http://members.aon.at/aha/austria/schule/aut55.htm
Österreich nach 1955
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1955 wiedererlangte Unabhängigkeit
1955 UNO-Mitgliedschaft
1956 Beitritt zu Europarat
Aktive Neurealitätspolitik = aktive Mitarbeit in internat. Organisationen bzw. bei internat. Konflikten
Das Bundesministerium für Landesverteidigung wird ab 1956 eingerichtet,
Aufbau des Bundesheeres.
1956 Volksaufstand in Ungarn: wird von sowjet. Truppen niedergeschlagen.
Österreich nimmt mit großer Hilfsbereitschaft Tausende Flüchtlinge auf.
Proporzpakt
„Entsprechend dem Kräfteverhältnis der im Nationalrat vertretenen Parteien“ erfolgt die Besetzung der führenden Positionen in verstaatlichten Betrieben, AUA, Rundfunk…
Oft erhalten SPÖ-Minister als Aufpasser einen ÖVP-Staatssekretär und umgekehrt!
(Proporz soll laut Auftrag des Bundespräsidenten von der nächsten Regierung beseitigt werden)
Zeit der großen Koalition (1952 – 1966)
Bundeskanzler Julius Raab, Finanzminister Kamitz (beide ÖVP)
Schaffung des ASVG = allgemeines Sozialversicherungsgesetz:
Einheitliche Regelung von Kranken-, Unfall-, Pensions- und Arbeitslosenversicherung (Grundlage f. Krankenkassen etc.)
Wirtschaft:
Sogenannter „Raab-Kamitz-Kurs“ führt zu wirtschaftlicher Stabilisierung.
Expansion auf Basis einer stabilen Währung und eines ausgeglichenen Staats- Haushalts.
Folge: hohes Wirtschaftswachstum, Ausbau der Handelsbeziehungen zu Westeuropa, Erschließung neuer Märkte.
= „Wirtschaftswunder“ der 50er Jahre!
Großbauten werden durchgeführt: West-Autobahn, Wr. Stadthalle, Kraftwerke in Kaprun und Ybbs-Persenbeug.
Vgl. 1950 – 1960: Bruttonationalprodukt + 75%
1957 Adolf Schärf (SPÖ) wird Bundespräsident.
SPÖ ab 1958 unter Bruno Pittermann, Franz Olah (Gewerkschaftsbundpräsident) wird Innenminister. Neuer gew. Präs.: Anton Benya
ÖVP neben Raab gewinnen Gorbach und Witthalm an Bedeutung.
Sozialpartnerschaft:
Entsteht nach 1945 durch die Notwendigkeit zur Zusammenarbeit für den Wiederaufbau.
= Zusammenarbeit der Interessensvertretungen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern (z.B. Arbeiterkammer, Gewerkschaften, Bundeswirtschaftskammer, Industriellenvereinigung).
Gewinnt großen Einfluss auf Wirtschafts- und Sozialpolitik, da führende Persönlichkeiten oft in Ministerien und Sozialversicherungen tätig sind. Gibt es in dieser Form nur in Österreich.
Vorteile: stabile Wirtschaft, „sozialer Friede“ (Verhandlungen statt Streiks).
Nachteil: einflussreiche „Nebenregierung“!
1957 Gründung der ‚paritätischen Kommission’ (Soz.partner + je 2 Regierungsvertreter von ÖVP uns SPÖ) zur Regelung von Lohn- und Preisfragen.
Krise der Koalition
Bundeskanzler ab 1964 Josef Klaus (ÖVP)
„Habsburg-Frage“: Darf Otto v. Habsburg nach Ö einreisen, unter welchen Bedingungen?
Dauer-Thema ab 1960, Streitfrage, erst später durch Kreisky gelöst.
„Fall Olah“: Innenminister agiert immer wieder eigenmächtig, muss 1964 zurücktreten,
1966 aus SPÖ ausgeschlossen.
Rundfunkgesetz: Ziel ist die Entpolitisierung von Fernsehen und Rundfunk. SPÖ dagegen.
Volksbegehren bekommt 800.000 Unterschriften, Gesetz wird 1966 beschlossen.
Rundfunkreform unter Generalintendant Gerd Bacher.
ÖVP-Alleinregierung (1966 – 1970)
Nach Wahl 1966 absolute Mehrheit.
SPÖ in Opposition, neuer Vorsitzender wird Bruno Kreisky: Parteimodernisierung nach skandinavischem Vorbild.
Wirtschaft: Rezession.
Finanzminister Stephan Koren (ab 1968) will Strukturen verbessern, zur Finanzierung Steuererhöhungen.
Rundfunkgesetz 1967: ORF weitgehend autonom.
Aktives Wahlalter: von 21 auf 19 Jahre.
40-Stunden-Woche ab 1969
Südtirol-Problem:
Gruber – de Gasperi – Abkommen (1956): Südtiroler erhalten Minderheitenrechte.
Von Italien nicht umgesetzt, Bombenanschläge in S-Tirol.
Österreich klagt vor UNO.
Verhandlungen zwischen Ö und I = “Südtirol-Paket“ (beendet 1971)
Österreich seit 1970
Wahlen: SPÖ 81, ÖVP 79, FPÖ 5
(Ursachen: Unzufriedenheit mit Steuerpolitik, SPÖ-Wahlversprechen)
Bruno Kreisky bildet Minderheitsregierung mit FPÖ-Unterstützung, als Gegenleistung minderheitenfreundliche Wahlrechtsreform.
1971 Neuwahlen: Slogan „Lasst Kreisky und sein Team arbeiten!“
Absolute Mehrheit für SPÖ, ebenso 1975 und 1979.
Sozialdemokratische Reformpolitik
Schule: Schulunterrichtsgesetz, Gratisschulbücher, Freifahrt.
Unis: Mitspracherecht für Assistenten, Studenten.
Familie: Stellung der Frau verbessert.
Gesetze in Einvernehmen mit Sozialpartnern beschlossen, Vollbeschäftigung, stabile Währung (Kreisky = „österr. Modell“).
Ö. ist „Insel der Seligen“!
Minderheiten:
Rechte im Staatsvertrag geregelt, 1972 Umsetzung.
In gemischtsprachigen Kärntner Gemeinden werden 2-sprachige Ortstafeln montiert.
Folge: „Ortstafelsturm“ – Tafeln werden von deutsch-nationalen Kärntnern abgenommen, slowenische Gegendemonstrationen, Jugoslawien verstimmt.
1976: Volksgruppengesetz:
6 Gruppen: Kroaten, Ungarn, Slowenen, Slowaken, Tschechen, Roma (ab 1993).
Fristenlösung:
= straffreier Schwangerschaftsabbruch bis zum 3. Monat.
Katholisches Volksbegehren dagegen („Aktion Leben“), durch Beharrungsbeschluss des Nationalrats angenommen.
Palästinensischer Terror:
Anschläge auf OPEC (1975), Mord an Wr. Stadtrat Nittel (1981), Anschlag auf Wr. Synagoge.
Wirtschaftliche Probleme nehmen zu:
Steigende Arbeitslosenzahlen trotz steigender Staatsverschuldung, SPÖ durch Skandale geschwächt.
Wahl 1983: nur relative SPÖ-Mehrheit, Kreisky-Rücktritt,
Kanzler Fred Sinowatz, kleine Koalition mit FPÖ.
Bundespräsidentenwahl 1986: Der ehemalige UNO-Generalsekretär Kurt Waldheim verschweigt seinen Militärdienst am Balkan im 2. WK, wird als Kriegsverbrecher bezichtigt (Einreiseverbot in USA).
Vorwürfe unberechtigt (v. Historikern untersucht), unbewältigte NS-Vergangenheit in Österreich bricht auf, Waldheim bleibt außenpolitisch isoliert.
Franz Vranitzky löst Sinowatz nach der Präsidentenwahl als Bundeskanzler ab (bis 1997).
FPÖ: Jörg Haider wird Parteiobmann, SPÖ will mit ihm keine Zusammenarbeit, deshalb Wahlen.
Neuwahlen 1986: SPÖ relative Mehrheit, 2. ÖVP unter Alois Mock, FPÖ 18, Grün-Alternative 8 (zum 1. Mal im NR):
Seither große Koalition (Wahlen 1995 und 1996-wegen Budget)
ÖVP-Vorsitz: Mock, ab 1990 Josef Riegler (gr. Wahlverluste), dann Erhard Busek, Schüssel.
„Noricum-Affäre“: VÖST-Tochterfirma verkauft auf Umwegen Waffen an kriegführende Staaten. Rücktritt einiger Minister, Prozess.
Verschiebung der Parteienstärken, FPÖ schließt zunehmend an SPÖ – ÖVP an, neben Grünen Liberales Forum ins Parlament.
Zunehmend Ausländerfeindlichkeit in Österreich, gleichzeitig großangelegte Hilfsaktionen für ehemaliges Jugoslawien, Flüchtlinge in großer Zahl nach Ö.
Briefbomben
Wirtschaft:
In den 70er Jahren hoher Standard, internationale Krisen aufgefangen.
Seit Mitte 80er Jahre zu hohe Staatsverschuldung: Ankurbelung des Privatkonsums durch Steuerreform, Sparpakete.
Umstrukturierung, Privatisierungen etc.
EU-Beitritt:
Beitrittsverhandlungen mit europ. Union bis 1994,
1995 Volksabstimmung (66,2 % dafür).
Ö. ist seit 95 Mitglied, stellt Agrarkommissar, 2. Halbjahr 1998 Vorsitz.
© Mag. Eva Drucker 1997
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