CR 183: CleanIT | Chaosradio Blog

Vom Wunschtraum sauberer Technik und Europapolitik

China, Iran, Narnia – und nun noch Europa. Vor dem Irrglauben, das ungezügelte, dynamische, kreative Netz den engen moralischen, religiösen, juristischen oder wirtschaftlichen Vorstellungen einer bestimmten Region unterwerfen zu können, sind auch Bürokraten in Brüssel und den Niederlanden nicht gefeit. Wie in totalitären Regimen überall um die Welt werden auch in Europa die gefühlten Bedrohungen durch die Freiheiten im Netz reflexartig bekämpft.

Aktuell ist ein Vorstoß der Projektgruppe “cleanIT”, das von EU-Kommissarin Cecilia Malmström gefördert wird, im Gespräch. Unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung sollen Zugang und Publikationsmöglichkeiten im Netz kontrolliert, reguliert und zensiert werden.

Wie ein untotes Frankenstein-Monster kriecht die Idee des “sauberen” Netzes in ermüdender Regelmäßigkeit aus den Spülbecken der Dummheiten derer, die sich ihr Internet ausdrucken lassen. Aber wer haucht dem Zombie immer wieder Leben ein? Andre Meister (netzpolitik.org), Kirsten Fiedler (EDRI), ilf (CCC) und erdgeist (CCC) wagen einen Blick in das Labyrinth des irren Wissenschaftlers namens Sicherheitspolitik auf europäischer Ebene.