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Treffen 11.02. entfällt zugunsten Demo-Vorbereitung für 16.2.!
Unser wöchentliches Treffen wird diesen Montag ausnahmsweise entfallen.
Hier einige wichtige Termine: drei Verteilaktionen, Kundgebungen, wo auch Flüchtlinge, MigrantInnen und AktivistInnen auftreten werden (mit Unterstützung der SLP).
Mobilisierungsaktion I
Zeit: Montag, 11. Februar 2013, 16:30
Ort: Ausgang U-Bahn-Station "Alser Straße", Ecke Kinderspitalsgasse
Mobilisierungsaktion II
Zeit: Dienstag, 12. Februar 2013, 17:00
Ort: Ausgang U-Bahn-Station "Neubaugasse", Bundesländerplatz
Hinkommen und aktiv werden! Gemeinsam können wir die Großdemo am 16.Februar 2013 zum Erfolg für die Flüchtlingsbewegung machen!
Lange Leitung: Neonazi-Ring in Oberösterreich
Nach dem Auffliegen des Neonazi-Rings geraten die oberösterreichischen Behörden in ein schiefes Licht: Warum haben sie dem wüsten Treiben jahrelang zugesehen? Die Fotos kursierten schon lange im Internet: Einer der drei feisten Burschen trägt ein T-Shirt zu Ehren von „15 Jahre Sturmwehr“; das Shirt des Zweiten ziert eine Ansicht des gefürchtetsten Konzentrationslagers der Nazis: „University Auschwitz, est. 1941“, steht darunter; der Dritte posiert im offiziellen Hemd des Vereins, der in diesem Haus sein Quartier hat: „Objekt 21“.
PRESSEMITTEILUNG vom Protestcamp der Geflüchteten am Oranienplatz, 29.11.2012
PRESSEMITTEILUNG
vom Protestcamp der Geflüchteten am Oranienplatz, 29.11.2012
Die Tagesordnug der IMK in Rostock ist eine Farce!
Der Tagesordnung der Innenminister_innen-Konferenz vom 5. bis 7.12. in Rostock ist zu entnehmen, dass die Teilnehmenden es ablehnen, über die Forderungen der Geflüchteten zu sprechen. Zynischerweise befasst sich der einzige von 45 Tagungspunkten, der dieses Thema berührt, mit “Asylmissbrauch”, der den Menschen aus Mazedonien und Serbien unterstellt wird. Wir alle wissen, dass damit Roma gemeint sind, die an vielen Orten bedroht und verfolgt werden!
Die Strategie deutscher Innenpolitik ist doppelzüngig:
Erst vor ein paar Wochen wurde das Denkmal für die durch deutsche Nazis ermordeten Sinti und Roma eingeweiht. Gleichzeitig finden Massenabschiebungen von Roma-Familien statt, ermöglicht durch diskriminierende Gesetze und unterstützt von einer rassistischen Medienhetze gegen unterdrückte Minderheiten.
Die politische Führung Deutschlands gibt sich betroffen bei den Veranstaltungen zur Erinnerung an die Opfer von Mölln und Lichtenhagen, zeigt Trauer um die Mordopfer des NSU. Gleichzeitig wird der Verfassungsschutz – das Organ, das so tief in den rassistischen Sumpf verstrickt ist, ihn gedeckt und unterstützt hat – trotz aller Forderungen nicht aufgelöst, sondern hinter verschlossenen Türen auf der IMK über seine “Neuausrichtung” getagt.
Am 22.11. ließ der Innenausschuss des Bundestags Vertreter_innen der protestierenden Geflüchteten vom Brandenburger Tor und vom Oranienplatz in einer Sitzung vorsprechen. Ihr Fehlen auf der Tagesordnung der IMK in Rostock zeigt allerdings, dass die innenpolitischen Entscheidungsträger_innen nicht dazu gewillt sind, die Forderungen der Geflüchteten – Residenzpflicht abschaffen, Lager abschaffen, Abschiebungen stoppen – politisch zu behandeln. Und dies trotz monatelangem Widerstand auf der Straße und in Protestcamps. Die bundesweite Öffentlichkeit und die Solidarisierung mit dem Protest der Geflüchteten wird seitens der Innenminister_innen durchweg ignoriert und missachtet.
Die Innenminister_innen sind offensichtlich nicht dazu bereit, sich den Forderungen nach einem freien und selbstbestimmten Leben für alle Menschen, ohne Ausbeutung, Diskriminierung und Unterdrückung anzuschließen. Stattdessen schreiben sie rassistische Politik fort. Sie sollen abtreten!
Rassismus stoppen!
Verfassungsschutz abschaffen!
IMK versenken!!!
* asylstrikeberlin.wordpress.com * asylstrikeberlin@gmail.com *
Pressereklärung_TO_IMK
Petition Flüchtlingsmarsch
Change.org| Die sichere Petitionsseite (Flüchtlingsmarsch inBerlin Unterstützen )
Asylsuchende kommen nicht zum Spaß nach Deutschland! Wer sich aussuchen kann, ob er zuhause bei seiner Familie bleiben kann oder in ein fremdes, weit entferntes Land flüchtet, würde doch niemals letzteres wählen. Es braucht schon eine immense Verzeiflung, um solch einen Schritt zu gehen. Und diese Verzweiflung zeigt sich in den Protesten der Refugees, denen ein menschenwürdiges Asyl verwehrt wird.
Press Information: Counter Offensive to the Nigerian Government Role in the brutal deportation of African Refugees
Press Information:
Counter Offensive to the Nigerian Government Role in the brutal
deportation of African Refugees, Nigerian and Non Nigerian Activists have
taken to Occupy the Nigerian Embassy Berlin to demand the cancellation of
all deportation agreement with the German State.
Deportation is only possible if a state is ready to „take back“ the person
concerned and for this purpose, the German authorities would do anything…
[coyote-l] WG: UPDATE: Besetzung Botschaft Nigerias in Berlin
Anfang der weitergeleiteten E‑Mail:
Von: “Giraffe”
Datum: 15. Oktober 2012 12:53:58 MESZ
An: coyote-1
— abschiebestop
schrieb am Mo,
15.10.2012:
Liebe Freundinnen und Freunde,
zu den BesetzerInnen in der nigerianischen Botschaft haben sich jetzt
etwa 40 bis 50 weitere DemonstrantInnen gesellt. Sie tragen Transparente
mit Aufschriften wie “stop embassy hearings” und “Abschiebung ist
staatlich organisiertes Verbrechen”.
Nach wie vor sind BesetzerInnen in den Räumlichkeiten der nigerianischen
Botschaft – die Polizei ist allerdings auch vor Ort und hat die ersten
Personen bereits aus dem Gebäude begleitet.
Die Protestierenden haben eine Erklärung verfasst, die im Anhang – auf
Englisch – zu lesen ist.
Kontakt und weitere Informationen:
Tel.: 017627873832 (Rex Osa)
against deportation hearings.pdf Download this file
http://ubeudgen.wordpress.com/2012/10/15/coyote-l-wg-update-besetzung-botschaft-nigerias-in-berlin/
PRESSEMITTEILUNG: Abschiebung während des Kinderferienlagers
Bitte weiterleiten ... Anfang der weitergeleiteten E‑Mail:
Von: marily
Datum: 28. Juli 2012 14:53:58 MESZ
Sehr geehrte Damen und Herren,
die folgende Pressemitteilung, im Anhang dieser E-Mail als PDF-Datei, ist zur direkten Veröffentlichung im redaktionellen Teil Ihrer Zeitung, Ihres Online-Magazins etc. formuliert. Wir danken für die Veröffentlichung.
Mit freundlichen Grüßen
Lea Wengel, SJD - Die Falken, Landesverband Hamburg
Marco Sievers, SJD - Die Falken, Landesverband Schleswig-Holstein…
Zur Antwort von Senator Müller
Vor kurzen erreichte uns die Antwort des Senators für Stadtentwicklung Michael Müller.
Hier nun unsere Reaktion auf sein Schreiben - unten stehend der Inhalt seines Briefes
Berlin den 20.7.2012
Sehr geehrter Herr Senator Müller,
Ihre Antwort auf unseren offenen Brief, den wir vor 6 Wochen an Sie richteten, hat uns nun erreicht. Wir bedanken uns für Ihre Antwort.
Wie existentiell das Problem der steigenden Mieten im subventionierten Sozialen Wohnungsbau für uns ist und wie ernst wir unser Anliegen für bezahlbaren Wohnraum verfolgen, können Sie an der Form unseres Protests sehen.
Neonazis verprügeln Aktivisten
Ein oberpfälzischer Aktivist, der sich für iranische Flüchtlinge einsetzt, ist am Donnerstag in Regensburg mutmaßlich von Neonazis verprügelt worden. Der 26-Jährige wurde am frühen Morgen von zwei Männern angegriffen und mit Schlägen und Tritten traktiert.
via br: Neonazis verprügeln Aktivisten
siehe auch: Überfall: Waren die Täter Nazis? Das Opfer war im Regensburger Protestcamp für iranische Flüchtlinge tätig. In der Nacht passten ihn zwei Männer am Villapark ab und verprügelten ihn.
DU: "Flaggschiff D" auch in Duisburg? (ergänzt)
Duisburg - „Nicht mehr lange und ich werde die 'Deutschlandfahrt' auch 2-3 Tage als Redner begleiten“, freute sich gestern der nordrhein-westfälische NPD-Vorsitzende Claus Cremer. „Über vier Wochen hinweg“ wollen „Vertreter des NPD-Parteivorstandes mit Kundgebungen Halt in zahlreichen Großstädten machen, um Flagge für ein besseres Deutschland zu zeigen“. Ab übermorgen hat sich die NPD in NRW angekündigt.
L e i t s ä t z e zum Urteil des Ersten Senats vom 18. Juli 2012 - 1 BvL 10/10 - - 1 BvL 2/11 -
- Die Höhe der Geldleistungen nach § 3 des Asylbewerberleistungsgesetzes ist evident unzureichend, weil sie seit 1993 nicht verändert worden ist.
- Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 GG garantiert ein Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums (vgl. BVerfGE 125, 175). Art. 1 Abs. 1 GG begründet diesen Anspruch als Menschenrecht. Er umfasst sowohl die physische Existenz des Menschen als auch die Sicherung der Möglichkeit zur Pflege zwischenmenschlicher Beziehungen und ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben.
Update zu [abschiebealarm] "Omar muss bleiben"
Diese Mail ist die Antwort auf eine Frage an eine Unterstützerin der Initiative für Omar Dibba, der am 21. Juni 2012 von Wien via Brüssel nach Gambia abgeschoben wurde:
Hallo ...,
leider im Fall Omar keine guten Nachrichten :( Dafür aber in einem anderen Fall, der zur gleichen Zeit stattfand. Infos aus Facebook:
"Trotz heftiger Proteste von AktivistInnen am Flughafen und Passagieren im Flugzeug wurde die Abschiebung von Omar durchgeführt.
[abschiebealarm] "Omar muss bleiben" - Unterstützung via Mail
Welch eine Reise: von Wien über Brüssel nach Gambia ... und das trotz familiärer Bindungen in Wien ...
> "Hallo liebe Liste,
> > gerade über Facebook entdeckt - macht bitte aus der Ferne mit, am besten
> per Mail, wie unten beschrieben:
> > "Morgen früh um 9 Uhr 40 soll Omar Dibba vom Flughafen Wien über Brüssel
> nach Gambia abgeschoben werden.
International Targets: Round One Deutsche Bank June 13th
Via Facebook: "The crisis of global capitalism requires a global response. We will now act against its leading institutions one by one. Transnational banks are central to this crisis and profit from the suffering of the people everywhere. Our first target will be Deutsche Bank. Deutsche Bank is active in over 70 countries in the world, creating complex local crisis in various regions.
Die Rebellion der ‚Versuchskaninchen’ in Griechenland sollte auch zu unserer Rebellion werden!
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Bundeskanzlerinamt
-
Aufruf zur Kundgebung am Mittwoch, den 13. Juni um 17 Uhr vor dem Bundeskanzlerinamt
Die Wahlen am 6. Mai im – von der kapitalistischen Krise und massiven Sozialprotesten – gekennzeichneten – Griechenland endeten mit einem Patt zwischen drei politischen Lagern: (1.) den neoliberalen Regierungsparteien und deren unterhalb der 3 %-Hürde gebliebenen kleinen GesinnungspartnerInnen sowie (2.) deren rechten und (3.) linken KritikerInnen.
Der Aufmarsch der Anti-Europäer. | Reflexion
Am Freitag, den 08.06.2012, trafen sie in Berlin zusammen. Die Kader der Partei der Vernunft (PdV), die Leser_innen der rechten Wochenzeitung „Junge Freiheit” und andere Wutbürger_innen trafen sich vor dem Reichstag, um gegen einen angeblichen „kalten Staatsstreich” zu protestieren, den sie mit dem ESM-Vertrag verwirklicht sehen. Sie fürchten um ihren deutschen Nationalstaat, der durch „Banker”bedroht werden würde. Ganz verschwörungsideologisch wurde die kapitalistische Krise als eine…
Attacke auf den Sozialstaat
Am 08. Juni 2012 haben rund 300 Personen in Berlin gegen den Sozialstaat demonstriert – darunter Verschwörungstheoretiker und NPD-Kader. Auf den ersten Blick etabliert sich hier eine Querfront von Attac, Grüne bis zur Neuen Rechten sowie Neonazi-Szene. Der zweite Blick offenbart aber eine politisch rechte Gegenbewegung zu den linken Blockupy-Protesten, die vom Handelsblatt als breite bürgerliche „außerparlamentarische Opposition“ beschrieben wird. (...) Heute zogen hauptsächlich Initiativen rechts von FDP und CDU gegen die Euro-Politik von Kanzlerin Merkel in Berlin zu Felde.
News vom 3. Juni 2012
Aktivisten fordern Freilassung der Schriftstellerin Manijeh Najm Eraghi
Liste verbotener Städte, Provinzen und Studienfächer für Afghanen in Iran
Neue iranische Nazi-Website propagiert Holocaust-Verleugnung
Buch-Tipp: Gisela Fock, Der Bildhauer und Maler Parviz Tanavoli
Fotobericht: Abadan und Khorramshahr versinken im Sandsturm
Politik und Wirtschaft
Syrien und Iran auf Tagesordnung von EU-Russland-Gipfel
Iran baut neues Raumfahrtzentrum für Abschuss von Raketen
Liebe Iraner und Syrer ... #Syria #iranelection
Bitte zahlreich beantworten, ich leite eure Antworten so schnell wie möglich weiter ... 😊
Occupy Future-Factory Wannfrieden 3. Juni 13:10
Liebe Iraner und Syrer,
Hundertausende von Euch werden möglicherweise bald ihr Leben verlieren, in einem Krieg getötet oder verstrahlt werden. Wie eine Millionen Menschen im Irak, Zehntausende in Libyen, in Afghanistan und Pakistan und im Kongo. Die Unabhängigkeit Eurer Länder steht den Profitinteressen unserer großen Konzerne und Banken im Weg.
Darf Kunst derart aggressiv politisch werden?
Jagd auf Waffenfabrikanten.
Ich lese davon gerade in der ZEIT online:
>>Künstler rufen dazu auf, Waffenfabrikanten zu denunzieren, damit sie den Saudis keine Panzer verkaufen.<<
Hier ein Artikel über Philipp Ruch, den Gründer des Zentrums für Politische Schönheit und seine Aktion >25.000 Euros, die zur Ergreifung von Kasseler Waffenfabrikanten führen< (sinngemäß formuliert).
http://www.zeit.de/2012/23/WOS-Panzer
http://25000-euro.de/fahndungsticker/112-uhl-aktiv
Kann man diese netten Menschen nicht einfach in Ruhe lassen?
Egypt's Elections Under Military Rule: Join Our Resistance to the Counter-Revolution by Comrades from Cairo
Open Letter by Comrades from Cairo regarding Egypt´s elections, after the earlier letter http://ow.ly/bhJLa in October 2011 titled "To the Occupy movement - the occupiers of Tahrir Square are with you"
Please circulate and feel free to post and share, and as I heard, translations are coming soon. Stay tuned.
Egypt's Elections Under Military Rule: Join Our Resistance to the Counter-Revolution…
[Flucht] Putin in Berlin erwartet (1.6.) Russland und Deutschland sollen internationale, Syrien-Konferenz einberufen!
Folgende Presseerklärung der Gesellschaft für bedrohte Völker erhielt ich aus der Fluchtliste des Flüchtlingsrat Niedersachsen:
Von: Kamal Sido
PRESSEMITTEILUNG der Gesellschaft für bedrohte Völker
Göttingen/Berlin, den 31. Mai 2012
Putin in Berlin erwartet (1.6.)
Russland und Deutschland sollen internationale
Syrien-Konferenz einberufen!
Anlässlich des bevorstehenden Besuchs von Wladimir Putin in Berlin (1.6.) hat die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) am Donnerstag an Bundeskanzlerin Angela Merkel und den russischen Präsidenten appelliert, sich gemeinsam für eine internationale Syrien-Konferenz einzusetzen.
Hauptsache Event
Arnold Schölzel in der jungen welt
Auch in diesem Jahr wird behauptet, auf der Documenta in Kassel werde Kunst zu sehen sein. Die Information scheint wieder einmal stark übertrieben.
Vom 9. Juni an wird Kassel für 100 Tage die Documenta 13 beherbergen. Es werden mehr als eine halbe Million Besucher erwartet. Was sie zu sehen bekommen außer vielen Menschen, ist noch kaum bekannt und das soll auch so bleiben: Das Nicht-Erfassen des Gesehenen ist Programm.
EINSfestival TV Tipp: Offside - Frauen im Abseits - Freitag, 1.Juni 2012 - 20:15 Uhr
Freitag, 1.Juni 2012 - 20:15 Uhr
Teheran im Sommer 2005: Mit einem Sieg gegen Bahrain kann sich die iranische Fußball-Nationalmannschaft für die WM in Deutschland qualifizieren. In einem der vielen Fanbusse, die unterwegs zum Stadion sind, sitzt zwischen lautstarken Schlachtenbummlern eine junge Frau (Sima Mobarak-Shahi), die sich mit Baseballmütze und weiten Hosen als Junge verkleidet hat.
Sie ist begeisterter Fußballfan und will unbedingt ins Stadion.
