Archive for May, 2012

Ärztekammer unterstützt die Verfassungsklage gegen die Vorratsdatenspeicherung <<unwatched.org

Verfasst von sac am 9. Mai 2012 – 11:16

Nach dem Österreichischen Journalisten Club (ÖJC) und Prominenten, wie Eva Glawischnig, Bundessprecherin der Grünen, Schriftsteller Robert Menasse, Facebook-Kläger Max Schrems, Künstlerin Mieze Medusa und Rene Fischer, Geschäftsführer der Organisation Global 2000, unterstützt nun auch die Österreichische Ärztekammer (ÖÄK) die vom AK Vorrat und Albert Steinhauser (Grüne) initiierte Verfassungsklage gegen die Vorratsdatenspeicherung in Österreich.

via https://www.unwatched.org/20120509_Aerztekammer_unterstuetzt_die_Verfassungsklage_gegen_die_Vorratsdatenspeicherung?pk_campaign=twun&pk_kwd=20120509

SoliLa Plenum, Freitag 11. Mai 13.00 Uhr

Publiziert am 4. Mai 2012 von Eseldidu

Nächstes SoliLa-Plenum am Freitag 11 Mai um 13:00 Uhr

Um den Ort des Plenums zu erfahren, bitte ein Mail an schwarzerettich@riseup.net schreiben oder das Infotelefon kontaktieren.

via http://17april.blogsport.eu/2012/05/04/plenum/

Anonymous-OS 0.1 : Anonymous Hackers released their own Operating System | The Hacker News

Yes! Its true,  Anonymous Hackers released their own Operating System with name “Anonymous-OS”, is Live is an ubuntu-based distribution and created under Ubuntu 11.10 and uses Mate desktop. You can create the LiveUSB with Unetbootin.
Pre-installed apps on Anonymous-OS:
– ParolaPass Password Generator
– Find Host IP
– Anonymous HOIC
– Ddosim
– Pyloris
– Slowloris
– TorsHammer
– Sqlmap
– Havij
– Sql Poison
– Admin Finder
– John the Ripper
– Hash Identifier
– Tor
– XChat IRC
– Pidgin
– Vidalia
– Polipo
– JonDo
– i2p
– Wireshark
– Zenmap
…and more

 

Download Anonymous-OS 0.1

Warning : It is not developed by any Genuine Source, can be backdoored OS by any Law enforcement Company or Hacker. Use at your own Risk.


Update: Another Live OS for  anonymity available called “Tails“. Which is a live CD or live USB that aims at preserving your privacy and anonymity.It helps you to use the Internet anonymously almost anywhere you go and on any computer:all connections to the Internet are forced to go through the Tor network or to leave no trace on the computer you’re using unless you ask it explicitly, or use state-of-the-art cryptographic tools to encrypt your files, email and instant messaging. You can Download Tail from Here

via Anonymous-OS 0.1 : Anonymous Hackers released their own Operating System | The Hacker News.

“Die Griechenland-Lüge” Doku über Griechenland auf ZDF #eurokrise

“Die Griechenland-Lüge” Doku über Griechenland auf ZDF #eurokrise

Die ZDF-Dokumentation zeigt, wie es zur schwersten Krise der Euro-Zone kommen konnte und wie die deutschen Bürger von der Politik getäuscht werden. mehr auf zdf.de / heute.de

Startseite – ZDF Mediathek.

8. Mai in Wien: Von Befreiungsfeiern zu lautstarken Störungen deutschnational/-völkischen Gedenkens. <<nochrichten.net

Veröffentlicht von nochrichten am 12.36 über Mi., 9. Mai 2012

– unvollständige, halbfertige, unkorrigierte Fassung –

Bis zu 500 Personen kamen am 8. Mai zur Befreiungsfeier am Heldenplatz, zu der die Plattform „Jetzt Zeichen setzen“ – unterstützt unter anderem von Israelitischer Kultusgemeinde, Grünen und SPÖ – aufgerufen hatte. Die Polizei hat ihr auch wenig Platz eingeräumt. Die Bühne war ganz an den Rand der Hofburg gedrängt, Tretgitter trennten den erlaubten Kundgebungsbereich vom größten Teil des Heldenplatzes. Hinter den Gittern lag eine großräumig angelegte „neutrale“ Platzverbotszone, die sich bis zur Krypta im Äußeren Burgtor erstreckte, bei der die dem Totengedenken deutschnational/-völkischer Burschenschaften vorbehaltene Platzverbotszone begann. Die Tore des äußeren Burgtors, die in die neutrale Platzverbotszone geführt hätten, für die noch strengere Zutrittsbeschränkungen galten als für die deutschnationale Platzverbotszone, waren verschlossen.

Ein Zugang zur Befreiungsfeier war nur über den Michaelerplatz oder durch das kleine „Adlertor“ rechts neben dem Burgtor möglich. Personen, die es beim der U-Bahn-Station Volkstheater nächstgelegenen Tor zur Böhmstraße, gleich neben dem Volksgarten, versuchten, wurde zumindest zum Teil von dortigen Polizist_innen mitgeteilt, dass der gesamte Platz gesperrt sei. Über die Zugangsmöglichkeit durch das weitgehend unbekannte Adlertor wurden sie – zumindest teilweise – nicht informiert. Mag sein, dass so manche, die zur Befreiungsfeier wollten, daraufhin wieder den Heimweg antraten.

Gleichzeitig mit dem Beginn der Befreiungsfeier am Heldenplatz um 17 Uhr begannen sich auch Teilnehmer_innen einer Demonstration, zu der die „Offensive gegen Rechts“ aufgerufen hatte, bei der Universität Wien zu sammeln. „Rechtsextremen Aufmarsch verhindern“ war deren Aufrufsparole. 1000 bis 1100 Personen nahmen nach Nochrichten.net-Zählung an dieser Demonstration teil. Um 18 Uhr ging die Demo los, vorerst aber nicht weit, nur zur Polizeiabsperrung bei der Mölker Bastei, jenem Ort, an dem sich gegen 20 Uhr die Burschenschaften treffen wollten. Während einzelne Burschenschafter von der Bastei auf die Demonstrant_innen runterschauten, wurden Parolen skandiert. Anschließend wurde über den Ring über das Adlertor zur Befreiungsfeier gezogen.

Mit der Rede des Wehrmachtsdeserteurs und Ehrenvorsitzenden des Personenkomitees „Gerechtigkeit für die Opfer der NS-Militärjustiz“ und Verfechters eines Deserteursdenkmals am Heldenplatz Richard Wadani war der Wortteil der Befreiungsfeier gerade zu Ende gegangen, als die Antifa-Demo der „Offensive gegen Rechts“ auf den Heldenplatz mit wehenden Fahnen der Alliierten Befreiungsmächte UdSSR, USA, Großbritannien und Frankreich sowie mehreren israelischen Fahnen einzog.
Ungeteilte Zustimmung wurde dem Fahnenmeer bei den „Offensive“-Demonstrant_innen allerdings nicht zuteil, was sich unter anderem in einer Watsche ausdrückte, die später eine mutmaßlich antiimperialistisch gesinnte Person einer_m Träger_in einer israelischen Fahne verabreichte.

Nach den Reden folgte eine Befreiungsparty.

Währenddessen sammelten sich bei der Mölker Bastei die deutschnational/-völkischen Burschenschaften. Unten, vor den Tretgittern der Polizei, legte vor den Kameras der wartenden Journalist_innen eine militärisch uniformierte Clownsarmy-Einheit einen gefallenen Naziclownsoldaten nieder.

Für die Journalist_innen öffneten sich dann kurz die Tretgitter zu einer begleiteten Führung zu den Burschenschaftern.

Um 20 Uhr marschierten die Burschenschafter samt Begleitung durch einzelne mutmaßlich rechtsextreme Frauen und zahlreiche Fotograf_innen und Reporter_innen los: durch Seitengassen zur Krypta im Burgtor.

Bei der Schauflergasse wurde ihr Marsch von Jubelgesängen an einer Absperrung wartender Menschen begleitet: „Ihr habt den Krieg verloren …“. Am Heldenplatz wurden die Deutschnational/-völkischen mit Pfiffen, Schmährufen, antifaschistischen Parolen und viel Lärm aus Richtung der Befreiungsfeier empfangen. Trotz der großen „neutralen Zone“ übertönte der Lärm der Antifaschist_innen beinahe die Tonanlage der Deutschnationalen.

Der Vorsitzende des Wiener Korporationsrings überraschte mit einem Zitat des „bekennenden Kommunisten Berthold Brecht“: „Stell dir vor, es ist Krieg, und keiner geht hin. Dann kommt der Krieg zu euch. […] Nicht einmal den Kampf vermeidet / Wer den Kampf vermeiden will: denn / Es wird kämpfen für die Sache des Feinds / Wer für seine eigene Sache nicht gekämpft hat.“ Eine Interpretation ersparte er den Zuhörenden, stattdessen gab er gleich das Wort an Alfred Oberwandling (Gothia Wien) weiter.

Als es hieß „Silentium triste“ und die Kranzträger aufgerufen wurden vorzutreten, sprang plötzlich – einem bekleideten Flitzer gleich – ein Unbekannter zwischen den Säulen des Burgtors hervor, gefolgt von ihm nachspringenden Polizist_innen, rannte durch die Reihen der Burschenschafter, bis er schließlich von der Staatsgewalt niedergerungen wurde.
Er dürfte zuvor die Absperrungen bei der Befreiungsfeier übersprungen, die neutrale Zone durchquert und es vorbei an dortigen polizeilichen Sperrketten bis zur Krypta geschafft haben.

Als die Burschenschaften – nun mit brennenden Fackeln – den Rückweg antraten, zogen auch ein paar hundert Demonstrant_innen über den Ring zurück in Richtung Mölker Bastei. In der Folge bildeten sich antifaschistische Kundgebungen vor der Bastei und in der Schottengasse. Manch Burschenschafter rätselten, wie sie da jetzt rauskommen. Die meisten wollten zum Abschluss aber ohnehin noch ins Restaurant „Zum Leupold“ („Kupferdachl“), das einen Eingang in der Platzverbotszone, und einen außerhalb in der Schottengasse hat. Antifaschistische Demonstrant_innen, die sich vor dem Leupold sammelten, wurden von der Polizei großteils zum Schottentor gedrängt. Als auch die Antifaschist_innen vor der Mölker Bastei zum Schottentor weiterzogen, wuchs dort die Kundgebung noch einmal auf eine Größe von rund 500 Personen an. Kleinere Gruppen von Antifaschist_innen trieben sich aber auch an anderen Orten herum, und waren dabei teilweise mit Problemen mit der Polizei konfrontiert. Meistens kam es zu Identitätsfeststellungen. In der Rosengasse, die eigentlich in der Platzverbotszone lag, aber bereits wieder frei zugänglich war, wurden Demonstrant_innen von einer WEGA-Einheit angehalten. Drei Personen wurden gegen die Wand geworfen. Eine unbeteiligte Zeugin berichtete, dass einer Person vier-, fünfmal hintereinander der Kopf gegen eine Glasscheibe geschlagen wurde, dass sie mit dem Fuß getreten wurde. Eine der drei Personen wurde von der Polizei mitgenommen, zwei durften nach Identitätsfeststellungen gehen.

Zwei weitere Personen waren bereits zuvor festgenommen worden. Laut Polizei wurde einer von ihnen vorgeworfen, eine Flasche geworfen zu haben, eine andere soll eine Absperrung übersprungen haben. Laut Rechtshilfe Wien sind bereits alle drei Personen wieder frei.

Besonders heikel reagierte die Polizei auf vermeintliche Vermummungen. Bisweilen genügte ein Halstuch, um von Polizist_innen zu Ausweisleistungen aufgefordert zu werden.

Besonders hervorgetan im kreativen Provozieren haben sich Polizist_innen auf Fahrrädern, die Personen, die sie verdächtigten, dass sie sich später vermummen könnten, aufhielten und deren Identität feststellten. Später hielten die beräderten Polizist_innen Radfahrer_innen zu Verkehrskontrollen auf und beanstandeten Fahren auf der abgesperrten Ringfahrbahn, mangelhafte Beleuchtung und Ähnliches – zumeist mit Aufnahme der Personalien.

Auch Anonymous Austria feierte die Befreiung am 8. Mai und präsentierte als ihren Beitrag die Übernahme der Websites des Wiener Korporationsrings und des Vereins Studentenhaus im Rahmen einer neuerlichen „Operation Blitzkrieg“ durch gedenkende Ponys.

– unvollständige, halbfertige Fassung –
– Audiodokumente folgen –

via nochrichten.net » 8. Mai in Wien: Von Befreiungsfeiern zu lautstarken Störungen deutschnational/-völkischen Gedenkens..

Nachrichtenagenturen mahnen Blogger ab | NDR.de – Ratgeber – Netzwelt

Nachrichtenagenturen mahnen Blogger ab | NDR.de – Ratgeber – Netzwelt.

Die Mutter aller E-Government-Projekte: Indien baut die größte biometrische Datenbank der Welt › netzpolitik.org

Indien baut mit einem gewaltigem Aufwand eine Datenbank, um alle 1,2 Milliarden Einwohner zu identifizieren. Jede Person im zweitbevölkerungsreichsten Land der Erde soll drei verschiedene biometrische Merkmale abgeben und eine eindeutige Nummer bekommen. Datenschützer kritisieren das Mammut-Projekt.

Melderegister und Identifikationsnummer

Genauer gesagt gibt es zwei Initiativen: Das nationale Melderegister (National Population Register, NPR) und die eindeutige Identifikationsnummer Aadhaar (Unique Identification Authority number, UID).

Das Melderegister ist Teil der aktuellen Volkszählung in Indien. Alle in Indien lebenden Menschen, also auch Ausländer, müssen sich dafür registrieren lassen. Parallel dazu soll jeder Bürger eine 12-stellige eindeutige Identifikationsnummer erhalten. Neben ein paar personenbezogenen Daten (Name, Adresse, Geschlecht) sollen drei biometrische Merkmale vermessen werden: Gesichtsbild, Fingerabdrücke und Iris. Diese Daten werden, verknüpft mit der eindeutigen Nummer, in einer zentralen staatlichen Datenbank gespeichert. Die beiden Datenbanken konkurrieren miteinander, werden aber im Endeffekt zusammen geführt.

Dafür wird ein gewaltiger Aufwand betrieben. 36.000 Registrierungsstellen sind aktiv dabei, die Daten zu erheben. In weniger als einem Jahr sind bereits 170 Millionen Menschen erfasst worden, bis 2017 sollen alle 1,2 Milliarden Menschen in der Datenbank sein. Also jeder siebte Mensch auf der Erde.

Insgesamt sollen irgendwo zwischen 2,6 und 21,7 Milliarden Euro ausgegeben werden.

Begründung: Sozialhilfe und Terrorismus

Tatsächlich gibt es in Indien viele Menschen, die kein Ausweisdokument besitzen. Das bringt Probleme bei Polizeikontrollen und Bewerbungen. Daher freuen sich manche Menschen über die Ausweiskarte, die man im Gegenzug erhält. Auch der Zugang zu einem Bankkonto soll damit vereinfacht werden, womit Menschen einfacher Kredite und Sozialleistungen erhalten können. Aus diesen Gründen wird die vor allem die soziale Perspektive des E-Government-Projekts gepriesen.

Auf der anderen Seite soll damit aber auch die illegale Einwanderung bekämpft werden. Und natürlich der Terrorismus. So kam die Idee im letzten Indisch-Pakistanischen Krieg 1999 auf. Seit den Anschlägen in Mumbai 2008 werden die Daten endgültig auch für die “nationale Sicherheit” verwendet.

Kritik

In letzter Zeit wird vermehrt Kritik am Projekt geäußert. Professor Ram Ramakumar bemängelt:

  1. Das Projekt verletzt zwangsläufig die Privatsphäre und die bürgerlichen Freiheiten der Menschen.
  2. Biometrische Daten in einer Datenbank mit über einer Milliarde Einträge werden zu viele Fehler produzieren, da sie nicht eindeutig sind. Zudem ist die Qualität der Fingerabdrücke in Indien nicht erforscht genug.
  3. Es gab bisher keine Kosten-Nutzen-Analyse oder Machbarkeitsstudie für das Projekt.
  4. Die angeblichen Vorteile des Projekts sind weitgehend illusorisch.

Damit erinnern diese Punkte sehr an die Einführung des Fingerabdrucks im Reisepass hierzulande.

Die Arbeit, die der CCC damals hier leistete, hat nun das Centre for Internet and Society (CIS) in Bangalore gemacht. In einer Serie an offenen Briefen wurden der biometrische Standard, Finanzen und Sicherheit, zusätzliche Kosten, Fehler im Design, Datenübertragung und Deduplizierung auseinander genommen. Sunil Abraham vom CIS führt weiterhin aus, dass biometrische Daten nicht erneuert werden können, wenn sie einmal kompromittiert sind. Was auch unbemerkt passieren kann.

Rebecca Bowe von der EFF weist darauf hin, dass Indien noch gar kein Datenschutzgesetz hat. Die Schriftstellerin und Aktivistin bezeichnet das ganze Projekt gleich als “ein administratives Werkzeug in den Händen eines Polizeistaats.”

via Die Mutter aller E-Government-Projekte: Indien baut die größte biometrische Datenbank der Welt › netzpolitik.org.

Australiens Polizei setzt auf iFace | Telepolis

Australiens Polizei setzt auf iFace | Telepolis.

Sunny Romy goes Cinema :) ****OPEN SOURCE FTW*** Made with http://www.blender.org/

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OPEN SOURCE FTW


8. Mai – Ein Tag zum Jubeln <<de.indymedia.org

NLA, Solid Weißenburg, Die Linke 09.05.2012 11:13 Themen: Antifa

 

 

Am 8. Mai 2012 jährte sich zum 67 mal in Folge das Ende des 2. Weltkrieges und damit des deutschen Faschismus. Im Jahr 1945 kapitulierte die verbrecherische Wehrmacht bedingungslos. Somit war der 2. Weltkrieg mit 80 Millionen Toten und damit die Herrschaft des NS-Regimes offiziell beendet. [‘solid] – NLA und DIE LINKE erinnerten mit einem Gedenkakt auf dem Weißenburger Russenfriedhof an das Ende des 2. Weltkrieges.

 

Auch konnte durch die Befreiung der Konzentrationslager durch die Alliierten, der Holocaust an über 6,3 Millionen Menschen, welche aus perfiden Gründen ermordet wurden, ein Ende bereitet werden. Aber nicht nur den militärischen Streitkräften aus den Westen und der Sowjetunion ist es zu verdanken, dass der organisierte Faschismus im damaligen Deutschen Reich beendet werden konnte. So gab es eine Reihe von Widerstandskämpferinnen und Kämpfern in dieser Zeit, die völlig selbstlos unter Einsatz ihres Lebens mit militanten Aktionen die Rüstungsproduktion sabotierten, Angriffe auf Repräsentanten des Regimes durchführten, verfolgten Menschen bei der Flucht bzw. beim verstecken halfen oder mit Flugblättern oder mit anderen Aktionen versuchten, das wahre Gesicht des Regimes zu enthüllen.

8. Mai zum Feiertag erklären!

Bedenklich ist es das in Deutschland, als Rechtsnachfolger des 3. Reiches, der 8. Mai nur in Mecklenburg-Vorpommern ein gesetzlicher Feiertag ist. Liegt der Grund dafür etwa bei der Niederlage? In anderen Länder, teils mit damals eigenen faschistischen Regierungen, wird das Kriegsende jährlich als Feiertag begangen. So beispielsweise in Frankreich, Tschechien und der Slowakei. In den ehemaligen antifaschistischen Sowjetrepubliken wird am 9. Mai der Tag des Sieges als Feiertag begangen, da die Kapitulation gegenüber der siegreichen Roten Armee erst nach Mitternacht mitteleuropäischer Zeit erfolgte und zudem der Waffenstillstand nach Moskauer Ortszeit erst am 9. Mai in Kraft trat. Wir fordern auch in Deutschland einen gesetzlichen Feiertag.

Antifaschisten und Antifaschistinnen in der BRD

Selbst nach dem Ende des 3. Reiches hörte die Bundesrepublik Deutschland nicht auf antifaschistisches Engagement zu kriminalisieren. Antifaschistinnen und Antifaschisten waren strafrechtlicher Verfolgung ausgesetzt. Nach dem Krieg wurden beispielsweise die Edelweißpiraten lange nicht als WiderstandskämpferInnen anerkannt und von der deutschen Justiz bis in die siebziger Jahre hinein als Kriminelle betrachtet. So wurde von den deutschen Behörden Entschädigungszahlungen verweigert obwohl auch antifaschistische Jugendliche in Konzentrationslager verschleppt und ermordet wurden. Sie blieben von der BRD vergessen.

Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!

Deshalb wollen wir am 8. Mai die Niederlage des faschistischen Deutschlands feiern. Unsere Solidarität und unseren Dank möchten wir all denjenigen aussprechen, welche unter leidvollen Anstrengungen und unter dem Einsatz Ihres Lebens die Welt von der Geisel des faschistischen Deutschlands befreiten. Den WiderstandskämpferInnen, den PartisanInnen, den Deserteuren und Kriegsdienstverweigerern. Wir danken den alliierten Truppen und allen anderen die den Faschismus bekämpft haben!

 

 

Creative Commons-Lizenzvertrag

Dieser Inhalt ist unter einer Creative Commons-Lizenz lizenziert.

via de.indymedia.org | 8. Mai – Ein Tag zum Jubeln.

Polizeischutz und Sperre eines Großteils der Inneren Stadt in Wien am 8. Mai 2012, anlässlich des Burschenschafter Aufmarschs

Polizeischutz und Sperre eines Großteils der Inneren Stadt in Wien

Polizeischutz und Sperre eines Großteils der Inneren Stadt in Wien am 8. Mai 2012, anlässlich des Burschenschafter Aufmarschs

https://sunnyromy.wordpress.com/2012/05/03/8-mai-rechtsextremen-aufmarsch-verhindern-uni-wien/

Kameraoaschloch! Oder: wie die Angst vor #Repression zum Repressionsinstrument wird | DANIEL WEBER

Kameraoaschloch! Oder: wie die Angst vor #Repression zum Repressionsinstrument wird | DANIEL WEBER.

Das Passivrauch-Komplott | czyslansky

Das Passivrauch-Komplott | czyslansky.

“Es geht um Mechanismen” – news.ORF.at

“Es geht um Mechanismen” – news.ORF.at.

sVlog

siehe auch: Verbot der Glühlampe – Bulb Fiction German *** inkl FULL MOVIE *** BULB FICTION

Hochgeladen von UnterUlmensWahrheit am 14.09.2011

Seit 1. September dürfen in der EU keine 60-Watt-Glühbirnen mehr in den Handel gebracht werden. 75 und 100-Watt-Birnen sind schon länger verboten. Der Film “Bulb Fiction” von Filmemacher Christoph Mayr beleuchtet das umstrittene Glühbirnenverbot.

http://www.bulbfiction-derfilm.com/

.

via“Bulb Fiction” über Glühbirnenverbot (ORF Beitrag) – YouTube.

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Zum INHALT des Films:

2007 lässt Greenpeace vor dem Brandenburger Tor in Berlin mit einer Strassenwalze 10.000  Glühlampen zerstören. Mit Sparlampen wäre diese Aktion nicht möglich gewesen: Das Quecksilber, das in 10.000 Kompaktleuchtstofflampen enthalten ist, reicht aus, um 50 Millionen Liter Trinkwasser zu verseuchen – abgesehen von der akuten Gesundheitsgefährdung für Aktivisten und Zuschauer.

Warum Greenpeace gemeinsam mit der Lampenindustrie in Brüssel erheblichen Druck gemacht hat um die Glühlampe verbieten zu lassen, ist eine der Fragen, denen in BULB FICTION, dem investigativen Dokumentarfilm von Christoph Mayr, nachgegangen wird.

Ab September 2009 sind Glühlampen mit 100W und mehr, dazu alle matten Glühlampen verboten, ab September 2011 verschwinden die 60W Lampen, und ab 1.9.2012 gibt es EU-weit keine einzige Glühlampe mehr zu kaufen. Hochvolthalogenlampen haben noch eine Schonfrist und sind dann ab Herbst 2016 verboten.

Wie konnte es soweit kommen?

Die Industrie braucht Umssätze, NGOs müssen ihren Spendern beweisen, dass sie ihre Anliegen durchsetzen können, die meisten Politiker schauen, woher der Wind weht, für sie gibt es sonst selten die Gelegenheit, sich als Klimaschützer feiern zu lassen, ohne sich mit der Industrie oder sonst einer mächtigen Lobby anzulegen.

Beinahe alle, die sich intensiver mit dem Thema Licht und seiner Wirkung auf den Menschen auseinandersetzen, Mediziner, Lichtplaner, Baubiologen, sind gegen das Verbot der Glühlampe. Da sie keiner der großen Lobbies angehören, verhallen ihre Proteste.

In BULB FICTION kommen sie zu Wort.

Bereits 2007 erfuhr der Kameramann und Lichtplaner Moritz Gieselmann zufällig von einem Mitarbeiter Lampenherstellers Osram, dass Glühlampen verboten werden würden, hält das aber für ein bizarres Gerücht – wer könnte schon auf die Idee kommen, ein so alt eingeführtes und beliebtes Produkt zu verbieten? Die Einfachheit und Eleganz der Glühlampe ist bis heute unübertroffen: Eine Fassung aus Blech, ein glühender Wolframdraht, ein vakuumierter oder mit Schutzgas gefüllter Glaskolben – fertig. Als 2008 das bevorstehende Glühlampenverbot Thema in allen Medien ist, beginnt Gieselmann zu recherchieren, und was er da findet, lässt die Skepsis gegenüber der Kompaktleuchtstofflampe wachsen. Die Information in den Medien ist lückenhaft, und so entsteht die Idee, einen Kinodokumentarfilm zum Thema zu machen. Der Autor und Regisseur Christoph Mayr, anfangs skeptisch ob des vermeintlich zu trockenen Themas, ist bald Feuer und Flamme, mit Thomas Bogner findet sich ein engagierter Produzent, und im Herbst 2011, parallel zum Verschwinden der 60W Glühlampe, kommt BULB FICTION in die Kinos.

Mit der Verordnung (EG) 244/2009 der EU wurde das Verbot der Glühlampen und damit der Zwang zur Sparlampe amtlich. Christoph Mayr will mit dem seinerzeit zuständigen Energiekommissar der EU, Andris Piebalgs, sprechen. Mit dem Hinweis, nicht mehr für das Energieressort zuständig zu sein, lehnt er ab. Günter Oettinger, sein Nachfolger, lehnt auch ab: Er sei erst nach Inkrafttreten der Verordnung ins Amt gekommen. Dem zuständigen Spitzenbeamten der EU, Andras Toth, wird es von seiner Behörde untersagt, vor die Kamera zu treten.

Einzig Marlene Holzner, Sprecherin der EU-Energiekommission, darf die Fragen von Christoph Mayr beantworten. Weil sie im Thema aber nicht so firm ist, bringt sie Andras Toth als Einflüsterer mit – gefilmt werden darf er nicht.

Dass Kompaktleuchtstofflampen Quecksilber enthalten, weiß die EU. Dass Quecksilber giftig ist, ebenfalls, nicht umsonst wurden Quecksilberthermometer verboten, und im Herbst 2008 werden in Österreich und Deutschland Quecksilberthermometer gratis umgetauscht.

Dass Quecksilber in Sparlampen extrem giftig sein kann, zeigt BULB FICTION am Fall des vierjährigen Max aus Linden, einem idyllischen Dorf in Oberbayern. Nachdem Max das gasförmige Quecksilber einer im Betrieb zerbrochenen Sparlampe eine Nacht lang eingeatmet hat, verliert er nach und nach alle Haare, selbst Wimpern und Augenbrauen, es folgen Zitterschübe und Depressionen. Dr. Mutter aus Konstanz, der sich als Spezialist für Quecksilberausleitungen einen Namen gemacht hat, diagnostiziert eine Quecksilberbelastung, die in Kombination mit anderen Belastungen für diese Symptome verantwortlich ist.

Gary Zörner vom LAFU-Institut, das sich seit langem mit Umweltgiften beschäftigt, bringt es auf den Punkt: “Jedes kleinste bisschen Quecksilber macht ein kleines bisschen dümmer“ – weil es sich im Gehirn anlagert und Nervenzellen zerstört, auch wenn kein Grenzwert überschritten wird.“

Der Grenzwert von Quecksilber in den Kompaktleuchtstofflampen ist ein Kapitel für sich: Es gibt ihn zwar, 5mg pro Lampe überwacht wird er aber nicht. Christoph Seidel, Pressesprecher von Megaman, nach eigenen Angaben dem europaweit grössten Hersteller von Sparlampen, meint, dass man den Herstellern vertrauen müsse, und überhaupt würden sie sich gegenseitig  kontrollieren…

VITO, das belgische Institut, das im Auftrag der EU die Kompaktleuchtstofflampen evaluiert hat, hat den Quecksilbergehalt an einem Sample von 5 (fünf) Stück überprüft. Auch hier will niemand mit Christoph Mayr sprechen.

Für Dr. Georg Steinhauser, Strahlenphysiker an der TU Wien, ist eine solche Sample-Grösse lachhaft und schlichtweg unseriös. Er ermittelt für BULB FICTION den Quecksilbergehalt einer Kompaktleuchtstofflampe und kritisiert gleichzeitig die offizielle Messmethode der EU, die nur das am Glaskolben anhaftende Quecksilber misst, aber nicht das gasförmige, das beim Zerlegen der Lampe entweicht: “Das ist so, wie wenn ich bei einem geplatzten Ballon den Heliumgehalt anhand der Anhaftungen an der Hülle bestimmen wollte.“

VITO, das ansonsten sehr optimistische Zahlen für die Befürworter des Glühlampenverbots produziert, geht davon aus, dass 80% des Quecksilbers aus verbrauchten Sparlampen in die Umwelt gelangt. Wenn Europa erst einmal flächendeckend mit Kompaktleuchtstofflampen beleuchtet ist, werden täglich mindestens eine Million dieser kleinen Giftcontainer entsorgt werden müssen. Mit je 5mg multipliziert sind das jährlich 146 Tonnen Quecksilber, die sich flächendeckend in Europa verteilen.

Aber auch das Fünftel der ausgebrannten Sparlampen, das es unversehrt in eine Recyclinganlage schafft, kann noch Schaden anrichten: Christoph Mayr dreht bei der “Electrical Waste Recycling Group“ in Huddersfield in England. Die Firma ist im Juni 2010 zu einer Geldstrafe von 145.000 Pfund verurteilt worden, weil in ihrer Anlage 20 Mitarbeiter, unter anderem eine Schwangere, über einen längeren Zeitraum durch die Ventilation mit Quecksilber verseucht wurden. Ein ehemaliger Mitarbeiter der Firma erzählt im Film, ein Jahr nach den Vorfällen, dass er noch immer an Konzentrationsstörungen, Gedächtnisproblemen und Depressionen leidet.

Christoph Mayr lässt nicht locker, BULB FICTION lässt keine Frage zum Thema Glühbirne und Sparlampe unbeantwortet. In Berlin spricht er mit Helmut Höge von der TAZ, der sich lange und ausführlich mit Phoebus, dem Glühlampenkartell, gegründet in den 1920er Jahren, beschäftigt hat. Phoebus war das erste weltweit agierende Kartell. Es sicherte nicht nur den beteiligten Firmen, unter ihnen Osram, Philips und General Electric, Gewinnmargen und Marktanteile, es sorgte auch dafür, das die Lebensdauer von Glühlampen, die Ende des 19. Jahrhunderts bei Thomas Edison noch 1500 Stunden betrug, bis 1935 auf 1000 Stunden gesenkt wurde. Für Mitgliedsfirmen, deren Glühlampen zu lange brannten, gab es ein ausgeklügeltes System von Bußgeldern.

Anfang der 1990er entwickelt Dieter Binninger, Erfinder und Industrieller aus Berlin, eine Glühlampe, die bei gleicher Leistung wie die herkömmliche 1000-Stunden-Lampe, 150.000 Stunden hält. Nur Tage nachdem er bei der Treuhand ein Gebot für ein ehemaliges DDR-Lampenwerk abgegeben hat, kommt er 1991 bei einem Flugzeugabsturz ums Leben. Der Kartellforscher Rudolf Mirow schreibt 1992 an Birgit Breuel, die Chefin der Treuhand: “Es besteht der Verdacht, dass dieses Kartell sich jetzt den Markt der neuen deutschen Bundesländer untereinander aufgeteilt hat… “  1993 stirbt Mirow bei einem Autounfall in Indonesien.

BULB FICTION behandelt auch die biologisch-medizinischen Aspekte von Licht, zwischen dem Licht von Glühlampen und dem von Leuchtstofflampen gibt es erhebliche Unterschiede: Glühlampen sind sogenannte Temperaturstrahler: Ein Wolframfaden wird so lange erhitzt, bis er Licht abgibt, analog zu Sonne und Feuer. Und so wie bei den natürlichen Lichtquellen Licht und Wärme untrennbar miteinander verbunden sind, so ist es auch bei der Glühlampe. Doch als die Lichtindustrie in den 1930er Jahren eine technisch-physikalische Definition von Licht suchte, reduzierte sie den Begriff  “Licht“ auf den visuell wahrnehmbaren Anteil der Strahlung der Sonne. Dass Infrarot, der unsichtbare Teil dieser Strahlung, aber eine Wirkung auf unseren Organismus hat, ist unbestritten. Welche Nebenwirkungen das fehlende Infrarot im Licht haben kann, ist noch weitgehend unerforscht. Professor Richard Funk ist Vorstand des anatomischen Instituts der Uni Dresden. 2009 veröffentlicht er eine Untersuchung, in der er die Hypothese aufstellt, dass die blauen Anteile im Licht zur Entstehung der Makuladegeneration beitragen können, wenn nicht gemeinsam mit dem blauen Licht auch Infrarot ins Auge gelangt. In Experimenten weist er nach, dass blaues Licht Sehzellen zerstören kann, Infrarot hingegen Zellen zur Selbstheilung anregt.

Dem Licht der Leuchtstofflampen fehlt nicht nur das Infrarot, sie haben 3 oder 5 energetische Spitzen im sichtbaren Bereich, dazwischen ist es finster, wie der Arzt Dr. Alexander Wunsch, der sich intensiv mit den gesundheitlichen Aspekten von Licht beschäftigt, demonstriert. Die Folge ist eine mangelhafte Farbwiedergabe – denn Gegenstände können nur einem jenes Licht reflektieren, mit dem sie beleuchtet werden. Fehlen bestimmte Farbanteile im Licht, erscheinen Oberflächen in diesen Farben fahl und ausgewaschen.

Wolfgang Maes, Baubiologe aus Neuss, testet die Kompaktleuchtstofflampen im Auftrag von Ökotest, mit erschreckenden Resultaten: Die Werte beim Elektrosmog sind bis zu 15 mal so hoch als es die TCO-Norm für Bildschirme erlaubt.

In Brüssel spricht Christoph Mayr mit Holger Krahmer, einem deutschem EU-Abgeordneten aus Leipzig, der sich als erster EU-Politiker gegen das Glühlampenverbot aussprach. Für ihn ist es demokratiepolitisch unverständlich, wie es möglich sein kann, dass die Politik entscheidet, welche Produkte der Bürger verwenden darf und welche nicht. Ihn erinnert dieses Verbot an die diktatorische Planwirtschaft der DDR.

Max Otte, Finanzpublizist und Professor für Wirtschaftswissenschaft: “Dieses Europa ist ein Europa der Konzerne, die haben schon längst die Herrschaft übernommen!“

Währenddessen verteilt Sigmar Gabriel, als deutscher Umweltminister, angeblich eine treibende Kraft hinter dem Glühlampenverbot, im letzten Bundestagswahlkampf tausende Kompaktleuchtstofflampen von Osram.

Unbeirrbar verfolgt Christoph Mayr alle Hinweise, akribisch werden alle Details rund ums Thema aufbereitet. Wie findet man die nächste Sammelstelle für Elektroschrott? Nicht immer so einfach, wie man sich das vorstellt. Wird hier dann alles getan, um das giftige Quecksilber nicht in die Umwelt entkommen zu lassen? Stimmen die Zahlen von der hohen Lebensdauer der Kompaktleuchtstofflampen? Stimmt die Geschichte vom sogenannten Quecksilberparadox, die beweisen soll, dass quecksilberfreie Glühlampen eigentlich für  mehr Quecksilber in der Umwelt verantwortlich sein sollen als die quecksilberhaltigen Kompaktleuchtstofflampen? Was ist der Heat Replacement Effect? Was bedeuten die Quecksilberlampen für die Menschen in den Schwellenländern?

Während Michael Moore in seinen Filmen von der eigenen Emotion zur polemischen Zuspitzung hingerissen wird, bleibt Christoph Mayr in BULB FICTION sachlich, lässt aber als hartnäckiger Tiroler nicht locker, bis alle Fakten auf dem Tisch liegen.

Am Ende von BULB FICTION präsentieren die Macher von Heatball ihre Aktion: Sie drehen die Argumentation, dass Glühlampen 95% der eingesetzten Energie als hochwertige Wärmestrahlung, abgeben, um, und verkaufen glühlampenförmige Kleinheizgeräte, die nebenbei etwas Licht abgeben: “Heatball ist auch ein Widerstand gegen die Unverhältnismäßigkeit von Maßnahmen zum Schutze unserer Umwelt. Wie kann man nur ernsthaft glauben, dass wir durch den Einsatz von Energiesparlampen das Weltklima retten und gleichzeitig zulassen, dass die Regenwälder über Jahrzehnte vergeblich auf ihren Schutz warten.“

Die europäisch-deutsche Bürokratie ist von dieser Aktionskunst engagierter Bürger entsprechend überfordert, reagiert mit Ordnungsverfügung, Androhung von Zwangsgeld und mit der Beschlagnahme der Heatballs.

BULB FICTION ist ein Film für engagierte BürgerInnen, die sich nicht mit der dumpfen Wut auf die herrschenden Verhältnisse begnügen, sondern genau informiert werden wollen, um sich selbst eine fundierte Meinung zu bilden.

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Hochgeladen von BulbFictionMovie am 30.08.2011

Der Dokumentarfilm Bulb Fiction nimmt das Verbot der Glühlampe zum Anlass, um Macht und Machenschaften der Industrie, sowie den Widerstand gegen die „Richtlinie zur Regulierung von Lichtprodukten in privaten Haushalten” zu portraitieren. Der Film will den Konsumenten informieren, mit Wissen zum Thema ausstatten, seine Wachsamkeit schärfen, ihn zu mündigem Verhalten ermuntern, und um ihn zum Widerstand gegen Fremdbestimmung aufzurufen.Weitere Infos auf http://www.bulbfiction-derfilm.com und auf Facebook unter http://facebook.com/bulbfiction

viaBULB FICTION – Kino Trailer HD | ab 16.9.2011 im Kino – YouTube.

Zum INHALT des Films:

2007 lässt Greenpeace vor dem Brandenburger Tor in Berlin mit einer Strassenwalze 10.000  Glühlampen zerstören. Mit Sparlampen wäre diese Aktion nicht möglich gewesen: Das Quecksilber, das in 10.000 Kompaktleuchtstofflampen enthalten ist, reicht aus, um 50 Millionen Liter Trinkwasser zu verseuchen – abgesehen von der akuten Gesundheitsgefährdung für Aktivisten und Zuschauer.

Warum Greenpeace gemeinsam mit der Lampenindustrie in Brüssel erheblichen…

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Hochgeladen von MrInfokrieg am 12.09.2011

http://mrinfokrieg.blogspot.com/search/label/geld
ein Ausschnitt aus Andreas Popp`s Vortrag Danistakratie uber den ESM – europäischer Stabilitätsmechanismus oder einfach gesagt die Abschaffung der Demokratie für eine EU Diktatur

Quelle: http://www.wissensmanufaktur.net
http://www.wissensmanufaktur.net/interviews
http://www.wissensmanufaktur.net/danistakratie
http://www.abgeordneten-check.de/karte.html?c=69
http://www.orwell-staat.de

das Video aufgrund der Wichtigkeit übernommen von http://www.youtube.com/user/FSchuster1

 

viaESM – Abschaffung der Demokratie – Andreas Popp – YouTube.

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sVlog

ACHTUNG BITTE RECHERCHE BEACHTEN (VIA FACEBOOK)

Update:

Abgeordnetencheck ist genauso eine Seite von Beatrix von Storch wie die im Facebook-Kommentar genannten:

 Sollten wir mit unseren Recherchen da gerade ins sehr unangenehme *Schwarze* getroffen haben ~ oder warum wurden dies alles dort gelöscht?! 😉

Hier meine Zusammenstellung einiger Hintergrundsrecherchen, WER alles bei den Demos als Bündnispartner im Boot ist.
HINTER die *Kulissen* zu schauen *lohnt* sich, WER hier so alles als aufgeführt wird und sich den Anschein von angeblichem Demokratiebestreben gibt. Dahinter sind handfeste antidemokratische z.T. rechtspoulistische Verlinkungen zu den ESM Demos. Ganz deutlich nachvollziebar.

Wer versucht das Occupy/EDJ/globalchange movement zu missbrauchen, muss sich über Gegenwind dann nicht wundern.
Über diese rechtspoulistischen antidemokratischen Verlinkungen zu den ESM Demos
Und HIER auch nochmals zum Nachforschungen für alle zum WACHwerden wer will :
1. Pro NRW>Wikipedia >”[…]Die Bürgerbewegung pro Nordrhein-Westfalen (Kurzname pro NRW) ist eine rechtsextreme deutsche Kleinpartei.[…]”
http://de.wikipedia.org/wiki/B%C3%BCrgerbewegung_pro_NRW
2. Beatrix von Storch…

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krisenfrei

Merkels aufrechter Dank an die Bürger

Muppet-Show zu Berlin:

Endlich mal ein Wort des Dankes. Seit nunmehr drei Jahren erleiden die Deutschen die Merkel-Junta, haben bislang doch nur Prügel von dieser bezogen und den Gürtel enger geschnallt bekommen. Die Vorzüge sind unübersehbar, die Anzahl der verfetteten Menschen nimmt stetig ab (außer im Bundestag, wegen der Diäten), Dauerstress und Geldnot machen halt schlank, sind der Gesundheit sehr zuträglich, vitalisieren die Masse in der Not und die Hungerhaken bekommen wieder die Überhand. Passend dazu äußert sich die Regierung jetzt erstmals positiv bezüglich der breiten Zustimmung die ihre Politik bei den Bürgern erfährt. Zwar liegen der Regierung keinerlei Reaktionen der Betroffenen und der bereits an der Not Verstorbenen vor, dennoch wertet man die Mithilfe der Opposition bei der Regierung in Sachen Euro und ESM als breite Zustimmung des Volkes, denn gemeinsam repräsentiert man ja schließlich als CxU, xPD und Grünen-Clan im Bundestag mehr…

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Seitenwechsler im Überblick – Lobbypedia

Seitenwechsler im Überblick – Lobbypedia.

Seitenwechsel – Lobbypedia

Seitenwechsel ist ein häufiges und typisches Phänomen des Lobbyismus, auch Drehtür-Effekt (Revolving door) genannt: PolitikerInnen oder hochrangige MitarbeiterInnen aus Ministerien wechseln aus ihrem Amt oder Mandat zu Unternehmen oder Interessensverbänden und übernehmen dort Lobbytätigkeiten. Häufig werden sie in Bereichen tätig, für die sie zuvor in ihrer politischen Funktion auch zuständig waren. Sie wechseln quasi auf die andere Seite des Verhandlungstisches und sitzen nun ihrem Nachfolger gegenüber. Diese Wechsel erfolgen oft direkt nach Beendigung der politischen Funktion oder kurz darauf („fliegend“).

Inhaltsverzeichnis

[Verbergen]

Die Problematik

LobbyControl hält fliegende Seitenwechsel aus folgenden Gründen für hoch problematisch:

  • Mit den kürzlich ausgeschiedenen politischen Entscheidungsträgern sichern sich Interessengruppen deren Insider-Wissen und ihre noch frischen Kontakte in Ministerien und/oder Parlament. So erhalten sie einen privilegierten Zugang zur Politik und können Entscheidungen leichter beeinflussen.
  • Dies kommt vor allem finanzstarken Akteuren zugute, die ehemaligen SpitzenpolitikerInnen attraktive Jobs anbieten können – dies sind in der Regel große Unternehmen oder Wirtschaftsverbände. Die bestehenden Machtstrukturen werden so verfestigt und verstärkt.
  • Die Aussicht auf lukrative Jobs nach dem Ende der Politiker-Karriere gibt Anreiz, politische Entscheidungen zu Gunsten möglicher späterer Arbeitgeber zu treffen – oder zumindest sie nicht gegen sich aufzubringen. So wird bei Entscheidungen der Seitenblick auf die späteren Jobchancen zu einem bedeutenden Faktor.

LobbyControl hat sich in der Studie “Fliegende Wechsel – die Drehtür kreist. Was macht die Ex-Regierung Schröder II heute?”, November 2007 (pdf) intensiv mit dem Phänomen der fliegenden Wechsel auseinandergesetzt.

Beispiele für Seitenwechsel der letzten Jahre

  • Hildegard Müller – rechte Hand von Angela Merkel wird Energie-Cheflobbyistin mit direktem Draht ins Kanzleramt
  • Caio Koch-Weser – Zentrale Figur der deutschen Finanzlobby – Von der Regulierungsbehörde in den Vorstand der Deutschen Bank
  • Wolfgang Clement – Die Hartz-Gesetze als Entrittskarte in die Zeitarbeits-Lobby. Vom Wirtschaftsminister zum Aufsichtsrat von RWE
  • Gerald Hennenhöfer – Vom Atom-Aufseher zum Atom-Lobbyisten und zurück
  • Christian Weber – Lobbyist der Privaten Krankenkassen im Gesundheitsministerium

Forderung: Karenzzeit

LobbyControl tritt für eine dreijährige Karenzzeit – eine Abkühlphase – ein. Innerhalb dieser Zeit muss ein Wechsel in Lobbytätigkeiten generell, also nicht nur im Bereich der zuvor bearbeiteten Fachgebiete, verboten sein. Dabei darf dieses Verbot nicht durch den Verzicht auf Beamten- oder sonstiger Rentenbezüge zu umgehen sein. Die Abkühlphase sollte für die Kanzlerin, die Minister, Staatsminister, parlamentarische und beamtete Staatssekretäre sowie Abteilungsleiter gelten.

Es ist weder ausreichend, einen nicht bindenden Ehrenkodex zu verabschieden, noch die neuen Tätigkeiten lediglich zu melden und das Verbot auf Bereiche zu beschränken, die im früheren Zuständigkeitsbereich des ausscheidenden Politikers liegen.

Ein Ehrenkodex erfasst das Problem schon begrifflich nur schlecht, denn es geht nicht nur um individuelles Fehlverhalten oder „Ehre“, sondern um strukturellen Einfluss finanzstarker Interessengruppen oder Unternehmen. Zudem scheinen sich die betreffenden Politiker bei den bisherigen Wechseln auch nicht allzu sehr um ihre Ehre gesorgt zu haben, wenn man die öffentlichen Empörung betrachtet, die sie einfach ignoriert und ausgesessen haben. Eine Anzeigepflicht führt zwar möglicherweise zu größerer Transparenz, erlaubt aber im Kern die unveränderte Fortsetzung der bisherigen Praxis. Ein eng auf die früheren Tätigkeitsbereiche beschränktes Verbot würde das Ausmaß der Problematik verkennen. Denn es geht nicht nur um direkte Vorteilsgewährung während der politischen Amtszeit, die nach deren Ende mit einem lukrativen Job belohnt werden. Mindestens ebenso bedeutend ist der privilegierte Zugang zu Entscheidungsträgern und Insiderwissen, über die frisch ausgeschiedene Minister oder Staatssekretäre auch in Bereichen verfügen, in denen sie nicht unmittelbar tätig waren.

Daher kann nur eine verpflichtende und umfassende Regulierung die Verfestigung und Vertiefung der privilegierten Position von ökonomisch potenten Interessengruppen und Unternehmen bremsen. Nach drei Jahren dürften die aus fachlichen und geschäftlichen Gründen entwickelten persönlichen Kontakte deutlich abgeschwächt sein, weil Manager und Amtsträger sich in dieser Zeit anderen und neuen Personen zuwenden müssen.

Politische Debatte

Sowohl in Deutschland als auch auf europäischer Ebene wurde in den letzten Jahren über schärfere Regeln für Seitenwechsler gestritten. Das Thema ist auf der politischen Tagesordnung angekommen. Das zeigt sich z.B. an den Anträgen im Bundestag nach dem Seitenwechsel von Gerhard Schröder. Aber es gibt zugleich großen Widerstand und Beharrungskräfte in der (Partei)Politik. Wir zeichnen die Debatte hier genauer nach:

Besondere Formen

Neben dem Wechsel von Politikern in die Wirtschaft gibt es auch die umgekehrte Bewegung: Lobbyisten wechseln aus Unternehmen in wichtige Entscheidungspositionen in Ministerien. So wurde der Atom-Lobbyist Gerald Hennenhöfer 2009 oberster Atom-Aufseher.[1] Der stellvertretende Chef des Verbandes der Privaten Krankenkassen (PKV), Christian Weber, wurde 2010 Abteilungsleiter für Grundsatzfragen im Gesundheitsministerium.[2] Unter Rot-Grün wechselte 1999 Heribert Zitzelsberger, langjähriger Chef der Steuerabteilung des Chemie-Riesen Bayer AG, als Staatssekretär ins Finanzministerium. Er gilt als einer der Väter der rot-grünen Unternehmenssteuerreform, die mit der Senkung der Körperschaftsteuer und der Steuerbefreiung für Kapitalgesellschaften beim Verkauf von Beteiligungen Großunternehmen „das größte Geschenk aller Zeiten“ machte.[3] Der Bayer|Bayer AG wurden im Jahr 2001 250 Millionen Euro Körperschaftssteuer erstattet.[4]

Dass Seitenwechsel nicht nur Politiker betreffen, zeigt der Wechsel von Norbert Hansen: Als Vorsitzender der Bahn-Gewerkschaft Transnet verhandelte er im Namen der Belegschaft über Lohnerhöhungen und Entlassungen. 2008 wechselte er in den Bahn-Vorstand – als Personalchef.[5]

Bei einigen Politikern wie z.B. Friedrich Merz mischen sich zudem Nebentätigkeiten (während des politischen Amts) mit Seitenwechseln danach. Manchmal kann man sich fragen, ob dabei Lobbyisten in politische Ämter gewählt wurden oder Politiker nebenberuflich als Lobbyisten agieren.

Übersicht

Weiterführende Links

Einzelnachweise

  1. Den Bock zum Gärtner gemacht Frankfurter Rundschau vom 1. Dezember 2009
  2. PKV-Lobbyist soll Gesundheitsreform erarbeiten FAZ vom 11. Januar 2010
  3. Das größte Geschenk aller Zeiten Die Zeit vom 8. September 2005
  4. Kein Gewinn im Sinne des Steuerrechts Coordination gegen Bayer Gefahren 02/2002
  5. Bahn-Gewerkschafter werfen Überläufer Hansen Verrat vor Spiegel-Online vom 16.05.2008, abgerufen am 08.10.2010]
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via Seitenwechsel – Lobbypedia.

Mike Nagler

Die Organisation LobbyControl hat gestern eine Übersicht über deutsche Politikerinnen und Politiker, die in den vergangenen Jahren die Seiten gewechselt haben, veröffentlicht. Dieser Drehtür-Effekt, ist ein häufig auftretendes Phänomen in der Lobbywelt: Politiker oder hochrangige Mitarbeiter von Ministerien wechseln aus ihrem Amt oder Mandat zu Unternehmen oder Interessenverbänden, und übernehmen dort lukrative Lobbytätigkeiten. Oft werden sie dabei in Bereichen tätig, für die sie zuvor in ihrer politischen Funktion auch zuständig waren.

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Mike Nagler

Gut dreieinhalb Jahre nach der Lehman-Pleite und den ersten Milliarden-Rettungspaketen für die Banken fällt die Bilanz der politi­schen Krisenbekämpfung vernichtend aus: Die Geschäftspraktiken der privaten Großbanken sind die gleichen wie vorher. Unsummen wurden und werden dem globalen Finanzcasino bereitgestellt und fehlen von Bund bis Kommune in den öffentlichen Kassen für gemeinwohlorientierte Aufgaben.

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CISPA – wtf?

indiekult

Bild von Arianna C.

Erst SOPA & PIPA, dann ACTA und jetzt CISPA? “Was zur Hölle soll das denn wieder?” fragen wir uns. Zurecht.
CISPA steht für den “Cyber Intelligence Sharing and Protection Act” und ist in seinem Herzen nichts weiter als der Versuch, die gescheiterten Projekte SOPA und PIPA wieder aufleben zu lassen.
What the fuck?
CISPA soll dazu dienen, bei “Diebstahl von privaten oder staatlichen Daten”, Einsicht auf die Benutzerdaten der Provider zu gewährleisten.
In erster Linie wird es als “Schutz vor internationaler Spionage” und anderen großartig klingenden Verbrechen dargestellt, aber die Kritik der Datenschützer ist, dass die Formulierung so schwammig ist, dass die Klausel auch gegen den Ottonormalverbraucher eingesetzt werden kann und Unternehmen Einsicht in Privatdaten erhalten.
Der US-Senat hat reagiert und eine Klausel geändert. Der Diebstahl von intellektuellem Eigentum sollte als nicht mehr als Grund gelten, Einsicht in die Benutzerdaten zu nehmen. Das klingt…

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Bargeld-Verbot? <<Andreas Popp

Spanien will nur noch Barzahlung bis 2500 Euro erlauben. In Griechenland sind Bargeschäfte ab 1500 Euro verboten. Italiener dürfen nur noch bis 1000 Euro in Bar begleichen. Und Schweden will Bargeld ganz abschaffen. Vorbild für die EU?

von Andreas Popp

via Bargeld-Verbot?.

Kritik an EU-Überwachungsprojekt INDECT wächst

INDECT – The System is watching you!!!

Weltweiter Aktionstag am 12.05.12

Huffygirl's Blog

Back in the beginning of April, I wrote about how the US is adopting the Canadian penny as a replacement for its own penny. I thought this was  a great idea and made a lot of cents, er sense: Canada has a whole bunch of pennies sitting around that they don’t want, and the US is spending a lot of money producing pennies, so why not put the idle coins to use? The only problem? I wrote the post on April 1st, as my annual April Fool’s Day spoof. Sadly, it all turns out to be a fable.

But now, this idea is back, and this time it’s real. Iceland, no doubt after Iceland treasury authorities read my April 1st post, is contemplating adopting the Canadian dollar, known as the loonie, to replace their current dollar equivalent, the krona. Iceland thinks the Canadian dollar is a more stable currency than…

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Saving Iceland » “International Activists Criminalized”

Saving Iceland » “International Activists Criminalized”.

Kreuzberg: Polizei stellt Attentat auf Streifenwagen in Berlin nach – Aktuelle Nachrichten – Berlin – Polizeibericht – Berliner Morgenpost – Berlin

Eine sogenannte Drohne habe Aufnahmen aus der Luft gemacht

via Kreuzberg: Polizei stellt Attentat auf Streifenwagen in Berlin nach – Aktuelle Nachrichten – Berlin – Polizeibericht – Berliner Morgenpost – Berlin.

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Eine sogenannte Drohne habe Aufnahmen aus der Luft gemacht.

HIER Morgenpost Artikel dazu lesen

Veröffentlicht am 07.05.2012 von MorgenpostTV

Unbekannte hatten in der Nacht zum Sonntag in Kreuzberg einen Anschlag auf einen Streifenwagen der Polizei verübt. Dabei schleuderten sie Feuerwerkskörper in den Wagen. Die beiden Beamten blieben unverletzt. Am Montag haben die Beamten die Tat vor Ort rekonstruiert.

Eine sogenannte Drohne habe Aufnahmen aus der Luft gemacht.

HIER Morgenpost Artikel dazu lesen

viaPolizei stellt Attentat auf Streifenwagen in Berlin nach (4) – YouTube.

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