Schmeiß weg, kauf neu. – Warum nicht mehr repariert wird. In Deutschland fallen jedes Jahr 700.000 Tonnen Elektroschrott an, ein Müllberg so schwer wie zehn Millionen Waschmaschinen, nur weitaus größer.
Aber warum wirft man heute mehr weg als jemals zuvor. Anhand von drei Beispielen – Spülmaschine, Drucker, Auto – deckt die Dokumentation Hintergründe auf. Für die Industrie lohnt sich Reparieren heute kaum noch. Im gnadenlosen Preiskampf nehmen viele Konzerne sogar in Kauf, dass ihre Produkte gerade mal die Mindestanforderungen erfüllen.
Fällt das Gerät nach Ablauf der Garantie aus, ist das Pech für den Kunden..
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH; französischCour pénale internationale, CPI; englischInternational Criminal Court, ICC) ist ein ständiges internationales Strafgericht mit Sitz in Den Haag (Niederlande), das am 1. Juli 2002[1] seine Arbeit aufnahm. Seine Zuständigkeit umfasst seither begangene[2] Delikte des Völkerstrafrechts, nämlich Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und Verbrechen der Aggression. Das letztgenannte Delikt hat erst im Juni 2010 eine vertragliche Definition erfahren, die allerdings bislang noch nicht in Kraft getreten ist, sodass dieses Delikt in der Gerichtsbarkeit des IStGH derzeit keine Anwendung findet.
Präsident des Gerichtes mit rund 700 Mitarbeitern[1] ist seit dem 11. März 2009 der südkoreanische Richter Sang-Hyun Song. Die Stelle des Registrars als oberster Verwaltungschef hatte 2003–2008 Bruno Cathala inne; seit dem 17. April 2008 ist dies Silvana Arbia.[3]
Die Grundlage des IStGH ist das so genannte Rom-Statut. Der Gerichtshof kann nur über Individuen und nicht über Staaten zu Gericht sitzen. Ausführliche Definitionen der Tatbestände Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen sind in den Artikeln 6, 7 und 8 des Statuts aufgeführt. Bei einem Arbeitstreffen der Vertragsstaaten in Kampala (Uganda) wurde im Juni 2010 ein Entwurf der Definition sowie die Umstände, unter denen das Gericht die entsprechende Zuständigkeit ausüben darf, beschlossen.[4][5]
Zudem konnte die Forderung nach universeller Zuständigkeit nicht durchgesetzt werden. Zur Rechenschaft gezogen werden kann ein Täter grundsätzlich nur dann, wenn er einem Staat angehört, der das Statut ratifiziert hat, wenn die Verbrechen auf dem Territorium eines solchen Vertragsstaates begangen wurden, oder durch einen Beschluss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen. Opfer können nicht als Nebenkläger auftreten.[6]
die Zuständigkeit und Gerichtsbarkeit für die o. g. „schwersten Verbrechen, welche die internationale Gemeinschaft als Ganze“ berühren;
der Vorrang der nationalen Gerichtsbarkeit, soweit diese existiert und fähig und willens ist, die Strafverfolgung tatsächlich zu betreiben (Komplementaritätsgrundsatz des IStGH);
Im Gegensatz zu den anderen Internationalen Strafgerichtshöfen für Jugoslawien und für Ruanda ist dieser Gerichtshof durch einen internationalen Vertrag ins Leben gerufen worden (nicht durch einen Beschluss des Sicherheitsrats). Dies verleiht dem Gerichtshof eine besonders hohe Legitimität. Das Rom-Statut wurde nach fünfwöchigen Verhandlungen, an denen rund 160 Staaten und Nichtregierungsorganisationen teilnahmen,[1] am 17. Juli 1998 von der UN-Bevollmächtigtenkonferenz in Rom angenommen: 120 Staaten stimmten mit Ja, sieben mit Nein und 21 enthielten sich.[1] Kurz nach Hinterlegung der 60. Ratifikationsurkunde ist das Rom-Statut am 1. Juli 2002 in Kraft getreten. Zuständig ist das Gericht für seither begangene Verbrechen. Einige Monate später, am 11. März 2003, wurden die ersten 18 Richter feierlich vereidigt.[1] Erster Chefankläger wurde Luis Moreno Ocampo.
2010 umfasste der Haushalt des Internationalen Strafgerichtshofs rund 103,6 Millionen Euro. Nach Japan war Deutschland mit 12,7 Prozent (13,6 Millionen Euro) der zweitgrößte Beitragszahler.
Im November 2011 wurde bekannt, dass sich die Unterzeichnerstaaten des Römischen Statuts auf die Nominierung von Fatou Bensouda als nächste Chefanklägerin des IStGH geeinigt haben. Ihre Ernennung wurde am 1. Dezember 2011 eingereicht. Die offizielle Wahl erfolgte am 12. Dezember 2011,[9] die offizielle Vereidigung am 15. Juni 2012.[10]
Sitz
Der Sitz des Internationalen Strafgerichtshofs befindet sich gegenwärtig an der Ecke Maanweg/Regulusweg im Den Haager Stadtteil Laak in einem als De Arc bezeichneten Bürogebäude, das im Besitz der Firma ING Real Estate ist. Die entsprechenden Mietzahlungen werden bis 2012 von den Niederlanden und anschließend von der Gemeinschaft der Vertragsstaaten geleistet. Da dieses Gebäude die Anforderungen, die durch die Aktivitäten des Gerichts entstehen, insbesondere hinsichtlich der Lage, der Sicherheit und der räumlichen Ausstattung nur unzureichend erfüllt, ist ab Mitte 2012 auf dem Gelände der Alexanderkaserne im Stadtteil Scheveningen die Errichtung eines Neubaus geplant. Dieser soll ab Ende 2015 als dauerhafter Sitz des Gerichts fungieren. Die Finanzierung erfolgt durch einen zinsgünstigen Kredit mit langer Laufzeit durch die Niederlande an die Gemeinschaft der Vertragsstaaten. Die Niederlande stellen darüber hinaus das Grundstück für den Neubau kostenfrei zur Verfügung.
Unterzeichnerstaaten
Bisher (Januar 2013) sind 121[2] Staaten dem Rom-Statut zum Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) beigetreten:
Dunkelgrün: IStGH-Mitgliedstaaten Hellgrün: Staaten, die vor kurzem beigetreten sind und für welche das Statut demnächst in Kraft tritt (jetzt keiner) Orange: Staaten die das Statut unterzeichnet haben, aber bisher noch kein Mitgliedstaat geworden sind
Mit einem Sternchen (*) bezeichnete Staaten haben ihre Unterzeichnung zurückgezogen: Sie haben dem Generalsekretär der Vereinten Nationen als dem Verwahrer des Statuts mitgeteilt, dass sie nicht beabsichtigen, das Statut zu ratifizieren.
Von den 193 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen sind damit 120 dem Statut beigetreten (die Cookinseln sind kein UN-Mitgliedstaat), 32 haben es unterzeichnet, aber nicht ratifiziert (von denen hat die Elfenbeinküste die Gerichtsbarkeit des IStGH akzeptiert), und 41 haben das Statut nicht unterzeichnet.
Am 14. März 2012 erließ der IStGH sein erstes Urteil und verurteilte den ehemaligen Milizenführer Thomas Lubanga wegen Rekrutierung von Kindersoldaten.[15] Das Strafmaß wurde am 10. Juli 2012 verkündet: 14 Jahre Freiheitsstrafe.[16][17][18][19]
Der frühere kongolesische Milizenführer Mathieu Ngudjolo Chui wurde mangels Beweisen von den Vorwürfen “Kriegsverbrechen” und “Verbrechen gegen die Menschlichkeit” (u.a. wegen Rekrutierung von Kindersoldaten, sexueller Versklavung und Angriffen gegen die Zivilbevölkerung) freigesprochen.[20]
Internationale Akzeptanz
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Befürwortung des IStGH
Um eine Verwirklichung des IStGH auch gegen den Widerstand der USA und anderer Staaten haben sich insbesondere die Länder der Europäischen Union bemüht, da es der EU wie auch den anderen Unterzeichnerstaaten ein wichtiges Anliegen ist, derart schwere und schreckliche Verbrechen wie Völkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit auch auf internationaler Ebene durch ein unabhängiges Gericht ahnden zu können. Andernfalls wäre man immer an den oft schwer erzielbaren Konsens im UN-Sicherheitsrat und die nationale Strafverfolgung gebunden. Die Straftatbestände, die in die Zuständigkeit des IStGH fallen, berühren wegen ihrer Schwere die Internationale Gemeinschaft als Ganzes. Die Einführung eines international tätigen Strafgerichtshofes stärkt folglich das UN-System.
Härtester Gegner des IStGH sind die USA. Die US-Regierung hat im Jahr 2000 das Statut des IStGH unterzeichnet, aber schon 2002 die völkerrechtlich unübliche, aber zulässige Rücknahme der Unterzeichnung erklärt. Bill Clinton erklärte dazu, dass er das Rom-Statut nicht ratifizieren wollte, solange den Vereinigten Staaten keine ausreichende Möglichkeit geboten wird, den Internationalen Strafgerichtshof und dessen Funktionsweise über einen längeren Zeitraum zu überprüfen.[21] Durch den Abschluss bilateraler Verträge mit IStGH-Vertragsparteien und anderen Staaten versuchen die USA, eine Überstellung von US-Staatsangehörigen an den IStGH vorsorglich auszuschließen. 2002 wurde der American Service-Members’ Protection Act rechtskräftig, der den US-Präsidenten implizit dazu ermächtigt, eine militärische Befreiung von US-Staatsbürgern vorzunehmen, die sich in Den Haag vor dem IStGH verantworten müssten. Eine Zusammenarbeit mit dem Gericht wird US-Behörden verboten. Zudem kann allen Staaten, die nicht Mitglied der NATO sind und das Statut ratifizieren, die US-Militärhilfe gestrichen werden.
2010: Erste Überprüfungskonferenz des IStGH (Kampala)
Im Juni 2010 tagte in Kampala (Uganda) die erste Überprüfungskonferenz des IStGH (englisch: „Review Conference of the Rome Statute“).[23][24] Ziel der Konferenz war es, unter anderem, das bisher ausgesparte Verbrechen der Aggression in das Römische Statut zu integrieren. Es gelang eine Einigung sowohl über die Definition als auch über die Bedingungen der Ausübung der Gerichtsbarkeit für das Verbrechen der Aggression in Umsetzung des Mandats von Art. 5 Abs. 2 IStGH-Statut.[25][26]
Die USA schickten zur ersten Überprüfungskonferenz des IStGH eine Beobachterdelegation. Sie wollte vor allem „verhindern, dass die Anklagebehörde auf eigene Faust ermitteln kann, wenn sie ein Aggressionsverbrechen zu erkennen meint – also militärische Gewalt gegen einen Staat, die offensichtlich gegen die UN-Charta verstößt. Hinter dem Streit um den Straftatbestand des Angriffskrieges steckt […] immer auch die Debatte um die ‚Gleichheit vor dem Völkerrecht‘ und um die Frage, ob politisch einflussreiche Nationen sich dem Gerichtshof auf Dauer entziehen können“.[27]
Markus Benzing: The Complementarity Regime of the International Criminal Court: International Criminal Justice between State Sovereignty and the Fight against Impunity. In: Max Planck Yearbook of United Nations Law. Bd. 7, 2003, ISSN 1389-4633, S. 591–628 (PDF; 3912 kB).
Mandana Biegi: Die humanitäre Herausforderung: Der International Criminal Court und die USA. Nomos, Baden-Baden 2004, ISBN 3-8329-0690-8.
Mandana Biegi: »So Long as There Is Breath in Me«. Warum die Vereinigten Staaten kein Vertragsstaat des Internationalen Strafgerichtshofs werden und der Rest der Welt heimlich erleichtert ist. In: Vereinte Nationen. Bd. 54, 2006, ISSN 0042-384x, S. 160–163.
Hermann-Josef Blanke, Claus Molitor: Der Internationale Strafgerichtshof. In: AVR, Bd. 39 (2001), S. 142–169.
Andreas Bummel: Meilenstein des Völkerrechts – Der Internationale Strafgerichtshof. In: Mainzer Zeitschrift für Jurisprudenz. Nr. 1, 2001, ISSN 1615-5025, abrufbar unter www.bummel.org.
Philippe Currat: Les crimes contre l’humanité dans le Statut de la Cour pénale internationale. Brüssel: Bruylant, 2006, ISBN 2-8027-2213-1.
Nicole Deitelhoff: Angst vor Bindung? Das ambivalente Verhältnis von Demokratien zum Internationalen Strafgerichtshof. In: HSFK Standpunkte. Nr. 5, 2002 (PDF; 373 kB).
Norbert Eitelhuber: Der Streit um den Internationalen Strafgerichtshof. Vortragsmanuskript (PDF; 136 kB).
Hatem Elliesie: Die Darfur-Krise im Sudan und das Völkerrecht: Eine Herausforderung für die Vereinten Nationen (UN) und den Internationalen Strafgerichtshof (ICC). In: Verfassung und Recht in Übersee (Law and Politics in Africa, Asia and Latin America). Bd. 40, Nr. 2, 2007, ISSN 0506-7286, S. 199–229.
Jan C. Harder: Ein Jahr nach Verabschiedung des Statuts von Rom: Jubiläum einer Hoffnung. in S+F 1/2000, Vierteljahresschrift für Sicherheit und Frieden und Jana Hasse u. a. (Hrsg.): Humanitäres Völkerrecht – Politische, rechtliche und strafgerichtliche Dimensionen. Baden-Baden: Nomos, 2001, ISBN 3-7890-7174-9.
Stefan Kirsch: Faires Verfahren für Völkermörder? Die Rechte der Beschuldigten vor dem Internationalen Strafgerichtshof, Anwaltsblatt (AnwBl.) 3/2011, S. 166.
Helmut Kreicker: Immunität und IStGH: Zur Bedeutung völkerrechtlicher Exemtionen für den Internationalen Strafgerichtshof. In: Zeitschrift für internationale Strafrechtsdogmatik (ZIS), Heft 7/2009, abrufbar unter [6].
Helmut Kreicker: Völkerrechtliche Exemtionen: Grundlagen und Grenzen völkerrechtlicher Immunitäten und ihre Wirkungen im Strafrecht. 2 Bände, Berlin 2007, ISBN 978-3-86113-868-6. Siehe auch [7].
Sascha Rolf Lüder: The legal nature of the International Criminal Court and the emergence of supranational elements in international criminal justice. In: International Review of the Red Cross. Bd. 84, 2002, ISSN 1560-7755, S. 79–92 (PDF; 102 kB).
Robert Chr. van Ooyen: “Politische Bedingungen internationaler Strafgerichtshöfe”, 3. Aufl., Frankfurt a.M. 2012
Volker Röben: The Procedure of the ICC: Status and Function of the Prosecutor. In: Max Planck Yearbook of United Nations Law. Bd. 7, 2003, ISSN 1389-4633, S. 513–548 (PDF; 3760 kB).
Ronen Steinke: The Politics of International Criminal Law. Hart, Oxford 2012
Philipp Stempel: Der Internationale Strafgerichtshof – Vorbote eines Weltinnenrechts? Eine Studie zur Reichweite einer rule of law in der internationalen Politik. INEF-Report Nr. 78. Duisburg 2005 (PDF; 493 kB).
↑ abcdeMeret Baumann: Wie am Stadtrand von Den Haag ein „Weltgericht“ entstand. In: Neue Zürcher Zeitung – Internationale Ausgabe, Samstag, 30. Juni 2012 (Nr. 150), S. 9
↑ abB[eat] A[mmann]: Ein Produkt globaler Öffentlichkeit. In: Neue Zürcher Zeitung – Internationale Ausgabe, Samstag, 30. Juni 2012 (Nr. 150), S. 9
↑ abBeat Ammann: Ein Symbol gegen die Straflosigkeit. In: Neue Zürcher Zeitung – Internationale Ausgabe, Samstag, 30. Juni 2012 (Nr. 150), S. 9 zitiert den Richter René Blattmann
Regierungen sind schon über viel weniger gestürzt als über das, was heute in Spanien publiziert worden ist. Ministerpräsident Mariano Rajoy hat bereits für Samstag eine ausserordentliche Sitzung seiner Partei anberaumt. Die Forderungen nach Neuwahlen kommen aus allen Ecken. Der Korruptionbaum brennt nach den Veröffentlichungen der Madrider Zeitung “El País” lichterloh und könnte durchaus das Ende der konservativen Regierung bedeuten.
January 31, 2013 at 8:56 pm · Filed under Uncategorized
Dr. Hauschka wird keine Shampoos mehr anbieten. Warum nicht? Andere Hersteller von Natur- und Biokosmetik bringen neue Shampoos auf den Markt. Was macht ein gutes Bio-Shampoo aus? Ich habe mir das Angebot von 5 Marken – Melvita, Logona, Florame, Lavera und Weleda – und das Preis-Leistungs-Verhältnis mal genau angeschaut.
January 31, 2013 at 8:54 pm · Filed under Uncategorized
Die Reform der gemeinsamen Agrarpolitik soll dieses Jahr abgestimmt werden und zu mehr Nachhaltigkeit und fairem Handel beitragen. Bedroht wird sie allerdings durch den Einfluss von Lobbygruppen der Agrar- und Nahrungsmittelindustrie, meint der Gründer der Slow-Food-Bewegung und richtet einen Appell an die Bürger und die Europaabgeordneten.
Der Agrarausschuss es Europäischen Parlaments wolle das zaghafte Greening der EU-Agrarpolitik in reines Greenwashing verwandeln, schimpft der Gründer von Slow Food in einem Beitrag für die Zeitung La Repubblica.
Noch könnten die Abgeordneten des Parlamentes im März das Ruder herumreissen. Deshalb, so Petrini, sei es an der Zeit für Europas Bürgerinnen und Bürger “to go M.A.D. – go meet a deputy”.
Die Zahl der Bienen schwindet in weiten Teilen Europas dramatisch. Als Ursache stehen Insektenbekämpfungsmittel in Verdacht. Die EU will jetzt drei Pestizide für zwei Jahre aus dem Verkehr ziehen.
Medikamente dienen der Heilung von Krankheiten, das denken Patienten, die Arzneimittel einnehmen. Doch gibt es den Verdacht, dass es Erzeugnisse der pharmazeutischen Industrie gibt, die Krankheiten fördern, nicht nur Nebenwirkung. Schenkt man den Aussagen des Films Glauben, scheint die bewusste Förderung von Krankheiten, im Fachjargon auch “Condition Branding” genannt, im Begriff zu sein, die moderne Medizin in ein riesiges Marketingunternehmen zu verwandeln, in dem die Wissenschaft in den Dienst der Industrie und nicht mehr in den der Patienten gestellt wird.
produziert von http://rasendeReporterin.de, veröffentlicht auf http://cashkurs.com
Am 13.12.2011, vor genau einem Jahr, wurde zur Gründung von „OCCUPY MONEY” im Frankfurter Karmeliterkloster im Rahmen der Auftaktveranstaltung der Initiative Gemeinwohl, Gemeinwirtschaft, Gemeingeld aufgerufen. An diesem Tag hielt Prof. Dr. Margrit Kennedy nicht nur den Hauptvortrag, sondern veröffentlichte passenderweise gleich ihr aktuelles Buch „Occupy Money — Damit wir künftig ALLE die Gewinner sind”. (…) Weiterlesen auf http://cashkurs.com
January 31, 2013 at 6:43 pm · Filed under Uncategorized
The Finnish public service trade unions have added their voice to the Water is a human right -campaign. Its aim is to collect one million signatures for a European Citizens’ Initiative to be put before the European Union. The initiative is a new mechanism designed to ensure a genuinely popular public proposal gets placed on the political agenda of the Union.
January 31, 2013 at 12:20 am · Filed under Uncategorized
Wer hat den vergoldeten Keks geklaut, der den Firmensitz von Bahlsen in Hannover schmückte? Bei einer Zeitung ging jetzt ein Erpresserbrief samt Foto ein: Darauf zu sehen ist eine Person im Krümelmonsterkostüm. Und die fordert Leibniz-Vollmilchkekse für kranke Kinder.
Die dänische Polizei hat Thor zum Tode verurteilt.
Trotz drei Gegengutachten unabhängiger Sachkundiger im Hundewesen hat die Polizei beschlossen Thor als Listenhund einzustufen. Der Beamte der Polizei hat keinerlei Ausbildung oder Fachwissen in Bezug auf Hunde. Wir haben die dänische Polizei gebeten Thor am Leben zu lassen, solange die Klage vor dem dänischen Gericht geführt wird, doch davon wollte die Polizei nichts wissen.
Dänemark hat die Beweislast umgekehrt, die Besitzer sind machtlos. Thor soll sterben, dies dürfen wir nicht zulassen.
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English:
The Danish police sentenced Thor to death.
Despite three contrary expertise of independent experts for dogs, the police decided to classify Thor as belonging onto the banned/registered list for animals. The rating police officer has no vocational training regarding dogs whatsoever, nor expert knowledge regarding dogs. We’ve asked the Danish police to keep Thor alive, as long as the lawsuit is ongoing at the Danish court, but police didn’t want to know about that either.
Denmark reversed the onus of proof, the owners are powerless.
Thor is supposed to die, and we must not tolerate this circumstance.
Ende der Chat-Unterhaltung
Gesehen von Sabine, Birgit
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France:
la police danoise a condamne thor a mourir .malgre les 3 expert qui en faveur de thor .la police as cinsidere thor comme un chien faisant parti de la lite des chiens dangereux.bsl dda.la police danoise n´a aucun expert canin.on ademander a la police danoise de de le laisser en vie .la police au danemark decide . pas la justice. nous devons pas laisser thor mourir !!! merci de votre soutien .
Monsanto is an american multinational corporation founded in the early 1900′s by John Francis Queeny. It’s no coincidence that he was a veteran of the pharmaceutical industry. Monsanto and the people that govern it hide behind the classification of multinational corporations and political labels in order to implement their desired agenda. Why on Earth is our food being manufactured by the largest pesticide company in the world? Food is supposed to give us health and nourishment, but today our food contains toxins that are without question a major threat to our health. Toxic chemicals are added to our food supply simply through production, harmful pesticide residue and genetic engineering of seeds and crops. Even food packaging can be a source of toxins in food. Why are we allowing poisonous and toxic chemicals to enter into our food supply? What type of corporation would try to persuade the population that it is a good thing? Monsanto would, it’s no coincidence that the food, pharmaceutical and medical industries are so well connected. The most common argument against this fact is “well, I don’t know”, which is not much of an argument at all. In fact, everything we use in our daily lives can often be traced back to a group of families and the corporations they run.
Even as we have an increasing disease burden due to chemicals and pollutants, there is an attempt to push GMOs despite the serious health risks they pose – Dr. Vandana Shiva
Who controls the food supply controls the people- Henry Kissinger
1. Monsanto Invented The Harmful LED (light emitting diode)
Did you know that Monsanto was the first company to mass produce light emitting diodes? A light emitting diode is the light source we use in our everyday lives, they surround you, they are in your homes and virtually everywhere you go. They are also used in light bulbs, TV’s, Christmas lights,cars, watches, radios and a variety of other electronic equipment. I would not put it past Monsanto to invent something knowing that it would be harmful to the human race. I think most human beings can safely assume that about Monsanto. Many people are waking up to the fact that the products we use today are very hazardous to our health and overall well being. Monsanto uses Gallium Arsenide Phosphide for mass production, this material is a conductor for electricity that they chose. Galluim Arsenide Phosphide is considered highly toxic and carcinogenic. I could go into a number of highly questionable manufacturing processes used in the materials we surround ourselves with everyday, not to mention the harmful radiation that’s emitted from our electronic devices. In 2010, a study published in the journal of Environmental Science and Technology found that LED’s contain lead, a well known neurotoxin, arsenic and a variety of other dangerous substances. The study found that LED’s exhibit significant cancer risks due to materials made to manufacture them. They also have a large amount of heavy metals, like nickel which can cause allergic reactions in one of every five of us. The copper used to manufacture them has been known to destroy and poison aquatic life.
2. Monsanto has multiple connections to the government
Most people are aware that multinational corporations (like Monsanto) are above the government when it comes to the hierarchical pyramidal structure of control that we see on the planet today. We are living in a corporatocracy, not a democracy,our entire economic, political, health, energy, and educational industries are controlled by corporations and the people that hide behind them.
Toby Moffett – Toby Moffett is the chairman of the Moffett Group. The Moffett group is a government relations and strategic consulting firm in Washington, DC. He is a former member of the U.S. House of Representatives. He is the liaison between clients and the congress, the Obama administration as well as other federal agencies. Toby Moffett is a former NBC news anchor, as well as former Vice President of Monsanto, and currently serves as a Monsanto consultant.
Margaret Miller – Dr Margaret Miller was a Dep Director for the United States Food and Drug Administration (FDA) For Bush Sr as well as Bill Clinton. She has worked as in the health and food departments of the World Health Organization (WHO). The FDA and WHO are responsible for the creation of codex alimentarius, an organization that defines the required toxins and chemicals to put in our food.
Michael Taylor – Michael Taylor is the deputy commissioner for Foods at at the FDA, appointed by Obama. He is also the VP for public policy at Monsanto, the same man in charge of GMO’s being put into our food supply.
Linda Fisher- Former Deputy Administrator for the United States Environmental Protection Agency (EPA). Vice president for government affairs at Monsanto.
The list goes on and on, almost all positions that hold significance within Monsanto are held by those who have been involved in the political game and with major governmental organizations. More ties can be made to all industries that govern our life on this planet. Our media, health, education, and energy industries are all owned and operated by the same people, it’s a revolving door.
3. Monsanto invented the toxic chemicals that that they spray on our food, which they own.
Monsanto is the leading producer and manufacturer of the herbicide glyphosate. It was manufactured and discovered by Monsanto in the early 1970′s. Glyphosate requires a full body suit and protective eye wear when spraying, do you still think it’s good for us to consume? It kills plants and insects, yet we continue to consume it constantly and wonder why cancer rates are on the rise.
The giant corporations who had produced chemicals for chemical industrial agriculture were talking about three instruments to consolidate the food chain. The first was genetic engineering as a way of control. The second was patenting seed and patenting life as a way of as a way of control. Determining seed to be private property, treating the saving of seed by farmers as theft. Lastly, the design of terminator technology, to create sterile seed in order to impose even more dependence of humanity on a hand full of corporations. – Dr. Vandana Shiva
Findings like this are helping the world make connections. We are in the process of transparency, if one is truly passionate and curious about how the world operates, all the information and events are there to see. It’s not hard to do a little research and make connections, if one does so I am sure everybody who does will find that the current way of life on our planet does not resonate with them. We created this whole experience on the planet, and we have the freedom to change it anytime we desire. Waking up to the major industries around us that we use to govern our life, and how they operate is something that can no longer be ignored. A critical mass of people on the planet are now calling for a change, and it starts with you.
Sources:
(sometimes all it takes is a little research on your part, feel free to further investigate anything stated in this article)
Der Begriff Astroturfing, auch Kunstrasenbewegung, bezeichnet […] politische Public-Relations- und kommerzielle Werbeprojekte, die darauf abzielen, den Eindruck einer spontanen Graswurzelbewegung vorzutäuschen. Ziel ist es dabei, den Anschein einer unabhängigen öffentlichen Meinungsäußerung über Politiker, politische Gruppen, Produkte, Dienstleistungen, Ereignisse und ähnliches zu erwecken, indem das Verhalten vieler verschiedener und geographisch getrennter Einzelpersonen zentral gesteuert wird.
Bei der österreichischen Initiative “Kunst hat Recht” handelt es sich um so einen Fall von Astroturfing. Von Verwertungsgesellschaften mit beträchtlichen finanziellen Mitteln ausgestattet versucht eine PR-Agentur den Eindruck zu erwecken, es handle sich bei der Initiative um eine Graswurzelbewegung von Kunstschaffenden.
Seit ihrer Gründung versucht sich “Kunst hat Recht” mit zweifelhaften Initiativen an Meinungsmache. Ursprünglich hatte die Initiative sogar die Vorratsdatenspeicherung für die Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen im Netz gefordert, was zur Gründung der Gegeninitiative ”Kunst gegen Überwachung” und schließlich zur Abschwächung diesbezüglicher Forderungen im Zuge der Anti-ACTA-Proteste führte.
Auffällig war von Anfang an, dass eine Forderung, die für die Einkommen der Kunstschaffenden von besonderer Bedeutung ist, nämlich jene nach der Einführung eines Urhebervertragsrechts in Österreich, überhaupt nicht im Forderungskatalog auftauchte. Ziel eines Urhebervertragsrechts ist es, dem strukturellen Machtungleichgewicht zwischen Kunstschaffenden und Verwertern entgegenzutreten. Ein Beispiel dafür wäre ein “Bestsellerparagraph”, in dem Verwerter zu Nachzahlungen verpflichtet werden, sollten sie mit einem Werk viel mehr verdienen, als ursprünglich gedacht. Auch im wissenschaftlichen Bereich könnten UrheberInnen durch ein unabdingbares Zweitveröffentlichungsrecht davor geschützt werden, sämtliche Veröffentlichungsrechte an übermächtige Wissenschaftsverlage abtreten zu müssen.
Während es in Deutschland bereits seit langem Regeln zur Sicherstellung einer angemessenen Vergütung von Kreativen gibt, fehlen entsprechende Bestimmungen bislang im österreichischen Urheberrecht. Da ist es doch verwunderlich, dass eine Initiative, die sich “Kunst hat Recht” nennt und beansprucht, für die Kunstschaffenden im Land zu sprechen, genau diese Forderung ausspart? Hauptgrund dafür ist wohl, dass bei einigen Verwertungsgesellschaften die Verwertungsindustrie mit im Boot sitzt. So werden z.B. 50% der Gesellschaftsanteile der LSG (Wahrnehmung von Leistungsschutzrechten Ges.m.b.H.) von der IFPI, dem Verband der Österreichischen Musikwirtschaft, gehalten. Diese Akteure haben natürlich kein Interesse an einer Stärkung der Verhandlungsposition von Kunstschaffenden auf ihre Kosten. Gleichzeitig können sich Verwertungsindustrie und Kunstschaffende leichter auf die Forderung einer Festplattenabgabe einigen, von der beide Seiten profitieren – auf Kosten Dritter, in diesem Fall der KonsumentInnen (vgl. auch einen Presse-Gastbeitrag des Wiener JG-Vorsitzenden Marcus Gremel zur Thematik).
Neue Brisanz hat dieser Umstand im Zuge der Diskussionen um die geplante Urheberrechtsnovelle bekommen. Der kürzlich durchgesickerte Entwurf (vgl. auch Erläuterungen) von Justizministerin Karl verzichtete nämlich ebenfalls auf ein Urhebervertragsrecht – und die Einladung auf VertreterInnen der Zivilgesellschaft, während “Kunst hat Recht” und andere Lobby-Organisationen der Verwertungsindustrie teilweise gleich mehrfach mit am Tisch saßen (vgl. Futurezone-Bericht).
Nicht zuletzt deshalb stellten gestern SPÖ-Kultursprecherin Sonja Ablinger und SPÖ-Sprecherin für Creative Industries, Elisabeth Hakel, ein vom deutschen Urheberrechtsexperten Till Kreutzer erstelltes Gutachten zum Thema Urhebervertragsrecht in Österreich vor. Ziel war es, aufbauend auf den Erfahrungen mit dem in vielerlei Hinsicht unzureichenden Urhebervertragsrecht in Deutschland einen Vorschlag für Österreich zu erarbeiten. Und Futurezone berichtete von der Präsentation des Gutachtens folgendes:
Für die SPÖ sind laut Ablinger und Hakel die Ermöglichung nichtkommerzieller Werknutzungen im Netz und ein Urhebervertragsrecht Bedingungen für die Zustimmung im Parlament: “Ein Urheberrecht neu ohne Urhebervertragsrecht kommt für uns nicht in Frage.”
Die Reaktion von “Kunst hat Recht” erfolgte heute via OTS-Aussendung. Die Aussendung ist in zweifacher Hinsicht bemerkenswert:
Sie versucht den Eindruck zu erwecken, Sonja Ablinger stünde mit ihrer Haltung ganz alleine da. Das tut sie aber keineswegs. Denn die von Ablinger und Hakel bei der Pressekonferenz vertretene Position entspricht 1-zu-1 jenem Positionspapier, das erst vor wenigen Wochen am SPÖ-Bundesparteitag mit großer Mehrheit beschlossen worden war. Ablinger und Hakel vertreten deshalb nicht “Positionen von radikalen Netzaktivisten”, wie es in der OTS-Aussendung heißt, sondern den absoluten Mainstream der SPÖ. Hier als Astroturfing-Lobby die Distanzierung von einem demokratischen Beschluss des SPÖ-Bundesparteitags zu fordern ist nur noch grotesk.
Besonders perfid ist aber die Argumentation in der Aussendung zum Urhebervertragsrecht. So wird behauptet, dass das Urhebervertragsrecht “in keinem Zusammenhang mit der kommenden Novelle steht und von dieser nicht behindert oder ersetzt wird.” Diesen Zusammenhang gibt es natürlich: da das Urheberrecht jetzt novelliert wird, ist das genau der Zeitpunkt, um über das Urhebervertragsrecht zu reden. Wann denn sonst? Auch der Verweis darauf, dass diese Diskussion “auch auf europäischer Ebene geführt und vermutlich noch mehrere Jahre andauern wird” ist irreführend: das Urhebervertragsrecht ist einer der wenigen Bereiche des Urheberrechts, wo auf nationaler Ebene noch sehr weitreichende Handlungsspielräume bestehen. Genau das wird auch im Gutachten von Till Kreutzer deutlich gemacht.
Mittlerweile gibt es auch eine OTS-Antwort von Sonja Ablinger auf die Aussendung von “Kunst hat Recht”, die sichtlich um Ausgewogenheit bemüht ist:
“Mein Ziel ist es, die angemessene Vergütung von Kunstschaffenden sicher zu stellen – sei es durch ein Urhebervertragsrecht oder pauschale Abgaben. […] Gerne lade ich daher Doron Rabinovici, Christof Straub und Valie Export zu einem Gespräch ins Parlament ein. Ich bin mir sicher, dass wir in einer ernsthaften Diskussion viele gemeinsame Anliegen finden.”
Bleibt zu hoffen, dass schön langsam manche der UnterzeichnerInnen des Aufrufs von “Kunst hat Recht” sich fragen werden, ob sie diese Rambo-Lobby weiterhin mit ihrem Namen unterstützen wollen.
Dieser Beitrag erschien in leicht adaptierter Form zuerst am Blog 8.
Trackback-URL. Dieser Beitrag steht unter der Lizenz CC BY-NC-SA: Leonhard Dobusch, Netzpolitik.org.
January 30, 2013 at 6:41 pm · Filed under Uncategorized
Sehr geehrte Frau Bundeslandwirtschaftsministerin Aigner,
immer mehr Bienenvölker sterben. Geschwächt vom hohen Einsatz von Pestiziden und immer mehr Monokulturen in der Landwirtschaft sind sie Angriffen von Parasiten wie der Varroamilbe schutzlos ausgeliefert. Jetzt will die EU-Kommission Abhilfe schaffen: Subventionen sollen nur noch an Betriebe fließen, die mindestens sieben Prozent ihrer Ackerflächen ohne Pestizide und ökologisch vielfältig bewirtschaften – so entsteht Platz für artenreiche Wiesen, Weiden und Äcker.
Blockieren Sie nicht länger diesen Vorschlag in der EU. Lassen Sie neuen Lebensraum für Bienen entstehen – als Schritt hin zu einer nachhaltig-bäuerlichen Landwirtschaft!
Es muss eine breite öffentliche Diskussion über die Demokratie in Europa geben. Daher fordern wir im Rahmen unserer EU-Kampagne die EU-Parlamentarier dazu auf, sich für einen Konvent einzusetzen, der Vorschläge für eine demokratischere EU ausarbeitet. Mehr Demokratie wird sich demnächst im Arbeitskreis Europa, im Vorstand und auf der Mitgliederversammlung mit dem Thema Konvent beschäftigen.
Food sources that help with serotonin production – foods high in B-vitamins (brown rice, chicken, corn ,eggs, green leafs, legumes, meat, nuts, peas, sunflower seeds, nutritional yeast), Calcium (almonds, brewer’s yeast, green leafs and cruciferous vegetables, fish with bones, sesame seeds, tofu), Magnesium (green leafs, brown rice, sesame seeds, shrimp, salmon) and Tryptophan (turkey, soy foods, peanuts, almonds).
2 Essential fatty acids necessary for serotonin production are the omega 3’s (fish oils found in mackerel, salmon, sardine, tuna; walnut oil, flax oil) and 6’s (canola oil, chicken, eggs, flax, grape seed oil, safflower oil, sunflower oil, turkey, wheat germ oil) as well as Gamma-Linolenic Acid (black current oil, bluegreen algae, borage oil, evening primrose oil). I’ve also read that most people have an excess of omega 6’s and need to decrease the amount of 6’s in their diet in order for the 3’s to function well. I guess most of…
The American Diet
Numerous studies link mental and physical illness to diet, to include one of the most comprehensive research projects, The China Study. The conclusion? The ‘American Diet’ is poison to the body.
•It not only lacks the nutrients the body needs from foods rich in omega-3 fatty acids, it contains toxic substances that disturb glandular functioning.
•It consists of a high concentration of foods that cause inflammation in the brain and body, such as processed sugar and other simple carbohydrates, trans-fats, and artificial sweeteners, which are some of the main culprits.
To operate optimally, the body needs nutrients of calcium, omega-3 fatty acids, vitamin B complex, vitamin C, among other vital nutrients and vitamins. How essential are they? Low levels of Omega-3 Fatty Acids (EFAs) have been linked to depression and anxiety, and other emotional conditions. Essential Fatty Acids (EFAs) are necessary fats that humans cannot synthesize, and…
…..Here’s a brief list of health ills we’d rather avoid in life: asthma, reproductive issues, osteoporosis, heart disease, kidney stones. Unless there’s some subculture of bone-disease fetishists out there that we’re unaware of, it seems safe to assume that you feel the same way.
So here’s the good news: Per a new infographic from Term Life Insurance, you can cut down your chances of contracting these diseases—and save your tooth enamel—by cutting back on soda (a case could be made for adding depression to the list too). Citing medical research from the Centers for Disease Control, the American Heart Association and The New York Times, this graphic makes a pretty compelling case for cutting back on the soft drinks—thankfully, news of declining revenues and lower high-fructose corn syrup production suggest that we may already be collectively taking that step toward a healthier future.
Über 44.000 Menschen wurden inzwischen schon zum 14. September 2013 eingeladen. Grundeinkommen ist ein Menschenrecht! Das demonstrieren wir der Zivilgesellschaft eine Woche vor der Bundestagswahl.
January 29, 2013 at 12:40 am · Filed under Uncategorized
Indoor Tulips . . .
Step 1 – Fill a glass container about 1/3 of the way with glass marbles or decorative rocks. Clear glass will enable you to watch the roots develop . . .
Step 2 – Set the tulip bulb on top of the marbles or stones; pointed end UP. Add a few more marbles or rocks so that the tulip bulb is surrounded but not covered (think support). . .
Step 3 – Pour fresh water into the container. The water shouldn’t touch the bulb, but it should be very close, so that the roots will grow in…
The Garden Tower is a revolutionary self-contained garden/composting system with the potential to transform home gardening, urban gardening, and world hunger programs. Garden Tower Project is a socially-responsible company based in Bloomington, Indiana whose mission is to make that happen, innovatively, collaboratively, and affordably
Mit heute Abend hat die Caritas eine neue Zutrittsliste erstellt, bei der ungefähr 20 Asylsuchende ausgeschlossen wurden. Dies löste vor der votivkirche großen Unmut aus, welcher durch die einen vertreter der Caritas nicht gerade besänftigt wurde.
Andrej Hunko: Mit den European Union Police Forces Trainings und der Europäischen Gendarmerietruppe schafft sich die Europäische Union ein stattliches Arsenal zivil-militärischer Aufstandsbekämpfung — nicht nur im Ausland.
Geübt wurde im fiktiven Örtchen Rauhberg auf dem militärischen Truppenübungsplatz Lehnin, rund 20 Kilometer westlich von Potsdam. Der Hausherr Bundeswehr preist Rauhberg als deutschlandweit einmalige „Ortskampfanlage”.
Das EUPFT 2010 wurde mit einer zweiwöchigen Pause im Juni und Juli abgehalten. An der ersten Staffel nahmen insgesamt 277 Polizisten und Gendarmen teil. Fast alle rekrutierten sich aus 15 EU-Mitgliedstaaten (Belgien, Bulgarien, Deutschland, Estland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Lettland, Litauen, Niederlande, Polen, Portugal, Rumänien, Slowenien, Spanien), als einziger EU-Beitrittskandidat war die Ukraine vertreten; in der zweiten Staffel kamen Polizisten aus Ungarn hinzu. Die Gesamtzahl eingesetzter Einheiten betrug laut Bundespolizei 342 Angehörige von Polizei und Gendarmerie.
DECISION OF THE EUROPEAN PARLIAMENT AND OF THE COUNCIL
BESCHLUSS DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES
on the mobilisation of the European Globalisation Adjustment Fund in accordance with point 28 of the Interinstitutional Agreement of 17 May 2006 between the European Parliament, the Council and the Commission on budgetary discipline and sound financial management (application EGF/2009/026 NL/Noord Holland and Utrecht Division 18 from the Netherlands)
über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 28 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung (Antrag EGF/2009/026 NL/Noord Holland and Utrecht Division 18, Niederlande)
Die EU hat sich mit den Geldern europäischer Länder ja was schönen zusammengebastelt. Die EUROGENDFOR ist eine schnelle Eingreiftruppe die in Krisengebieten, Aufstände niederschlagen soll. Dabei hat diese Truppe alle Vollmachten um zu tun und zu lassen was sie will. Das Töten von Menschen ist gesetzlich festgeschrieben. Somit ist die EUROGENDFOR eine Truppe die in keinem europäischen Land dessen gesetzlichen Bestimmung unterordnen muss.
Nun stelle ich mir hypotesch folgende Frage: Die Kriege die jetzt in Arabien und Afrika stattfinden waren das wirklich nur Aufstände die vom heimischem Volk hervorgerufen wurden oder steckt vielleicht mehr dahinter. Die Vollmachten die die EUROGENDFOR erhält lassen durchaus Spielraum für weitere Fragen.
EUROGENDFOR und die Macht der Krieger!
Die Europäische Union ist also eine Vereinigung friedliebender Nationen, die fortan in nahezu himmlisch-ruhiger Co-Existenz miteinander leben will?
Ja, is denn scho’ wieda Weihnachten?
Ein zentrales Bindeglied in der Grauzone zwischen militärischem und zivilem Agieren stellt die European Gendarmerie Force (EGF) dar. Wenn Auslandseinsätze der EGF thematisiert werden, dann meist nur im Rahmen einer »zivilen« Außenpolitik. Wie irreführend diese Einordnung ist, soll im Folgenden erläutert werden.
January 28, 2013 at 11:03 pm · Filed under Uncategorized
Mein kleiner Terriermischling Attila ist gestern Dienstag 15.1. um etwa 17:30 in Wien 14 auf dem Wienfluss-Radweg bei der Guldenbrücke in einen (gebückt begehbaren) Kanal-Auslass gelaufen und nicht wieder herausgekommen. Die Männer vom Wien-Kanal Einsatzdienst haben eine Stunde lang (19:30-20:30) nach ihm gesucht, konnten ihn aber nicht finden. [Update 20.1.:] Er wurde am Freitag noch ein zweites Mal von einem Einsatztrupp von Wien Kanal gesucht. Sollte er ins Kanalwasser gefallen und mitgerissen worden sein, hatte er vermutlich keine Chance. Ich hoffe aber, dass er unbemerkt noch vor der ersten Suche wieder wieder herausgelaufen ist und ihn jemand gefunden hat! [/Update Ende] Attila ist ein Langhaar-Jack-Russel-Mischling, weiß und hellbraun, ca. 20-25 cm Schulterhöhe (etwas größer als ein Yorkie) und wiegt 5 kg. Er trägt ein schwarzes Halsband der Marke Trixie mit auffälligem hellem Muster und der kleinen Aufschrift “The little King of Dogs” und einen braunen, warm gefütterten Hundemantel wie auf den Bildern zu sehen. Er ist zutraulich und freundlich und wird sicher die Nähe und Hilfe von Menschen suchen. An alle Wienerinnen und Wiener: Bitte helft mir, ihn wiederzufinden, indem ihr dieses Album teilt! Ich bin ganz verzweifelt und hoffe, dass ihm nichts passiert ist. Ergänzung: bin per Mail unter attila2013(at)freenet.de schneller erreichbar als hier.
Clean-IT
StoppCleanIT – Für ein Internet ohne Überwachung
ECHELON- Das weltweite Abhörsystem
Bei Echelon handelt es sich um das vermutlich größte Abhörnetz der Welt, welches von den Geheimdiensten der Staaten des UKUSA-Abkommens betrieben wird: USA, Kanada, Großbritannien, Australien und Neuseeland.
Europäische Gendarmerietruppe (EGF)
Die Militärtruppe kann dabei unter das Kommando der Europäischen Union, der Vereinten Nationen, der NATO sowie anderen internationalen Organisationen oder Ad-hoc-Koalitionen gestellt werden.
The CleanIT Project
The Clean IT project is carried out with the financial support from the Prevention of and Fight against Crime Programme of the European Union, European Commission – Directorate-General Justice, Freedom and Security.
*** Tor Browser Bundle*** The Tor software protects you by bouncing your communications around a distributed network of relays run by volunteers all around the world
§ Urheberrechte
Sollten sich auf dieser Seite versehentlich oder unwissentlich irgendwelche Copyright Verletzungen finden, schickt bitte eine e-Mail an sunnyromy@rocketmail.com oder hinterlasst einen Kommentar mit Hinweis.
Ich werde die Copyrightverletzung dann sofort entfernen!
Published explainity on Jul 28, 2011
Sanfte Umschuldung, Rettungspaket, Schuldenschnitt...ganz schön viele Begriffe, die da gerade durch die Nachrichten geistern. explainity fasst die Sache mal in einigen Minuten zusammen, ums ein bisschen übersichtlicher zu machen.
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Seit ihrer Gründung versucht sich “Kunst hat Recht” mit zweifelhaften Initiativen an Meinungsmache. Ursprünglich hatte die Initiative sogar die Vorratsdatenspeicherung für die Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen im Netz gefordert, was zur Gründung der Gegeninitiative ”Kunst gegen Überwachung” und schließlich zur Abschwächung diesbezüglicher Forderungen im Zuge der Anti-ACTA-Proteste führte.
sunnyromy
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SunnyRomy 