INDECT « Anonymous Wien

Der Weg in die Hölle ist stehts mit guten Absichten gepflastert, oder….

Was ist INDECT?

Im Zuge des 7. Forschungsrahmenprogramms der EU-Kommission startet 2009 das Forschungsprojekt INDECT mit einem Budget von rund 15 Millionen Euro, und soll 2013 abgeschlossen sein.

INDECT steht für “Intelligent information system supporting observation, searching and detection for security of citizens in urban environment” (“Intelligentes Informationssystem, das Überwachung, Suche und Entdeckung für die Sicherheit von Bürgern in einer städtischen Umgebung unterstützt”).

INDECT ist das umfassendste Überwachungsprogramm, das je erforscht werden sollte. Es umfasst nicht nur das Internet. Auch Menschen auf der Straße werden INDECT nicht entgehen. INDECT wird wissen, wo wir sind, was wir tun, weshalb wir es tun und wird versuchen zu erahnen, was wir demnächts tun werden. INDECT wird wissen, wo wir arbeiten, mit wem wir telefonieren oder chatten.
Ein allumfassender Bevölkerungsscanner.

INDECT hat das Potenzial, unsere Gesellschaft auf lange Sicht zu verändern und zu manipulieren.
Das Wissen um die ständige Möglichkeit der Beobachtung führt zur Selbstzensur und Selbtdisziplinierung.
Daraus resultieren soziale Konformität des Individuums und Verlust der Individualität.
Hinzu kommt natürlich die Gefahr, dass die gewonnenen Daten gestohlen werden.
Ein solcher Datenschatz wird unweigerlich zu einer einladenden Beute, und nicht zu vergessen die Gefahr des Missbrauchs.

Wieviel ist uns unsere “Sicherheit” wert? Und wieviel Überwachung verträgt die Freiheit?

INDECT beinhaltet folgende Maßnahmen:

• Überwachung des Internets mit Hilfe von Suchmaschinen im www, UseNet, Social Networks (Facebook, StudiVZ etc.), Foren, Blogs, P2P-Netzwerke sowie individuelle Computersysteme
• Auffinden von Bildern und Videos mit Hilfe von Wasserzeichen, sowie automatisierte Suchroutinen zum Aufspüren von beispielsweise Gewalt oder “abnormalem Verhalten”
• Eine weiterentwickelte Computerlinguistik, deren Suchroutinen in der Lage sind Beziehungen zwischen Personen, sowie den Kontext einer Unterhaltung, z.B. in Chats, bei der Interpretation der Sprache, mit einzubeziehen
• Mobiles städtisches Überwachungssystem
• Fliegende Kameras (so genannte “Unmanned Aerial Vehicles” )
  Die UAV sollen “intelligent und autonom” vernetzt werden und miteinander kooperieren, um verdächtige bewegliche Objekte automatisiert und eigenständig sowohl identifizieren als auch im städtischen Raum per Schwarmverhalten verfolgen zu können.
• Überwachungskameras nutzen die biometrischen Daten aus Pässen und Personalausweisen, um Personen zu identifizieren und Bewegungsmuster zu erstellen.

Die so gewonnen Daten sollen in einer Datenbank gespeichert werden und durch andere, bereits vorhandene Daten ergänzt werden, die unter anderen durch die sog. Vorratsdatenspeicherug gewonnen werden.

WER IST VERDÄCHTIG?

Die polnische Polizei führte eine interne Umfrage durch, um Kriterien für “abnormales Verhalten” zu bestimmen. Auffälliges und womöglich gefährliches Verhalten wäre:

• Bewegung gegen die “Fluchtrichtung”
• Fahren gegen die Einbahn
• “Herumlungern”
• Treffen von mehr als X Personen
• Autodiebstahl
• Laufen
• Zu schnelles Fahren
• Fallende Personen
• Gepäck vergessen
• Herumsitzen, länger als…
• Schreien
• Schüsse, Explosionen
• Fluchende Personen

Man ist also in nahezu jeder Situation verdächtig. Wer im öffentlichen Nahverkehr auf dem Fußboden sitzt, zu lange mitfährt oder sein Gepäck vergisst, mss mit Maßnahmen der Polizei rechnen. Genauso verdächtig sind “herumlungern”, sich mit zu vielen Personen treffen und fluchen.

Anhand der gewonnenen Profile über jeden einzelnen sollen die automatisierten Programme lernen, sogenannte “Gefährder” selbständig zu erkennen. Wird ein solcher potentieller “Gefährder” erkannt, können seine Daten ebenfalls selbstständig vom System eingeholt werden. Nach kurzer Durchleuchtung der Informationen wird die Person in eine bestimmte Gefahrenkategorie eingeteilt und gegebenenfalls (z.B. bei “sehr verdächtig”) die Polizei informiert.

2012 soll INDECT an den Besuchern der Fußball-Europameisterschaft in Polen/der Ukraine getestet werden. Die Ziele dieses Feldversuchs sollen Registrierung von “abnormalem Verhalten” sowie das gezielte Filtern von Sprechchören sein.
2013 wird das Europäische Forschungsprojekt beendet sein.

Wer überwacht die Überwacher?

Aufgrund der Kritik am Projekt beschlossen die Verantwortlichen eine neue Geheimhaltungsstufe. Welche Daten des Forschungsprojekts an die Öffentlichkeit gelangen, beschließt ein INDECT-”Ethikrat”.

Drew Harris, stellvertretender Polizeichef (Nordirland)

Zulema Rosborough, Polizeibeamter (Nordirland)

Ralph Roche, Anwalt für Menschenrechte (Poizei von Nordirland)

Mariusz Ziółko, Forschern im Bereich der Sicherheitstechnologien,
(AGH – University of Science and Technology, Polen)

Andreas Pongratz, Multimedia-Industrie (ART-X aus Österreich)

Dobrosław Kot, Doktor der Philosophie (extern)

Emil Pływaczewski, Jura-Professor (extern)

Tom Sorell, Ethik-Professor (extern)

Ist es vertretbar, dass mehr als die Hälfte des INDECT-Ethikrates aus der Polizei Nordirlands, welche am Projekt beteiligt ist oder anderen Profiteuren besteht? Natürlich, es gibt sicher keinen Interessenskonflikt…

Wer ist beteiligt?

17 Partner sind an INDECT beteiligt.
http://www.indect-project.eu/indect-partners

Darunter sind auch 2 österreichische Beteiligungen:
Fachhochschule Technikum Wien und
ART-X Pro Division GmbH aus Pinkafeld (deren Chef übrigens im Ethikrat sitzt)

Einladung zur Bundesgeneralversammlung (BGV) 2012

Ahoi Piraten!

Am Sonntag, den 1. April 2012 findet in 1160 Wien, Neulerchenfelderstraße 6-8, im Werk  ab 10.00 Uhr die Ordentliche Bundesgeneralversammlung (BGV) 2012 statt.

Die BGV beginnt um 10 Uhr, wobei Ihr Euch ab 9 Uhr akkreditieren könnt. Dies ist Eure Möglichkeit, basisdemokratisch den Kurs der Partei mitzugestalten und Eure Vertreter für eine faire und korruptionsfreie Politik in Österreich zu wählen.

Ihr seid die Basis, Ihr entscheidet!

Folgende Funktionen stehen zur Wahl, für die Ihr kandidieren könnt:

• Bundesvorstand
• Bundesgeschäftsführung
• Erweiterter Bundesvorstand
• Schiedsgericht
• Rechnungsprüfung

Kanditaturen sind bis zum 25. März einzubringen!

Kommt bitte alle zur Bundesgeneralversammlung!

Wir bitten Euch, uns Eure Teilnahme hier auf der Webseite oder per Mail  mitzuteilen, um der Teilnehmeranzahl geeignete Vorbereitungen zu treffen und die BGV ordnungsgemäss und zur Zufriedenheit Aller abhalten zu können!

Wir ersuchen Euch für die notwendige Akkreditierung und Feststellung der Stimmberechtigung zu beachten, dass die Vorlage eines Lichtbildausweises erforderlich ist!

Ausserdem bitten wir Euch, den letzten Einzahlungsbeleg über euren Mitgliedsbeitrag mitzubringen um Missverständnisse über Einzahlung und der damit verbundenen Stimmberechtigung zu vermeiden.

Hinweis: Am Vortag, dem 31.3.2012 findet in Wien der VDS-Trauerzug statt. Wir rufen alle Piraten auf, einen Tag früher zu kommen und diese Demonstration zu unterstützen.

Der Widerstand gegen den gläsernen Menschen muss wachsen und die Piraten rufen Alle auf, weiter Ihren Unmut gegen den bald kompletten Überwachungsstaat friedlich auszudrücken.

Mehr dazu im Wiki.

[AT] Vienna: Demonstration – Sozial–revolutionärer Auflauf — M31

Samstag 31.03.2012, ab 14:00 | vienna.march31.net
Marcus Omofuma-Denkmal (Museumsquartier / Mariahilfer Straße)

POSTER DOWNLOAD HIER

Ein Aktionstag gegen den Kapitalismus?
Protestiert wird dieser Tage viel auf der ganzen Welt. Und der Kapitalismus ist auch wieder im Gespräch. Seine fatalen Auswirkungen auf das Ökosystem und das menschliche Leben lassen sich zunehmend schlechter leugnen, die Idee von immerwährendem Fortschritt und Wachstum scheint vielen nicht mehr plausibel. Aber die Kritik, die daraus erwächst greift meistens zu kurz. Oft beschränkt sie sich darauf, einzelne Akteur_innen und deren Handeln moralisch zu bewerten, sie gegebenenfalls zu verurteilen, und eine strengere Regulierung sowie das Austauschen von Funktionsträger_innen durch vermeintlich “aufrechtere” Personen zu fordern.

Dabei liegt es in den Strukturen der Kapitalismus, dass nicht selten moralisch fragwürdiges oder sogar verwerfliches Verhalten das rationalste ist. Richtet sich also der Protest vor allem gegen bestimmte Akteur_innen, dient er letztlich oft mehr als Ventil für die individuelle Ohnmacht und spielt dabei seine Rolle mit, das bestehende System zu legitimieren, indem nahegelegt wird, es wäre unter den Bedingungen dieses Wirtschaftssystems möglich, grundlegend anders zu handeln.

Zwei Jahrzehnte lang schien sich die Welt in einer Starre zu befinden, erst wurde nach dem Zusammenbruch des Staatssozialismus das “Ende der Geschichte” verkündet und Kapitalismus und westliche “Demokratie” zum bestmöglichen und wünschenswertesten Zustand menschlichen Zusammenlebens erklärt. Als das mit dem Aufflammen der globalisierungskritischen Bewegungen gerade drohte infrage gestellt zu werden, begann der “Kampf der Kulturen” zum roten Faden der Weltgeschichte zu werden. Kapitalismus und bürgerlicher Staat waren nun nicht mehr per se einfach wunderbar, sondern um Leben oder Tod zu verteidigen gegen ein Feindbild der Barbarei. Dabei ist nicht alles was sich gegen den Kapitalismus stellt emanzipatorisch, genauso wenig wie der Kapitalismus als Gegensatz zur Barbarei verstanden werden kann.

Inzwischen ist aber klar geworden, dass das Leben im Kapitalismus tatsächlich nicht einfach immer nur besser wird, sondern vielmehr dass auch die ökonomischen und rechtlichen Zugeständnisse, die im Kampf gegen die Zumutungen des Kapitalismus vor allem im 20. Jahrhundert errungen worden waren, wieder abgebaut werden, wenn es für den momentanen Erhalt des Systems notwendig ist. Dabei geht es der etablierten Politik bis tief in sozialdemokratische Parteien und Gewerkschaften nicht mehr um ein ob oder nicht, sondern vielmehr um die Frage wie das umgesetzt werden kann, ohne dass es eine soziale Explosion zur Folge hat. Die Abwehrkämpfe gegen den Abbau sozialer Rechte sind wichtig, aber die Perspektive muss weiter sein. Wenn sich die Kämpfe aber den herrschenden Normen und Institutionen unterordnen, führen sie im Ergebnis oft nur zu einer Stabilisierung eben der Strukturen, deren negative Auswirkungen sie mildern sollen.

Die aktuellen Krisenerscheinungen, vor allem die nicht zuletzt durch “Bankenrettungen” in die Höhe schnellenden Staatsschulden, halten nun als Begründung her, um diese scheinbar  alternativlose Politik zu rechtfertigen. Arbeitsmärkte werden “flexibilisiert”, d.h. Arbeitsrechte beschnitten, Kündigungsschutz gelockert, soziale Sicherheiten gestrichen. Der Staat baut massiv Stellen ab, was viele Leute ohne Arbeit dastehen lässt und gleichzeitig die Löhne im privaten Sektor nach unten drückt. Wer keine Arbeit hat, wird einem repressiven System sozialer Kontrolle unterstellt, dass nicht vorrangig die Funktion hat, die Menschen in Arbeit zu bringen.  Vielmehr soll es verhindern, dass sie auf andere Gedanken kommen sich selbst zu beschäftigen, und andererseits den Druck auf sie zu erhöhen und die Option einen Scheiß-Job für einen Hungerlohn zu akzeptieren attraktiver erscheinen zu lassen.

Don’t hate the players, hate the game!
Aber auch diese Maßnahmen haben nicht einfach Bosheit oder Gier zur Ursache, sondern sind innerhalb des Kapitalismus logische Folgen des Zwangs zur immerwährenden Maximierung des Profits. Denn ohne Aussicht auf Profit investiert niemand, verleiht keine Bank an ein Unternehmen Geld. Die Produktion würde ins Stocken geraten, ganz gleich ob die produzierten Güter eine gesellschaftlich wichtige Funktion haben oder nicht. Doch der Zwang zur Profitmaximierung steht im Widerspruch dazu, dass die produzierten Waren auch Käufer_innen finden müssen, die sich diese Dinge leisten können.

Nicht zuletzt durch diesen Widerspruch ist die Krise nicht etwa ein Ausnahmezustand im Kapitlismus, ein Stottern des Motors oder ein Betriebsunfall, sondern ein immer vorhandenes Strukturelement, dass sich wiederkehrend, mehr oder weniger periodisch zuspitzt. Es kann weder durch besonders viel noch besonders wenig staatliche Regulierung aus dem System herausgerechnet werden. Der Staat wird die Märkte immer vor allem so regulieren, dass die Aufrechterhaltung des Gesamtzusammenhangs und die Akkumulation von Kapital  sichergestellt werden.

Schuld an der Krise sind also nicht etwa “Bankster”, Spekulant_innen oder amoralische Politiker_innen, schuld ist die kapitalistische Produktionsweise. Aber da die herrschenden Verhältnisse dieser Einsicht im Wege stehen, müssen andere Sündenböcke her. Innerhalb Europas wird neben “Finanzmarkt Zocker_innen” vor allem das Bild der angeblich “faulen Südländer_innen”  gezeichnet die “über ihre Verhältnisse” gelebt hätten. Diese Erklärung passt gut zum vorherrschenden Alltags-Rassismus, hat aber mit der Realität nichts zu tun. Tatsächlich arbeiteten die Menschen schon vor der Krise zum Beispiel in Griechenland meist mehr Stunden für nicht selten halb so hohe Löhne wie hier, und das bei vergleichbaren Lebenshaltungskosten.

Wenn aber der Kapitalismus der Grund ist für die  ganze Misere, wer ist dann “schuld” am Kapitalismus? Eine kleine Bande von Kriminellen, die den Globus terrorisieren und ausbeuten, wie es viele wieder aufkeimende Verschwörungstheorien nahelegen? Weit gefehlt! Vielmehr sind es wir alle, die täglich unseren Beitrag zu seiner Aufrechterhaltung leisten, indem wir arbeiten gehen oder für den Arbeitsmarkt lernen, indem wir Geld ausgeben und konsumieren, indem wir unsere Steuern zahlen an einen Staat, der letzten Endes vor allem das Funktionieren der kapitalistischen Wirtschaft absichert.

Wir sind zwar alle daran beteiligt, den Kapitalismus aufrecht zu erhalten, ihn in unserer derzeitigen Lage einfach beenden können wir aber trotzdem nicht. Die Möglichkeiten zur Mitwirkungen, die uns die bürgerliche Demokratie zur Verfügung stellt, bemächtigen uns dazu nicht. Eine Partei beispielweise, die sich mit antikapitalistischer Rhetorik schmückt, müsste spätestens dann kapitulieren, wenn sie an der Regierung  ist. Der Staat den sie übernehmen würde wäre immer noch ein kapitalistischer, der ohne Steuereinnahmen handlungsunfähig wäre und so um jeden Preis die Zirkulation der Waren aufrecht erhalten muss. Auch die viel gepriesenen Grundrechte reichen immer nur so weit, wie ihre Ausübung für den Erhalt dieser Gesellschaft ungefährlich bleibt. Wer sich wirklich der bestehenden Ordnung in den Weg stellt bekommt schnell die volle Härte der Repression zu spüren. Um wirklich etwas tun zu können, müssen wir aus der Vereinzelung herausbrechen, in die uns diese Gesellschaftsform zwingt.

It’s not enough to be angry!
Wenn jetzt für den 31. März zu einem Aktionstag gegen den Kapitalismus aufgerufen wird, kann es nicht darum gehen, dem allgemeinen Gerede von der Krise einfach ein paar neue Facetten hinzuzufügen. So ist zum Beispiel die Deutung populär, der Kapitalismus sei nun eh fast am Ende, und wir bräuchten uns jetzt bloß alle an den Händen zu fassen und einen Neuanfang wagen. Dabei ist Widerstand gegen die kapitalistische Wirtschaftsweise alltäglich, aber leider auch schon lange in einer Sackgasse. In der Krise verschärfen sich die Auseinandersetzungen, aber der Kapitalismus ist immer Scheiße, auch wenn er scheinbar “reibungslos” funktioniert.

Es kann also bei einem antikapitalistischen Aktionstag nicht darum gehen, für einen Tag zu moblisieren. Vielmehr sollte der Tag genutzt werden um lokal und transnational die Strömungen zusammen kommen zu lassen, die eine konsequent antikapitalistische, anti-staatliche und revolutionäre Perspektive einnehmen. Die entstehende Vernetzung sollte nicht wie so oft mit dem Aktionstag wieder zerfallen, sondern als Beginn in einem Aufbauprozess gesehen werden.

Dabei sollte es nicht nur um eine Vernetzung für Aktionen gehen, sondern auch um das Entwickeln von Ansätzen, wie eine Bewegung gegen den Kapitalismus enstehen kann, die sich nicht auf symbolischen Protest beschränkt, sondern tatsächlich zur Transfomation und Revolutionierung der Lebensweise auf diesem Planeten in der Lage ist. Die Vereinzelung der (Teilbereichs-)Kämpfe aufzuheben und den Kapitalismus als Ursache hinter vielen Problemen beim Namen zu nennen, kann nur ein Anfang sein.

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