Archive for December 6, 2011
Occupy London als Terrorgruppe eingestuft
http://www.gulli.com/news/17641-occupy-london-als-terrorgruppe-eingestuft-2011-12-05
Die Aktivisten von “Occupy London” sind erbost: von der Polizei der englischen Haupstadt wurden sie als Terroristen eingestuft. Das zumindest legt ein im Internet aufgetauchtes Dokument nahe, in dem die Besetzer – neben beispielsweise der Farc und al-Qaida – als Terrorgruppe gelistet werden.
Das auf den 2. Dezember datierte Dokument wurde von der Londoner Polizei an, “vertrauenswürdige” Gewerbetreibende in London verschickt. Es trägt den Titel “Terrorismus/Extremismus-Update für die Gewerbetreibenden der Stadt London” und wurde den Occupy-Aktivisten am vergangenen Wochenende durch einen Londoner Geschäftsmann zugespielt.
Das Dokument enthält Informationen über den internationalen Terror, namentlich die Farc, al-Qaida, Terror in Pakistan sowie die Ermittlungen zu den kürzlichen Bombenanschlägen in Minsk. Daneben gibt es eine Kategorie “Inland”, die komplett den Occupy London gewidmet ist. Es findet sich dort eine detaillierte Auflistung aktueller und geplanter Aktivitäten der Londoner Besetzer. Diese werden als Antikapitalisten bezeichnet, eine Tatsache, die laut dem Dokument Anlass zur Besorgnis gibt.
Die Polizisten schreiben in den Dokument, die weltweite Occupy-Bewegung zeige keine Tendenzen, schwächer zu werden. Daher sei es “wahrscheinlich, dass die Aktivisten versuchen werden, andere Orte zum Besetzen zu finden, vor allem solche, die mit dem Kapitalismus identifiziert werden“. Die Polizei erklärt, sie habe “eine Nummer von feindlichen Aufklärungsberichten betreffend Individuen, auf die das anti-kapitalistische Profil passt, erhalten“. Geschäftsleute sollten daher aufmerksam auf mögliche neue Aktivitäten der Besetzer achten.
Wer genau das Anschreiben erhielt, ist bislang unklar. Es wird vermutet, dass die Liste internationale Großkonzerne und Banken umfasst.
Eine Quelle innerhalb der Londoner Polizei gab gegenüber der englischen Zeitung “The Guardian” zu, dass “der Titel des Dokuments nicht hilfreich war“. Die Quelle bestritt aber, Occupy als Terrorgruppe äquivalent zu al-Qaida dargestellt zu haben. Ein Polizeisprecher erklärte, es habe im Umfeld der Proteste in den vergangenen Wochen Kriminalität – vor allem das widerrechtliche Betreten von Bürogebäuden – gegeben, weswegen es sinnvoll sei, die ansässigen Geschäftsleute über die Aktivitäten im Umfeld der Proteste zu informieren. Die Polizei werde entsprechende Aktivitäten daher fortsetzen.
Die Aktivisten sind trotzdem verärgert. Ein Aktivist bezeichnete das Dokument als “vulgär”. In einer Stellungnahme erklärte Occupy London: “Der Verweis auf ‘mutmaßliche Aktivisten’ scheint einen beunruhigenden Verlust von Perspektive zu demonstrieren. Aktivismus ist kein Verbrechen und das Verlangen, bei demokratischen Entscheidungsprozessen mitzuwirken, sollte kein Anlass zur Besorgnis für die Polizei in irgendeiner freien Gesellschaft sein. Eine Institution, die aktive Bürger mit Kriminellen verwechselt und al-Qaida mit Bemühungen, die Stadt neu zu erfinden, gleichsetzt, ist eine Institution, die ernsthaft Gefahr läuft, ihren Weg zu verlieren.“
Polizeigewalt: Tierschützer von hinten angegriffen und auf den Kopf geschlagen
http://www.martinballuch.com/?p=782
Sie werden schon davon gehört haben: Am Sonntag wurde bei einer Treibjagd in der Steiermark ein Tierschützer – sogar einer der 13 Angeklagten – von einem Polizisten von hinten überraschend angegriffen, niedergeworfen und am Boden liegend 3 Mal mit voller Wucht mit der Faust auf den Hinterkopf geschlagen. Dann saß der Beamte noch eine Zeit lang auf dem Opfer und drückte dessen Gesicht in den Boden, bis endlich die Rettung kam. Der Tierschützer wurde sofort ins Krankenhaus gebracht, weil er aus einem Ohr und am Hinterkopf blutete. Die Polizei behauptete später, der Tierschützer hätte den Beamten plötzlich grundlos angegriffen.
Zum Glück haben wir von dem Vorfall ein Video:
http://www.youtube.com/watch?v=nyYKCbO0YII
Dieses Video hätte eigentlich, wäre es nach der Polizei gegangen, auch nicht online gehen können. Der Schlägerpolizist wollte nämlich dem Tierschützer mehrmals die Kamera entreißen. Zum Glück gelang das nicht und andere TierschützerInnen, die rasch zur Hilfe herbeigeeilt kamen, konnten die Kamera retten.
Konkret hatte der Tierschützer zusammen mit einem Kollegen völlig legal eine Treibjagd auf Zuchtfasane dokumentiert. Weil die Jägerschaft viel zu nahe an Häusern jagte – ein angeschossenes Tier fiel mitten auf einen Kinderspielplatz hinunter und versuchte sich dort verzweifelt zu verstecken – rief der Tierschützer die Polizei. Als zwei Polizisten kamen, wurden diese, wie im Video ersichtlich, sofort aggressiv und wollten vom Tierschützer – und nicht von den angezeigten JägerInnen – einen Ausweis sehen. In Österreich gibt es, im Gegensatz zur landläufigen Meinung, keine Ausweispflicht. Dieses Vorgehen der Polizei bei Tierschutzvorfällen, immer die Daten der TierschützerInnen aufzunehmen und dann dem Verfassungsschutz weiterzugeben, muss angesichts der Erfahrungen im Tierschutzprozess als äußerst problematisch gesehen werden. Daher ist die Rechtsauskunft unserer Anwälte in solchen Fällen, die eigenen Daten der Polizei nicht zu geben. Die Beamten verweigerten widerrechtlich die Herausgabe ihrer Dienstnummer, obwohl diese Verpflichtung eindeutig im Sicherheitspolizeigesetz vorgeschrieben ist. Da die Situation immer bedrohlicher wurde, filmte der Tierschützer in diesem Fall die Beamten und ihr Auto. Zuletzt versuchte der Tierschützer wegzugehen, weil die Polizisten ihm gegenüber zu aggressiv auftraten – und wurde von hinten angegriffen, zu Boden geworfen und 3 Mal mit voller Wucht mit der Faust auf den Hinterkopf geschlagen.
Es ist leider häufig der Fall, dass die Polizei so aggressiv darauf reagiert, wenn AktivistInnen Tierquälereien oder die Polizei selbst filmen. Im Trailer zum Film „Der Prozess“ findet sich ab Minute 1:10 eine ähnliche Szene:
http://www.youtube.com/watch?v=RtuoNQkm360
Dabei ist es gerade die Polizei, die oft mit besonderer Penetranz friedliche Demonstrationen filmt, sich unter die AktivistInnen mischt und jeden ins Gesicht fotografiert. So geschehen gerade erst letzten Samstag bei der Anti-Pelz Demonstration in Graz. Diese Aufnahmen durch die Polizei haben dabei sehr gravierende Konsequenzen für die AktivistInnen, mittels der Fotos werden Akten in den Archiven der Anti-Terrorpolizei angelegt, dann folgen Hausdurchsuchungen und fingierte Anklagen.
Die Polizei hat das Gewaltmonopol in der Gesellschaft übertragen bekommen, um individuelle Gewalt hintan zu halten. Mit dieser Macht geht aber eine große Verantwortung einher. Deshalb muss es gerade bei Amtshandlungen der Polizei eine große Transparenz und Kontrolle durch die Öffentlichkeit geben. Ich bin der Ansicht, dass alle Amtshandlungen genauestens überwacht und gefilmt gehören, dass die BeamtInnen offen agieren müssen und mit ihrer Person für ihre Handlungen gerade stehen. Polizeigewalt ist viel schlimmer als persönliche Gewalt, Polizeigewalt geschieht in unser aller Namen und unter dem Schutz der Staatsmacht. Für Verfehlungen und insbesondere ungerechtfertigte Gewalt durch PolizeibeamtInnen muss es besonders scharfe Konsequenzen und eine lückenlose Aufdeckung der Sachverhalte geben. Leider erleben wir in Österreich das Gegenteil. Polizeigewalt wird von den Behörden vertuscht, beschönigt und mit Propagandalügen kaschiert. Und wenn PolizeibeamtInnen vor Gericht angeklagt werden, dann tendieren die RichterInnen zu viel Verständnis und Toleranz.
Dazu ein Text von Walther Rode, dem bekannten österreichischen Verteidiger in politischen Prozessen vor 100 Jahren, geschrieben im Jahr 1929:
Ein Ausdruck der Unteilbarkeit und Ungebrochenheit der Macht des modernen Staates ist die Solidarität der Funktionäre. Sie umschließt Gerichtspräsidenten, Gerichtsärzte und Landjäger mit demselben Band. Sie halten einander, sie verteidigen gegenseitig ihre Irrtümer und Missbräuche gegen Rechtsansprüche und Kritik des Publikums. Es kommt unendlich selten vor, dass Radierungen, Abänderungen und Zusätze in Untersuchungsakten, dass offenbar konstruierte Tatbestände, dass die amtliche Vernichtung von Tatbeständen ein höheres Gericht zur öffentlichen Preisgabe des schuldigen Erstrichters oder Staatsanwalts bewegen. Vom Minister bis zum letzten Amtsdiener steht dem Rechtsnehmer eine verbündete Gruppe von privilegierten Verwaltern der Gerechtigkeit gegenüber. Nur unter der Kontrolle eines ganzen Landes kommt ein Urteil wie das gegen den Reichsanwalt Jorns zustande. Und trotz des kompromittierenden Urteils wird Jorns solange als möglich gehalten, wirft das Reichsgericht seine jahrzehntelange Praxis um, das den Kollegen vernichtende Urteil zur Aufhebung zu bringen. Diese Stärke des Zusammenhalts bewirkt auch, was sie bewirken soll: die Unfehlbarkeit und Gottesähnlichkeit des Justizkorps. Auf eine solche Justiz kann und will man schwören; man betet die Gerichtsmacht an. Wie der Kleinstädter über das Theater seines Wohnsitzes nichts kommen lässt, so der Unterworfene des modernen Gewaltstaates nichts über das Gericht seines Landes. Er redet von “unseren Gerichten” wie der vom Getue und vom Spiel des Regimes verzauberte Untertan von “unserer Armee”, von “unserem Kaiser” geredet hat.
Genau dieser Aspekt war schuld daran, dass es in der Tierschutzcausa überhaupt zu einer Anklage und einem Prozess gekommen ist. Und dieser Aspekt wird auch im vorliegenden Fall von Polizeigewalt den Gewalttäter schützen und damit seinen gewalttätigen KollegInnen einen Freibrief ausstellen.
SUBCOMANDANTE MARCOS: Der Vierte Weltkrieg hat schon begonnen
SUBCOMANDANTE MARCOS: Der Vierte Weltkrieg hat schon begonnen.
India Asks Google, Facebook to Screen User Content
http://india.blogs.nytimes.com/2011/12/05/india-asks-google-facebook-others-to-screen-user-content/
The Indian government has asked Internet companies and social media sites like Facebook to prescreen user content from India and to remove disparaging, inflammatory or defamatory content before it goes online, three executives in the information technology industry say.
Top officials from the Indian units of Google, Microsoft, Yahoo and Facebook are meeting with Kapil Sibal, India’s acting telecommunications minister, on Monday afternoon to discuss the issue, say two executives of Internet companies. The executives asked not to be identified because they are not authorized to speak to the media on the issue.
Mr. Sibal’s office confirmed that he would meet with Internet service providers Monday but did not provide more information about the content of the meeting.
About six weeks ago, Mr. Sibal called legal representatives from the top Internet service providers and Facebook into his New Delhi office, said one of the executives who was briefed on the meeting.
At the meeting, Mr. Sibal showed attendees a Facebook page that maligned the Congress Party’s president, Sonia Gandhi. “This is unacceptable,” he told attendees, the executive said, and he asked them to find a way to monitor what is posted on their sites.
In the second meeting with the same executives in late November, Mr. Sibal told them that he expected them to use human beings to screen content, not technology, the executive said.
The three executives said Mr. Sibal has told these companies that he expects them to set up a proactive prescreening system, with staffers looking for objectionable content and deleting it before it is posted.
The executives said representatives from these companies will tell Mr. Sibal at the meeting on Monday that his demand is impossible, given the volume of user-generated content coming from India, and that they cannot be responsible for determining what is and isn’t defamatory or disparaging.
“If there’s a law and there’s a court order, we can follow up on it,” said an executive from one of the companies attending the meeting. But these companies can’t be in the business of deciding what is and isn’t legal to post, he said.
Yahoo, Facebook and Microsoft did not respond immediately to calls for comment, and a Google spokeswoman said the company had no comment on the issue. Facebook said earlier this year it has more than 25 million users in India. Google has over 100 million Internet users in India.
The demand is the Indian government’s latest attempt to monitor and control electronic information. In April, the ministry issued rules demanding Internet service providers delete information posted on Web sites that officials or private citizens deemed disparaging or harassing. Last year, the government battled with Blackberry’s manufacturer, Research In Motion, threatening to shut the company’s service off in India if it did not allow government officials greater access to users’ messages.
The Indian government also plans to set up its own unit to monitor information posted on Web sites and social media sites, executives said, which will report to Gulshan Rai, the director general of India’s cyber-security monitor.
A man who answered the phone in Mr. Rai’s office said he did not talk to the press and hung up when a reporter asked for a press contact.
Some Indian cities like Mumbai have already set up special units to monitor Internet sites like Facebook and Orkut, the social networking site operated by Google, for content considered disparaging or obscene. India has made nearly 70 requests to Google to remove content between January and June of this year, one of the highest request rates of any country though less than the United States’s 92 and Brazil’s 224, according to Google’s transparency report.
Indien verlangt Vorzensur von Google, Facebook und Co.
Facebook soll gefiltert werden: Wenn es nach Indiens Telekom-Minister geht, muss das Freundschaftsnetzwerk jeden einzelnen Kommentar seiner indischen Nutzer überprüfen, bevor dieser online gehen kann. Es ist nicht der einzige Versuch der Regierung, das Internet stärker zu kontrollieren.
5 Millionen Inder sind bei Facebook registriert, 100 Millionen sollen Schätzungen zufolge Google nutzen: Geht es nach dem Willen des indischen Kommunikationsministers Kapil Sibal, könnten sie bald massiv in ihrer Redefreiheit eingeschränkt werden.
Wie die New York Times berichtet, traf Sibal am Montag mit Vertretern von Google, Facebook, Microsoft und Yahoo zusammen, um über eine Verpflichtung zur Vormoderation von auf den entsprechenden Plattformen geposteten Inhalten zu sprechen.
Demnach sollen Inhalte, die von indischen Computern aus auf Facebook oder Googles Blogportal eingestellt wurden, vor ihrer Freischaltung von Mitarbeitern der Unternehmen geprüft werden. Wie die Internet-Bürgerrechtsorganisation Electronic Frontier Foundation bereits vor einigen Monaten berichtete, sind durch die Regelung zudem Betreiber von Internet-Cafés verpflichtet, monatlich eine Auflistung aufgerufener Seiten an die Behörden auszuhändigen.
Anlass für das strikte Vorgehen sind offenbar kritische Kommentare über Politiker: Vor sechs Wochen, so heißt es im Beitrag der Times, habe Sibal bereits Anwälte der IT-Konzerne einbestellt.
“Das ist inakzeptabel”
Er habe den Teilnehmern des Treffens dabei eine Facebook-Seite gezeigt, auf der Sonia Gandhi, Präsidentin der derzeit regierenden Kongresspartei, verunglimpft wird. “Das ist inakzeptabel”, wird Sibal in der New York Times unter Berufung auf einen Anwesenden zitiert.
Die Unternehmen, so heißt es weiter, halten den Vorschlag für nicht durchführbar. Zwar reagiere man auf Gerichtsbeschlüsse, doch könne man weder einfach selber entscheiden, was beleidigend sei und was nicht, noch sei eine vorherige Überprüfung aller Beiträge bei der Masse der veröffentlichten Inhalte überhaupt möglich, zitiert die Times-Korrespondentin einen nicht namentlich genannten Manager.
Die IT-Konzerne haben ebenso wie das indische Telekommunikationsministerium bislang keine offizielle Stellungnahme zu dem Thema abgegeben.
Der Vorstoß ist laut New York Times nicht der einzige Versuch der Regierung, digitale Diskussionen stärker zu kontrollieren:
[] Im April hatte die IT-Behörde Bestimmungen veröffentlicht, wonach Webinhalte entfernt werden können, wenn sie bedrohend, hasserfüllt, blasphemisch oder verunglimpfend sind. Bürger und Behörden des Landes können anhand eines Kriterienkataloges bei den Seiteninhabern oder Providern Widerspruch gegen die Veröffentlichung solcher Inhalte einlegen. Unter anderem können Kommentare gelöscht werden, wenn sie nach Ermessen der Behörden die “öffentliche Ordnung” bedrohen.
[] Im vergangenen Jahr verlangte die Regierung vom Blackberry-Hersteller Research In Motion, den Behörden des Landes Zugang zu den Kurznachrichten indischer Nutzer zu gewähren.
[] Im Juli ließ ein Gericht sämtliche Filesharing-Plattformen des Landes sperren, da auf diesen ein gerade anlaufender Kinofilm bereits getauscht wurde.
Wie die New York Times berichtet, plant die indische Regierung eine eigene Überwachungsbehörde für soziale Netzwerke und Webseiten einzusetzen. Auf lokaler Ebene sollen solche Instanzen bereits eingerichtet sein.
Misstrauen seit Mumbai
Die Internetpolitik in Indien war zu Beginn des Jahrtausends von großem Misstrauen gegenüber dem neuen Medium geprägt: Im Dezember 2004 wurde der Chef von Ebays indischem Tochterportal verhaftet, weil ein Nutzer auf der Seite verbotenerweise ein Pornovideo versteigert hatte.
Nachdem in den folgenden Jahren eine Liberalisierung der Internet-Gesetzgebung wahrzunehmen war, begegnen die Behörden seit den Anschlägen von Mumbai 2008 dem Netz wieder mit größerem Misstrauen. Die Attentäter hatten für die Vorbereitung der Attacken, bei denen 164 Menschen ums Leben kamen, Voice-over-IP-Telefondienste und den Kartenservice Google Earth eingesetzt.
