Archive for October, 2012
October 5, 2012 at 11:45 am · Filed under Uncategorized and tagged: überwachung, überwachungsstaat, Cecilia Malmström, Clean IT, cleanIT, europa, internet, Netzpolitik
Die EU-Kommissarin Cecilia Malmström, ließ via Twitter wissen, dass es beim Projekt Clean IT “große Missverständnisse” gebe. Die EU-Kommission habe inhaltlich nichts damit zu tun, so Malmström. Aus einem geheimen Dokument ging hervor, dass zur Bekämpfung des Terrorismus im Internet künftig alle Internet-Verbindungen überwacht werden sollen.
via Clean IT: Malmström sieht “Missverständnis” | Netzpolitik | futurezone.at: Technology-News.
October 5, 2012 at 11:41 am · Filed under Uncategorized and tagged: abschiebung, protest, wien
Verfasst von: noborder. Verfasst am: 04.10.2012 – 15:49. Geschehen am: Donnerstag, 04. Oktober 2012. Kommentare: 2
Heute um ca. 04.00 Uhr Morgens wurde in Wien-Simmering eine Abschiebung erfolgreich verhindert.
Ca 50 solidarische Menschen und NoBorder-Aktivist_innen haben sich heute um ca. 04.00 Uhr früh beim Familienanhaltezentrum (FAZ) in Wien-Simmering eingefunden, um die Abschiebung einer Mutter und ihrer 2 Kinder zu verhindern. Der Vater sollte 3 Wochen später abgeschoben werden. Die aus Afghanistan stammende Familie wünschte sich Protest und kündigte auch an, sich selbst so weit als möglich gegen die Abschiebung zu wehren.
Gegen 03.30 Uhr wurde eine der beiden Zufahrtsstraßen zum FAZ mit Müllcontainern, Paletten, Steinen und Einkaufswägen verbarrikadiert – danach vor das FAZ gezogen um dort die zweite Zufahrtsstraße zu blockieren.
Das FAZ ist mit einem Bauzaun abgesperrt, der von den Aktivistinnen zusätzlich mit Radschlössern gesichert wurde, um somit auch der Polizei den Zutritt zu erschweren. Eine Gruppe von ca 15 Autonomen und Anarchist_innen verschaffte sich Zutritt zum Gelände des FAZ. Auf diesem Gelände befanden sich auch Autos der Polizei. Die Reifen dieser Autos wurden zerstochen – die beiden Polizeibeamten, die zur Sicherung des FAZ im Gebäude waren, konnten nur zu sehen. Die Tür wurden blockiert. Diese Blockade und die zerstochenen Reifen führten zu einer Diskussion mit anderen solidarischen Personen und Lehrer_innen der Kinder, die mit diesen Aktionen nicht einverstanden waren. Nach längerer Diskussion sahen aber auch die Lehrer_innen ein, warum es sich auch hierbei um hilfreiche Aktionen handelt. Die Polizeipräsenz war relativ gering – ca 5. Streifenwägen und 2 WEGA-Beamte waren vor Ort, schritten aber nicht ein.
Um ca 05.30 Uhr wurde dann von der Volksanwaltschaft, die sich bei der Familie befand, gesagt, dass die Abschiebung nicht statt finden werde – die Familie darf vorerst bleiben!
NO BORDER – NO NATION – STOP DEPORTATION
via (Wien) Abschiebung verhindert! | linksunten.indymedia.org.
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October 5, 2012 at 11:40 am · Filed under Uncategorized and tagged: italia, italien, italy, mailand, milano, protest
MILANO / I cori degli studenti si sentono da lontano.
Tantissimi stanno ancora arrivando in via Palestro, dove è stato fissato il ritrovo degli studenti milanesi. All’urlo di “istruzione bene comune”, la mobilitazione studentesca si scaglia contro la crisi e contro le misure di austerity prese dal governo e il corteo di giovani ha bloccato il traffico alcune zone della città.
Presenti di fronte al corteo anche le forze dell’ordine in tenuta antisommosa.
VIDEO via Corteo degli studenti a Milano – DIRETTA VIDEO | Informare per Resistere.
October 5, 2012 at 10:59 am · Filed under Uncategorized and tagged: ute bock, wien, wohnen
Mitten in Wien, auf dem Nordbahnhofgelände im zweiten Bezirk, entsteht eine Keimzelle für nachhaltiges urbanes Leben: das erste Projekt des Vereins Wohnprojekt Wien, ein Wohnheim mit 40 Wohneinheiten, bezugsfertig im Sommer 2013. Im Zentrum des Projekts: die Idee, Nachhaltigkeit weiter zu denken und zu leben – von der partizipativen Planung der Wohneinheiten und umfassenden Gemeinschaftsräumen bis hin zu ressourcenschonendem Baumaterial, Vehicle-Sharing mit Elektrofahrzeugen und eigenen Zeittauschsystemen, mit denen wir Arbeit neu und fair bewerten. 300 Quadratmeter Wohnfläche sind als Solidaritätswohnungen geplant, die durch zukünftige Kooperationen mit sozialen Organisationen wie dem Verein Ute Bock u.a. vergeben werden sollen.
weiter lesen via Wohnprojekt Wien » Das Projekt.
October 4, 2012 at 3:49 pm · Filed under Uncategorized
almabus blog
Alle linken Parteien und Gruppierungen, sowohl im Parlament als auf der Straße, schließen sich dem Cumbre Social, dem „Sozial-Gipfel“ am kommenden Sonntag an, der in allen Provinzhauptstädten des Landes zu Kundgebungen aufruft.
Dieser “Cumbre Social” wurde am 25. Juli diesen Jahres ins Leben gerufen, als mehr als 200 Organisationen sich dazu entschieden, sich gegen die Politik dieser Regierung zu vereinen.
Die letzte große Kundgebung vom 25. September,ff, die zur Belagerung des Parlamentes und gewaltsamen, umstrittenen Polizeieinsätzen geführt hatte, war von den protestierenden Basisgruppen u.a. den Indignados, „den Empörten“ durchgeführt worden. Die Regierung versucht diesen Protest inzwischen als eine Art Staatsstreich zu kriminalisieren!
Darüber hinaus könnte es bald einen Generalstreik der Gewerkschaften in Spanien geben. Dazu stehen diese derzeit mit den Europäischen Gewerkschaften in Kontakt. Als ein möglicher Termin hierfür ist der 14. November im Gespräch. An diesem Termin könnte es also zu einem europaweiten Streik kommen. Er würde aber in…
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October 4, 2012 at 3:05 pm · Filed under Uncategorized
uhupardo
So langsam kann man die Gebetsmühle ganz schön leid werden. Immer und immer wieder dieselben einfachen Wahrheiten zu wiederholen, macht ganz fein müde. Aber gut, einmal noch – und diesmal der Einfachheit halber mit den Worten anderer -, weil man im Bemühen nicht nachlassen darf, auch wenn es Kraft kostet, denn sonst versinkt Europa wirklich bald im Bürgerkrieg – erst Griechenland, dann Portugal, Spanien, Italien, Frankreich und am Ende ganz sicher Deutschland.
Das gewerkschaftsnahe IMK-Institut aus Düsseldorf kritisierte, die Reformauflagen als Gegenleistung für Milliardenhilfen aus dem Euro-Rettungsfonds seien zu streng. “Die spanische Regierung zögert, weil sie sieht, dass diese Auflagen eine Wirtschaft zum Absturz bringen können. Dafür gibt es Beispiele – das sind Griechenland und Portugal”, sagte IMK-Direktor Gustav Horn in Berlin. Deshalb seien die Auflagen “unsinnige Sanktionspolitik”, die den gesamten Euroraum schädigten. “Die Medizin, die wir den Ländern zu schlucken geben, ist schlimmer als die Krankheit, an der sie…
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October 4, 2012 at 1:09 pm · Filed under Uncategorized
uhupardo
Sicher ist nur, dass das spanische Rettungsersuchen kommen wird. Wann, weiss derzeit niemand so genau. Nicht einmal Rajoy vermutlich, der gestern auf die Frage, ob seine Regierung unmittelbar davor stehe, Hilfe zu beantworten, mit einem knappen “No” antwortete. In Berlin sind die Gefühle diesbezüglich mehr als zwiespältig. Einerseits möchte man Spanien möglichst bald unter dem Rettungsschirm sehen – andererseits ja, nein, lieber nicht. Die “nein-keinesfalls-vielleicht-doch-na-gut-alternativlos”-Regierungschefin hat Angst vor dem eigenen Bundestag.
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October 4, 2012 at 1:06 pm · Filed under Uncategorized
uhupardo
Es gibt keine Anklage gegen die acht Organisatoren der Madrider Proteste am vergangenen 25. September, deren Bilder um die Welt gegangen waren. Richter Santiago Pedraz hat die Klage heute Morgen in der Audiencia Nacional archiviert. Er sah keine Delikte gegen den Staat im Verhalten der acht Beschuldigten und eröffnete das Verfahren erst gar nicht, nachdem er die mündlichen Aussagen gehört hatte.
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October 4, 2012 at 11:34 am · Filed under Uncategorized and tagged: kirche, petition, religion, Volksbegehren
Es fehlen uns nur mehr 284 Unterschriften!
Alle wahlberechtigten ÖsterreicherInnen haben die Möglichkeit, am magistratischen Bezirksamt oder zuständigen Gemeindeamt (Hauptwohnsitz!) ihre Unterschrift zu leisten und das “Volksbegehren gegen Kirchenprivilegien” zu unterstützen.
UND SO GEHTS
- Unterstützungserklärung downloaden [pdf] und ausdrucken,
- Lichtbildausweis einstecken,
- auf das Magistratische Bezirksamt (Öffnungszeiten) oder zuständige Gemeindeamt gehen
(Hauptwohnsitz!)
- Unterstützungserklärung unterschreiben
in Anwesenheit einer/s Gemeindebeamtin/en
- die Unterstützungserklärung per Post zurücksenden
Adresse: Initiative gegen Kirchenprivilegien: Halbgasse 7, 1070 Wien
WICHTIGE HINWEISE
- Für alle in Wien gemeldeten Personen gilt: Hier kann in jedem Bezirksamt unterschrieben werden. Das Magistratische Bezirksamt bestätigt Ihnen im Formular, dass Sie die Unterschrift geleistet haben. Sie können dieses Formular dannach entweder beim Bezirksamt zum Weiterschicken hinterlassen oder selbst per Post an uns senden:
Inititative gegen Kirchenprivilegien, Halbgasse 7, 1070 Wien.
- Die Unterschrift ist direkt am Gemeindeamt Ihres Hauptwohnsitzes oder im Magistratischen Bezirksamt in Anwesenheit einer/s Gemeindebeamtin/en zu leisten. Falls Sie mit einem bereits fertig unterzeichneten Formular auf Ihr Gemeindeamt kommen, ist eine notarielle oder gerichtliche Beglaubigung Ihrer Unterschrift beizulegen.
- Damit die Unterstützungserklärung gültig ist, muss die Gemeinde auf dem Dokument bestätigen, dass der/die Unterstützungswillige in der Wählerevidenz der Gemeinde eingetragen ist, das 16. Lebensjahr vollendet hat und in der Gemeinde seinen/ihren Hauptwohnsitz hat.
- AuslandsösterreicherInnen: Aufgrund der Gesetzeslage ist es für AuslandsösterreicherInnen zur Zeit leider nicht möglich, ein in Österreich eingeleitetes Volksbegehren zu unterschreiben.
ALLGEMEINE INFORMATIONEN ZU VOLKSBEGEHREN:
Ein Volksbegehren ist ein Instrument der direkten Demokratie in Österreich. Damit kann die Bevölkerung die Behandlung eines Gesetzesvorschlags im Nationalrat verlangen.Um eine österreichweite Eintragungswoche für das eigentliche Volksbegehren beantragen zu können, sind vorab derzeit 8.032 unterschriebene Unterstützungserklärungen nötig.
Wenn die erforderliche Anzahl an Unterstützungserklärungen erbracht wurde, müssen binnen einer Frist von 8 Tagen insgesamt 100.000 Unterschriften Wahlberechtigter vorgelegt werden.
Wenn Sie schon jetzt eine gültige Unterstützungserklärung abgegeben haben, müssen Sie in der folgenden 8-tägigen Eintragungsfrist keine weitere Unterschrift mehr leisten.
Bitte unterstützen Sie unser Anliegen weiter über Facebook und unserer Online-Petition.
via Das Volksbegehren gegen Kirchen-Privilegien kann bis Ende 2012 in ganz Österreich unterschrieben werden! | Kirchen-Privilegien.
October 4, 2012 at 11:22 am · Filed under Uncategorized and tagged: cleanIT, europa, europe, Facebook, itnernet, Netzpolitik, skype
The German government a while ago answered questions about expenditures by the federal ministry of home affairs for private service providers – hardly noticed by the English speaking world. The parlamentary enquiry (“Minor interpellation”) no. 17/10077 by Jan Korte, MP of The Left party, has now been translated into English.
Download the document in English (pdf) or German (pdf).
The answers were far more detailed than one would expect.
There’s 43 pages (this includes questions), 20 of which are tables that list who was contracted, how much money was paid, what for and how each paid item was used. Even though 12 out of 30 answers were defined as classified information – e.g. questions regarding Germany’s domestic and foreign intelligence services or the Federal Office for Information Security (BSI) – there’s still some interesting news to be found.
The German ministry for home affairs and thus the German police clearly state that they are monitoring Skype, Google Mail, MSN Hotmail, Yahoo Mail and Facebook chat if deemed necessary. Money is spent on trojan viruses and we can be quite certain which company produces the IMSI catchers used by German police. We know how much money was spent by the Federal Police on border control biometrics, on passenger information systems and telecommunications surveillance. Digitask, a company whose reputation was clearly damaged after its trojan virus was found and analysed by the Chaos Computer Club in 2011, seems to still be a regular contractor of German authorities. Altogether more than a billion Euro was spent on private services by German police and other public authorities in the realm of the ministry of home affairs in the years 2002 – 2012.
The translation into English, commissioned by MP Korte, leaves out the 20 pages that contain tables with data who was paid how much for what exactly. If your preferred translation website can’t be of help, let me know and I’ll do my best. I noticed one mistake in the translation of question no. 10: “Federal Agency for the Protection of the Environment (BfV)” should instead be the domestic secret service “Bundesamt für Verfassungsschutz BfV”.
via annalist » German police monitors Skype, GoogleMail and Facebook chat.
October 4, 2012 at 10:29 am · Filed under Uncategorized and tagged: corruption, delhpine, delphin, delphinfang, Dolphins, japan, korruption, police, polizei, sea sheperd, tierrechte, tierschutz
This captive Bottlenose dolphin was placed in a large transport truck and driven North of Taiji. We followed with two vehicles. Wakayama Prefecture police had two vehicles purposely driving slow in front of us, so we would lose sight of truck. At one point blocking us as not to pass vehicle. At this time, the destination of this dolphin is unknown. Typical corrupt behavior of the Japanese police..protecting the greedy captive industry that funds the Taiji slaughter.
via Facebook.
October 4, 2012 at 9:54 am · Filed under Uncategorized
As a graduate student, Italian designer Gabrielle Diamanti’s travels exposed him to the global water crisis and the issue became a fascination for him. Fortunately he’s been able to use his skills as a designer to create something that could make a big difference for those with little access to clean water.
read more via Solar Oven Makes Clean Drinking Water from Salt Water : TreeHugger.
October 4, 2012 at 9:46 am · Filed under Uncategorized
Alles ist gut.
Detail des gestrandeten Schiffswracks “Garðar BA 64” am Ösafjörður
details of the stranded ship wreck “Garðar BA 64” at Ösafjörður
Das Frühstück fällt heute etwas spartanischer als gewohnt aus, was aber nicht schlimm ist, da sogar Nutella da ist. 😉 Außerdem erfahren wir in einer Unterhaltung mit dem Gastgeber Interessantes über das Verhältnis der Dänen zu Island und Grönland. Er verkauft auch handgestrickte Islandpullover (Lopapeysa), von denen ich sofort einen kaufen muss. 🙂 Den zeige ich euch später mal.
The breakfast is a little bit spartan today, but it doesn’t matter, because there is Nutella. 😉 In addition we have a nice talk with our host about the relationships between Danes, Icelander and Greenlander. He sells handknitted Icelandic sweaters (Lopapeysa), too. And of course I have to buy one. I show you another time.
Klippe Latrabjarg – cliff Latrabjarg
Als erstes geht’s zur Klippe Latrabjarg, die…
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October 3, 2012 at 4:37 pm · Filed under Uncategorized and tagged: 1984, überwa<chung, überwachungsstaat, chip.de, Clean IT, cleanIT, EU, europa, internet, netzüberwachung, Netzpolitik
Kaum ist der Jubel der Bürgerrechtler und Netzaktivisten über das Aus für ACTA verstummt, plant die EU ein neues Projekt, das eine Kontrolle des Internets vorsieht, wie sie bislang höchstens in totalitären Staaten vorstellbar war.
weiter lesen via http://www.chip.de/news/Clean-IT-Die-EU-will-den-totalen-ueberwachungsstaat_57686996.html
October 3, 2012 at 2:39 pm · Filed under Uncategorized and tagged: #uaus, korruption, twitter, untersuchungsausschuss, zgk
Das Projekt:
Unser Land steht auf der Kippe. Wird es von korrupten Politikern regiert, die sich unbehelligt von allen Vorwürfen freisprechen? Oder übernimmt eine engagierte Öffentlichkeit die Kontrolle der Macht? Der parlamentarische Untersuchungssauschuss hat Unglaubliches zu Tage gebracht. Doch was nutzt es, wenn die Aufdeckung von Missständen demnächst brutal abgedreht wird?
Deswegen sind wir für die Fortsetzung des Untersuchungsausschuss. Damit jedes Detail aufgedeckt wird. Damit wir wissen, woran wir sind. Damit wir einen Neustart versuchen können. Mit engagierten Menschen für eine anständige Politik. Gib Deinen Unmut Ausdruck, gib ihm eine Stimme und setzte Zeichen. Maximal 140.
Wenn Du keinen Twitteraccount hast, dann nutze unser Textfeld rechts, ansonsten schreibe Deinen Tweet direkt ins Twitterwidget.
via #zgk – zwitschern gegen korruption.
October 3, 2012 at 1:57 pm · Filed under Uncategorized and tagged: #opINDECT, österreich, cleanIT, demo, demonstation, INDECT, protest, vienna, wien
HIER geht’s zum Facebook Event
Samstag,
20. Oktober 2012
14:00
Christian-Broda-Platz
WIEN, Austria
Proteste gegen Indect – Part II
ACHTUNG – Zeiten und Route können sich noch ändern, Details besprechen wir am 7.10. im Rahmen der LOLS “Netzpolitik”!
https://www.facebook.com/events/391795740894058
Die Bestrebungen Indect zu etablieren gehen in der EU ungehemmt weiter, in Österreich sind viele Projekte der Kiras ein Datenschutztechnischer SuperGau, mit Clean-IT wird zudem an “freiwilliger Überwachung” durch Konzerne gearbeit.Wie bei ACTA dürfen wir einen solchen Ausverkauf unserer Rechte nicht weiter dulden und müssen einmal mehr zeigen, das wir dem nicht tatenlos zusehen werden.Protestiert, macht eurem Ärger Luft, zeigt das es so mit uns nicht geht, wir leisten Widerstand!
https://www.facebook.com/events/472394996105541/
https://www.facebook.com/anon.indect
http://www.stopp-indect.info/Geplant ist eine Demo vom Christian-Broda-Platz via Mariahilferstrasse zum Parlament
via #OpIndect Vienna.
October 3, 2012 at 1:54 pm · Filed under Uncategorized and tagged: #opINDECT, österreich, cleanIT, demo, event, INDECT, Netzpolitik, PIPA, piraten, piratenpartei, PPÖ, protest, wien
Sonntag,
7. Oktober 2012
18:00 bis 21:00
The Golden Harp
Erdbergstraße 27,
1030 WIEN, Austria
Am Sonntag, dem 7.10.2012 veranstaltet die Piratenpartei Österreichs eine Veranstaltung zum Thema Netzpolitik.
Schwerpunkte sind #OpIndect, CleanIT, PIPA, … und Planungen von Protestaktionen wie Paperstorms, Demos usf. sowie die Vernetzung von Gruppen um gemeinsam gegen solche schwerwiegenden Themen vorgehen zu können.
Wichtig ist uns der unparteiische oder überparteilicher Charakter dieser Veranstaltung, sie steht unter dem Motto “Gemeinsam statt nur Miteinander”
Der ständige Abwehrkampf gegen repressive, Bürgerfeindliche Übergriffe von Gesetzgebern, Lobbies und Interessensgemeinschaft macht eine starkes, vereintes Vorgehen notwendig, um unsere Mitmenschen zu informieren und mobilisieren, egal unter welchem Namen oder Titel.Infos&Diskussion:
https://forum.piratenpartei-wien.at/viewtopic.php?f=55&t=4980&p=45381
OpIndect – 20.10.2012
https://www.facebook.com/events/472394996105541/
https://www.facebook.com/anon.indect
http://www.stopp-indect.info/
Clean IT – 5./6.11.2012
http://piratenpad.de/p/CleanIT
Proeste vorbereiten!
via LOLS “Netzpolitik”.
sunnyromy
ubeudgen
SunnyRomy 