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Cosmetic Chemicals in Fast Food <<Facebook

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Österreich 2012: Gesamt-Staatsverschuldung: € 643,8 Milliarden/ Zinsen: € 32,2 Milliarden

Kommentar von

Oddo Wolf, 2.10.2012, 22:04

Österreich 2012: Gesamt-Staatsverschuldung: € 643,8 Milliarden/ Zinsen: € 32,2 Milliarden

Summe der österr. Schulden: Private und Unternehmen 135% v.BIP, Staat 75% v.BIP

210% BIP x 306,6Mrd = 643,8Mrd x ~5% Zinsen = 32,2Mrd Euro

Frage: Womit werden wir in 2012 unsere Zinsen bezahlen?

A) durch weitere Kreditexpansion, wie schon in jedem, der vergangenen 50 Jahre?

(Seit 50 J. MUSS sich JEDER Eurostaat neu verschulden, nur um seine Zinsen zu bezahlen).

B) Staatseigentum im Wert von 32 Mrd. privatisieren?

C) mit 32 Mrd. Devisen aus Leistungsbilanzüberschuss? Haha.

D) Wie die USA: Rohstoffreiche Länder überfallen?

Ob Private, Unternehmen oder Staat: das €-Zwangsverschuldungssystem kennt nur eine Richtung. Das 60%-Mastrichtlimit ist bloß eine Verars-€-hung.

Biete 100 Billion-Mark-Schein für einen realen Lösungsvorschlag.

via Grundeinkommen: Wer nicht muss, der kann – Löhne & Gehälter – derStandard.at › Wirtschaft.

… ICH NEHM DEN TELEFON JOKER !!

Crying pensioners in Malaga …. <<Facebook

Pensioners Carmen Ruiz (R), 82, and her husband Francisco Arias, 83, cry as they listen to a speech during a protest against further tax hikes and austerity cuts in Malaga, southern Spain October 7, 2012. The demonstration comes only days after Spain’s central bank chief undercut the government’s proposed 2013 budget on October 4, saying it was based on over-rosy forecasts for economic growth and tax revenue, as Prime Minister Mariano Rajoy weighs when to seek an international bailout.


REUTERS/Jon Nazca

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KuKuMa fordert “bedingungsloses Grundeinkommen”

In Wien findet heute den ganzen Tag über eine große Kundgebung für die Einführung eines „weltweiten bedingungslosen Grundeinkommens” statt. Zu den Teilnehmern gehört unter anderem das österreichische Kreativnetzwerk KuKuMa, das sich aus verschiedenen lokalen Initiativen zusammensetzt und seit heute auch mit einer eigenen Blogseite auf Generation Solidarität vertreten ist. Willi ist einer der Autoren, und im folgenden Interview erläutert er, warum sich KuKuMa für das Grundeinkommen einsetzt.

KuKuMa nimmt heute an der großen Kundgebung für ein weltweites bedingungsloses Grundeinkommen in Wien teil. Wer organisiert die Veranstaltung, und worum geht es genau?

Willi: Es geht prinzipiell um die Forderung nach einem weltweiten Grundeinkommen, das man auf ein Gesellschaftsmodell von Staaten, aber auch auf die gesamte EU beziehen kann. Außerdem wird überlegt, wie man es weltweit umsetzen kann, dass jedem Menschen ein bestimmter Grundbetrag zum Leben zusteht. Wichtig ist dabei, dass es bedingungslos gegeben wird, also nicht in Form einer Sozialleistung wie Hartz IV oder anderen Arbeitslosengeldern. Bei der heutigen Kundgebung in Wien gibt es keinen Dachverband,der das organisiert, sondern viele verschiedene Initiativen, die sich dieser Forderung anschließen und die unabhängig regelmäßig Veranstaltungen dazu machen. Hervorzuheben ist dabei vor allem das Projekt 1000Trommeln von Sidy Mamadou Wane, der neun Percussiongruppen zusammengebracht hat, um lautstark Stimmung für ein weltweites bedingungsloses Grundeinkommen zu machen.

Soll der für ein solches Grundeinkommen geforderte Betrag an die jeweilige Lebenssituation in den verschiedenen Ländern angepasst werden?

Willi: Es gibt sehr viele unterschiedliche Finanzierungsmodelle, wovon einige eine Anpassung an die einzelnen Länder vorsehen. Auf EU-Ebene müsste das Grundeinkommen demnach in Deutschland zum Beispiel ein anderes sein als etwa in Rumänien. Wir von KuKuMa wollen uns nicht auf ein Modell festlegen, weil wir sagen, dass es eine politische Entscheidung ist. Wir fordern einfach prinzipiell, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen eingeführt wird. Der Betrag, der meistens diskutiert wird, liegt zwischen 1000 und 1500 Euro. Wir lassen uns aber nicht auf die politische Diskussion darüber ein, weil wir denken, dass wir von der Politik sowieso nicht viel zu erwarten haben.

Wer soll von der Maßnahme profitieren können?

Willi: In Österreich sind 51 Prozent der jährlichen Arbeitsleistungen in Stunden gezählt unbezahlt. Das betrifft vor allem Hausarbeit, also Frauen, die solche unbezahlten Tätigkeiten ausführen. Diese würden durch das bedingungslose Grundeinkommen sehr entlastet werden. In einer Kommune in Kanada hat es dazu einen Versuch gegeben. Das Ergebnis war ein sehr hoher Anstieg der Scheidungsrate, weil das Grundeinkommen den Frauen mehr Unabhängigkeit verlieh. Es gibt international auch viele andere Beispiele, die einerseits zeigen, dass etwa die Kaufkraft steigt, und dass andererseits die Leute verstärkt auf Bildungsangebote zurückgreifen. Generell steigt die Lebensqualität dadurch, weil die Leute frei der Arbeit und den Themenbereichen nachgehen können, die sie wollen, und sich auch Kinderzeit nehmen können.

Ist die Mehrheit in Österreich für das Grundeinkommen?

Willi: Dazu gibt es keine genauen Zahlen. Profitieren würde ein Großteil der Bevölkerung davon. Die Frage ist nur, wie viele Menschen sich mit dem Thema auseinandergesetzt haben. Wir wollten einen kreativen Beitrag dazu leisten, die Leute besser zu informieren.

Welche Aktionen machen Sie bei der heutigen Kampagne?

Willi: Wir gestalten T-Shirts, Plakate und Flyer. Außerdem machen wir kreative Aktionen im öffentlichen Raum zu dem Thema. Es gibt zum Beispiel eine gemeinsame Trommelperformance verschiedener Gruppen, die sich für ein bedingungsloses Grundeinkommen einsetzen. Denn gerade im Kunst- und Kulturbereich sind natürlich die meisten Leute sehr, sehr prekär beschäftigt. Manche sind in Arbeitsverhältnissen, die teilweise unbezahlt sind. Deshalb ist hier die Forderung nach einem Grundeinkommen eine sehr vernünftige. Es geht dabei auch um Anerkennung, weil unbezahlte Arbeit von der Gesellschaft dementsprechend wenig anerkannt wird. Das Grundeinkommen würde vielen Leuten aus dem Kunst- und Kulturbereich auch helfen, sich auf ihre eigentliche Arbeit zu konzentrieren, statt sich von einem Nebenjob zum anderen zu hangeln, um zu überleben.

via KuKuMa fordert “bedingungsloses Grundeinkommen”.

meinparlament.at – im Dialog mit der Politik

Liebe Frau Nationalratspräsidentin Prammer!

Warum haben Sie bei der letzten Nationalratssitzung für die Schließung des Korruptions-Untersuchungsausschusses gestimmt?

Werden damit nicht die Funktionen des Parlaments ad absurdum geführt (Selbstkontrolle)? Müssten Sie sich nicht als Nationalratspräsidentin für möglichst weitreichende Kontrollfunktionen des Parlaments einsetzen? Der Untersuchungsausschuss hat doch viele Korruptionsfälle ans Tageslicht gebracht. Wie begründen Sie Ihr Abstimmungsverhalten? Ist es parteipolitisch motiviert? Glauben Sie damit dem Vertrauen in die Politik/Politiker und in weiterer Folge der Demokratie dienlich zu sein?

Zweite Frage: Was halten Sie davon, wenn Abgeordnete zu wichtigen Anträgen (welche das sind, könnte das Parlament entscheiden) auch per Briefwahl ihre Stimme abgeben könnten? Es ist ja nicht selten, dass Politiker_innen den Sitzungssaal verlassen, bzw. sich krank melden, um an Abstimmungen nicht teilnehmen zu müssen, um so nicht gegen den Parteiwillen stimmen zu müssen (Klubzwang). Abgeordnete könnten dann, natürlich freiwillig, zb. innerhalb von 7 Tagen ihre Stimme abgeben.

Vielen Dank für eine ehrliche Antwort!

G.M.

via meinparlament.at – im Dialog mit der Politik.

Möglicherweise keine Zeugen für morgigen Ausschusstag – U-Ausschuss – derStandard.at › Inland

Ex-Motorola-Manager Hans-Joachim Wirth hat sich noch nicht gemeldet – Investmentbanker Karlheinz Muhr lebt in den USA

via Möglicherweise keine Zeugen für morgigen Ausschusstag – U-Ausschuss – derStandard.at › Inland.

Rücktritt für Landesrat Harald Dobernig – Online Petition

Von: Initiative Minderheiten aus Wien, Österreich

An:   LH Gerhard Dörfler in Österreich Keine Stellungnahme

Bei einer Feier des Kärntner Abwehrkämpferbundes anlässlich des bevorstehenden 10. Oktobers am Samstag in Klagenfurt, bezeichnete Landesrat Harald Dobernig (FPK) die Kärntner Slowenen als keine richtigen Kärntner und die Ortstafellösung und die Forderungen der Kärntner Slowenen als „Einstiegsdroge“.

Begründung: In den letzten Jahren hat Dobernig, der die Unterstützung der gesamten FPK-Spitze geniesst, mehrmals durch deutschnationale Sager aufhorchen lassen. Landeshauptmann Dörfler hat – wie jetzt auch – dazu nur geschwiegen. Das absurde ist, dass es in Kärnten immer noch genügend Menschen gibt, die in diesem minderheitenfeindlichen und deutschnationalen Denken leben. So lassen sich Veranstaltungen im Rahmen des Abwehrkämpferbundes gut für einen Vorwahlkampf instrumentalisieren. Wir fordern daher den Rücktritt von Landesrat Dobernig.

Im Namen aller Unterzeichner.

Wien, 08.10.2012 (aktiv bis 07.12.2012)

>>> Frage an den Initiator der Petition Initiative Minderheiten

Debatte zur Petition

Noch kein PRO Argument. >>> Schreiben Sie das erste PRO-Petition Argument

Noch kein CONTRA Argument. >>> Schreiben Sie das erste CONTRA-Petition Argument

via Rücktritt für Landesrat Harald Dobernig – Online Petition.

Petition bekannt machen:

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Verlinkende Seiten mit den meisten Backlinks werden bei “Unterstützer im Netz” gelistet.
Petition per Email weiterleiten:
Petition über Google +1 bekannt machen:
Petition seinen Facebook Freunden mitteilen:
Petition über Twitter bekannt machen:
    Kurz-URL:
Petition auf der eigenen Webseite einbinden:
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(Layout Anpassung über CSS-Klassen: op_widget op_title op_stats op_footer möglich)
Unterschriften auf Papier sammeln und hochladen:
Leeren Unterschriftsbogen herunterladen
Gesammelte Unterschriften hochladen
Abrisszettel/Aushangzettel zum Ausdrucken als PDF oder HTML :

Schwulenhetze… langsam wird’s echt krank!

der herr bettelt wohl um einen #shitstorm …

 

Schwulen-Hetze gegen Dirk Bach: Kopfgeld für „Katholiban“ – taz.de

Katholisch-antisemitische Fundamentalisten von kreuz.net zerreissen sich im Internet über Dirk Bach das Maul. Ein Verlag hat Anzeige erstattet – und nicht nur das. von Julia Mateus

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Dirk Bach | KREUZ.NET und eine Strafanzeige wegen Volksverhetzung

Auf der Internetseite kreuz.net wird der verstorbene Schauspieler Dirk Bach seit Tagen als “pervers” und “gestört” beschimpft. Dazu erklärt Manfred Bruns, Sprecher des Lesben- und Schwulenverbandes (LSVD): Der Lesben- und Schwulenverband (LSVD) hat Anzeige gegen die Betreiber und Autoren des Internetportals „kreuz.net“ wegen Volksverhetzung erstattet. Kreuz.net hetzt seit Jahren gegen homo- und transsexuelle Menschen und gegen alle, die für gleiche Rechte und Respekt eintreten. Normalerweise lässt der LSVD diese Hetzer rechts liegen, denn sie haben keinen Einfluss auf die Mehrheitsmeinung in der Gesellschaft. Aber es ist empörend, dass die Hetzer von kreuz.net selbst angesichts des Todes jeglichen menschlichen Respekt vermissen lassen.

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uhupardo

7oct madrid

In Madrid sind es etwa 70.000 und 5.000 in Sevilla. Manchmal kommen auch nur 500 Demonstranten zusammen wie auf den Kanarischen Inseln – doch überall im Land protestieren die Menschen heute gegen ihre Regierung und für ein Referendum unter dem Motto “Sie wollen das Land ruinieren, wir müssen das verhindern”. Vor einem möglichen Generalstreik am 14. November hatten die Gewerkschaften und 150 andere Organisationen für den heutigen Sonntag zu Demonstrationen aufgerufen. Ein weiterer Schritt hin zum erwarteten heissen Herbst in Spanien.

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FPK “wie Massenbewegung der Dreißigerjahre” « DiePresse.com

07.10.2012 | 18:14 | (DiePresse.com)

FPK-Landesrat Dobernig muss für seine abschätzigen Äußerungen über Kärntner Slowenen massiv Kritik einstecken – auch vom slowenischen Botschafter in Wien.

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Bundeswehr im Klassenzimmer: Vorbehalte gegen Uniform in der Schule – Politik – Stuttgarter Zeitung

Stuttgart – Seit der Einführung der Freiwilligenarmee muss die Bundeswehr hart kämpfen, um motivierten Nachwuchs anzulocken. Wie sie das macht, stößt im linken politischen Spektrum auf wachsenden Unmut. Die gemeinsame Werbung mit der Jugendzeitschrift „Bravo“ zum Beispiel – inklusive eines Wettbewerbs für die „BW-Adventure-Camps 2012“ – wird als grobe Verharmlosung angesehen. Ähnlich werden die in jährlich 34 Städten veranstalteten „Karriere-Treffs“ beurteilt. Statt der Kriegsfolgen würden lediglich der Abenteuer-, Sport- und Spaßfaktor der Truppe herausgestellt, sagen die Gegner.

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#INDECT protest pad – worldwide <<pad.riseup.net

Hey Guys you have even to organize the protests for your country and town
How to organized a Protest? http://pastehtml.com/view/cbjkmtocu.html
 #TRAPWIRE #INDECT #CleanIT #TRAPWIRE #INDECT #CleanIT #TRAPWIRE #INDECT #CleanIT #TRAPWIRE #INDECT #CleanIT
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||https://we-are-legion.eu ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|||||                              #OpBigBrother World-wide Protest Day against #trapwire #INDECT on 20/10/2012                                                    |||||
|||||                                Weltweiter #OpBigBrother Protest-Tag gegen #trapwire #INDECT am 20.10.2012                                                    |||||
|||||                   Jour de protestation #OpBigBrother contre #trapwire INDECT dans l’World entière le 20. 10. 2012                                    |||||
|||||                          Giorno protestatario #OpBigBrother contro #trapwire INDECT in tutta World il 20.10.2012                                             |||||
|||||                            Dia de protesto #OpBigBrother contra #trapwire INDECT na toda a World o 20.10.2012                                              |||||
|||||                                 #OpBigBrother World-wide protesto kontraux #trapwire INDECT al la 20.10.2012                                                     ||||
|||||                               Dag #OpBigBrother van wereldwijd protest tegen #trapwire INDECT op 20.10.2012                                                  |||||
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||https://we-are-legion.eu |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
 #TRAPWIRE #INDECT #CleanIT #TRAPWIRE #INDECT #CleanIT #TRAPWIRE #INDECT #CleanIT #TRAPWIRE #INDECT #CleanIT
                                                                                           https://we-are-legion.eu
http://action-freedom.de Seite für Aktionen gegen ACTA, INDECT usw. (Mit Flyern, Orgainfos für München und Umgebung 44usw.)
Webirc:
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sVlog

Veröffentlicht am 07.10.2012 von Sapere Aude

INDECT stellt das umfassendste Überwachungsprogramm dieser Zeit dar. Es ist ein 2009 gestartetes EU-Forschungsprojekt und läuft Ende 2013 aus.

INDECT würde eine totale Überwachung des Internets sowie urbaner Lebensräume bedeuten.

INDECT ist die Definition eines Überwachungsstaates.

Inhalt:
Einleitung: 0:00
Was ist INDECT?: 0:07
Kriterien “abnormales Verhalten”: 1:14
Methoden & Maßnahmen von INDECT: 2:04
Folgen von INDECT: 3:59

Stopp-Indect Webseite:
http://www.stopp-indect.info/?lang=de

Wiki:
http://de.wikipedia.org/wiki/INDECT

Anonymous Informationen zu INDECT und Protesten:
http://we-are-legion.eu/
http://gegen-indect.pwny.biz/ger.php

#OpBigBrother Worldwide call to protest against Surveillance-Systems INDECT TRAPWIRE 10/20/2012
https://www.facebook.com/events/472394996105541/?ref=ts&fref=ts

Pad mit allen Protest-Orten:
https://pad.riseup.net/p/OpBigBrotherPublic

Petition dagegen:
https://www.openpetition.de/petition/online/stopp-indect-schluss-mit-dem-euro…

Kategorie:

 

via INDECT – die totale Überwachung – YouTube.

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Was essen wir morgen? –

Auf vielen Äckern rund um den Globus sieht es derzeit düster aus: es kommt zu Ernteausfällen bei Mais, Weizen und Soja, Grundnahrungs-mittel für Milliarden Menschen. In der Folge explodieren die Preise.

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Der Tod eines Ausschusses

Nach -zur Zeit- 50 Sitzungen ist heute das endgültige Ende des Untersuchungsausschusses beschlossen worden. So wie bei vielen der 18 Ausschüsse davor, schafft es das Parlament nicht, ihn in Würde enden zu lassen.

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Langsames Internet: Kim Dotcom vermutet weitere Bespitzelung – Copyrights – derStandard.at › Web

Durch das Spielen von Modern Warfare 3 entdeckte Dotcom eine verzögerte Leitung – und somit vielleicht auch eine Spionageaktion der Behörden

via Langsames Internet: Kim Dotcom vermutet weitere Bespitzelung – Copyrights – derStandard.at › Web.

DÜMMER GEHT´S… <<Peter Pilz Facebook

DÜMMER GEHT´S NIMMER.

Das BZÖ hat für heute eine Sondersitzung beantragt und gewusst, dass damit der Fristsetzungsantrag von SPÖ und ÖVP zum sofortigen Abwürgen des U-Ausschusses beschlossen werden kann.

Genau das passiert jetzt. Mit dem Antrag der Abgeordneten Amon und Pendl wird der Ausschuss abgedreht.

Die Regierung lässt den Ausschuss nicht nächste Woche auslaufen. Sie will ihn heute mit einem Beschluss öffentlich umbringen.

Warum? Ich weiß es nicht. VIelleicht aus einem einfachen Grund: weil SPÖ und ÖVP ebenso dumm wie niederträchtig sind.

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iDEPART – Die Plattform für aktive demokratische Partizipation

iDEPART ist das erste kostenfreie, überparteiliche Portal für alle BürgerInnen mit einem politischen Anliegen. Hier kannst du Anliegen online stellen, bekannt machen, Mitinitiatoren suchen und Aktivitäten organisieren.

iDEPART wird als gemeinnütziger Verein “iDEPART – Verein zur Etablierung des Bürgers als 4. Säule der Demokratie” betrieben.

Der Verein setzt sich zum Ziel, die Zivilgesellschaft zu stärken und auf diese Weise eine lebendige Demokratie in Österreich zu fördern. Dem Bürger soll eine stärkere Position in der Demokratie durch Förderung und Vereinfachung aktiver politischer Partizipation zuteil werden. Die Statuten des Vereins können unter Downloads herunter geladen werden.

iDEPART ist überparteilich, neutral und bekennt sich vollinhaltlich zu demokratischen Werten. Meinungsfreiheit ist hierbei eines der wichtigsten Bestandteile dieses Systems. Aus diesem Grund steht es allen BürgerInnen offen, die Infrastruktur von iDEPART für politische Anliegen zu nützen, sofern diese nicht obige Werte verletzen.

via iDEPART – Die Plattform für aktive demokratische Partizipation.

iDEPART – Die Plattform für aktive demokratische Partizipation

Der 01.09.2012 ist ein trauriges Datum für die Glühbirne. Sie wird an diesem Tag von der EU verboten.

Das kann ich nicht so einfach auf sich beruhen lassen.
Glühbirne und Halogenlampen sind im Gegensatz zu LEDs und vor allem Komptakt-Leuchtstofflampen (schönfärberisch Energiesparlampen genannt) bewährte Leuchtmittel mit hoher Umwelt- und Gesundheitsverträglichkeit.

Daher habe ich eine Initiative gestartet:
Pünktlich mit 01.09.2012 ist meine Petition live gegangen. Sie kann gleich auf der Startseite von http://pro-gluehbirne.at unterzeichnet werden.

Die Aktion wird von mir als Einzelperson durchgeführt. Die Aktion ist mehr als überparteilich:
Nicht nur so möglichst viele, integere Parteien sollen die Aktion unterstützen sondern auch NGOs, Unternehmen und Einzelpersonen.

Jeder ist herzlich eingeladen, diese per Unterzeichnung zu unterstützen.

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5/10/12 Students demonstration in Firenze, Italy. <<Facebook

5/10/12 Students demonstration in Firenze, Italy.

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blockading the Keystone XL Tar Sands pipeline in northeast Texas <<Facebook

BREAKING. Actress/activist Daryl Hannah and Texas landowner Eleanor Fairchild, 78, have been arrested blockading the Keystone XL Tar Sands pipeline in northeast Texas.

More to follow….

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Demonstration gegen die radikalen AbtreibungsgegnerInnen

Die Demonstration war ein riesen Erfolg! Ein lautstarker Protest gegen die Angriffe auf Fraunrechte von Kirche und Staat!

Die meisten Schätzungen belaufen sich auf ungefähr 400 TeilnehmerInnen oder mehr!

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Verfassungsschutz: Android-Store offen für Nazi-Propaganda – Netzpolitik – derStandard.at › Web

Selbstregulierung durch Anbieter für deutsche Verfassungsschützer nicht ausreichend

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5/10/12 Police arrest students during clashes between students and police in Torino, Italy. 15 students get arrested today only in Torino

5/10/12 Police arrest students during clashes between students and police in Torino, Italy. 15 students get arrested today only in Torino

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5/10/12 Students demonstration in Napoli, Italy. <<Facebook

5/10/12 Students demonstration in Napoli, Italy.

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5/10/12 Students demonstration in Brescia, Italy. <<Facebook

5/10/12 Students demonstration in Brescia, Italy.

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5/10/12 Rome, Italy – Join the rebel side! <<Facebook

5/10/12 Rome, Italy – Join the rebel side!

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Students action against banks in Milano, Italy.

5/10/12 Students action against banks in Milano, Italy.

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5000 studenti bloccano Palermo e danno alle fiamme le tessere elettorali

Una grande manifestazione studentesca ha attraversato oggi le strade di Palermo. Circa cinquemila studenti e studentesse hanno risposto all’appello del coordinamento “Studenti Medi Palermo” e hanno caratterizzato la giornata della prima mobilitazione autunnale con entusiasmo e determinazione.

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Clean IT: Malmström sieht “Missverständnis” | Netzpolitik | futurezone.at: Technology-News

Die EU-Kommissarin Cecilia Malmström, ließ via Twitter wissen, dass es beim Projekt Clean IT “große Missverständnisse” gebe. Die EU-Kommission habe inhaltlich nichts damit zu tun, so Malmström. Aus einem geheimen Dokument ging hervor, dass zur Bekämpfung des Terrorismus im Internet künftig alle Internet-Verbindungen überwacht werden sollen.

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(Wien) Abschiebung verhindert! | linksunten.indymedia.org

Verfasst von: noborder. Verfasst am: 04.10.2012 – 15:49. Geschehen am: Donnerstag, 04. Oktober 2012. Kommentare: 2

Heute um ca. 04.00 Uhr Morgens wurde in Wien-Simmering eine Abschiebung erfolgreich verhindert.

Ca 50 solidarische Menschen und NoBorder-Aktivist_innen haben sich heute um ca. 04.00 Uhr früh beim Familienanhaltezentrum (FAZ) in Wien-Simmering eingefunden, um die Abschiebung einer Mutter und ihrer 2 Kinder zu verhindern. Der Vater sollte 3 Wochen später abgeschoben werden. Die aus Afghanistan stammende Familie wünschte sich Protest und kündigte auch an, sich selbst so weit als möglich gegen die Abschiebung zu wehren.

Gegen 03.30 Uhr wurde eine der beiden Zufahrtsstraßen zum FAZ mit Müllcontainern, Paletten, Steinen und Einkaufswägen verbarrikadiert – danach vor das FAZ gezogen um dort die zweite Zufahrtsstraße zu blockieren.

Das FAZ ist mit einem Bauzaun abgesperrt, der von den Aktivistinnen zusätzlich mit Radschlössern gesichert wurde, um somit auch der Polizei den Zutritt zu erschweren. Eine Gruppe von ca 15 Autonomen und Anarchist_innen verschaffte sich Zutritt zum Gelände des FAZ. Auf diesem Gelände befanden sich auch Autos der Polizei. Die Reifen dieser Autos wurden zerstochen – die beiden Polizeibeamten, die zur Sicherung des FAZ im Gebäude waren, konnten nur zu sehen. Die Tür wurden blockiert. Diese Blockade und die zerstochenen Reifen führten zu einer Diskussion mit anderen solidarischen Personen und Lehrer_innen der Kinder, die mit diesen Aktionen nicht einverstanden waren. Nach längerer Diskussion sahen aber auch die Lehrer_innen ein, warum es sich auch hierbei um hilfreiche Aktionen handelt. Die Polizeipräsenz war relativ gering – ca 5. Streifenwägen und 2 WEGA-Beamte waren vor Ort, schritten aber nicht ein.

Um ca 05.30 Uhr wurde dann von der Volksanwaltschaft, die sich bei der Familie befand, gesagt, dass die Abschiebung nicht statt finden werde – die Familie darf vorerst bleiben!

NO BORDER – NO NATION – STOP DEPORTATION

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Corteo degli studenti a Milano – DIRETTA VIDEO | Informare per Resistere

MILANO / I cori degli studenti si sentono da lontano.

Tantissimi stanno ancora arrivando in via Palestro, dove è stato fissato il ritrovo degli studenti milanesi. All’urlo di “istruzione bene comune”, la mobilitazione studentesca si scaglia contro la crisi e contro le misure di austerity prese dal governo e il corteo di giovani ha bloccato il traffico alcune zone della città.

Presenti di fronte al corteo anche le forze dell’ordine in tenuta antisommosa.

VIDEO via Corteo degli studenti a Milano – DIRETTA VIDEO | Informare per Resistere.

Japan führt schwere Strafen für Filesharing ein | Netzpolitik | futurezone.at: Technology-News

Bis zu zehn Jahre Haft drohen Uploadern von urheberrechtlich geschütztem Material. Downloader können mit bis zu zwei Jahren Haft oder einer Geldstrafe von bis zu 20.000 US-Dollar belangt werden. Das Gesetz folgt massiven Lobbying durch Musikverlage wie Sony.

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