen.
II. Das Girokonto umziehen
Zentrales Instrument für den Geldverkehr ist das eigene Girokonto. Nur manche Banken verdienen damit wirklich Geld, vor allem, wenn ein Konto nie besonders viel Guthaben, aber auch keine roten Zahlen aufweist.
Trotzdem sind die Banken extrem scharf auf Girokonto-Kunden. Die Erfahrung zeigt, dass diese Kundenbeziehung bindet und viele Menschen dann weitere Geldgeschäfte auch über das selbe Institut machen. Der Wechsel des Girokontos ist aufwändiger, als der eines Sparbuches. Wer es tut, kommuniziert schon in der Wechselphase in viele Richtungen, dass er oder sie nicht länger beim bisherigen Institut bleiben möchte. Für die verlassenen Banken ist das ein unübersehbarer Warnschuss.
Ein Trick: Ein neues Girokonto eröffnen und das alte noch nicht schließen. So können peu a peu die verschiedenen Finanz-Partner informiert werden.
Vier Schritte:
1.Neues Konto beantragen. Formular bei der Bank der Wahl anfordern oder herunterladen. Ausfüllen. Bei einer Konto-Eröffnung aus der Ferne (was bei den Alternativbanken für die meisten NeukundInnen der Fall sein wird) mit dem Personalausweis zur Post gehen und dort legitimieren lassen – alles zusammen abschicken. Ziemlich bald kommen Infos und Zugangsdaten per Post.
2.Geduldig informieren. Wer muss beim Wechsel eines Girokontos informiert werden? Unsere Checklisten zum Kontowechsel helfen. Vollständig wird die persönliche Informations-Aufgabe durch einen Abgleich mit den Kontoauszügen der letzten 12 Monate.
3.Daueraufträge umschreiben bzw. Umschreibungen veranlassen.
4.Nach erfolgreicher Aufräumarbeit das alte Konto schriftlich kündigen. Bei mehreren KontoinhaberInnen müssen alle unterschreiben. Restguthaben wird auf’s neue Konto transferiert (Rest-Minus führt zu einer Abbuchung vom neuen Konto).
Weitersagen – Weiterfragen!
Bei welcher Bank ist Ihre Kirchengemeinde, Ihr Verein?
Beim Bankwechsel kann Jede und Jeder mitmachen. Es ist ganz leicht, die Wirkung noch zu verstärken, wenn Wechsel-Aktive auch ihre FreundInnen und Bekannte ansprechen.
Oder eben Vereine und Institutionen, die oftmals viel größere Summen anlegen oder über ihre Konten bewegen. Wir sind davon überzeugt, dass es vielen Kirchengemeinden, Eltern-Kinder-Vereinen, Umwelt- oder Kulturgruppen nicht gleichgültig ist, wem sie ihr Geld anvertrauen.
Eine Bank, die Atomkonzerne finanziert, Geschäfte mit dem Hunger macht und in Schattenfinanzplätzen sowohl Steuerhinterziehung ermöglicht als auch besonders riskante Spekulation betreibt, passt schlecht zur gemeinsamen Arbeit für eine demokratische, solidarische Welt, für eine soziale und ökologische Politik.
Die Bankwechsel-Kampagne von Attac will deshalb auch Organisationen einladen, sich mit ihrer Bank auseinander zu setzen. Sprechen Sie uns an. Wir informieren gerne auch in direkten Gesprächen, können ReferentInnen vermitteln und stellen Material speziell für die Diskussion in den Gremien zur Verfügung.
Quellen
Finanztest, Girokonto: Bankwechsel leicht gemacht, 01.01.2000
Finanztest, Grüne Geldanlage, 2010
Kessler, Wolfgang / Schneeweiß, Antje (Hg.), Geld und Gewissen. Was wir gegen den Crash tun können, 2010, Verlag Publik Forum
Urgewald, Wie radioaktiv ist meine Bank?, 21.12.2010
Sparkassen und Genossenschafts-banken – Attac Gruppe – Bankwechsel
Manchmal eine gute Alternative
Ein soziales, ökologisches und demokratisches Bankenwesen muss dezentral sein. Viele Menschen möchten oder können ihre täglichen Geldgeschäfte nicht komplett per Onlinebanking oder Telefon durchführen. Sparkassen und Genossenschaftsbanken kommen – neben den Alternativbanken – am ehesten der Idee einer gemeinwohlorientierten Finanzwirtschaft nahe. Auch bezüglich der Attac-Forderung nach demokratischer Kontrollierbarkeit bieten die kommunal verankerten und mit Beteiligungs-Strukturen ausgestatteten Finanzinstitute einiges.
Sowohl bei Genossenschaftsbanken als auch bei Sparkassen sind positive Veränderungen der Geschäftspraxis weit eher zu erstreiten als bei den Privatbanken. Doch die Unterschiede schon allein unter den verschiedenen Sparkassen sind groß und machen eine Recherche wichtig, wenn die eigene Entscheidung über die richtige Bank ansteht.
Wir bieten auch eine Hilfestellung für den Kontakt mit der lokalen Sparkasse oder Volksbank an.
Sparkassen
Sparkassen haben in der Theorie ein gutes Geschätsmodell, das Rendite nicht als Hauptzweck definiert. Im geschäftspolitischen Alltag verhalten sie sich allerdings oft wie eine der Privatbanken, deren primäres Ziel die Rendite ist. Der öffentliche Auftrag wird dann im Nachhinein erst durch Existenzgründungen, Sponsoring und Stiftungen wahrgenommen. Dadurch verspielen Sparkassen allerdings ihre Daseinsberechtigung: den öffentlichen Auftrag, der darin besteht, kommunale, beziehungsweise regionale Kreditfinanzierung zu betreiben, unter Umständen auch ohne hohe Renditeaussichten.
Die Sparkassen sind Anteilseigner der Landesbanken, die ursprünglich die wichtige Aufgabe hatten, bestimmte Dienstleistungen fur die Sparkassen zu erfüllen, Liquiditäts- und Währungsvorräte bereit zu halten und mehr. Ein Eingriff von der europäischen Ebene läutete eine neue, noch problematischere Ära ein: Als die EU das Ende der “Gewährträgerhaftung”, einer verbindlichen Absicherung der Landesbanken durch die Bundesländer, erzwang, wurde ihnen faktisch vorgeschrieben, sich wie Privatbanken zu verhalten. Bevor die Gewährträgerhaftung endete, warben die Landesbanken noch einmal kräftig um Geld und hatten dann so viel, dass die meisten von ihnen dem Trend folgten und massenhaft Verbriefungen kauften. So haben sich die Landesbanken schlimm verspekuliert.
Für ihre Schulden müssen die Länder und Sparkassen aufkommen. Die Landesbanken haben – auch schon vor dem Ende der Gewährträgerhaftung – in etliche verantwortungslose Projekte investiert. Ein aktuelles Beispiel ist das Engagement für den Atomkraftwerke-Betreiber Tepco aus Japan durch die West LB.
Genossenschaftsbanken
Genossenschaftsbanken haben ebenso wie Sparkassen ein Geschäftsmodell, das in erster Linie auf nachhaltigere Investitionen zielt. Stabile Rendite hat Vorrang vor risikoreicher Spekulation. Dem Genossenschaftsgesetz gemäß hat jedes Genossenschaftsmitglied eine Stimme, unabhängig von der Höhe eigener Einlagen. Das ist ein wichtiger demokratischer Vorteil gegenüber den dramatischen Ungleichgewichten in Aktiengesellschaften, wo der Vertreter eines größeren Aktionärs über Millionen von Stimmen verfügen kann. Per Gesetz sind Genossenschaftsbanken primär dem Wohl der Genossen verpflichtet, das heißt ein Renditedruck ist durchaus vorhanden. Einen Schritt weiter könnten Genossenschaftsbanken gehen, wenn Gemeinwohl – ähnlich wie bei den Sparkassen – neben dem Renditeziel auch eine Rolle spielte. Allerdings spekulieren auch Genossenschaftsbanken vor allem über die Genossenschaftszentralbank DZ Bank im globalen Finanzkasino mit.
Fazit
Auch wenn einige Genossenschaftsbanken und Sparkassen an den Finanzmarkten mitspekulieren und unlautere Investitionen tätigen, sind sie doch meistens den privaten Geschäftsbanken vorzuziehen. Sie sind immer noch mehr am Gemeinwohl orientiert als die großen Geschäftsbanken. Zudem haben wir als Bürgerinnen und Bürger an der Wahlurne theoretisch auch Einfluss auf die Geschaftspolitik der Sparkassen. Denn deren Aufsichtsorgane, die Verwaltungsräte sind mit gewählten PolitikerInnen oder von ihnen bestimmten Bürgern besetzt, die den Vorstand bestellen und die groben Linien der Geschäftspolitik festlegen.
Doch auch die demokratische Kontrolle einer Sparkasse sollte sich nicht in einer Stimmabgabe erschöpfen, zumal die Verquickung von Sparkassen- und Politikerinteressen in manchen Orten zu problematischen Entscheidungen führten. Die meisten kleinen Unternehmen vor Ort werden von Volksbanken und Sparkassen finanziert. Diese Unternehmen sind darauf dringend angewiesen, da die Großbanken an diesem Geschäft in der Regel aus Renditeüberlegungen kein Interesse haben.
Wer eine Bank vor der Haustüre haben möchte, ist mit Sparkassen- und Volksbanken viel besser beraten als mit den privaten Geschäftsbanken. Der Kampf für soziale und demokratische Entscheidungen der Sparkassen und Genossenschaftsbanken kann mit einem ernsten Gespräch über deren Praxis beginnen. Denn es ist ihnen nicht egal, wie sie in der Öffentlichkeit wahrgenommen werden. Kritische Fragen werden auch im jeweiligen Fachverband weiter diskutiert.
Quellen
Aushauer, Günter, Sparkassen und Banken im Wettbewerb. Strukturwandel im deutschen Kreditgewerbe, Stuttgart 2005
Kluge, Arnd Holger, Geschichte der deutschen Bankgenossenschaften. Zur Entwicklung mitgliederorientierter Unternehmen (Schriftenreihe des Instituts für Bankhistorische Forschung e.V., Band 17), Frankfurt am Main 1991
Pohl, Hans / Rudolph, Bernd / Schulz, Günther, Wirtschafts- und Sozialgeschichte der deutschen Sparkassen im 20. Jahrhundert (Sparkassen in der Geschichte, Forschung 18), Stuttgart 2005
Stiele, Mike, Wettbewerb im Bankensektor. Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung des Wettbewerbsverhaltens der Sparkassen. Diss. Univ. Magdeburg., Wiesbaden 2008
Die Alternativbanken – Attac Gruppe – Bankwechsel
http://www.attac.de/aktuell/bankwechsel/worum-geht-es/bank-wechseln/alternativbanken/
EthikBank, Triodos Bank, UmweltBank und GLS Bank
Wer möchte, dass das eigene Geld nicht für Atom- und Rüstungsgeschäfte eingesetzt wird, wer eine Bank sucht, die Spekulation mit Nahrungsmitteln ebenso meidet wie anrüchige Geschäfte in Schattenfinanzplätzen, sollte zu einer der Alternativbanken wechseln.
(Über Produkte und Leistungen der Banken geht es an diesem Punkt nicht. An anderer Stelle informieren wir aber über Produkte und Wechselhinweise.)
EthikBank
Die EthikBank investiert nur in nach ethischen, sozialen und ökologischen Kriterien ausgewählten Fonds.
Neben negativen Ausschlusskriterien wie Atomkraft und Kinderarbeit ist dabei auch ein positives Engagement der Firmen wesentlich. In uneindeutigen Fällen können die Kunden über Abstimmungen an der transparenten Auswahl mitwirken.Ein wichtiges Korrektiv, da die Bank sich bei der Bewertung auf externe Analysen verlässt. Eigenes soziales Engagement zeigt die EthikBank mit dem Girokonto für ökonomisch ausgegrenzte Menschen.
Außerdem bietet sie eine Riesterrente garantiert ohne kritische Investitionen an. Bei einigen Anlageprodukten können sich Kunden zwischen einer Förder- und einer Rendite-Variante entscheiden.
Die kleinste Alternativbank wurde 2002 als Tochtergesellschaft der Volksbank Eisenberg eG gegründet.
GLS Bank
Die GLS Bank ist eine Genossenschaftsbank, die ihr Geld und das ihrer Kunden nur in Unternehmen anlegt, die den sozial-ökonomischen Positivkriterien entsprechen und keine Ausschlusskriterien verletzen, die von dem eigenen unabhängigen Anlageausschusses festgelegt wurden.
Das Kapital wird zur Hälfte für Kredite vergeben, vor allem in Bildungseinrichtungen, ökologische Landwirtschaft und erneuerbare Energien. Die geführten Aktien werden von der Nachhaltigkeits-Rating-Agentur imug geprüft. Alle Investitionen sind auf der Homepage der Bank transparent einsehbar.
Als Universalbank bietet sie u. a. Girokonten, Tagesgeldkonten und Sparkonten an. Als einzige der Alternativbanken hat sie ein kleines Netz von sieben Filialen in Deutschland und erwägt zudem eine Ausweitung nach Österreich.
Die „Gemeinschaftsbank für Leihen und Schenken“ war Deutschlands erste Bank mit ethisch-ökologischer Ausrichtung und entstand 1974 in Bochum aus anthroposophischem Kontext. Spätestens seit Übernahme der Ökobank im Jahr 2003 sind jedoch sozial-ökologische und nicht nur anthroposophische Kriterien entscheidend für ihr Engagement.
Triodos Bank
Die Triodos Bank ist die erste europäische und dabei umsatzstärkste ethische Bank. Als Aktiengesellschaft wird sie von einer Stiftung getragen, deren Ziel soziale, ökologische und kulturelle Nachhaltigkeit durch direkte Investitionen ist. Es ist möglich, sich als Privatperson an dieser Stiftung zu beteiligen.
Auch ihr Engagement entscheidet sich nach Positiv- und Negativkriterien, die sie ebenso wie alle Finanzierungsprojekte und Bilanzen einsehbar macht. Mindestens 70 Prozent des angelegten Kapitals will sie als Kredite an zu fördernde Projekte vergeben, der Rest ist großteils als Liquiditätsreserve angelegt.
Die in Deutschland noch junge Bank bietet ein Tagesgeldkonto, einen Sparplan, Investmentfonds und eine Kreditkarte an; Girokonten sollen voraussichtlich Ende 2012 folgen.
Die Triodos Bank wurde 1980 in den Niederlandenebenfalls von AnthroposophInnen gegründet. Sie unterhält eigenständige Niederlassungen in Großbritannien, Belgien, Spanien und seit 2009 auch in Deutschland.
UmweltBank
Die UmweltBank ist eine Aktiengesellschaft, die sich auf die Finanzierung von Umweltprojekten konzentriert. Sie bietet ein umfangreiches Angebot an Anlagemöglichkeiten im Umweltsektor, sowohl am Kapitalmarkt als auch im Kreditgeschäft.
Die am Kapitalmarkt investierten Anlagen konzentrieren sich auf Unternehmen der Solarund Windenergie sowie der Recyclingbranche. Bei den Spareinlagen sind Solarenergie und ökologische Baufinanzierung die zwei prominentesten Zweige.
Auch hier gibt es kein eigenes Girokonto, aber Tagesgeld- und Sparkonten.
Die im Streubesitz befindliche Bank erhielt 1997 in Nürnberg ihre Lizenz als Vollbank.
Beziehungen untereinander
Die Alternativbanken waren von Anfang an stark miteinander verknüpft: Unter dem Einfluss der anthroposophischen Lehre Rudolf Steiners sowie der 68er Bewegung entstanden auf der Suche nach alternativen Wirtschaftssystemen fast zeitgleich die GLS Bank und die Triodos Bank.
Die wenige Jahre später gegründete Ökobank entstammt der Umwelt- und Friedensbewegung, geriet aber 1999 und 2000 in eine ökonomische Schieflage, bis sie 2003 von der GLS Bank übernommen wurde.
Der ehemalige Vorstand der Ökobank, Horst Popp, gründete bereits 1994 die UmweltBank. Die Triodos Bank und die GLS Bank gehören zum ersten internationalen Netzwerk sozial-ökologischer Banken, der „Global Alliance for Banking on Values“. Zusammen mit zehn anderen ethischen Banken gründeten sie das Bochumer Ausbildungsinstitut für Social Banking.
Exkurs I: Geld und Glaube
Auch einige Kirchenbanken, etwa die Steyler Bank, die Bank für Orden und Mission oder die Bank für Kirche und Diakonie, bedienen inzwischen Privatkunden und unterwerfen ihre Anlagepolitik ethischen Kriterien wie dem „Best in Class“-Ansatz (investieren also in die vergleichsweise besten Unternehmen einer Branche).
Die Kirchenbanken haben etliche Ausschlusskriterien für ihre Investitionen festgelegt, wenngleich sie nicht so streng selektieren wie die vier Alternativbanken.
2008 ging die Bank für Kirche und Caritas in die Offensive und forderte von Banken und Fondsgesellschaften, auf Spekulation mit Nahrungsmitteln zu verzichten.
In der Regel sind die Kirchenbanken als Genossenschaften organisiert und verwalten die Finanzmittel etlicher Gemeinden und kirchlicher Institutionen. Die Gewinne kommen den tragenden Orden oder kirchlichen Einrichtungen zugute. Transparenz ist dabei nicht ihr erstes Anliegen, was es erschwert, das Bankenhandeln komplett zu bewerten.
Laut dem Spiegel sind einige der Banken durch widersprüchliches Anlageverhalten aufgefallen. Als die Pax-Bank 2009 für Investitionen in Rüstungsfirmen kritisiert wurde, korrigierte sie den Fehler sofort.
Dennoch gilt hier: Vorsicht beim Fondskauf! Hinter wohlklingenden Namen wie „KCD-Union Nachhaltig“, „LIGAPax-Aktien/Cattolico-Union“, oder „Kepler Ethik Aktien“ verbergen sich Investitionen in Unternehmen wie BHP Billiton, Nestlé, Vodafone, HSBC, Rio Tinto, Chevron oder Royal Dutch Shell.
Exkurs II: Ethische Geldanlage
Neben den hier vorgestellten Banken gibt es auch weitere Möglichkeiten für eine ethische Geldanlage. Da diese Alternativen aber nicht Inhalt unserer Kampagne sind, machen wir Sie an dieser Stelle nur auf einige wenige Möglichkeiten aufmerksam und bitten Sie, sich selber eine fundierte Meinung zu bilden.
Drei Publikationen sind zu diesem Thema sehr empfehlenswert:
von der Stiftung Warentest “Grüne Geldanlage. Verantwortungsvoll investieren” vom November 2010 (ISBN: 978-3-86851-314-1)
von Wolfgang Kessler und Antje Schneeweiß “Geld und Gewissen. Tu Gutes und verdiene daran” (ISBN: 978-3-88095-139-6)
von Max Deml und Hanne May “Grünes Geld” (ISBN: 978-3-79102-101-0)
Einen guten Überblick über verschiedene ethische Investitionen bietet das öffentlich einsehbare Portfolio der Bewegungsstiftung, welches sehr strengen Auswahlkriterien entspricht.
Diese Übersicht machen schon deutlich: Es gibt viele Möglichkeiten.
Dazu gehören eventuell auch Direktkredite an Projekte, die eine gute Sache auf die Beine stellen (beispielsweise Wohnprojekte) und überzeugend kalkulieren.
Eine sehr demokratisch organisierte, ökumenisch und entwicklungspolitisch orientierte Unternehmung ist Oikocredit, die Mikrokredite an Genossenschaften und kleinere Unternehmen vergibt und somit lokale Selbsthilfe stärkt.
Quellen
Elkington, J., Cannibals with forks, 1998, New Society Publishers
EthikBank, GLS Bank, UmweltBank und Triodos Bank, Geschäftsberichte 2009, auf den Homepages der einzelnen Institute
Finanztest, Grüne Geldanlage, 2007
Finanztest 9/2009, Anständige Geschäfte. Ethisch-ökologische Banken
Greenpeace Magazin, Öko-Banken: Wirbel im grünen Bereich, Ausgabe 02/97
Koslowski, Peter, Ethik der Banken und der Börse, 1997, Mohr Siebeck Verlag
Pohl, M., Entstehung und Entwicklung des Universalbankensystems, 1986, Knapp Verlag
Spiegel, Ethische Banken. Die Krötenwanderung, 24.5.2010
Spiegel, Banken – Sündige Rendite, 13.9.2010
Standard, Deutsche Kirchenbank. Paxbank investierte in Rüstung und Verhütung, 02.08.2009
Sustainability Reporting Guidelines, Financial Services Sector Supplement, GRI Report 3.1
Worum geht es? – Attac Gruppe – Bankwechsel
http://www.attac.de/aktuell/bankwechsel/worum-geht-es/?L=2
Die Attac Bankenwechselkampagne
Milliarden wurden in die Bankenrettungen gesteckt – Gelder, die dem Sozialstaat und anderen wichtigen Bereichen fehlen. Doch welchen Nutzen haben wir davon? Was hat sich seitdem geändert?
Die größten Banken wurden noch größer, noch “systemrelevanter” und können die Politik noch besser erpressen
Es wird weiter rücksichtslos gezockt. Die nächste Blase, die nächste Krise kommt bestimmt.
Die Geschäfte mit und über Steueroasen gehen munter weiter
Für viele Banken zählt Rendite mehr als Tod und Leiden. Sie investieren in Atom- und Rüstungsprojekte oder wetten auf hohe Nahrungsmittelpreise.
Du kannst was dagegen tun!
Hole Deine Kröten aus dem Sumpf!
Verschiebe Dein Geld zu einer Bank, die andere Wege geht!
Auf dieser Webseite bieten wir Informationen und leisten Hilfestellung – für den Wechsel zu einem ganz anderen Bankensystem!
Bank wechseln & Konto verschieben:
Wohin und wie?
Politik verändern:
Politischen Druck machen, damit Banken besser reguliert werden!
Unterschreiben:
Du bist dabei? Lass es uns wissen!
Weitersagen:
Es gibt viele Menschen, die auch etwas tun wollen.
Let’s talk about money!
Willie Nelson: Occupy the Food System
http://www.huffingtonpost.com/willie-nelson/occupy-food-system_b_1154212.html?ref=tw
Thanks to the Occupy Wall Street movement, there’s a deeper understanding about the power that corporations wield over the great majority of us. It’s not just in the financial sector, but in all facets of our lives. The disparity between the top 1 percent and everyone else has been laid bare — there’s no more denying that those at the top get their share at the expense of the 99 percent. Lobbyists, loopholes, tax breaks… how can ordinary folks expect a fair shake?
No one knows this better than family farmers, whose struggle to make a living on the land has gotten far more difficult since corporations came to dominate our farm and food system. We saw signs of it when Farm Aid started in 1985, but corporate control of our food system has since exploded.
From seed to plate, our food system is now even more concentrated than our banking system. Most economic sectors have concentration ratios hovering around 40 percent, meaning that the top four firms in the industry control 40 percent of the market. Anything beyond this level is considered “highly concentrated,” where experts believe competition is severely threatened and market abuses are likely to occur.
Many key agricultural markets like soybeans and beef exceed the 40 percent threshold, meaning the seeds and inputs that farmers need to grow our crops come from just a handful of companies. Ninety-three percent of soybeans and 80 percent of corn grown in the United States are under the control of just one company. Four companies control up to 90 percent of the global trade in grain. Today, three companies process more than 70 percent of beef in the U.S.; four companies dominate close to 60 percent of the pork and chicken markets.
Our banks were deemed too big to fail, yet our food system’s corporations are even bigger. Their power puts our entire food system at stake. Last year the U.S. Departments of Agriculture (USDA) and Justice (DOJ) acknowledged this, hosting a series of workshops that examined corporate concentration in our farm and food system. Despite the hundreds of thousands of comments from farmers and eaters all over the country, a year later the USDA and DOJ have taken no action to address the issue. Recent decisions in Washington make clear that corporate lobbyists have tremendous power to maintain the status quo.
In November, the Obama administration delivered a crushing blow to a crucial rule proposed by the USDA (known as the GIPSA rule), which was meant to level the playing field for independent cattle ranchers. The large meatpackers, who would have lost some of their power, lobbied hard and won to leave the beef market as it is — ruled by corporate giants. In the same month, new school lunch rules proposed by the USDA that would have brought more fresh food to school cafeterias were weakened by Congress. Food processors — the corporations that turn potatoes into French fries and chicken into nuggets — spent $5.6 million to lobby against the new rules and won, with Congress going so far as agreeing to call pizza a vegetable. Both decisions demonstrate that corporate power wins and the health of our markets and our children loses.
Despite all they’re up against, family farmers persevere. Each and every day they work to sustain a better alternative — an agricultural system that guarantees farmers a fair living, strengthens our communities, protects our natural resources and delivers good food for all. Nothing is more important than the food we eat and the family farmers who grow it. Corporate control of our food system has led to the loss of millions of family farmers, destruction of our soil, pollution of our water and health epidemics of obesity and diabetes.
We simply can’t afford it. Our food system belongs in the hands of many family farmers, not under the control of a handful of corporations.
Leaking: Prozess zur Abschreckung — Der Freitag
http://www.freitag.de/politik/1150-prozess-zur-abschreckung
Heute beginnt der Prozess gegen den mutmaßlichen Whistleblower Bradley Manning. Der Mann hat keine Strafe, sondern einen Orden verdient
Nach 17-monatiger Untersuchungshaft steht der 23 Jahre alte Gefreite der US-Army und mutmaßliche WikiLeaks-Informant Bradley Manning nun endlich in einem Gerichtssaal. Manning wird vorgeworfen, Hunderttausende diplomatischer Depeschen, Kriegsberichte und das bekannte Collateral-Murder-Video an die Whistleblower-Plattform Wikileaks weitergereicht zu haben. Obwohl Manning auf der Anklagebank sitzt, enthüllt das Verfahren mehr darüber, wie sehr das US-Militär auf Geheimhaltung, Vertuschung seiner eigenen Verbrechen und die Einschüchterung potenzieller zukünftiger Whistleblower versessen ist.
OST:BLOG: Offener Brief gegen die Kriminalisierung von Lothar König
http://www.ostblog.de/2011/12/offener_brief_gegen_die_krimin.php
Mit Befremden haben wir zur Kenntnis genommen, dass die sächsische Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren gegen den Jenaer Stadtjugendpfarrer Lothar König eingeleitet hat.
Folgend ein Protestbrief, der von mehr als hundert Bürgern aus der ganzen Bundesrepublik unterschrieben worden ist. Unter den Unterzeichnern finden sich nicht nur zahlreiche Bürgerrechtler aus der ehemaligen DDR, die Lothar König seit vielen Jahren kennen, sondern auch Bundes- und Landtagsabgeordnete, die wie wir die Anschuldigungen völlig absurd finden.
Wir fordern die sächsischen Behörden auf, ihre Verfolgungswut gegen mündige Bürger und insbesondere das Ermittlungsverfahren gegen Lothar König zu beenden und sich stattdessen mit den tatsächlichen Feinden der Demokratie zu beschäftigen.
Wir solidarisieren uns mit Lothar König.
Euro-Schuldenkrise: Fiskalunion wird noch vor Weihnachten verhandelt – Europas Schuldenkrise – FAZ
Die EU-Mitgliedstaaten werden schon in der kommenden Woche über den neuen Haushaltspakt verhandeln. Außenseiter Großbritannien sitzt mit am Tisch. Anfang März soll der Vertrag unterschrieben werden.
Das „vergessene“ Grasser-Verfahren « DiePresse.com
http://diepresse.com/home/wirtschaft/economist/717359/Das-vergessene-GrasserVerfahren?from=rss
AvW-Pleite. Auch Kärnten hat gegen Exfinanzminister Karl-Heinz Grasser wegen Amtsmissbrauchs ermittelt. Der Fall liegt längst im Justizressort – dort lässt man sich Zeit.
Gerüchte sorgen für Aufregung
Aus Angst vor Bankpleiten sind in Lettland am Sonntag und Montag die Geldautomaten leergeräumt worden. Über den Kurznachrichtendienst Twitter war zuvor verbreitet worden, dass die schwedischen Geldhäuser in einer Schieflage seien. Diese Gerüchte über Probleme bei der Swedbank und anderen in Lettland aktiven schwedischen Banken sorgten für die panikartigen Abhebungen.
Die lettische Polizei leitete am Montag Ermittlungen zu den Gerüchten ein. Die Sicherheitspolizei vermutet laut der baltischen Nachrichtenagentur BNS, die Gerüchte könnten bewusst in Umlauf gesetzt worden sein, um „die Situation in Lettland zu destabilisieren“.
http://news.orf.at/stories/2094297/2094282/
In vielen lettischen Städten bildeten sich seit Sonntagabend Schlangen vor den Automaten des landesweit größten Geldinstituts. Mehr als 10.000 Swedbank-Kunden hoben bis Montagfrüh über zehn Mio. Lats (14,3 Mio. Euro) via Bankautomaten in Lettland ab – zehnmal soviel wie sonst. Laut Maris Mancinskis, Swedbank-Chef in Lettland, waren zu Tagesbeginn am Montag 130 der rund 300 Swedbank-Automaten ohne Scheine. Mancinskis sagte in einer Frühsendung des lettischen Fernsehens, die abgehobenen Beträge würden den Betrieb der Bank in keiner Weise beeinträchtigen, es handle sich um rund ein Prozent der gesamten Einlagen.
„Ernste Vorgänge“
Mancinskis führte die Panikreaktion der Kunden auch auf die überraschende Pleite der Krajbanka im vergangenen Monat zurück. Krajbanka ist eine Tochter der litauischen Bank Snoras. Litauens Zentralbank hatte das Geldinstitut für pleite erklären müssen, ihm die Lizenz entzogen und es anschließend verstaatlicht. Den beiden Eigentümern, dem Russen Wladimir Antonow und seinem litauischen Partner Raimondas Baranauskas, wirft die Justiz massiven Betrug vor. Die schwedische Finanzinspektion (FI) beurteilte die Vorgänge in Lettland als „ernst“. Bankenaufsichtschef Martin Noren sagte am Montag, vor allem das geschwundene Vertrauen der Letten in die Swedbank sei eine ernste Sache. Die Abhebungen der vergangenen Tage in Lettland seien für die Swedbank indes kaum mehr als ein „kurzfristiges Liquiditätsproblem.“
Nicht nur Bank versucht zu beruhigen
Die Gerüchte über Probleme der Swedbank in deren Heimatland Schweden und im Nachbarland Estland hätten bereits in der vergangenen Woche begonnen, zunächst habe das Management diese aber als „nicht allzu ernst“ eingestuft. Die Swedbank habe keine Ahnung, woher die Gerüchte kämen. Die Swedbank hatte die Gerüchte am Sonntagabend umgehend als falsch zurückgewiesen. Die Spekulationen über mögliche Probleme seien unbegründet, sagte eine Banksprecherin der baltischen Nachrichtenagentur BNS. Die Position der Bank sei mehr als solide. Lettlands Bankenaufsicht sagte, die Gerüchte seien grundlos. Es sei nicht nötig, sich um die finanzielle Situation der Swedbank zu sorgen.
Suche nach Ursprung
Der lettische Wirtschaftsminister Daniels Pavluts twitterte sogar, die schwedische Bank sei stabil. Der lettische Innenminister Rihards Kozlovskis vermutete indes, dass die Gerüchte nach einem „technischen Gebrechen“ bei den automatischen Services der Swedbank entstanden sein könnten. Allerdings hätten auch andere Banken einen starken Anstieg der Automatenbehebungen verzeichnet. Die Swedbank und die SEB gehören ebenso wie die Danske Bank zu jenen skandinavischen Finanzinstituten, die den Markt im Baltikum beherrschen. Die Finanzkrise vor drei Jahren bescherte diesen Banken herbe Verluste. Auch in Dänemark geriet die Danske Bank am Montag ins Gerede, nachdem Spekulationen aufgetaucht waren, ob der Staat in der Lage sei, einen Zusammenbruch der Danske Bank zu bewältigen. Experten des US-Hedgefonds Luxor Capital kamen zu dem Schluss, dass das nicht der Fall wäre.
Nicht das erste Problem mit Banken
Der lettische Bankensektor wird von Banken mit schwedischen Eignern dominiert. Durch ihr starkes Kreditengagement hatte vor allem die Swedbank stark mit den Folgen der Finanzkrise zu kämpfen. Die Swedbank gehört in Europa zu den am besten kapitalisierten Finanzinstituten. Probleme in der Bankenbranche haben in Lettland eine lange Geschichte. Jüngst musste die Bank Latvijas Krajbanka wegen Betrugsvorwürfen gegen die litauische Mutter geschlossen werden. Nach dem Zusammenbruch der Parex Bank 2008 war Lettland gezwungen, Hilfen des Internationalen Währungsfonds und der Europäischen Union zu beantragen.
http://www.scoop.co.nz/stories/SC1112/S00023/durban-what-the-media-are-not-telling-you.htm
http://www.scoop.co.nz/stories/SC1112/S00023/durban-what-the-media-are-not-telling-you.htm
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“No high hopes for Durban.” “Binding treaty unlikely.” “No deal this year.” Thus ran the headlines. The profiteering UN bureaucrats here think otherwise. Their plans to establish a world government paid for by the West on the pretext of dealing with the non-problem of “global warming” are now well in hand. As usual, the mainstream media have simply not reported what is in the draft text which the 194 states parties to the UN framework convention on climate change are being asked to approve.
Behind the scenes, throughout the year since Cancun, the now-permanent bureaucrats who have made highly-profitable careers out of what they lovingly call “the process” have been beavering away at what is now a 138-page document. Its catchy title is “Ad Hoc Working Group on Long-Term Cooperative Action Under the Convention — Update of the amalgamation of draft texts in preparation of [one imagines they mean ‘for’] a comprehensive and balanced outcome to be presented to the Conference of the Parties for adoption at its seventeenth session: note by the Chair.” In plain English, these are the conclusions the bureaucracy wants.
The contents of this document, turgidly drafted with all the UN’s skill at what the former head of its documentation center used to call “transparent impenetrability”, are not just off the wall – they are lunatic.
Faymann: Atemnot auf Brüsseler Gipfeln « DiePresse.com
http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/715742/Faymann_Atemnot-auf-Bruesseler-Gipfeln
Seit Monaten ist klar, dass auf die EU tiefgreifende Änderungen zurollen. Doch Kanzler Werner Faymann wirkt von der europäischen Dynamik stets überrascht. Ist er schlecht beraten?
Hersteller von Überwachungstechnik wirbt mit Identifikation politischer Gegner – News – gulli.com
Wikileaks (Logo)
Die Whistleblower-Plattform Wikileaks veröffentlichte vor kurzem die so genannten Spy Files. Damit will man die “Überwachungsindustrie” enlarven. Aus einem der aufgetauchten Berichte ist zu entnehmen, dass das deutsche Unternehmen elaman seine Produkte – darunter Lösungen zur Vorratsdatenspeicherung – mit der Identifizierung von politischen Gegnern bewirbt.
Governmental Security Solutions ist das Motto der deutschen Firma elaman, die laut eigenen Angaben auf “mehr als 15 Jahren Erfahrung im Bereich Kommunikations- und Sicherheits- anforderungen von Strafverfolgungsbehörden” zurückblicken kann. Bei Durchsicht eines vor kurzem veröffentlichten Prospekts der Firma, die “German Security Solutions” anbietet, stellt sich die Frage, welche Regierungen man mit der Werbung ansprechen will.
Das Dokument ist auf Wikileaks als Scan im PDF-Format erhältlich und enthält neben einer Vorstellung des Unternehmens und des Unternehmensprofils auch Beschreibungen der von elaman erbrachten Leistungen.
Unscheinbar auf Seite 17 von 20 befindet sich aber ein kleiner Absatz, der den aufmerksamen Leser aufhorchen lässt. Unter der Kategorie “Data Retention”, also Datenspeicherung, erklärt das Unternehmen, was es denn mit der Vorratsdatenspeicherung auf sich hat. “Vorratsdatenspeicherung bedeutet die Speicherung von Kommunikationsinformationen (Nummern, Datum, Zeit, Aufenthaltsort und so weiter) von Anrufen und Datenverkehr im Internet. Die Daten sind normalerweise getätigte und empfangene Anrufe, empfangene und gesendete Emails, besuchte Websites und der Aufenthaltsort.” (Übersetzung des Autors, Anm. d. Red.)
Die Ausführungen zur Vorratsdatenspeicherung bleiben aber nicht nur auf die technischen Informationen beschränkt. Elaman liefert auch einen Einblick in die Möglichkeiten, die sich aufgrund der gespeicherten Daten ergeben. “Der Fokus der Vorratsdatenspeicherung ist die Analyse des Internettraffics und Massenüberwachung.” Das ist das, wovor Kritiker seit Jahren warnen. Schlimme Folgen könne eine derartige Überwachung zum Beispiel in Diktaturen haben, wo Blogger und regierungsfeindliche Aktivisten aufgrund der gesammelten Daten ermittelt werden können und den Repressionen wie zum Beispiel Gefängnis und Folter ausgeliefert seien, so die Kritiker.
Sollte allerdings ein Vertreter eines solchen Regimes das Prospekt in die Hände bekommen, so versucht elaman das Produkt noch attraktiver zu gestalten: “Durch Analyse der gesammelten Daten können Regierungen den Standort ermitteln und Kontakte identifizieren, zum Beispiel politische Gegner”
UPDATE 09.12:
Auf eine telefonische Anfrage an elaman antwortete eine Mitarbeiterin abweisend: “Ich werde Ihnen sicherlich telefonisch gar nichts dazu sagen.” Auf die Frage, ob denn noch ein offizielles Statement dazu kommen werde, sagte sie “Keine Ahnung” und legte auf.
Robert Clausen am Freitag, 09.12.2011 17:11 Uhr
Police to test laser that ‘blinds rioters’ – Telegraph
http://www.telegraph.co.uk/news/uknews/crime/8949060/Police-to-test-laser-that-blinds-rioters.html
The technology, developed by a former Royal Marine commando, temporarily impairs the vision of anyone who looks towards the source.
It has impressed a division of the Home Office which is testing a new range of devices because of the growing number of violent situations facing the police.
The developer, British-based Photonic Security Systems, hopes to offer the device to shipping companies to deter pirates. Similar devices have been used by ISAF troops in Afghanistan to protect convoys from insurgents.
The laser, resembling a rifle and known as an SMU 100, can dazzle and incapacitate targets up to 500m away with a wall of light up to three metres squared. It costs £25,000 and has an infrared scope to spot looters in poor visibility.
Looking at the intense beam causes a short-lived effect similar to staring at the sun, forcing the target to turn away.
Brief an das Präsidium der Nationalbank zur Schuldenbremse « Föhrenbergkreis Finanzwirtschaft
Erhard Glötzl, 9.12.2011
an: directzurnationalbank.at
Ja zur Guthabenbremse – Nein zur Schuldenbremse! « Föhrenbergkreis Finanzwirtschaft
http://fbkfinanzwirtschaft.wordpress.com/2011/12/10/ja-zur-guthabenbremse-nein-zur-schuldenbremse/
Ja, hohe Staatsschulden müssen abgebaut werden, weil sie unsozial sind. Es stimmt, dass Staatsschulden immer dann unsozial sind, wenn die Wachstumsrate unter der Zinsrate liegt oder präziser formuliert, wenn das durch die zusätzlichen Staatsschulden ausgelöste Wirtschaftswachstum und die daraus erwachsenden Steuereinnahmen kleiner sind als die daraus erwachsenden Zinszahlungen. Denn dann können die Zinsen nicht durch Wachstum finanziert werden, sondern führen zu einer Umverteilung von den vielen Steuerzahlern zu den wenigen Besitzern von Staatsanleihen und einem stetigen immer schnelleren Ansteigen der Staatsschulden. Und genau das ist die Situation, die wir seit den 80er Jahren überall in Europa haben.
Ja, die hohen Staatsschulden müssen rasch abgebaut werden, weil unser Wirtschaftssystem immer rascher auf einen Zusammenbruch zusteuert. Aber es sind nicht nur die Schulden des öffentlichen Sektors sondern auch die Schulden der Privaten und der Unternehmen, die weit über das für eine Volkswirtschaft verträgliche Ausmaß hinaus gestiegen sind, wie in der kürzlich von der Boston Consulting Group erstellten Studie „Back to Mesopotamia“ richtig festgestellt wurde. Aber die Brisanz der derzeitigen Situation wird nicht nur von Frau Merkel und Frau Fekter sondern leider auch von Herrn Faymann vollständig unterschätzt.
Es ist leider nicht mehr nur 5 Minuten vor 12 Uhr sondern viel schlimmer, es ist vielleicht schon 2 Jahre vor 1933.
Wir dürfen doch um Himmels Willen nicht den Fehler der 30er Jahre in Deutschland wiederholen und glauben, dass man Schulden durch gesamtwirtschaftliches Sparen zurückzahlen kann. Das führt geradewegs in die Katastrophe. Frau Fekter und Frau Merkel müssen endlich begreifen, dass die Volkswirtschaft insgesamt eben weder wie der Privathaushalt von Frau Merkel noch wie die Schottergrube von Frau Fekter funktionieren. Zwar kann ein privater Haushalt seine Schulden reduzieren indem er weniger ausgibt. Aber das funktioniert nur unter der Voraussetzung, dass die Einnahmen des Haushalts gleich bleiben. Auch ein Schottergrubenunternehmen kann seine Schulden reduzieren, indem den Arbeitern weniger bezahlt wird. Aber auch das geht nur dann, wenn die Nachfrage nach Schotter und damit die Einnahmen gleich hoch bleiben. Eine Ausgabenreduzierung kann eben allgemein gesagt nur dann zu einer Schuldenreduzierung führen, wenn dabei auch die Einnahmen gleich bleiben. Und genau das gilt eben für eine Volkswirtschaft im Ganzen nicht, denn dort sind die gesamten Einnahmen immer gleich hoch wie die gesamten Ausgaben.
Daher kann eine Volkswirtschaft durch „generelles Sparen“ in Summe eben „nichts sparen“, sondern nur weniger produzieren und weniger konsumieren.
Das hat sogar schon Henry Ford gewusst, wenn er sagte. „Es nützt nichts, wenn ich mein Einkommen spare und in zusätzliche Maschinen investiere. Ich muss meine Arbeiter gut zahlen, sonst haben sie kein Geld meine Autos zu kaufen“. Mit Sparen kann man die Schulden genauso wenig abbauen wie man ein Auto bremsen kann, indem man versucht, die Tachometernadel zurückzudrehen.
Man muss verstehen, dass sich das Schuldenproblem so schwer begreifen lässt, weil es sich um ein Paradoxon handelt: „Das Fundamentalparadoxon der Geldwirtschaft: Die Ohnmacht der Schuldner“. Was für den einzelnen Schuldner gilt, nämlich dass er seine Schulden durch Fleiß und Sparsamkeit zurückzahlen kann, gilt für die Gesamtheit der Schuldner in Summe leider nicht.
Denn Schulden und Guthaben entstehen immer gleichzeitig und in gleicher Höhe. Sie sind daher in Summe immer gleich hoch (1. Hauptsatz der Volkswirtschaftslehre). Und weil die Summe der Schulden immer gleich hoch ist wie die Summe der Guthaben, können sie auch immer nur gleichzeitig abgebaut werden. Die Forderung nach einem Schuldenabbau ist daher immer identisch mit der Forderung nach einem Abbau der Guthaben oder dem Überwälzen der Schulden auf andere. Schulden in Summe abzubauen und gleichzeitig die Guthaben in Summe zu erhalten, ist daher prinzipiell unmöglich. Es reicht nicht, wenn sich die Schuldner (so wie z.B. Griechenland) für einen Schuldenabbau entscheiden und bereit wären, durch Fleiß und Sparsamkeit einen Überschuss an Waren zu erzeugen, sondern die Gläubiger (so wie z.B. Deutschland) müssen sich auch für einen Vermögensabbau entscheiden und diese Waren kaufen (z.B. in Griechenland mit ihren Ersparnissen auf Urlaub fahren). Die Gläubiger (z.B. Deutschland) aber wollen freiwillig keinen Vermögensabbau (z.B. durch eine ausgeglichene Zahlungsbilanz) sondern ganz im Gegenteil ein Wachstum ihrer Vermögen (z.B. durch Ausbau ihrer Exportwirtschaft). Darin liegt also die Ohnmacht der Schuldner.
Wenn man aber die Guthaben nicht antasten will, bliebe zum Abbau der Staatsschulden nur die Möglichkeit, die Schulden auf andere Schuldner, nämlich auf die privaten Haushalte oder die Unternehmen abzuwälzen. Das aber scheidet aus, weil diese ohnehin schon zu stark verschuldet sind und weil sie auch gar nicht bereit wären, sich noch weiter zu verschulden.
Ja, es ist natürlich sinnvoll wenn die Staatsverwaltung effizienter wird. Natürlich ist es sinnvoll, wenn ein Verwaltungsbeamter eingespart werden kann. Zu einer Erhöhung des Wohlstandes führt das aber nur, wenn er stattdessen eine andere wertschöpfende Tätigkeit ausführt. Um das aber auch zu ermöglichen, muss es das vordringlichste Ziel aller Maßnahmen sein, die Realwirtschaft in allen Bereichen zu stärken. Ansonsten zielt jeder Versuch zur Effizienzsteigerung ins Leere.
Unser Wirtschafts- und Gesellschaftssystem droht derzeit wegen der generell wesentlich zu hohen Verschuldung außer Kontrolle zu geraten. Wesentlich besser versteht man die Situation aber, wenn man sie nicht von den Schulden sondern von der Kehrseite der Medaille also den Guthaben her betrachtet. Wie kann es aber gelingen, die Guthaben durch eine Guthabenbremse so rasch wie möglich zu vermindern?
Wie man vorgehen muss, wenn ein dynamisches System droht, außer Kontrolle zu geraten, erkennt man am besten am Beispiel eines Autos, das wegen überhöhter Geschwindigkeit instabil wird. Für die Beherrschung solcher Situationen gelten für alle Maßnahmen zunächst immer zwei Prinzipien:
Niemals einseitige Maßnahmen (z.B. nur mit einem Rad bremsen) und niemals schockartige Maßnahmen (z.B. alle 4 Räder blockieren). Um die Geschwindigkeit des Autos und in Analogie dazu die Guthaben bzw. Schulden wieder unter Kontrolle zu bringen, sind folgende Maßnahmen nötig:
1.Sofort weg vom Gaspedal: Das heißt, die Zinsraten in allen Staaten so rasch als möglich gegen Null senken. Die einzige Institution, die das in der gegenwärtigen Situation sofort erreichen kann ist die EZB, indem sie Staatspapiere von allen Staaten der Eurozone, am besten in der Form von Eurobonds, aufkauft. Der sogenannte Rettungsschirm wird dazu nie in der Lage sein, wie man an der Realität schon jetzt erkennt.
2.Die Bodenhaftung erhöhen: Das heißt, die Realwirtschaft zu stärken. Dazu stehen 2 Möglichkeiten zur Verfügung:
a.) durch einen Marshallplan mittels „produktiver Geldschöpfung“, das heißt, dass die EZB frisches Geld schöpft, dieses aber nicht über das normale Bankensystem in das Wirtschaftssystem einbringt, sondern ausschließlich (oder vorwiegend) über öffentliche Infrastruktur- und Investitionsbanken wie z.B. die EIB. Das würde gewährleisten, dass das frische Geld tatsächlich in der Realwirtschaft mit niedrigen Zinsraten zu sinnvoller Nachfrage führt und nicht nur in der Finanzwirtschaft zu einer „Asset-Preis-Inflation“.
b.) indem die Löhne in Deutschland und den anderen Überschussländern erhöht werden, anstatt sie in den Defizitländern zu senken. Das führt insgesamt zu einer Erhöhung anstatt einer Verminderung der Nachfrage.
1.Vorsichtig bremsen: Das heißt, Guthaben abbauen. Grundsätzlich gibt es dazu nur 3 Möglichkeiten:
a.) Finanzvermögen durch einen einmaligen Haircut zu bereinigen oder
b.) Finanzvermögen massiv über längere Zeit zu besteuern oder
c.) Finanzvermögen zu entwerten (Inflation).
Die Methode der Bereinigung durch einen einmaligen Haircut war zwar 600 v. Chr. durch Solon den Weisen in Athen erfolgreich und 1948 bei der Währungsreform. In der heutigen Situation ist dies aber (noch?) nicht in demokratischer Weise durchzusetzen. Ähnliches gilt für eine notwendige massive Finanzvermögensbesteuerung. Beide Maßnahmen müssten „über Nacht“ mit Notstandsgesetzen und mit begleitenden Kapitalverkehrskontrollen umgesetzt werden, was unrealistisch ist. Daher scheint als einzig gangbarer Weg im Rahmen des demokratischen Systems der Weg über Inflation zu sein. D.h. massives Einschreiten der EZB als der einzigen kurzfristig handlungsfähigen Institution und Sicherstellung, dass das geschöpfte Geld durch die oben genannte produktive Geldschöpfung in der Realwirtschaft landet. Bekanntlich würde Inflation zur Flucht in die Sachwerte mit allen negativen Nebenerscheinungen führen. Um dies zu verhindern muss der Inflationsweg gleichzeitig verknüpft sein mit einer entsprechend hohen Besteuerung der Sachwerte (vor allem Grund&Boden), was möglich ist, weil diese im Gegensatz zu Finanzvermögen in der Regel nicht mobil sind.
Einseitige Maßnahmen wie z.B. der einseitige Schuldenschnitt für Griechenland sind im Sinne des oben genannten 1. Prinzips kontraproduktiv, weil sie eher zu einer weiteren Destabilisierung des Systems führen, wie auch die jüngsten Entwicklungen auf den Kapitalmärkten zeigen.
Grundsätzlich bleibt eine Besteuerung der Finanzvermögen natürlich höchst sinnvoll, solange sie gemäß dem oben genannten 2. Prinzip möglichst flächendeckend eingeführt wird.
Zusammenfassend muss man jedenfalls darauf hinweisen, dass es keinen schmerzfreien Königsweg aus der Überschuldungskrise gibt. Auch der Weg über die Inflation braucht einen starken Staat, der die unerwünschten Nebenwirkungen einer Inflation in Grenzen hält und dafür sorgt, dass sie nicht entgleist.
„Gott schütze Österreich“. Das war der fromme Wunsch von Kanzler Schuschnigg im Jahr 1938. Aber Gott hat weder Österreich, noch Europa, noch die ganze Welt davor geschützt, dass sie alle in ein Chaos stürzten. Darum dürfen wir uns auch heute nicht auf Gott verlassen, sondern müssen selbst die richtigen Entscheidungen treffen und auch umsetzen. Wir haben die Wahl zwischen der Sparpolitik von Reichskanzler Brüning und dem „New Deal“ von Roosevelt. Wir haben die Wahl zwischen Schuldenbremse und Guthabenbremse.
Warum aber lernt die Menschheit nicht aus der Geschichte? Warum sind wir gerade am besten Weg, die Geschichte zu wiederholen? Bundeskanzler Kreisky hätte wohl heute zu vielen gesagt: „Lernen Sie Geschichte
Welche Farbe hat der Buchstabe “A”? | Weblog von Shelak
http://www.blogigo.de/Shelak/Welche-Farbe-hat-der-Buchstabe-A/87/
Weblog von Shelak
03.04.2005 um 13:06 Uhr
Welche Farbe hat der Buchstabe “A”?
von: Shelak
Heute morgen habe ich eine faszinierende Sendung (BBC Exclusiv) über Synesthäsie gesehen. Nun wird sich der geneigte Leser zu recht fragen: Was ist denn das? Ich wußte es bislang auch nicht, aber die Wissenschaft hat tatsächlich herausgefunden, dass es Menschen gibt, die Worte nicht nur hören oder lesen, sondern auch noch mit anderen Sinnen wahrnehmen.
Die häufigste Form der Synesthäsie ist die, dass man verschiedene Worte in Farben wahrnimmt. Dabei kommt es nicht darauf an, ob man die Worte liest, oder sie hört. Jedem Buchstaben ist dabei eine Farbe zugeordnet, wobei der Anfangsbuchstabe meist die Farbe des gesamten Wortes bestimmt. So können viele Synesthätiker die gesprochenen Worte nicht nur über das Gehör wahrnehmen, sondern sehen (!) die Worte zusätzlich quasi als bunte Laufschrift vor dem eigenen Auge.
Eine andere – meiner Meinung nach sehr merkwürdige – Form der Synesthäsie ist die, dass ein Mann aus England tatsächlich Sprache schmecken kann! Wenn er ein bestimmtes Wort hört, so hat er tatsächlich einen bestimmten Geschmack auf der Zunge, wobei der Geschmack meist nicht mit dem tatsächlichen Geschmack (so vorhanden) übereinstimmt. So nimmt er z.B. das Wort “Bier” gleichzeitig als den Geschmack von gebratenem Speck wahr. Hört er das Wort “Wechselgeld” so hat er den Geschmack von Schmelzkäse auf der Zunge…
Tests haben nun ergeben, dass ca. 0,1-1% der Bevölkerung von diesem Phänomen betroffen sind, was bedeutet, das möglicherweise jeder einen solchen Menschen kennt (wobei dieser vermutlich nicht einmal weiß, dass er Synesthetiker ist). Ich habe nun begonnen Bekannte und Verwandte zu fragen: Welche Farbe hat der Buchstabe “A”? Probiert es doch auch einmal aus….
Eine sehr interessante Website zu dem Thema habe ich auch noch gefunden…
P.S.: Sollte ein Synesthetiker diese Meldung lesen, wäre ich über ein Kommentar ehrlich erfreut….
Demo: Denis und seine Familie gehören zu uns | neuwal
http://neuwal.com/index.php/2011/12/06/demo-denis-und-seine-familie-gehoren-zu-uns/
Wiedereinmal geht es, wie so oft, um einen “Einzelfall”. Der 14 Jährige Denis, der mit seiner Familie seit Jahren in Österreich lebt, soll nun abgeschoben werden. Nach dem sechs Jahre andauernden Verfahren wurde der Familie, dem alleinerziehenden Vater und den beiden Kindern Jovana und Denis, nach einer versäumten Frist der negative Asylbescheid zugestellt. Dem höchst talentierten, aus Serbien stammenden, Basketballer und seiner Schwester , bleibt nun nur noch die Hoffnung auf die Gewährung des humanitären Bleiberechts.
Ein Bericht und die Hintergründe einer Demonstration gegen die Abschiebung einer serbischen Romafamilie:
Doch gegen die Geplante Abschiebung regt sich Widerstand. Mitschülerinnen von Denis organisierten sich über Facebook. Es wurde eine Schülerinnenversammlung an seiner Schule abgehalten und zahlreiche Schulen und der Basketballverband solidarisierten sich. Eine Unterschriftenaktion wurde gestartet.
Am Dienstag, 6.12.2011 fand am Wiener Stephansplatz eine Demonstration statt. Bis zu 500 Schülerinnen marschierten lautstark durch den ersten Bezirk. Es ging über den Stadtschulrat in der Wipplingerstraße und die Universität Wien zum Innenministerium in der Herrengasse. Dort fand eine Schlusskundgebung statt auf der sich auch die beiden Betroffenen zu Wort meldeten und sich für die Unterstützung bedankten.
Der Protest zeigte zumindest eine kurzfristige Wirkung. Es wurde ein sogenannter “vorläufiger Abschiebestopp” verhängt. Die Schulkolleginnen und Freunde der betroffenen Jugendlichen geben sich jedenfalls weiter Kämpferisch. “Denis und seine Familie gehören zu uns! Sie dürfen nicht abgeschoben werden!”*
Stoppt das Euro-Desaster! | neuwal
http://neuwal.com/index.php/2011/12/10/stoppt-das-euro-desaster/
Fakt ist: Es gibt überhaupt keine “Euro-Krise”. Wir stehen mitten in einer neuen Bankenkrise. Nutznießer der Rettungspakete sind wieder einmal Investmentbanken und Superreiche.
Otte beginnt mit einer Berichtigung: Die “Finanzoligarchie, bestehend aus Investmentbanken, Hedgefonds, Schattenbanken, Ratingagenturen und weiteren Akteuren, ist die derzeit dominierende zivile Weltmacht.” Diese Oligarchen bestimmen alles: sie haben die Krise verursacht, sie profitieren allesamt von den milliardenschweren Hilfspaketen, sie lassen Länder trotz alledem in die Pleite gleiten. Sollte man Otte glauben schenken, hätte man es hier mit der wohl skrupellosesten Sorte geldgeiler Menschen zu tun. Und sie haben ein leichtes Spiel.
Einerseits hat die Politik selbst solche Entwicklungen zum Teil gefördert. Wie sonst kann es sein, dass z.B. die Deutsche Bank, die größte Investmentbank das Nachbarlandes weniger als 2 % Eigenkapital in ihrer Bilanz aufzweisen. Otte erklärt es gut: Man stelle sich nur mal vor, aufgrund einer Fehlspekulation würden die Vermögenswerte um zwei Prozent schrumpfen, wären sie theoretisch insolvent … doch sorgen müssen sie sich nicht, denn die Rettung naht von der Politik mithilfe der Steuergelder.
Und andererseits unternimmt auch jetzt die Politik nichts dagegen, die Macht der Märkte, den Finanzoligarchismus in irgendeiner Weise zurückzudrängen. Dafür wäre eben eine staatliche bzw. transnationale Ratingagentur als vertrauenswürdigeres Pendant zu den drei US-Agenturen notwendig. Eine Finanztransaktionssteuer, eine neue Finanzmarktordnung. All das wurde groß angekündigt und im Tamtam um neue Rettungsschirme und Hilfspakete wieder unter den Teppich gekehrt. All das ist aber, nach Otte, der einzige Wege, den Kollaps der Euro-Zone noch abzuwenden.
Schon 1998 hat Max Otte gewarnt, dass die europäische Gemeinschaftswährung falsch aufgebaut sein wird. Er sollte Recht behalten. Jetzt gilt es, den Schaden nicht noch größer werden zu lassen. Und dafür ist es notwendig, dass die Politik agiert. Solange man sich vom Markt, von den Ratingagenturen und Investmentbanken auf der Nase herumhüpfen lässt, ist ein Ende der Krise nicht in Sicht. Warum man Griechenland übrigens nicht in Staatsinsolvenz geschickt hat? Es wäre das Beste für das Land gewesen, doch jene, die hierbei draufzahlen hätten müssen wären die Finanzoligarchen gewesen, die das Land in diese Misere geführt haben.
Mittlerweile ist sogar in der Financial Times Deutschland ein Artikel erschienen, in dem dargelegt wird, dass Akteure in den USA die Ratingagenturen benutzen, um das Leiden in Europa zu verlängern. Den USA kann diese Schwächung der Eurozone nur gelegen kommen, denn der Dollar ist als Weltreservewährung angeschlagen.
Wenn man so will, hat Max Otte mit seiner Streitschrift “Stopp das Euro-Desaster!” eine weitere Grundlage für die Occupy-Bewegung geschrieben. Ich persönlich habe nur sehr geringe Ahnung von Wirtschaft, BWL und VWL – benötigte bei Prüfungen jeweils mehrere Anläufe -, doch der Autor schafft es, in einfachen Worten komplexe Dinge zu erklären. Und das will er auch. “Widerstand beginnt mit Wissen”, schreibt er und auch “Aus Verstehen wird Widerstand, Engagement und Veränderung.” Das hat Otte eindeutig geschafft: Mich hat er damit eindeutig aufgerüttelt, und die undurchsichtigen Dinge, die scheinbar Schuld an der Krise haben, habe zumindest ich jetzt erstmals verstanden. Deshalb ist es eine sehr empfehlenswerte, durch und durch fesselnde und zugleich verstörende Schrift. Und am Liebsten würde ich drei Exemplare an Bundeskanzler Faymann, Vizekanzler Spindelegger und Finanzministerin Fekter schicken. So als vorgezogenes Weihnachtsgeschenk. Und natürlich nur zum Verständnis.
Von wegen Unschuldsvermutung! – Die Gefahr der Vorratsdatenspeicherung
Artikel 11 MENSCHENRECHTE
1. Jeder, der einer strafbaren Handlung beschuldigt wird, hat das Recht, als unschuldig zu gelten, solange seine Schuld nicht in einem öffentlichen Verfahren, in dem er alle für seine Verteidigung notwendigen Garantien gehabt hat, gemäß dem Gesetz nachgewiesen ist.
2. Niemand darf wegen einer Handlung oder Unterlassung verurteilt werden, die zur Zeit ihrer Begehung nach innerstaatlichem oder internationalem Recht nicht strafbar war. Ebenso darf keine schwerere Strafe als die zum Zeitpunkt der Begehung der strafbaren Handlung angedrohte Strafe verhängt werden.
Anneliese Rohrer fordert das Ende des Gehorsams … und genau jetzt wäre ein Aufschrei nötig: Im April 2012 wird die umstrittene Vorratsdatenspeicherung in Österreich starten. So werden dann Verbindungsdaten von Anrufen, SMS, Mails, Standortdaten oder auch IP-Adressen für sechs Monate gespeichert. Und was für Karl-Heinz Grasser gilt, gilt somit scheinbar für die Österreicherinnen und Österreicher nicht: die
UNSCHULDSVERMUTUNG
Auf zeichnemit.de gibt es eine Petition gegen die Vorratsdatenspeicherung. Bisher haben 3o.000 deutsche Bürger von ihrem demokratischen Recht Gebrauch gemacht. Rund 20.000 fehlen noch, bis es im Bundestag behandelt werden muss. Und auf dieser Seite wird auch erklärt, welche Probleme man mit der Verordnung aus der EU hat.
“Im Zuge einer Vorratsdatenspeicherung werden ohne jeden Verdacht einer Straftat sensible Informationen über die sozialen Beziehungen (einschließlich Geschäftsbeziehungen), die Bewegungen und die individuelle Lebenssituation (z.B. Kontakte mit Ärzten, Rechtsanwälten, Betriebsräten, Psychologen, Beratungsstellen usw.) von 500 Millionen Europäern gesammelt. Eine derart weitreichende Registrierung des Verhaltens der Menschen in Deutschland ist inakzeptabel. Eine Vorratsdatenspeicherung höhlt Anwalts-, Arzt-, Seelsorge-, Beratungs- und andere Berufsgeheimnisse aus und begünstigt Datenpannen und -missbrauch. Sie untergräbt den Schutz journalistischer Quellen und beschädigt damit die Pressefreiheit im Kern.
In mehreren EU-Mitgliedstaaten sind die Gesetze zur Vorratsdatenspeicherung, mit denen die EU-Richtlinie 2006/24 umgesetzt werden sollte, von höchsten Gerichten bereits für unvereinbar mit den Verfassungen der jeweiligen Staaten und somit für ungültig erklärt worden. Eine einheitliche Regelung, wie sie die Richtlinie ursprünglich aus Wettbewerbsgründen herstellen wollte, ist daher mit Vorratsdatenspeicherungen nicht herbeizuführen. Die notwendige einheitliche Regelung kann folglich nur darin bestehen, Vorratsdatenspeicherungen jeder Art in allen EU-Mitgliedstaaten zu untersagen.”
Heinz Wittenbrink hat auf seinem Blog eine Stellungnahme zur Einführung der Vorratsdatenspeicherung veröffentlicht: ”Die Einführung der Vorratsdatenspeicherung in Österreich durch die geplante Umsetzung der EU-Richtlinie 2006/24/EG bedroht aus meiner Sicht Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger. Sie setzt das Recht auf unbeobachtete Kommunikation außer Kraft, auch wenn die erhobenen Daten nur nach richterlicher Anordnung verwendet werden dürfen. Einen sicheren Schutz vor Missbrauch und Fehlentscheidungen gibt es nicht.”
“Einen sicheren Schutz vor Missbrauch und Fehlentscheidungen gibt es nicht.”
Doch wie sieht es mit der Politik in Österreich aus? SPÖ und ÖVP haben die Verordnung mit ihrer Mehrheit umgesetzt. Die Oppositionsparteien hingegen wollten zwar zuerst geschlossen gegen die Vorratsdatenspeicherung aufzutreten, aber nach dem Abspringen der FPÖ überlegen die Grünen und das BZÖ eine Individualbeschwerde. (Nachzulesen auf: futurezone.at)
Selbst der EU-Datenschutzbeauftragte Peter Hustinx sieht die Vorratsdatenspeicherung in dieser Form als gescheitert. (Noch einmal: futurezone.at) In der Wiener Zeitung gibts zudem noch eine Grafik, die aufzeigt, was denn nun von jedem Menschen in der EU gespeichert werden soll. Auf ARGE Daten ist schön zusammengefasst, was mit der Vorratsdatenspeicherung auf uns zukommt.
Wollen wir das wirklich? Diese Verordnung, die mit 1. April 2012 in Kraft tritt, wäre ein guter Grund, dass ein Ende des Gehorsams stattfindet. Doch was kann man tun? Oder ist es vollkommen okay, dass bereits bei “Gefahr in Verzug” Zugriff auf die gesammelten Daten stattfinden darf? Ist man dadurch nicht automatisch verdächtigt, krumme Dinge zu drehen?
Die Unschuldsvermutung ist obsolet geworden – Kollers Klartext
Artikel 11 MENSCHENRECHTE
1. Jeder, der einer strafbaren Handlung beschuldigt wird, hat das Recht, als unschuldig zu gelten, solange seine Schuld nicht in einem öffentlichen Verfahren, in dem er alle für seine Verteidigung notwendigen Garantien gehabt hat, gemäß dem Gesetz nachgewiesen ist.
2. Niemand darf wegen einer Handlung oder Unterlassung verurteilt werden, die zur Zeit ihrer Begehung nach innerstaatlichem oder internationalem Recht nicht strafbar war. Ebenso darf keine schwerere Strafe als die zum Zeitpunkt der Begehung der strafbaren Handlung angedrohte Strafe verhängt werden.
http://mein.salzburg.com/blog/koller/2011/08/die-unschuldsvermutung-ist-obs.html
Bestechung und Bereicherung: Österreich erweist sich als Paradies für Korruptionisten. Es gilt die Schuldvermutung.
Nur äußerst blauäugige Zeitgenossen werden es für plausibel halten, dass internationale Telekomunternehmen für die Abwicklung ihrer Geschäftstätigkeit der Expertise eines burgenländischen Landadeligen und eines Wiener Agenturbesitzers bedürfen. Dennoch haben Alfons Mensdorff-Pouilly und Peter Hochegger Millionen für angebliche Beratungsleistungen eingestreift.
Ebenso absurd ist die Annahme, dass ÖBB, Porr und Immofinanz nur dann unternehmerische Initiativen setzen können, wenn sie zuvor von einem einstigen Tiroler Tankstellenpächter Ezzes einholen. Dennoch hat sich Walter Meischberger im Umfeld dieser Firmen eine goldene Nase verdient. Ähnlich wie der Kärntner Heizungstechniker Gernot Rumpold, dessen Expertenwissen dem Eurofighter-Lieferanten EADS 6,6 Mill. wert war.
Auch werden nur ausgemachte Naivlinge die Behauptung schlucken, die Telekom habe dem ehemaligen Infrastrukturminister Hubert Gorbach aus purer Nettigkeit eine Sekretärin bezahlt. Oder die Behauptung, Karl-Heinz Grasser könne sich seinen Lebensstil dank seines ebenso erfolgreichen wie ehrlichen Wirkens in der Hochfinanz leisten.
Der Stehsatz: „Es gilt die Unschuldsvermutung” hat seine Berechtigung verloren. Längst gilt für alle Beteiligten die Schuldvermutung. Wer zwei und zwei zusammenzählen kann, muss unweigerlich von drei Tatsachen ausgehen. Erstens: In der Ära der schwarzblauorangen „Wende”-Regierung erlebte der Tatbestand der Bestechung eine Hochblüte. Zweitens: Einige Privatpersonen haben sich damals ungeniert an öffentlichem Eigentum vergriffen. Es herrschte eine Goldgräberstimmung wie einst in den aufstrebenden ex-sowjetischen Staaten Osteuropas, wo ebenfalls gewissenlose Großkorruptionisten den goldenen Schnitt machten.
Drittens ist davon auszugehen, dass etliche der mutmaßlich gestohlenen Millionen in den Kassen der damals regierenden Parteien gelandet sind. Eine bananenrepublikanische Gesetzeslage erlaubt es den Parteien, ihre Spendenflüsse zu verschleiern. Wie wäre es mit einer freiwilligen Offenlegung der Parteikassen? Samt Vorfeldorganisationen?
Wenn die Erinnerung nicht trügt, war ein gewisser Wolfgang Schüssel in der fraglichen Zeit Bundeskanzler. Wo schweigt dieser Mann derzeit eigentlich? Ein Parlament, das auf sich hält, würde ihn vor einen Untersuchungsausschuss zitieren.
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Informationen über Recht und Gericht in Österreich Unschuldsvermutung
http://www.gericht.at/beitrag/gericht/gericht_ngp.jsp?kat=3000&nid=905887
zniachtl : ( 2007-06-02 17:17:11 / 905887 ) Unschuldsvermutung
Hallo, ich habe eine Frage und hoffe dass mir jemand weiterhelfen kann..
einem Bekannten wurde eine Straftat vorgeworfen (Racheaktion) und er wurde auf freien Fuss angezeigt. Der Fall ging sofort in die Medien. Auch die ermittleten Beamten der Polizei haben mehrere Interviews gegeben, jedoch nie etwas von Unschuldsvermutung oder so gesagt und haben die erhobenen Vorwürfe bestätigt..
Im Fall wurde ja noch ermittelt, Zeugen befragt.
Weiters hat die Anwältin bis heute noch nicht Deatails erfahren, da der Fall noch nicht beim Staatsanwalt sei!
Es kommt mir äußerst komisch vor, dass die Polizisten sich so in den Medien äußern durften..
Wo kann ich denn da nachlesen, ob die das dürfen???
vielen Dank!
Antworten:
Rechtshilfe1 : ( 2007-06-02 17:31:23 / 905899 ) wie
haben die Polizeibeamten die Anschuldigungen bestätigt. Welche Aussagen wurden getroffen. Was stand in den Medien, liese § 6 ff Mediengesetz.
zniachtl : ( 2007-06-03 12:01:58 / 906501 )
Die ermittler haben gesagt, dass der Beschuldigte die Tat begangen hat – Punkt.
Mir stellt sich die Frage, ob sie überhaupt so an die Öffentlichkeit treten dürfen, wenn:
1) die Ermittlungen noch keinesfalls abgeschlossen ist,
2) der Beschuldigte eigenetlich gar nicht weiß was genau ihm vorgweorfen wird, bzw. von wem! Auch die Anwältin bekam keinerlei Info, da der Fall erst zum Staatsanwalt muss, damit sie Einsicht bekommt.
Durch die Behauptungen der Ermittler in den Medien, musste man sich alles über sich ergehen lassen, ohne irgendeine Chance zu haben, sich als Unschuldiger zu wehren
Doris : ( 2007-06-03 14:07:35 / 906634 ) @ zniachtl
Der Betroffene kann die Medien klagen und die Veroeffentlichung einer Gegendarstellung sowie ggfs. auch Schadenersatz verlangen.
Tom : ( 2007-06-04 09:08:14 / 907553 )
Dass die Unschuldsvermutung vielfach mit Füßen getreten wird (siehe Fall Elsner), ist eine traurige Realität. Die Leute wollen halt lieber irgendwelche geilen Schlagzeilen lesen als ihr eigenes Gehirn benutzen.
Es ist schwer sich dagegen zu wehren, ein Anwalt sollte aber doch ein bisschen etwas bewirken können.
Tom
zniachtl : ( 2007-06-05 19:05:37 / 910372 ) vielen Dank für eure Antworten!
zniachtl : ( 2007-06-05 19:07:05 / 910374 )
Wo kann ich Richtlinien / Gesetze für Kriminalbeamte nachlesen? Stillhaltepflicht bei Ermittlungen würde mich interessieren…
Menschenrechte – Wikipedia
http://de.wikipedia.org/wiki/Menschenrechte
Wie kann es sein, dass man im deutschen Wikipedia keine vollständige Auflistung und Formulierung aller Artikel der Menschenrechte findet?
Ich glaube, wir müssen denen wirklich was spenden!!
Universal Declaration of Human Rights – Wikipedia, the free encyclopedia
http://en.wikipedia.org/wiki/Universal_Declaration_of_Human_Rights
Evolutionsbiologie: Wie man sich selbst auf den Leim geht | Wissen | ZEIT ONLINE
Fernseher kaputt: Game Over Donnerstalk
http://fernseherkaputt.blogspot.com/2011/12/game-over-donnerstalk.html
Datenschutz: Was Vorratsdaten über uns verraten | Digital | ZEIT ONLINE
http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2011-02/vorratsdaten-malte-spitz
Click Link to read Full Text.
“Interpol und Deutsche Bank, FBI und Scotland Yard, Flensburg und das BKA, haben unsere Daten da”, sangen Kraftwerk 1981 in Computerwelt. Es klang damals unglaublich, später bedrohlich, und heute klingt es lächerlich. Denn die Wirklichkeit ist viel banaler. Unsere Telefone sind es, die am meisten über unsere Gewohnheiten verraten. Der Chaos Computer Club nannte die kleinen, mächtigen Computer in unseren Taschen deswegen auch schon “Ortungswanzen”.
In einem Gutachten für das Bundesverfassungsgericht hat der Verein im Juni 2009 theoretisch beschrieben, welche Informationen bei der sogenannten Vorratsdatenspeicherung übermittelt werden und was sich daraus alles ablesen lässt. Das Verfassungsgericht hat die damalige Regelung inzwischen gestoppt, aufgegeben aber wurde die Idee von Ermittlern und Politik keineswegs. Zu interessant sind die Möglichkeiten, aus diesen auf den ersten Blick harmlos wirkenden Daten Erkenntnisse zu gewinnen. In den kommenden Wochen will die Bundesregierung über eine neue Regelung entscheiden.
Vorratsdatenspeicherung: EU-Kommissarin kündigt Deutschland Geldstrafe an | Digital | ZEIT ONLINE
http://www.zeit.de/digital/2011-12/vorratsdaten-malmstroem-friedrich
Das Bundesjustizministerium muss sich auf eine Strafzahlung an die EU einstellen: Innenkommissarin Cecilia Malmström werde Deutschland am 27. Dezember zum zweiten Mal formell auffordern, die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung umzusetzen, erfuhr ZEIT ONLINE am Rande der Innenministerkonferenz in Wiesbaden.
Mit der zweiten Aufforderung werde Malmström auch die bereits angedrohte Strafzahlung einfordern, hieß es im vertraulichen Kamingespräch der Ressortchefs von Bund und Ländern. Die Höhe der Summe habe sie nicht genannt.
Adressat des Zahlungsbescheides wird das Bundesjustizministerium sein. Das von der FDP-Politikerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger geführte Ressort ist für die Umsetzung der EU-Richtlinie zuständig. Die FDP ist aber gegen die verdachtsunabhängige Speicherung von Telekommunikationsdaten auf Vorrat. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) wollte bislang sechs Monate Frist durchsetzen. Ein Kompromissvorschlag der FDP, die Verbindungsdaten eines Verdächtigen einzufrieren, sobald Ermittler Verdacht schöpfen, scheiterte an Friedrichs Widerstand.
Lobbyismus: PR-Agentur brüstet sich mit Manipulation von Wikipedia und Google | Digital | ZEIT ONLINE
http://www.zeit.de/digital/internet/2011-12/bell-pottinger-wikipedia-manipulation
Dunkle Künste sind nur so lange Künste, wie sie im Dunklen bleiben. Diese Erfahrung macht gerade die englische PR- und Lobby-Agentur Bell Pottinger. Leitende Angestellte wurden heimlich gefilmt, als sie damit prahlten, Politiker, darunter auch Ministerpräsidenten, zu beeinflussen und Google-Suchergebnisse sowie Wikipedia-Einträge für ihre Kunden zu manipulieren. Geschäftsführer Tim Collins sagte, seine Agentur beherrsche “alle möglichen dunklen Künste”. Nun wurden diese Künste ans Licht gezerrt und der Imageschaden für Bell Pottinger dürfte immens sein.
Zehn Accounts bei Wikipedia sind gesperrt, weil sie möglicherweise von Bell Pottinger benutzt wurden, um die Einträge über Kunden der Agentur zu schönen. Der Wikipedia-Eintrag über die Agentur selbst erwähnt den Vorfall gleich im zweiten Absatz.
Wikipedia-Gründer Jimmy Wales sagte der Financial Times, die Einträge über die Kunden von Bell Pottinger würden darauf untersucht, ob es Hinweise auf Interessenkonflikte gebe, die mit den Richtlinien der Online-Enzyklopädie unvereinbar sind.
Manipulationen von Wikipedia-Einträgen durch Lobbyisten gibt es immer wieder. Bei Wikimedia Deutschland will man am offenen System trotzdem nichts ändern. So bleibt dem Verein nicht viel anderes übrig, als auf die Selbstkontrolle der Community zu setzen: “Wir wollen durch Autorengewinnung und mehr Diversität in der Community die Wikipedia-Autorengemeinschaft stärken. Denn je mehr Menschen mitmachen, desto besser können Manipulationsversuche erkannt und verhindert werden.”
Das Bureau of Investigative Journalism musste allerdings einigen Aufwand betreiben, um herauszufinden, wie Bell Pottinger arbeitet. Veröffentlicht wurden die Recherche-Ergebnisse in der Tageszeitung The Independent. Die Journalisten gaben sich als Vertreter der usbekischen Regierung und der usbekischen Baumwollindustrie aus. Sie kontaktierten Londoner PR- und Lobby-Agenturen, um herauszufinden, was diese anbieten würden, um den Ruf Usbekistans zu verbessern. Das Land gilt wegen Kinderarbeit auf Baumwollfeldern und anderer schwerer Menschenrechtsverletzungen als eines der repressivsten der Welt.
Bei zwei Treffen mit Vertretern von Bell Pottinger, die sich als eine von fünf Agenturen bereiterklärt hatte, einen solchen Auftrag anzunehmen, nahmen die Reporter das Gespräch auf. Einer der PR-Spezialisten sagte, Bell Pottinger habe ein Team, das “Wikipedia in Ordnung bringen” könne. Um die Google-Suchergebnisse zu beeinflussen, würde die Agentur vorgeblich unabhängige Blogs einrichten, die positive Inhalte über Usbekistan und beliebte Keywords enthalten. Ähnlich gehe man mit von der Regierung erstellten Artikeln und Videos vor, damit kritische Inhalte zu Usbekistan in den Suchergebnissen nach unten rutschen.
Zeitungs-Zensur: Schüler verklagt den Freistaat
Stephan Albrecht aus Denklingen (Kreis Landsberg) ist zwölf Jahre alt, liest gerne „Die drei Fragezeichen“, und hat sich vor ein paar Tagen juristisch gegen den Freistaat Bayern durchgesetzt. Beim Verwaltungsgericht in München boxte der Zwölfjährige seine Schülerzeitung „Bazillus“ durch. Deren Verteilung nämlich hatte die Schulleiterin des Ignaz-Kögler-Gymnasiums in Landsberg, Oberstudiendirektorin Ursula Triller, zuvor verboten.
Die Begründung: Es gebe bereits eine Schülerzeitung, den „Virus“, aus diesem Grund dürfe keine zweite erscheinen. Eine Schülerzeitung reiche schließlich, um den pädagogischen Auftrag der Schule zu erfüllen. Fertig. Aus. Amen. Die Oberstudiendirektorin untersagte den „Bazillus“-Redakteuren – zwölf Kindern aus der sechsten und siebten Klasse – ihre Zeitung auf dem Schulgelände zu verteilen. Schriftlich. „Wir haben uns dazu mit dem Kultusministerium abgestimmt“, sagt Triller. Was dann folgte ist ein Lehrstück über Demokratie und Pressefreiheit. Vorgetragen von einem Siebtklässler.
Die Geschichte beginnt Pfingsten 2011. Stephan Albrecht will für die bestehende Schülerzeitung „Virus“ schreiben. Das Problem ist nur, dass es diese zu dem Zeitpunkt eigentlich nicht mehr gibt – seit einem Jahr ist sie nicht mehr erschienen. „Ich habe den Betreuungslehrer gefragt, wie das weitergeht“, sagt Stephan Albrecht. Der verweist auf die Rektorin, die verweist zurück auf „Virus“. Es geschieht nichts. Der Zwölfjährige nimmt das Heft selber in die Hand. Er trommelt ein paar Kinder aus der Unterstufe zusammen – gemeinsam bereiten sie eine eigene Zeitung vor, den „Bazillus“. Stephan Albrecht wird zum Herausgeber gewählt, seine Schwester Sophie, 10, wird Chefin der Anzeigenabteilung. Ihre Zeitung erscheint als freie Schülerzeitung, das heißt, die Schüler bzw. die Eltern sind für den Inhalt der Zeitung verantwortlich.
Im Juli erscheint der „Bazillus“, damals noch mit der Genehmigung der Oberstudiendirektorin Triller. Es gibt darin eine Witzeseite, einen Bericht über die Frauenfußball-WM, eine Geschichte über Italien-Urlaub. Dann die Kehrtwende. Schulleiterin Triller, das Kultusministerium im Rücken, besteht darauf: Es darf pro Schule nur eine Schülerzeitung geben. Gegen den Inhalt von „Bazillus“ hat sie nichts. Einen Entwurf der Schüler für eine zweite Ausgabe schickt die Schulleiterin zurück. Das war im Oktober.
Aber Stephan Albrecht gibt nicht auf. Er wendet sich an die Junge Presse Bayern, einen Medien-Verband. Man ist sich einig: So geht es nicht. „Ich habe Frau Triller wahrscheinlich 50 E-Mails geschrieben, vielleicht drei Mal eine Antwort erhalten“, sagt Stephan. In einer Antwort schreibt die Schulleiterin: „Die Hartnäckigkeit“, mit der der Zwölfjährige auf seiner Zeitung beharre, sei „geeignet, den Schulfrieden zu stören.“ „Bazillus“ darf in ihrer Schule nicht verkauft werden.
Der Bub wendet sich mit Hilfe seiner Eltern an einen Anwalt in Berlin. Der erwirkte vergangenen Freitag beim Bayerischen Verwaltungsgericht eine einstweilige Anordnung: Die Schülerzeitung darf verteilt werden. Dazu heißt es im richterlichen Beschluss: Ein freie Schülerzeitung brauche für die Produktion keine Genehmigung der Schulleitung, „damit keine irgendwie geartete Zensur stattfinden kann“. Das Kultusministerium teilte auf Anfrage mit, dass die Schule den Beschluss akzeptieren werde.
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