Archive for April 2, 2012

+comunity+ Vorratsdatenspeicherung – kein Aufruf

+comunity+ Vorratsdatenspeicherung – kein Aufruf.

Verfassungsklage gegen die Vorratsdatenspeicherung in Österreich - Pressekonferenz <<LISAkoeppl

Reblogged from sVlog:

Hochgeladen von LISAkoeppl am 30.03.2012

Video by http://tantejolesch.at/ & http://wientv.org/
Hier gehts direkt zum Formular: http://www.verfassungsklage.at/
Durch das Inkrafttreten der Vorratsdatenspeicherung mit 1. April 2012 haben wir jetzt zum ersten Mal die Möglichkeit, das Gesetz zu kippen: Die verdachtsunabhängige Speicherung sämtlicher Kommunikationsdaten aller Menschen in Österreich stellt einen schweren Grundrechtseingriff dar. Gegen diesen Eingriff beschweren wir uns gemeinsam beim Verfassungsgerichtshof - und Du bist dabei!

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InSite 20: "Ab 1. April stehen alle Bürger unter Generalverdacht" <<derStandardatWeb

Reblogged from sVlog:

Hochgeladen von derStandardatWeb am 27.03.2012

Am 1. April tritt in Österreich die Vorratsdatenspeicherung (VDS) in Kraft. Ab dann sind Provider verpflichtet, diverse Kommunikationsdaten wie IP- oder Email-Adressen der Nutzer sechs Monate lang zu speichern. Die Grundlage dafür wurde 2006 mit einer EU-Richtlinie geschaffen, die von Österreich im April 2011 beschlossen wurde. Kritiker sehen darin eine Bedrohung der Privatsphäre und zweifeln die Sinnhaftigkeit an.

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derStandard.at-UserInnen sind gegen die Vorratsdatenspeicherung – Vorratsdatenspeicherung – derStandard.at › Web

derStandard.at-UserInnen sind gegen die Vorratsdatenspeicherung – Vorratsdatenspeicherung – derStandard.at › Web.

Verfassungsklage gegen Vorratsdatenspeicherung – Vorratsdatenspeicherung – derStandard.at › Web

Verfassungsklage gegen Vorratsdatenspeicherung – Vorratsdatenspeicherung – derStandard.at › Web.

CCC – Chinese Wall ***Der Freedom Stick***

CCC – Chinese Wall.

Österreichweite Proteste gegen Vorratsdatenspeicherung – Vorratsdatenspeicherung – derStandard.at › Web

Österreichweite Proteste gegen Vorratsdatenspeicherung – Vorratsdatenspeicherung – derStandard.at › Web.

Was man über die Vorratsdatenspeicherung wissen muss – Vorratsdatenspeicherung – derStandard.at › Web

Was man über die Vorratsdatenspeicherung wissen muss – Vorratsdatenspeicherung – derStandard.at › Web.

2012-03-31-anti-vds – christian.niederwolfsgruber – Picasa-Webalben

2012-03-31-anti-vds – christian.niederwolfsgruber – Picasa-Webalben.

Blogflöte » Photos der Demonstration gegen die Vorratsdatenspeicherung in Innsbruck <<blogfloete.at

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via Blogflöte » Photos der Demonstration gegen die Vorratsdatenspeicherung in Innsbruck.

Creative Commons Namensnennung-NichtKommerziell-Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Unported Lizenz.

Demonstration gegen die Vorratsdatenspeicherung (VDS) – Innsbruck

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Demonstration gegen die Vorratsdatenspeicherung (VDS) – Innsbruck.

Piratenpad: VDS Paperstorm <<anonwhv

VDS Paperstorm Pad für die Anons aus WHV+Umgebung
Wer kann am Ostersamstag bei einem Paperstorm in Wilhelmshaven mitmachen?
An diesem Tag sind voraussichtlich einige Menschen in der Stadt, da auch noch einige Geschäfte auf haben (Ostersamstag/Karsamstag ist KEIN gesetzlicher Feiertag!)
Start gerne so früh wie möglich
Wer kann und wann soll es losgehen?
Links:
Moin,
wir sind zu dritt und haben eigtl den ganzen Tag Zeit, wann und wo ist uns eigtl egal, vll ab 10?
MfG
etanedo
Ab um 10 Uhr passt. Ich würde vorschlagen, dass wir uns auf dem Theaterplatz (vor der Sparkassenzentrale) treffen? 
Es sollte jeder selber Flyer mitbringen denke ich. Das denzentralisiert das Ganze.
MfG
FaceHugger

via Piratenpad: VDS Paperstorm.

Wie haben die österreichischen EU-Abgeordneten über die #vds abgestimmt?VoteWatch.eu European Parliament – Data retention

VoteWatch.eu European Parliament – Data retention.

Der VDS zugestimmt haben bzw welche nicht zugesatimmt haben

http://www.votewatch.eu/cx_vote_details.php?id_act=1239&euro_vot_valoare=&euro_vot_rol_euro_grup=&euro_vot_rol_euro_tara=&vers=1&order_by=euro_tara_nume_en&order=ASC&last_order_by=euro_tara_nume_en&limit=0&offset=0&nextorder=ASC&euro_tara_id=23&euro_grup_id=&euro_vot_valoare=&euro_vot_rol_euro_grup=

 

VDS JA:

Reinhard RACK

Richard SEEBER

Harald ETTL

Maria BERGER

Ursula STENZEL

Othmar KARAS

Christa PRETS

Agnes SCHIERHUBER

Herbert BÖSCH

Hannes SWOBODA

 

VDS NEIN:

Jörg LEICHTFRIED

Karin SCHEELE

Johannes VOGGENHUBER

Eva LICHTENBERGER

Karin RESETARITS

Hans-Peter MARTIN

 

VDS enthalten

Andreas MÖLZER

 

Nicht anwesend:

Paul RÜBIG

Die totale Überwachung der Bürger 12.02.2012 - Indect - die Bananenrepublik <<Bananenrepublik1

Reblogged from sVlog:

Hochgeladen von Bananenrepublik1 am 13.02.2012

EU fördert Big Brother-Projekt - MEDIATHEK - WDR.de Totale Überwachungen der Bürger sind längst keine Zukunfts-Phantasien mehr, sondern ganz konkrete Forschungsprojekte der EU. Datenschützer sind alarmiert - und machtlos.
Link zur Sendung:
http://www.wdr.de/mediathek/html/regional/2012/02/12/westpol.xml

Tags:
Die totale Überwachung der Bürger 12.02.2012 Indect die Bananenrepublik Pirat Piratenpartei Piraten die Linke ACTA SOPA PIPA Datenschutz Überwachung Bundestag Drohnen Generalverdacht Terror Terrorverdacht Demo Demonstranten Berlin Fussball Fussballstadion Schalke 04 FC Bayern HSV EU Kommission Parlament Facebook Twitter Big Brother Aldous Huxley George Orwell 1984…

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“Unsere Attraktivität ist nicht unser Parteiprogramm” – Politik im Internet – derStandard.at › Inland

“Unsere Attraktivität ist nicht unser Parteiprogramm” – Politik im Internet – derStandard.at › Inland.

Pastebin plant strengere Hacker-Kontrollen – Netzpolitik – derStandard.at › Web

Pastebin plant strengere Hacker-Kontrollen – Netzpolitik – derStandard.at › Web.

Pastebin will nicht mehr für illegale Daten stehen – WinFuture.de

Pastebin will nicht mehr für illegale Daten stehen – WinFuture.de.

Ausbeutung mit Werkverträgen: „Das ist moderne Sklaverei“ | Wirtschaft - Frankfurter Rundschau

Ausbeutung mit Werkverträgen: „Das ist moderne Sklaverei“ | Wirtschaft - Frankfurter Rundschau.

Pastebin.com hiring staff to get rid of activists’ dumps • The Register

Pastebin.com hiring staff to get rid of activists’ dumps • The Register.

PIRATEN für Gewissensfreiheit im Parlament – Keine Einschränkung der Rederechtvergabe im Deutschen Bundestag | Piratenpartei Deutschland

In der Debatte um den Europäischen Stabilitätsmechanismus erhielten auch Abgeordnete das Rederecht, die gegen ihre Fraktion Widerrede geführt haben. Darum verlangen nun Union, SPD, FDP und Grüne, dass der Bundestagspräsident in Zukunft nur noch den Abgeordneten Rederecht erteilt, die die einzelnen Fraktionen benennen. Dadurch wird einzelnen Abgeordneten, insbesondere auch fraktionslosen, die Arbeit weiter erschwert.

Weiterhin soll das Recht der Abgeordneten auf eine “Erklärung zur Abstimmung” eingeschränkt werden. Bisher kann jeder Parlamentarier nach einer Debatte fünf Minuten an das Rednerpult, in Zukunft sollen diese Erklärungen in der Regel nur noch zu Protokoll gegeben werden können.

»Mit diesem Beschluss würde der Fraktionszwang im Bundestag weiter zementiert und die im Grundgesetz Artikel 38 Absatz 1 garantierte Gewissensfreiheit weiter unterlaufen«, so Bernd Schlömer, stellvertretender Vorsitzender der Piratenpartei. Das Präsidium des Bundestages wird in der Regel im Einvernehmen aller Fraktionen gewählt und sollte die Freiheit haben, in begründeten Einzelfällen vom parlamentarischen Ablauf abzuweichen, vor allem wenn es damit die Rechte einzelner Abgeordneter stärkt.

Die PIRATEN in Deutschland können eine solch undemokratische Einschränkung nicht gutheißen. Das Parlament ist ein Ort der Debatte, an dem die Argumente für und wider eine Entscheidung zur Meinungsfindung der Parlamentarier beitragen sollen. Im Bundestag muss es möglich sein, über Gesetze ehrlich zu debattieren. Das deutsche Parlament darf nicht zu einem Ort werden, an dem Gesetze nur noch unter Fraktionszwang abgenickt werden.

via PIRATEN für Gewissensfreiheit im Parlament – Keine Einschränkung der Rederechtvergabe im Deutschen Bundestag | Piratenpartei Deutschland.

Namensnennung-Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland (CC BY-SA 3.0)

News – Virtuelles Datenschutzbüro, www.datenschutz.de

News – Virtuelles Datenschutzbüro, www.datenschutz.de.

Data retention has shades of Soviet era – fm4.ORF.at

Data retention has shades of Soviet era – fm4.ORF.at.

Ile razy państwo sięgało po nasze dane telekomunikacyjne w 2011 roku? Publikujemy najnowsze dane | CYFROWY NADZÓR – CYFROWE PRAWA | Fundacja Panoptykon

Ile razy państwo sięgało po nasze dane telekomunikacyjne w 2011 roku? Publikujemy najnowsze dane | CYFROWY NADZÓR – CYFROWE PRAWA | Fundacja Panoptykon.

Meiselmarkt – Großbaustelle 2011 – Die Grünen Rudolfsheim-Fünfhaus

Seit Jahren hängt die, von der Wr. Städtischen geplante Aufstockung des Gebäudes wie ein Damoklesschwert über dem Meiselmarkt. „Die neuen Wohnungen und ihre BewohnerInnen werden den Markt beleben und zu einem Aufschwung verhelfen“, so wurde es versprochen.

Zur Zeit ist genau das Gegenteil der Fall. Spärliche, oft auch widersprüchliche Informationen bewegen immer mehr StandlerInnen dazu. ihre Geschäfte aufzugeben. Unsicherheit und fehlende Zukunftsperspektiven haben eine Abwärtsspirale in Gang gesetzt.

Aber was wird eigentlich gebaut, was sind die Auswirkungen? Wir haben die spärlichen Informationen gesammelt.

In einem ersten Schritt werden die Fundamente und die Statik des bestehenden Marktgebäudes verstärkt um in einem zweiten Schritt auf dem Marktgebäude 71 Wohnungen zu errichten. 24 Monate Baustelle mit massiven Auswirkungen auf das Grätzl, seine Bewohnerinnen und Bewohner und den Meiselmarkt. Und das alles ohne entsprechende Information für die Anrainerinnen und Anrainer durch die Bauträgerin EGW Heimstätte.

Die Fakten:

  • 24 Monate veranschlagte Bauzeit, davon 10 Monate Fundamentarbeiten im bestehenden Gebäude
  • Baustellenzufahrt über die Johnstraße,
    Baustellenabfahrt über die Wurmsergasse
  • 25 LKW-Fahrten pro Tag, bis zu 8 Fahrten pro Stunde
  • Übersiedlung des Wochenmarktes auf den Leopold-Mistinger-Platz
  • Eingeschränkter Marktbetrieb im Meiselmarkt
  • 71 frei finanzierte Mietwohnungen

Zur Erinnerung:

  • 1992: Das Grundstück des Meiselmarktes wird von der Gemeinde Wien an die Wiener Städtische Versicherung verkauft. Damit die Wr. Städtische dort eine Tiefgarage, sowie ein Geschäfts-, Büro- und Wohngebäude errichten kann, gibt’s die Änderung der Flächenwidmung gleich dazu. Der Markt soll im zukünftigen Gebäude untergebracht werden. Neben anderen „Rabatten“ in Millionenhöhe wurden weitere 7 Mio. Schilling vom Kaufpreis erlassen, wenn die direkt über dem Markt verbleibende Oberfläche als öffentlich begehbare Grünfläche ausgestaltet wird. Für den Fall, dass diesem Vertragspunkt nicht nachgekommen wird, wird eine Ersatzzahlung von 15 Mio. Schilling vereinbart.
  • 1995: Der „neue“ Meiselmarkt wird eröffnet. Die MA 59 (Marktamt) mietet nun Gebäudeflächen von der Wiener Städtischen und vermietet an StandlerInnen weiter. Die vertraglich vereinbarte begrünte Dachfläche ist nur für kurze Zeit öffentlich zugänglich. Wegen angeblicher Absturzgefahr verschwinden 3.000 m² Grünfläche hinter Zäunen und Gittertoren.
  • Das Einkaufszentrum erfüllt die Erwartungen nicht, schon bald nach der Eröffnung stehen die ersten Geschäfte wieder leer und auch der „neue“ Meiselmarkt hat spürbar an Flair verloren. Trotzdem nutzen viele BewohnerInnen den Markt als Nahversorger..
  • 2007: Die Wr. Städtische möchte wieder bauen. Über dem Marktgebäude und der nun dauerhaft gesperrten Grünfläche sollen 71 geförderte(!) Mietwohnungen entstehen. Mittels Gemeinderatsbeschluss wird der Wr. Städtischen die vereinbarte Ersatzzahlung erlassen. Gegen heftigen Widerstand der Grünen und der AnrainerInnen wird das Projekt vorangetrieben.
  • 2009: Wr. Städtische und die EGW Heimstätte präsentieren die fertigen Pläne für den Ausbau. Es ist die Rede von „spannender Architektur“, von „geförderten Wohnungen“, von „möglichst geringen Beeinträchtigungen für die AnrainerInnen“ und „laufender Information“.
  • Wir Grüne übergeben dem Bezirksvorsteher über 1.000 Unterschriften gegen das geplante Projekt.
  • 15. September 2011: In der Sitzung der Bezirksvertretung berichten VertreterInnen der Heimstätte, sowie der ausführenden Baufirma PORR über die unmittelbar bevorstehende Umsetzung des Projekts. Es ist keine Rede mehr von geförderten Wohnungen, frei finanzierte Mietwohnungen sollen es nun werden. Die Richtlinien für umweltfreundliche Baustellenabwicklung (RUMBA) werden nicht angewendet. Entgegen den ursprünglichen Ankündigungen von möglichst geringen Beeinträchtigungen für die AnrainerInnen müssen sich die BewohnerInnen der Umgebung wohl auf viel Lärm und Staub einstellen. Und die laufende Information ist mit dem Satz: „na wenn mir jetzt über jede Baustelle informieren müssten“ schon beendet bevor sie überhaupt begonnen hat.

Wir kämpfen weiter!

Der Meiselmarkt braucht ein Gesamtkonzept und entsprechende Förderungen..Dann könnte sich aus dem Stiefkind der Wiener Märkte ganz rasch ein attraktiver Marktstandort entwickeln. Für die Zeit nach dem Umbau werden wir die Wr. Städtische und die Heimstätte erinnern auch entsprechende Schritte zur Unterstützung und Förderung des Marktes zu setzen.

Die Richtlinien zur umweltfreundlichen Baustellenabwicklung sind während der gesamten Bauzeit umzusetzen. Eine durchdachte Baustellenlogistik reduziert nicht nur die Anzahl der LKW-Fahrten oder vermindert den auf der Baustelle anfallenden Müll, durch den Einsatz von lärmarmen Maschinen und die Koordination von lärmintensiven Arbeiten kann die Belastung der AnrainerInnen möglichst gering gehalten werden.

Während der gesamten Bauzeit müssen die AnrainerInnen laufend über bevorstehende Arbeiten und dadurch zu erwartende Belastungen informiert werden. Von Seiten der Bauträgerin ist ein Beschwerdetelefon einzurichten und durch kompetente MitarbeiterInnen zu betreuen. Die Anliegen und Beschwerden der AnrainerInnen und verbliebenen MarktstandlerInnen sind schnell und ernsthaft zu bearbeiten.

Die Wiener Städtische ist den BewohnerInnen des 15. Bezirks noch immer eine 3.000m² große, öffentliche Grünfläche schuldig.

Wir Grüne erwarten, nein wir fordern von der Wiener Städtischen eine großzügige finanzielle Beteiligung an den Kosten der kommenden Neugestaltung der Wasserwelt zwischen Meiselmarkt und Kardinal-Rauscher-Platz.

via Meiselmarkt – Großbaustelle 2011 – Die Grünen Rudolfsheim-Fünfhaus.

MOTION INDECT – Wahrheit und Mythen <<http://translate.google.com

MOTION INDECT – Wahrheit und Mythen 

PROJEKT INDECT – Prawda i Mity

Auf dem Weg in die Postdemokratie: die Vorratsdatenspeicherung – Lost and Found

Auf dem Weg in die Postdemokratie: die Vorratsdatenspeicherung – Lost and Found.

Vorratsdatenspeicherung in Österreich rechtswidrig – News – gulli.com

Vorratsdatenspeicherung in Österreich rechtswidrig – News – gulli.com.

Vorratsdaten starten ohne Datenschutz-Prüfung « DiePresse.com

Vorratsdaten starten ohne Datenschutz-Prüfung « DiePresse.com.

Interviewmitschnitt AKVorrat; 30.03.2012 by Bernhard Vosicky on SoundCloud – Create, record and share your sounds for free

Interviewmitschnitt AKVorrat; 30.03.2012 by Bernhard Vosicky on SoundCloud – Create, record and share your sounds for free.

Vorratsdatenspeicherung – interaktive Grafik | Datenschutz | Digital | ZEIT ONLINE

Vorratsdatenspeicherung – interaktive Grafik | Datenschutz | Digital | ZEIT ONLINE.

Anonymous News Germany • Operation Paperstorm VDS Deutschland 2012, expect us!

Wieder mal steht die Vorratsdatenspeicherung vor der Tür und wir möchten keine Zeit verlieren, die deutschen Bürger darüber aufzuklären um eine zukünftige Petition gegen die VDS zu stärken! (z.B.)

Wir würden uns freuen, wenn auch ihr wieder Flyer und Informationsmaterial anfertigt und zur Verfügung stellt, wie bekannt: Wir stellen immer nur simple Informations-Flyer zur Verfügung. Jeder darf sich frei fühlen, das Flyer-Angebot zu erweitern!

Diesmal stehen wieder 2 Termine für größere Paperstorms an, damit in so vielen Städten wie möglich geflyert wird, eröffnet Pads und/oder Facebook-Events für eure Städte, und leitet die Links an uns weiter. Wir werden hier alle Events sammeln und für euch die Links verteilen.

Paperstorm 1: 06.04.2012 bis 09.04.2012 (24 Std. lang pro tag, feel free)

Paperstorm 2: 13.04.2012 bis 15.04.2012 (24 Std. lang pro tag, feel free)

*Bitte keine Autos, Brief- wie auch Postkästen bekleben, verhaltet euch friedlich und seid freundlich!


Paperstorm Events (Städte):

Magdeburg: http://www.facebook.com/events/327557553972124/

Wernigerode: http://www.facebook.com/events/362739067104284/

Dortmund: http://www.facebook.com/events/141644119296737/

Düsseldorf: http://www.facebook.com/events/194922780623182/

Wilhelmshaven: https://anonwhv.piratenpad.de/1 & http://www.facebook.com/events/395280943823352/

Bamberg: http://piratenpad.de/p/3KKWkJHjKN & http://www.facebook.com/events/418073581552966/

Augsburg: http://www.facebook.com/events/423669484315807/


Video zum Paperstorm: http://www.youtube.com/watch?v=iJJ-pFaAsT0

Flyer & Material: https://rapidshare.com/files/2415397640/vds_paperstorm1.rar

Studien und Infos: http://www.vorratsdatenspeicherung.de

Twitter Infos: http://www.twitter.com/AnonNewsDE

via Anonymous News Germany • Operation Paperstorm VDS Deutschland 2012, expect us!.

heise online | Vorratsdatenspeicherung in Österreich startet rechtswidrig

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Frau Sopherl und die Prähve…, Prevä…, … Vorbeugung – Gerhard’s Place

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Vorratsdatenspeicherung könnte illegal sein

Vorratsdatenspeicherung könnte illegal sein.

BBC News – Email and web use ‘to be monitored’ under new laws

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