Bündnistreffen am 2.5. zur re:publica 2012
Mittwoch, den 2. Mai ab 20.00 Uhr
Wikimedia Deutschland, Obentrautstr. 72, 10963 Berlin
Anmeldung: http://doodle.com/i86uvvk9vgxh3m9w
Anwesend:
* Grüne
* EU-Grüne
* AK Vorrat
* NoPNR
* FoeBuD
* Piraten
* Privatpersonen
Themen
I. Politische Lageeinschätzung
- VDS
Revision kommt erst nach Sommerpause
Momentan Folgeabschätzung (incl. Quick-Freeze)
Vor August wahrscheinlich keine Strafzahlungen
EuGH hängt immer noch in der Luft
Österreich will Klagen
Österreich läuft mit Mobilisierung gut
Wird in den Medien sein – auf der Welle surfen
- ACTA
Leute die dort aktiv waren mitnehmen zum VDS-Protest?
Allgemeine Urheberrechtsdebattte
Was kommt nach ACTA
- EU-PNR
Finale Abstimmung wahrscheinlich nach dem Sommer
489 Änderungsanträge im EP
Medien, Urlaubszeit, Sommerloch
- EU-TFTP (SWIFT)
steht noch aus
Vorschlag im Laufe des Jahres von der Kommission (innereuropäisch)
-> neue Zielgruppe??
Bei EU Abkommen weniger Masssendatentransfer in die USA?
- Smart Borders etc.
Nach der Sommerpause: Entry/Exit System (extrem teuer)
In den USA eingestellt worden
Registered Traveller // schnellere Abfertigung
Rüstungsindustrie profitiert stark
-> Migrationspolitik / NoBorders
Videoüberwachung an Grenzen /KFZ-Kennzeichenscanning
- eGK
FoeBuD macht Kampagne
Flyer vollkommen ausverkauft – sehr große Nachfrage
Freie Ärzteschaft und Ärzte bestellen große Mengen
Gemischtes Feedback von den Krankenkassen auf Beschwerden
sehr emotionales Thema
Österreich: Freie Ärzteschaft durch Gesundheitsthemen zum Verbündeten in anderen Fragen geworden
- ePA
durch?
NFC-Handys haben mehr Verbreitung
“Früher konnte man da so reingucken” *lol
- Funkzellenauswertung
BBA für Dresden
Klage des AK Vorrat gegen Mobilfunkanbieter
Piraten wollen höhere rechtliche Hürden
- Verbunddatei Polizei/Geheimdienste
medial schwierig
größerer Kontext: Trennungsgebot (zu sehr insider?)
- Nachfolgeprojekt ELENA
Optimierte Meldeverfahren in der Sozialen Sicherung (OMS)
ver.di und stoppt die e-card sind dran
Machbarkeitsstudie
II. Aktivitäten vor der Sommerpause
- ACTA-Aktionstag (9.6.)
- ACTA (15.05)
- Videos, virales Marketing
- Videoüberwachung – Aktionstage (8.6.-10.6.)
- CCTV GB, Jahrestag Veröffentlichung 1984 (public viewing?)
- Es werden von verschiedenen Berliner und bundesweiten Gruppen bereits Aktionen am 9.6. geplant.
- Videoprojekt gegen Videoüberwachung
- Kamerarundgang SAU
- VDS
- Terminplanung und Aktionen in DE und EU
- Europäische Bürgerinitiative gegen VDS
- -> Treffen in Brüssel
- -> Bürgerkomitee zusammensammeln
- Debatte: parteuunabhängig oder parteiübergreifend
- Software: unterschiedliche Vorgaben (Signaturen, …)
- -> Akkreditierung der Software läuft
- -> Spendenkonto (Zweckgebunden??)
- -> Juni/Juli 10Geb. EDRi (?)
- NoPNR – Kampagne?
- 24.Mail Eröffnung Flughafen BBI Flyern (Problem: Eintrittskarten)
- 03.Juni tatsächlicher Start
III. Aktivitäten nach der Sommerpause
- FSA in DE - Ja/Nein?
- Pro/Contra Berlin
- Krampf, Bündnispartner haben zu wenig mitgemacht
- Niemand war ständig da
- Falls ja: wie und wo?
- Zentraldemo vs. dezentraler Aktionstag
- Aktionswoche mit FNF als Finale?
- FNF in Brüssel?
- vorläufig festgezurrter Termin: 15.9.
- Nerdbus / Work- & /Lobby-Weekend
- FNF stärker EU-weit aufziehen?
IV. Bündnis-To-Do
- Roadmap / Milestones bis Herbst
- Wiki
- Termin Malmström?
- weitere Treffen (SIGINT, AK-Sommertreffen, etc.?)
- internationale Streuung
- Arbeitsverteilung (realistisch!)
- Koordinierung
- …
GO Antrag: ENDE!!!
V. Wer hilft aktiv mit?
- Presse: Katta (Backend),
- Technik:
- Orga:
- Social Media:
- Büro:
- Wiki: Katta
- Logistik
VI. Aus Fehlern lernen
- Mehr (Wo)Manpower? (PraktikantInnen?)
- Delegieren
- Weniger ist mehr (Apfelsienenkiste vs. große Bühne)
- Bündnispartner besser einbinden
