Archive for June 29, 2012
10 Strategien der Manipulation
Eine Satire nach Sylvain Timsit
Der Franzose Sylvain Timsit zeigt in seinem Text „10 Strategien der Manipulation“ auf satirische Weise, wie eine Gesellschaft manipuliert werden kann, ohne dass eine kritische Masse an Menschen dies realisiert.
Die Schock-Strategie – Der Aufstieg des Katastrophen-Kapitalismus, Naomi Klein
Der Aufstieg des Katastrophen-Kapitalismus – Naomi Klein
via http://www.perlentaucher.de/buch/naomi-klein/die-schock-strategie.html
Tierschützerprozess: Staatsanwalt geht in Berufung – Tierschützer – derStandard.at › Panorama
Nur Freisprüche nach Mafiaparagraf 278a bestätigt – Berufung bei Vorwürfen der Nötigung, Sachbeschädigung, Widerstand, Tierquälerei
via Tierschützerprozess: Staatsanwalt geht in Berufung – Tierschützer – derStandard.at › Panorama.
Neues Tool: Jetzt kostenlos im EU-Parlament anrufen › netzpolitik.org
Unsere französische Partnerorganisation La Quadratur Du Net hat ein neues Tool für den Endspurt vor der ACTA-Abstimmung nächsten Mittwoch veröffentlicht:
Das Online-Tool Pi-Phone verbindet den Nutzer kostenlos per Telefon mit einem EU-Parlamentarier und gibt ihm so Gelegenheit, ihn persönlich davon zu überzeugen, gegen ACTA zu stimmen. Neben einer Zufallauswahl aus allen Abgeordneten steht auch ein Filter nach Mitgliedsland zur Verfügung.
Um die kostenlose Telefonfunktion zu nutzen, gibt man einfach seine eigene Telefonnummer ein und wird von Pi-Phone umgehend zurückgerufen. Nach einem kurzen Ansagetext wird man kostenlos und direkt ins Abgeordnetenbüro in Brüssel durchgestellt.
Noch sind es drei Werktage bis zur ACTA-Abstimmung im EU-Parlament. Es bleibt also noch genug Zeit, Pi-Phone ausgiebig zu testen und noch ein paar Parlamentarier zu überzeugen.
Übrigens: Welcher Abgeordnete für und welcher gegen ACTA stimmen wird, seht Ihr hier.
via Neues Tool: Jetzt kostenlos im EU-Parlament anrufen › netzpolitik.org.
FBI Warns Anonymous – Anonymous Global Network Video – No Censorship, All Action
FBI Warns Anonymous – Anonymous Global Network Video – No Censorship, All Action.
LobbyControl | LobbyPlanet Berlin: Stadtführungen und Reiseführer
Rund um den Reichstag haben sich eine Vielzahl von Unternehmensrepräsentanzen, Verbandsbüros, PR-Agenturen und anderen Lobbystützpunkten angesiedelt. LobbyControl vermittelt einen Eindruck davon, was sich hinter den Fassaden der alten und neuen Prachtbauten im Regierungsviertel tut. Die Führung umfasst rund 12 Stationen und dauert etwa 2 Stunden.
Die nächsten Termine:
- 30. Juni, 14 Uhr.
- 14. Juli, 14 Uhr.
Der Teilnahmebeitrag pro Person beträgt 10 Euro, ermäßigt 5 Euro. Anmeldungen bitte an: stadtfuehrung [at] lobbycontrol.de Eine Bestätigung mit genauen Angaben zum Treffpunkt erhalten Sie eine Woche vor dem Termin per Mail.
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LobbyControl | Aktuelle Studie: Neues EU-Lobbyregister bringt keine Verbesserung
Ein Jahr wird das gemeinsame “Transparenzregister” von Europäischem Parlament und Europäischer Kommission heute alt. Die Zahl der Einträge ist gestiegen. Aber eine neue Studie von uns zeigt, dass immer noch zahlreiche Lobbyisten nicht eingetragen sind und viele Daten unvollständig oder falsch sind. Das Register liefert leider kein klares Bild aller Lobbyaktivitäten in Brüssel und muss weiter nachgebessert werden.
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LobbyControl | 5.022 Menschen zeigen Merkel die Gelbe Karte
5.022 Menschen haben unseren Appell an Frau Merkel unterschrieben, endlich den Forderungen des Europarats nach mehr Transparenz bei Parteispenden und einer verschärften Korruptionsbekämpfung in Deutschland nachkommen. Wir haben die Unterschriften heute dem Bundeskanzleramt überreicht. In Kopie haben wir sie auch Abgeordneten des Innenausschusses überreicht, die heute über die Empfehlungen des Europarats beraten wollen. Vertreter von Union und FDP hatten jedoch leider aus Zeitgründen abgesagt.
Nach Informationen von LobbyControl gibt es allerdings nicht einmal eine konkrete Entschlussvorlage für die Sitzung des Innenausschusses. Das ist bezeichnend für die Blockadehaltung von Union und FDP, die die Empfehlungen des Europarats am liebsten stillschweigend ignorieren würden.
Das stille Ignorieren durchkreuzen und in die Öffentlichkeit bringen
Diese Strategie wollen wir mit Aktionen wie der Gelben Karte für Merkel durchkreuzen. Wir wollen die Blockadepolitik von Union und FDP immer wieder in die Öffentlichkeit bringen und so den Druck auf die Regierungsparteien erhöhen. Durchaus mit Erfolg – so berichtete Anfang der Woche Spiegel Online über die Verweigerungshaltung der Regierungskoalition und erwähnte dabei auch unsere Aktion.
Uns ist klar, dass das ein längerer Weg ist und werden das Thema auch in Zukunft weiterverfolgen. Jetzt ist der Europarat wieder am Zug. Denn es ist absehbar, dass die schwarz-gelbe Koalition bis Ende der Woche keine weitere Empfehlung des Europarats umsetzen wird. Dann läuft die Frist ab, die die Staatengruppe gegen Korruption des Europarats (GRECO) gesetzt hat.
Bereits 2009 hatte GRECO 20 Empfehlungen zur Korruptionsbekämpfung und Parteienfinanzierung an Deutschland gerichtet. Umgesetzt wurden davon bisher nur vier. GRECO hat deshalb ein „Non-Compliance-Verfahren“ gegen Deutschland eingeleitet. Die nächste Stufe wäre ein Besuch einer hochrangigen Delegation in Deutschland, um vor Ort auf die Umsetzung der Empfehlungen zu drängen.
Merkels Tatenlosigkeit ist der Nährboden für die nächsten Skandale
Das wäre ein beschämendes Armutszeugnis für Angela Merkel. Als Gründungsmitglied der Staatengruppe gegen Korruption ist es besonders peinlich, wenn deren Empfehlungen auf taube Ohren fallen. Deutschland gehört zu den wenigen Ländern weltweit, die die UN-Konvention gegen Korruption zwar unterzeichnet, aber nicht ratifiziert haben.
Trotz mehrerer Skandale bei Parteispenden und Parteisponsoring in den letzten Jahren ignorieren Bundesregierung und Bundestag das Thema. Merkel muss sich als Bundeskanzlerin und Parteivorsitzender der größten Regierungspartei endlich dafür einsetzen, dass die Empfehlungen nicht weiter verschleppt werden. Sonst ist ihre Tatenlosigkeit der Nährboden für die nächsten Parteispenden-Skandale.
Mehrzahl der Spenden von Unternehmen und Verbänden intransparent
Eine der Forderungen des Europarats ist es, die Veröffentlichungsschwellen für Parteispenden zu senken. Bisher müssen nur Spenden über 10.000 Euro veröffentlicht werden. Eine Analyse von LobbyControl zeigt, dass dadurch die Mehrzahl der Spenden intransparent bleibt. 2010 sind 61 Prozent der gesamten Spenden von Unternehmen und Verbänden an alle Bundestagsparteien unter der Schwelle geblieben. Bei den Spenden natürlicher Personen liegt der Wert mit etwa 81 Prozent noch höher. Der Fall des Spielautomatenherstellers Gauselmann hat letztes Jahr gezeigt, wie gezielt über Spenden einzelner Führungskräfte über eine Million Euro verdeckt an Union, SPD, FDP und Grüne geflossen sind, ohne dass dies in den Rechenschaftsberichten auftauchte.
Hier muss dringend etwas passieren. Mit eurer Unterstützung bleiben wir dran – herzlichen Dank an alle, die den Appell an Merkel unterschrieben haben.
Weitere Informationen:
- Eine ausführliche Darstellung und Kommentierung der GRECO-Empfehlungen;
- die Pressemitteilung zur Unterschriften-Übergabe (pdf).
via LobbyControl | 5.022 Menschen zeigen Merkel die Gelbe Karte.
Please help us Free Bassel, open source developer and CC volunteer – Creative Commons
Joi Ito, June 29th, 2012
On March 15, 2012, Bassel Khartabil was detained in a wave of arrests in the Mazzeh district of Damascus. Since then, his family has received no official explanation for his detention or information regarding his whereabouts. However, his family has recently learned from previous detainees at the security branch of Kafer Sousa, Damascus, that Bassel is being held at this location.
Bassel Khartabil, a Palestinian-born Syrian, 31, is a respected computer engineer specializing in open source software development, the type of contributions the Internet is built upon. He launched his career ten years ago in Syria, working as a technical director for a number of local companies on cultural projects like restoring Palmyra and Forward Syria Magazine.
Since his arrest, Bassel’s valuable volunteer work, both in Syria and around the world, has been stopped. His absence has been painful for the communities that depend on him. In addition, his family, and his fiancée whom he was due to marry this past April, have had their lives put on hold.
Bassel Khartabil has been unjustly detained for nearly four months without trial or any legal charges being brought against him. — freebassel.org
This is our statement of Support to Bassel, his family and friends.
Creative Commons supports efforts to obtain the release of Bassel Safadi, a valuable contributor to and leader in the technology community. Bassel’s expertise and focus across all aspects of his work has been in support of the development of publicly available, free, open source computer software code and technology. He pursues this not only through his valuable volunteer efforts in support of Creative Commons, but in all of his work in the technology field. Through his efforts, the quality and availability of freely available and open technology is improved and technology is advanced.
Please help us #FREEBASSEL by signing the support letter at freebassel.org.
No related posts.
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Kurzbericht über ESM Demo gestern Wien und weitere Termine
Der Blitz hat sich erübrigt: die erwähnten Personen, furzen nur heiße Luft. — Ich war auf der Veranstaltung, und hab engagierte Leute kennengelernt, mit welchen man reden kann. – Dass es anscheinend mehr Leute gibt, welche heiße Luft von sich geben, ist ja bekannt. Aber dass sie sich derart Luft”verdrängen” lassen, ist immer wieder bewundernswert! – Frage: Wo ward ihr?
Es war gestern keine große Veranstaltung, aber für mich eine sehr wichtige. Nichts wäre schlimmer, als wenn das Establishment seine neoliberale Politik widerspruchslos durchsetzen kann. Es hat mich auch sehr gefreut, dass viele MigrantInnen mitgegangen sind. Das ist auch ein klares Zeichen, dass wir uns nicht anhand von unterschiedlichem kulturellen, religiösen oder nationalen Hintergrund in unserem Widerstand gegen Entdemokratisierung und Sozialabbau auseinanderdividieren zu lassen.
Es wird noch weitere Aktionen gegen den Fiskalpakt geben:
am Di, 3. Juli vor der SPÖ-Zentrale in Linz (ab 17.30 Uhr) und
am Mi, 4. Juli ab 8 Uhr vor dem Parlament! (nur bis 8.50 Uhr, da dann der Nationalrat beginnt)
und HIER gibt Pics!
via Facebook Event
Angriff auf demokratische und soziale Errungenschaften abwehren – jetzt den Fiskalpakt stoppen!
Angriff auf demokratische und soziale Errungenschaften abwehren – jetzt den Fiskalpakt stoppen!
Noch vor der Sommerpause soll der Bundestag den europäischen Fiskalvertrag beschließen. Dieser Vertrag ist ein Angriff auf die Demokratie! Er entmachtet die Parlamente und zwingt Staaten eine unsoziale Sparpolitik auf. Das müssen wir verhindern – helfen Sie uns dabei!
Eile ist von Nöten – am 29. Juni will die Regierung den Fiskalpakt gemeinsam mit der Opposition im Bundestag beschließen. Jetzt protestieren!
Mit diesem Formular können Sie die/den Bundestagsabgeordnete/n Ihres Wahlkreises über den Fiskalvertrag informieren und dazu auffordern, ihn abzulehnen. Es kommt dabei auf jede Stimme an!
Alternativ können Sie den Brief auch ausdrucken (am unteren Ende dieser Seite) und per Post Ihrem Kandidaten zuschicken. Um Ihren Abgeordneten zu ermitteln, geben Sie bitte hier Ihre Postleitzahl ein:
(Felder mit * sind Pflichtfelder)
Folgende Protest-E-Mail wird versendet:
Sehr geehrter Herr, sehr geehrte Frau Abgeordnete/r,
der europäische Fiskalvertrag ist fundamental unsozial und antidemokratisch. Es hilft nicht, ihn mit anderen Maßnahmen zu flankieren und mit Wachstumsrhetorik schön zu reden. Bitte stimmen Sie gegen den Fiskalvertrag.
1.) Er ist ein Angriff auf die Demokratie.
Eines der wichtigsten Rechte des Parlaments – das Haushaltsrecht – wird massiv eingeschränkt und teilweise auf die EU-Kommission übertragen: Die von uns gewählten Volksvertretungen werden somit beschnitten, die Macht der (europäischen) Exekutive ausgebaut. Die EU-Kommission wird damit zum „Kürzungskommissar“, der den Ländern schon bei einer geringen Verschuldung auch gegen den Widerstand der Parlamente harte Einschnitte vorschreiben kann.2.) Der Fiskalpakt ist unsozial.
Angeblich geht es beim Fiskalpakt darum, Staatsschulden abzubauen. Doch die Einnahmeseite, auf der das wirkliche Problem liegt, bleibt völlig außer Acht. Hohe Einkommen und Vermögen werden weiter geschont.Damit zwingt der Fiskalvertrag alle Länder zu einer Politik der Ausgabenkürzung. Die Folgen sind Sozialabbau, niedrigere Löhne im Öffentlichen Dienst und Privatisierung.
Die Last der Sanierung der öffentlichen Haushalte wird den Schwächsten der Gesellschaft aufgebürdet.Ich fordere Sie daher dringend auf: Stimmen Sie gegen den Fiskalvertrag!
Mit freundlichen Grüßen
%Vorname% %Nachname% %Ort%
Protestkundgebung: Nein zum Fiskalpakt! <<BERLIN 29.06.2012
29.06.2012
Heute
16:00 bis 18:00
BERLIN
Am 29.06. stimmt der Deutsche Bundestag über den Fiskalpakt ab. Wir wollen mit einer Protestkundgebung vor dem Reichstag deutlich machen, dass wir Nein sagen.
Bitte macht die Veranstaltung bekannt und kommt mit vielen Leuten!
Wir treten für ein solidarisches Europa ein! Wir fordern Solidarität mit Griechenland, Spanien und den ärmeren Regionen!
Rassisten, Chauvinisten und Nazis sind ausdrücklich nicht erwünscht!
Aufruf:
Demokratie und Solidarität statt Fiskalpakt!
Für ein soziales Europa statt Bankenrettungen und „Schuldenbremsen“
Der europäische Fiskalverstrag ist fundamental unsozial und anti-demokratisch. Er bedroht die parlamentarische Demokratie und die sozialen Errungenschaften in allen Unterzeichnerstaaten.
Dieser Vertrag ist ein massiver Angriff auf demokratische Prinzipien und eine substanzielle Selbstentmachtung der nationalen Parlamente, auch des Bundestages. Eines der wichtigsten Rechte des Parlaments – das Haushaltsrecht – wird durch den Zwang, Schuldenbremsen in die nationalen Verfassungen einzuführen, sowie durch die automatischen Korrektur- und Sanktionsmechanismen, massiv eingeschränkt.
Bei Ländern im Defizitverfahren erhalten die Europäische Kommission und der Rat künftig sogar ein Vetorecht gegenüber den nationalen Haushaltsplänen. Auf diese Weise werden die gewählten Volksvertretungen beschnitten, die Macht der europäischen Exekutive ausgebaut. Die Idee der Gewaltenteilung wird mit Füßen getreten.
Der Fiskalvertrag zementiert eine ökonomisch unsinnige und unsoziale Politik. Angeblich geht es beim Fiskalpakt darum, Staatsschulden abzubauen. Doch die Einnahmeseite bleibt völlig außer Acht. Der Fiskalvertrag zwingt alle Länder zu einer Politik der Ausgabenkürzung. Die Folgen sind absehbar: Sozialabbau, niedrigere Löhne im Öffentlichen Dienst und Privatisierung in Bund, Ländern und Kommunen. Aus ökonomischer Perspektive verschärft der Vertrag durch den Kürzungszwang die Rezessionstendenzen in Europa. Die aggressive Kürzungspolitik die die Troika (EZB, EU-Kommission und IWF) in Griechenland, Portugal und Irland betreibt soll in der ganzen EU durchgesetzt werden.
Zur Abstimmung steht auch der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM), de facto ein Bankenrettungsschirm. Milliardenschwer, steht er für eine Umverteilung der Kosten der Krise von arm zu reich und mit seinen enormen Kompetenzen für eine weitere Erosion von Demokartei in Europa.
Deshalb Nein zum Fiskalpakt! Für ein demokratisches und solidarisches Europa!
NaturFreunde Deutschlands, Attac Deutschland, Verdi Berlin, Berliner VVN-BdA
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Online Protestmails an die Abgeordneten verschicken unter:
www.fiskalpakt-stoppen.de
ACTA-Kampagne „milde Form des Terrorismus” | Netzpolitik | futurezone.at: Technology-News
Laut der französischen EU-Abgeordneten Marielle Gallo gab es eine “Desinformations-Kampagne”, die als „milde Form des Terrorismus” zu bewerten sei.
via ACTA-Kampagne „milde Form des Terrorismus” | Netzpolitik | futurezone.at: Technology-News.
Microsoft: EU-Gericht reduziert Millionenstrafe | Netzpolitik | futurezone.at: Technology-News
Der Softwarekonzern konnte die 2008 verhängte Rekordsumme von 899 Millionen Euro um 39 Millionen reduzieren. Die Strafe wurde ursprünglich wegen zu hoher Lizenzgebühren von der EU-Kommission verhängt.
via Microsoft: EU-Gericht reduziert Millionenstrafe | Netzpolitik | futurezone.at: Technology-News.
Anonymous droht größtem bulgarischen TV-Sender | Netzpolitik | futurezone.at: Technology-News
Die Hackergruppe „Anonymous” droht dem größten TV-Sender Bulgariens – dem privaten Fernsehen „bTV” – mit der Lahmlegung aller Server, wenn sich der Sender nicht wegen manipulierter Information über Naturschutzproteste in der Hauptstadt Sofia entschuldigt.
via Anonymous droht größtem bulgarischen TV-Sender | Netzpolitik | futurezone.at: Technology-News.
US-Behörden dulden schnüffelnde Browser | Netzpolitik | futurezone.at: Technology-News
Der sogenannte Do-not-Track-Mechanismus soll Nutzern es ermöglichen, das Ausschnüffeln ihrer Surfgewohnheiten etwa durch Werbetreibende in ihrem Browser zu unterbinden. Microsoft will ihn jetzt als Grundeinstellung in seinem Browser etablieren. Doch dagegen sperrt sich die amerikanische Regulierungsbehörde FTC.
via US-Behörden dulden schnüffelnde Browser | Netzpolitik | futurezone.at: Technology-News.
Facebook und Microsoft: Neues zur Gesichtserkennung » Microsoft, Gesichtserkennungssoftware, Gesichtserkennung, Facebook » Datenschutzbeauftragter
Dienstag, 26. Juni 2012, 18:15 Uhr
Facebook hat die Softwareschmiede „face.com“ aufgekauft und wird die umfangreichen Anwendungen in Kürze sicherlich in das eigene Angebot integrieren.
Neues gibt es auch von Microsoft zu vermelden, der Branchenriese hat ein Verfahren entwickelt, um aus den Gesichtern von Menschen deren Gefühle abzuleiten. Die zugrunde liegende Software nutzt diese Erkenntnisse dann, um maßgeschneiderte Werbung anzubieten.
Verfolgung – immer und überall?
„Do Not Track“ oder „Wünsch dir was“ » Datenschutzbeauftragter
Donnerstag, 28. Juni 2012, 15:07 Uhr
Seit Anfang Juni ist bekannt, dass Microsoft für seinen neuen Browser „Internet Explorer 10“ plant die „Do Not Track“-Option als Standardeinstellung zu implementieren. Dagegen sträubt sich das sog. World Wide Web Consortium (W3C) – das Gremium zur Standardisierung des Webs. Als Fürsprecherin ist gerade die Europäische Kommission auf den Plan getreten.
sunnyromy
ubeudgen
