Archive for January 28, 2012
WKR-Ball: Spießrutenlauf zum Rechtswalzer! «KURIER.at Handy
Zwei Redakteure des KURIER schleusten sich undercover beim Ball ein und gerieten zwischen die Fronten.
Als wir aus dem Taxi steigen, ist sofort klar, dass das ein unangenehmer Abend wird. Seit zwanzig Minuten hat der Taxilenker versucht, zur Hofburg zu gelangen. Jetzt gibt er entnervt auf: “Vielleicht gehen Sie besser zu Fuß weiter, viel Glück.” Von der Schottengasse aus müssen wir uns zu Fuß durchschlagen. Direkt vor uns warten Trommeln und Gebrüll, es bleibt nur der Versuch über den verlassenen Mölkersteig auszuweichen. Es ist ein kurzer Moment der angespannten Ruhe, bevor die Gewalt die Innenstadt beherrscht.
In der Herrengasse warten Demonstranten. Nazi-Rufe und Spuckattacken sind die Ouvertüre dafür, was noch folgen soll. Vor dem Café Central blockieren Aktivisten die Straße. Ein ratloser Polizist schlägt vor, über den Minoritenplatz zur Hofburg zu gelangen, die Route sei sicher. Eine Fehlinformation.
Polizei ermittelt massiv wegen Landfriedensbruch vom 20.06. «Bei Abriss Aufstand
Publiziert am 25. Juni 2011 von Max
Ich mach jetzt mal keinen doofen Witz von wegen “wieso Landfrieden?”, dazu ist die Sache dann doch zu ernst. Wir erhielten gerade die Information dass die Polizei überall auf den Demos und Veranstaltungen (Marktplatz, Park) Leute herauszieht (anhand von Aufnahmen vom Montagabend auf dem GWM) und diese des Landfriedensbruchs bezichtigt. Es wäre schade, wenn wir uns jetzt deswegen ins Bockshorn jagen ließen und nicht mehr zu dem Demos kämen. Solltet ihr zu den Betroffenen gehören, hier ein paar Tipps für euch:
Personalienfeststellung
Die Polizei (nicht private Sicherheitsdienste) darf jederzeit den Personalausweis (oder Reisepass) verlangen. Am Besten, ihr habt ihn bei allen Demonstrationen und Aktionen dabei.
Wenn ihr kein Ausweisdokument dabei habt, kann es sein, dass die Polizei euch nur deswegen fest nimmt, um auf der Wache oder im Polizeipräsidium eure Personalien zu überprüfen.
Welche Angaben müsst ihr machen?
Alles, was auf dem Personalausweis steht (Vollständiger Name, Geburtsdatum, Geburtsort, Meldeadresse)
Allgemeine Berufsbezeichnung (StudentIn, Auszubildender/r, Zivildienstleistender, Arbeiter/in, Angestellte/r, Selbstständige/r, arbeitslos)
Familienstand (ledig, verheiratet, geschieden)
MEHR NICHT! (Auch keine Telefonnummer.)
Wenn die Polizei euch fotografieren will (außerhalb der Wache / Polizeipräsidium), nachdem sie eure Personalien festgestellt hat: Es ist umstritten, ob die Polizei das darf. Legt Widerspruch ein und besteht darauf, dass er von der Polizei schriftlich notiert wird! Ansonsten legt daheim schriftlich Widerspruch ein.
Unterschreibt nichts! Auch nicht, dass ihr keine Aussage macht. Keine Unterschrift. Nirgends.
Auch nachrichtendienstliche Mittel gegen Linke
25.1.2012 – Verfassungsschutz und Innenministerium rechtfertigen die Überwachung der Linkspartei unter anderem damit, dass hierbei keine nachrichtendienstlichen Mittel zum Einsatz kämen. Bundesinnenminister Friedrich bestätigte dies am Dienstag im ZDF Morgenmagazin und betonte, es handle sich ausschließlich um die Beobachtung öffentlich zugänglicher Quellen. Dieser Darstellung widerspricht allerdings das Statement eines niedersächsischen Verfassungsschützers.
Hans-Werner Wargel, Präsident des Verfassungsschutzes in Niedersachsen, räumte in einem Interview mit radiobremen ein, dass die Überwachung über eine reine Beobachtung hinausgeht.
Austria’s 2 faces: As some mourn Holocaust victims, others gather for right-wing ball «The Washington Post
By Associated Press,
VIENNA — Austrians gathered in memory of the 2 million Jews murdered in Adolf Hitler’s Auschwitz camp condemned plans to hold a ball of extreme rightists later in the day Friday, saying the event’s timing transformed it into a macabre dance on Holocaust victims’ graves.
Ball organizers insisted the fact that their event coincided this year with the 67th anniversary of the death camp’s liberation was coincidental and denied suggestions that those attending were extremists.
But opponents vehemently criticized both the day chosen to hold the WKR ball and the political views of those attending it, suggesting it regularly attracts elements from the neo-Nazi fringe. The ball is to be held in Vienna’s ornate Hofburg palace, less than a minute’s walk away from the memorial event.
WKR-Ball – Wissenschaftsminister Töchterle distanziert sich «BM für Wissenschaft und Forschung «ots.at
Utl.: Keine persönliche Unterschrift des Ministers =
Wien (OTS) – Wissenschafts- und Forschungsminister Dr. Karlheinz
Töchterle distanziert sich vom Beitritt zum “Akademischen
Ehrenkomitee” des Wiener Korporationsball (WKR). Der Minister hat die
seitens der Veranstalter übermittelte Einladung zum Ball nicht
angenommen und persönlich auch keine Erklärung unterschrieben, dem
“Akademischen Ehrenkomitee” beizutreten.
Die den Veranstaltern vorliegende Unterlage betreffend
“Akademisches Ehrenkomitee” ist ohne Zustimmung des Ministers
erfolgt. “Das bedauere ich. Wir werden hier künftig mit der gebotenen
Achtsamkeit vorgehen.”
Rückfragehinweis:
~
Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung
Minoritenplatz 5, 1014 Wien
Pressesprecherin: Mag. Elisabeth Grabenweger
Tel.: +43 1 531 20-9014
mailto: elisabeth.grabenweger@bmwf.gv.at
http://www.bmwf.gv.at
~
*** OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER
INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS – WWW.OTS.AT ***
OTS0029 2012-01-28/12:22
281222 Jän 12
MWF0001 0104
Jenewein: Menschenjagd bei Anti-WKR-Demonstrationen – SPÖ, Grüne und Ariel Muzicant tragen die Verantwortung dafür! «FPÖ Wien Pressestelle
Utl.: Mittels Twitter tauschen Linksextremisten und angeblich “ach so seriöse Politjournalisten” Informationen aus – auch darüber, wo man die “bösen Burschis” treffen kann! =
Wien, 27-01-2012 (OTS/fpd) – Bislang 12 Festnahmen bei den
“friedlichen” Anti-WKR-Ball Demonstrationen und die Berichterstattung
in den pressegeförderten Medien überschlägt sich nahezu mit
Jubelmeldungen über die “Zivilgesellschaft”. Das ist die bisherige
Bilanz des heutigen Abends. Auf Grund der Gewaltbereitschaft der
Linkschaoten dürfte die kalte Nacht in Wien jedoch noch ein wenig
heißer werden, so heute der Landesparteisekretär der Wiener FPÖ,
Bundesrat Hans-Jörg Jenewein in einer Stellungnahme.
Besonders über diverse Twitter-Channels werden die Demonstranten dort
hin gerufen, wo sich “gerade besonders viel tut.”. So twittert etwa
die BundesOeH ÖH Bundesvertretung:
Brauchen trotzdem Leute für Blockade Herrengasse und l.figlgasse
#nowkr #sitzenbleiben
Die Rosa Antifa Wien wird dann schon etwas deutlicher:
Nur so zur Info: Viele Burschis fahren derzeit über die Tuchlauben zu
#nowkr #wkr
Warum das für die Demonstranten besonders wichtig ist, wird besonders
klar, wenn man sich die Gründe für die Festnahmen genauer ansieht, so
Jenewein.
Daneben informieren sich über das selbe Portal auch die “ach so
unabhängigen Journalistinnen” Isabell Daniel und Corinna Milborn -
aber vermutlich haben die beiden Damen von den Menschenjagden in der
Wiener Innenstadt wieder einmal nichts mitbekommen.
Sowohl die SPÖ, aber auch Grüne und der IKG-Chef Muzicant tragen für
diese modernen Menschenjagden die volle Verantwortung. Die FPÖ wird
die genauen Umstände der heutigen Ausschreitungen jedenfalls auch auf
breiter parlamentarischer Ebene ansprechen, so Jenewein abschließend.
(Schluß)
Rückfragehinweis:
FPÖ-Wien, Pressestelle
*** OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER
INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS – WWW.OTS.AT ***
OTS0275 2012-01-27/23:33
272333 Jän 12
NFW0007 0260
Die RHWien informiert über NoWKR-Repressionen… «at.indymedia.org
gepostet am 28. Jänner 2012 – 12:47 von RHWien
kurz und knapp:
Es gab gestern 21 Festnahmen, davon 9 wegen dem Vorwurf strafrechtlicher Delikte. Unklar ist, ob bei diesen Zahlen auch die angeblich festgenommenen Nazis mitgezählt wurden.
Nach unseren Informationen werden derzeit noch 2-3 Personen festgehalten und vernommen.
Wir bitten alle Leute, die gestern festgenommen worden sind und sich noch nicht bei uns gemeldet haben, dies (falls möglich verschlüsselt) per Mail nachzuholen.
Außerdem sollten alle Menschen, die gestern in Kontakt mit den Repressionsorganen gekommen sind oder Übergriffe/Festnahmen beobachten konnten, ein Gedächtnisprotokoll schreiben (siehe unten). ACHTUNG: Ein Gedächtnisprotokoll sollte NICHTS Belastentes enthalten und auch niemals UNverschlüsselt per Mail versandt werden. Es wird auch die nächste Zeit ein Nachbereitungstreffen geben, haltet euch dafür auf Indy und/oder unserem Blog [rhwien.noblogs.org] auf dem Laufenden.
Sollten Menschen die nicht verhaftet worden sind ebenfalls Post von den Behörden bekommen, sollen sie sich auch umgehend an uns wenden. Beachtet die 14-tägige Frist für einen Einspruch!!!
Text über Gedächtnisprotokolle findet ihr auf der Seite von Riko (Rechtsinfokollektiv): http://at.rechtsinfokollektiv.org/demonstration/demo-teilnahme/nach-der-…
noWKR 2012 – Erfolgreiche Blockaden, Polizeiübergriffe «at.indymedia.org
[ erste Version vom 28.1., 8:00 - Originalversion mit Fotos und Updates unter http://fm5ottensheim.blogspot.com/2012/01/6000-bis-8000-nowkr-protesten-... ]
Zwischen ca. 6.000 und 8.000 Personen nahmen gestern, am 27. Jänner 2012, an den No-WKR-Protesten in Wien teil. Zwei Demozüge – die OGR-Demo (Offensive gegen Rechts) vom Schottentor via Ring zum Albertinaplatz, die Demo des “noWKR”-Antifa-Bündnisses vom Westbahnhof über die Mariahilfer Straße zum Heldenplatz – zogen ab 18:30 (noWKR) bzw. 18:45 (OGR) durch die Stadt. (Infos zu den Demonstrationen & Routen) Etwa 1.000 PolizistInnen, darunter Einheiten aus mehreren anderen Bundesländern, sorgten für die Einhaltung der Platzverbote um die Hofburg und die Fernhaltung der DemonstrantInnen von den Zufahrtsstraßen zur Hofburg. Von ca. 19 bis 21 Uhr gab es drei Konzerte “gegen Rechts” (Christoph & Lollo, Kommando Elefant, Clara Luzia) am Heldenplatz, denen bis zu mehreren Tausend BesucherInnen lauschten.
Bis etwa 23 Uhr kam es zu einer Reihe von wirkungsvollen Straßenblockaden, vereinzelten Zusammenstößen von Polizei, BallbesucherInnen und DemonstrantInnen und letztlich 21 Festnahmen, drei verletzten BallbesucherInnen, drei verletzten PolizistInnen sowie – von Polizei und Medien nicht genannt – einer unbestimmten Zahl (mindestens zwei) verletzter DemonstrantInnen. Ein (natürlich subjektiver) Erfahrungsbericht insbesondere von der noWKR-Antifa-Demo sowie den anschließenden “Scharmützeln” in und um die Herrengasse, Minoriten- und Ballhausplatz. Alle Zeitangaben laut Indymedia-Ticker, Twitter (#noWKR) sowie eigenen Aufzeichnungen.
sunnyromy
ubeudgen
