hier die Überstzung:
8.5.2012
Ausschuss für Verwaltung und Inneres hat eine Sitzung einberufen gem. §
152. Zweite Vorschrift des Sejm, im Auftrag einer Gruppe von
Mitgliedern/Abgeordneten, nahm den Bericht “Die Einführung in Polen
eines Informationssystems zur unterstütztung von Beobachtung, Suche und
Erkennung für die Sicherheit der Bürger in die städtischen Gebieten
(INDECT)” zur Kenntnis. Projekt INDECT (Intelligent Information System
Supporting Observation, Searching and Detection for Security of
Citizens in Urban Invironment), entwickelt von Forschern der
Universität für Bergbau und Metallurgie in Krakau, in Zusammenarbeit
mit Wissenschaftlern der Technischen Universität Gdansk und Poznan
University of Technology, ist eine von sieben (von 385 gemeldeten),
umgesetzten und finanzierten Forschungsprojekten der Europäischen Union
im 7. Rahmenprogramm für Forschung in der Kategorie “Sicherheit”.
Dessen Ziel ist es, die Erschaffung eines automatisches
Erkennungssystems von verdächtigem Verhalten von Menschen mit Einsatz
von Kameras und anderen Überwachungsgeräten im öffentlichen Raum.
Die Abgeordneten Frau Barbara Bubula (PiS) und Izabela Kloc (PiS), deren
Anliegen nicht darüber hinwegtäuschen kann, das durch die
Implementierung des Systems INDECT zu einer übermäßigen Überwachung der
Staatsbuerger durch Staatsorgane kommt, durch Verletzung des Rechts des
Staatsbuergers auf Privatsphäre, Bedrohung seiner persönlichen
Freiheiten, seiner Meinungsfreiheit und der Freiheit seines Gewissens.
INDECT Projektkoordinator – Prof. Andrzej (Andreas) Dziech der
Universität für Bergbau und Metallurgie stellte hervorhebend den
Mitgliedern seine grundlegenede Annahmen dar, dass das Projekt
Akademischen Charakter hat und es allen Regeln unterliegt und den
Grundsaetzen der Forschungsprojekten der Europäischen Union, ist der
Kontrolle der realisierung der inhaltlichen Aufgaben unterworfen. Im
Projekt INDECT wirkt, wie im Fall jedes projektes aus der Kategorie
“Sicherheit”, ein Ethikrat. Prof. Andrzej Dziech ist der festen
Ueberzeugung, das INDECT nichts mit der Ueberwachung des Staatsbuerger
zu tun hat. Im Zusammenhang der Abwesenheit von Vertretern der Leitung
auf der Sitzung des Ministeriums für Inneres, wird die Komission die
Diskussion ueber das Projekt INDECT auf die naechste Sitzung vertagt.
An der Sitzung haben Teilgenommen:
Stellvertretender Chef der Polizei -Inspektor Arkadiusz Letkiewicz, sowie der Direktor der Abteilung
Aufsicht des Ministeriums für Innere Angelegenheiten – Jacek Zalewski.
Informacja o posiedzeniu Komisji Administracji i Spraw Wewnętrznych.
sunnyromy
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