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Einleitung

Das Sozialgesetzbuch II (SGB II) für die Bezieher von Arbeitslosengeld II, auch Hartz IV genannt, stellt als Grundprinzip das Fördern und Fordern dar. Leistungsberechtigte des Arbeitslosengeldes II sollen somit individuell gefördert und unterstützt werden. Die Forderung besteht darin, dass die Erwerbslosen alle Möglichkeiten nutzen, um ihre Hilfebedürftigkeit zu verringern oder noch besser zu beenden. Das große Ziel ist die Vermeidung des Geldbezuges durch den Staat für erwerbsfähige Leistungsberechtigte. Als erwerbsfähig gelten alle Menschen die drei Stunden und mehr pro Tag arbeiten können. Alle anderen gelten als nichterwerbsfähig und werden somit dem Grundsicherungsamt (früher Sozialamt) zugewiesen. Mit dem SGB II werden die Leistungsberechtigten zur aktiven Mitarbeit an allen erforderlichen Maßnahmen zur Eingliederung verpflichtet. Das regelt die unter anderem die Eingliederungsvereinbarung, welche mit dem Bezieher und der Arbeitsvermittlung verpflichtend, nach Weisung der Bundesagentur für Arbeit, verfasst wird. Weiterhin hat das SGB II präventiv die Aufgabe, mögliches Fehlverhalten der Arbeitslosen und Arbeitsuchenden…

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