Archive for April 26, 2012

Wirtschaft: Grundsatzentscheidung: Amt erlaubt Patent auf Brokkoli – badische-zeitung.de

nicht

via Wirtschaft: Grundsatzentscheidung: Amt erlaubt Patent auf Brokkoli – badische-zeitung.de.

Dokumentarfilm: Gekaufte Wahrheit – Gentechnik im Magnetfeld des Geldes | Film & Serie | Bayerisches Fernsehen | Fernsehen | BR.de

Dokumentarfilm: Gekaufte Wahrheit – Gentechnik im Magnetfeld des Geldes | Film & Serie | Bayerisches Fernsehen | Fernsehen | BR.de.

annalist » Die Extremismusklausel ist illegal

annalist » Die Extremismusklausel ist illegal.

Originally posted on Sprechstunde:

Während
Herr Wissenschaftsminister Töchterle
unverdrossen die Gebetsmühle “Studiengebühren” dreht:
http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=56671
und vor weniger als einer Woche das Audimax besetzt wurde,
u.a. als Protest gegen die
Einstellung des Bachelorstudiums Internationale Entwicklung
http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=56548

rückt in diesen Augenblicken schon wieder die WEGA aus, um den bereits 150 Polizistinnen zu Hilfe zu kommen, die eine erneute Unibesetzung während einer Sitzung des Senats verhindern sollen.

Prinzipiell stimme ich dem Kommentar von Dominik Leitner (http://neuwal.com/index.php/2012/04/26/unibrennt-abgebrannt/) der kurz vor der erneuten Besetzung veröffentlicht wurde, schon zu, dass Unibesetzungen vermutlich kein geeignetes Mittel mehr darstellen, um die Probleme anzugehen,

ABER SOLANGE DIE POLITIK EIN WAHRNEHMUNGSPROBLEM HAT,

fiele mir auch nichts Besseres ein.

Bildnachweis: Twitter http://yfrog.com/ob31982672j von #unibrennt

Aktuelles Video: http://yfrog.com/5zf1vz

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Brutale stürmung der uni durch die polizei, video: #unibrennt

Brutale stürmung der uni durch die polizei, video: #unibrennt.

“Urheberrecht darf nicht abgeschafft werden” | Netzpolitik | futurezone.at: Technology-News

*** MEINS *** *** MEINS *** *** MEINS *** !!!!!!!! MEIIIIIIIINS!!!!!!!!!!!!

“Urheberrecht darf nicht abgeschafft werden” | Netzpolitik | futurezone.at: Technology-News.

EU-Parlament: Fronten zu ACTA formieren sich | Netzpolitik | futurezone.at: Technology-News

EU-Parlament: Fronten zu ACTA formieren sich | Netzpolitik | futurezone.at: Technology-News.

AnonAustria legt Austro-Mechana-Seite lahm | Netzpolitik | futurezone.at: Technology-News

AnonAustria legt Austro-Mechana-Seite lahm | Netzpolitik | futurezone.at: Technology-News.

Datenschützer: “Inakzeptable Folgen” durch ACTA | Netzpolitik | futurezone.at: Technology-News

Datenschützer: “Inakzeptable Folgen” durch ACTA | Netzpolitik | futurezone.at: Technology-News.

Google: Rekordausgaben für Lobbying | Netzpolitik | futurezone.at: Technology-News

Google: Rekordausgaben für Lobbying | Netzpolitik | futurezone.at: Technology-News.

EU: Vorratsdaten gegen Filesharing erlaubt | Netzpolitik | futurezone.at: Technology-News

EU: Vorratsdaten gegen Filesharing erlaubt | Netzpolitik | futurezone.at: Technology-News.

Klimaretter.info – Brasiliens Parlament billigt neues Waldgesetz – Klimaretter.info

Klimaretter.info – Brasiliens Parlament billigt neues Waldgesetz – Klimaretter.info.

Teenager Due In Court Over Comments Allegedly Made On Facebook About Six Dead Soldiers | UK News | Sky News

Teenager Due In Court Over Comments Allegedly Made On Facebook About Six Dead Soldiers | UK News | Sky News.

Originally posted on dokumentationsarchiv:

Die Staatsanwaltschaft verliert mehrere Prozesse gegen Nazi-Gegner und ist nun sauer auf die Polizei. Die habe die Ermittlungsberichte oberflächlich – und damit irreführend verfasst. Die Strafverfolgung von Nazi-Gegnern, die einen Aufmarsch von Rechtsextremisten blockiert haben sollen, gerät zur Blamage für Polizei und Justiz. Erneut ist vor Gericht eine Anklage gegen einen Jugendlichen gescheitert; der angebliche “Blockierer” war wegen “erheblicher Störung” der rechtsextremen Demo am 8. Mai 2010 in Fürstenried angeklagt. Mehrere solcher offenbar schlecht begründeter Anklagen sorgen nach SZ-Informationen für Zoff unter den Sicherheitsbehörden: Die Münchner Staatsanwaltschaft ist verärgert über die Polizei. Diese habe die Ermittlungsberichte oberflächlich und damit irreführend verfasst. Die Staatsanwälte verlangen fundiertere Darstellungen. Die Polizeiführung zeigt sich selbstkritisch. (…) Etwa ein Dutzend Verfahren wurden eingeleitet, einen Überblick über den aktuellen Stand hat nicht einmal die Staatsanwaltschaft. Nach SZ-Recherchen wurde ein Angeklagter freigesprochen, wogegen die Staatsanwaltschaft Berufung einlegte; eine Anklage liegt seit gut einem Jahr bei Gericht, ohne…

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Originally posted on Anti-Atom-OWL:

Es geht um die Steuergelder der Deutschen.
Es geht um eine Katastrophe, die absehbar ist.
Es geht um ein neues Atomkraftwerk in Brasilien.
Es geht um eine problematische Bürgschaft von Frau Merkel für den Bau eines AKWs, obwohl Deutschland klar und deutlich den Atomausstieg anstrebt!

Urgewald bestätigt, dass das lange erwartete Gutachten von ISTec nun dem Wirtschaftsministerium vorliegt. Wie wir es nicht anders kennen, wird es den Umweltverbänden und BürgernWährend Urgewald noch auf Einsicht in die Unterlagen warten, bilden sich die zuständigen Ministerien bereits ihre Meinung. Damit bei der Entscheidungsfindung auch die Bedenken der Bürgerinnen und Bürger bedacht werden, haben sich Urgewald und Campact eine ungewöhnliche Aktion überlegt – eine Telefonaktion!

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Facebookfalle: Jugendlicher wegen Kommentar verhaftet | Politaia.org

Facebookfalle: Jugendlicher wegen Kommentar verhaftet | Politaia.org.

New IP Watchlist Ranks Countries On How Well Their Copyright Laws Serve The Public | Techdirt

New IP Watchlist Ranks Countries On How Well Their Copyright Laws Serve The Public | Techdirt.

Die Europäische Union rüstet auf für eine lückenlose Überwachung: Europas heimliche Aufrüstung – taz.de

Die Europäische Union rüstet auf für eine lückenlose Überwachung…

Ganzen Text HIER lesen

Die Europäische Union rüstet auf für eine lückenlose Überwachung: Europas heimliche Aufrüstung – taz.de.

Nur Österreich stimmt EU-AKW-Bericht nicht zu – news.ORF.at

Nur Österreich stimmt EU-AKW-Bericht nicht zu – news.ORF.at.

Vorratsdatenspeicherung: EU-Strafzahlung billiger als Wiedereinführung – Golem.de

Vorratsdatenspeicherung: EU-Strafzahlung billiger als Wiedereinführung – Golem.de.

Abstimmung um 19.55 Uhr: Beschneidung des Rederechts soll unter Ausschluss der Öffentlichkeit beschlossen werden (mit Update) »abgeordnetenwatch.de: Blog

*** DIE ABSTIMMUNG FINDET   H E U T E 26-APR-2012 STATT (UM 19:55 !!!) ***

geschrieben am 16.04.2012 um 10:05 in Allgemein, Bundestag von Martin Reyher

Die Beschneidung des Rederechts für Bundestagsabgeordnete mit einer abweichenden Meinung dürfte weitgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit beschlossen werden.

Ganzen Artikel HIER lesen

via abgeordnetenwatch.de: Blog » Abstimmung um 19.55 Uhr: Beschneidung des Rederechts soll unter Ausschluss der Öffentlichkeit beschlossen werden (mit Update).

Grüne Floridsdorf fordern Dialog aller beteiligten Parteien bei Landbesetzung in Groß-Jedlersdorf | touch.ots.at

Grüne Floridsdorf fordern Dialog aller beteiligten Parteien bei Landbesetzung in Groß-Jedlersdorf

 

Utl.: Dietl: Nachbarschaftliche und gemeinsame Nutzung von Grünflächen sind wichtig für Bezirk

 

Wien (OTS) – “Es braucht dringend einen Dialog zwischen der Grundstückseigentümerin BIG, der Boku als scheidender Mieterin, den BesetzerInnen, AnrainerInnen und der benachbarten Schule, die dieses Freigelände mitnutzt”, so Susanne Dietl, Klubobfrau der Grünen Floridsdorf, zur Räumung des Grünlandes in Groß-Jedlersdorf.

 

LandbesetzerInnen haben in der letzten Woche ein Feld im Lehrgarten der Universität für Bodenkultur in der Gerasdorfer Straße 105 in Beschlag genommen und betreiben dort Acker- und Gemüseanbau. Das insgesamt mehrere Hektar große Gelände dient auch der Naherholung und wird von AnrainerInnen und SchülerInnen der benachbarten Schule genutzt.

 

“Im November letzten Jahres stellten die Grünen einen Antrag in der Bezirksvertretung, dass die Liegenschaft zukünftig partizipativ landwirtschaftlich genutzt werden soll. Dieser Antrag wurde von allen Fraktionen unterstützt und einstimmig von der Bezirksvertretung Floridsdorf beschlossen. Ich hoffe, auf eine rasche und friedliche Einigung im Sinne der Bevölkerung”, schließt Dietl.

 

Rückfragehinweis: Pressereferat Tel.: Tel.: (++43-1) 4000 – 81766 presse.wien@gruene.at

 

Digitale Pressemappe: http://www.ots.at/pressemappe/101/aom

 

*** OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS – WWW.OTS.AT ***

 

OTS0162 2012-04-26/11:41

 

261141 Apr 12

via Grüne Floridsdorf fordern Dialog aller beteiligten Parteien bei Landbesetzung in Groß-Jedlersdorf | touch.ots.at.

ATTAC Austria :: 26.04.2012, BOKU räumt mit privaten Sicherheitskräften die Landbesetzung in Jedlersdorf

ATTAC Austria :: Detailansicht.

soliLa Jedlersdorf soll geräumt werden!!! | Ein Blog zu den Aktionen rund um den 17 April

LEUTE MACHT EUCH AUF DEN WEG NACH JEDLERSDORF, Gerasdorferstraße 105 im 21. Bezirk!

Gerüchten zufolge sollen wir morgen früh geräumt werden können! wir brauchen alle Hände und Köpfe !!!

Schwingt euch in die UBahn und aufs Radl und mobilisiert alle die ihr kennt!!!

via soliLa Jedlersdorf soll geräumt werden!!! | Ein Blog zu den Aktionen rund um den 17 April.

HEL-WACHT räumt brutal und illegal Landbesetzung, Studenten wie auch ehemalige BoKu Mitarbeiter + Polizei schaut zu!!!! *** EILMELDUNG *** SoliLa Landebsetzung Jedlersdorf, Wien wurde soeben gewaltsam durch eine private Security Firma im Auftrag der BoKu geräumt!

Brutal Clearance of the Land Occupation in Vienna through a PRIVATE SECURITY COMPANY Hel-Wacht!

S T E L L U N G N A H M E  

UND  

W E I T E R E S   V O R G E H E N   DER BESTZER HIER LESEN

*** WATCH LIVE STREAM HERE ***

*** RADIO ORANGE BEITRAG HIER ***

PK SoliLa Jedlersdorf – Kurzfassung mit Anmoderation (13,5 Min)

PK SoliLa Jedlersdorf – Kurzfassung mit Anmoderation      Download                                  

PK SoliLa Jedlersdorf – vollstöndiger O-Ton, ungeschnitten

PK SoliLa Jedlersdorf – vollstöndiger O-Ton, ungeschnitten      Download                                  

HIER die Stellungnahme der ÖH BoKu

HIER noch ein Beitrag zur Rechtswidrigkeit der Räumung von Phenomenonne

Besitzstörungs-Klage von Seiten der Universität für Bodenkultur zurückgezogen! HIER lesen

Twitter Diskussion HIER und HIER verfolgen

@Soli_La Tweets HIER lesen

@weberdaniel informiert ebenfalls HIER 

Siehe auch Blog Ticker HIER 17 April

Storify HIER lesen

GRÜNE Floridsdorf fordern Dialog per OTS

Bericht von ATTAC gibts HIER

JEDE MENGE FOTOS GIBT’S HIER ODER HIER DIE SLIDESHOW

Post auf Ulla Ebner’s Blog HIER

http://www.flickr.com/apps/slideshow/show.swf?v=109615

*** schreiben Sie Hel-Wacht und sagen Sie, was Sie von der Rämung halten ***

Hier Video zur Räumung, eine ältere Anrainerin, ehemalige MA der BoKu muss ebenfalls gehen, obwohl deren Projekt durch die BoKu gestattet war!

Sie wird von der HEL-WACHT zu Boden gerissen und am Boden geschliffen!

S T E L L U N G N A H M E  

UND  

W E I T E R E S   V O R G E H E N  

DER BESTZER HIER LESEN

Hier ein Auszug aus der Stellungnahme, sowie zum weiteren Vorgehen der Besetzer (siehe Blog 17 April)
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