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„Flaggschiff D“ der NPD entern und versenken
Die NPD plant für den morgigen Freitag und Samstag Kundgebungen in Bremen-Nord, Bremerhaven und Delmenhorst. Nach unbestätigten Informationen handelt es sich bei dem Termin am Samstag nicht nur um eine stationäre Kundgebung, sondern um eine Demonstration durch das Stadtgebiet. Zur gemeinsamen Anreise existieren die folgenden Treffpunkte:
- Freitag 1) Anreise nach Vegesack, 09:00 Uhr, Sielwallhaus.
- Freitag 2) Anreise nach Bremerhaven, 14:00 Uhr, Elefant (Bahnhofsrückseite).
Bitte überlegt euch am morgen ob ihr ggf. auch in kleineren Gruppen anreisen möchtet, passt auf euch auf!
- Samstag: Gemeinsame Anreise, Neonazikundgebung verhindern! – 08:45 Uhr Bahnhof.
Weitere (aktuelle) Informationen findet ihr (unter anderem) auf Endofroad oder www.ade.blogsport.de.
via http://endofroad.blogsport.de/2012/07/12/flaggschiff-d-der-npd-entern-und-versenken/
Am Samstag Deutschlandfahrt der NPD in Lüneburg verhindern!
Am 12.7. startet die NPD ihre sog. „Deutschlandfahrt“. Dabei wollen die Neonazis bis zum 11. August 2012 in 52 Städten Kundgebungen abhalten. Als Redner ist u.a. auch Holger Apfel angekündigt. Durchgeführt werden soll die Fahrt mit einem LKW, der von der NPD „Flaggschiff D“ genannt wird. Die ersten Stationen befinden sich in Norddeutschland. Ob sie sich auch nach Hamburg trauen ist nicht bekannt.
Jedoch wird am Samstag, 14.7. Lüneburg angesteuert. Es soll eine NPD-Kundgebung von 16-19 Uhr auf dem Marktplatz stattfinden.
Auch wenn sich die Nazis diesmal nicht in unser Wohnzimmer trauen, sollten wir sie auch vor unserer Haustür verscheuchen. Dementsprechend halten wir es für notwendig am Samstag nach Lüneburg zu fahren um die NPD-Kundgebung zu verhindern.
Es wurden mehrere Kundgebungen und Infostände vom “Lüneburger Bündnis für Demokratie/Netzwerk gegen Rechtsextremismus” angemeldet. Antifa-Anlaufpunkt ist ab 14 Uhr das Info-Café „Anna und Arthur“ in Lüneburg.
Weitere wahrscheinliche Termine der NPD:
Donnerstag, 12.7., 11 Uhr: Hollerplatz, Wolfsburg
Donnerstag, 12.7., 16 Uhr: Klagesmarkt, Hannover
Freitag, 13.7., 11 Uhr: Am Sedanplatz Bremen-Vegesack
Freitag, 13.7., 16 Uhr: Theodor-Heuß-Platz, Bremerhaven
Sonnabend, 14.7., 11 Uhr: Rathausplatz, Delmenhorst
Sonnabend, 14.7., 16 Uhr: Marktplatz, Lüneburg
Montag, 16.7., 11 Uhr: Asmus-Bremer-Platz, Kiel
Montag, 16.7. , 16 Uhr: Großflecken, Neumünster
Gemeinsamer Anreisetreffpunkt zur Bahnfahrt nach Lüneburg:
Samstag, 14.7. um 13:40 Uhr vorm Reisezentrum im Hauptbahnhof
Haltet euch auf dem Laufenden und kommt mit nach Lüneburg!
„Flaggschiff D“ entern und versenken!
Deutschlandfahrt der NPD zum Desaster machen!
Weiter aktuelle Infos unter: antifa-lg.de
14.07.: Nazikundgebung in Lüneburg
Es ist davon auszugehen, dass auch in weiteren Städten Veranstaltungen der Nazis angemeldet worden sind.
Anlass ist die nationalistische und rassistische “Raus-aus-dem-Euro-Kampagne”, die die Nazipartei bundesweit durchführt. Auch will sich die NPD schon für die nächste Landtagswahl in Niedersachsen ins Gespräch bringen.
Die Nazitour gilt es zu vermiesen!
Bislang sind folgende Orte bekannt:
12. Juli – Wolfsburg (Vormittags)
12. Juli – Hannover (16 – 19 Uhr)
14. Juli – Lüneburg (16 – 19 Uhr)
Vermutet werden weitere in Braunschweig (12. Juli) und Delmenhorst (14. Juli).
Die Kundgebungen in Niedersachsen sind Teil der sog. “Deutschlandfahrt” des Parteivorstandes der NPD. Im Juli und August wollen die Nazis 52 Städte anfahren. Die Tour endet am 11. August 2012 beim “Pressefest” der NPD-Zeitung “Deutsche Stimme” in Viereck bei Pasewalk (Mecklenburg-Vorpommern).
Die Nazis kündigen an, während ihrer Werbefahrt täglich mindestens zwei Städte anzufahren und dort Kundgebungen abzuhalten.
Die Nazikundgebung am kommenden Samstag in Lüneburg soll in der Zeit von 16 bis 19 Uhr auf dem Marktplatz stattfinden.
Die Stadt Lüneburg wird diese Veranstaltung verbieten. Es ist aber davon auszugehen, dass das Verwaltungsgericht – sollte die NPD Klage einreichen – dieses Verbot wieder aufheben wird. Die Erfahrungen mit dem Lüneburger Verwaltungsgericht zeigen eine naziveranstaltungsfreundliche “Rechtsprechung”. Die Stadt wäre dann gezwungen, den Nazis entweder den Marktplatz oder einen Ausweichort zu bestätigen.
Das “Lüneburger Bündnis für Demokratie / Netzwerk gegen Rechtsextremismus” hat mehrere Kundgebungen und Infostände angemeldt und ruft dazu auf, sich gegen 15 Uhr in der Innenstadt zu treffen, um den Nazis die Rote Karte zu zeigen. Der genaue Ort und die genaue Zeit werden noch bekannt gegeben. Eine gemeinsame Kundgebung gegen die Nazis
wird in der Nähe zur Naziveranstaltung stattfinden.
Lüneburger Antifas rufen zusätzlich zur gemeinsamen Bündniskundgebung dazu auf, auch direkt bei den Nazis antifaschistischen Widerstand zu artikulieren.
Da davon auszugehen ist, dass die NPD am 14. Juli noch weitere Infostände und Kundgebungen durchführen will, rufen lüneburger Antifas dazu auf, auch diese zu verhindern. Sollte es in der Nähe von Lüneburg eine weitere Naziveranstaltung geben, so wird auch dorthin mobilisiert und antifaschistischer Widerstand organisiert.
Es empfiehlt sich, am Samstag sehr mobil zu sein!!!
Infotelefon: 0172 – 4152311
Um das Ergebnis vorweg zu nehmen: Viele Einwohnermelde-Ämter verkaufen seit vielen Jahren die Daten – und den Bürgern ist es vollkommen egal! Die Volksempörung, die gerade durch die Strassen wabert, richtet sich an maximal drei Pozent der Bevölkerung, die ihre eigenen Daten geschützt sehen wollen. Deswegen ist der Protest gegen den Gesetzentwurf trotzdem richtig, aber eine riesige populistische Welle für sehr wenig praktische Ergebnisse.
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Klingt doch wie eine gute Idee: Das Vermögen wohlhabender Bürger wird mit einer einmaligen Abgabe belasten, oder der Staat zwingt seine Reichen, ihm Kredit zu gewähren. Das Geld gibt es dann zurück, wenn sich die Haushaltslage gebessert hat. Dieser Vorschlag kommt soeben vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW). Die Experten sind überzeugt, solch eine Zwangsanleihe könne helfen, die Finanzkrise in der Euro-Zone zu bekämpfen. Das werden viele Linke heftig nicken: “Endlich Reichensteuer!” – Dennoch ist es ein ausgesprochen gefährlicher Unsinn, der da verzapft wird.
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Staatsverschuldung Ökonomen schlagen Zwangsanleihe für Reiche vor <<zeit.de
Ökonomen schlagen Zwangsanleihe für Reiche vor
Zur Bekämpfung der Schuldenkrise in Europa sollten Vermögende dem Staat Geld leihen, empfiehlt eine DIW-Studie. Deutschland könnte das 230 Milliarden Euro einbringen.
Drone Strikes Widely Opposed
Global Opinion of Obama Slips, International Policies Faulted
OVERVIEW
Global approval of President Barack Obama’s policies has declined significantly since he first took office, while overall confidence in him and attitudes toward the U.S. have slipped modestly as a consequence.
Europeans and Japanese remain largely confident in Obama, albeit somewhat less so than in 2009, while Muslim publics remain largely critical. A similar pattern characterizes overall ratings for the U.S. – in the EU and Japan, views are still positive, but the U.S. remains unpopular in nations such as Egypt, Jordan, Turkey and Pakistan.
Meanwhile, support for Obama has waned significantly in China. Since 2009, confidence in the American president has declined by 24 percentage points and approval of his policies has fallen 30 points. Mexicans have also soured on his policies, and many fewer express confidence in him today.
The Obama era has coincided with…
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Gesendet mit miCal – der Kalender für das iPhone.
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Wir haben die Katastrophe in unserem Heimatland überlebt und sind in die nächste geraten
Azad Khodamoradi , ein 25- jähriger iranischer Asylbewerber begann einen Hungerstreik, weil er auf seine erste Anhörung, die vor 19 Monaten stattgefunden hat, noch immer keine Antwort erhalten hat. Diese Ungewissheit und seine menschenunwürdige Situation belasten sein Psyche so sehr, dass er aus Protest und Verzweiflung über seine Lage einen Hungerstreik beginnt.
Nach seinem sechstägigen Hungerstreik im Aslyantenheim im bayerischen Tirschenreuth (Deutschland), unternahm er durch die Einnahme mehrerer Tabletten einen Selbstmordversuch . Als sein Mitbewohner am 09.07.2012 morgens aufwachte, fand er Azad bewusstlos neben einer leeren Tablettenpackung liegen. Er wurde mit ein Krankenwagen in das nächste Krankenhaus gebracht, wo er nun auf der Intensivstation…
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Vor wenigen Minuten haben hunderte von Beamten in ihrem Protest gegen die gestern von der Regierung verkündeten Kürzungsmassnahmen die Castellana in Madrid blockiert, eine der grössten Strassen im Zentrum der spanischen Hauptstadt. Es war eine spontane Demonstration, die sich aus purer Wut der Versammelten ergab, denn die Protestveranstaltung der öffentlich Beschäftigten ist von den Gewerkschaften erst für morgen angesetzt.
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Soziale Netzwerke als “Nährboden für rechtsextreme Gewalt und Rechtsterrorismus” <<störungsmelder
Soziale Netzwerke als “Nährboden für rechtsextreme Gewalt und Rechtsterrorismus”
Von Johannes Hartl 11. Juli 2012 um 22:02 Uhr
Immer öfter nutzen Neonazis soziale Netzwerke, um ihre Aktionen zu koordinieren und zu hetzen, zu diesem Ergebnis kommt der Bericht „Rechtsextremismus Online“, der heute bei einer Pressekonferenz vorgestellt wurde. Die Nazi-Szene im Netz zeige sich „subversiv, provokant und immer radikaler“.
weiter lesen via http://blog.zeit.de/stoerungsmelder/
Think Tank – Ressourcen
Think Tank – Ressourcen
Der ESM schafft eine Schuldenunion, meint Henrik Voigt (Dax Daily, 02.07.2012), und begründet dies wie folgt:
“Die Staaten der Eurozone haben sich auf dem EU-Gipfel Ende vergangener Woche auf eine zentrale Bankenaufsicht für die Eurozone und eine Direkthilfe für angeschlagene Banken über den ESM geeinigt. Auch direkte Finanzhilfen ohne Sparauflagen an Pleite-Staaten werden künftig möglich sein. Wenn die entsprechenden jährlichen Vorgaben der EU-Kommission erfüllt wurden, können strauchelnde Staaten auch ohne Sparauflagen Finanzhilfen erhalten.Italien und Spanien ist es damit gelungen, einen Teil ihrer Staats- und Bankenschulden direkt auf den deutschen Steuerzahler abzuwälzen. Danke, Frau Merkel!
Eurobonds wurden zwar weiterhin nicht beschlossen, diese sind nun aber auch nicht mehr nötig.Denn nun ist eine Schuldenunion über den ESM möglich. Angela Merkel hatte am Freitag zwar noch einmal betont, dass Deutschland weiter in jedem einzelnen Fall über die Verteilung der ESM-Gelder entscheiden kann. Das stimmt allerdings so nicht. Der ESM-Vertrag sieht…
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Über den günen Klee gelobt wird das Sondergutachten des Sachverständigenrats zur Bewältigung der Eurokrise von profilierten Fachjournalisten wie Oliver Storbeck (Handelsblatt) und Mark Schieritz (Zeit).
“Ich halte dieses Gutachten für eine Sternstunde des Sachverständigenrates und der deutschen Wirtschaftswissenschaft. Es ist eines der besten Papiere, die mir in Sachen Euro-Krise bislang über den Weg gelaufen sind und sollte Pflichtlektüre für jeden sein, der sich mit der Euro-Krise beschäftigt.”
So leitet Oliver Storbeck seine zweiteilige Zusammenfassung des Gutachtens ein. “Ein Hoch auf den Sachverständigenrat” überschreibt Mark Schieritz seinen Blogbeitrag zum Gutachten, das er als “klar, konsistent und vor allem lösungsorientiert” ansieht. Der Rat habe sich “in den vergangenen Jahren oft darauf zurückgezogen, liberale (und im Minderheitsvotum keynesianische) Glaubenssätze aufzusagen. Jetzt macht er Vorschläge für die schmutzige Realität. Genau dazu ist er da.”
Hier die Pressemitteilung des Sachverständigenrats zu seinem Sondergutachten vom 06.07.2012:
Die europäische Währungsunion befindet sich in einer systemischen Krise, die…
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30 Bundestagsabgeordnete der ESM-Zustimmungsfraktionen waren so mutig, sich gegen die Mehrheit zu stellen und mit “Nein” zu stimmen. Respekt!
Es sind:
- Jens Ackermann (FDP), Bottmersdorf
- Klaus Barthel (SPD), Kochel
- Veronika Maria Bellmann (CDU), Eppendorf
- Wolfgang Bosbach (CDU), Bergisch-Gladbach
- Nicole Bracht-Bendt (FDP), Buchholz in der Nordheide
- Michael Brand (CDU), Fulda
- Marco Bülow (SPD), Dortmund
- Sylvia Canel (FDP), Hamburg
- Dr. Peter Danckert (SPD), Berlin
- Thomas Dörflinger (CDU), Waldshut-Tiengen
- Herbert Frankenhauser (CSU), München
- Alexander Funk (CDU), Bexbach
- Dr. Peter Gauweiler (CSU), München
- Josef Göppel (CSU), Herrieden
- Wolfgang Gunkel (SPD), Klitten
- Dr. Lutz Knopek (FDP), Göttingen
- Manfred Kolbe (CDU), Naunhof
- Holger Krestel (FDP), Berlin
- Paul Lehrieder (CSU), Gaukönigshofen
- Lars F. Lindemann (FDP), Teltow
- Dr. Carsten Linnemann (CDU), Altenbeken
- Dr. Georg Nüßlein (CSU), Münsterhausen
- Frank Schäffler (FDP), Bünde
- Thomas Silberhorn (CSU), Berlin
- Torsten Staffeldt (FDP), Bremen
- Christian Freiherr von Stetten (CDU), Künzelsau
- Hans-Christian Ströbele (Grüne), Berlin
- Arnold Vaatz (CDU), Dresden
- Klaus-Peter Willsch (CDU), Hohenstein
- Waltraud…
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Clement steigt bei Arbeitgeber-Lobby auf <<lobbycontrol.de
Wolfgang Clement wird Kuratoriumsvorsitzender der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) und damit Nachfolger von Hans Tietmeyer der den Posten seit Gründung der INSM inne hatte.
weiter lesen via http://www.lobbycontrol.de/blog/index.php/2012/07/clement-steigt-bei-arbeitgeber-lobby-auf/
Police crackdown as striking miners march on Madrid
by Jerome Roos on July 12, 2012
Dozens injured as riot police attack striking miners and their sympathizers in Madrid while Spanish government announces further austerity measures.
read more via http://roarmag.org/2012/07/police-crackdown-as-striking-miners-march-on-madrid/
Panic! ACTA is Back! Or?
When the European Parliament rejected ACTAlast week, the controversial anti-piracy trade agreement was effectively killed.
A huge win for the millions of people who protested, but according to recent reports it might have been all for nothing.
Canadian law professor Michael Geist points out that many of the scary passages of ACTA are also present in CETA, a newly proposed agreement between Canada and the European Union.
Scary indeed, but the widespread panic is a little premature.
As Rick Falkvinge also writes on his blog, CETA was drafted long before the European Parliament voted against ACTA.
In other words, it’s more than likely that the European Parliament will kill CETA just as (and because of) ACTA was killed last week. The fact that the two agreements are so similar might actually be a good thing in this regard.
While it is clear that the copyright lobby is not going to stop pushing harsher copyright laws in the coming months and years, CETA can and will be stopped.
This post is from the News Bits section of TorrentFreak where we present stories from around the web in a concise summary format. Full TorrentFreak articles can be found here. If you have a tip please let us know. News Bits have their very own RSS feed
via https://torrentfreak.com/panic-acta-is-back-or-120710/
Occupy Wall Street Protesters Return To Zuccotti Park
Tensions rose again in Zuccotti Park Wednesday between Occupy Wall Street protesters and police.
read more via http://www.ny1.com/content/top_stories/164655/occupy-wall-street-protesters-return-to-zuccotti-park
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