Attacks on Polish Sites must stop NOW <<Pastebin.com
Attacks on Polish Sites must stop NOW
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We’ve said it before, and we’ll say it again. Cyber attacks on the Polish government and EU sites are not helping the fight against ACTA. We’re in direct contact with Polish NGOs, and they’ve informed us that the attacks are compromising three years of hard work and harming their ability to negotiate. https://twitter.com/#!/AnonyOps/status/161204110467661824 If you need any more proof, see this statement by the Polish prime minister Tusk:
Tusk: We won’t give up, blackmail won’t stop us – the Prime Minister said, referring to attacks on all of government websites. He assured that as yet we can not talk about threats to the functioning of country. I can not imagine that the Polish government, parliament or prime minister giving up when someone says, “do not sign or we will publish sensitive information about officials.” I consider this method unacceptable. He said that there are ongoing security checks of pages that have been or may be attacked. According to him, they are rather annoying for government, but very effective propaganda. There is no reason to stir up alarm – reassured the Prime Minister.
DDOS has brought the world’s attention to ACTA and Poland. But now that thousands of Poles have taken to the streets to protest, it’s time to stop and let the political process do its work. If your goal is to stop the passage of ACTA, you should halt your attacks NOW. If you just want to DDOS because you like DDOS, we suggest aiming at your high school instead.
Anonymous
Human Rights Watch Deutschland | EU: Menschenrechtsverletzungen in Mitgliedstaaten ignoriert <<Pressrelations
Alarmierende Verschlechterung der EU-Menschenrechtsbilanz
Januar 22, 2012
(Brüssel, 22. Januar 2012) – Die Europäische Union und die Regierungen der Mitgliedstaaten waren im vergangenen Jahr kaum bereit, Menschenrechtsverletzungen innerhalb der EU entgegenzutreten. Gleichzeitig betonten sie jedoch die Bedeutung der Menschenrechte für den Arabischen Frühling, so Human Rights Watch im heute veröffentlichten World Report 2012.
Human Rights Watch weist darin auf besorgniserregende Trends bei den Menschenrechten innerhalb der EU hin und hebt die Ereignisse in neun Mitgliedstaaten sowie Entwicklungen auf den Gebieten Migration und Asyl, Diskriminierung und Intoleranz sowie Terrorismusbekämpfung hervor.
Ein Essayin dem Bericht analysiert langfristige Trends beim Menschenrechtsschutz in Europa. Demnach befinden sich die Menschenrechte in Europa in einer Krise: Sie werden immmer weniger geachtet, gegen ihre Verletzung wird nur ungenügend vorgegangen, extremistische Parteien haben immmer mehr Einfluss und die Menschenrechte verlieren zunehmend ihre universale Gültigkeit. Deshalb besteht dringend Handlungsbedarf.
„Wenn man sich die hochtrabende Rhetorik zum Arabischen Frühling anhört, sollte man denken, dass die Menschenrechte ein zentrales Anliegen der EU sind“, so Benjamin Ward, stellvertetender Direktor der Abteilung Europa und Zentralasien von Human Rights Watch. „Doch die traurige Wahrheit ist, dass EU-Regierungen die Menschenrechte, insbesondere die Rechte von schutzlosen Minderheiten und Migranten, häufig außer Acht lassen, wenn sie sich als lästig erweisen, und dass sie Kritik an Menschenrechtsverletzungen unter den Teppich kehren.“
In dem 676-seitigen Bericht beurteilt Human Rights Watch die Menschenrechtslage in über 90 Ländern weltweit, insbesondere auch bei den Volksaufständen in der arabischen Welt, die noch vor einem Jahr praktisch unvorstellbar waren.
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USA wollen “Terrorverdächtige” weltweit willkürlich verhaften und einsperren <<Nachrichtenmagazin der MLPD
23.01.12 – Bereits an Silvester 2011 unterzeichnete US-Präsident Barack Obama ein Gesetz, mit dem sich die US-Regierung zu weitgehenden Befugnissen im sogenannten “Kampf gegen den Terrorismus” im In- und Ausland ermächtigt. Der “National Defense Authorization Act” (NDAA) erlaubt es der Regierung, “Terrorverdächtige” jederzeit ohne Gerichtsverfahren “festzusetzen”.
Das US-Militär darf im Ausland Gefangenenlager errichten und sowohl innerhalb wie außerhalb der USA “Terrorverdächtige” festnehmen, verhören und ohne zeitliche Beschränkung “festhalten”
(“spiegel-online”, 4.1.12).
Ausgerechnet Barack Obama, der im Wahlkampf mit dem Versprechen angetreten war, das berüchtigte Gefangenenlager in Guantánamo Bay zu schließen, macht sich damit zum Vollstrecker des weiteren Ausbaus solch faschistoider Praktiken. Einzelbestimmungen des Gesetzes machen in der Summe auch die Auflösung Guantánamos faktisch unmöglich. So darf zum Beispiel kein Regierungsgeld dafür verwendet werden, die verbleibenden 173 Gefangenen auf das US-Festland zu bringen.
Auch die Gesetzesinitiativen PIPA (“Protect IP Act”) und SOPA (“Stop Online Piracy Act”), die angeblich zum Kampf gegen Raubkopien drastische Maßnahmen wie das Verbot von Internet-Seiten oder Netzsperren vorsehen, stehen im Zusammenhang mit dem “NDAA”. Die Gesetze bedeuten eine neue Stufe der Faschisierung des US-Staatsapparats, aber auch der international koordinierten verschärften staatlichen Repression.
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Italien: Entspannt euch, Deutsche! <<ZEIT ONLINE
Das neue Nach-Berlusconi-Italien hat genug von den Belehrungen aus Berlin.
Montagnachmittag auf dem römischen Flughafen Leonardo da Vinci. In der Abflughalle wird die Schlange vor der Sicherheitskontrolle immer länger. Zwei Deutsche verlieren die Geduld und beginnen laut zu schimpfen. Einer von ihnen ruft in holprigem Italienisch: “So ein Chaos gibt es nur in Italien!” Da dreht sich ein Italiener zu dem Krakeeler um, sein Gesicht zeigt Verärgerung. “Germans never change”, sagt er, jedes einzelne Wort betonend: Deutsche ändern sich nie. “Immer wisst ihr alles besser, immer schaut ihr auf uns herab.” Die Deutschen schweigen betreten, der Italiener ignoriert sie jetzt. Weil beide an andere Orte reisen, kann wenig später keiner von ihnen den Kapitän des Lufthansa-Flugs nach Düsseldorf hören. “In einer halben Stunde sollten wir abheben”, sagt der Pilot zur Begrüßung über Lautsprecher. “Aber bei den Italienern weiß man ja nie.”
Wie Politiker Demokratie abschaffen <<news.ch
OK. Wulff ist eine Katastrophe, Merkel eine Verwaltungstechnokratin, Gingrich unausstehlich, Putin surreal, Sarkozy ein wandelnder Napoleon-Komplex, Obama nur im Wahlkampf zu gebrauchen, Barroso aalglatt, Orban ein Möchtegern-Führer und von den Schweizern fangen wir jetzt mal gar nicht an. Von wegen Kopfschmerzen und so.
Es geht schon seit einiger Zeit die Theorie um, dass die Demokratie damit beschäftigt sei, sich selbst abzuschaffen. Eine Theorie, die gar nicht von so weit her geholt ist. Allerdings stimmt sie so nicht ganz. Denn abgeschafft wird die Demokratie von den Politikern, ausgerechnet jenen, die durch sie ins Amt gebracht werden.
Natürlich fällt da jedem sofort Viktor Orban, der ungarische Präsident mit Pfeilkreuzlerambitionen ein. Doch der ist ein zu krasses Beispiel und keineswegs repräsentativ für all die anderen Holzwürmer im Demokratiegebälk der westlichen Welt.
Die Entdemokratisierer sind dabei recht schwer unter einen Hut zu bringen. Weder was die politische Orientierung, Alter, Geschlecht noch bevorzugter Kleidungsstil bringen einen auf die Spur.
Auch das, was sie sagen, birgt nur selten Hinweise auf ihre wahren Motive, ganz einfach, weil praktisch alle Politiker immer gleich reden und alles Mögliche und erst recht jede Menge Unmögliches versprechen, wenn sie in den Wahlkampf ziehen, nur um dann nichts oder das Gegenteil von dem versprochenen zu machen. Doch das ist normal.
In diesem Sinne sind auch die Entdemokratisierer eigentlich ganz normale Politiker. Und viele sind sich nicht einmal Bewusst, dass sie damit befasst sind, die Demokratie zu vernichten. Sie glauben vielfach sogar, dass sie ihr einen Gefallen tun.
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„Ein Angriff auf das Grundgesetz“ <<FAZ
sRomy says:
Wie sieht es eigentlich mit der Überwachung der NDP aus … ?
23.01.2012 · Das Bundesinnenministerium will trotz „öffentlicher Proteste“ die Linkspartei und deren führende Politiker weiter durch den Verfassungsschutz beobachten lassen. Parteichef Klaus Ernst spricht von einem „ungeheuerlichen
Die Beobachtung von 38 Mandatsträgern durch den Verfassungsschutz wertet die Linkspartei als „Angriff auf das Grundgesetz“ und „massive Einschränkung der parlamentarischen Arbeit“. Das sagte die Parteivorsitzende Gesine Lötzsch am Montag. Betroffen sind 27 der 76 Bundestagsabgeordneten der Partei und elf Landtagsabgeordnete. Frau Lötzsch wies darauf hin, dass im Parteiprogramm die Auflösung aller Geheimdienste gefordert wird, und kündigte politische und juristische Schritte gegen die Überwachung an. Der Verfassungsschutz erfülle seine Aufgabe nicht, er lasse rechtsextremistische Terroristen gewähren.
Die Überwachung sei ein „Skandal“, sagte der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei, Gregor Gysi. Er kündigte an, sich an den Bundespräsidenten, den Bundestagspräsidenten und die Bundeskanzlerin zu wenden.
Ministerium: „Im Rahmen des gesetzlichen Auftrags“
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NoWKR: Gespräch mit zwei Personen aus der Autonomen Antifa Wien über die Proteste gegen den WKR-Ball 2012 <<cba
Wenn 2012 zum die rechtsextreme Elite Europas wieder in der Hofburg am Ball des deutschnational/-völkischen Wiener Korporationsring das Tanzbein schwingt, wird mit einer Kundgebung und auf mehreren Demonstrationen dagegen protestiert. Die Autonome Antifa [W] ist Teil jenes Bündnisses, das bereits in den letzten Jahren gegen den WKR-Ball mobilisiert hatte, und heuer zu einer Demo vom Westbahnhof zur Hofburg aufruft. Sie kritisiert das „national-identitäre“ Gedenken am Heldenplatz und propagiert „antifaschistische Praxis: emanzipatorischer Antikapitalismus als politische Aufgabe“. Im Gespräch mit ORANGE 94.0 erklären die Aktivist_innen Hintergrund und Ziel ihrer Demonstration.
Treffpunkt: Freitag, 27. Jänner, 17 Uhr, Christian-Broda-Platz beim Bahnhof Wien Westbahnhof
Die Demonstration wurde bislang nicht untersagt. Eine Besprechung mit der Behörde hat bereits stattgefunden. Rechtshilfeinfos auf http://rhwien.noblogs.org/
Mehr Informationen: http://antifaw.blogsport.de
Übersicht über alle Demonstrationen und Kundgebungen: http://noborders.noblogs.org/
So lachte sich die Fed in die Krise <<ftd.de
Die gerade veröffentlichten Protokolle der Fed-Sitzungen von 2001 bis 2006 zeichnen ein merkwürdiges Bild: Während die Finanzwelt dem Abgrund entgegentaumelte, wurde die Stimmung im mächtigsten Finanzgremium der Welt immer gelöster. von Frank Bremser Frankfurt
2006 war die Welt zumindest in den USA noch in Ordnung. Der Wirtschaft ging es gut und Arbeitslose ohne Einkommen konnten problemlos Kredite zum Häuserkauf bekommen. Es sollte nur noch Monate dauern, bis die Blase auf dem US-Häusermarkt platzte. Angefeuert hatte diese Entwicklung die amerikanische Notenbank Federal Reserve (Fed), indem sie viel frisches Geld in den Markt pumpte. Die Notenbanker störte dies alles nicht, während der Sitzungen des Zinskomitees wurde die Stimmung von 2001 bis 2006 von mal zu mal gelöster. Das Zinskomitee ist verantwortlich für die Geldpolitik der Fed.
Wissenswertes über Jackson Hole
Einmal im Jahr trifft sich die amerikanische Notenbank Fed zu ihrem jährlichen Symposium. Doch warum heißt der Tagungsort eigentlich Jackson Hole? Und warum erregte Ben Bernanke dort 2010 großes Aufsehen?
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Wir haben die Megaupload-Anklageschrift gelesen <<vice.com
von Patrick McGuire
In weniger als 24 Stunden wurde Megaupload vom weltweit größten Verbreiter von gerippten DVDs zum interessantesten Prozessfall in der Geschichte der digitalen Rechtsprechung der Vereinigten Staaten.
Fast gleichzeitig mit der Abschaltung von Megaupload kam die Antwort von Anonymous: Sie crashten die Seiten des FBI, der Motion Picture Association of America (MPAA), der Recording Industry Association of America und der Universal Music Group. Viele Leute in der Medienbranche haben sich über den Fall den Mund zerrissen, aber kaum jemand hat sich die Mühe gemacht, die 72 Seiten starke Anklageschrift der US-Regierung zu dem Fall durchzulesen. Weil Megaupload aber nicht mehr online war, hatten wir ja nichts besseres zu tun, als das ganze Ding von vorne bis hinten durchzulesen. Hier sind die schlüpfrigen Details:
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Protestierende Foxconn-Arbeiter drohen mit Suizid «LINKEZEITUNG.DE
von John Chan – www.wsws.org 21.01.2012
Hunderte protestierende Arbeiter des Foxconn-Werks in Wuhan drohten Anfang Januar mit kollektivem Selbstmord durch Sturz vom Fabrikdach. Das ist eine erneute Anklage gegen die extreme Ausbeutung durch den chinesischen Elektronikriesen. Bei dem brutalen Vorgehen gegen ihre Arbeiter ist sich die Firma der Unterstützung des Polizeiknüppels des Regimes in Bejing sicher.
Der Foxconn-Konzern befindet sich in taiwanesischen Besitz und ist der weltweit größte Hersteller elektronischer Bauteile für Firmen wie Apple, Sony und Dell. In China beschäftigt er eine Million Arbeiter. Die Fabrik in Wuhan produziert vor Allem die Microsoft Konsolen Xbox 360.
Funkzellenabfrage in Berlin: Und noch ein Fall » netzpolitik.org
Von Andre Meister | Veröffentlicht am: 22.01.2012 um 18:50h
Netzpolitik.org hat erneut Akten erhalten, die auf eine weitere Funkzellenabfrage in Berlin-Friedrichshain hinweisen. Laut den auch auf Indymedia linksunten veröffentlichten Papieren wollte die Berliner Polizei bereits einen Monat vor dem bisher bekannten Fall massenhaft Verkehrsdaten von den vier Mobilfunkbetreibern haben. Sachschaden diesmal: 4.000 Euro. Dafür sollten die liebevoll “Turmdaten” genannten Datenberge sogar einen Zeitraum von acht Stunden umfassen: von 17 Uhr am 17. Juni 2009 bis 1 Uhr am darauf folgenden Tag. Wir haben das ungefähre Gebiet erneut visualisiert, mit den bereits beschriebenen Einschränkungen. Der aktuelle Fall ist rot, der bisherige Fall blau:
[bild siehe link unten]
Leider findet sich in den Papieren nur die “Beschlussanregung” der Polizei. Ob es einen Antrag der Staatsanwaltschaft und eine Anordnung des Gerichts gab, war auf die Schnelle am Sonntag nicht zu bestätigen. Aufgrund der Aussage, dass diese Vorgehensweise absolut üblich sei, ist das aber sehr wahrscheinlich. Wie das für alle Fälle von Auto-Brandstiftung in Berlin aussehen würde, war hier bereits visualisiert.
Wie viele Funkzellenabfragen insgesamt stattgefunden haben, wird hoffentlich mit unseren anderen Fragen morgen im Innenausschuss auf den Tisch gelegt.
Netzpolitik.org nimmt übrigens Hinweise zu weiteren Fällen gerne entgegen, zum Beispiel per Mail unter submit@netzpolitik.org.
Missbrauch parlamentarischer Rechte? «DiePresse.com
22.01.2012 | 18:29 | BERNHARD RASCHAUER (Die Presse)
Linzer Swapgeschäfte: Abgeordnete befragen die Finanzministerin über Dinge, die nicht deren Geschäftsführung betreffen. Eine oberösterreichische Sittengeschichte.
Wien. In ihrer auf der Website des Parlaments unter der Nummer 9898/J 24. Gesetzgebungsperiode veröffentlichten, vorige Woche beantworteten parlamentarischen Anfrage konfrontieren drei oberösterreichische Abgeordnete zum Nationalrat die Bundesministerin für Finanzen mit Swapgeschäften der Bawag-PSK mit der Landeshauptstadt Linz.
Hochgeladen von explainity am 22.09.2011
Im zweiten Teil unseres Börsen-ABC’s gehts um das Thema Börsenkurse. Wie genau entstehen die eigentlich, was war gleich noch einmal ein Index und wie ergeht es der Zitrus AG von Michi? Antworten auf diese und andere Fragen gibt explainity
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Hacker group acted in retaliation to the closure of the site Megaupload
The anonymous information released FBI Director Robert Mueller, in various social networks. The group revealed basically personal data, such as home address and the name of relatives, as daughters and wife. The Anonymous also published the home phone and e-mail address of the family.
The action was a reprisal for closing Megaupload, on Thursday last(19). The site is being accused by U.S. courts to share protected content (such as movies and music) on the Internet. Its creator, Kim Dotcom, was arrested in New Zealand and can be extradited at any time to the U.S..
Besides the FBI, Anonymous held a series of attacks in other parts of the world. Pages from the French government, which supports the creation of strict laws for those who share protected data on the web, they were off the air at dawn on…
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22.1.2012 – Polizisten greifen immer häufiger zum „Pfefferspray“, wenn es um die „Disziplinierung“ von Demonstranten oder Blockade-Teilnehmern geht. Dabei ist der Wirkstoff „Oleoresin Capsicum“ alles andere als harmlos. Hans-Peter Uhl reagiert auf die Morde der Zwickauer Nazi-Terrorzelle mit der Forderung nach einer veränderten Einwanderungspolitik und setzt damit die Reihe seiner verbalen Ausfälle der letzten Jahre konsequent fort.
Zu den Unworten des Jahres 2011 wurden „Döner-Morde“, „Gutmensch“ und „marktkonforme Demokratie“ gewählt. Und die Linkspartei sollte konsequent auf neue Medien und Gegenöffentlichkeit setzen, um Vorurteile zu bekämpfen und sich mehr Menschen als Alternative zum schwarz-gelb-rot-grünen Einheitsbrei zu empfehlen.
Die Woche mit Jacob Jung.
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Der Kopp Verlag, in dem Autoren bietet seit kurzem im Internet auch eine Art Tageschau an.
Die Kopp-Nachrichten werden von Eva Herrmann verlesen.
Professor Vogt, der zuvor bei Secret TV gearbeitet hat, ist jetzt Mitarbeiter des Kopp Verlags.
Der Verlag wird auch von Nuoviso.tv und Infokrieg.tv beworben.
In den folgenden Segmenten der Kopp-Nachrichten wird behauptet, dass linksextreme Teilnehmer der Berliner Demonstration gegen die Kapitalismuskrise am 12. Juni für den Einsatz einer Splitterbombe verantwortlich seien.
Es wird weiterhin behauptet, in den Niederlanden gehe von jugendlichen Muslimen extreme Gewalt gegen “ethnische Niederländer und Juden” aus und Friedensaktivsten der Free Gaza Flotte unterhielten Verbindungen zu türkischen Al-Qaeda Unterstützern.
“Linksextremistischer Sprengsatzanschlag in Berlin am 12. Juni”
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Rechter Infokrieg «911video.de
Nachdem bereits im Herbst 2009 zahlreiche kritische Berichte über rechtslastige Verbindungen des Netzwerks im Umfeld der Webseiten von Infokrieg, Nuoviso, Elsässer, Kopp Verlag veröffentlicht wurden, sollen hier einige neue Entwicklungen aufgezeigt werden. Siehe auch die Links weiter unten.
Viele der Unterstützer und Leser der hier erwähnten Seiten sind sich der Problematik vielleicht gar nicht bewußt. Fakt ist jedoch, dass der Trend in den Gruppen um Infokrieg zunehmend nach rechts geht, hin zu nationalistischen und vorwiegend islamfeindlichen Inhalten. So bietet der Kopp Verlag seit kurzem im Internet auch eine Art Tageschau an. Diese wird von Eva Herrmann und dem Journalisten Michael Meziani verlesen. Professor Vogt, der zuvor bei Secret TV gearbeitet hat, ist jetzt ebenfalls Mitarbeiter des Verlags.
Landfriedensbruch «Wikipedia
Der Landfriedensbruch ist eine Straftat gegen die öffentliche Ordnung, die in der Regel durch aktive Beteiligung an gewalttätigen Ausschreitungen begangen wird.
Allgemein
Landfriedensbruch bedingt die Teilnahme an Gewalttätigkeiten gegen Menschen oder Gegenstände, oder die Androhung von Gewalttätigkeiten gegen Menschen, aus einer Gruppe von Menschen ausgehend, in gemeinsamer Aktion, die in der Weise die öffentliche Sicherheit gefährden; oder auch nur die Aufforderung oder das Agitieren zu dem Zweck, solche Verhaltensweisen bei anderen Menschen hervorzurufen oder zu fördern.
Kodifizierung
In der Deutschland definiert ihn § 125 Strafgesetzbuch (dStGB) und regelt in § 125a den besonders schweren Fall des Landfriedensbruchs. In Österreich gemäß § 274 öStGB, in der Schweiz gemäß Artikel Art. 260 sStGB.
Die Strafe beträgt bis zu drei Jahre Haft. In besonders schweren Fällen, z.B. beim Mitführen von Schusswaffen oder bei Todesgefahr, bis zu zehn Jahre Haft. Im Schweizer Strafgesetzbuch wird das Vergehen mit Buße oder Gefängnis sanktioniert, was einer Höchststrafe von drei Jahren entspricht.
Geschichtliche Herleitung
Ursprünglich war der Landfriedensbruch der Bruch des Landfriedens im Mittelalter ab dem 11. Jahrhundert, also des zeitlich und räumlich beschränkten Verbots, eine Fehde durchzuführen. Der König sprach den Landfrieden aus, der von den Mitgliedern des Reichsadels beschworen werden musste. Ab der Zeit der Staufer konnten ihn auch die Landesherren ausrufen.
Im Spätmittelalter erhielt der Landfrieden eine immer weitergehende Erweiterung durch öffentlich-rechtliche Vorschriften, die den Charakter des Landfriedens und seiner Erweiterungen hin zu Strafrechten änderten (siehe: Ewiger Landfrieden, Gottesfrieden).
Landfriedensbruch war (und ist) in gewissem Sinne die Missachtung des Anspruchs auf ein Gewaltmonopol des Staates, der Regierung, des Landesherren, des Königs.
§ 274 StGB (Strafgesetzbuch), Landfriedensbruch «JUSLINE Österreich
(1) Wer wissentlich an einer Zusammenrottung einer Menschenmenge teilnimmt, die darauf abzielt, daß unter ihrem Einfluß ein Mord (§ 75), ein Totschlag (§ 76), eine Körperverletzung (§§ 83 bis 87) oder eine schwere Sachbeschädigung (§ 126) begangen werde, ist, wenn es zu einer solchen Gewalttat gekommen ist, mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren zu bestrafen.
(2) Wer an dwer Zusammenrottung führend teilnimmt oder als Teilnehmer eine der im Abs. 1 angeführten strafbaren Handlungen ausführt oder zu ihrer Ausführung beigetragen hat (§ 12), ist mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren zu bestrafen.
(3) Nach Abs. 1 ist nicht zu bestrafen, wer sich freiwillig aus der Zusammenrottung zurückzieht oder ernstlich zurückzuziehen sucht, bevor sie zu einer Gewaltanwendung geführt hat, es sei denn, daß er an der Zusammenrottung führend teilgenommen hat
30.000 Unterschriften gegen die Vorratsdatenspeicherung zeigen: Demokratische Mitbestimmung im Internet hat Potential. «AKVorrat
Kleine Gruppe von Aktivisten erreicht über 30.000 Unterschriften mit ihrer Bürgerinitiative. Kampagne mit Videobotschaften gegen die Vorratsdatenspeicherung startet. Initiative wird weiter fortgesetzt.
Die vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung gestartete Bürgerinitiative gegen die Vorratsdatenspeicherung wurde schon 30.000 mal unterzeichnet. Die Initiative fordert, dass sich die österreichische Regierung gegen die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung einsetzt und der Nationalrat sämtliche Gesetze evaluiert, die mit dem Argument der Terrorbekämpfung eingeführt wurden. Um den Unterstützern ein Gesicht zu geben wurde eine Videokampagne ins Leben gerufen, in der kurze Statements von Unterstützern gesammelt werden.
Akvorrat Socializing 23.1.2012 19h «AKVorrat
Veranstaltungen
Das nächste AKVorrat.at socializing findet am 23.1.2012 um 19h Sender.fm (Neubaugasse 12-14, 1070 Wien) statt.
Themen diesmal:
Ausweitung der Kampagne
Sicherheitspolizeigesetz
Videokampagne http://zeichnemit.at/stimmen
Landfriedensbruch: Warum es gefährlich ist, wenn dieses tote Recht zum Leben erweckt wird. «Albert Steinhauser
Im Mai 2009 haben Rapid-Anhänger, vom Auswärtsspiel in Linz heimkommende Austria-Fans, ami Westbahnhof abgepasst. Die Polizei versuchte eine mögliche Auseinandersetzung zu verhindern. Ein Teil der rund 200 “Rapidler” soll die Konfrontation mit der Polizei gesucht haben. Jetzt ist es zum Prozess gekommen.
Klar ist, dass Sachbeschädigungen oder Körperverletzungen, wenn sie nachgewiesen werden können zu einer Verurteilung führen. Was aber hellhörig macht ist die Tatsache, dass nicht nur jene verurteilt wurden, denen vom Gericht konkrete Strafhandlungen zugeordnet wurden, sondern sämtliche ausgeforschte Fans schon ausschließlich auf Grund ihrer Anwesenheit wegen Landfriedensbruch verurteilt wurden.
Landfriedensbruch? Darunter versteht § 274 StGB
die wissentlich Teilnahme an einer Zusammenrottung einer Menschenmenge, die darauf abzielt, daß unter ihrem Einfluß ein Mord, ein Totschlag, eine Körperverletzung oder eine schwere Sachbeschädigung begangen werde, wenn es zu einer solchen Gewalttat gekommen ist.
Das überraschende an der Verurteilung ist, dass damit ein Paragraph zur Anwendung kommt, der praktisch als totes Recht gegolten hat.
Immer öfter wird das Strafrecht instrumentalisiert. War es bei den TierschützerInnen § 278a StGB – wird jetzt bei den Fußballfans auf den Landfriedensbruch zurückgegriffen, um eine ganze Gruppe unabhängig davon, ob Einzelne tatsächlich irgendwelche konkreten strafbaren Handlungen gesetzt haben, zu bestrafen. Man unterstellt das Ziel sich zwecks Sachbeschädigung oder Körperverletzung versammelt zu haben und erwirkt eine pauschale Verurteilung. Nicht auszuschließen ist, dass eine ähnliche Vorgangsweise auch bei Demonstrationen probiert wird. Man stelle sich vor, es kommt zu Ausschreitungen mit der Polizei und plötzlich sitzen auch unbeteilgte DemonstrationsteilnehmerInnen auf der Anklagebank. Alleine die Tasache, dass die Justiz den Uraltparagraphen “Landfriedensbruch” aus der Mottenkiste holt, lässt schlimmes befürchten.
Millionen Handydaten diesmal aus Berlin «annalist
Das machen die in Sachsen. Hier nicht. Hier ist ja sozusagen die zivilisierte Welt, was Grundrechte angeht. Also, im Vergleich zu Sachsen. Kein Vergleich.
Bis vorgestern: Massenhafte Funkzellenabfrage jetzt auch in Berlin: Was Vorratsdatenspeicherung wirklich bedeutet
Da steht alles drin, inkl. Ermittlungsakten, und deswegen stand das ja dann auch in allen Zeitungen. Weil der Artikel wirklich gut ist, breite ich mich nicht weiter darüber aus. Lest es bei netzpolitik.org.
In Stichworten: Um Auto-Brandstiftungen zu ermitteln, wurden in Berlin-Friedrichshain Funkzellenabfragen (FZA) vorgenommen, möglich nur durch faktische Vorratsdatenspeicherung und enthemmte Beamte. Der konkrete Fall wurde später eingestellt, aber mit den Daten lässt sich sicher auch sonst noch einiges anfangen. Ob das verfassungsgemäß oder sonst verhältnismäßig ist, ist ausgesprochen strittig.
Ich persönlich kann mir nicht vorstellen, wie es bei einer schweren Straftat (Bedingung für die FZA) juristisch ausreichen kann, dass eine Person – wie hunderte, tausende andere – zu einem bestimmten Zeitpunkt in einer bestimmten Funkzelle war, um ihr nachzuweisen, dass sie das Auto angezündet hat. Zudem, wie wir wissen, die Linksextremisten ihre Handys ja schon aus Prinzip nicht mitnehmen, wenn sie Anschläge begehen ( Ganzen Text lesen
:
http://annalist.noblogs.org/post/2012/01/21/millionen-handydaten-berlin/
#SOPA, #ACTA & Co – Lebt die Digitale Zivilgesellschaft? »netzpolitik.org
Von markus | Veröffentlicht am: 21.01.2012 um 13:09h
Ich war heute zu Gast beim DRadioWissen OnlineTalk zum Thema “#sopa, #acta & co – Lebt die Digitale Zivilgesellschaft?” Mit dabei waren (zugeschaltet) Jan-Philipp Albrecht (Grüner MEP) und Ulrike Lange (Freie Journalistin), moderiert wurde die Sendung von Vera Linß.
Die 55 Minuten lange Diskussion gibt es als MP3.
http://netzpolitik.org/2012/sopa-acta-co-lebt-die-digitale-zivilgesellschaft/
Nachlese zur Funkzellenabfrage: Noch viele Fragen offen »netzpolitik.org
Das breite Echo zur massenhaften Funkzellenabfrage in Berlin hat dann doch etwas überrascht. Dass die Polizei und andere “Bedarfsträger” diese Art der Datenerhebung bundesweit regelmäßig einsetzen, sollte allen bekannt sein, die sich ernsthaft mit der Vorratsdatenspeicherung auseinandersetzen. Auch die Berliner Staatsanwaltschaft gibt zu: Diese Maßnahme ist nicht ungewöhnlich und das Ermittlungsinstrument wird in erheblichem Maße genutzt.
Das neue an der Geschichte ist, dass wir das nun mal wieder schwarz auf weiß nachweisen konnten. Der bisher bekannteste Fall war Dresden, wobei das dort nicht das erste Mal war und auch für dieses Jahr wieder angekündigt wird. Einige Aufmerksamkeit erhielt auch der Holzklotz-Werfer von Oldenburg, weniger die Überwachung der Hamburger Universität für Wirtschaft und Politik sowie vom Berliner Mehringhof durch den Verfassungsschutz, um im Vorfeld des G8-Gipfels in Heiligendamm 2007 “Kreuztrefferdaten” zu finden. Aber auch das sind noch längst nicht alle.
Massenhafte Funkzellenabfrage jetzt auch in Berlin: Was Vorratsdatenspeicherung wirklich bedeutet » netzplotik.org
Von Andre Meister | Veröffentlicht am: 19.01.2012
Der Skandal um die massenhafte Auswertung von Mobilfunk-Daten in Dresden hat unsere Warnungen und Befürchtungen bestätigt: Ist die Vorratsdatenspeicherung einmal da, werden die Daten auch freizügig verwendet.
Dass die Dresdner Aktion nur die Spitze des Eisbergs ist, verdeutlicht ein neuer Fall aus Berlin. Wir haben Akten (PDF) erhalten, die eine weitere massenhafte Abfrage von Mobilfunk-Daten belegen. Ende 2009 haben Polizei und Staatsanwaltschaft die “Erfassung und Übermittlung sämtlicher Verkehrsdaten und Verbindungsdaten” eines Stadtgebiets angefordert und bekommen.
ACTA wirft seine Schatten voraus «fm4.ORF.at
20. 1. 2012 – 09:00Uhr
ACTA wirft seine Schatten voraus
Das umstrittene “Anti-Piraterie”-Abkommen ist bereits in eine EU-Verordnung eingeflossen, bevor es noch beschlossen ist. Der vorliegende Entwurf stellt das materielle Eigentumsrecht gegenüber “geistigem Eigentum” hintan.
Der Stop Online Piracy Act (SOPA), der den Inhabern von Markennamen, Copyrights oder Patenten umfassende Zensurbefugnisse einräumen würde, liegt in den USA vorerst einmal auf Eis. Entgegen anderslautenden Berichten in vielen europäischen Breitenmedien wäre unter SOPA eben kein Gerichtsbeschluss nötig, um Websites vom Netz zu holen.
Marken- und Copyright-Inhaber wären vielmehr in der Lage, mit administrativen Verfügungen Websites blitzschnell und ohne Anhörung des Inhabers auf Ebene des Domain-Namenssystems zu “sperren”. Genauso formlos, wie es die Regierung Barack Obama mit WikiLeaks vorexerziert hatte, inklusive einer sofortigen Blockade aller Finanztransaktionen.
Monitor Real Time Anonymous Attacks
Site lists major outbreaks of virtual attack around the world.
The closing of Megaupload in Thursday’s afternoon (19) initiated a real virtual war. Hours after the incident, the Anonymous hacker group announced a series of attacks on government agencies in the world everything. And you can monitor in real time which are the places where they are happening.
This is the proposed site Real-Time Web Monitor, which monitors traffic conditions on the network. In addition, the field list still the slowest connection with localities and cities where the traffic is congested. The top shows an overview of the map and, by moving the mouse, you can drill down into a specific region of the planet.
New Google Users Will Have To Register On Google +
From now on, whenever you create a new Google account, you will be required to enter in the new social network of the company.
Google has no measured effort to leverage the success of Google +, the latest social network of the company. Proof of this is the new signup page that requires new users of the web giant’s services to register also in Plus. The registration screen, now available in Google Malaysia, requires you to create a email.
In addition to the register in the social network, who want to use services of representative Mountain View also earn a Gmail, even if you don’t want to.Contrary to what was allowed until then is no longer possible to create a Google account using e-mail from third parties. When you choose a user name, this will be your e-mail.
Der österreichische Frühling «ellada.at
sRomy says:
bei aller freud über den ausgang des protests, es sei angemerkt, dass sich im grunde JEDER orf angestellte (direkt angestellte) mitarbeiter des orfs ob seiner weissen weste und grad-schiefen optik gedanken machen sollte
und was ein herr a. wolf, d. bornemann ect auf twitter und co ablassen, laestt (in mir) auch keine sympathie erwecken
der ORF war NOCH NIE unabhängig, und wäre er dies je, würden wohl nur mehr wenige der aktuellen “empörten” (is grad en vogue oder ? ) noch dort beschäftigt sein
und eine derart miese hohes haus blabla moderatorin ala turnherr und kA wie die neue alte schnepfe heisst (*schnaaaaaarch) möcht ich gern sehen nach der angestrebten unabhängigkeit, … kann man dann wohl so in der gegend Bandion-Ortner-Lade suchen
soviel dazu also, Nico weg Ja Ole Nice aber biiiiiite kommt nicht mit österreichischer frühling oder unabhängigkeit, das stinkt ja schon nach schwerem FAIL MAAAAAN!
Jan 20, Gerhard Rettenegger
Der österreichische Frühling
Die “Berliner Zeitung” nennt den Protest von mehr als 1300 ORF-Redakteurinnen und -Redakteuren gegen die Bestellung des ehemaligen Stiftungsrates Nikolaus Pelinka zum Büroleiter von ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz “österreichischen Frühling”. In Anlehnung an den arabischen Frühling – das Synonym für den Sturz der Diktatoren in Tunesien, Algerien und Ägypten vor genau einem Jahr. Die Analogie ist fragwürdig, weil beim Protest der ORF Journalisten niemand verletzt oder getötet wurde. Andererseits ist sie auch wieder gerechtfertigt: Wie in den arabischen Ländern hat das Web 2.0 beim Widerstand der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im öffentlichen Rundfunk eine gewichtige Rolle gespielt.
sunnyromy
ubeudgen
SunnyRomy 