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Friedensnobelpreis-Flash-Mob: Ja zur EU – Nein zur derzeitigen EU-Finanzkrisenpolitik: Anstoßen auf Wohlfahrtsstaat und sich rechnende staatliche Investitionen
Montag,
10. Dezember 2012
12:50 bis 13:10
Österreichisches Parlament
Dr. Karl Renner-Ring 3
1010 Wien
Austria
Friedensnobelpreis-Flash-Mob: Ja zur EU – Nein zur derzeitigen EU-Finanzkrisenpolitik: Sektanstoßen auf Wohlfahrtsstaat und sich rechnende staatliche Investitionen
Der Preis gebührt nicht der derzeitigen marktradikalen, Finanzspekulations-gefälligen, neo-pseudoliberalen EU-Politik!
Wir stoßen parallel zur Preisverleihung in Oslo (12.50 h) auf jene Politiken an, die Europa zu einem dauerhaft friedlichen Kontinent gemacht haben:
Europäischer Wohlfahrtsstaat,
sich rechnende staatliche Investitionen und
soziale Marktwirtschaft.
Diese Politiken und nicht die heutige EU-Finanzkrisenpolitik verdienen den Friedensnobelpreis.
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Ab 12.50 h Sektausschank.
In Folge: „An die Freude“ Vertonung des Gedichts von Gedicht von Friedrich Schiller durch Ludwig van Beethoven. (Heute in der Instrumentalversion Hymne des Europarates und der EU).
https://www.youtube.com/watch?v=jF_WA9eOjTk
Feierliches Anstoßen.
Im Anschluß Vernetzung und Diskussion in einem Café. Wird vor Ort bekannt gegeben.
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Wir stellen für ein demokratisches, solidarisches und zukunftsfähiges Europa folgende Gestaltungsvorschläge zur demokratischen Diskussion:
Ja zur Europäischen Union. Nein zur EU-Finanzkrisenpolitik.
* Demokratisierung und Gewaltenteilung der EU
* Beitrag von Super-Vermögen zur Lösung der Schuldenkrise. Sparen bei Milliardären und Millionären.
* Europäische & nationale sich rechnende staatliche Investitionen, (Social Green New Deal, Marshallplan für Südeuropa)
* Europäischer Stabilitätsmechanismus (ESM) als Finanzierungsinstrument zur Erhaltung der europäischen Errungenschaften, für sich rechnende staatliche Investitionen und für Länder, mit Finanzierungsproblemen am Markt.
* Stärkung des Mandats der europäische Zentralbank für Beschäftigung und als Investor in Staatsanleihen im inflationsneutralen Bereich, wie z.B. in GB & USA.
* Keine weiteren Steuergelder für Spekulationsverluste von Banken. Trennung von Spekulations- und Geschäftsbanking.
* Keine Kürzungen beim Wohlfahrtsstaat und den Ärmsten
* Keine EU-Haftung für Spekulation gegen Staaten durch überteuerte Staatsanleihen. Investoren müssen Risiko mittragen und dürfen es nicht auf alle EU-Länder abwälzen.
* Solidarität mit der Griechischen Bevölkerung und der anderer EU-Länder statt wirtschaftsliberalem Extremismus.
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Agenda X arbeitet auch an einer Demonstration für ein Reformprogramm aus der Zivilgesellschaft für Ende Jänner 2013:
* Demokratie erneuern
* Wohlfahrtsstaat & Gemeinwohl sichern
* Gerecht finanzieren
* Menschliches Miteinander bei Fremden- und Asylrecht
* Zukunftsfähige werden
Sobald 1000 Menschen ihr Interesse bekunden starten wir los. Mehr Infos und Teilnahmebekundung: https://www.facebook.com/events/474715989239412/
Vorratsdaten: Rechtsanwälte attestieren Justiz “Fieber” – Vorratsdatenspeicherung – derStandard.at › Web
Rechtsanwaltskammer bemängelt auch “schleichende Aushöhlung” von Grund- und Freiheitsrechten
IG Autoren fordert Abgabe für Dropbox und Co. – Netzpolitik – derStandard.at › Web
Vertreter der Urheber fordern offenbar nicht nur eine Abgabenerhebung beim Verkauf von Festplatten, sondern wollen Konsumenten auch für die Verwendung von Dropbox, SugarSync und Co. zur Kasse bitten.
lesen via IG Autoren fordert Abgabe für Dropbox und Co. – Netzpolitik – derStandard.at › Web.
“Heute”-Eklat: Beide Redakteure beurlaubt – KURIER.AT
Die Gratiszeitung bediente in einem Artikel über einen Mordfall in Kärnten rassistische Vorurteile. Chefredakteur Nusser entschuldigt sich – und zieht Konsequenzen.
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Medien – Rassismus bei „Heute“ • NEWS.AT
Die Gratis-Tageszeitung “Heute” entschuldigt sich bei ihren für einen Artikel mit rassistischen Formulierungen. In einem Beitrag über einen Mordfall in Kärnten – ein 43-Jähriger hatte seine Frau vor einem Kindergarten erstochen – war davon die Rede, dass der mutmaßliche Täter zur Sorte Mann gehöre, “die zum Glück eher hinterm Mond lebt. In Ländern, wo das Gesäß beim Beten höher ist als der Kopf. Partnerinnen betrachten sie als Besitz. Macht sich der selbstständig, sind sie im Stolz verletzt und drehen durch.” Chefredakteur Christian Nusser zeigte sich deshalb am Freitag zerknirscht.
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reaktion auf die aussendung von alexander pollak, sos mitmensch
lieber alexander!
du weisst, dass ich eure arbeit und dein engagement sehr schätze. sehr oft liegen wir mit unseren forderungen an die gesellschaft, an die autoritäten und an die behörden auf einer linie.
deine heutige aussendung hat mich dennoch stolpern lassen. ich finde es auch empörend, wie in der zeitung “heute” gegen einen mutmasslichen mörder in schlimmster weise gehetzt wird.
aber: was bitte ist antimuslimischer rassismus? sowas wie antiafrikanischer rassimus oder antijüdischer rassismus? es gibt nur einen rassismus. mag sein, dass das für dich kleinlich oder schulmeisterlich klingt. ich halte es aber gerade dann, wenn wir entschieden gegen rassismus eintreten wollen – und daran zweifle ich bei dir ebensowenig wie bei mir selbst – für unverzichtbar, dass wir allen klar machen, dass es keinen unterschied macht, wer abgelehnt wird.
rassismus ist immer falsch.
____
aussendung alexander pollak, sos-mitmensch
“Heute” überschreitet Grenzen – Monitor – daStandard.at › Kultur
Mindestanforderungen des journalistischen Anstands sollten erfüllt werden. Auch in einem Gratisblatt
lesen via “Heute” überschreitet Grenzen – Monitor – daStandard.at › Kultur.
Der Tageszeitung “Heute” die Meinung sagen. <<Facebook
Heute
7-DEZ-2012
18:00
Tageszeitung Heute
Heiligenstädter Lände 2
Wien, Austria
Schon klar, es macht wenig Sinn Frau Dichand zu belehren, aber zumindest kann ihr näher gebracht werden, was wir über den Artikel zum tragischen Tod einer Kärtnerin denken.
daStandard.at: http://dastandard.at/1353208508447/Heute-ueberschreitet-Grenzen?ref=article
Abgesehen davon (was nicht möglich ist), dass ihr Blatt diesen grauenhaften Umstand ausnutzt um ungeniert zu hetzen, die Entschuldigung mehr als trocken und fast wie ein vorbereiteter Text wirkt, sie verletzt jeden Menschen des muslimischen Glaub
ens zu tiefst.
“Heute”-Ausrede: http://www.heute.at/news/politik/art23660,832687
Deshalb sollte laut gegen ein solches Medium protestiert werden. Der Presserat muss unverzüglich handeln und diese Hetzreden ein für alle Mal unterbinden.
Sollte die Tageszeitung “Heute” nicht einsichtig werden und so weiter machen wie bisher, dann gehören alle Förderungen gestrichen und das Aufstellen der Zeitungsständer untersagt.
Denn nur weils gratis ist, ist´s noch lange nicht gut.
Kritik der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich: http://derislam.at/?f=news&shownews=1643&kid=1
Verzicht auf EU-Millionen: Vattenfall stoppt CCS in Brandenburg | Energie und Klimaschutz | EurActiv.de – Portal: EU-Informationen, EU-Nachrichten, EU-Debatten mit News, Hintergrund und Politikpositionen – Europa und Europe, EU-Kommission, EU-Parlament, EU-Rat und EU-Stakeholder
Die EU fördert die unterirdische Speicherung von Kohlendioxid (CCS) mit 1 Milliarde Euro. Mit dem Ende des Test-Projekts im brandenburgischen Jänschwalde fließen die EU-Mittel nicht mehr nach Deutschland.
Police Have the Scary Capability to Track Wherever You’re Driving | Alternet
License-plate reading technology’s jaw dropping capabilities are already deployed across America.
read via Police Have the Scary Capability to Track Wherever You’re Driving | Alternet.
ORF TVthek: ZIB 24 – 05.12.2012 00:00 Uhr
Vergangene Woche hat Österreich eine Chartermaschine gebucht, um Flüchtlinge nach Russland abzuschieben: Ein Tschetschene, der in Vorarlberg von der Spezialeinheit Cobra aus dem Bett geholt wurde, eine Frau, die gerade einen Selbstmordversuch überlebt hatte, und ein Mann, der abgeschoben und bei der Landung sofort von den russischen Behörden verhaftet wurde. Und gerade diese Abschiebung könnte rechtswidrig sein.
ORF TVthek: ZIB 24 – 05.12.2012 00:00 Uhr
Vergangene Woche hat Österreich eine Chartermaschine gebucht, um Flüchtlinge nach Russland abzuschieben: Ein Tschetschene, der in Vorarlberg von der Spezialeinheit Cobra aus dem Bett geholt wurde, eine Frau, die gerade einen Selbstmordversuch überlebt hatte, und ein Mann, der abgeschoben und bei der Landung sofort von den russischen Behörden verhaftet wurde. Und gerade diese Abschiebung könnte rechtswidrig sein.
watch via ORF TVthek: ZIB 24 – 05.12.2012 00:00 Uhr.
Bessere Baumwolle? | NDR.de – Ratgeber – Verbraucher
Viele Kleidungsstücke aus Baumwolle sind mit Pestiziden belastet. Ist das anders, wenn diese als “bio” gekennzeichnet sind? Welche Gütesiegel helfen weiter?
watch via Bessere Baumwolle? | NDR.de – Ratgeber – Verbraucher.
Lousy Labels: Home Edition – Marketplace
They’re on your bedding, your kitchenware, and the cleaning products you use: labels claiming products are “non-toxic”, “biodegradable” and include “natural ingredients.” But are these common household products really as eco-conscious – or as safe – as you think?
Erica Johnson investigates so-called “green” household products, putting them to the test, and uncovering surprising truths about some popular brands. She counts down ten products which deserve a Lousy Label for their claims to be greener and safer.
watch via Lousy Labels: Home Edition – Marketplace.
Streit um Ursprungsgarantie bei Bio-Eistee von Spar « DiePresse.com
Ein Teelieferant will laut dem Blogger Arvay nichts von seiner Garantie-Unterschrift gewusst haben. Es sei inzwischen “alles geklärt”, sagt Spar.
lesen via Streit um Ursprungsgarantie bei Bio-Eistee von Spar « DiePresse.com.
So nicht, Frau Justizministerin! <<schreuder.at – politikblog
Man würde ja meinen, die Politikerinnen und Politiker Europas hätten die ACTA-Lektion vom ersten Halbjahr 2012 gelernt: Verhandlungen, die im engeren oder weiterem Sinne mit dem Internet zu tun haben ohne Konsumentenschützer_innen, ohne Datenschutz-Expert_innen und ohne NGOs der Bürgerrechtsbewegung zu machen: Das geht einfach nicht. Undemokratische Vorgänge ohne alle Beteiligten am Tisch, ohne die Perspektive des freien und neutralen Internets, ohne Vertretung der Bürgerrechte hatten bei ACTA ganz klar verloren. Und zurecht europaweit zu Protesten geführt.
lesen via schreuder.at – politikblog.
“Child pornography is great,” the speaker at the podium declared enthusiastically. “It is great because politicians understand child pornography. By playing that card, we can get them to act, and start blocking sites. And once they have done that, we can get them to start blocking file sharing sites”.
The venue was a seminar organized by the American Chamber of Commerce in Stockholm on May 27, 2007, under the title “Sweden — A Safe Haven for Pirates?”. The speaker was Johan Schlüter from the Danish Anti-Piracy Group, a lobby organization for the music and film industry associations, like IFPI and others.
I was there together with two other pirates, Pirate Party leader Rick Falkvinge, and veteran Internet activist Oscar Swartz. Oscar wrote a column about the seminar in Computer Sweden just after it had happened. Rick blogged about it later, and so did I. (All…
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EU-Abgeordneter: Musiklobby froh über Kinderpornos « DiePresse.com
“Kinderpornografie ist großartig”, soll ein Lobby-Anwalt gejubelt haben. Über sie könne man Politiker zur Einführung von Netzsperren überreden. Das nütze der Unterhaltungsindustrie. Kritiker warnen vor neuen Zensurmöglichkeiten.
lesen via EU-Abgeordneter: Musiklobby froh über Kinderpornos « DiePresse.com.
Vorratsdaten: Ausweitung auf Urheberrecht rückt näher « DiePresse.com
In wenigen Tagen werden Interessenvertreter über eine Novelle des Urheberrechts diskutieren. Bürgerrechtler sind alarmiert. Auch die Festplattenabgabe soll behandelt werden.
lesen via Vorratsdaten: Ausweitung auf Urheberrecht rückt näher « DiePresse.com.
Ausweitung der Vorratsdatenspeicherung: BMJ lehnt Dialog mit BuergerInnen ab | AKVorrat
Hearing im Justizausschuss erreicht offizielle Aussage zur Ausweitung der VDS. Vorratsdaten sollen für Urheberrechtsverstöße verwendet werden. Dialog mit VertreterInnen der Internet-NutzerInnen von BMJ abgelehnt.
lesen via Ausweitung der Vorratsdatenspeicherung: BMJ lehnt Dialog mit BuergerInnen ab | AKVorrat.
Bankomaten künftig nur noch mit Gesichtserkennung? – Innovationen – derStandard.at › Web
Erst wenn die Geldmaschine das Gesicht des Karteninhabers identifiziert hat, spuckt sie Bares aus
lesen via Bankomaten künftig nur noch mit Gesichtserkennung? – Innovationen – derStandard.at › Web.
Studentengruppe “Europe-v-Facebook” geht in die Offensive – – derStandard.at › Web
Sprecher Schrems: “Mich wundert es, dass sich Facebook derartig an die Medien wendet”
lesen via Studentengruppe “Europe-v-Facebook” geht in die Offensive – – derStandard.at › Web.
**Für Umweltschutz kann jeder etwas tun!** – Lebensmittel in Plastikverpackung- <<Facebook
**Für Umweltschutz kann jeder etwas tun!**
– Lebensmittel in Plastikverpackung-
Verpackung zu produzieren schadet der Umwelt, wie auch dem Klima.
Sogar Fleisch, frisches Obst oder Gemüse sind in Plastik eingeschweißt, neuerdings sogar geschälte Bananen.
Oftmals wird verpacktes Fleisch, Obst oder Gemüse billiger angeboten. Aber wer billig kauft, kauft meist „umweltschädlicher“, da die Verpackung mitgekauft wird.
Hierzu einige Infos:
Transport
Bio heißt noch lange nicht ökologisch und schon gar nicht regional. Was in den Supermärkten als Bioware verkauft wird, kommt oft aus Südafrika, der Türkei, Neuseeland… Damit Obst und Gemüse den Transport unbeschadet und ohne Feuchtigkeitsverlust übersteht, wird es in Plastik eingepackt. Einzeln. Das trifft zum Beispiel bei Gurken oder Auberginen zu.
Verwechslungsgefahr
Gut lagerfähige Obstsorten, wie Äpfel gibt es meist nur in Plastikfolie verschweißt. Eine Begründung: Supermärkte verpacken ihre Bio-Lebensmittel in Plastik, damit eine Verwechslung mit den konventionellen Frischwaren ausgeschlossen werden kann. Das scheint zum einen beim Transport wichtig zu sein, zum anderen zur Abrechnung an der Kasse.
Bitte nicht anfassen
Die Supermärkten gehen da von aus, das die Verbraucher aus hygienischen Gründen Ware lieber verpackt, als lose kaufen.
Hier sollte man den Betreiber eines Supermarktes darauf hinweisen, dass dieses ein Trugschluss ist.
Beschweren hilft!
Begründung: Wir wollen unser Obst und Gemüse riechen und fühlen können und keine Berge von unnötigem Plastikmüll verantworten müssen .
Das Einkaufen von Lebensmitteln, grade von Obst und Gemüse, ist doch ein absolut sensorisches Erlebnis. Den Reifegrad und die Qualität von Früchten erkennt man, indem man sie fühlt und riecht. Völlig unmöglich, wenn die Ware eingeschweißt ist.
Für Umweltschutz kann jeder etwas tun
Gekaufte plastikverpackte Ware wird weiterhin hergestellt!
Jeder Verbraucher ist verantwortlich dafür, dass riesige Mengen an Müll produziert werden, indem er sie kauft.
Der Verbraucher kann zwar nicht „total umweltfreundlich“ kaufen, aber er kann bewusst darauf achten Verpackungen zu vermeiden.
Ein Beispiel: Obst und Gemüse sollte der Verbraucher in einer wieder benutzbaren Stofftüte heimtragen – und nicht in der bequemen Plastiktüte, die direkt neben dem Obst und Gemüse hängt.
Hierzu gibt es nun eine Petition aus Österreich, auf die wir gerne hinweisen wollen:
Marktamt /Lebensmittelaufsicht: Ein Verbot für das Einpacken von frischen Lebensmitteln in Plastik.
“Zum einen basiert die Herstellung von Plastik aus der Gewinnung von kostbaren Rohölquellen, zum anderen übertragen sich Inhaltsstoffe des Plastiks auf die frischen Produkte (Gemüse, Obst und Backwaren). Das führt zu Beeinträchtigung der Gesundheit und somit der Lebensumstände und die Umwelt wird nicht weiterhin unnötig ausgebeutet. Wer benötigt eine Gurke eingeschweißt in Plastik, Tomaten vorabgewogen in der Schale, oder die Clementinen im Netzsackerl? Der Restmüll könnte entlastet werden und die Plastikinseln der Weltmeere auch.”
– Doro-
Informationen auch unter:
www.klimaschutz-netz.de
via Facebook.
Besitzern von Wunderhengst Totilas droht Anklage – Nachrichten Print – WELT KOMPAKT – Sport – DIE WELT
Staatsanwaltschaft Frankfurt ermittelt wegen des Vorwurfs der Tierquälerei
Es ist eine mühsame Zeit für Dressurreiter Matthias Rath. Seit dem Kauf von Hengst Totilas mehren sich die Enttäuschungen: Rath verpasste wegen einer Erkrankung die Olympischen Spiele, er wird wegen des Trainings mit Sjef Janssen kritisiert, und nun hat er auch noch seinen Platz im Championatskader verloren.
Veröffentlicht am 05.12.2012 von C2CCertifiedProducts
Method’s Adam Lowry, MBDC’s Ken Altson, the Institute’s Bridgett Luther, and Cradle to Cradle co-author and the co-founder of the Institute, Dr. Michael Braungart, discuss what the Institute is and why it exists.
via What is the Cradle to Cradle Products Innovation Institute? – YouTube.
Veröffentlicht am 05.12.2012 von Daniel Hrncir
Mit der Hilfe von ca. 200 Polizisten wurde heute Abend eine Abschiebung nach Nigeria durchgeführt.
Auch zahlreiche Protestestierende konnten nichts gegen das massive Aufgebot der durchaus gewaltbereiten Exekutive unternehmen. Beinah täglich werden Flüchtlinge abgeschoben, die meisten Menschen sehen einfach weg, oder lassen sich lieber durch anderes ablenken.
Zugriff auf Vorratsdaten auch bei Urheberrechtsdelikten – Vorratsdatenspeicherung – derStandard.at › Web
Diskussion zum Gesetzesentwurf nur mit Industrie und Verwertungsgesellschaften
ABSCHIEBUNG HEUTE 16:00 (5-DEC-2012) WIEN *** SPONTAN DEMO ***
Hab soeben diese Nachricht erhalten… Für alle, die spontan Zeit haben, zu protestieren.
via Wir boykottieren Air Berlin / Fly Niki!.
UPDATE 6-DEC-2012:
Veröffentlicht am 02.12.2012 von GEAFilme
mit Gregor Sieböck, Michael Kislinger, Wilfried Czech und bald vielen, vielen anderen. Geh mit – Infos auf http://www.gea.at/fma und komm zur Demo in Wien am Freitag, 7. Dezember 2012 um 14 Uhr vorm Parlament.
Mit
Roland Düringer (Wutbürger & Kabarettist)
Reinhard Österreicher (Bürgermeister von Schrems)
Reinhild Frech-Emmelmann (Reinsaat)
Fred Ebner (SOLARier)
Wolfgang Saurer (Holzbau Saurer)
Markus Distelberger (7 Generationen Netzwerk)
Karl Staudinger (Jurist)
Gregor Sieböck (Weltenwanderer)
Moreau (brennstoff-Chefredakteur)
Heini Staudinger
u.v.a.
FMA – Hintergrundinformation | GEA
»Der FMA [der FinanzMarktAufsicht] ist bekannt, dass der ›GEA Sparverein‹ Gelder von Kunden entgegengenommen hat und dafür Zinsen an die Kunden bezahlt wurden bzw. werden. Überdies ist der FMA bekannt, dass für die Finanzierung einer Solaranlage ebenso Kundengelder entgegengenommen wurden. Wer Bankgeschäfte ohne die erforderliche Berechtigung betreibt … ist von der FMA mit Geldstrafe bis zu 50.000 Euro zu bestrafen.«
Veröffentlicht am 20.11.2012 von Google
Tell the world’s governments you support a free and open web at http://www.google.com/takeaction.
Starting December 3rd, the world’s governments are meeting behind closed doors at the ITU to discuss the future of the Internet. Some governments want to use this meeting in Dubai to increase censorship and regulate the Internet.
Tell the world’s governments you support a free and open web at http://www.google.com/takeaction. Then spread the word with #freeandopen.
It is ours and it is free.
A free and open world
depends on a free and open web.
And a free and open web
depends on me.
via Take Action: Add Your Voice to Keep the Internet #freeandopen – YouTube.
Tschetschene abgeschoben – verhaftet <<oe1.ORF.at Politik
Wer Asyl braucht in Österreich, bekommt es auch, lautet die Verteidigung der heimischen Asylpolitik. Wer in seiner Heimat nicht sicher sei, der dürfe bleiben. Die Wirklichkeit sieht so aus: Ein Tschetschene wird vorige Woche nach Russland abgeschoben.
Auf dem Flughafen in Moskau wartet schon die Polizei und verhaftet den Mann. Seither hat seine Familie nichts mehr von ihm gehört.
lesen via oe1.ORF.at Politik.
Plastik-Hundeknochen stecken voller gefährlicher Stoffe
In Plastikspielzeug für Hunde fanden Wissenschaftler der Texas Tech University Chemikalien, die die Vierbeiner erheblich mit krebsauslösenden und erbgutverändernden Substanzen belasten.
lesen via Plastik-Hundeknochen stecken voller gefährlicher Stoffe.
sunnyromy
ubeudgen
SunnyRomy 