Als Fortsetzung zum gestrigen Beitrag des neuen „Aufsichtsgremiums“ des Wiener Krankenanstaltenverbundes und eines seiner Mitglieder (DDr Christian Köck http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=53877) geht es heute um etwas Hintergrundwissen, um meine gestrige (von einigen Beobachtern geteilte) These zur absehbaren Entwicklung des Österr. Gesundheitssystems in Richtung Privatisierung verständlich zu machen.

In persönlichen Gesprächen hat man immer den Eindruck, als würden die Menschen (die früher oder später alle auch die Rolle des Patienten übernehmen), eine staatliche garantierte Gesundheitsversorgung als ihr persönliches Recht ansehen:

WAS ES NUR IM PRINZIP ABER NICHT IM DETAIL IST!

Im Artikel 10 (1) des Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) ist geregelt:
Bundessache ist die Gesetzgebung und die Vollziehung in folgenden Angelegenheiten:
12. Gesundheitswesen mit Ausnahme des Leichen- und Bestattungswesens sowie des Gemeindesanitätsdienstes und Rettungswesens …

Der Bund hat also die verfassungsrechtliche Verpflichtung das Gesundheitswesen gesetzlich zu regeln und leistet sich daher ganze Thinktanks (Gesundheit Österreich, HCC, Uni Linz, …) (

Das Ganze ist allerdings noch mit vielen Herausforderungen verbunden”, warnt Nigel Collier, Computerlinguist am Nationalen Institut für Informatik in Japan. Statt nach Terroristen sucht er im Web nach Krankheiten, genauer gesagt nach deren Ausbreitung. Er begibt sich dabei auf die Spuren von Google: Der Suchmaschinenanbieter registriert bereits seit einigen Jahren, in welchen Ländern beispielsweise oft nach Begriffen wie “Grippe” und den damit verbundenen Symptomen gegoogelt wird. Mit Hilfe dieser Daten erstellt das Unternehmen automatisch eine Karte möglicher Epidemie-Herde.

Eine Reihe von Forschergruppen versucht, diesen Ansatz nun auf eine breitere Datenbasis zu stellen – darunter auch Collier, mit einem Projekt namens Biocaster. “Eines der großen Probleme ist die Menge an Daten, die wir in Echtzeit bearbeiten müssen”, sagt der Informatiker. Allein die von Collier beobachteten Webseiten und Newsletter bringen es an einem durchschnittlichen Tag auf etwa 27 000 Dokumente. Hinzu kommt der beinahe unüberschaubare Datenfluss aus den…

Auszug aus der Pressemitteilung des Vorbereitungskreises der internationalen Aktionskonferenz gegen die Verarmungspolitik der Troika vom 26.02.2012

Bewegungen planen europäische Massenproteste gegen Verarmungspolitik
400 bei Internationaler Aktionskonferenz in Frankfurt am Main

400 Aktivistinnen und Aktivisten aus mehreren europäischen Ländern haben sich am Wochenende bei einer internationalen Aktionskonferenz in Frankfurt am Main auf einen gemeinsamen Fahrplan für Proteste gegen die europaweite Kürzungspolitik verständigt. Als Schwerpunkt der Proteste einigten sie sich auf internationale Aktionstage vom 17. bis 19. Mai in Frankfurt. Geplant sind Besetzungen der zentralen Anlagen und Plätze in Frankfurt, massenhafte Blockaden der EZB und anderer Banken am 18. Mai sowie eine große europäische Demonstration am 19. Mai. Der Widerstand richtet sich vor allem gegen die maßgeblich von der Bundesregierung vorangetriebenen Sparpakete, die die Troika aus Europäischer Zentralbank, EU-Kommission und Internationalem Währungsfonds IWF Griechenland und anderen Ländern diktiert.

“Die große Beteiligung bei der Aktionskonferenz zeigt: Die Dynamik ist da, der Widerstand gegen…

Einem BILD-Bericht zufolge ist die EU-Kommission schwer verärgert über die ausufernden Netz-Proteste gegen das Antiproduktpiraterie-Abkommen ACTA.

In dem Bericht heißte es:

Die Kommission habe sich um „völlige Transparenz“ bei der Beratung des Abkommens bemüht, erklärte Kommissionspräsident José Manuel Barroso dem Protokoll zufolge. Trotzdem stehe sie plötzlich „im Fokus der Kritik jedes möglichen negativen Aspekts des Abkommens“.

Na sowas aber auch… wie können Internet-Nutzer sich bloß gegen das Antiproduktpiraterie-Abkommen stellen, bei deren Verhandlungen die Öffentlichkeit in einem angeblich demokratischen und vereinten Europa ausgeschlossen wurden? Unter “völlige Transparenz” verstehe ich jedenfalls etwas anderes.

Aufgrund der Proteste der Netzgemeinde und der öffentlichen Diskussion fürchtet die EU um die Mehrheit für das ACTA-Abkommen im Parlament.

Deshalb: Unbedingt weiterprotestieren!

Leserin-Anfrage zu Thema Bt-Toxine >

—

Von: Josef Feilmeier [mailto:josef.feilmeier@web.de]
Gesendet: Sonntag, 11. März 2012 14:35
An: ‘Josef Feilmeier’
Betreff: Wichtige Veranstaltung über Gentechnikseilschaften mit Jörg Bergstedt
 
Liebe Freunde aus Ostbayern,

am Sonntag, den 25. März 2012 kommt Jörg Bergstedt zum Vortrag nach Hutthurm. Diese Veranstaltung sollte sich niemand entgehen lassen. Er deckt schonungslos die ganzen Verflechtungen der Gentechnikmafia und Politik auf. Neueste Gerichtsurteile bestätigen, dass seine Aussagen richtig sind. Wenn man die Hintergründe einmal erkennt, wird einem manches klarer. Beschönigungen von gekauften Politikern und vielen Funktionären müssen endlich aufhören. Aber nur wer die Hintergründe kennt, kann mitreden.

Wir sehen uns in Hutthurm !!!

Viele Grüße

Feilmeier Josef

Kurzbeschreibung Vortrag doc

Termine Bergstedt doc

Einladung Bergstedt_25_3_12_3 pdf

Betreff: Brisantes Verfassungsgerichtsurteil: Fördermittelveruntreuung durch Gentechnik-Seilschaften muss geprüft werden!

Doppelte Niederlage für Gentechnik-Seilschaften vor
Bundesverfassungsgericht:

Vorwürfe “rücksichtslos”, “profitorientiert”, “Gentechnikmafia”,
“undurchsichtige Firmengeflechte” und “gekaufte Demonstranten” bleiben
erlaubt!

Betrügereien und Geldwäsche müssen genauer untersucht…

Quelle: http://www.lobbycontrol.de/blog/index.php/2012/02/berliner-buro-eingeweiht/

Berliner Büro eingeweiht

27. Februar 2012

“Wir haben heute unser neues Berliner Büro eingeweiht. Für uns ist das ein wichtiger Schritt für das Wachstum der Organisation und die Stärkung einer lobbykritischen Perspektive in Deutschland. Bereits seit November arbeitet Christina Deckwirth am Schiffbauerdamm 15 im Regierungsviertel. Ab April kommt Timo Lange von Köln dazu. Das Büro ist zwar nur 12 qm groß, aber dafür zentral gelegen. Von hier aus wollen wir mehr Licht in den Lobbydschungel bringen und mehr Druck machen, um dem Lobbyismus Schranken zu setzen.[…] Lies hier weiter: Lobbycontrol

Gute Doku über Kinderarbeit auf Kakaobohnenplantagen an der Elfenbeinküste. Und das im 21. Jahrhundert…

Link: Schmutzige Schokolade

Wenn ein Bauer für 1 Kilo Kakaobohnen 1€ bekommt; daraus in etwa 40 Tafeln Schokolade zu 100g entstehen welche durchschnittlich zu 1€ verkauft werden, dann sind das satte !4.000%! erzielte Wertsteigerung. Natürlich nur, damit der stupid white man seine Tafel Schokolade “genießen” kann, die zu durchschnittlich einem viertel aus Kakao besteht.

“Die meisten Menschen lieben Schokolade, und die Hälfte aller Schokolade weltweit essen Europäer. 1,5 Millionen Tonnen im Jahr – das sind 15 Milliarden Tafeln. Jeder Deutsche isst im Durchschnitt etwa elf Kilo im Jahr. Jedoch ist Schokolade-Essen nicht so harmlos wie wir glauben – vor allem nicht für Kinder in Afrika. Hilfsorganisationen verdächtigen die Schokoladen-Industrie, von Kinderhandel und Kinderarbeit in Afrika zu profitieren und damit Straftaten zu verschleiern.” by AndersDenken

Fuck capitalism, fuck racism, fuck lobbying.

In diesem Teil will ich grob das Vorgehen der Finanzlobby und mögliche Handlungsmöglichkeiten vorstellen.

Jeder Sektor, ob nun Finanz oder Tabak arbeitet mit mehreren strukturellen und prozessualen Instrumenten, um die Politiker zu ihren Gunsten zu beeinflussen. Damit sollen für die jeweiligen Auftraggeber negative Entscheidungen verhindert oder abgemildert werden.

Die Handlungsorgane der Lobby

Die Akteure der Banken direkt sind die Vorstände, Aufsichtsratsmitglieder usw.  Sowie z.B. der bekannte Herr Ackermann.

Die Banken gründen auch Verbände, welche sie offensichtlich oder weniger offensichtlich für ihre Interessen  benutzen.

Es gibt auch noch Lobbyagenturen, welche Lobbyarbeit betreiben.

Die Instrumente der Lobby

Einwirken auf die Entscheidungsträger bzw. Politiker.

Einwirken auf die öffentliche Meinung.

Ablauf

Oft werden verschiedene Maßnahmen gebündelt und gleichzeitig durchgeführt.

Es gibt ziemlich offensichtliche Lobbyarbeit.

So werden häufig Bedenken von bekannten Größen des Sektors geäußert. Diese Bedenken werden dann zeitnah häufig von Studien aus verschiedenen Verbänden unterstützt. Dass diese Studien im Nachhinein häufig von zweifelhafter wissenschaftlichen…

Ein großangelegtes Täuschungsmanöver. Das Geld wird im heissen Ofen der Spekulation verbrannt.
40 Prozent gehen an Finanzinstitute (Banken und Spekulanten) außerhalb Griechenlands;
23 Prozent an Griechische Finanzinstitute;
18 Prozent an die Europäische Zentralbank (EZB).
Erbärmliche 19 Prozent kommen auf Finanzierungen innerhalb Griechenlands.

Fazit: Vier Fünftel, über 80 Prozent, des “Hilfspakets” fließen zu den Gläubigern, in die Banken und die Europäischen Zentralbank. Mit den Steuergeld-Milliarden wird also nicht Griechenland gerettet, sondern die Banken.

Die griechische Staatsverschuldung von 160 Prozent des Bruttoinlandsprodukt (BIP) bis 2020 auf 120 Prozent zu senken, ist so realistisch wie Schneewittchen, Frau Holle und Die wundersame Rettung von Hänsel und Gretel.

Was fehlt, ist die Finanztransaktionssteuer, geblockt vor allem von Merkel und der kleinen radikalen Minderheitspartei FDP. Diese Steuer auf Spekulation wäre ein erster Schritt, die Finanzmärkte an die Kette zu legen.

Banken in die Schranken.

— erstellt auf iPhone mit BlogPress

Die überwachung der Bürger in Deutschland

Und die Doku ist von 2009…

Ihr müsst endlich aufwachen, es reicht!

STOP ACTA!!!

http://www.stopacta.info/

http://www.stopacta.de/

http://stopp-acta.info/

Heute war die zweite Demonstration gegen ACTA, ein umstrittenes Handelsabkommen, welches u.a. wegen des intransparenten und undemokratischen Entstehungsprozesses (zurecht) kritisiert wird und wieder waren ich und ein paar Freunde mit von der Partie. Diesmal war zwar nicht ganz so viel los wie letztes Mal, was nicht zuletzt vermutlich auch daran liegt, dass ACTA vorerst nicht unterschrieben werden soll und sich viele schon in Sicherheit wähnen. Stolz hat einer der Veranstalter verkündet, wir wären ganze 3.000 Leute. Im Vergleich zum letzten Mal ein Witz, da waren’s nämlich 16.000 – 20.000.

Bericht vom Test für INDECT:

Im vergangenen Jahr sind sie immer kleiner geworden, ihre Ohren hören und ihre Augen sehen immer weiter und besser. Es ist kein Lebewesen, obwohl man es schnell für einen Vogel halten kann, wenn es in den Lüften ihre Kreise zieht. Ich freue mich wie ein kleiner Bub aus der Schule, wenn ich es vor, neben oder über mir in Bewegung sehe. Ja, in so manche Technik kann man sich absolut verlieben, einem Bann, dem ich mich in meiner nunmehr 40-jährigen Ingenieurgeschichte nie entziehen konnte, ganz egal in welcher technischen Branche ich meine Tätigkeit innovativ ausführten durfte. Ja, von was rede ich eigentlich? Richtig, von einer fliegenden Drohne, ausgerüstet mit holografischer Videokamera (LaserSysMatrix) und hochempfindlichen Audiosystemen (Folienmicros), also HighTech in Vollendung. Dass ich Bauchschmerzen bei so manchen Einsatzplänen dieser Drohnen bekomme, kann ich nicht leugnen, auch wenn ich „nur“ für die holografischen Kameras in diesen…

Nachdem die Europäische Kommission im Dezember bereits eine Studie zum Stand von Open Access in Europa veröffentlicht hat, wurde jetzt ein Bericht zur Umsetzung von Open Access im 7. Forschungsrahmenprogramm vorgestellt: Die “Survey on Open Access in FP7” (PDF) basisiert auf einer Befragung von geförderten Projekten, die vom “Open Access Pilot” der EU betroffen sind.

In der  Zusammenfassung werden die Herausforderungen bei der Umsetzung der Open-Access-Richtlinie wie folgt beschrieben:

“The dissemination of research results in FP7, including self-archiving and costs related to open access, is often an underestimated aspect. However, it requires specific measures and sustained investment. Despite its recognised benefits, the implementation of open access remains a challenge. Open access also raises technical questions and legal issues, linked in particular to how researchers exercise their copyright. Further difficulties are the lack of awareness of research- ers and of concrete support for them to practice open…

Nachdem die Europäische Kommission im Dezember bereits eine Studie zum Stand von Open Access in Europa veröffentlicht hat, wurde jetzt ein Bericht zur Umsetzung von Open Access im 7. Forschungsrahmenprogramm vorgestellt: Die “Survey on Open Access in FP7” (PDF) basisiert auf einer Befragung von geförderten Projekten, die vom “Open Access Pilot” der EU betroffen sind.

In der  Zusammenfassung werden die Herausforderungen bei der Umsetzung der Open-Access-Richtlinie wie folgt beschrieben:

“The dissemination of research results in FP7, including self-archiving and costs related to open access, is often an underestimated aspect. However, it requires specific measures and sustained investment. Despite its recognised benefits, the implementation of open access remains a challenge. Open access also raises technical questions and legal issues, linked in particular to how researchers exercise their copyright. Further difficulties are the lack of awareness of research- ers and of concrete support for them to practice open…

On 12 and 13 March 2012 the FOCUS Winter School took place at the University of Naural Resources and Life Sciences (and the Hotel Sacher on the 2nd Day). FOCUS is dedicated to security research, in particular future scenario planning in an EU context. Risks, disasters, threats and the underlying human factors were addressed and assessed from both a local and global perspective.

Opening

Wolfgang Kromp addressed several risks and enemies in his opening talk. Nature has always been a major threat for society, one that asks for human’s creativity. Alexander Siedschlag emphasised the importance of scenario foresight (there will be sessions and reporting on foresight in the afternoon, as well as on ethics.) The opening was followed by an introduction by participants – with backgrounds ranging from the military over security research to risk engineering.

Monday, March 12, 2012 by: Anthony Gucciardi

(NaturalNews) Monsanto’s reckless disregard for public health and the agricultural stability of the planet may be even more significant than previously thought. A shocking new report reveals how Monsanto’s Roundup is actually threatening the crop-yielding potential of the entire biosphere. The report reveals that glyphosate, which was developed by Monsanto in the early 1970s and is the active ingredient in its patented herbicide Roundup, may be irreversibly devastating the microbiodiversity of the soil – compromising the health of the entire planet, as a result.

New research published in the journal Current Microbiology highlights the extent to which glyphosate is altering, and in some cases destroying, the very microorganisms upon which the health of the soil, and – amazingly – the benefits of raw and fermented foods as a whole, depend. Concerningly, certain beneficial strains of bacteria used as food-starters in cultures for raw…

Two Spanish lawyers have launched a campaign on social networking sites to prise out information about Euribor, the reference interest rate used for calculating mortgage payments in Spain, and to draw attention to the lack of transparency surrounding the way the rate is set.

‘We designed this campaign because we suspect we may be experiencing a swindle of colossal dimensions,’ Francisco Jurado, a lawyer and a member of Real Democracy Now (DRY), the platform that gave rise to Spain’s 15-M protest movement on May 15, 2011, told IPS. Continue reading…

Thanks to Arts & Letters Daily, my favourite website, I was directed to a very interesting letter, sent by Aldous Huxley to George Orwell in 1949.

Orwell had sent Huxley a copy of the newly-published novel 1984, and Huxley wrote to thank him for the book. At least, that was the occasion for the letter — but the letter itself was more about Huxley’s conviction that Orwell’s terror state would inevitably evolve into Huxley’s pleasure state.

For some time  now I have been following the furore and the various (counter)arguments surrounding the infamous ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement):

” a multinational treaty for the purpose of establishing international standards for intellectual property rights enforcement”,

one of which relates to “copyright infringement on the Internet”.

Now the protection of intellectual property rights is very noble in itself, but the way it is being put into context, defined, interpreted, pursued and – potentially alas! – enforced is a classic example of “throwing out the baby with the bathwater“. It goes something like this:

“Stealing is bad, so let’s assume that everyone is prone to stealing, and therefore everyone is potentially bad and should be controlled and censored, if not punished“;

a sweeping statement that is stunningly unfounded,  extremely dangerous to basic civil liberties, and – as it has already been proven by multiple very…

One year ago,  the Portuguese people woke up, lifted our heads to resist.

At the call of three young precarious people, 500,000 indignant citizens demonstrated in the streets across the country, and proposed alternatives to the authoritarian austerity of socialist and right-wing governments who were at one with the European leaders and the IMF.

This March 12, 2012, the popular movement continues the struggle, after a year in which we have mobilised, fought, held general strikes, and proposed a law against job insecurity and a citizens’ audit of public debt.

The people’s resistance is strong! The citizens’ revolution is being built in Portugal amd a new phase begins on 12 March 2012 and March 22 with a general strike called by unions, associations and social movements.

The Manifesto 

We, the unemployed, ‘five-hundred-euro-ists’* and other poorly paid slaves disguised on sub-contracts, temporary contracts, false self-employed, intermittent workers, trainees, interns, student-workers, precarious, transferred, fired…

It’s questions like this that drive me crazy about both the American public and pollsters:

Seriously?!  You know who got this question right?  The 9% with no opinion.  The idea that the President of the US has anything to do with “handling” gas prices is not just laughable to any economists, but simply anybody who know anything at all about how gas prices work (which, apparently, is no more than 9% of the public).  Though, theoretically, I might say I approve in the sense that he isn’t going around pretending he has some control of the matter,  which I approve of.  Anyway, just goes to show what absurdly unrealistic expectations Americans have for our president.

2012 Engineers install equipment that removes radioactive atoms migrating into underground water and seawater. The land must be repeatedly mapped for contamination because rain distributes the material unevenly in the soil. “It’s not a uniform distribution,” says Norman Kleiman, an environmental health sciences professor at Columbia University’s Mailman School of Public Health in New York. “We have potential hotspots of contamination here and there.” Irradiated soil is removed and stored in secure silos.

2014 Workers begin to remove debris using remotely controlled robots. Tokyo Electric has already purchased some industrial demolition robots to tear down irradiated buildings. Contractors extended the 4300-pound robots’ range, added video cameras, and hardened them against radiological contamination. “High fields of gamma radiation can cause plastics and electronic chips to degrade,” says Lake Barrett, who from 1980 to 1984 supervised the cleanup at Three Mile Island for the U.S. Nuclear Regulatory Commission.

2015