15 Milliarden Euro Schadenersatz fordern die großen Stromkonzerne wegen des Atomausstiegs. Und nicht nur das – die großen Vier blockieren, wo sie nur können. Die Verzögerungstaktik folgt einem Profitziel.
En 1949 sortait le mythique ‘1984’ de George Orwell, on pensait ceci fou et impossible, et pourtant..
Pourtant le projet Indect est là, réel et bien existant, même s’il ne devrait voir le jour qu’en 2014.
Mais Indect qu’est-ce exactement ?
Littéralement Indect est Système d’information intelligent soutenant l’observation, la recherche et la détection pour la sécurité des citoyens en milieu urbain.
Voilà voilà tout est dit, et je repense aux « télécrans » de 1984, aux « Temps modernes » de Charlie Chaplin : Charlot est rappelé à l’ordre par l’écran géant où apparaît son patron, qui le « voit » à travers et le suit des yeux.
L’ idée n’ est, hélas, pas nouvelle.
Ce programme de recherche, appelé Projet Indect, vise à développer des programmes informatiques qui agissent comme des « agents » pour surveiller et traiter les informations provenant de sites web, forums…
In 2004, humanity used 471 EJ of energy2, and while the relative proportion of each contributing energy source has remained modestly constant, it is clear that at a rise to 504 EJ in 2010, the demand placed upon these energy sources is rising relentlessly. This follows not merely a growing human population per se, but an increasingly affluent industrialised consumer society. We need to consider two aspects: firstly, that the CO2 produced by burning fossil fuels is believed to contribute to global-warming and this may lead to unwelcome or even catastrophic changes to the global climate3. Secondly, and more immediately, the fossil fuels and uranium too (for nuclear power) are in finite supply, and there is compelling evidence that each source will meet its own production peak within the next two decades. Most vulnerable appears to be crude oil (petroleum), world supplies of which are predicted to peak (“peak oil”)…
Die British Telecom hat als letzter großer Provider in Großbritannien den Zugang zu der Filesharing-Plattform gesperrt. Die Blockade ist allerdings nutzlos – sie konnte in kürzester Zeit umgangen werden.
Nach dem ersten Leak Anfang Juni veröffentlichte die österreichische Hackergruppierung AnonAustria nun weitere interne Mails. Diese dokumentieren teilweise auch die Kommunikation nach dem Bekanntwerden des ersten Leaks. Ein Blogger wurde bereits für die Veröffentlichung einiger Mails von Scientology abgemahnt.
Die Urheberrechtsdebatte wird nicht erst seit ACTA geführt, doch dank ACTA hat das Thema an Bedeutung zugelegt. Am Freitag und Samstag, 29. und 30. Juni, finden in Wien zum dritten Mal Tage der Musikwirtschaftsforschung statt. Dieses Mal wird vor allem der Frage nachgegangen, wie sich das Musikkonsumverhalten im digitalen Zeitalter verändert hat.
Diese Mail ist die Antwort auf eine Frage an eine Unterstützerin der Initiative für Omar Dibba, der am 21. Juni 2012 von Wien via Brüssel nach Gambia abgeschoben wurde:
Hallo …,
leider im Fall Omar keine guten Nachrichten 😦 Dafür aber in einem anderen Fall, der zur gleichen Zeit stattfand. Infos aus Facebook:
“Trotz heftiger Proteste von AktivistInnen am Flughafen und Passagieren im Flugzeug wurde die Abschiebung von Omar durchgeführt. Besonders skandalös ist, dass sich fast zeitgleich gleich nebenan Politiker und Wirtschaftsbosse selbst feierten, bei der Eröffnung des Skylink-Terminals. Diese Eröffnungsfeier wenigstens konnte durch Proteste von AktivistInnen gestört werden. Wir geben unseren Kampf aber nicht auf, wir wollen Omar zurückholen! Bitte unterstützt die Kampagne weiterhin. Wir treffen uns wieder am Dienstag um 19 Uhr im Amerlinghaus, Stiftgasse 8. Ein kleiner Hoffnungsschimmer: Spontan wurde eine andere Abschiebung bekannt – ein türkischer Menschenrechtsaktivist, der ebenfalls eine Lebensgefährtin und ein Kind hier…
Ob Wiener Linien oder ÖBB, ob Innsbrucker Kommunalbetriebe oder Telekom Austria der Verkauf kommunalen und öffentlichen Eigentumsan US-amerikanische Investoren boomte auch in Österreich. In zum Teil über 1000-seitigen und hochkomplizierten Verträgen, deren Inhalt den kommunalen Akteuren unbekannt blieben und in denen die Risiken weitgehend an den Verkäufer abgewälzt sind, wurde Infrastruktur in Milliardenhöhe verkauft und wieder zurückgeleast. Jetzt, in der Krise, werden die Risiken virulent und in den Kommunen und staatlichen Versorgungsunternehmen beginnt das große Zittern.
Der Experte für Cross Border Leasing Werner Rügemer gibt Einblick in diese Form der Enteignung der öffentlichen Hand, benennt Gewinner und Verlierer des Geschäfts und fragt nach den Verantwortlichen.Der Wiener Gemeinderat Martin Margulies berichtet über die Situation in Österreich.
June 25, 2012 at 2:45 pm · Filed under Uncategorized
Manwin, der Betreiber YouPorn, PornHub, XTube, Tube8, ExtremeTube, SpankWire und weitere Videoportale unterstützt die Adult Content Industry United Fundation (ACIUF) mit einer Spende in bislang unbekannter Höhe. Die ACIUF verfolgt im Auftrag ihrer Mitglieder Filesharing-Webseiten, Vermarkter und insbesondere Filehoster, die sie im Adult-Bereich mit Urheberrechtsverletzungen in Verbindung bringen.
Jahrgang 1955, Ausgegeben am 4. November 1955
Bundesverfassungsgesetz vom 26. Oktober 1955 über die Neutralität Österreichs.
Der Nationalrat hat beschlossen:
Artikel I.
(1) Zum Zwecke der dauernden Behauptung seiner Unabhängigkeit nach außen und zum Zwecke der Unverletzlichkeit seines Gebietes erklärt Österreich aus freien Stücken seine immerwährende Neutralität. Österreich wird diese mit allen ihm zu Gebote stehenden Mitteln aufrechterhalten und verteidigen.
(2) Österreich wird zur Sicherung dieser Zwecke in aller Zukunft keinen militärischen Bündnissen beitreten und die Errichtung militärischer Stützpunkte fremder Staaten auf seinem Gebiete nicht zulassen.
Artikel II.
Mit der Vollziehung dieses Bundesverfassungsgesetzes ist die Bundesregierung betraut.
Schaffte die rechtliche Grundlage für das Herausfiltern bestimmter Personengruppen aus öffentlichen oder privaten Datenbanken via Suchabfragen nach festgelegten Merkmalen. Außerdem werden der Einsatz verdeckter Ermittler (Polizeibeamte unter falschem Namen), sowie das Setzen von Wanzen rechtlich zulässig, die Telefonüberwachung ausgeweitet und zusätzliche Kontrollstellen eingerichtet.
„Fahndungsmaßnahme, bei der unter Einsatz der elektronischen Datenverarbeitung ein Datenabgleich von Merkmalen, die auf den Verdächtigen vermutlich zutreffen, mit Massendaten (z.B. Kunden eines Elektrizitätswerkes) erfolgt, um Nichtverdächtige auszuschließen oder Personen festzustellen, die weitere für die Ermittlung bedeutsame Prüfungsmerkmale erfüllen.“
“Wirklich bewährt hat sich die Rasterfahndung in Deutschland nur im Vorfeld von DNA-Massentests zur Einschränkung des Verdächtigenkreises. Wie berichtet, werden DNA-Massentests auch in Österreich ab dem 1. Jänner 2008 möglich.”
Bezeichnet eine behördlich eingerichtete Datenbank, in der etwa 20 Millionen personenbezogene Daten zu in Deutschland lebenden Ausländern gespeichert sind.
Das Anliegen dieses Blogs und aller damit zusammenhängenden Unternehmungen betreffen nicht gesondert nur ein einzelnes Gesetz oder politisches Abkommen. Nein, vielmehr geht es darum, einen Prozess zu verdeutlichen, in dessen Verlauf wir uns seit einigen Jahren befinden und der zunehmend unser bürgerliches, vor allem aber aufgeklärtes Selbstverständnis berührt.
ACTA (dt: ‚Anti-Produktpiraterie-Handelsabkommen‘) ist hierbei nur jener Punkt, der uns nicht mehr länger bloß abwartend Zuhause sitzen ließ – denn in unseren Augen gibt das Gesamtpaket der sicherheitspolitischen Entwicklungen der letzten elf Jahre Anlass zur Sorge. Um die Brisanz des oben erwähnten Prozesses zu beschreiben und damit unser Aktivwerden verständlich zu machen, haben wir im Anschluss an diesen kurzen Einleitungstext eine grobe Linksammlung von Beiträgen aus vornehmlich populären Medien zusammengestellt, die sich mit den jeweiligen Themenkomplexen (anschaulich) auseinandersetzen. Aufgelistet sind einige Neuerungen, die unserer Ansicht nach alarmierende Maßstäbe setzen und unser Leben in den kommenden Jahren entscheidend wie nahezu unumkehrbar beeinträchtigen…
June 25, 2012 at 1:12 pm · Filed under Uncategorized
Salvatio n army Territorial Headquarters in
London, UK consists of 9 main buildings plus additional
annex buildings. There are approximately 455 Salvation
Army staff located here and ISS provides a wide range
of services like cleaning, security, reception, meeting
room management, food and hospitality, building
maintenance, helpdesk, archiving, mail room/courier
services and grounds maintenance.
Seriöse und authentische Informationen über Viktor Schauberger aus erster Hand:
Die Schauberger-Nachlass-Verwaltung betreut das umfangreiche Archiv mit den Original-Schriften, -Modellen und -Prototypen Viktor Schaubergers und dessen Sohn Walter in Bad Ischl, Oberösterreich. Sie ist somit der einzige offizielle Ansprechpartner bei Fragen über Leben und Werk der beiden unkonventionellen Naturforscher. Dasselbe gilt für Anfragen rund um Verwertung (Copyright) des schriftlichen Nachlasses und der Anwendungen nach dem Schauberger-Prinzip.
Die Vermittlung von entsprechenden Informationen und Wissensinhalten wird durch den eingetragenen und nicht auf Gewinn ausgerichteten Verein PKS (Pythagoras Kepler System nach Viktor und Walter Schauberger) unterstützt.
Daher laden wir Sie ein, sich auf den folgenden Seiten von PKS näher zu informieren über
biographische Fakten,
historische Aufsätze und Patente,
jüngste Forschungsergebnisse,
praktische Anwendungen,
international besetzte Seminare, Kongresse und Vorträge,
aktuelle Termine (Ausstellungen, Präsentationen, etc.),
empfehlenswerte LINKS sowie
weiterführende Publikationen (die Sie auch direkt bestellen können).
Trustworthy, authentic information about Viktor Schauberger directly from primary sources.
The Schauberger Family Trust takes care of the extensive archive of original manuscripts, models and prototypes from VS and his son Walter in Bad Ischl, Upper Austria.
The family serves as the main contact regarding questions about the lives of both unconventional nature researchers. The family is also available to assist regarding requests about copyrights of the written documents and the application of the Schauberger Principle.
The sharing of this information and knowledge is supported by the PKS Organisation (Pythagoras Kepler System according to Viktor and Walter Schauberger).
Therefore, we invite you to read the following information about
Die Web-Seiten der Schauberger-Nachlass-Verwaltung und von PKS sollen dazu dienen, den wilden Spekulationen rund um die Personen und das Wirken Viktor und Walter Schaubergers entgegenzuwirken. Wir distanzieren uns von den zahlreichen, vor allem im Internet kursierenden, irreführenden Informationen aus zweiter und dritter Hand. Dazu zählen auch Web-Seiten, Kataloge und Produktbeschreibungen, auf/in denen mit dem Namen Schauberger unautorisiert für gewisse Produkte (z. B. Wasserbehandlungssysteme) geworben wird. Unsere Kooperationspartner entnehmen Sie bitte u. a. der Seite mit den empfohlenen LINKS, unserer Publikationsliste bzw. unserem Warenkorb.
Der österreichische Biotechniker Viktor Schauberger war einer der ersten europäischen Naturforscher, die vor den Folgen einer intensiven Wasser-, Forst-und Landwirtschaft gewarnt haben. Gemeinsam mit seinem Sohn Walter gründete er 1949 die erste österreichische Ökologiebewegung “Grüne Front” und wandte sich unter anderem vehement gegen die Atomenergie, Abholzungen und Flussbegradigungen.
Jahrzehnte lang beschäftigte sich Schauberger mit verschiedenen, aber verwandten Gebieten: Wasser und Wasserhaushalt, Forstwirtschaft und Waldsterben, Landwirtschaft und Bodenertrag sowie mit dem Energiehaushalt der Natur. Dabei entwickelte er sich zu einem Meister der Naturbeobachtung, der mit seinen Theorien immer wieder ins Kreuzfeuer der akademisch-technischen Kritik geriet.
Doch seine verblüffenden praktischen Anwendungen nahmen der Kritik immer wieder die Spitze. Naturrichtige Flussrenaturierungen, für die Schauberger ein einsamer Vorreiter war, werden in der Zwischenzeit weltweit durchgeführt.
Heute gewinnt seine Überzeugung, man müsse die Natur als Vorbild ansehen und dann nachahmen, wieder rasch an Boden. Die Kraft seiner Ideen ist allerdings noch lange nicht ausgeschöpft.
Die Pythagoras-Kepler-Schule PKS in Lauffen/Bad Ischl als Nachlassverwalterin des Schaubergerschen Werkes (www.pks.or.at) ist um den Erhalt und die Umsetzung seiner Ideen bemüht. In Seminaren, durch Publikationen aus seinem Nachlass und nun auch mit der Umsetzung seiner Kupfer-Konzepte durch die PKS-Gartengeräte werden seine Erkenntnisse einer breiten Öffentlichkeit vorgestellt.
EINE NEUE KUPFERZEIT
mit PKS-Gartengeräten
Durch gezielte Versuche konnte bereits in den 50er Jahren gezeigt werden, dass die Verwendung von Kupfergeräten eine deutliche Verbesserung von Qualität und Ertrag bei Feldfrüchten bringt. Viktor Schauberger führte dies darauf zurück, dass Eisen in der bearbeiteten Gartenerde seine negative Wirkung entfaltet. Denn nach seiner Erkenntnis gelangen durch die mechanische Abnützung von Eisenwerkzeugen Eisenteilchen in den Boden. Dieser Rostschleier hat eine zersetzende Wirkung auf die Bodenfeuchtigkeit und fördert die Austrocknung des Bodens.
Kupfer beeinflusst im Gegensatz zum Eisen auch magnetische Spannungen nicht. Durch das Ersetzen des Eisens mit Kupfer unterbleibt vorerwähnter Vorgang. Zusätzlich werden durch Abrieb der Kupferwerkzeuge kleinste Mengen von Kupfer an den Boden abgegeben, es kommt zur sogenannten Spurenelementdüngung. Durch die nichtmagnetische Eigenschaft des Kupfers unterbleibt jede elektromagnetische Beeinflussung des Bodens. Schauberger war nicht der erste, der dies erkannte. Denn bereits Hochkulturen wie die Chinesen des alten Kaiserreichs haben über Jahrhunderte hinweg auf Eisen bei der Bodenbearbeitung konsequent verzichtet.
Deshalb werden nun wieder naturorientierte Gartengeräte hergestellt, bei denen Kupfer den Rohstoff Eisen ersetzt.
Für die PKS-Gartengeräte werden nur hochwertigste Rohstoffe verwendet, die Handwerker nach alten Traditionen verarbeiten. Aus dem weißen, geschmeidigen Lindenholz entsteht der Stiel, der Schmied schafft aus kaltgetriebenem Kupfer die Schaufel.
PKS-Gartengeräte sorgen dafür, dass ganz besondere Spurenelemente wie Kupfer oder auch Gold und Magnesium in ihre Gartenerde gelangen.
Die Qualität der Rohstoffe und ihre Verarbeitung garantieren eine extreme Lebensdauer. PKS-Gartengeräte begleiten ihre Besitzer durch Jahrzehnte.
Grundsätzlich ist Kupfer in einem gesunden Boden natürlich vorhanden. Die Kupferfeinstteile beeinflussen den Wasserhaushalt günstig und schaffen damit die Voraussetzung für eine kräftige Vegetation.
Die vorliegende Erfindung ermöglicht es, die erwähnten Stoffe in den allein wirksamen, überaus geringen Mengen in den Boden zu bringen. Sie besteht darin, dass zumindest in die Werkstoffe der mit dem Boden in Berührung kommenden Geräteteile Elemente in fein verteilter Form und jeweils in solchen Mengen eingebunden sind, dass sie bei der Abnützung des Gerätes die gewünschte Verbesserung des Bodens ergeben.
Ein Außenseiter der Forschung, der österreichische Förster Viktor Schauberger, beobachtete jahrzehntelang die Natur und kam zu dem Schluss, dass die Natur das ideale Perpetuum mobile darstellt, da sie aus sich selbst heraus Zustände höherer Ordnung – Organismen – erzeugt.
Im Gegensatz zu der allgemein verbreiteten Meinung, der 26.10.1955 wäre der Tag an dem der letzte russische Soldat Wien verlassen hat und daher der Nationalfeiertag ist, ist Bullshit…
in Wahrheit feiern wir unsere IMMERWÄHRENDE NEUTRALITÄT in Form eines VERFASSUNGSGESETZTESdas an diesem Tag beschlossen wurde!
Der 26. Oktober 1955 war somit der erste Tag, an dem laut Zusicherung im Staatsvertrag keine fremden Truppen mehr auf österreichischem Hoheitsgebiet stehen durften. An diesem Tag beschloss der österreichische Nationalrat in Form eines Verfassungsgesetzes rückwirkend ab null Uhr die immerwährende Neutralität.
Warum wir das heute nicht mehr an die große Glocke hängen, sondern das halbromantische Blabla mit dem russichen Soldaten bevorzugen, liegt wohl daran:
Erst durch das Versprechen auf eine immerwährende Neutralität nach dem Vorbild der Schweiz gestand die Sowjetunion 1955 dem besetzten Österreich der Staatsvertrag und somit die Unabhängigkeit und Souveränität zu. Die Neutralität Österreichs wurde ab dem Jahr 1994 von ÖVP und SPÖ scheibchenweise untergraben und sinnentleert.
Der schwerste Eingriff in Österreichs Neutralität ist wohl die Mitgliedschaft Österreichs bei der “NATO-Partnerschaft für den Frieden” seit 26.2.1995.
Heute – insbesondere seit dem EU-Verfassungsvertrag von Lissabon – besteht ÖsterreichsNeutralität eigentlich nur mehr auf dem Papier.
3-TAGE-FESTIVAL DER 71 NATIONEN IN GREIFENSTEIN/DONAU!
Von Freitag den 13.07.2012 bis Sonntag den 15.07.2012
Sommer, Sonne und …
grenzenlose Gemütlichkeit am Lagerfeuer
kulinarische Genüsse aus aller Herren/Frauen Länder
internationale musikalische Schmankerln.
Das ganze Wochenende:Grenzenlos Spielen, Volleyball, Fußballspiele, Kinderprogramm, Orientalische Lounge, Bazar, Projekt und Ausstellung »Zwischen zwei Stühlen«, Basteln mit Naturmaterialien, Interkultureller Naturgarten Greifenstein, Tchai Hütte, Cocktails, Buffet und vieles mehr.
3-TAGE-FESTIVAL DER 71 NATIONEN IN GREIFENSTEIN/DONAU!
Von Freitag den 13.07.2012 bis Sonntag den 15.07.2012
Freitag
17.15 Lesung aus dem Buch »Dorthin kann ich nicht zurück«
18.30 Sing and Songwriter Club mit Pavel Baxant
20.00 One HeArt (Songs of Light, Heart and Spirit)
Melanie Lipphard (Gesang, Gitarre), Robert Böhm (Gesang,Gitarre), Margit Mayra Fuchs (Gesang, Ukulele), Tino Bogner (Gesang, Keyboard, Djembe)
21.00 Grenzenlos Singen (zum mitsingen) um das Lagerfeuer
Samstag
10.00 früh(musik)stück
Ab 10.00 Radl-Salon
14.00 bis 18.00 GIVE AWAY-Party 14.00 bis 17.00 Grenzenlos Werkstatt (Veronika Gruber & Marianne Prebio), Textildruck selbst ausprobieren und Verkauf handgefertigter Textilprodukte Nachmittags Präsentation und Einschulung des Spieles Mahjong 14.00 Musik erleben für Kinder ab 4 Monaten bis 2 Jahre mit Melanie Lipphard.
14.45 Familien Singen. Lieder aus aller Welt, Bewegungs- und Kinderlieder unterstützen uns, die Freude am gemeinsamen Singen wieder zu finden.
15.30 Märchenerzählen
16.00 Nia (Tanzworkshop) mit Petra Maresch
16.30 Die Feldermaus und die Sonne – Für Kinder ab 5 Jahren und Erwachsene.
17.00 Zumba (Tanzworkshop) mit Martha Kaltenecker
Filzworkshop
Yoga Grenzenlos Werkstatt
19.00 Trommel Cafe 20.00 Kurbel-Karaoke
21.00 Lateinamerikanische live Musik
Sonntag 10.00 früh(musik)stück
14.00 Proben für das Stück »Sommernachtstraum«
16.00 Aufführung »Sommernachtstraum«
Improspiele
Das ganze Wochenende:Grenzenlos Spielen, Volleyball, Fußballspiele, Kinderprogramm, Orientalische Lounge, Bazar, Projekt und Ausstellung »Zwischen zwei Stühlen«, Basteln mit Naturmaterialien, Interkultureller Naturgarten Greifenstein, Tchai Hütte, Cocktails, Buffet und vieles mehr. Das Programm ist noch in Planung und wird ständig erweitert.
Hi. This is the qmail-send program at mailout-de.gmx.net. I’m afraid I wasn’t able to deliver your message to the following addresses. This is a permanent error; I’ve given up. Sorry it didn’t work out.
——– Original-Nachricht ——– Datum: Mon, 25 Jun 2012 13:01:01 +0200 Von: xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx An: johanna.mikl-leitner@bmi.gv.at. Betreff: Eine Schande Frau Mikl-Leitner! Sie verstossen gegen internationales Menschenrecht!
Bitte um eine Stellungnahme Iherseits zu dieser unglaublichen Menschenrechtsverletzung bei der Abschiebung von Madu T nach Mali!!!
Nacht und Nebelaktion, dass man nicht mal mehr Anwalt verständigen konnte deutet auch noch auf VORSATZ Ihrerseits hin!
Eine Schande ist das PFUI!
Keine Grüße xxxxx Anonymous
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Siebeneinhalb lange Jahre wartete Madu T. aus Mali in Hoffnung und Bangen auf ein menschenwürdiges Leben in Österreich. In weniger als zwei Tagen wurde er inhaftiert und in sein Heimatland abgeschoben, in dem gerade Kriegszustand herrscht. Erst am Abend vor seiner Abschiebung, die am 30.5. frühmorgens passierte, konnten seine engsten FreundInnen und sein Anwalt informiert werden, denen aber durch die späte Stunde jeder Einspruch verwehrt wurde. Wozu die Eile? Womöglich war sie durch die Tatsache bedingt, dass das Innenministerium mit der Abschiebung gegen internationale Menschenrechte verstößt!
Denn das UNO-Flüchtlingshochkommisariat (UNHCR) hat Mali als für nicht sicher befunden und ein Abschiebeverbot für das Land verhängt. Die Einhaltung der UNHCR- Weisung ist in der Europäischen Menschenrechtskonvention verankert. Seit dem Putsch der Tuareg am 22. März finden nach wie vor Unruhen, Kämpfe und Menschenrechtsverletzungen statt. Während die Nachbarstaaten Malis hunderttausenden Flüchtlingen Schutz bieten, schiebt die österreichische Regierung einen Menschen in das Krisengebiet ab. Der Versuch der UNHCR beim Zwischenstopp in Paris die Abschiebung aufzuhalten scheiterte. Madu T. konnte nicht aufgefunden werden und die FremdenpolizistInnen missachteten die Anweisung des UNHCR den Mann zurückzubringen. Da er keine Papiere besitzt, erwarben sie ein Visum und hinterließen ihn am Flughafen in Bamako, “wo es nicht nach Krieg ausgesehen hat“, so rechtfertigten die PolizistInnen ihr Vorgehen.
Leider fehlt bisher jeder Kontakt zu Madu T. was durchaus besorgniserregend ist. Die grüne Menschenrechtssprecherin Alev Korun zu diesem Skandal: “Es kann nicht sein, dass man UNHCR-Empfehlungen verletzt und abschiebt und damit vollendete Tatsachen schafft. Statt die Zuständigkeit und Verantwortung zwischen Innenministerium und Fremdenpolizei hin und her zu schieben, sollte die Innenministerin veranlassen, dass der Mann zurückgeholt wird.“ Wer hätte das gedacht, dass die Innenministerin jetzt an ihren sonst gebetsmühlenartig wiederholten Standardsatz erinnert werden muss? “Recht muss Recht bleiben!“ Dieser gilt auch für internationale Menschenrechte, Frau Mikl-Leitner! Das Innenministerium hat die Verantwortung für sein illegales Vorgehen und für die Sicherheit des in ein Kriegsgebiet ausgewiesenen Mannes zu tragen! Wir fordern die Einhaltung der Menschenrechte in Österreich und die Rückführung unseres Freundes!
*** Zeigt euch solidarisch und setzt euch ein für unseren lieben Freund! ***
***Informiert die Öffentlichkeit über diesen Skandal und fordert von der Innenministerin die Einhaltung der Menschenrechte! ***
*** Infos zu einer Demo in dieser Woche werden folgen… ****
Österreich verstößt mit Abschiebung nach Mali gegen Menschenrechte
Beschreibung
Siebeneinhalb lange Jahre wartete Madu T. aus Mali in Hoffnung und Bangen auf ein menschenwürdiges Leben in Österreich. In weniger als zwei Tagen wurde er inhaftiert und in sein Heimatland abgeschoben, in dem gerade Kriegszustand herrscht. Erst am Abend vor seiner Abschiebung, die am 30.5. frühmorgens passierte, konnten seine engsten FreundInnen und sein Anwalt informiert werden, denen aber durch die späte Stunde jeder Einspruch verwehrt wurde. Wozu die Eile? Womöglich war sie durch die Tatsache bedingt, dass das Innenministerium mit der Abschiebung gegen internationale Menschenrechte verstößt!
Denn das UNO-Flüchtlingshochkommisariat (UNHCR) hat Mali als für nicht sicher befunden und ein Abschiebeverbot für das Land verhängt. Die Einhaltung der UNHCR- Weisung ist in der Europäischen Menschenrechtskonvention verankert. Seit dem Putsch der Tuareg am 22. März finden nach wie vor Unruhen, Kämpfe und Menschenrechtsverletzungen statt. Während die Nachbarstaaten Malis hunderttausenden Flüchtlingen Schutz bieten, schiebt die österreichische Regierung einen Menschen in das Krisengebiet ab. Der Versuch der UNHCR beim Zwischenstopp in Paris die Abschiebung aufzuhalten scheiterte. Madu T. konnte nicht aufgefunden werden und die FremdenpolizistInnen missachteten die Anweisung des UNHCR den Mann zurückzubringen. Da er keine Papiere besitzt, erwarben sie ein Visum und hinterließen ihn am Flughafen in Bamako, “wo es nicht nach Krieg ausgesehen hat“, so rechtfertigten die PolizistInnen ihr Vorgehen.
Leider fehlt bisher jeder Kontakt zu Madu T. was durchaus besorgniserregend ist. Die grüne Menschenrechtssprecherin Alev Korun zu diesem Skandal: “Es kann nicht sein, dass man UNHCR-Empfehlungen verletzt und abschiebt und damit vollendete Tatsachen schafft. Statt die Zuständigkeit und Verantwortung zwischen Innenministerium und Fremdenpolizei hin und her zu schieben, sollte die Innenministerin veranlassen, dass der Mann zurückgeholt wird.“ Wer hätte das gedacht, dass die Innenministerin jetzt an ihren sonst gebetsmühlenartig wiederholten Standardsatz erinnert werden muss? “Recht muss Recht bleiben!“ Dieser gilt auch für internationale Menschenrechte, Frau Mikl-Leitner! Das Innenministerium hat die Verantwortung für sein illegales Vorgehen und für die Sicherheit des in ein Kriegsgebiet ausgewiesenen Mannes zu tragen! Wir fordern die Einhaltung der Menschenrechte in Österreich und die Rückführung unseres Freundes!
*** Zeigt euch solidarisch und setzt euch ein für unseren lieben Freund! ***
***Informiert die Öffentlichkeit über diesen Skandal und fordert von der Innenministerin die Einhaltung der Menschenrechte! ***
*** Infos zu einer Demo in dieser Woche werden folgen… ****
See the pictures and read the experience reports (German) from our installation concerning the protest and its supression during the Blockupy Frankfurt action days.
The photos we used for the posters can be found on:
„Wenn Sie so ein anderes Verständnis von Demokratie haben, sollten Sie darüber nachdenken Deutschland zu verlassen.“
Mit diesen Worten ließ mich ein Polizist sprachlos stehen. Es war die neunte Kontrolle an diesem Tag. Mal wieder musste ich Auskunft über meine Person geben, wurde überprüft, durchsucht und gefragt wo ich herkomme und wo ich hin will. Natürlich fand die Polizei bei der Überprüfung meiner Daten nichts, denn nie würde ich Gewalt anwenden oder andere dabei unterstützen.
Was sich in Frankfurt vier Tage lang abgespielt hat, zeigt, wie wenig unsere Demokratie Wert ist, wenn es darum geht globale Kapitalflüsse zu sichern. Die PolizistInnen…
In diesem Interview äussert sich Dieter Sordon zur aktuellen Lage. Der Mann, der sich seit Jahrzehnten intensiv mit den Finanzmärkten beschäftigt und auch durch seine viel frequentierten Seiten krisenfrei.de und krisenfrei.wordpress.com immer auf dem neuesten Stand der Dinge ist, schwimmt bewusst gegen den Strom, will sich von keiner Seite vereinahmen lassen.
Es ist eine wahrhaftige „Wall of text“ geworden, die unsere Leser hoffentlich trotzdem so interessant finden wie wir selbst.
Möglicherweise kann die deutsche Bundesregierung den ESM doch nicht durch die geplante Nacht- und Nebelaktion durchpeitschen. Das Verfassungsgericht forderte Bundespräsident Joachim Gauck heute auf, die Unterzeichnung zu verschieben, falls die erwarteten Verfassungklagen eingereicht werden, um dem Gericht mehr Zeit zur Prüfung der Sachlage zu geben. Wenn Gauck dieser Aufforderung nachkommt, wird der ESM nicht wie geplant am 1. Juli in Kraft treten können.
Im Windschatten der Fussball-EM und noch vor der Sommerpause sollen ESM und Fiskalpakt am 29. Juni in einer Nachtsitzung des Bundesrates durchgepeitscht werden. Die Linke hat eine Verfassungsklage dagegen angekündigt. Damit verzichten die Länder ausdrücklich und “vollständig auf die eigentlich dreiwöchige Beratungsfrist, die das Grundgesetz zwischen Beschlussfassung in Bundestag und Bundesrat vorsieht”, wie Sie der offiziellen Seite des Bundesrates selbst entnehmen können: Klick
Clean-IT
StoppCleanIT – Für ein Internet ohne Überwachung
ECHELON- Das weltweite Abhörsystem
Bei Echelon handelt es sich um das vermutlich größte Abhörnetz der Welt, welches von den Geheimdiensten der Staaten des UKUSA-Abkommens betrieben wird: USA, Kanada, Großbritannien, Australien und Neuseeland.
Europäische Gendarmerietruppe (EGF)
Die Militärtruppe kann dabei unter das Kommando der Europäischen Union, der Vereinten Nationen, der NATO sowie anderen internationalen Organisationen oder Ad-hoc-Koalitionen gestellt werden.
The CleanIT Project
The Clean IT project is carried out with the financial support from the Prevention of and Fight against Crime Programme of the European Union, European Commission – Directorate-General Justice, Freedom and Security.
*** Tor Browser Bundle*** The Tor software protects you by bouncing your communications around a distributed network of relays run by volunteers all around the world
§ Urheberrechte
Sollten sich auf dieser Seite versehentlich oder unwissentlich irgendwelche Copyright Verletzungen finden, schickt bitte eine e-Mail an sunnyromy@rocketmail.com oder hinterlasst einen Kommentar mit Hinweis.
Ich werde die Copyrightverletzung dann sofort entfernen!
Published explainity on Jul 28, 2011
Sanfte Umschuldung, Rettungspaket, Schuldenschnitt...ganz schön viele Begriffe, die da gerade durch die Nachrichten geistern. explainity fasst die Sache mal in einigen Minuten zusammen, ums ein bisschen übersichtlicher zu machen.
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biographische Fakten, 
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SunnyRomy 