Archive for December, 2012

**Für Umweltschutz kann jeder etwas tun!** – Lebensmittel in Plastikverpackung- <<Facebook

**Für Umweltschutz kann jeder etwas tun!**
– Lebensmittel in Plastikverpackung-
Verpackung zu produzieren schadet der Umwelt, wie auch dem Klima.
Sogar Fleisch, frisches Obst oder Gemüse sind in Plastik eingeschweißt, neuerdings sogar geschälte Bananen.
Oftmals wird verpacktes Fleisch, Obst oder Gemüse billiger angeboten. Aber wer billig kauft, kauft meist „umweltschädlicher“, da die Verpackung
mitgekauft wird.

Hierzu einige Infos:

Transport
Bio heißt noch lange nicht ökologisch und schon gar nicht regional. Was in den Supermärkten als Bioware verkauft wird, kommt oft aus Südafrika, der Türkei, Neuseeland… Damit Obst und Gemüse den Transport unbeschadet und ohne Feuchtigkeitsverlust übersteht, wird es in Plastik eingepackt. Einzeln. Das trifft zum Beispiel bei Gurken oder Auberginen zu.

Verwechslungsgefahr
Gut lagerfähige Obstsorten, wie Äpfel gibt es meist nur in Plastikfolie verschweißt. Eine Begründung: Supermärkte verpacken ihre Bio-Lebensmittel in Plastik, damit eine Verwechslung mit den konventionellen Frischwaren ausgeschlossen werden kann. Das scheint zum einen beim Transport wichtig zu sein, zum anderen zur Abrechnung an der Kasse.

Bitte nicht anfassen
Die Supermärkten gehen da von aus, das die Verbraucher aus hygienischen Gründen Ware lieber verpackt, als lose kaufen.
Hier sollte man den Betreiber eines Supermarktes darauf hinweisen, dass dieses ein Trugschluss ist.
Beschweren hilft!
Begründung: Wir wollen unser Obst und Gemüse riechen und fühlen können und keine Berge von unnötigem Plastikmüll verantworten müssen .
Das Einkaufen von Lebensmitteln, grade von Obst und Gemüse, ist doch ein absolut sensorisches Erlebnis. Den Reifegrad und die Qualität von Früchten erkennt man, indem man sie fühlt und riecht. Völlig unmöglich, wenn die Ware eingeschweißt ist.

Für Umweltschutz kann jeder etwas tun

Gekaufte plastikverpackte Ware wird weiterhin hergestellt!
Jeder Verbraucher ist verantwortlich dafür, dass riesige Mengen an Müll produziert werden, indem er sie kauft.
Der Verbraucher kann zwar nicht „total umweltfreundlich“ kaufen, aber er kann bewusst darauf achten Verpackungen zu vermeiden.

Ein Beispiel: Obst und Gemüse sollte der Verbraucher in einer wieder benutzbaren Stofftüte heimtragen – und nicht in der bequemen Plastiktüte, die direkt neben dem Obst und Gemüse hängt.

Hierzu gibt es nun eine Petition aus Österreich, auf die wir gerne hinweisen wollen:
Marktamt /Lebensmittelaufsicht: Ein Verbot für das Einpacken von frischen Lebensmitteln in Plastik.
“Zum einen basiert die Herstellung von Plastik aus der Gewinnung von kostbaren Rohölquellen, zum anderen übertragen sich Inhaltsstoffe des Plastiks auf die frischen Produkte (Gemüse, Obst und Backwaren). Das führt zu Beeinträchtigung der Gesundheit und somit der Lebensumstände und die Umwelt wird nicht weiterhin unnötig ausgebeutet. Wer benötigt eine Gurke eingeschweißt in Plastik, Tomaten vorabgewogen in der Schale, oder die Clementinen im Netzsackerl? Der Restmüll könnte entlastet werden und die Plastikinseln der Weltmeere auch.”

http://www.change.org/de/Petitionen/marktamt-lebensmittelaufsicht-ein-verbot-f%C3%BCr-das-einpacken-von-frischen-lebensmitteln-in-plastik#share

– Doro-
Informationen auch unter:
www.klimaschutz-netz.de

 

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Besitzern von Wunderhengst Totilas droht Anklage – Nachrichten Print – WELT KOMPAKT – Sport – DIE WELT

Staatsanwaltschaft Frankfurt ermittelt wegen des Vorwurfs der Tierquälerei

Es ist eine mühsame Zeit für Dressurreiter Matthias Rath. Seit dem Kauf von Hengst Totilas mehren sich die Enttäuschungen: Rath verpasste wegen einer Erkrankung die Olympischen Spiele, er wird wegen des Trainings mit Sjef Janssen kritisiert, und nun hat er auch noch seinen Platz im Championatskader verloren.

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sVlog

Veröffentlicht am 05.12.2012 von C2CCertifiedProducts

Method’s Adam Lowry, MBDC’s Ken Altson, the Institute’s Bridgett Luther, and Cradle to Cradle co-author and the co-founder of the Institute, Dr. Michael Braungart, discuss what the Institute is and why it exists.

 

via What is the Cradle to Cradle Products Innovation Institute? – YouTube.

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sVlog

Veröffentlicht am 05.12.2012 von Daniel Hrncir

Mit der Hilfe von ca. 200 Polizisten wurde heute Abend eine Abschiebung nach Nigeria durchgeführt.

Auch zahlreiche Protestestierende konnten nichts gegen das massive Aufgebot der durchaus gewaltbereiten Exekutive unternehmen. Beinah täglich werden Flüchtlinge abgeschoben, die meisten Menschen sehen einfach weg, oder lassen sich lieber durch anderes ablenken.

via Abschiebung nach Nigeria – YouTube.

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Zugriff auf Vorratsdaten auch bei Urheberrechtsdelikten – Vorratsdatenspeicherung – derStandard.at › Web

Diskussion zum Gesetzesentwurf nur mit Industrie und Verwertungsgesellschaften

lesen via Zugriff auf Vorratsdaten auch bei Urheberrechtsdelikten – Vorratsdatenspeicherung – derStandard.at › Web.

ABSCHIEBUNG HEUTE 16:00 (5-DEC-2012) WIEN *** SPONTAN DEMO ***

Hab soeben diese Nachricht erhalten… Für alle, die spontan Zeit haben, zu protestieren.

via Wir boykottieren Air Berlin / Fly Niki!.

UPDATE 6-DEC-2012:

sVlog

Veröffentlicht am 02.12.2012 von GEAFilme

mit Gregor Sieböck, Michael Kislinger, Wilfried Czech und bald vielen, vielen anderen. Geh mit – Infos auf http://www.gea.at/fma und komm zur Demo in Wien am Freitag, 7. Dezember 2012 um 14 Uhr vorm Parlament.

Mit
Roland Düringer (Wutbürger & Kabarettist)
Reinhard Österreicher (Bürgermeister von Schrems)
Reinhild Frech-Emmelmann (Reinsaat)
Fred Ebner (SOLARier)
Wolfgang Saurer (Holzbau Saurer)
Markus Distelberger (7 Generationen Netzwerk)
Karl Staudinger (Jurist)
Gregor Sieböck (Weltenwanderer)
Moreau (brennstoff-Chefredakteur)
Heini Staudinger
u.v.a.

 

via 300.000 Schritte – Protestmarsch nach Wien – YouTube.

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FMA – Hintergrundinformation | GEA

»Der FMA [der FinanzMarktAufsicht] ist be­kannt, dass der ›GEA Spar­verein‹ Gelder von Kunden entgegengenommen hat und dafür Zinsen an die Kunden bezahlt wurden bzw. werden. Überdies ist der FMA bekannt, dass für die Finanzierung einer Solar­anlage ebenso Kundengelder entgegengenommen wurden. Wer Bankgeschäfte ohne die erforderliche Berech­ti­gung betreibt … ist von der FMA mit Geldstrafe bis zu 50.000 Euro zu bestrafen.«

via FMA – Hintergrundinformation | GEA.

sVlog

Veröffentlicht am 20.11.2012 von Google

Tell the world’s governments you support a free and open web at http://www.google.com/takeaction.

Starting December 3rd, the world’s governments are meeting behind closed doors at the ITU to discuss the future of the Internet. Some governments want to use this meeting in Dubai to increase censorship and regulate the Internet.

Tell the world’s governments you support a free and open web at http://www.google.com/takeaction. Then spread the word with #freeandopen.

It is ours and it is free.
A free and open world
depends on a free and open web.
And a free and open web
depends on me.

 

via Take Action: Add Your Voice to Keep the Internet #freeandopen – YouTube.

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Tschetschene abgeschoben – verhaftet <<oe1.ORF.at Politik

Wer Asyl braucht in Österreich, bekommt es auch, lautet die Verteidigung der heimischen Asylpolitik. Wer in seiner Heimat nicht sicher sei, der dürfe bleiben. Die Wirklichkeit sieht so aus: Ein Tschetschene wird vorige Woche nach Russland abgeschoben.

Auf dem Flughafen in Moskau wartet schon die Polizei und verhaftet den Mann. Seither hat seine Familie nichts mehr von ihm gehört.

lesen via oe1.ORF.at Politik.

Plastik-Hundeknochen stecken voller gefährlicher Stoffe

In Plastikspielzeug für Hunde fanden Wissenschaftler der Texas Tech University Chemikalien, die die Vierbeiner erheblich mit krebsauslösenden und erbgutverändernden Substanzen belasten.

lesen via Plastik-Hundeknochen stecken voller gefährlicher Stoffe.

Der Dachverband Kulturpflanzen- und Nutztiervielfalt, dessen Mitglieder die Vielfalt von Ackerkulturen, Gemüse- und Obstsorten sowie Nutztierrassen erhalten, diskutierte auf seinem 7. Symposium die geplante Reform des EU-Saatgutrechts.

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Österreich ǀ Pferde an die Macht — der Freitag

Österreich Der Magna-Milliardär Frank Stronach mischt die Politik auf. 2013 will er mit seiner neuen populistischen Partei Team Stronach in die Nationalratswahl ziehen

via Österreich ǀ Pferde an die Macht — der Freitag.

ITU: Standard für Deep Packet Inspection | Netzpolitik | futurezone.at: Technology-News

Das Standardisierungsgremium der Internationalen Fernmeldeunion (ITU) hat Ende November einen Standard für die Filter- und Überwachungstechnologie Deep Packet Inspection (DPI) beschlossen. Kritiker warnen davor, der UN-Organisation bei dem derzeit in Dubai stattfindenden Weltkonferenz zur internationalen Telekommunikation (WCIT) regulatorische Befugnisse für das Internet einzuräumen.

lesen via ITU: Standard für Deep Packet Inspection | Netzpolitik | futurezone.at: Technology-News.

Niederlande: Polizei soll per Staatstrojaner Daten auf ausländischen Computern löschen dürfen <<Netzpolitik.org

 

Die niederländische Polizei soll die Möglichkeit bekommen, in Computer einzudringen und Spyware zu installieren. Das schlägt das Ministerium für Sicherheit und Justiz vor. Dabei sollen sie auch Computer und Mobiltelefone in anderen Staaten infiltrieren können – und Daten löschen.

Am Montag machte der niederländische Minister für Sicherheit und Justiz Ivo Opstelten Vorschläge zum Thema “Gesetzgebung gegen Computerkriminalität”. In einem Brief fordert er neue Befugnisse für die Polizei, darunter:

  • Remotely searching data that are accessible from a computer, irrespective of the location where these data are stored and with due observance of the agreements and rules concerning international legal assistance;
  • Remotely rendering data inaccessible that are accessible from a computer, irrespective of the location of the automated work on which the data have been stored and with due observance of the agreements and rules concerning international legal assistance;
  • Remotely entering computers and installing technical resources (including software) for the purpose of investigating serious forms of crime;
  • Criminalising the purchase of stolen (digital) data.

Unsere Freunde bei Bits of Freedom werden deutlicher:

The proposal would grant powers to the Dutch police to break into computers, including mobile phones, via the internet in order to:

  • install spyware, allowing the police to overtake the computer;
  • search data on the computer, including data on computers located in other countries; and
  • destroy data on the computer, including data on computers located in other countries.

If the location of the computer cannot be determined, for example in the case of Tor-hidden services, the police is not required to submit a request for legal assistance to another country before breaking in. Under the current text, it is uncertain whether a legal assistance request would be legally required, or merely preferred, if the location of the computer is known.

Die Staatstrojaner-Debatte ist damit auch in unserem Nachbarland angekommen. Mit all den Nachteilen, die wir hier ausführlich diskutiert haben – und neuen. Wenn der Staat in Computer eindringen darf, schafft das einen falschen Anreiz, Computer absichtlich unsicher zu halten. Dass durch Trojaner erlangte Informationen keine Beweiskraft haben, wird hier nochmal deutlicher: Die Behörden sollen aktiv Daten löschen können.

Zudem birgt der Vorschlag eine internationale Dimension. Wenn niederländische Polizeibehörden in Computer ausländischer Staaten eindringen dürfen, werden die das auch wollen. Das Ergebnis ist weniger Sicherheit für alle. Wir schließen uns daher dem Fazit von Bits of Freedom an: Dieser Vorschlag macht das Internet unsicherer und muss weg.

Dieser Beitrag steht unter der Lizenz CC BY-NC-SA: Andre Meister, Netzpolitik.org.

via Niederlande: Polizei soll per Staatstrojaner Daten auf ausländischen Computern löschen dürfen.

Internationaler Protest gegen niederländische Staatstrojaner-Pläne | heise online

Der holländische Justizminister Ivo Opstelten will es Strafverfolgern des Landes erlauben, heimliche Online-Durchsuchungen auch in anderen Staaten durchzuführen. Ein entsprechender Vorstoß zum globalen Einsatz niederländischer Staatstrojaner soll kommende Woche im Parlament in Den Haag beraten werden. Scharfen Protest gegen den Plan hat nun ein internationaler Zusammenschluss von 40 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Sicherheitsexperten eingelegt.

via Internationaler Protest gegen niederländische Staatstrojaner-Pläne | heise online.

Albert Steinhauser » Rasterfahndung für die Polizei durch die Hintertüre?

Das Personenstandregister – also die Speicherung sämtliche Familienverhältnisse – wird auf eine neue elektronische Basis gestellt. Dagegen ist grundsätzlich nichts einzuwenden, hätte sich die Polizei nicht gleich weitgehende Zugriffsrechte gesichert. Während Behörden grundsätzlich nur Namen abfragen dürfen, darf die Polizei „zum Zweck der Sicherheitspolizei und der Strafrechtspflege“ auch nach anderen Kriterien Verknüpfungsabfragen stellen.

lesen via Albert Steinhauser » Rasterfahndung für die Polizei durch die Hintertüre?.

bernhard jenny bloggt

deportationslinie foto: bernhard jenny creative commons

im vorfeld
werden die kandidatInnen
gecastet
eine agentur für volksbelustigung
wählt sie aus
die echt strange aussehen
die mit dem mitleidfaktor
die kleine schwache
den grobschlächtigen
den offensichtlich auch noch schwulen
die familie mit neugeborenem
den einzelgänger der seit 8 jahren da ist
das allein geflüchtete kind

dann übernehmen sponsoren
die finanzierung der show
das kleinformatige
die zeitung die so heisst wie ein land
die regionalblätter
die grenzschutzagentur
die bank mit den ostgeschäften
die exportkönige

mit logos beklebt
aber sonst nackt
werden sie vor die kameras geschickt
dürfen in einer ersten runde
was von sich erzählen
2 minuten für jedeN
und
warum sie nicht abgeschoben werden wollen

singen tanzen oder turnen
alles ist erlaubt
sie wollen ja
das publikum
erreichen

das publikum im saal
darf mit daumen hoch oder runter
schon mal filtern
zwischenrufe wie
schleichdidunega
oder
wosinterssiertdesmi
kommen aus den rängen
nicht nur den hintersten

beamtInnen sitzen in der…

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Nicht nur der Körper voller Narben | WOZ Die Wochenzeitung

Die Suche nach Abenteuer und einem Leben ohne Polizeischikanen endete im Flughafengefängnis: Der schwule russische Flüchtling Oleg N. hat sich in der Ausschaffungshaft in Kloten das Leben genommen.

lesen via Nicht nur der Körper voller Narben | WOZ Die Wochenzeitung.

Abschiebung nach Moskau, direkt ins Gefängnis – Abschiebungen – derStandard.at › Panorama

Für einen Tschetschenen endete die Abschiebung von Wien nach Moskau in russischer Haft. Der 47-Jährige wurde noch am Flughafen festgenommen – für seinen Rechtsvertreter und Grüne ein Skandal

lesen via Abschiebung nach Moskau, direkt ins Gefängnis – Abschiebungen – derStandard.at › Panorama.

sVlog

Hochgeladen von schnitzel4900 am 27.01.2012

Tag für Tag wird in Wien genau so viel Brot vernichtet wie Graz verbraucht. Auf rund 350.000 Hektar vor allem in Lateinamerika werden Sojabohnen für die österreichische Viehwirtschaft angebaut, daneben hungert ein Viertel der einheimischen Bevölkerung. Jede Europäerin und jeder Europäer essen jährlich zehn Kilogramm künstlich bewässertes Treibhausgemüse aus Südspanien, wo deswegen die Wasserreserven knapp werden. Mit “We feed the world” hat sich Erwin Wagenhofer auf die Spur unserer Lebensmittel gemacht. Sie hat ihn nach Frankreich, Spanien, Rumänien, Brasilien und zurück nach Österreich geführt. Roter Faden ist ein Interview mit Jean Ziegler, UN-Sonderberichterstatter für das Recht auf Nahrung. WE FEED THE WORLD — ESSEN GLOBAL ist ein Film über Ernährung und Globalisierung, Fischer und Bauern, Fernfahrer und Konzernlenker, Warenströme und Geldflüsse — ein Film über den Mangel im Überfluss. Er gibt in eindrucksvollen Bildern Einblick in die Produktion unserer Lebensmittel sowie erste Antworten auf die…

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WE FEED THE WORLD – Ein Film von Erwin Wagenhofer

WE FEED THE WORLD – Ein Film von Erwin Wagenhofer.

 

sVlog

Veröffentlicht am 26.11.2012 von DasWesenVonNebenan

Konzernchef Peter Brabeck,ein Verbrecher auf freiem Fuß..Man kann alles schön umschreiben um es harmlos aussehen zu lassen,wie dieser Geisteskranke es hier gerade vorführt..

Die komplette Dokumentation zu diesem Clip:

WE FEED THE WORLD – Ein Film von Erwin Wagenhofer
http://www.we-feed-the-world.at/

Auf YouTube:
http://www.youtube.com/watch?v=-J5Uzc15ILw

We Feed the World ist ein österreichischer Dokumentarfilm, der ein kritisches Licht auf die zunehmende Massenproduktion von Nahrungsmitteln und die Industrialisierung (zum Beispiel in der Massentierhaltung) wirft.

Der 2005 von Erwin Wagenhofer inszenierte Film ist der erfolgreichste österreichische Dokumentarfilm seit Beginn der statistischen Erfassung. Allein im deutschsprachigen Raum erreichte der Film rund 600.000 Kinobesucher. Kinostart war der 30. September 2005

via Nestlé-Zugang zu Wasser sollte kein öffentliches Recht sein – YouTube.

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sVlog

Veröffentlicht am 01.12.2012 von MrMenschenrecht

Lange Zeit galt Armut in Westeuropa als überwunden; etwas, das aus den Industrieländern ein für allemal verbannt schien. Doch nun kehrt sie mit Schärfe zurück, als Folge der Umbrüche und Umstürze in der Wirtschaftswelt und dem “Umbau” des Sozialstaates. Die neoliberalen Reformen, die größere ökonomische Effektivität und größeren Wohlstand bringen sollten, haben viele Menschen in eine existenzielle Sackgasse geführt. Und das nicht nur in sogenannten Problemländern wie zum Beispiel Spanien. Dort ist die Lage besonders bedenklich. Ein Viertel der Bevölkerung ist arbeitslos, Millionen Kinder leben in Armut oder drohen dahin abzusteigen.
Aber auch im reichen Deutschland, dem europäischen Wirtschaftswunderland, nimmt die Zahl der Armen zu, ebenso wie in Frankreich. Und nichts deutet darauf hin, dass diese Situation sich in absehbarer Zukunft zum Besseren wenden wird. Ganze Bevölkerungsgruppen fühlen sich zunehmend ausgegrenzt. Und die Armut wird “vererbt”. Das stellt auch die Gesamtgesellschaft vor ernste Herausforderungen: Denn…

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chriscondello

Comfrey has been recognized as a versatile plant for the organic gardener for a long time, it is used in medicine and as a fertilizer.

Comfrey is a perennial herb of the family Boraginaceae with a black tap-root and large, hairy broad leaves that bear small bell-shaped flowers of various colors. Old school comfrey was a voracious self seeder, taking over an area the size of a football field in just a few years. The main species of focus now is russian comfrey, particularly the ‘bocking 14’ cultivar that was developed in the 1950s. Bocking 14 produces a sterile seed that helps stop its spread, the plant will still spread by root but not nearly as quickly.

As far as contemporary herbalists are concerned comfrey is a very controversial herb that, although it offers many therapeutic benefits, has been linked to liver toxicity in a number of studies. Comfrey contains…

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Wir unterstützen die Aktion gegen hochgefährliche Pestizide: <<Facebook

Wir unterstützen die Aktion gegen hochgefährliche Pestizide:

Jedes Jahr geschehen weltweit unzählige Pestizid-Vergiftungen. BASF, Bayer und Syngenta sind als die drei weltweit größten Pestizid-Konzerne wesentlich mitverantwortlich. In einer breiten Allianz fordern rund 10.000 Personen und 127 Organisationen aus dem In- und Ausland gemeinsam mit PAN Germany in einem auf den 3. Dezember 2012 datier

ten Schreiben die Konzerne auf, den Verkauf hochgefährlicher Pestizide weltweit einzustellen.
Seit Jahrzehnten wird durch Programme zur sicheren Anwendung von Pestiziden weltweit versucht, Pestizidvergiftungen zu verhindern. Trotzdem erleiden Menschen, Nutztiere und die Natur weiterhin starke Schäden durch hochgefährliche Pestizide. Allein der Umfang der akuten Vergiftungen von Menschen wird auf weltweit 25-41 Mio. jährlich geschätzt.
Carina Weber, Geschäftsführerin von PAN Germany: “Eigentlich sollen Pestizidvergiftungen verhindert werden, indem Menschen im Umgang mit Pestiziden ausgebildet werden. In der Praxis wird das Gelernte jedoch oft nicht umgesetzt. Zudem sind viele Pestizidanwender gar nicht trainiert oder die vorgeschriebene Schutzausrüstung ist nicht verfügbar, wird nicht benutzt oder ist schadhaft. So entstehen viele Vergiftungen, besonders in Entwicklungsländern.”
Der PAN Germany Studie “Hochgefährliche Pestizide von BASF, Bayer und Syngenta” zufolge vermarkten die Konzerne weltweit jeweils mehr als 50 hochgefährliche Pestizid-Wirkstoffe. Da diese drei in Europa ansässigen Konzerne fast die Hälfte des Pestizid-Weltmarktes kontrollieren, gehen von ihrem Pestizid-Portfolio erhebliche Gefahren aus.
Am 3. Dezember 2012 jährt sich das Unglück im indischen Bhopal, wo 1984 eine Pestizid-Fabrik explodierte. Noch heute leiden tausende Menschen unter den Folgen der Explosion, während gleichzeitig das Millionenfache stille Leiden durch die alltägliche Anwendung von Pestiziden in der Landwirtschaft geschieht.

http://www.pan-germany.org/

Hintergrundinformationen
Das Schreiben an die Konzerne: http://action.pan-germany.org/deu/home.html
Die Hintergrund-Recherche “Hochgefährliche Pestizide von BASF, Bayer und Syngenta! Ergebnisse einer internationalen Recherche”. Siehe: http://www.pan-germany.org/download/Big3_DE.pdf

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25. Parteitag der CDU Deutschlands <<Facebook

Die CDU zeigt anschaulich, warum wir Werbung nur von der Optik kopieren und ansonsten “Nicht käuflich, nur wählbar” sind:

via Facebook.

sVlog

Hochgeladen von ARD am 23.11.2011

Die CDU beschließt Lohnuntergrenzen für Deutschland. Gleichzeitig arbeitet das Servicepersonal auf dem Parteitag für geringste Löhne.

Report Mainz im Internet:
http://www.reportmainz.de

Mehr Videos:
http://www.ardmediathek.de
http://mediathek.daserste.de

 

via Hungerlöhne für die Helfer auf dem Parteitag: Die CDU und der Mindestlohn – REPORT MAINZ – YouTube.

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Die Tricks der Pharmaindustrie – Rendite auf Kosten von Patienten? – Könnes kämpft – WDR Fernsehen

„Forschung ist die beste Medizin“ – der Werbespruch der Arzneimittelhersteller soll den deutschen Patienten in Sicherheit wiegen. Ob Diabetes, Herzrhythmusstörungen oder Schnupfen – gegen alles gibt es mindestens ein Mittel, das Heilung verspricht. Doch das hat seinen Preis: In den allermeisten europäischen Ländern liegen die Kosten für Medikamente deutlich niedriger als in Deutschland. Das gilt auch für Medikamente, die in Deutschland erforscht und produziert wurden.

watch via Die Tricks der Pharmaindustrie – Rendite auf Kosten von Patienten? – Könnes kämpft – WDR Fernsehen.

Von Deutschland geht Krieg aus <<Facebook

Rüstungsgeschäfte Möglicher Saudi-Deal sorgt für Irritation

Es wäre ein heikles Geschäft: Saudi-Arabien hat in Deutschland offiziell wegen des Kaufs von mehreren hundert Radpanzern des Modells “Boxer” für die königliche Garde angefragt. Nach SPIEGEL-Informationen wurde das Anliegen am vergangenen Montag in der geheimen Sitzung des Bundessicherheitsrats verhandelt. Eine Entscheidung wurde zunächs

t nicht getroffen. Der “Boxer” zählt zu den modernsten Gefechtsfahrzeugen der Welt und wird von der Bundeswehr in Afghanistan als gepanzerter Truppentransporter eingesetzt.

Wie schon im vergangenen Jahr, als Saudi-Arabien in Berlin wegen “Leopard 2”-Panzern anfragte, wirft der mögliche Deal grundsätzliche Fragen auf: Darf Deutschland Kriegsgerät an ein autokratisches Regime exportieren? Wäre der Export von Panzern in die politisch instabile Region vereinbar mit den restriktiven Rüstungsexportgrundsätzen der Bundesrepublik? Oder steht allein die Befassung mit einem solch sensiblen Geschäft für eine Akzentverschiebung in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik?

In der Union sorgt der SPIEGEL-Bericht für Irritationen. “Der Fall bestärkt mich in meiner Kritik an der Verfahrensweise von Rüstungsgeschäften”, sagt der CDU-Politiker Ruprecht Polenz, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag. “Gerade heikle Rüstungsexporte sollten nicht ohne öffentliche Debatte und ohne substantielle parlamentarische Beteiligung stattfinden.” Der Bundessicherheitsrat sei der Geheimhaltung verpflichtet, könne diese aber offensichtlich nicht gewährleisten. “Das ist misslich und leistet im Übrigen allen möglichen Spekulationen Vorschub”, so Polenz.

Der CDU-Politiker forderte die Bundesregierung auf, Vorschläge zur Verfahrensänderung zu machen. Es sei zwar richtig, dass Rüstungsgeschäfte Sache der Exekutive seien, sagte Polenz SPIEGEL ONLINE. Aber man könne etwa über ein vertrauliches Gremium nachdenken, in dem ausgewählte Parlamentarier in die Diskussion über mögliche Geschäfte einbezogen würden. “Alles, was aus dem jetzigen Dilemma herausführt, würde ich begrüßen”, sagte der Christdemokrat.

“Die notwendige Transparenz ist vorhanden”

“Es ist höchste Zeit, über die dahinter liegenden Frage zu diskutieren, ob es einen politischen Strategiewechsel gibt”, so Polenz. “Ich bin dafür, dass Deutschland bei seiner restriktiven Rüstungspolitik bleiben sollte.” Ähnlich äußerte sich der ehemalige Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher (FDP): “Die deutsche Zurückhaltung in der Rüstungsexportpolitik hat sich auch rückblickend als richtig erwiesen, und man sollte daran festhalten”, sagte Genscher.

Zurückhaltender äußerte sich Andreas Schockenhoff. Der CDU-Außenpolitiker sagte SPIEGEL ONLINE, insbesondere sensible Rüstungsgeschäfte dürften nicht “öffentlich auf den Markt getragen werden”. Durch den jährlichen Rüstungsexportbericht der Bundesregierung sei eine demokratische Kontrolle gewährleistet. “Die notwendige Transparenz ist vorhanden.” Schockenhoff verteidigte auch mögliche Geschäfte mit Saudi-Arabien. “Es ist auch für unsere Sicherheit wichtig, dass wir über Instrumente verfügen, in bestimmten Regionen für Stabilität zu sorgen.” Saudi-Arabien sei von großem geostrategischen Interesse. “Das Land ist ein Gegenspieler Irans und entscheidend dafür, den Dominanzanspruch Irans auszubalancieren.”

Die Grünen sprachen sich entschieden gegen ein Geschäft mit Riad aus. “Es ist falsch zu glauben, der Feind meines Feindes sei automatisch mein strategischer Partner”, sagte die parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion im Bundestag Katja Keul. Die Lage auf der arabischen Halbinsel sei mehr als angespannt. In Bahrein und Kuwait gingen die Menschen für mehr demokratische Teilhabe auf die Straße, und die Bundesregierung erwäge zur gleichen Zeit, mehr Panzer an die Autokraten der Region zu liefern. “Das ist keine restriktive und auch nicht verantwortungsvolle, sondern nur noch zynische Rüstungsexportpolitik”, so Keul.

Mit dem Radpanzer wäre die königliche Garde auf modernstes internationales Niveau aufgerüstet. Der “Boxer” ist straßentauglich und geeignet zur Bekämpfung von Aufständen. Der Bundessicherheitsrat verschob die Entscheidung über die Anfrage auf das kommende Jahr. Auch die Entscheidung über die Lieferung von Kampfpanzern des Typs “Leopard 2” steht noch aus.

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Wall of Films! | Over 400 Social Change Documentaries on 1 Page

Watch over 400 of the best social change documentaries free to watch online, all via one massive wall of films on a single page.

One click beyond this magical wall of films, everything has been cataloged and sorted into 42 different learning themes and is searchable and sortable by highest rated, most viewed, and newest added.

go to Wall of Films! | Over 400 Social Change Documentaries on 1 Page.

US-Gesetzeshüter wollen Zugriff auf SMS | Netzpolitik | futurezone.at: Technology-News

Die Behörden wollen den US-Kongress davon überzeugen, dass Mobilfunkbetreiber alle Textnachrichten mindestens zwei Jahre lang speichern müssen, damit sie als Beweismaterial bei Ermittlungen dienen können.

via US-Gesetzeshüter wollen Zugriff auf SMS | Netzpolitik | futurezone.at: Technology-News.

uhupardo

Das war alles ganz anders! Der blutende 13-Jährige hat nur Pech gehabt. Die Schläge waren unabsichtlich und ein dummer, bedauerlicher Zufall. Es war auch kein Gummigeschoss, das der Frau das Augenlicht nahm. Kein Mensch weiss, wie das wirklich passiert ist. Dank dem Innenminister von Katalonien kommt jetzt endlich die Wahrheit ans Licht. Er kann sich überhaupt nicht erklären, warum man der Polizei Fehlverhalten vorwirft.

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uhupardo

In einer Sache vor allem hat Andreas Popp ganz sicher recht: Es nützt nichts, jeden Tag mehr Apokalypse an den Himmel zu malen und Untergangsphantasien zu beschwören. Das schadet nur, verbreitet mehr und mehr Angst. Die Prediger der Apokalypse sind nur Wichtigmacher, die im Ergebnis rein gar nichts Positives bewegen. Es nützt auch nichts, sich zu wünschen, dass alles wieder “ins Lot kommt”, wenn das Lot falsch ist und immer falsch war.

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