Archive for September, 2012

Interview mit Andrej Holm: “Man sollte über eine massive Erhöhung der Grunderwerbssteuer nachdenken” | Berlin – Berliner Zeitung

Stadtsoziologe Andrej Holm kennt sich mit Gentrifizierung von Berufswegen aus. Erst kürzlich musste er selbst erleben, wie es ist, in seiner vertrauten Umgebung keinen passenden Wohnraum mehr zu finden.

via Interview mit Andrej Holm: “Man sollte über eine massive Erhöhung der Grunderwerbssteuer nachdenken” | Berlin – Berliner Zeitung.

Steinhauser: Klares Ja zur Kennzeichnungspflicht für PolizeibeamtInnen | Grüner Klub im Parlament, 17.09.2012 | ots.at

Grüne kritisieren unverständliche Haltung der Polizeigewerkschaft

Wien (OTS) – “Eine Kennzeichnungspflicht ist in einem modernen

Rechtsstaat ein Muss und erweitert die Rechte der BürgerInnen”,

erklärt der Justizsprecher der Grünen, Albert Steinhauser.

Die persönliche Kennzeichnung jedes Polizisten und jeder Polizistin hätte einen präventiven Charakter und könnte im Vorfeld zu einer Deeskalation beitragen.

Schwarze Schafe könnten sich nicht mehr hinter der totalen Anonymität verstecken, womit auch das Vertrauen von BürgerInnen in die Polizei gestärkt werden würde.

Ergebnisse andere Länder zeigen wie positiv sich die Kennzeichnungspflicht ausgewirkt hat und dass die befürchtete Beschwerdeflut ausgeblieben ist. Mit völligem Unverständnis begegnet Steinhauser den Aussagen der Polizeigewerkschaft: “Die Gewerkschaft macht sich für die schwarzen Schafe in Uniform stark.

Ein Polizist der gesetzeskonform handelt, hat auch mit einer Nummer auf der Uniform nichts zu befürchten.”

via Steinhauser: Klares Ja zur Kennzeichnungspflicht für PolizeibeamtInnen | Grüner Klub im Parlament, 17.09.2012 | ots.at.

Niederlande beschränken Verkauf: Illegaler Haschisch-Handel boomt – n-tv.de

Seitdem es in Teilen der Niederlande verboten ist, Cannabis an Touristen zu verkaufen, wächst der illegale Drogenhandel. Die Dealer verkaufen nicht nur Haschisch, sondern auch Härteres. Doch die Politik bleibt bei ihrem Kurs: Das Verbot wird bald auf das ganze Land ausgeweitet.

via Niederlande beschränken Verkauf: Illegaler Haschisch-Handel boomt – n-tv.de.

OMV: Keine Schiefergas-Bohrung in Österreich – Wirtschaft – Unternehmen – KURIER.at

Ende des Kapitels Schiefergas: Die umstrittene Förderung wurde abgeblasen – laut OMV-Austria-Geschäftsführer sei sie zurzeit wirtschaftlich sinnlos.

via OMV: Keine Schiefergas-Bohrung in Österreich – Wirtschaft – Unternehmen – KURIER.at.

sVlog

 

Hochgeladen von TEDxTalks am 17.05.2011

May 9, 2011- Bjarke Ingels wows the audience with his wit and unlikely architectural solutions around the globe. Prepare to be dazzled.

 

 

viaTEDxEast – Bjarke Ingels – Hedonistic Sustainability – YouTube.

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bernhard jenny bloggt

foto: bernhard jenny

vergangene woche wurden mehrere menschen nach nigeria abgeschoben. nur für einen einzigen wurde – wie in diesem blog berichtet – der albtraum buchstäblich in letzter minute beendet. inzwischen werden über die umstände der zwangsdeportation aus bisher unbestätigter aber für gewöhnlich bestens informierter quelle alarmierende details bekannt, die näher untersucht werden müssen.

  • die schubhäftlinge mussten sich angeblich “zur kontrolle” insgesamt 3mal(!) (zweimal in der rossauerlände und noch einmal am flughafen schwechat) alle nackt ausziehen.
  • die schubhäftlinge sollen am flughafen dann auf die toilette geschickt worden sein, mit der begründung “im flugzeug gibts kein klo gehen”! wenn diese drohung wahr gemacht wurde, bedeutet dies über viele stunden schwere quälerei.
  • einer der schubhäftlinge soll offensichtlich in psychischem ausnahmezustand gewesen sein, was eine fortsetzung der “amtshandlung” klar verbietet. es wird berichtet, dass er in panik sein gesicht mit seinem eigenen kot beschmierte, die polizisten sollen den schubhäftling mit einem wasserschlauch abgespritzt, dann mit handschellen…

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Eine kurze Reise durch die Welt der Reisedatenweitergabe » Fluggastdaten, Abkommen zur Datenweitergabe, Abkommen zu Fluggastdaten » Datenschutzbeauftragter

Nicht nur durch das Fluggastabkommen zur Weitergabe von personenbezogenen Daten zu Flugreisenden, PNR, sondern durch eine Vielzahl weiterer Gesetze werden Daten über einzelne Bürger länderübergreifend und bereits seit vielen Jahren ausgetauscht.

via Eine kurze Reise durch die Welt der Reisedatenweitergabe » Fluggastdaten, Abkommen zur Datenweitergabe, Abkommen zu Fluggastdaten » Datenschutzbeauftragter.

Occupy: Twitter übergibt Daten an Gericht | Netzpolitik | futurezone.at: Technology-News

Der Kurznachrichtendienst hat dem Druck nachgegeben und die Tweets eines Occupy-Aktivisten für einen Prozess nun herausgegeben. Zuvor hatte sich Twitter monatelang gegen eine solche Herausgabe gewehrt

via Occupy: Twitter übergibt Daten an Gericht | Netzpolitik | futurezone.at: Technology-News.

Herr Bundeskanzler, stellen Sie sich dem Untersuchungsausschuss!!! *** PETITION ***

Sehr geehrter Herr Bundeskanzler Werner Faymann,

Sie haben in mehreren Interviews kundgetan, kein Problem damit zu haben, in der “Inseratenaffäre” vor dem Untersuchungsausschuss des Nationalrates auszusagen. Jetzt weigern Sie sich, dort zu erscheinen und lassen SPÖ-Angeordnete ihre Ladung verhindern. Dazu ist Ihnen und Ihrem Klubobmann Josef Cap keine Argumentation zu schäbig. Um den Ausschuss abzudrehen und die Korruptionsaufklärung zu beenden, wird nun auch die Vorsitzende Gabi Moser von SPÖ, ÖVP, FPÖ und BZÖ systematisch gemobbt.

Herr Bundeskanzler, das ist nicht hinzunehmen. Beschädigen Sie nicht Ansehen und Funktionsweise unseres Nationalrates!

Als UnterzeichnerIn dieser Petition fordere ich Sie auf: Stellen Sie sich dem Untersuchungsausschuss ohne Wenn und Aber, ohne Spielchen, Tricks und Rahmenbedingungen. Stehen Sie öffentlich Rede und Antwort, vor den ParlamentarierInnen, aber auch vor der ganzen österreichischen Bevölkerung.

Der Untersuchungsauschuss muss weitergehen, Korruption darf in Österreich nicht ungestraft bleiben. Stellen Sie sich der Aufklärung!

sign here: http://www.petitiononline.at/petition/herr-bundeskanzler-stellen-sie-sich-dem-uausschuss/346

sVlog

Hochgeladen von Kalatiso am 02.05.2011

Die Chemiefalle: http://www.youtube.com/watch?v=VOPHzvE9sz4
Plastik über alles: http://www.youtube.com/watch?v=KGTQwsH3-Bk

Werner Boote reist um die Welt, beobachtet und befragt Menschen bei ihrem Leben inmitten von Plastik: von Familien in ihren Einfamilienhäusern in Österreich und den USA bis hin zu solchen in einfachsten Hütten in Kolkata. Er führt Interviews mit Sprechern der Kunststoffindustrie und mit Wissenschaftlern, die über die gesundheitlichen Gefahren von Zusatzstoffen – insbesondere Weichmachern – sprechen.

Kategorie:

Reisen & Events

Lizenz:

Standard-YouTube-Lizenz

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Verwaltungsgericht Berlin überprüft Geheimniskrämerei bei Vorratsdatenspeicherung | blog.vorratsdatenspeicherung.de

Das Verwaltungsgericht Berlin hat Prozesskostenhilfe für eine Klage gegen das Bundesjustizministerium auf Dokumenteneinsicht bewilligt. Der Kläger Stephan Weinberger will herausfinden, welche Schriftsätze in dem Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland wegen Nichtumsetzung der Vorratsdatenspeicherung gewechselt wurden.

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EU-Ratspräsident: Van Rompuy will Zentralbudget für die Euro-Zone – Nachrichten Politik – Deutschland – DIE WELT

EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy hat sich erneut für eine vollständige Fiskalunion auf EU-Ebene ausgesprochen. Denkbar wäre auch ein gemeinsames Finanzministerium.

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INDECT – Bürger unter Generalverdacht – Addis Techblog

Das was INDECT kann, wäre in Deutschland illegal. Aber ich kann mir gut vorstellen, dass unsere mittlerweile überwachungsgeile Regierung, hierzu gern das ein oder andere Gesetz ändern würde. Aber was ist INDECT eigentlich und warum sorgt es dafür, dass fast jeder Bürger ganz schnell unter Generallverdacht stehen könnte? Hier auf Addis Techblog eine kurze Einführung in INDECT.

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TrapWire: Nach INDECT folgt jetzt das zweite Spionage-Netz – Nachrichten Wirtschaft – Webwelt & Technik – DIE WELT

Die Software TrapWire analysiert Videoaufnahmen und verknüpft die Daten mit anderen Quellen. Behörden nutzen das System, um Terroristen zu erkennen. Allerdings lassen sich damit auch Bürger überwachen. Von Rainer Schuldt

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Wikipedia-Gründer droht mit Verschlüsselung – COMPUTER BILD

Von

Seit Juni 2012 stößt in Großbritannien ein umstrittener Gesetzesentwurf zur Vorratsdatenspeicherung durch Internetprovider auf Widerstand. Auch Wikipedia-Gründer Jimmy Wales ist dagegen und droht mit der Verschlüsselung der Homepage.

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Vorratsdatenspeicherung wohl nicht zur Prävention geeignet – Technische Universität Darmstadt

Speicherung erstmals mit mathematischer Simulation wissenschaftlich untersucht

Die Vorratsdatenspeicherung ist womöglich kein geeignetes präventives Mittel, um terroristische Anschläge zu verhindern. Das haben Untersuchungen von Wissenschaftlern der TU Darmstadt gezeigt. Die sechsmonatige Speicherung von Telefondaten ist in Deutschland heftig umstritten.

via Vorratsdatenspeicherung wohl nicht zur Prävention geeignet – Technische Universität Darmstadt.

The Vienna Bikekitchen – Die Fahrrad Selbsthilfe Werkstatt im 15.

Goldschlagstraße 8, 1150 Wien – leider nicht barrierefrei, da Keller
Tel.:+43 676 313 94 15 / e-mail: info(at)bikekitchen.net (Schau erst in die FAQs, vielleicht findest Du da gleich eine Antwort! )
(Tel.oft unbesetzt – ggf. per email Kontakt aufnehmen!)

Bikekitchen ReparierBAR: Jeden Donnerstag 16-24 Uhr
Selbsthilfewerkstatt: 16-20h / Community: 20-24h

Frauen-/Lesben-/Intersexuelle-/Mädchen-/Transgender-Selbsthilfewerkstatt:
Jeden 1. Freitag im Monat, 16h bis ca. 20h
Nur für Frauen, Lesben, Intersexuelle, Mädchen & Transgender

Genaueres zu Terminen siehe im Kalender unten.

[Bearbeiten] Bikekitchen Wien Beschreibung

Die Fahrradküche ist ein öffentlich zugänglicher Raum in der Goldschlagstraße 8, in 1150 Wien (Stadtplan), der eine Werkstatt, eine Küche und ein Wohnzimmer (einen Veranstaltungsbereich) beherbergt. Die juristische Basis ist ein Verein. In Theorie und Praxis jedoch sollten sich alle Mitwirkenden als Teil eines hierarchiefreien und offenen Kollektivs verstehen. Das Projekt verfolgt keine kommerziellen Interessen, aber wir müssen natürlich unsere anfallende Kosten (Miete, Werkzeug, Propaganda, Küche etc.) decken.

Wir sind ein Verein zur Förderung der Fahrradkultur in Wien und wollen einen sehr niederschwelligen, spassvollen, selbstbewussten und verantwortungsvollen Zugang zum Thema Fahrrad anbieten. In der Bikekitchen kann mensch Fahrräder reparieren und kaputt machen, zerlegen und daraus Choppers (Tallbikes, Longbikes, Einräder, Lastenräder, Anhänger, etc…) konstruieren. In der Bikekitchen haben wir eine Menge gebrauchte Ersatzteile und auch Räder, die mit eigenem Aufwand fahrtauglich gemacht werden können. Weiter kannst du Aufgußgetränke bereiten und Weinflaschen entkorken, ein Brot toasten oder gleich für alle kochen, um im Anschluss gemeinsam zur Demo zu fahren.

Wenn auch Du Dich einbringen möchtest, dann schau doch einfach mal auf die Mitmachen-Seite oder trage Dich für einen der Dienste ein.

Wichtige weitere Schlagworte: Antikapitalistisch, Feministisch, Antisexistisch, Antirassistisch, Kollektiv, Plenum, Konsens, Criticalmass, Fuhrpark, (Raum)Gestaltung, DIY, Soli, Schablonen/Stencil, Dumpstern/Kontainern, Bar, Beisl, Cafe, Fachliteratur, Archiv, Fahrradfetischismus, Bike Art, Bike Fun, Bike Kill, Joustings, Bike Polo, Nachtfahrten, Demoperformance, Aktionen, Screen Printing, Workshops, Ausflüge, Karawanen, Filme u. Videos schaun und machen, Hörspielabende, Schrott sammeln, Lesekreis, Konzerte, Auflegerei, Experimente aller Art, …
Für einen tieferen Einblick schau bitte unser Manifesto an!!
Hast Du eine Frage zu Leihrädern, verfügbarem Werkzeug oder sowas? Schau doch kurz in die FAQs, vielleicht findets Du da gleich eine Antwort!


[Bearbeiten] International_Calender

[Bearbeiten] Aktuelle Termine

Bikekitchen ReparierBAR
Werkstatt offen ab 16 Uhr, Essen und geselliges Beisammensein ab 20 Uhr
Do 13.09.
Bikekitchen ReparierBAR
Werkstatt offen ab 16 Uhr, Essen und geselliges Beisammensein ab 20 Uhr
Do 20.09.
Critical Mass
Keine Veranstaltung der BikeKitchen, aber ev. von Interesse: die monatliche CriticalMass
Fr 21.09.
Bikekitchen ReparierBAR
Werkstatt offen ab 16 Uhr, Essen und geselliges Beisammensein ab 20 Uhr
Do 27.09.

via Home – bikekitchen.net.

Jillian York: “Wir müssen programmieren lernen, um uns zu schützen”

Die staatliche Überwachung im Internet wird nicht wieder zurückgehen. Das sagt Jillian York von der Electronic Frontier Foundation in einem Interview mit Patrick Beuth und Kai Biermann. Die größte Bedrohung für die Privatsphäre sieht die Aktivistin für Meinungsfreiheit in der Gesichtserkennung.

Das komplette Interview gibt’s drüben bei Zeit Online. Hier ein Snippet:

ZEIT ONLINE: Jahrelang stand das Wort Internet für Freiheit, mittlerweile steht es für Überwachung. Ist der Kampf um ein freies Netz schon verloren?

Jillian C. York: Nein, das würde ich nicht sagen. Es stimmt schon, es gab anfangs diese Utopie vom freien Netz. John Perry Barlow, der Gründer der EFF, hat 1996 die Erklärung der Unabhängigkeit des Cyberspace verfasst und darin gefordert, dass Regierungen das Internet in Ruhe lassen sollen. Wir haben mittlerweile verstanden, dass wir uns mit Regierungen und mit Unternehmen auseinandersetzen müssen, dass wir uns nicht zurückziehen und sie ignorieren können.

ZEIT ONLINE: Was heißt das für den Kampf um ein freies Netz?

York: Wir haben es mit Regierungen zu tun, die uns überwachen, mit Unternehmen, die ihnen nur zu gerne dabei helfen – oder es aus eigenen Beweggründen tun. Und natürlich haben wir es mit anderen Menschen zu tun, die uns im Netz angreifen oder es auf unsere Daten abgesehen haben. Der Kampf ist nicht verloren. Aber er hat sich verlagert, von der politischen auf die technische Ebene: Die besten Mittel gegen Überwachung und Zensur werden technische sein, nicht Gesetze. Denn die Regierungen werden die heutige Überwachung nicht mehr zurückschrauben.

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Mobilfunk-Bewegungsdaten: Dein Telefon weiß, wo du nächsten Sonntag sein wirst

Aus den Bewegungsdaten eines Mobiltelefons lässt sich errechnen, wo man in Zukunft sein wird – auf bis zu drei Meter genau. Das haben drei britische Informatik-Studenten an einem Datensatz von gerade einmal 25 Freiwilligen demonstriert. Die Forscher wollen Behörden bei der Überwachung helfen – und der Werbewirtschaft.

Die Forschungsabteilung von Nokia hat über ein Jahr lang Bewegungs- und Kontakt-Daten der Smartphones von 200 Freiwilligen in der Schweiz aufgezeichnet. Dieser Datensatz wurde Forschern in einem Wettbewerb über “Big Data” Anwendungen zur Verfügung gestellt. Gewonnen haben Manlio De Domenico, Antonio Lima und Mirco Musolesi von der britischen Universität Birmingham mit ihrem Paper Interdependenz und Vorhersagbarkeit menschlicher Mobilität und sozialer Interaktionen.

Die Forscher erhielten die Telefonnummern sowie den Verlauf von GPS, Anrufen, SMS, Bluetooth und WLAN von 39 Teilnehmerinnen. Davon nutzen sie nur 25, weil 14 kein Adressbuch hatten. Schon aus den gespeicherten Bewegungsdaten ließ sich auf 150 Meter genau errechnen, wo ein Handy (und damit der Inhaber) in Zukunft sein wird. Nimmt man noch die Geo-Daten eines Bekannten hinzu, verbessert sich die Genauigkeit auf bis zu drei Meter.

Zwar sprechen die Forscher noch von Problemen bei der Skalierbarkeit ihrer Methode, das sollte jedoch zunehmend weniger herausfordernd sein. Auf der anderen Seite lassen sich diese Datensätze noch erheblich verfeinern. So mussten die Studenten die Bekanntschaft zweier Personen noch durch die gegenseitige Präsenz im Adressbuch sowie erfolgten Telefonanrufen definieren. Echte Daten aus sozialen Netzwerken dürften die Analyse noch deutlich verbessern und vereinfachen.

Auch für die Bewegungsdaten ist nicht zwingend ein Zugriff auf das Mobilgerät notwendig. Gegenüber Parmy Olson sagte Musolesi, dass man auch einfach die Daten des Mobilfunkanbieters nehmen kann, beispielsweise durch eine Funkzellenabfrage. In den USA ist laut Obama-Regierung dafür nicht einmal eine richterliche Anordnung notwendig. So liegt es nahe, dass die Forscher damit die Behörden unterstützen wollen:

Musolesi is hoping to work with law enforcement agencies to test how well the algorithm predicts future locations of crime, and he suggests using anonymous data from people on bail in the United Kingdom, who have been electronically tagged.

Datenschutzrechtlichen Fragen ist man sich durchaus bewusst, will aber trotzdem weiter experimentieren. Neben Precrime sieht man vor allem Nutzen für die Werbe-Industrie:

Companies like Google already target you with ads based on your web-browsing habits and the contents of your email. If they could also guess where you’re likely to be at a given time, they could serve you ads relevant to that location.

Diese Auswertung von Mobilfunk-Daten für Werbezwecke findet bereits statt, wie netzpolitik.org berichtete. Derzeit will Twitter eine solche Firma kaufen.

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Auskunft von Vorratsdaten gem. DSG 2000 §§ 1, 26 u.a.

Mittels dieses Musterbriefes kann die Auskunft der gespeicherten Vorratsdaten bei Anbietern öffentlicher Kommunikationsdienste (Telefonanbieter bzw. Internetprovider) verlangt werden.

Hinweis!
Informationen zu den einzelnen erwähnten Paragraphen befinden sich unter:
http://www.argedaten.at/recht/dsg2000.htm (DSG 2000) bzw.
http://ftp.freenet.at/int/tkg2003-komplett.pdf (TKG 2003).

Eine Liste von Anbietern die nach bisherigen Recherchen der ARGE DATEN zur Speicherung von Vorratsdaten verpflichtet sind finden Sie unter:
http://www.argedaten.at/php/cms_monitor.php?q=ANBIETER-VDS-PF…

Eine Liste von Anbietern die nach bisherigen Recherchen der ARGE DATEN zur Speicherung von Vorratsdaten NICHT verpflichtet sind finden Sie unter:
http://www.argedaten.at/php/cms_monitor.php?q=ANBIETER-KEINE-…

HIER MUSTERBRIEF ->Auskunft von Vorratsdaten gem. DSG 2000 §§ 1, 26 u.a..

US-Abgeordnetenhaus beschließt Verlängerung des NSA-Lauschgesetzes | heise online

Geht es nach dem US-Repräsentantenhaus, soll die jüngste Novelle des umstrittenen Gesetzes zum Abhören der internationalen Telekommunikation weitere fünf Jahre bestehen. Einen entsprechenden Entwurf haben am Mittwoch 301 Abgeordnete befürwortet. 118 Volksvertreter vor allem aus den Reihen der Demokraten lehnten das Vorhaben ab, zehn enthielten sich.

via US-Abgeordnetenhaus beschließt Verlängerung des NSA-Lauschgesetzes | heise online.

EU: Ratspräsident Van Rompuy will nationale Staatshaushalte auflösen | DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN

Die EU-Granden tasten sich immer weiter vor, um die Europäer auf einen Superstaat vorzubereiten. Ratspräsident Van Rompuy will ein einheitliches Budget für die EU – womit man den Widerstand Deutschlands gegen Eurobonds umgehen könnte.

via EU: Ratspräsident Van Rompuy will nationale Staatshaushalte auflösen | DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN.

Timetable für Buskers Festvial WIEN 14-SEP-2012

Facebook.

Innocence of Muslims: Deutsche Botschaften verschärfen Schutzmaßnahmen – Aktuelle Nachrichten – Politik – Ausland – Berliner Morgenpost – Berlin

Die Bundesregierung ist besorgt, dass es weitere Ausschreitungen von wütenden Moslems geben könnte. Auch die USA alarmierten ihre Vertretungen.

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Proteste gegen westliche Welt: Demonstranten stürmen deutsche Botschaft im Sudan – Ausland – FOCUS Online – Nachrichten

Im Sudan greifen Demonstranten die deutsche und die britische Botschaft an. Augenzeugen berichten, dass die Angreifer das Gebäude der deutschen Vertretung gestürmt haben.

via Proteste gegen westliche Welt: Demonstranten stürmen deutsche Botschaft im Sudan – Ausland – FOCUS Online – Nachrichten.

Khartum: Demonstranten greifen deutsche Botschaft im Sudan an – Nachrichten Politik – Ausland – DIE WELT

Im Sudan haben Demonstranten versucht, die deutsche und die britische Botschaft zu stürmen. Die Polizei feuerte Tränengas, um die Menge wieder aufzulösen.

via Khartum: Demonstranten greifen deutsche Botschaft im Sudan an – Nachrichten Politik – Ausland – DIE WELT.

Protest gegen Charterabschiebung von Wien nach Nigeria <<no-racism.net

Am 12.09.2012 protestierten AktivistInnen der Initiative ‘Familien und FreundInnen gegen Abschiebung’ vor der Schubhaft Rossauerlände und versuchten, die Abschiebung zu stoppen.

 

 

Am 12. September startete von Wien ein Abschiebe-Sammelcharterflug nach Nigeria. AktivistInnen der Initiative ‘Familien und FreundInnen gegen Abschiebung’ protestierten vor dem Polizeianhaltezentrum (PAZ) Rossauerlände und versuchten, die Abschiebung zu stoppen. Bekannt sind mindestens 7 Betroffene aus Wien, die in den letzten Tagen im Rahmen einer Großaktion aus ihren Wohnungen und Unterkünften geholt, ins Polizeianhaltezentrum (PAZ) Rossauerlände verbracht und schließlich per Charterflug abgeschoben wurden. Angesichts früherer Erfahrungen mit EU-Sammelabschiebungen ist davon auszugehen, dass weit mehr Personen, sowohl aus Österreich als auch aus Nachbarstaaten, nach Nigeria verschleppt wurden. Mehrere der Abgeschobenen werden dadurch gewaltsam von ihren Familienangehörigen getrennt.

Rückübernahmeabkommen Österreich-Nigeria – Geschäft auf Kosten von Flüchtlingen

Die Verhaftungs- und Abschiebeaktion ist direktes Resultat des neuen Rückübernahmeabkommens zwischen Österreich und Nigeria. Dieses hat Außenminister Spindelegger bei seinem Staatsbesuch in Nigeria Anfang Juli mit der nigerianischen Regierung unterzeichnet. Das Abschiebe-Abkommen wurde gemeinsam mit einem Handelsabkommen und Verhandlungen über Investitionen österreichischer Firmen in Nigeria auf den Weg gebracht und steht für Verzahnung von Flüchtlingsabwehr und wirtschaftlichen Profitinteressen. Österreichischen Behörden drängen auf beschleunigte Abschiebung von NigerianerInnen – ungeachtet von Bedrohung durch Verfolgung und Gewalt. Bei den Abschiebungen nach Nigeria machen sich österreichische Behörden gerne die Bereitschaft der nigerianischen Botschaft zu nutze, nach willkürlichen Kriterien Flüchtlinge als NigerianerInnen zu ‘identifizieren’ und ihnen ‘Heimreisedokumente’ für die Abschiebung auszustellen. Dazu Hans-Georg Eberl, aktiv bei ‘Familien und FreundInnen gegen Abschiebung’: ‘Gegen nigerianische Flüchtlinge wird mit rassistischen, diffamierenden und kriminalisierenden Zuschreibungen gehetzt – dabei sind es der österreichische und der nigerianische Staat, die auf Kosten von Flüchtlingen skrupellose Geschäfte betreiben. Spindeleggers unsägliches ‘Rückübernahmen’ muss umgehend aufgehoben werden!’

Abschiebung von FC Sans Papiers Vize-Kapitän verhindert, andere abgeschoben

Mehrere der Abgeschobenen lassen in Österreich PartnerInnen und Kinder, um die sie sich gemeinsam kümmern mussten, zurück. Das auch in Österreich festgeschriebene Recht auf familiäres Zusammenleben unabhängig vom Aufenthaltsstatus wird durch die Abschiebepraxis missachtet. Dieses Schicksal drohte auch dem Vize-Kapitän des Fußballteams ‘FC Sans Papiers’, der am 11. September unerwartet festgenommen wurde. Seine Abschiebung konnte jedoch durch Druck gegen die Fremdenpolizei und das Innenministerium knapp verhindert werden. Dazu Di Tutu Bukasa, Präsident des FC Sans Papiers: ‘Wir danken der grünen Abgeordneten Alev Korun und allen, die sich dagegen engagiert haben, dass das Glück eines Menschen und seiner Familie zerstört wird. Unser Fußballverein ist schon sehr geschwächt, weil wir in den letzten Jahren bereits 16 Spieler durch Abschiebungen verloren haben. Umso mehr freue ich mich, dass dieses eine Mal die kollektive Intelligenz gesiegt hat.’

Verstärkte Proteste gegen Abschiebungen in Planung

Um Kritik an den Angriffen gegen Flüchtlinge in die Öffentlichkeit zu tragen, planen antirassistische Initiativen für die kommenden Wochen eine Reihe von Aktionen gegen Abschiebungen. Am 13. September findet in Wels ab 12 Uhr eine Kundgebung vor dem Gerichtsgebäude gegen die drohende Auslieferung des demokratischen Aktivisten Ali Yesil an die Türkei statt. Vom 26. bis 28. September rufen ‘Familien und FreundInnen gegen Abschiebung’ zu :: Aktionstagen in Wien auf, geplant sind u.a. eine Podiumsdiskussion und eine Demonstration zum Parlament. ‘Jede Abschiebung zerstört Leben und Zukunft von Menschen, jede Abschiebung reißt Menschen auseinander. Wir wollen ein Zeichen setzen, dass wir dieses Unrecht nicht hinnehmen’, betont Hans-Georg Eberl.

via no-racism.net: Protest gegen Charterabschiebung von Wien nach Nigeria.

Der Augustinverkäufer Tony von der Schweglerstraße/Stättermayergasse wurde vor ein Paar Tagen nach Afrika abgeschoben.

*** WIEN ***

Nur eine kleine Nachricht, für Leute die in der Nähe U3-Schweglerstraße leben:

Der Augustinverkäufer Tony von der Schweglerstraße/Stättermayergasse wurde vor ein Paar Tagen nach Afrika abgeschoben. Er war ein absolut netter, fröhlicher und fleißiger Mensch, stand von 7.00 in der früh bis 7 am Abend in der U-bahnstation und verkaufte den Augustin weil er nichts anderes arbeiten durfte. Alle die da wohnen haben ihn gekannt und immer begrüßt, mit ihm geredet und Späße gemacht.

Österreich hat viel mit ihm verloren und einen weiteren Schritt in Richtung Faschismus getan.

via share & care – wien.

Goodball 2012 – WIEN 15.09.2012

Samstag um 09:30 bis Sonntag um 04:00

15.09.2012

WIEN, Sportklub (Alszeile)

Sportklub-Platz, Alszeile 19, 1170 Wien
Jedes Jahr im September kommen am Wiener Sportclub-Platz Fußball- und Musikbegeisterte unter dem Motto „Goodball – Kicken und Konzerte für Kohle“ zusammen, um gemeinsam Geld für den guten Zweck zu erspielen.

9h30 – 9h45 Begrüssung
9h45 – 13h45 Gruppenphase
13h45 – 14h15 3er Match

14h30 – 16h30 Finale
16h30 – 16h45 Tombola
16h45 – 17h15 Stadionact Karl Kinsky
17h15 – 17h45 Siegerehrung

Open Air – Bühne auf der Alszeile:
17h45 MusikarbeiterInnenkapelle : beginnt im Stadion
18h15-19h Coby Trip
19h15 – 20h Blonder Engel
20h15 – 21h Balis
21h15 – 22h The Nose

Elektro-Bühne in den Katakomben:
22h-22h45 Depeche Ambros
23h-23h45 Announced Revolution
24h-24h45 Mary Broadcast Band + die Blues Brüder
DJ Floor ab 24h45 “Kabine 1”

Acoustic-Bühne:
22h Manuel Oszczity
22h30-23h15 Josh Benda
23h15-24h Klaus von Fadin’ to Whiteout
24h Die Botschatn
1h30 – 4h DJ-Line Up

DJs: dj zuzee (Waxolutionists), dj muzikfranz+ spondaniel + moogly (Freestyle Furioso), dj bastillo + tobisurround (Mon Ami), dj gizmo (Viennale), djs freakwave allstars (Freakwave Festival / Bregenz), Club Désirée

via Goodball 2012.

222.000 Dollar Strafe für 24 Song-Downloads | Digital Life | futurezone.at: Technology-News

Sechs Musik-Labels verfolgten die US-Amerikanerin Jammie Thomas-Rasset wegen illegal erworbener und weiterverbreiteter Musik-Dateien. Der Fall zieht sich seit 2006 mit wechselndem Strafausmaß dahin. Die Beklagte gibt aber noch nicht auf und zieht nun vor den US Supreme Court.

via 222.000 Dollar Strafe für 24 Song-Downloads | Digital Life | futurezone.at: Technology-News.

HADOPI: Erstes Urteil gegen User in Frankreich | Netzpolitik | futurezone.at: Technology-News

Rund zwei Jahre nach Inkrafttreten eines umstrittenen Gesetzes gegen das Downloaden aus dem Netz in Frankreich ist erstmals ein Internetnutzer zu einer Geldstrafe verurteilt worden.

via HADOPI: Erstes Urteil gegen User in Frankreich | Netzpolitik | futurezone.at: Technology-News.

220.000 $ Schadensersatz für 24 illegale Downloads » Urheberrechtsverletzung, Stop Online Piracy Act, Online-Pranger, Filesharing » Datenschutzbeauftragter

Die USA sind bekannt als das Land der unbegrenzten Möglichkeiten. Unbegrenzt ist offenbar auch die Haftung für Urheberrechtsverstöße.

Eine Frau aus dem Bundesstaat Minnesota wurde von einem US-Gericht verurteilt, für 24 Musikstücke, die sie widerrechtlich über ein File-Sharing-Netzwerk erlangt hatte, 220.000 Dollar Schadensersatz zu zahlen.

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uhupardo

france1

Er hat es wirklich getan! In einer TV-Ansprache hat Frankreichs Regierungschef Hollande heute Abend “keine Ausnahmen” angekündigt: Bei Einkünften ab 1 Million Euro werden 75 Prozent Steuern fällig. Er gebe sich zwei Jahre, um Frankreich wieder auf die Beine zu stellen, versicherte Holland. Von den einzusparenden 30 Milliarden des heute verkündeten Sparprogramms werde er zehn Milliarden aus den öffentlichen Haushalten (Ministerien) abzweigen – ausser in der Erziehung und Bildung wird praktisch überall ein Teil gestrichen. Weitere zehn Milliarden sollen bei den Unternehmen abgeholt werden, besonders bei den grossen, indem Steuer-Schlupflöcher geschlossen werden sollen. Die restlichen zehn Milliarden kommen von den Reichen des Landes über die 75prozentige Steuer auf alle Gewinne überhalb 1 Million Euro “ohne jede Ausnahme”. Also alles genau wie in Griechenland, Portugal, Italien und Spanien – nur andersherum.

Lesen Sie dazu bitte auch:
* Portugal senkt im Handstreich die Löhne aller Bürger des Landes

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uhupardo

KK1

Wenn die Entwicklungen der Dinge so problemlos voraussagbar sind, kann das beruhigend wirken – und auch verdammt langweilig, weil die Überraschungen ausbleiben müssen. Nachrichten aus der Kristallkugel: Das Verfassungsgericht segnet den ESM morgen ab mit ein paar kosmetischen Korrekturen. Spanien beantragt die “Rettung” und bekommt dafür ein paar rein kosmetische Auflagen. Der Troika-Bericht über Griechenland fällt negativ aus, das Land bekommt trotzdem die nächste Milliarden-Tranche mit ein paar kosmetisch-ermahnenden Worten. Damit sind News aus der Langfrist-Kristallkugel auch bereits vorgezeichnet.

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Facebook beeinflusst Wahlverhalten der Nutzer | Netzpolitik | futurezone.at: Technology-News

Eine einzige Facebook-Nachricht kann das Wahlverhalten von Tausenden von Menschen und ihren Freunden beeinflussen. Das haben US-amerikanische Forscher in einem Experiment mit knapp 61 Millionen Nutzern des sozialen Netzwerks festgestellt, von dem sie im Fachblatt „Nature“ berichten.

via Facebook beeinflusst Wahlverhalten der Nutzer | Netzpolitik | futurezone.at: Technology-News.