Archive for July, 2012
Waffengeschäfte: Deutschland diskutiert über Rüstungsexporte, Merkel schweigt | Politik | ZEIT ONLINE
Panzerdeals mit zweifelhaften Staaten, vereinfachte Regeln für Waffenexporte: Die Kanzlerin hätte viel zu erklären. Ihr Schweigen heizt den Protest an.
Fragen an Merkel: Wird mit dem ESM der Weg zur Finanzdiktatur frei? – Nachrichten Debatte – Kommentare – WELT ONLINE
Fragen zur Finanzkrise, dem Euro, Griechenland und dem ESM, aber auch zum Stil ihrer Politik und der Logik des permanenten Rettungsimpulses in Europa. Ein Brief zum 58. Geburtstag der Kanzlerin. Von Cora Stephan
Die ganze Welt des Wahnsinns » Eltern im Netz » Die ganze Welt des Wahnsinns
UPDATE -ANMERKUNG:
ganz besonders schlimm an dieser Website ist leider, dass sie -oblgeich ihres “satirischen” Charakters- ECHTE Leserbriefe veröffentlicht wurden, ohne zuvor eine Genehmigung der Verfasser einzuholen, und diese vor allem mit SÄMTLICHEN vorhandenen personenbezogenen Daten veröffentlicht wurden
Der Autor der Website Eltern im Netz hat sich anhand der E-Mail Adressen der Verfasser alle Informationen die er kriegen konnte zusammen gegoogelt (darunter Fotos, Info über Vereinsangehörigkeiten, und teilweise sogar WOHNADRESSEN !!) und die Briefe ohne das Wissen oder Einwilligung der Verfasser damit ausgeschmückt.
Einer der Betroffenen hat nur durch eine “Testmail” meinerseits von der Existenz dieser Veröffentlichung erfahren (er möchte aber anonym bleiben)
Das Schlimmste neben Zeugern Jehovas, Katholiken und anderen Sekten, die einem grundsätzlich ihr Gutmenschentum an die Backe texten wollen, sind Elterninitiativen.
via Die ganze Welt des Wahnsinns » Eltern im Netz » Die ganze Welt des Wahnsinns.
Israeli indignados return to streets following police violence | Reflections on a Revolution ROAR
Days after an attempt to re-occupy Rothschild Blvd was violently thwarted by police, Israel’s J14 activists are back in the streets in radicalized form.
via Israeli indignados return to streets following police violence | Reflections on a Revolution ROAR.
Hier spricht die EUROGENDFOR! <<querschüsse.at
Hier spricht die EUROGENDFOR! Das Haus ist umstellt! Kommen Sie heraus! Sie haben keine Chance!
Ja so ist es. Wir haben keine Chance. Keine Chance gegen die EUROGENDFOR. Unser Militär ist abgebaut, personell ausgehungert, die schweren Waffen sind abkassiert und vernichtet, die Wehrpflicht soll demnächst abgeschafft werden. Die rechtschaffenen Bürger sind entwaffnet oder ihre Waffen sind lückenlos registriert. Wenn es sein muß, kann man sie blitzartig abkassieren.
Und dann kommt die EUROGENDFOR. Eine multinationale Truppe, ausgerüstet und ausgebildet zur Niederschlagung und Bekämpfung von lokalen Aufständen. Die Truppe existiert bereits, sie trainiert intensiv für solche Einsätze. Es ist eine Bürgerkriegsarmee, sie soll nicht gegen einen auswärtigen Feind kämpfen, sie wäre auch gar nicht dafür geeignet. Sie soll gegen die Bürger der EU tätig werden, soll die möglichen Aufstände und Unruhen unterdrücken. Sie soll die EU-Organisationen, die EU-Politiker gegen das Volk, gegen ihr Volk schützen.
Diktaturen brauchen so etwas und wir haben so etwas
Mit einem immer wieder erschütternden Thema erinnert der FREITAG an die Millionen Kleinwaffen im weltweiten Umlauf, Handfeuerwaffen die mehr Menschen töten auf der Welt als Bomben und Minen es vermögen.
http://www.freitag.de/politik/1024-waffenlobby-gegen-amokopfer
Nachstehend einige Links von Organisationen, die sich dem Kampf gegen den Waffenwahnsinn verschrieben haben. Sie haben es nicht leicht, denn mit der schweigenden, aber effektiven Lobby der Schützen legt sich kein Politiker in Deutschland gerne an. Sie verfügt über Stimmen, Netzwerke und Geld.
http://www.stiftung-gegen-gewalt-an-schulen.de/
Betroffene Eltern des Winnenden-Massakers gehören zu den Gründern dieser Initiative. Sie haben den Super-Gau schon erlebt, den der Verlust eines Kindes oder anderen Angehörigen bedeutet. Trotzdem werden diese Menschen beschimpft und bedroht von Waffen-Fetischisten, die sich als “anständige Bürger” begreifen.
http://www.sportmordwaffen.de/
Appell an den Deutschen Bundestag
Neun Schüler, drei Lehrerinnen und drei Passanten sind am 11. März 2009 beim Winnender Schulmassaker erschossen worden, mit einer Sportwaffe. Schon nach dem Schulmassaker in Erfurt (2002) hatten Bundesregierung…
View original post 247 more words
gerade ein Menetekel bezüglich des sozialen Friedens in Europa? Denn während uns die Merkels-Kaffeetanten-Konzernmedien “die bösen Griechen” “en bloc” als faule Betrüger verkaufen, brennen in Athen die Barrikaden! Der normale griechische Arbeitnehmer soll jetzt die Zeche der Abzocker bezahlen, die Milliarden zweckentfremded und in die eigenen Taschen umgeleitet haben.
Auf der “Retterseite” sieht es ganz ähnlich aus! Der deutsche Steuerzahler soll Griechenland retten, obwohl ihm ebenfalls das Wasser bis zur Oberkante Unterlippe steht! Deshalb werden ihm seine griechischen Klassenkollegen als betrügerische Absahner verkauft um – leider nicht ohne Erfolg – eine entsolidarisierende Neiddebatte zu entfachen. Er grummelt zwar, aber er wehrt sich (noch) nicht. Wie lange noch?
Wir brauchen eine europäische Solidarität der Arbeitnehmer und koordinierte, wirksame, weil drastische und verständliche Aktionen!
Sie sehen die Dinge klar! Demonstranten der Mai-Demo in Detmold. Die politischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen sorgten in diesem Jahr für eine überdurchschnittliche Beteiligung!
Die andere Seite hat indessen…
View original post 110 more words
BESCHLUSS 2008/615/JI DES RATES zur Vertiefung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, insbesondere zur Bekämpfung des Terrorismus und der grenzüberschreitenden Kriminalität
BESCHLUSS 2008/615/JI DES RATES
vom 23. Juni 2008
zur Vertiefung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, insbesondere zur Bekämpfung des
Terrorismus und der grenzüberschreitenden Kriminalität
Full PDF: LexUriServ.do (application/pdf-Objekt).
Das war anscheinend das Motto der Wendland Penetration durch Atommüll-Castoren. Zuerst waren es Gerüchte, dann tauchten die ersten Fotos auf und allmählich sickerte durch, dass die Zurechtweisung der Bürger per Gummiknüppel, Tränengas und Pfefferspray eine wahrhaft europäische Angelegenheit war:
Es sollen Polen, Kroaten und Franzosen, angeblich sogar Bundeswehr auf Seiten der Staatsgewalt beteiligt gewesen sein. Eine demokratische Rechtsgrundlage dieser Entscheidung brauchte es offenbar nicht mehr, wir sind ja längst keine Demokratie mehr.
Es gibt seit zwei Jahren offenbar diese Rechtsgrundlage, hier muss ich mich korrigieren:
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2008:210:0001:0011:de:PDF
Merkel hat es bisher nur vergessen uns dies mitzuteilen! Was schlummert da noch alles unentdeckt ?
Es gibt ja auch die EUROGENDFOR, eine supranationale Prügeltruppe BarrolosBarrosos, die allerdings in Deutschland keine rechtliche Grundlage besitzt. Hätte sie diese, besässen die Euro-Prügel-Chargen gar diplomatische Immunität!
*SPON hat seinen Artikel geändert, in der Zeit als dieser geschrieben wurde. Polen und Kroaten sind auf wundersame…
View original post 2 more words
und wenn ihr dann über INDECT bescheid wisst, checkt mal die EGF aus 🙂 http://uhupardo.wordpress.com/2012/03/16/eurogendfor-die-privatarmee-der-eu-bereit-zum-abmarsch-nach-griechenland/
veröffentlicht am 15.07.2012 von Datenmessi Liebe GEMA Liebes Team von youtube – Die Musik ist GEMAfrei !
INDECT
Weiterführende Links zu INDECT gibt es hier:
facebook-Event für Europa mit täglicher Aktualisierung:
(Alle Städte sind in der Beschreibung der Veranstaltung drin)
– https://www.facebook.com/events/380724975312538
Offizielle INDECT Seite: – http://www.indect-project.eu/
Wikipedia: – http://de.wikipedia.org/wiki/INDECT
Info-Seiten zu INDECT:
– http://www.stopp-indect.info/?lang=de
– http://gegen-indect.pwny.biz/
Petitionen:
– http://openpetition.de/petition/online/stopp-indect-schluss-mit-dem-europaeis…
– https://secure.avaaz.org/fr/petition/STOP_INDECT/
twitter-Account zu #OpINDECT:
– http://twitter.com/OpIndect_
– http://twitter.com/StoppINDECT
Alle weiteren Informationen zu INDECT sind im “facebook-Link”(1.Link).
Fragen ?
Wende dich an:
– Admins der facebook-Events
– @AnonNewsDE – – http://twitter.com/AnonNewsDE
Das erste was du tun kannst um zu helfen, ist es dieses Video zu “TEILEN”.
Schicke dieses Video an deine Freunde weiter, schreibe anderen Bloggern oder YouTubern, dass sie ihrerseits Beiträge zu INDECT mit Links posten sollen oder schreibt YouTubern…
View original post 23 more words
Vertrag von Velsen: EGF Treaty english version.pdf (application/pdf-Objekt)
Between the Kingdom of Spain, the French Republic, the Italian Republic, the Kingdom of The Netherlands and the Portuguese Republic,
establishing the
European Gendarmerie Force
EUROGENDFOR
„Ein Mitglied des Personals der EUROGENFOR soll bei Angelegenheiten, die mit der Ausübung ihrer offiziellen Pflichten zu tun haben, der Strafverfolgung im Gaststaat nicht unterworfen sein.“ (Artikel 29,3)
–> HIER der neue link zum dokumentt: http://www.statewatch.org/news/2007/oct/eu-gendarmerie-treaty-sept-2007.pdf
info unter http://www.wissenschaft-und-frieden.de/seite.php?artikelID=1447
[full PDF: EGF Treaty english version.pdf (application/pdf-Objekt).]
[ (sry der link geht nicht mehr, mach mich wieder auf die suche… -.- ) ]
Andrej Hunko: Mit den European Union Police Forces Trainings und der Europäischen Gendarmerietruppe schafft sich die Europäische Union ein stattliches Arsenal zivil-militärischer Aufstandsbekämpfung — nicht nur im Ausland.
Forschungsprojekt Indect: Das neue Acta? – Politik – Stuttgarter Zeitung
Stuttgart – Anonymous, das weltweite Netzwerk von Online-Aktivisten, ruft wieder zu Massenprotesten auf. Nach dem Fall von Acta soll sich der Zorn der Internetnutzer nun auf das Forschungsprojekt Indect richten – und zwar bei einem europaweiten Protesttag am 28. Juli.
weiter lesen VIA Forschungsprojekt Indect: Das neue Acta? – Politik – Stuttgarter Zeitung.
“WICHTIG: Von ACTA zu INDECT” <<pastebin.com
MUSTER- AUSBAUFÄHIG – AN ALLE YOUTUBER UND BLOGGER SCHICKEN !!!
Betreffzeile: “WICHTIG: Von ACTA zu INDECT”
Seid gegrüßt, digitale Gesellschaft, liebe YouTuber und YouTuberInnen, liebe Blogger, liebe Medien, liebe Mitbürger.Wir sind Anonymous.
Schon gegen ACTA sind wir gemeinsam auf die Straße gegangen. Eine große Internet-Kampagne, die über die sozialen Netzwerke wie facebook, YouTube, Twitter und Blogs bis hin zu europaweiten, gigantischen Protesten auf der Straße lief, führte unter anderem dazu, dass ACTA im Europäischen Parlament abgelehnt wurde. Eine neue und starke Kraft hat sich damals aufgezeigt, die im Internet entstand und Massen bewegen konnte. Der Protest war erfolgreich. Auch wenn ACTA (vorerst) vom Tisch ist, besteht weiterhin die Gefahr, dass soetwas unter neuen Namen wieder kommt (siehe CETA). Die Politik möchte uns weiterhin im Internet zensieren und kontrollieren.
Heute geht es uns aber um etwas viel wichtigeres: I.N.D.E.C.T.
Was ist INDECT? INDECT ist ein Forschungsprojekt der EU, an denen mehrere Unternehmen und Universitäten beteiligt sind, darunter auch eine deutsche. Ziel des Projektes ist es, eine automatisierte Zentrale zu schaffen, die die derzeitig durchaus schon bestehenden Überwachungsmöglichkeiten mit einander vernetzt und kombiniert, um den gläsernen Bürger noch besser kontrollieren zu können und eine Art überschaubares “Profil” eines jeden zu erstellen.
Dafür werden sämtliche Videoströme von allen verfügbaren Kameras an öffentlichen Plätzen zentral gebündelt und von einer intelligenten Software ausgewertet. Diese anaylisiert dann vollautomatisch die Videos nach “verdächtigem Verhalten” dazu gehört unter anderem, wenn eine Person:
rennt
länger als eine definierte Zeit auf dem Boden oder einer Bank sitzt
“herumlungert”
Gepäck stehen lässt
mit Gegenständen wirft
entgegen dem Strom läuft
schreit, flucht oder
kämpft
(und vieles mehr)
Als dann die Person als “verdächtig” erscheint werden weitere Maßnahmen eingeleitet:
Das Gesicht wird anhand von biometrischen Punkten gescannt und Daten aus allen verfügbaren Quellen (Polizeiliche Register, Einwohnermeldeämtern, soziale Netzwerke wie Facebook, YouTube, XING usw.) herbeigezogen um diese zu identifizieren. Je nach ausgewertetem “Bedrohungsgrad” werden unter anderem Schritte eingeleitet wie:
das Abhören und Aufzeichen sämtlicher Handyaktivitäten
das Orten per GPS-Signal, welches das Handy aussendet
die Verfolgung und Überwachung mit Hife von Drohnen (kleine ferngesteuerte Flugobjekte die mit Kameras und einem Mikrofon ausgestattet sind und dessen Einsatz im öffentlichen Luftraum seit Ende 2011 per Gesetz in Deutschland genehmigt wurde)
bis hin zur Alarmierung durch die Polizei
Ein schwerwiegendes Problem hierbei wird sofort klar: “Verdächtiges Verhalten” wird nicht ausreichend definiert. Außerdem wurde das Projekt wie auch das Handelsabkommen ACTA hinter verschlossenen Türen erarbeitet und in der Öffentlichkeit unzureichend kommuniziert. Das Projekt befindet sich mittlerweile schon in der Test- und damit Endphase.
Wollen wir uns wirklich so überwachen lassen? Es wird höchste Zeit sich zu wehren!
Wir werden von allen Fronten angegriffen. ACTA, IPRED, VDS, CETA, SIPA, INDECT, das neue Meldegesetz, die Liste geht noch ewig weiter. Die Regierenden verkaufen uns zunehmend an die vermögende Lobby.
INDECT soll zum Exportschlager für afrikanische und arabische Diktaturen werden.
Wir sollen Datenschutz und Informationsfreiheit für “Sicherheit” aufgeben. Der Bürger wird zum potenziellen “Terroristen” erklärt.
Wir dürfen uns das wichtigste Gut nicht nehmen lassen: Unsere Freiheit!
**** Am 28. Juli finden europaweite Proteste gegen INDECT statt. ****
In jeder größeren Stadt wird es Kundgebungen geben. Ihr könnt auch selbst welche organisieren. Zeigt, dass ihr nicht alles mit euch machen lasst und geht am 28. auf die Straßen! Für das Internet! Für unsere Freiheit!
Weiterführende Links gibt es hier:
facebook-Event für Europa mit täglicher Aktualisierung:
(Alle Städte sind in der Beschreibung der Veranstaltung drin)
– https://www.facebook.com/events/380724975312538
Offizielle INDECT Seite: – http://www.indect-project.eu/
Wikipedia: – http://de.wikipedia.org/wiki/INDECT
Info-Seiten zu INDECT:
– http://www.stopp-indect.info/?lang=de
– http://gegen-indect.pwny.biz/
Petitionen:
– http://openpetition.de/petition/online/stopp-indect-schluss-mit-dem-europaeis…
– https://secure.avaaz.org/fr/petition/STOP_INDECT/
twitter-Account zu #OpINDECT:
– http://twitter.com/OpIndect_
– http://twitter.com/StoppINDECT
Alle weiteren Informationen zu INDECT sind im “facebook-Link”(1.Link).
Fragen ?
Wende dich an:
– Admins der facebook-Events
– @AnonNewsDE – – http://twitter.com/AnonNewsDE
Das erste was du tun kannst um zu helfen, ist es diesen Text zu “TEILEN”.
Schicke diesen Text an deine Freunde weiter, schreibe anderen Bloggern oder YouTubern, dass sie ihrerseits Beiträge zu INDECT mit Links posten sollen oder schreibt YouTubern, dass sie einen Videoaufruf starten und die Demos verlinken.
VEREINT EUCH!
Wir sind Anonymous.
Wir sind Legion.
Wir vergeben nicht.
Wir vergessen nicht.
Erwartet uns.
Die Angst einer weiteren Atomkatastrophe treibt 170’000 Japaner auf die Strasse – International – Tagesschau – Schweizer Fernsehen
Montag, 16. Juli 2012, 15:42 Uhr, Aktualisiert 20:45 Uhr
In Tokio haben erneut 170’000 Menschen gegen die Atomenergie protestiert. In der Bevölkerung wächst die Sorge vor der Wiederinbetriebnahme von Reaktoren in dem erdbebengeplagten Land.

Christine Lagarde hat etwas gemerkt! Die Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF) hat heute davor gewarnt, dass die Rettungsmassnahmen in Spanien nicht dafür gesorgt hätten, das “Vertrauen der Märkte” wieder herzustellen. Ob sie das nun ganz allein herausgefunden oder einfach sehr kompetente Berater hat, nachdem die Risikoprämie Spaniens heute 560 Punte erreichte und die Börse um 2,5 Prozent abstürzte, ist nicht bekannt. In Madrid gehen derweil die Proteste weiter. Tausende von Demonstranten, die meisten Beamte, sorgten dafür, dass wichtige Hauptstrassen gesperrt wurden.
View original post 181 more words

Die Bundesregierung plant, allen Vereinen, die vom Verfassungsschutz “beobachtet” werden, ihre Steuerprivilegien zu entziehen. Oder im Klartext: Sobald eine Gruppierung – wie zum Beispiel Attac – unbequem wird, lässt man sie im Verfassungsbericht auftauchen und so verliert sie automatisch die Steuerbefreiung, darf ab sofort keine Spendenquittungen mehr ausstellen und muss Umsatzsteuer zahlen. Das definitive und sofortige Aus!
View original post 233 more words
Nach den Massnahmen, die der konservative Ministerpräsident Rajoy heute in Madrid ankündigte, kann man über diesen Artikel vom 30. März nur noch hämisch grinsen. Die Mehrwertsteuer steigt sofort von 18 auf 21 Prozent, der reduzierte Satz von 8% auf 10%, das Weihnachtsgeld der Beamten wird gestrichen … die Liste der Einschnitte ist lang. Rajoy will in den kommenden zwei Jahren (zusätzliche!) 65 Milliarden Euro “sparen”.
View original post 456 more words

Das erste Thema ist schnell abgehandelt, weil langweilig! Die Rating-Agentur Moody´s tut wieder einmal das, wofür sie von ihren Auftraggebern gut bezahlt wird: raten! Soeben wurden 13 italienische Banken herabgestuft. Sollten Sie sich für die Namen derBanken interessieren, gibt es die komplette Liste und die angeblichen Gründe dafür hier auf Englisch. Jetzt aber zu einem viel wichtigeren Thema und so kurz und kompakt wie möglich. Die unglaubliche Milchmädchen-Rechnung des IWF:
View original post 407 more words
Juristische Analyse enttarnt ESM-Vertrag als Täuschung der Steuerzahler | DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN
Eine kleine Notiz in einer Bewertung der Citi Group bringt ans Tageslicht, wie die nationalen Parlamente beim ESM-Vertrag getäuscht wurden: Die Steuerzahler können rechtlich gar keinen bevorzugten Gläubigerstatus erhalten. Anders als die Abgeordneten im Bundestag haben die Märkte die Finte durchschaut. Genau dieser Taschenspieler-Trick der ESM-Architekten wird zum Scheitern des ESM führen.
Nomen nominandum: Projekt INDECT <<Nomen nominandum
„EU finanziert Orwells künstlichen Intelligenz Plan zur Überwachung der Öffentlichkeit bei “abnormem” Verhalten“ lautete die Schlagzeile des britischen Telegraph [1], im aller ersten Bericht der Mainstream-Medien zu dem seit Anfang 2009 laufenden Sicherheits- und Überwachungs-Projekt der EU.
Merkel und das große Bröckeln – heute-Nachrichten
von Stefan Leifert
Das größte Glück der Kanzlerin ist die Krise. Mit nichts wird Angela Merkel so identifiziert wie mit der Euro-Rettung, die den Kontinent an den Rand des Zumutbaren führt. Dass sie zugleich eine Koalition anführt, die die Wähler an den Rand des Zumutbaren führt, gerät fast zur Randnotiz.
weiter lesen via Merkel und das große Bröckeln – heute-Nachrichten.
Deutschland nur unzureichend auf Apokalypse vorbereitet <<derpostillion.com
Berlin (dpo) – Apocalypse Now? Hoffentlich nicht! Eine Untersuchung im Auftrag des Innenministeriums hat ergeben, dass Deutschland nur unzureichend auf die Apokalypse vorbereitet ist.
weiter lesen via http://www.der-postillon.com/2011/09/deutschland-nur-unzureichend-auf.html
NEW NEW NEW : Am Montag, 16. Juli kündigt die NPD in diesem Zusammenhang (deutschlandfahrt) an, auch in Schleswig-Holstein halt machen zu wollen.
So plant sie Kundgebungen um 11 Uhr auf dem Asmus-Bremer-Platz in Kiel sowie um 16 Uhr auf dem Großflecken in Neumünster.
via https://www.facebook.com/groups/440463605964244/472822842728320/?notif_t=group_comment_reply
UPDATE:
Aktionen gegen NPDKundgebung: Kieler City-10h-Europaplatz 2.Halbzeit in Neumünster 15h Großflecken #nonazis#antifa#NoDeutschlandfahrt

Mehrere hundert Beamte haben heute vor dem Madrider Parlament und dem Sitz der regierenden Partido Popular vor den jüngst verkündeten Sparmassnahmen der Regierung protesiert. Abgeschirmt von einem massiven Polizei-Aufgebot forderten sie den Rücktritt von Mariano Rajoy. Die Demo begann vor dem Parlamentssitz und endete vor der Parteizentrale. Polizisten, Feuerwehrleute, Lehrer, Sanitärpersonal und Angestellte des öffentlichen Dienstes schlossen sich der Veranstaltung an.
View original post 79 more words
Facebook: Handy-Abofalle hinter „Facebook Profil Viewer“
Immer wieder die gleiche Masche aber es fallen noch immer Tausende Facebook Nutzer herein. Es macht den Anschein, als ob Facebook-Nutzer es wirklich wissen möchten wer alles sein eigenes Profil angesehen hat.
weiter lesen via http://www.mimikama.at/allgemein/facebook-handy-abofalle-hinter-facebook-profil-viewer/
Wissenschaftler erforschen Frankreichs Müllsuppe <<welt.de
290 Milliarden Mikro-Abfallteile schwimmen im Mittelmeer: Französische Forscher wollen nun mit einer Karte über die Müllverbreitung die Maßnahmen gegen die Verschmutzung verbessern.
weiter lesen via http://www.welt.de/wissenschaft/umwelt/article108273607/Wissenschaftler-erforschen-Frankreichs-Muellsuppe.html
Zum neuen Steuergesetz in Griechenland <<elladazoi.blogspot.co.at
Nun haben wir es also, ein neues Steuergesetz, das „einer von vielen notwendigen Schritten“ sein soll, um „das Land vor dem endgültigen Ruin zu retten“.
weiter lesen via http://elladazoi.blogspot.co.at/2012/07/zum-neuen-steuergesetz-in-griechenland.html?showComment=1342384187842#c5316013375003006168
Axel Springer Verlag bewertet datenschutzrechtliche Anfragen als Computersabotage <<heise.de
Nicht nur Freude machte sich der Axel Springer Verlag durch seine Aktion “Bild für alle”, bei der im Juni anlässlich des 60. Geburtstags der Boulevard-Zeitung eine Gratisausgabe an über 40 Millionen deutsche Haushalte verschickt wurde.
weiter lesen via http://www.heise.de/newsticker/meldung/Axel-Springer-Verlag-bewertet-datenschutzrechtliche-Anfragen-als-Computersabotage-1637958.html
ratis-Bild: Springer wirft Verweigerern Straftaten vor
Während der Axel Springer Verlag kürzlich jedem Bürger ungefragt eine Gratis-Bild zustellen ließ, scheint er sich über Post in dieser Sache weniger zu freuen. Viele tausend dürften der kostenlosen Bild widersprochen haben, und die weitaus allermeisten verbanden das gleich mit einem Auskunftsverlangen nach dem Datenschutzrecht.
weiter lesen via http://www.lawblog.de/index.php/archives/2012/07/12/gratis-bild-springer-wirft-verweigerern-straftaten-vor/
Keine Leopard-Kampfpanzer nach Indonesien – Beratung im Ausschuss beantragt <<sozialticker.com
Zu dem von der Regierung Indonesiens beabsichtigten Kauf von 100 deutschen Leopard-Kampfpanzern erklärt Volker Beck, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer:
weiter lesen via http://www.sozialticker.com/keine-leopard-kampfpanzer-nach-indonesien-beratung-im-ausschuss-beantragt_20120715.html
Hellas Channel – Griechenland-Nachrichten vom 15.07.2012
Hellas Channel – Griechenland-Nachrichten vom 15.07.2012
Deutsche Wirtschafts Nachrichten
Griechenland: Mehr als eine Million Menschen sind arbeitslos
Aufgrund der harten Sparmaßnahmen und der starken Rezession stieg die Arbeitslosigkeit in Griechenland im April auf ein neues Allzeithoch. Die Hälfte aller 15 bis 25-Jährigen hat keinen Job.
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2012/07/15/griechenland-mehr-als-eine-million-menschen-sind-arbeitslos/
Berliner Umschau
Kauder lehnt jede Lockerung der Sparauflagen für Griechenland ab
Unionsfraktionschef Volker Kauder hat jede Lockerung der Sparauflagen für Griechenland abgelehnt. “Ich sehe keinen Spielraum mehr, Athen entgegenzukommen – weder inhaltlich noch zeitlich”, sagte der CDU-Politiker der “Welt am Sonntag”. Es wäre gut, wenn Griechenland in der Eurozone bliebe, fügte Kauder hinzu.
http://www.berlinerumschau.com/news.php?id=57273&title=Kauder+lehnt+jede+Lockerung+der+Sparauflagen+f%FCr+Griechenland+ab&storyid=1342286249694
nachrichten.at
Griechen wollen Neuverhandlung mit EU um jeden Preis
Eine große Mehrheit der Griechen will einer Umfrage zufolge eine Neuverhandlung der Auflagen für das internationale Hilfspaket selbst dann, wenn dies die Euro-Mitgliedschaft des Landes gefährdet.
http://www.nachrichten.at/nachrichten/politik/aussenpolitik/art391,926832
Keine Bankenrettung ohne Vergesellschaftung <<sozialticker.com
“Es ist unerträglich, dass die Allgemeinheit für Spekulationsverluste zur Kasse gebeten wird, während die Banken so weiter wirtschaften können wie bisher. Bevor man daran denken kann, Banken mit Steuergeldern zu sanieren, müssen diese unter öffentliche Kontrolle gestellt und die Bilanzen offengelegt werden”
weiter lesen via http://www.sozialticker.com/keine-bankenrettung-ohne-vergesellschaftung_20120715.html
Rüstungskonzerne: Waffen für die Welt, Millionenspenden für die Parteien
geschrieben am 05.07.2011 um 14:54 in Allgemein, Bundestag, Lobbyismus, Parteispenden, Transparenz von Martin Reyher
Mit Waffenexporten in alle Welt machen deutsche Rüstungskonzerne Milliardengewinne. Einen Teil davon gaben sie in den vergangenen Jahren als Parteispenden an CDU, CSU, FDP und SPD weiter. Nun hat die Bundesregierung offenbar eine umstrittene Panzerlieferung nach Saudi-Arabien durchgewunken – zwei Großspender dürfen sich freuen.
weiter lesen via http://blog.abgeordnetenwatch.de/2011/07/05/rustungskonzerne-waffen-fur-die-welt-millionenspenden-fur-die-parteien/
Heikles Waffengeschäft: Wirtschaftsministerium will Waffendeals erleichtern <<focus.de
Die deutsche Rüstungsindustrie will Algerien mit Rüstungsgütern in Millionenhöhe beliefern. Zudem plant das Wirtschaftsministerium einem Medienbericht zufolge Erleichterungen für Rüstungsgeschäfte.
Heikles Waffengeschäft: Wirtschaftsministerium will Waffendeals erleichtern – weiter lesen auf FOCUS Online: http://www.focus.de/politik/deutschland/heikles-waffengeschaeft-deutschland-liefert-fregatten-an-algerisches-regime_aid_782178.html





















