This is only a list of those cities that participated in the protests against ACTA. They still have to be confirmed for this operation and we still need people who are willing to organize protests all over Europe, even in those cities not included here. If you organize a protest or something similar in your city, please let us know. http://titanpad.com/OpINDECTinternational
This is only a list of those cities that participated in the protests against ACTA. They still have to be confirmed for this operation and we still need people who are willing to organize protests all over Europe, even in those cities not included here. If you organize a protest or something similar in your city, please let us know. http://titanpad.com/OpINDECTinternational
"Das multilaterale Freihandelsabkommen mit Kolumbien und Peru ist ein Anschlag auf die Umwelt und die Existenzgrundlage der Menschen in beiden Ländern", erklärt Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Vorsitzende des Bundestags-Unterausschusses 'Vereinte Nationen, Internationale Organisationen und Globalisierung', anlässlich der Entscheidung des Europäischen Rates, das multilaterale Freihandelsabkommen mit Kolumbien und Peru zu verabschieden. Hänsel weiter:
Zwei Razzien führte das Landeskriminalamt gestern in Hamburg durch. Eine Aktion richtete sich gegen den Anmelder der braunen Großdemonstration „Tag der deutschen Zukunft“, Thorsten Schuster. Gegen das NPD-Mitglied wird wegen des Verdachts auf Volksverhetzung ermittelt. Die andere Durchsuchung stand im Zusammenhang mit einem Aufzug der „Unsterblichen“ im letzten Dezember. Nur wenige Tage vor der rechtsextremistischen Großdemonstration in Hamburg kommenden Samstag vollstreckte die Staatsschutzabteilung des Landeskriminalamts zwei Durchsuchungsbefehle.
Der Computerwurm Stuxnet soll nur ein Baustein eines großangelegten Cyber-Angriffs mit dem Namen “Olympische Spiele” sein. Das berichtet der Journalist David E. Sanger in seinem neuen Buch, von dem heute ein Auszug in der New York Times veröffentlicht wurde. Begonnen wurde das Programm 2006 unter George Bush, Barack Obama hat es weiter geführt und ausgeweitet.
At a tense meeting in the White House Situation Room within days of the worm’s “escape,” Mr. Obama, Vice President Joseph R. Biden Jr. and the director of the Central Intelligence Agency at the time, Leon E. Panetta, considered whether America’s most ambitious attempt to slow the progress of Iran’s nuclear efforts had been fatally compromised.
“Should we shut this thing down?” Mr. Obama asked, according to members of the president’s national security team who were in the room.
Told it was unclear how much the Iranians knew about the code, and offered evidence that it was still causing havoc, Mr. Obama decided that the cyberattacks should proceed. In the following weeks, the Natanz plant was hit by a newer version of the computer worm, and then another after that. The last of that series of attacks, a few weeks after Stuxnet was detected around the world, temporarily took out nearly 1,000 of the 5,000 centrifuges Iran had spinning at the time to purify uranium.
Die These, dass die USA und Israel dahinter stecken, ist naheliegend und weit verbreitet. Sanger stützt sich jetzt auf Interviews mit Beamten aus den USA, Israel und Europa, die direkt beteiligt gewesen sein sollen.
Das große Problem mit staatlichen digitalen Waffen soll Obama auch klar sein: Wie will man anderen Staaten und Akteuren etwas verbieten, was man selbst macht?
Mr. Obama, according to participants in the many Situation Room meetings on Olympic Games, was acutely aware that with every attack he was pushing the United States into new territory, much as his predecessors had with the first use of atomic weapons in the 1940s, of intercontinental missiles in the 1950s and of drones in the past decade. He repeatedly expressed concerns that any American acknowledgment that it was using cyberweapons — even under the most careful and limited circumstances — could enable other countries, terrorists or hackers to justify their own attacks.
Wenig überraschend ist auch die Erkenntnis, dass Angriffe dieser Art keineswegs auf den Iran beschränkt sind. Die nächsten Ziele werden schon genannt:
American cyberattacks are not limited to Iran, but the focus of attention, as one administration official put it, “has been overwhelmingly on one country.” There is no reason to believe that will remain the case for long. Some officials question why the same techniques have not been used more aggressively against North Korea. Others see chances to disrupt Chinese military plans, forces in Syria on the way to suppress the uprising there, and Qaeda operations around the world.
Dazu gibt’s noch eine schöne Info-Grafik, wie der Angriff erfolgt sein soll.
Dieser Beitrag steht unter der Lizenz CC BY-NC-SA: Andre Meister, Netzpolitik.org.
Der AKVorrat ruft alle Unterstützer_innen dazu auf, ihrer Stimme noch mehr Gewicht zu verleihen und direkt die Abgeordneten im Justizausschuss zu kontaktieren.
Nur so könne gewährleistet werden, dass die zweite Forderung
- die Evaluierung aller Terrorgesetze – erfolgreich ist.
„Die Politik konzentriert sich nur noch auf diejenigen, die relativ leicht in den Arbeitsmarkt vermittelbar sind. Die anderen werden aus der öffentlichen Aufmerksamkeit entlassen in die desolate Sphäre des Privaten“, so der Vorstand der Diakonie Rheinland-Westfalen-Lippe e.V., Professor Dr. Uwe Becker.
Bundesinnenminister Friedrich fordert angesichts der drohenden Klage der EU-Kommission gegen Deutschland wegen der Nichtumsetzung der EG-Vorratsdatenspeicherungsrichtlinie zum wiederholten Male die Einführung einer flächendeckenden anlasslosen Speicherung aller Telekommunikationsverkehrsdaten. Begründet wird dieser Vorstoß nun nicht mehr nur mit den behaupteten aber nicht nachgewiesenen Ermittlungslücken durch die fehlende Vorratsdatenspeicherung sondern nun auch mit den zu erwartenden Strafzahlungen in Millionenhöhe. Der Innenpolitische Sprecher der CDU-CSU-Bundestagsfraktion Hans-Peter Uhl meint sogar, dass die Verhängung eines Bußgelds der Bevölkerung nicht zu vermitteln wäre.
Schauspieler:Tom Audenaert, Gilles De Schrijver, Robrecht Vanden Thoren, Isabelle de Hertogh, Kimke Desart, Johan Heldenbergh, Karlijn Sileghem, Sebastian Sundback, Charlotte Timmers, Xandra Van Welden…
Expert training in FP7 EU Research Programmes. Singleimage is the leading international provider of practical training for the European Union’s Research Framework Programme (FP7).
>>Künstler rufen dazu auf, Waffenfabrikanten zu denunzieren, damit sie den Saudis keine Panzer verkaufen.<<
Hier ein Artikel über Philipp Ruch, den Gründer des Zentrums für Politische Schönheit und seine Aktion >25.000 Euros, die zur Ergreifung von Kasseler Waffenfabrikanten führen< (sinngemäß formuliert).
Alle drei damit befassten Parlamentsausschüsse lehnten das Abkommen heute ab. Die Konservativen (EPP) hatten vergeblich versucht, dies durch Geschäftsordnungstricks zu verhindern.
A majority in the European Parliament just voted in favor of a resolution saying that it
"regrets that China has not taken part in the negotiations on the Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA)"
Although this is not quite the same as voting yes to the ACTA agreement as such, it is a very alarming signal that there may in fact be a majority to say yes to ACTA…
Stratę 100 mln zł może oznaczać decyzja ministra spraw wewnętrznych Jacka Cichockiego o wycofaniu się policji z udziału w unijnym projekcie INDECT – dowiedział się DGP. Miał on wspomagać zwalczanie przestępczości m.in. w internecie.
21 maja kontrowersyjny projekt INDECT zostanie zaprezentowany w Warszawie przez naukowców z Akademii Górniczo-Hutniczej przedstawicielom resortu spraw wewnętrznych, organizacji społecznych i mediów. Nad projektem ciąży zarzut ukierunkowania na totalną inwigilację obywateli.
Open Letter by Comrades from Cairo regarding Egypt´s elections, after the earlier letter http://ow.ly/bhJLa in October 2011 titled "To the Occupy movement - the occupiers of Tahrir Square are with you"
Please circulate and feel free to post and share, and as I heard, translations are coming soon. Stay tuned.
Egypt's Elections Under Military Rule: Join Our Resistance to the Counter-Revolution…
Die New York Times und die Post Gazette berichten über eine Technologie zur akustischen Erkennung von Schüssen aus Schusswaffen. Diese wurde im letzten Jahr für Kommunen erschwinglich, welche das System zunehmend einsetzen – in den USA seien es bislang knapp 70 Städte. Erste Systeme wurden bereits nach Großbritannien und Brasilien verkauft.
Um die Schüsse erkennen zu können werden Mikrofone meist auf Gebäuden, in Überwachungskameras, welche dann auch in die Richtung der Schüsse schwenken, aber auch an Zaunpfählen oder anderen Objekten, versteckt angebracht. Die Orte werden nicht bekanntgegeben. Erkennt ein Mikrofon einen vermeintlichen Schuss wird die Ton-Sequenz gespeichert und ausgewertet. Dabei unterscheidet das System die Schussgeräusche von ähnlichen Geräuschen wie beispielsweise Feuerwerk oder Baustellengeräuschen und kann sogar einschätzen um welche Waffenart es sich handelt. Gleichzeitig wird der Schuss lokalisiert – mit einer Genauigkeit von mindestens 25 Metern, häufig genauer. Die Geodaten, Geschwindigkeit und Richtung des/der Schützen, Waffenart und eine Audioaufnahme wird dem zuständigen Polizisten oder Mitarbeiter angezeigt, der die Aufnahme dann nochmals überprüfen kann.
Der selbsternannte Weltmarktführer SST mit seinem System ShotSpotter bietet aber nicht nur das System zum Verkauf an, sondern auch ein rundum sorglos Paket (ShotSpotter Flex), bei welchem die Sensoren nur gemietet werden. Die Auswertung der Daten findet komplett bei SST statt, die der Polizei nur noch einen Hinweis zukommen lässt. Privatisierte Sicherheit zum Dienstleistungs- und Leasingpreis zwischen 40’000 und 60’000 Dollar pro Quadratmeile und Jahr. Durch die gesenkten Anschaffungskosten können sich auch kleinere oder nicht so liquide Städte das System leisten.
Das System nimmt allerdings nicht nur Schussgeräusche auf, sondern auch andere Geräusche in der Umgebung. Erste Fälle, bei denen die Aufnahmen auch verbale Streitigkeiten und Rufe enthalten, sind bereits bekannt geworden. Laut Aussage eines Polizisten könne man auf den Aufnahmen auch Vogelgezwitscher, das Schlagen von Türen oder vorbeifahrende und hupende Autos hören. Der Vizepräsident von ShotSpotter James G. Beldock betont, dass das System nur zur Aufnahme von Schüssen ausgelegt sei:
There are people who perceive that these sensors are triggered by conversations, but that is just patently not true. They don’t turn on unless they hear a gunshot.
Das System kann aber auf jeden Fall auch bei vermeintlichen oder richtigen Schusswechseln beispielsweise Gespräche von Passanten aufnehmen und auswerten. Eine grundsätzliche Gefahr bei derartigen Systemen besteht darin, dass die Systeme in Zukunft auch zu anderen Zwecken verwendet werden können. Einmal installierte Mikrophone können die Umgebung auch nach anderen Geräuschen, Gesprächsfetzen oder Schlagwörtern filtern und auswerten. Das eine Ausweitung solcher Überwachungsmechanismen auf ursprünglich nicht vorgesehene Bereiche stattfindet ist nicht auszuschließen, vielmehr zeigt die Erfahrung dass dies nicht unwahrscheinlich ist.
Heute finden in drei wichtigen Ausschüssen im EU-Parlament Abstimmungen über ACTA statt. Diese fließen alle in den Bericht der federführenden INTA-Ausschuss (Internationaler Handel), der aber erst in ca. drei Wochen über seinen Abschlussbericht abstimmt. Die heutigen Abstimmungen haben dabei den Charakter einer wichtigen Vorwahl und zeigen auch das Wahlverhalten der einzelnen Fraktionen und Politiker. Wir berichten in diesem Beitrag den ganzen Tag über die Ergebnisse.
Zuerst war am Morgen der Industrieausschuss (ITRE) dran. Mit 31:25 Stimmen hat dieser gegen ACTA gestimmt. Etwas irritiert waren wir vom Wahlverhalten der Liberalen in dem Ausschuss, die überall bei den Änderungsanträgen mit den Konservativen stimmten und damit auch die Strategie verfolgten, die Empfehlung gegen ACTA zu neutralisieren. Das klang von Seiten der Fraktion vor wenigen Wochen noch ganz anders. Letztendlich stimmten sie aber zum Abschluss gegen ACTA. Aber es zeigt auch, wie knapp letztendlich Anfang Juli die Abstimmung im Plenum über ACTA sein wird und dass ACTA im Moment alles andere als tot ist.
Trotzdem steht es 1:0 für uns.
Rechtsausschuss
Der Rechtsausschuss (JURI) stimmte gerade mit 12:10 (bei zwei Enthaltungen) gegen ACTA! 2:0 für uns! Aber auch äußerst knapp. Ich weiß gar nicht, wann wir das letzte Mal zum Thema Urheberrecht eine Abstimmung im Rechtsausschuss gewonnen haben.
Bürgerrechtsausschuss
Bürgerrechtsausschuss (LIBE) im Europaparlament stimmt auch gegen ACTA! 3:0 für uns! Die EVP (Konservativen) wollten im LIBE-Ausschuss noch in letzter Minute eine pro-ACTA Änderung in Form eines Änderungsantrages und die Annahme des Abkommens durch bekommen. Rapporteur Droutsas kommentierte in der Debatte die Verfahrenstricks: “Wenn ihr ACTA annehmen wollt, dann sagt das auch und versteckt euch nicht hinter Prozeduren”. Im Endeffekt waren 36 für eine Ablehnung, eine Gegenstimme und 21 Enthaltungen.
Wer hätte das gedacht: Mit 3-Strikes gegen ACTA! Aber: Auch wenn wir jetzt überraschend in drei Ausschüssen eine Mehrheit gewonnen haben – Das Spiel ist noch nicht vorbei. Die Abstimmungen waren alle sehr knapp und eine Mehrheit Anfang Juli ist möglich, aber nicht sicher. Jetzt gilt es, den Druck aufrecht zu erhalten. Dann haben wir eine Chance, ACTA dahin zu packen, wo es hingehört: In den Papierkorb!
Clean-IT
StoppCleanIT – Für ein Internet ohne Überwachung
ECHELON- Das weltweite Abhörsystem
Bei Echelon handelt es sich um das vermutlich größte Abhörnetz der Welt, welches von den Geheimdiensten der Staaten des UKUSA-Abkommens betrieben wird: USA, Kanada, Großbritannien, Australien und Neuseeland.
Europäische Gendarmerietruppe (EGF)
Die Militärtruppe kann dabei unter das Kommando der Europäischen Union, der Vereinten Nationen, der NATO sowie anderen internationalen Organisationen oder Ad-hoc-Koalitionen gestellt werden.
The CleanIT Project
The Clean IT project is carried out with the financial support from the Prevention of and Fight against Crime Programme of the European Union, European Commission – Directorate-General Justice, Freedom and Security.
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Tag der Privatsphäre 2013 am 01.06 – #IDP13 - Wer ist mit dabei? :) http://t.co/ fqX0Tnh0LY #INDECT #BDA #VDS #Staatstrojaner ... by Netz4ktivisten ...inagist.com/all/335821772161179648/
Am dritten Freitag im Mai treffen wir uns alle ab 16:30 Uhr am Schwarzenbergplatz wieder, radeln spaßhalber gut gelaunt und friedlich durch Wien, auf allerlei kleinen und großen Fahrrädern – Niederrädern, Lastenrädern, Kinderrädern, Kunsträdern, Tallbikes, Hochrädern, Dreirädern oder im Anhänger. Abfahrt hoffentlich bald nach 17 Uhr!! Passen wir auf einander […]
Wirksames Management von Softwarelizenzen im Unternehmen dient der Kosteneffizienz und hilft Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche zu vermeiden. Obwohl beim Lizenzmanagement Daten direkt beim und über den Mitarbeiter verarbeitet werden, klammert man datenschutzrechtliche Fragen in der Praxis aber oft aus. Lizenzmanagement als Compliance-Aufgabe Das Mana […]
Während sich die Piratenpartei in Deutschland nach einem Höhenflug gerade selbst zerfleischt, ist die Bewegung in Österreich bisher noch gar nicht in Schwung gekommen, wie die Ergebnisse bei den jüngsten Landtagswahlen beweisen. Einige Beobachter sehen das Ende bereits nahen, bei den Piraten herrscht trotzdem Zuversicht.
Die anstehende Reform des Strafrechts will Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) nutzen, um strengere Strafen für Cyber-Kriminalität durchzusetzen. Das erklärte die Ministerin anlässlich einer USA-Reise, wo sie mit Vertretern der US-Sicherheitsdienste wie FBI und Homeland Security zusammentraf.
Dürfen Nutzer von Facebook auch in Zukunft Bilder oder Filme von anderen Usern auf ihren Seiten zeigen? Oder ist das künftig verboten? Das muss nun erst mal der EuGH klären, nachdem der deutsche Bundesgerichtshof nicht entscheiden konnte.
Über den TV-Standard HbbTV werden offenbar auch Daten über das Nutzungsverhalten mitgeschickt. Das wollen Forscher der TU Darmstadt entdeckt haben, die nun bessere Standards für die Übertragung der Daten sowie eine Benachrichtigung der Nutzer fordern.
Strongbox soll einen sicheren Weg für anonyme Tippgeber darstellen, um Informationen mit Journalisten zu teilen. Die Lösung basiert auf einem Open Source-Projekt, das unter anderem vom verstorbenen Netzaktivisten Aaron Swartz initiiert wurde. Das als sicher geltende Konzept kann auch auf anderen Seiten eingesetzt werden.
Wir haben es satt! Am 19. September werden Menschen aus ganz Europa mit dem Fahrrad, zu Fuß oder mit Traktoren in Brüssel eintrudeln um dort beim Abschlussevent des „Good Food March“ den Agrarpolitiker_innen unsere Forderungen für eine ökologische und sozial … Weiterlesen →
22. März 2012 Presseaussendung „Wir haben es satt!“: Gemeinsam für eine neue Agrar- und Ernährungspolitik Plattform aus Umwelt-, EZA-, bäuerlichen und sozialen Organisationen fordert Umdenken Wien - Ein Zusammenschluss aus bäuerlichen Verbänden, Umweltschutz- und Entwicklungsorganisationen sowie sozialen Bewegungen forderte heute … Weiterlesen → […]
A new study of the Belo Monte Dam, one of the world's largest hydropower energy complexes currently under construction on the Xingu River in the eastern region of the basin, found that large-scale deforestation in the Amazon poses a significant threat to a dam's energy-generating potential.
Istanbul, Turkey – Dam-affected communities and international conservation organizations from South America, the Middle East, Europe, the US and Africa come together today at the International Rivers Conference in Istanbul, Turkey, to debunk the myth of mega-dams as "clean" energy.
Dearest Daughter, from Dad in the Amazon – Yesterday I left the Amazon jungle after an amazing week there. Prior to leaving however, I shared with my Achuar indigenous friends a dream I had about you.
Published explainity on Jul 28, 2011
Sanfte Umschuldung, Rettungspaket, Schuldenschnitt...ganz schön viele Begriffe, die da gerade durch die Nachrichten geistern. explainity fasst die Sache mal in einigen Minuten zusammen, ums ein bisschen übersichtlicher zu machen.
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